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Deutsches Reich.
Darmstadt. Das Regierungsblatt, Beilage Nr. 15, enthält:
I. Oeffentliche Anerkennung einer edlen That..
II. Bekanntmachung über die Erweiterung der Geleise⸗ anlagen bei Station Curve der Nassauischen Staatsbahn.
III. Bekanntmachung über die in den Gemeinden des Kr. Darmstadt zu erhebenden Umlagen für 1879. f
Iv. Uebersicht der für 1879 genehmigten Umlagen in den Gemeinden des Kr. Heppenbeim..
V. Dienstnachrichten. Den Schulamts⸗Aspirantinnen A. Voltz aus Marienbagen, Chr. Keller aus Castel und L. Steuernagel aus Weidenbausen wurden Lehrerinnenstellen an den städtischen Schulen zu Mainz, dem K. Herrmann aus Offenbach die Stelle des Pedellen an der Realschule zu Offenbach dem Schullehrer Hofmann zu Spachbrücken eine Lehrersielle zu Grog-Umstadt, dem Schulamisasp. Schmahl aus Gumbeheim eine Lehrerstelle zu Freimers⸗ beim, dem Schullehrer Ziußer zu Stammheim die Lebrerstelle zu Ellenbach dem Schulamisasp. Rall aus Reullingen die Lehrerstelle zu Frankenhausen übertragen; dem A. Supp aus Darmsiadt wurde das Patent als Geometer 1. Klasse für den Kreis Darmstadt ertheilt; dem Schulamtsasp. Steffan aus Framersbeim wurde die Lehrerstelle zu Wolfs—⸗ heim, der Schulamtsaspirantin A. Ranzenberger aus Mainz eine Stelle an der Schule zu Vierndeim übertragen.
VI. Dienstentlassungen.
VII. Concurrenzeröffnungen. Erledigt ist: Die Lehrer stelle zu Reinhardshain, Gehalt 900 M. Eine mit einem ev. Lebrer zu bes. Lehrerstelle zu Lauterbach, Gehalt 900 bis 1200 M. Die Lebrerstelle zu Allendorf a. d. L., Gehalt 900 M. Die ev. Pfarrstelle zu Bad-Nauheim, Gehali 2329 M. 18 5
Darmstadt. Militärdienstnachrichten. von Heimrod, Unteroff. vom 2. Großh. Inf. Regt. Nr. 116, v. Wachter, Zwenger, Unteroff. vom 4. Großh. Inf.⸗Regt. Nr. 118, Schwaniz, Unter off. vom 1. Großh. Drag. Regt. Nr. 23, zu Port.⸗Fähnrs, befördert; Schmitt, Zeug-Prem.⸗Lt. vom Art.- Depot in Darmstadt, der Charakter als Zeughauptmann verliehen. Scherf Obderst- Lt. vom 8. Ofpr. Inf. Regt. Nr. 45, als Oberst, von MalapertNeufville, Sec. Lt. der Res. des 1. Großh. Inf.⸗Regts. Nr. 115, Schmeel Sec. ⸗Lt. der Landw. Feld- Art. des 1. Bat. 1. Großh. Landw.⸗Regts. Nr. 115 der Abschied bewilligt. v. Kayser, Major und Bats.⸗Comm vom Garde⸗ Fuß- Art.⸗Regt, wurde unter Stellung à la suite des Regts. zum ersten Platz Art. Offizier in Mainz ernannt. von Schenk zu Schweinsberg, Prem.⸗Lt. vom 2. Großh. Drag.-Regt. Nr. 24, wurde als Ordonnanzoffizier des Prinzen Heinrich von Hessen commandirt; Poly, Prem. Lt. aggr. dem Brandb.-Jäger-Bat. Nr. 3, früher in Großh. Diensten, wurde zum überzähligen Hauptmann befördect.
— Der Gerichtsaccessist Metz aus Darmstadt wurde unter die Zahl der Advokaten und Pro- kuratoren am Hofgerichte der Provinz Starkenburg aufgenommen. Der Professor Dr. Voß an der technischen Hochschule wurde auf Rachsuchen aus dem Dienste entlassen.
Darmstadt. Die erste Kammer wird am 27. Mai ihre 9. Sitzung abhalten.
