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Hberhessischer Anzeiger.

M38.

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Deutsches Reich

1 Darmstadt. Dae Regierungsblatt Nr. 7 u billiges: 1 1. Gesetz. das Cials jahr für den Staatshausbalt betr. II.& setz üder die Organisation der Verwaltung der . Staaleschuld. III. Bekanntmachung über die Aufbebung der zwischen * dessen und Bayern getroffenen Vereinbarungen wegen 2 Serbültung und Bestcasung der Forst., Felde, Jagd. und 4 Fischereifrevel.

an i Darmstadt. Das Regierungsblatt, Beilage Rias dr. 8 enthält: Bler I. Bekanntmachung über die in Slarkenburg und J Pderhessen legalisirien Grundbücher. i 1 8 rd II. Ver ze ichniß der Vorlesungen ꝛt., welche im Sommer-

emester 1879 an det technischen Hochschule zu Darmstadt ehalien werden.

III. Uebersicht der für 1879 genehmigten Umlagen

chr.

WMS: — 4

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den Gemeinden des Kteises Oppenbeim. deichert aus B unde⸗dof wurde die Pfarrsielle zu Nieder— Diesen, dem provisotischen Zeichenlehrer Rübl zu Worme

Nome 2. Kl. Wallmanach zu Nieder Ingelbeim wurde byerein Patient als Geometer 1. Kl. für den Kreis Bingen N„

V. Ruheslandsversetzungen. Der Föͤrstet Bormutb

Grebenau und der Landgerich tediener Allendörser in tenste in den Rupestand versetzt.

VI. Concurtenz- Eröffnungen. Erledigt ist: Eine lle zu Ueberau, Gehalt 900 M. Eine Lehretstelle zu nter ⸗Schönmaltenwag, Gehalt 1000 M. Die Stelle

Dar mstadt, 26. März. Die erste Kammer 8 ahm in der heutigen Sitzung den Gesetzentwur ius Flite N 2

IV. Diensinachrichten. Dem ev. Pfartamtskandidaten le Stelle eines definitiven Zeichenlehrets übetrttagen; dem theilt.

Jutzbach wurden auf Nachsuchen unter Anerkennung ihrer

— hrerstelle zu Bellexsbeim, Gebal! 900 M. Eine Lehrer.

Inmlun 12 Lehrerin zu Viernbeim, Geban 1000 M. Eine brer nnenstelle zu Mainz, Gebalt 1200 M.

der die Abänderung des Art. 67 der Versassungs-

Sittege 2 IN

kunde, sowie der Art. 23 und 26 der land-

bis auf Weiteres zu verbieten, den betheiligten Stimmen angenommen. Die Resolution betreffs Bundeestaaten jedoch bezüglich dee Verkehrs mit Aufhebung der Vorschrist über die beschränkte Nutzvieh und Zuchtvieh, welches aus notorisch Anstellungefähigheit der Anwärter im Telegraphen⸗ seuchenfreien Gegenden stammt und nicht für den dienst wird in der Commissionsfassung angenom- Handel, sondern zur Weide oder zur vorüber men und der Post⸗Etat im Uebrigen genehmigt. In gehenden Einstellung innerhalb des deutschen Grenz- der Abendsitzung wurde dann die Berathung, des bezirks bestimmt ist, Ausnabmen von dem obigen Etats die Reichs kanzleramts fortgesetzt. Der Er⸗ erbote unter gewissen Garantien zu gestatten. werb eines Gebäudes für das Reichs⸗Gesundheils— — 25. März. Heute beendete die Budget Amt wurde genehmigt, ebenso die Etate-Titel des Commission ihre Arbeiten. Statt der von dem Bankwesene, der Zinsen und der außerordentlichen Bundesrathe geforderten Befugniß, 40 Millionen Zuschüsse nach den Anträgen der Budget- Com- Schatz Anweisungen zu verausgaben, bewilligte] rission. Bei Berathung des Invalidenfonds er— die Commission 24 Millionen. Das Anleihe- stattet Abg. Rickert Bericht über den von der Gesetz in der Höhe von 63¼ Millionen wurde Budget Commission vorgeschlagenen Gesetzentwurf, genehmigt. Der Gesetz- Entwurf Rickert, betreffend betr. die Veräußerunge- Berechtigung binsichtlich den Invaliden-Fonds, wonach der Termin für die der im Besitze des Fonds befindlichen Eisenbahn— Veräußerung der am 1. November 1875 erworbe- Prioritäten bis zum Jahre 1885, die Ueber- nen Prioritäts. Obligationen deutscher Eisenbahnen nahme der Zablung französischer Militär-Pensionen bis zum 1. April 1885 hinaus geschoben wird, von den allgemeinen Militärfonds, sowie der [wurde angenommen. Zahlungen aus dem kaiserlichen Dispositionssonds — 27. März. Die Tarifcommission hat für Gnadenbewilligungen auf den Juvalidenfonds, gestern den Entwurf eines reviditten Zolltarifs endlich Uebernahme der aus dem Militär-Etat definitiv festgestellt. Bei der zweiten Lesung wurde gedeckten Kosten der Ivaliden. Institute. Minister der Einfuhrzoll auf Kupfer(roh) abgelehnt. Ebenso Hosmann erklärte, für letztere Uebernahme nicht der Aus suhrzoll auf Lumpen. Der Zell auf Mehl] bestimmt die Zustimmung der verbündeten Regier- wurde ermäßigt. Die Zölle auf Butter und Käse fungen zusichern zu können; den anderen Theilen wurden noch über die Sätze der ersten Lesungs des Gesetzes stehe jedoch kein Bedenken entgegen. hinaus erhöht. Im Uebrigen wurden die Be- Der Etat wurde mit dem von der Commission schlüsse der ersten Lesung, namentlich in den wich-(beantragten Gesetze ohne Debatte genehmigt. tigsten Tarispositionen wie Getreide, Vieh, Eisen, Ebenso wurde ohne Debatte nach dem Commiffions⸗ Gewebewaaren u. s. w. durchweg angenommen. antrage das Etatsgesetz genehmigt, endlich die — 27. März. Prinz Waldemar, Sobn des Anleihe für Post, Telegraphie, Marine, Reichs ⸗ deutschen Kronprinzen, ist beute Nacht um 3½ Uhrsheer und Münzresorm. Die zweite Lesung des an der Diphtberitis gestorben. Etats ist damit beendet.— 27. März. Präsident

