1880.

Dienstag den 4. Mai

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Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Artisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.

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Deutsches Reich.

Darmstadt. Der Forstmeister Nievergelder Nachsuchen, unter Aner— kennung seiner Dienste in den Ruhestand versetzt. Darmstadt. Schluß des Regierungsblattes, Beilage Nr. 12:

Iv. Ordensverleihungen.

v. Ermächtigung zur Annahme und zum Tragen

eines fremden Ordens.

vi. Dienstnachrichten. Der Kanzleidiener Götz bei

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dem Ministerium der Finanzen wurde zum Kanzleidiener bei der Ober⸗Rechnungskammer, der Feldwebel Wemger aus Leihgestern zum Kanzleidiener bei dem Ministerium der Finanzen ernannt, dem Schullehrer Möser zu Rommel⸗ bausen die Lehrerstelle zu Blofeld, dem Schullehrer Winter zu Lang⸗Göns eine Lehrerstelle zu Altenstadt, dem Schulamtsasp. Adolph aus Machtlos eine Lehrerstelle

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Kuüsten⸗Frachtfahrt,

zu Weickartshain übertragen, der auf die Lehrerstelle zu Reichelsheim i. O. präs. Schulamtsasp. Bormuth aus Gadernheim bestätigt, der Landgerichtsdienersubst. Gärtner zu Seligenstadt zum Amtsgerichtsdiener in Gernsheim, der Forstwart Hanstein zu Wingershausen zum Amts⸗ gerichtsdiener in Schotten, der Amtsrichter Forch in Mainz zum stellvertretenden Richter bei dem Ahein⸗ schifffahrtsgerichte, der Bauaufseher Maus zu Büdesheim um Steueraufseher ernannt.

VII. Ruhestandsversetzungen. Der Hofmusiker Dequis wurde temporär und der Schullehrer Krömmelbein zu Eschelsachsen auf Nachsuchen in den Ruhestand versetzt.

VIII. Concurrenzeröffnung. Erledigt sind: Drei Lehrer⸗ stellen an der Volksschule zu Darmstadt. Gehalt je 1350 M. Zwei von diesen Stellen sind mit evang. Lehrern und eine davon ist mit einem kath. Lehrer zu besetzen.

Mainz. Was die Frage des Ersatzes für das erledigte Langtagsmandat hiesiger Stadt betrifft, so verlautet mit Bestimmtheit, daß Generalstaats-Procurator a. D. Ur. Schalk hier⸗ für in Aussicht genommen ist.

Berlin, 29. April. Reichstag. Schluß. Bei der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die beantragt Berichterstatter Mosle unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs. Rogg e⸗ mann begründet seinen Antrag, die Küstenfrachtfahrt den ausländischen Schiffen gleich den deutschen zu gestatten, durch eine mit Zustimmung des Bundesraths erlassene kaiserliche Verordnung aber für die Schiffe derjenigen Schiffe von ihrer Küstenfracht⸗ fahrt ganz oder theilweise aus schließen oder denselben solche nur unter erschwerenden Bedingungen zugestehen, die Küstenfrachtfahrt ganz oder theilweise zu untersagen. Der Antrag Roggemann wird an Stelle der 88 1 und 2 angenommen; der Rest der Vorlage ohne Debatte unverändert genehmigt.— 30. April. Zweite Berath-⸗ ung des Viehseuchengesetzes. Die 8811 und 2 werden ohne Diseusstion,§ 3 in der von v. Schlieckmann bean tragten redactionellen Fassung angenommen. Zu 84 werden Anträge der

Abgeordneten v. Ow und Graf Fugger, welche die Ausfuhrung

—

des Gesetzes anstatt in

die Hände des Reichskanzlers mehr in die Hände der

Einzelregierungen legen wollen, abgelehnt und die Fassung der Regierungsvorlage angenommen. Die 88 5 bis 13 werden ohne Diseussion, die 88 14 bis 16 unter Ableh⸗ nung eines Abänderungsantrages Fugger's nach der Reglerungsvorlage genehmigt, die 88 17 bis 29 unter Ablehnung aller Amendements nach den Commissions⸗ anträgen angenommen.§ 30 der Regierungsvorlage bestimmt, daß der Bundesrath die Vorschriften über Ausführung der Schutzmaßregeln auf dem Instruktions⸗ wege zu treffen hat. Die Commission hat den 8 30 dahin abgeändert, daß diese Anordnungen vom Kaiser