Berlin, 23. Mai, Reichstag. Der Präsident theilt mit, daß der socialdemokratische Reichstags. abgeordnete Reinders gestorben ist und daß von Stauffenberg die Stelle eines Vicepräsidenten für den Reichstag niedergelegt hat. Es folgt die Fortsetzung der Berathung der Getreide-Zölle. von Czarlinsky kann sich von Getreidezöllen keine wirksame Hülfe für die Landwirthschaft ver— sprechen. Schröder(Lippstadt) polemisirt gegen die Vertreter der Seestädte, deren Forderungen vor dem Interesse des gesammten Deutschlands zurücktreten müßten, und betont die Bedeutung der Landwirthschaft gegenüber den großen Städten und dem Handel. Die ungünstige Stellung der Grund Besitzer, namentlich des Bauernstandes, müsse ausgeglichen werden durch den Schutzzoll Redner beantragt, sämmtliche Unteramendements an die Tarifcommission zu verweisen und nur den Antrag auf Erhöhung der Getreidezölle anzunehmen. Flügge(deutsch⸗conservativ) spricht gegen Ge— treidezölle und Schutzzölle überhaupt. Redner führt aus, daß Schutzzölle die Consumenten schädigen und den Producenten Nichts nützen. Braun wendet sich gegen einzelne Ausführungen Schröder's, sowie des Bundes Commissärs Tiedemann. Bei Erörterung der Stellung des Bauernstandes vin⸗ dicirt Redner der liberalen Partei das vornehmste Verdienst um die fortschreitende Entwicklung des
Bauernstandes, kommt weiter auf die Belastung
des Grundbesitzers zurück und zeigt, das letzterer in anderen Ländern böher belastet sei. Braun kritisirt endlich die Ausführungen des Reichkanzlers über die Getreidepreise; es sei durchaus unrichtig, daß die Brod- und Getreidepreise nicht zusammen ⸗ bingen. Lasker bedauert nicht nur die Zölle selbst als unselige, sondern vor allem die Methode, mit welcher die neue Politik vom Reichskanzler eingeleitet sei. Durch diese Methode und die da— mit verbundenen Interessenkämpfe und Agitationen werde das Land dauernd geschädigt und in größte Verwirrung gestürzt. Die Urheber dieser Methode bätten begonnen, von neuem eine Zerrissenheit herbeizuführen, die man schon dauernd beseitigt glaubte. Auch auf dem Lande selbst gingen die Interessen weit auseinander. Den Zahlenangaben Tiedemanns und des Reichskanzlers stehe die Statistik gegenüber, die den einzigen wahren Maßstab biete. Die Getreidezölle belasteten den Armen, um den Reichen zu entlasten und erregten allgemeine Unzufriedenheit. Nachdem hierauf der Schluß der Debatte erfolgt ist, wird der Antrag v. Mirbach⸗Günther auf Erhöhung der Getreide- zölle abgelehnt, die Positionen der Regierungs- Vorlage für Getreidezölle mit 226 gegen 109 Stimmen angenommen.— 24. Mai. Bei der Wahl des ersten Vicepräsidenten werden abgegeben 301 Stimmzettel, darunter 103 unbeschriebene. v. Franckenstein(klerikal) erhält 162 Stimmen; derselbe nimmt die Wahl dankend an. Die Be— rathung der Denkschrift über die Ausführung der Anleihegesetze wird für erledigt erklärt und die Zusammenstellung der Liquidationen über die ge setzmäßig aus der Kriegscontribution zu ersetzenden Beträge, sowie der Bericht der Reichsschulden⸗ Commission werden an die Rechnungs-Commission verwiesen. Bei der darauf folgenden Berathung über den Nachtragsetat wegen Ankaufs der Oberhof, Buchdruckerei wird der Entwurf nach unerheblicher Debatte trotz des Widerspruches des Generalpost- directors an die Budget- Commission verwiesen. Das Haus fährt darauf in der zweiten Berathung der Tarifvorlage fort. Bei Position 9(Getreide- und andere Erzeugnisse des Landbaues) rechtfertigt Abg. Rickert seinen Antrag wegen der zollamt lichen Behandlung des für die Durchfuhr decla; rirten Getreides. Bismarck bemerkt: Der Bundesrath habe bereits in dieser Sache die Befugniß, Erleichterungen für den Transit ein- treten zu lassen. Schwerlich aber würde er sich gesetzlichen Zwange fügen. Jedenfalls würde es einer Revision der Zollgesetzgebung von 1869 be⸗ dürfen, wozu er, der Reichskanzler, zu seinem Theile die Hand bieten würde. Dagegen müsse er sich wiederholt dagegen erklären, daß die Transitfrage bei dieser Gelegenheit erledigt und in der Tarif- Commission verhandelt werde. v. Kardorff wünscht, man solle über die An- träge zur Tagesordnung übergehen. Delbrück begründete seinen auf Erleichterung des Transit getreides gerichteten bezüglichen Antrag, welcher das Zollverfahren wiederberstellen soll, wie das · selbe in den sechsziger Jahren maßgebend gewesen sei und soweit es den bestehenden Gesetzen nicht widerspreche. Bundescommissär Burch ardt spricht sich gegen beide Anträge(Rickert und Delbrück) aus. Das Prineip der Identität der Waare müsse aufrechterhalten werden. Vertauschungen wären ungesetzlich. Man möge die Entscheidung über Erleichterungen dem Bundesrathe überlassen. Ein Antrag auf Verweisung der Anträge Rickert und Delbrück an die Tarif⸗Commission wird an⸗ genommen; der Antrag auf Annahme einer mo- tivirten Tagesordnung ist dadurch beseitigt.