indischen Geschäfts Ordnung mit einigen vom

— 26. März. Reiche tag. Mittelst Schreibens v. Forckenbeck macht bei Eröffnung der Sitzung

Ausschuß beantragten Abänderungen, im llebrigen vom 25. März übersendet der Reichskanzler, die Meldung von dem Tode des Prinzen Waldemar.

— 4 der Fassung der zweiten Kammer an. Bezüg⸗ des Hauptvoranschlags der Staats-Einnahmen

e een ird Ausgaben für die Finanzperioden 1879—82 Karta. fiat das Haus theils den Beschlüssen der zweiten Ammer bei, theils beharrte es bei seinen früheren

nanden keschlüssen. Im Nachtrag zum Justizetat pro W 6 79—82 wurden im wesentlichen die angesor- krrxler Arten Beträge in Uebereinstimmung mit der zweiten

n 4 bewilligt. Entgegen den Beschlüssen der 3 dieren wurde für die Staatsanwälte am Landes— * 2 Nicht der von der Regierung n- Samen ace von 6000 M. bewilligt. Dem ert schluß der zweiten Kammer auf Gleich stellung ien d richterlichen Stufen trat die Kammer bei, 10 Wüglich der Kreisräthe jedoch stimmte sie für Regierungs Vorlage. Den Beschlüssen der

Il Luz

brecht igen in den Gerichtsgebäuden von Lich, Lau-

unschirme, 1 0 und Bad Nauheim und der Erhöhung der

en! Aterstutzung von Gemeinden in Schulhausbauten

eee it die erste Kammer einstimmig bei und vertagte 1 hierauf auf unbestimmte Zeit.

et.,— Dem Distriktseinnehmer Fuchs in Nierstein

25 wrde die Distriktseinnehmerei Worms übertragen offell, und der Steuerausseher Dapper zum Distrikts— „ ehnchmer in Nierstein ernannt. ,— Der gegenwärtig hier zum Besuche weilende en 7 Munz Leopold von Großbritannien, welcher in Folge 1 n r Verletzung am Fuße, die er sich auf der Her— „% ie zugezogen hatte, mebrere Wochen das Bett en mußte, ist nahezu vollständig wiederhergestellt. . Berlin. Die„Prov. Corresp.“ schreibt an— 1 ich der Berichterstattung über die Feier des * Merlichen Geburtstages: Das Befinden des Kal

1*

V fritdbttk⸗

W war auch an den folgenden Tagen immer ein 264 La 8 2 Nustiges; es ist zu hossen, daß die immer mehr „„ i ingerte Vlutanschwellung auf der rechten Seite 9275 sturzem ganzlich geschwunden sein werde. 19 Dem Vernehmen nach ist wegen Unzuläng— s z.

lebenden Rindviehs, frischen Fleisches von Ho vieh, Schasen und Ziegen aus Ocsterreich

angeforderte

n Gehalte der Kreisassessoren mit den entsprechen⸗

eiten Kammer bezüglich der baulichen Herstell⸗

Protokolle der Eisen- und Textil- Industrie-Enqucten

Auf der Tages- Ordnung seht die Fortsetzung der Bei dem die Dienst—

Berathung des Reichsbaushalts- Etats. Etat der Justiz- Verwaltung wird

Wohnung des Staate Sccrctärs Fanstatt bewilligt Beim Etat des auswärtigen Posinon: Ankauf der Casa Zuccast in Rom, ge strich en.