gemeinde unter Zustimmung des Bundesrathes zu erlassen, der te. legel nachträglichen Genehmigung des Reichstages zu 3 75 Pfarrer 95 breiten und, soweit der Reichstag es verlangt, 77 „ Sludtlirher Kraft zu setzen sind. Graf Holstein beantrag 17 pfarrer Bann ewald 0 Wiederherstellung der Regierungsvorlage,. 2 andidat Gru Hofmann unterstützt den Antrag; er ert li 93 3 7 firche: Annahme des Commissionsantrages eine Gefahr für das t Huh hler. AZaustandekommen des ganzen Gesetzes.§. 30 wird un rer RU der Fassung der Regierungsvorlage angenommen. Die emeind icht übrigen Paragraphen des Vieh seuchen⸗Geseben en bis

hei Beich. unter Ablehnung von dazu beantragten Aenderung 7 9 52 nach den Commissionsvorschlägen angenommen. Herr Pfarr 0 Bei§ 53 wird die weitere Berathung vertagt.— 1. Mai. 3 Ifnterpellation Wolffson betreffend die Einverleibung Altonas und St. Paulis in das Zollgebiet. Schatz⸗

seeretär Scholz erklärt sich zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit. Wolffson begründet seine Interpellation. In allen Gesetzen, selbst in der Etats⸗ position für die von Hamburg zu zahlenden Aversen werde St. Pauli als zu Hamburg gehörig betrachtet. Der Vorschlag des Zollanschlusses Alkonas und St. Paulis sei an den Bundesrath gelangt, ohne daß dem Hamburger

Senate eine Andeutung darüber gemacht worden sei. Der Antrag gehe von Preußen aus. Es habe die Ham- burger Bevölkerung tief erschüttert, daß man einen Schritt gethan, der gerade nicht von bundesfreundlicher Gesinnung zeuge. Unterstaatsseeretär Scholz beant⸗ wortet die Interpellation im Namen des Reichskanzlers dahin: In eine Erörterung der allgemein bekannten Thatsachen einzugehen, sie zu motiviren oder zu ver⸗ theidigen in rechtlicher oder faetischer Hinsicht, muß der Reichskanzler ablehnen, weil er mit der ihm obliegenden Rücksichtnahme auf die Stellung des Bundesraths und auf die Wahrung der Freiheit der Verhandlungen des Bundesrathes nicht vereinbar finden würde, über einen beim Bundesrath von einem Mitgliede des Bundes ein⸗ gebrachten Antrag vorweg mit dem Reichstage zu ver⸗ handeln. Abg. Windthorst kommt zu dem Schlusse, daß St. Pauli zu Hamburg gehöre und nicht, ohne Ver⸗ letzung der Verfassung, von Hamburg getrennt werden könne. Wenn über die Abgrenzung des Bezirkes und des Freihafengebietes eine Einigung zwischen der Reichs⸗ regierung und den Hansestädten nicht entstehe, so könne dies nur auf lgislativem Wege erledigt werden. Lasker constatirt mit Genugthuung, daß bis jetzt noch nicht eine Stimme des Reichskags sich erhoben habe, um das Vor⸗ gehen Preußens als verfassungsmäßig zu vertheidigen. Nach Schluß der Diseusston folgt die zweite Berathung des Viehseuchengesetzes bei§ 53 und werden alle Para⸗ graphen unter Ablehnung sämmtlicher Amendements durchweg den Beschlüssen der Commisston entsprechend

angenommen. Ausland.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 1. Mai. Im Abgeordnetenhause legte der Handelsminister Vorlagen betr. die Verlängerung des deutschen Handelsvertrages und die Regelung des Veredel— ungs⸗Verkehrs mit dem deutschen Zollgebiete vor.

Pest, 29. April. Das Unterhaus nahm mit großer Majorität das Budgetgesetz pro 1880 an.

— Anläßlich eines in Surany ausgebrochenen Schadenfeuers kam es zu größeren Unruhen gegen die Juden. Ein jüdisches Weib wollte man in die Flammen werfen, stieß es dann in einen Graben und einer der Tumultuanten versuchte, es zu erstechen. General Graf Förök entwand dem Wüthenden das Messer. Ein Jude, Menzl, welcher löschen helfen wollte, wurde mißhandelt und liegt schwer krank zu Bette. Der jüdische Lehrer Fürst wurde schwer verletzt, einem anderen jüdischen Einwohner wurde eine Hand abgeschnitten. Der israelitische Gemeindevorstand telegraphirte an den Stuhlrichter um Unterstützung, der indeß bis zum späten Abend Nichts verfügt hat.

