Ausgabe 
22.5.1879
 
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Debatte genehmigt, desgleichen das Uebereinkommen Mann die unentbehrlichsten Lebensmittel vertheuerten, zu haben glaubt. Man bat die Beweise gefunden

mit Großbritannien, betreffend den Negerhandel. Die Wahl des Abgeordneten Schoen im 8. Wahl, kreise Frankfurt a. d. O. wird für ungültig er- klärt. Sperrgesetzes. die Vorlage unter Hinweis auf die übergroße Speculation, deren Umfang die Gesammtwirkung des Zolltarifs zu paralysiren drohe. Wollte man solchen Gefahren auf die Dauer begegnen, so konnte man den Entwurf nicht für eine bestimmte Dauer erlassen, sondern mußte ein Gesetz schaffen, welches auch für die Folge Dienste leisten konnte. Er boffe, das Gesetz werde Zustimmung finden, da das Haus nicht wünschen werde, die Beschlüsse des Tarifs durch die Speculation ausbeuten zu sehen. Bennigsen erklärt: Der Gesetzentwurf, wie er vorgelegt, erscheine unannebmbar. Die Wahrnehmung bedrohter fiscalischer Interessen be gegne keinem Widerspruche. Indessen würde man sich nur dazu verstehen, den augenblicklichen Be- dürfnissen Rechnung zu tragen, den Entwurf allen falls für einen Monat zu bewilligen und auf be stimmte Artikel wie Tabak zu beschränken. Ohne Noth aber greife der Entwurf ein in verfassungs⸗ mäßige Gerechtsame. Für Tabak sei das Sperr: gesetz auch jetzt noch nothwendig und möglicher Weise wirksam; insofern sei die Fraction des Redners bereit, der Regierung entgegenzukommen. Windthorst(Meppen) findet das Gesetz in dem geforderten Umfange bedenklich. Die Nach- steuer auf Tabak erscheine ungerecht, jedes Mittel, ihr zu begegnen, willkommen; allein an der Hand dieses Gesetzes werde man dies nicht erreichen. Durch ein Gesetz wie das vorliegende werde Nichts geändert. Ein generelles Gesetz würde den Handel für alle Zukunft schädigen. Einer Abänderung der Verfassung, wie sie der Entwurf wolle, werde er nie zustimmen. Braun(Glogau) spricht gegen die Vorlage und erklärt, er sei allen- falls für die Sperre auf Tabak, jedoch nur gegen Erlaß der Nachsteuer. Der Entwurf verstoße gegen die Verfassung, indem er die Zollerhebung durch den Reichskanzler anordne und in die Autonomie des Reichstages eingreife. Minister Hoffmann wendet sich gegen einzelne Ausführ ungen der Vorredner und betont die Nothwendigkeit der raschen Einführung des Zolltarifs. Kardorff tritt für den Entwurf ein, empfiehlt jedoch com missarische Vorberathung, und zwar durch eine Specialcommission von 28 Mitgliedern. Richter, (Hagen) bekämpft die Vorlage. Hammacher befürwortet den Entwurf und dessen Verweisung an die Tarif⸗Commission, eventuell an eine Commisston von 14 Mitgliedern. Hierauf wird die Ueberweisung der Vorlage an die Tarif Commission beschlossen. Bei Fortsetzung der zweiten Lesung der Zolltarif Vorlage wird die PositionErden, Erze, edle Metalle unverändert genehmigt. Zu der PositionFlachs 1c. bean tragt v. O w den Zollsatz von 1 Mk. v. Ludwig stellt den nämlichen Antrag. Beide Anträge werden abgelehnt und die Pofition unverändert angenommen. 20 Mai. Vicepräsident Lucius theilt dem Hause ein Schreiben v. Forckenbeck's mit, worin derselbe erklärt, daß er das Präsidium niederlege aus Gesundheitsrücksichten und wegen des Gegensatzes, in welchem er sich zur Majorität des Hauses befinde. Der Vicepräsident erklärt, nach Erledigung der Tagesordnung auf die Frage

