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1879.

Donnerstag den 20. Februar.

M22.

Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal per Woche

und zwar Dienstags, Donnerstags und

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Deutsches Reich f Darmstadt. Dem Rentamtmann Dr. Siebert

Homberg wurde das Rentamt Lampertheim bertragen. L 15. Febr. In der heutigen Nachmittags gung der zweiten Kammer wurde die Berathung ses Budgets, Theil 1. Einnahme, fortgesetzt. dei Pos. 7, Einnahme aus Reichssteuern, richtete log. Schröder an Großh. Regierung die Anfrage, b dieselde sich im Bundesrath für das Tabaks- Fonopol oder eine Gewichtssteuer aussprechen serde. Ministerialpräsident Schleiermacher be⸗ sauerte, diese Frage zur Zeit nicht beantworten u können, versicherte aber, daß die Großh. Re- fierung ihren Bevollmächtigten solche Instruktionen eben werde, die sie sowohl verantworten als ver⸗ beten zu können glaube. Die Anträge des Aus. busses: 465,303 M. statt 435,303 M. als zu? fällige Einnahmen der Hauptstaatskasse einzustellen, bwie eine Einnahme aus den Ueberschüssen der Hauptstaatskasse in dem ordentlichen Budget nicht zorzusehen, wurden von der Kammer angenommen. Der zur Errichtung des Landes Kriegerdenkmals forderte Zuschuß von 9000 M. wurde einstimmig senehmigt. Bei der Neuwahl des Präsidenten ind Vicepräsidenten wurde Obergerichtsrath Görz ind Stadtrichter Königer wiedergewählt. Die Lammer vertagte sich hierauf.

— Wie die„Darmst.⸗Zig.“ vernimmt, ist der

Zusammentritt der evangelischen Landessynode für

tie ersten Tage des Monat März in Aussicht senommen. Zur Vorlage kommen: der Entwurf nes Kirchengesetzes, die Abänderung des§ 4 zes Kirchengesezes vom 8. Januar 1876 über die Klassifikation des Diensteinkommens der evange⸗

schen Geistlichen, sowie der Entwurf einer Dienstpragmatik für die Geistlichen. Berlin, 17. Febr. Reichstag. Einge—

langen ist ein Schreiben des Grafen Stolberg u Vertretung des Reichskanzlers, worin die Ge— zehmigung zur strafrechtlichen Verfolgung resp. Verhaftung des Abgeordneten Fritzsche wegen Zuwiderhandlung gegen§. 28 des Socialisten- Gesetzes nachgesucht wird. Bei der Wabl des zweiten Vicepräsidenten werden im Ganzen nur 87 Stimmen abgegeben, das Haus ist somit richt beschlußsähig und die Sitzung muß geschlossen verden.— 18. Februar. Bei der Wahl des zweiten Vice Präsidenten wurde heute ton Hohenlohe-Langenburg gewählt. Zu Schrift führern wurden durch Acclamation Graf Kleist, Hernardt, Thilo, Eysoldt, Freiher v. Soden, Blum, Weigel und Frhr. v. Minnigerode gewählt. Zur Verhandlung gelangt sodann das Schreiben des Grafen Stolberg, betreffend die Verfolgung ies Abg. Fritzsche. Der Präsident verliest ein zweites Schreiben des Grafen Stolberg, worin euch gegen den Socialisten Hasselmann die Ge zehmigung zur Verfolgung nachgesucht wird. Das Haus beschließt, die Berathung der beiden Schreiben cuf morgen zu vertagen und verweist schließlich ten Entwurf einer Gebühren-Ordnung für die Rechtsanwälte an eine Commission von 21 Mit- Lasker reichte einen Autrag ein auf Eblehnung der Verhaftung Feitzsche's, nebst einer Erklärung, daß der Reichstag bei dem Soclalisten—

gesetz niemals die Preisgebung eines seiner Mit-

lieder beabsichtigt habe. Die Nationalliberalen und das Centrum haben zugestimmt. Die Deuisch—

Conservativen sind angeblich ebenfalls gegen die

Fürst

Verhaftung. Die deutsche Reichspartei tritt vor Beginn der Sitzung zur Berathung über den Antrag zusammen.

— 18. Febr. Abgeordnetenhaus. Der Gesetz⸗ Entwurf betreffend die Abänderung des Wegt⸗ gesetzes im Regierungsbezirke Kassel wird in dritter Berathung genehmigt. Sodann folgt die zweite Berathung des Gesetz- Entwurfs betreffend die Competenzconflicte zwischen Gerichten und Ver⸗

waltungsbebörden, serner die zweite Berathung des Deputlirtenkammer.

Gesetz⸗Entwurss betreffend die gerichtlichen Ver- solgungen wegen Amtshandlungen. Das Haus tritt nunmehr in die Beratbung der vom Herren-

bause zurückgelegten Vorlage betreffend die Domstiste. nämlich die Das Herrenhaus hat die Regierungs vorlage wieder- dem Pariser Aufstandsversuch vom 31. Oct. 1870

hergestellt, das Abgeordnetenhaus beharrt jedoch auf seinen Beschlüssen.

— Die Zolltarif-Commission bat, der„Nat.“ Zeitung“ zufolge, in ihrer gestrigen Sitzung einen Eingangezoll von 10 M. für jeden Centner Hopfen beschlossen, dagegen Zollfreiheit für die Einfuhr von Wolle und Baumwolle.