Holland. Haag, 30. April. Die zweite Kammer genehmigte mit 54 gegen 20 Stimmen die Convention betreffs Liquidirung der luxem— burgischen Staatsschuld. Vorher gelangte eine Motion zur Annahme, worin constatirt wird, daß die Luxemburg verheißene Repräsentation im Auslande sich auf die Wahrnehmung der speciellen Interessen der luxemburgischen Unter thanen beschränken werde.

Frankreich. Paris, 28. April Die Commission für das Volksschulgesetz berieth heute unter Vorsitz Paul Bert's und in Anwesenheit Jules Ferry's. Zwischen der Commission und dem Minister herrschte bislang Differenz, die heute durch Compromiß ausgeglichen wurde. Die Commission hatte bereits im December einen Bericht über den Gesetzantrag Paul Bert's eingereicht, worin das Princip des obligatorischen

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unentgeltlichen confessionslosen Unterrichts auf—

gestellt war. Später brachte Minister Ferry

zwei officielle Gegenentwürfe ein, worin Unent—

geltlichkeit und Schulzwang gesondert behandelt wurden. Die heutige Verständigung betrifft die sofortige Erstattung des Commissionsberichtes

über Ferry's Specialentwurf, betreffend Unent—

geltlichkeit und gleichzeitige Einbringung des zweiten Rapportes über das Gesetz, betreffend den Schulzwang und die Confessionslosigkeit auf Grund combinirter Entwürfe von Regierung und Commission.

— 30. April. Ein Gerücht von Unruhen in Reims, welche gegen den Schluß der Vörse Mattigkeit veranlaßte, werden dementirt. Der Strike in Reims dauert an, aber die Arbeiter verhalten sich ruhig.

— 1. Mai. Say ist nunmehr au Stelle des Admirals Pothuau zum Botschafter in London ernannt.— Die Kammer lehnte den Autrag auf Zollfreiheit der Weine ab.— In der heutigen Sitzung des Armee-Ausschusses der Deputirten— kammer erklärte der Kriegs-Minister General Farre, daß die Regierung der Aufhebung des Einjährig-Freiwilligen-Instituts nicht zustimmen könne, aber die Zahl der Einjährig-Freiwilligen auf die durchaus nothwendige Zahl beschränken werde. Der Ausschuß hält indessen an der Auf— hebung des Einjährig-Freiwilligen-Instituts und an der Reduction der Dienstzeit auf 3 Jahre fest.

— Das Journal„l'Europe diplomatique“ hat beunruhigende Nachrichten aus Shanghai erhalten. Danach herrsche in China eine den Fremden feindliche Gesinnung vor. Alle in Pecking residirenden Gesandten hätten die Absen⸗ dung von Kriegsschiffen nach Shanghai bei ihren Regierungen beantragt.

Großbritannien. London, 29. April. Das Parlament wurde heute Nachmittag um 2 Uhr ohne Thronrede eröffnet.— Lord Carling⸗ ford hat den Posten des britischen Gesandten in Konstantinopel abgelehnt. Herschell ist zum Generalfiskal ernannt.

— 30. April. Granville empfing im Laufe des Nachmittags officiell den russischen, türkischen, österreichischen, italienischen Botschafter und andere Mitglieder des diplomatischen Corps— Earl Cowper ist zum Vicekönig von Irland, Lord Ohagan zum Lordkanzler von Irland ernannt.

—„Daily News“ melden aus Lahore: Abdurrahman schrieb an die britischen Behörden, er sei bereit, sich zu unterwerfen.

Italien. Rom, 29. April. Die Kammer setzte die Berathung der Vorlage über die Verlängerung der Finanzgebahrung bis Ende Mai fort, wobei mehrere neue Tagesordnungen eingebracht wurden. Depretis wies die Beschul— digung, das Ministerium sei unfähig, das Pro⸗ gramm der Linken auszuführen, zurück und erklärte sich gegen die Zanardelli'sche Tages— ordnung, welche die Vertrauensfrage bis zur Berathung des inneren Budgets verschieben will; die Vertrauensfrage müsse heute entschieden werden, das Ministerium könne nicht länger in Ungewißheit bleiben. Cairoli acceptirte Namens des Ministeriums die Tagesordnung Baccelli's, welche besagt, daß die Kammer Act nehme von der Erklärung des Ministeriums, und geht zur Tagesordnung über. Die Baccelli'sche Tages— ordnung wurde in namentlicher Abstimmung mit 177 gegen 154, also mit einer Mehrheit