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Es folgt nunmehr die erste Berathung des

zurückzukommen. Es folgt die Debatte über die Getreidezölle. Bundes Commissär Tiedeman

rechtfertigt die Zollsätze, welche rechts und links gleich stark angefochten seien. von Saucken⸗ Tarputschen wendet sich gegen die Ausführungen Tiedemann's, welche einen seltsamen Widerspruch enthielten. Es werde gesagt, der Zoll tresse nicht die Consumenten, sondern die Importeure, eine Vertheuerung des Brodes werde nicht Platz greifen. Gleichwohl aber werde die Hebung des landwirth⸗ schaftlichen Nothstandes versprochen. Die Klagen der Landwirthe seien vielfach übertrieben. Trotz der Zölle würden die Preise nicht nothwendig steigen, sie könnten sogar unter Umständen herabgehen. Auch wenn er als Landwirth sich Vortheile ver-

sprechen könnte, würde er Zölle, die dem armen

niemals bewilligen.

Günther(Sachsen) be- daß Stassow der Redackeur und die eigentliche fürwortet den von ihm und Mirbach eingebrachten Seele der geheimnißvoll erscheinenden revolutionären

Antrag auf Erböhung des Zolles auf Weizen ZeitungLand und Freibeit gewesen sei. Seit

und Roggen auf eine Mark.

Redner bekämpft seiner Verhaftung ist in der That keine weitere Minister Hoffmann rechlsertigt(die Ausführungen v. Saucken's und sucht dessen Rummer dieses geheimnißvollen Blattes erschienen. Behauptung, daß das Brod durch einen Getreide

Amerika. Washington, 18. Mal. Die

zoll vertheuert werde, zu entkräften. v. Treitschke Repräsentantenkammer hat mit 106 gegen 105 erklart sich für Finanzzölle, dagegen gegen Ge: Stimmen ein Amendement zur Silberbill auge

treidezölle als Schutzjölle.

Die vorgeschlagenen nommen, wodurch der Schatzseeretär ermächtigt

Zölle seien nicht boch genug, um der Landwirth⸗ wird, Denjenigen, welche Silber in Barren de

erreichen, würde kein Parlament gewähren.

schaft wirksamen Schutz zu gewähren und Zölle, poniren, Certificate über den Werth des deponirten die so hoch bemessen wären, um diesen Zweck zu Silbers auszustellen. Ge⸗ prägten Dollars sollen in den Cassen zur Ein⸗

49 Procent der daraus ge⸗

treidezölle würden namentlich auf den unteren lösung der Certificate verbleiben, der Rest zur Klassen lasten, daher der Socialdemokratie neue Zahlung von Zinsen und Capital der öffentlichen

Nahrung geben. tagt.

Die Debatte wird hierauf ver- Schuld verwendet werden.

Vicepräsident Lucius theilt mit, jeder Der amerikanische KriegsdampferLacka⸗

Versuch, Forckenbeck zur Rücknahme seiner Amts- wane erhielt Besehl, in den Gewässern von

niederlegung zu bewegen, sei erfolglos geblieben. Auf Vorschlag Lucius wird die Wahl eines neuen Präsidenten auf Mittwoch anberaumt. Wie

mit einiger Bestimmtheit verlautet, würde auch

von Stauffenberg seine Stelle als Vicepräsident des Reichstags niederlegen. Das über den Untergang des Kriegs-

schiffesGroßer Kurfürst ergangene kriegsrecht⸗

liche Erkenntniß ist gutem Vernehmen nach von dem Kaiser aufgehoben und ein neues Kriegs- gericht bestellt, zu dessen Präses der General- Inspecteur der Artillerie, General v. Podbielsky, ernannt sei.

Ausland.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien. In Uskueb, Pristina und Mitrovitza wurde ein Firman der Pforte verlesen, welcher unter Androhung der Todesstrafe vor jedem Angciff auf österreichisches Militär warnt.