— Den Abendblättern zufolge ist der seitberige Oberpräsident von Achenbach, zum Oberpräsidenten Brandenburg ernannt. München. Im Collegium der Gemeindebe: vollmächtigten wurde durch Weidert, Vorsteher der oberbaherischen Handels- Gewerbekammer, eine dem Reichstage zu übermittelnde Resolution be— antragt, wonach die bestimmte Erwartung ausge- sprochen wird, daß jeder Versuch, unentbehrliche Volksnahrungsmittel insbesondere Getreide und Vieh durch Zölle zu vertheuern, entschieden zurück gewiesen werde.

der Provinz

Ausland.

Oesterreich⸗-Ungarn. Wien, 17. Febr. In der gestern unter Vorsitz des Kaisers abge— haltenen gemeinsamen Minister-Conserenz, an welcher außer den gemeinsamen Ministern, öster— rtichischersalts die Minister Stremayr und Pretis, ungarischerseits Szapary und Wenckheim theil: nahmen, wurde beschlossen, die Delegationen zum 27. Februar nach Pest einzuberufen

— 18. Febr. Abgeordnetenhaus. Minister- Präsident v. Stremapr theilt die Ernennung des neuen Cabinets mit und bemerkt sodann: Die Geschäfte betreffend, welche zunächst der Erledigung durch dieses Haus bedürsen, bebe ich, abgesehen von den legislatorischen Arbeiten, die dringende Bedürfaisse des Augenblicks bedingt sind, vor Allem das Budget und damit zusammen⸗ hängende Vorlagen hervor. Den unser staatliches Leben so tief berührenden Beziehungen zum Orient ist durch den Berliner Vertrag eine bestimmte, sest begrenzte Grundlage geschaffen. Auf dieser Fuß ung erkennt es die Regierung als ihre Pflicht, bei der dem gemeinsamen Ministertum zustehenden Durchführung der auf dem Berliner Congresse übernommenen Aufgaben für äußerste Sparsamkeit in jeder Richtung einzustehen,(Bravo!), jede Gefohr einer staatsrechtlichen Verwickelung sernzu— halten und soweit mit Ehre und Pflicht vereind er, neue Opfer zu verhüten.

Pest, 17. Febr. Unterhaus. Zum Beginn der Budgetdebatte gibt Finanzminister Szaparh eine Darlegung der Finanzlage; der Minister verweist zunächst auf den günstigen Gebahrungs. ausweis pro 1877. Auch das falktische Resultat

Westpreußen und frühere Minister,

durch

von 1878 entspreche annähernd dem Präliminare. Im laufenden Jahre seien vom 1. Januar bis heute die Einnahmen um 110 Millionen fl. höber als im nämlichen Zeitabschnitt 1878. Das dies- jäbrige Deficit beträgt 24 Millionen, demnach würde sich das Deficit späterer Jahre mit 28 Mill. und bezüglich Amortisationen und Investitionen mit 12 Millionen beziffern.

Frankreich. VBersailles, 17. Februar. Andrieux verliest den Bericht der Amnestie-Commission. Die Commission ist mit dem Ministerium bezüglich aller Punkte bis auf einen im Einklang; das Ministerium verweigert Ausdehnung der Amnestie auf die an

Betheiligten.

Belgien. Brüssel. Ein Collectiv-Fastenbrief der Bischöfe erklärt, daß die Geistlichkeit nimmer an der Volksschule im Sinne des den Kammern unterbreiteten Schul- Gesetzes mitwirken würde, sofern das Gesetz angenommen werden sollte.

Großbritannien. London, 16. Febr. Die deutsche Kronpriazessin ist gestern hier einge- troffen, vom Prinzen und der Prinzessin von Wales empfangen, welche die Kronprinzessin nach ihrer

Residenz Marlborough House geleiteten; in Dover hatten der Herzog von„Edinburg und Graf

Münster sich zum Empfang eingefunden.

— 18. Febr. Beaconsfield ist unpäßlich. Die Regierung berief Lord Napier of Magdala nach London: derselbe ist gestern diet angekommen; es verlautet, er sei zum Obercommandanten der Truppen im Capland ausersehen.

Italien. Rom. Die„Riforma“ will wissen, Cardinal Nina beanspruche als Friedens- bedingungen mit Berlin unter Anderem die Am- nestie der deutschen Bischöse.

Türkei. Constantinopel, 16. Febr. Der französische Botschafter theilte gestern dem Minister des Auswärtigen Karatbeodorg Pascha eine Depesche Waddington's mit, welche Bedauern ausspricht über die Langsamkeit der Unterbard⸗ lungen mit Griechenland und entschieden die Regelung der Frage auf den Grundlagen des Berliner Congresses verlangt. Die Psorte hat ihren Commissären für die griechische Grenzregulir- ung erweiterte Instructionen zugesendet.

— Die Finanzeommission machte den Vor- schlag, die Ausfuhrzölle um 4 pCt. und die Ein- fuhrzölle um 12 pCt. zu erböben.— Die Pforte erhielt Anzeige der erfolgten Uebergade von Khotur an Persien. Zwischen der Pforte und der britischen Botschaft werden Verhandlungen ge— pflogen über eine Conventson betreffs Verhinder⸗ ung der Einführung von afrikanischen Sklaven in die Türkei und des gegenseitigen Rechtes der Untersuchung verdächtiger Schiffe.

Rumänien. Bukarest. Rumänien ist geneigt, das Fort Arab-Tabia zu räumen gegen Garantie, daß auch die Russen bis zur Entscheidung der Mächte diese Position nicht besetzen.

Griechenland. Atben, 17. Februar. Lau Nachrichten, die der Regierung zugegangen sind, hätte die Pforte jetzt offen erklärt, sie könne dem Ausspruche des Berliner Congresses bezüglich der Rectisicirung der griechischen Grenze nicht nach; kommen und nur unterbalb Volo einen schmalen Streifen Landes abtreten.

Nußland. Petersburg. Der„Regier- ungsbote“ veröffentlicht das bereits angekündigte