— Das Programm für die Feier der goldenen Hochzeit des Kaiserpaares ist folgendes: Der Kaiser und die Kaiserin gedenken die erste Woche des Juni in Babelsberg zu residiren und am Abend des 10. Juni nach Berlin zu kommen. Am 11. Juni, 12 Uhr Mittags, wird das kaiser⸗ liche Jubelpaar in großer Gala- Equipage vom königlichen Palais sich nach dem Schlosse begeben, dort zunächst die Glückwünsche der Mitglieder des königlichen Hauses und der versammelten Fürst⸗ lichkeiten entgegennehmen und darauf vom weißen
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wird. Dem Segen folgt die Abfeuerung von 101 Kanonenschüssen. Der Kaiser von Rußland trifft bereits am 9. Juni hier ein. Derselbe wird von den drei jüngsten Großfürsten begleitet sein und dem Herzog und der Herzogin von Edinburg hier ein Rendezvous geben. Sämmtliche russischen
Herrschaften würden im russischen Botschafts-Hötel
absteigen. — 23. Mai. In seiner heutigen Plenarsitzung
überwies der Bundesrath die Vorlage betreffs Ein⸗
setzung einer Commission zur Ausarbeitung eines Reichseisenbahngesetzes an die bezüglichen Bundes
raths-Ausschüsse, ebenso den neuen Gesetzentwurf
über Schiffsmeldungen bei den deutschen Reichs, Consulaten. Die Vorlage, betreffend die Erricht— ung des Reichstagsgebäudes, blieb unerledigt.
— Die Tarif-Commission beschloß bei dem Sperrgesetz, Wein und Tabak sofort zu belegen, Für Eisen ergaben sich 14 Stimmen dafür, 14 da⸗ gegen, somit abgelehnt.
Dresden, 24. Mai. Fürst Alexander von Bulgarien ist heute Vormittag hier eingetroffen, stattete dem König und der Königin seinen Besuch ab und reiste Abends nach Berlin weiter,
Kissingen, 24. Mai. Herzog Ernst von Sachsen- Coburg ist heute zum Besuche des Kron⸗ prinzen des deutschen Reichs eingetroffen.
Ausland. Oesterreich⸗Ungarn. Wien. Die „W. Z.“ veröffentlicht ein vom Gesammtministe⸗ rium unterzeichnetes kaiserliches Patent vom 22. d, wodurch das Abgeordnetenhaus des Reichsrathes aufgelöst wird; die allgemeinen Neuwahlen für dasselbe find sogleich einzuleiten und durchzuführen.
— 23. Mai. Prinz Battenberg reist heute Abend nach Dresden. Großbritannien. London, 24. Mai.
Unterhaus. Schatz Secretär Northcote hielt es nicht für angezeigt, auf die Details der Unterhandlungen über die griechische Frage einzugehen. Die Regierung habe aufgewendet und wende allen ihren Einfluß auf, die Pforte zu veranlassen, die Vorschläge des Con- gresses anzunehmen. Unterstaats ⸗Secretär Stan- hope erläutert das Budget für Indien und weist dabei auf die großen Schwierigkeiten der letzten 5 Jahre in Folge der Verluste durch den Wechsel⸗ Cours und die Hungersnoth hin. Die britische Regierung beschloß, die Vorschläge der indischen Regierung betreffs der Circulationsmittel nicht zu genehmigen. Wenn die Regierung allen Ver⸗ pflichtungen, mit Ausnahme der Kriegskosten, nach- komme, ergebe sich ein Defieit von 1¼ Million. Die Regierung beabsichtige, das Desieit haupt- sächlich durch Verminderung der Ausgaben der öffentlichen Bauten und der Civil Verwaltung zu decken; ferner soll eine militärische Commission in Indien eingesetzt werden, um Ersparnisse bei der Armee herbeizuführen. Die Bill, welche die Re⸗ gierung ermächtigt, eine Anleihe von 5 Millionen für Indien aufzunehmen wird in erster Lesung genehmigt.
— Dem afgbanischen Friedensvertrag zufolge behandelt England die Thäler Kurum, Sibi und Pischin als übertragene und nicht als anneckirte Gebiete und führt den Ueberschuß der Einkünste an den Emir ab. Demselben sei vorbehaltlich einer stricten Ausführung des Vertrages eine Jahres“ subsidie von 120,000 Estr. garantirt.
Italien. Rom, 22. Mai. Bei der De: batte über die Zusatz⸗ Convention, betreffend die Gotthardbahn im Senat erklärt Ministerpräsident Depretis, daß wegen des Baues der Montecenexe⸗ Linie Verhandlungen eingeleitet seien. Er hoffe, der Schweizer Bundesrath werde in eine ausge, dehntere Vertretung Italiens im Verwaltungsrath
willigen und es werde bald zur Bildung deß Syndicats für den Bau der Linie nach Chiassa
kommen. Italien werde darauf bestehen, daß Additionaltarife auf der Montetenere-Linie nicht Anwendung finden..
Türkei. Constantinopel, 21. Mai,
In der heutigen Sitzung der europäischen Com! mission theilte der Prästdent mit, daß das orga⸗ nische Statut sanctionirt und promulgirt sei.
Saale aus in die Schloßkapelle geben, wo die Einsegnung vom Hofprediger Dr. Kögel vollzogen
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