Schweiz. Bern, 19. Mai. Soweit bis- her die Resultate der gestrigen Abstimmung des Schweizer Volkes über die Revision der Bundes- verfassung im Sinne der Wiedergestattung der Todesstrafe bekannt sind, stimmten 186,041 für die Wiedergestattung und 175,164 dagegen. Von ganz Wallis, einem großen Theil Tessins und Graubünden fehlen noch die Stimm- Ergebnisse. Das Votum Tessins ist zweifelhaft, Wallis und Graubünden werden voraussichtlich die Mehrheit vergrößern. Zürich, Bern, Baselstadt, Baselland, Thurgau, Neuenburg und Genf verwarfen die Todesstrafe.

Großbritannien. London, 20. Mai. Unterhaus. Auf eine Anfrage von Mills erklärt Unterstaatssecretär Bourke: England bot Chili und Peru seine guten Dienste an. Northcote theilt mit: Die Friedensgrundlagen mit Jakub Khan sind vereinbart. Die Hauptpunkte des Ueber- einkommens mit Jakub Khan sind die nach- stehenden: Annexion der Pässe und eines hinreichen- den Gebiets für eine rationelle Grenze, die Anstellung eines englischen Residenten in Kabul, die Controle der auswärtigen Beziehungen Afghanistans und die Unabhängigkeit der Afridistämme ohne Präjudiz für die Herrschaft über die Pässe.

Italien. Rom, 19. Mai. Die Depu⸗ tirtenkammer nahm den Gesetzentwurf über die Civilehe mit 153 gegen 101 Stimmen an. Nach den zum Gesetzentwurfe angenommenen Amende⸗ ments wird die strafgerichtliche Verfolgung gegen Zuwiderhandelnde eingestellt, sobald nur die kirch⸗ lichgetrauten Gatten ihre Ehe in das Civilstands⸗ register eintragen lassen.

Türkei. Constantinopel. Die Pforte machte den Mächten die officielle Mittheilung, daß das organische Statut für Ostrumelien durch ein Irade des Sultans die Sanction erhielt.

Rumänien. Bukarest, 19. Mai. Nach dem Ergebniß der Wahlen des zweiten Wahl- collegiums sind zu Deputirten gewählt 23 Liberale und 1 Conservativer; außerdem ist eine Stich⸗ wahl erforderlich. Von den Gewählten hat die Hälfte den aufgelösten Kammern nicht angehört.

Rußland. Petersburg. Nachrichten von hier melden, daß man in der Person des verhafteten Advokaten Stassow einen der Haupt- führer der nihilistischen Verschwörungen in Händen

Samoa zu kreuzen,

Allerlei.

Paris. DieVeritas veröffentlicht solgende Liste der nur allen im Monat März d. J. untergegangenen Schiffe. Diese Angabe umsaßt alle Nationen. An Segelschiffen sind untergegangen im letzten März: 46 englische, 26 deulsche, 13 norwegische, 11 französische, 10 nordamerikanische, 9 italienische, 5 holländische, 3 schwedische, 2 österreichische, 2 spanische, 2 griechische und 8 von unbekannter Flagge und Nationalität, in Summa 137. An Dampfern sind untergegangen im März c.: 9 englische, 2 spanische, 1 deutscher, in Summa 12..

Petersburg. Ein neuer Brand ist am 15. Mai in Nischny Uralsk bei sehr starkem Sturme ausgebrochen. Der vom Feuer verursachte Schaben ist groß. Am nämlichen Tage äscherte ein zweier großer Brand in Orenburg einen beträchtlichen Theil der bei dem vorigen Brande verschonten Vorstadt ein. 19. Mai. In Pelropawlowsk im Be⸗ zirke Ak nollinck(Sibirien) ist ebenfalls eine Feuersbrunst ausgebrochen; mehrere Stadtviertel teen in Flammen.