trägen gemäß erledigt, ebenso der Etat des Reichs tages.

betreffs Vorlegung der Protokolle über die Ver handlungen des Pariser Congresses. Der General—

posimeister erklärt die Vorlegung der Protokolle für

unthunlich, da dieselben officielle Actenstücke seien

Grund der Hoheitsrechte des Katsers mit demselben abgeschlossen seien. Die Resolution wird darauf ab— gelehnt. Der Antrag auf eventuelle Ermäßigung der Gebühren für Postvorschußsendungen wird unter zu— stimmender Erklärung des Generalpostmeisters an- genommen. Die Resolution, betr. die Regelung

der Vergütungen bei Bestellung von Telegrammen,

wird abgelehnt. Kayser(Socialdemokrat) bringt zur Sprache, daß Postbeamte wegen Petitlonirens an den Reichstag und Bethetligung an social— demokratischen Versammlungen und anderen Agi— tationen gemaßregelt seien. Generalpostmeister Stephan erwiedert, es sei kein Fall von Straf— versetzung wegen Ausübung des Petitlonerechtes vorgekommen; dagegen seien solche Beamte ge— maßregelt, welche sich Agitationen im Sinne einer feindlichen Haltung gegen die Regierung zu Schulden kommen ließen. An Ausübung des Wahlrechts set Niemand gehindert. Zu der Re— solution, betr. Gewährung von Sonntagsruhe für Post⸗ und Telegraphen- Beamte, beantragt Lingens das Amendement: nach dem Worte

eit der bisherigen Bestimmungen zur Verhüt,„Sonntageruhe“ noch binzuzufügen„ beziehungs⸗ ih der Einschleppung der Rinder pest beim Bundes- weise die nothwendige Zeit zur Sonntagsfeier“. de beantragt worden, die Einfuhr und Durch- Ver Bundes Cem missär bekämpft das Amendement.

Doasselbe wird jedoch mit 124 gegen 114 und sotann die ganze Resolutlon mit 128 gegen 109

Verschledene Ctate positionen, betreffend Reichsschuld, Rechnungshof und Münzwesen werden nach unerbeblicher Debatte den Commissions- An-

Zu dem Etat der Post- und Telegraphen— Verwaltung beantr, die Commission eine Resolution

zu Verträgen mit anderen Staaten, welche auf

wird die vertagte Berathung über den Schneegans auf Errichtung einer selbst— ständigen Regierung in Elsaß Lothringen wieder aufgenommen. Unterstaats- Scerctär Herzog er— örtert die jetzige Verwaltungs- Organisation der

* Hicrauf Antrag

Amtes wird die! Reichslande und legt die Besugnisse ihrer einzelnen

Organe dar. Redner hält die Angriffe von Schneegans auf die bisherige Verwaltung für unerwiesen und unberechtigt. Loretto und Bezanson verlesen kurze Erklärungen ziemlich gleichlautenden Inhalts gegen jede etwaige Trennung von Elsaß und Lothringen von einander. v. Puttkamer spricht gleichfalls gegen die Trennung und erklärt, daß er und seine Partei für den Antrag Schnee— gans stimmen würden. Die kürzlichen Ausführ⸗ ungen des Abg. Schneegans seien aber über— trieben und gingen theilweise von französischen Aufgassungen aus.

Ausland.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 27. März. Das Herrenhaus nahm den Gesetzentwurf betreffend die Begebung von 100 Million fl. Goldrente an.

Pest, 27. März. Das Unterhaus hat den Gesetzentwurf betreffs Inartikulirung des Berliner Vertrages mit 208 gegen 154 Stimmen ange— nommen.

Schweiz. Bern, 27. März. Der Nattonal- rath nahm nach zweitägiger Debatte mit 65 gegen 62 Stimmen den Antrag Burckhardt's(Basel) an, wonach jede Revision des Artikel 65 der Bundesversassung abgelehnt wird. Der National- rath hat somit den Beschluß des Ständerathes auf Wieder⸗Einführung der Todesstrafe verworfen.

Frankreich. Paris, 25. März. Der Munteipalrath von Paris hat in außerordentlicher Sitzung den Beschluß aufrecht erhalten, dem Coemite Blanc, Hugo die 100,000 Frs. zu zahlen, welche er für die Unterstützung der Amnestirten bewilligt bat.

f Großbritannien. London, 25. März. Oberhaus. Tribüne und Saal sind gefüllt; der König der Belgier sowie die Herzoginnen von Connaught und Edinburg sind zugegen. Lans- downe beantragt ein Tadelevotum bezüglich des