M. Delegirten- und General-Versammlung des hessischen Landeslehrer⸗Vereins und General⸗Ver⸗ saumlung des Lehrerwaisen⸗Stifts zu Friedberg).

Die diesjährige Delegirten⸗ und Geuera-Versammlung des Lindeslehrer-Vereins und die General-Versammlung des Lehrer-Waisen⸗Stifts wurden am 29. und 30. April in biesiger Stadt abgehalten. Ein Comilé von Fried⸗ berger Bürgern hatte für anständigen Empfang und freie Wohnung in Privathäusern über Bedürfniß gesorgt. Ueber 100 Mitglieder und Freunde des Vereins waren schon am ersten Tage erschienen, welche Zahl am zweilen Tag auf ungefähr 350 stieg. Noch keine Versammlung des Vereins war so zahlreich besucht, als die diesjährige, denn dee Trapp'sche Saal nebst Galerie waren gefällt und eine größere Anzabl der Etschienenen konnte leider keine Sitz⸗ plätze erhallen. Am ersten Tage waren die geschäft⸗ lichen Angelegenheiten des Vereins von den 47 Ab⸗ geordneten der Bezirksvereine zu erledigen. Zuerst wurde die Rechnung geprüft, für richtig befunden und mit Freuden konstatirt, daß das seit einigen Jahren bestehende Deficit von ca. 700 M. gebeckt und noch ein baaxer Kassevorrath von ca. 150 M. vorhanden ist. Dann wurde der Rechenschaftsbericht nach dem Entwurfe des prov. Obmanns festgestellt. Ein weiterer Gegenstand der Tages⸗ ordnung betraf die Anträge der Conferenz Wolfskehlen, welche dahin gingen, die 2400 M. betragende Besoldung des derzeitigen Redakteurs, J. Schmitt in Darmstadt, zu mindern und demselben einen Redaktions-Ausschuß zur Seite zu fellen. Bei der Verhandlung über diese An⸗ träge gab es heftige Debatten, die sich aber doch in der parlamentarischen Form hielten. Beide Anträge wurden verworfen; ebenso ein Antrag, dem Obmann eine Pauschal⸗ summe für Bureaukosten zu bewilligen. Der letzie Antrag fiel in Belracht der statuarischen Bestimmung, daß alle Auslagen des Obmanns auf die Vereinskasse zu über⸗ nehmen find. Eine Hauptaufgabe der Delegirten bestand in der Wahl des Odmanns, des Stellvertreters und der übrigen Mitglieder des engeren Ausschusses. Schon Mo⸗ nate vorher beschäftigte diese Angelegenheit die Lehrerschast im ganzen Lande, denn man wußte nicht, ob der im Herbst zurückgetretene Obmann Schmit eine Majorität erzielen oder eine eiwaige Wahl ablehnen würde. Ehe man zu diesem Wablakl schritt, erklärte Schmitt, daß er im Interesse des Vereins und um jede Spaltung zu ver⸗ hindern, eine Wiederwahl entschieden ablehne. Bei der Wahl wurde Marbach Offenbach von sämmtlichen Dele⸗ airten zum Obmann und Backes Ober ⸗Eschbach mit 35 Stimmen zum Stellvertreter desselben gewählt. Dann wurden folgende Mitglieder in den engeren Ausschuß ge⸗ wählt: Erkmann-Darmstadt mit 44. Heiß ⸗Wendelsheim mit 41, Simrock⸗Groß⸗Steinheim mit 36, Marx-Alsheim mit 28, Dr. Heid⸗Friedberg mit 20 und Schmitt Darm: stabt mit 20 Stimmen. Mit diesem Akt war die Tages⸗ ordnung erschöpft, nachdem die Verhandlungen ohne Untere brechung vier Stunden gedauert hatten. Am Abend

) Den unseren Lesern in unserer kurzen Mittheilung über die Versammlung angekündigten und uns ver⸗ sprochenen Bericht von Seiten des Vorstandes erhielten wir erst heute und konnten denselben daher leider nicht srüher bringen. Die Redaction.

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