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Echzell, der Rechnungsrath Schröder zu Bessungen, der beantragen Windthorst und Genossen, den Er⸗ r Sbertbrder Koch un Wossennelen, hebungs kern für den Flachszoll erst auf den Weidig zu Gießen, der berföͤrster Koch zu Wolfsgarten, 1 1 1 der een dame Rapp zu Michelstadt, der Ober— 1. Juli 1880 sestzusetzen. Der Antrag wird mit flabsarzt Dr. Plagge zu Darmstadt, der evang. Pfarrer großer Majorität angenommen, ebenso die Ein— Scriba zu Groß Felda, der Major Alewyn zu Lichtenthal, führung der Getreidezölle am 1. Januar 1880. der Forstwart Schick zu Treis a. L., der Ober-Rechnungs—§. 1 wird übrigens unverändert, ebenso werden
Revisor Lehmann zu Darmstadt, der Major Simon⸗Günzer 3; zg; b.
zu Darmstadt, der Haupistaatskasse⸗ Buchhalter Weygand die übrigen Paragraphen bis§. 7 wesentlich Un-
zu Darmstadt. der ev. Plarter Melsheimet zu Ober⸗Klingen. verändert angenommen. Bei§. 8(Garantien) Darmstadt. Militärdienstnachricht. Doerck, wendet sich Treitschie gegen die Auffassung, welche
Sec. Lt. vom 2. Ostpr. Gren. Regt. Nr. 3, in dem Amendement Franckenstein den Sieg des
wurde in das 4. Gr. Jaf.-Regt. Nr. 118 versetzt. Partikularismus und die Schwächung des Reichs.
Berlin, 10. Juli. Reichstag.(Schluß). Hänel beleuchtet ferner das Verhältniß zwischen dem Centrum und den Conservativen, sowie zwischen dem Reichskanzler und Parlauent. Schorlemer- Alst spricht gegen die Ausführungen Schröder(Friedberg) und Vahlteich(Soc.“ Dem.) nehmen das Wort gegen das Gesetz, ebenso Kiefer. schlossen.— 11. Juli.
In dritter Lesung werden
ohne Debatte genehmigt die Gesetzentwürfe betreffs!
Abänderung der Gewerbe Ordnung und wegen Steuerfreiheit von Branntwein zu gewerblichen Zwecken. Der Gesetzentwurf über Anfechtung von Rechtshandlungen des Schuldners außerhalb des Concursverfahrens wird in zweiter Lesung nach den Commissions Anträgen angenommen. Es folgt die General-Debatte der Zolltarifvorlage in dritter Lesung. fürwortet bei Nummer 2(Baumwolle) seinen früheren Antrag auf Ermäßigung der bezüglichen Zölle. Der Antrag Reichensperger wird abgelehnt und Nummer 2 mit einem unwesentlichen Amende— ment nach den Beschlüssen zweiter Lesung ange- nommen. Nummer 3, 4 und 5 des Zolltarifs werden nach unerheblicher Debatte den Beschlüssen zweiter Lesung gemäß genehmigt. Zu Nummer 6(Eisen) beantragt Delbrück verschiedene Herab— setzungen. Der Antrag wird abgelehnt. Stumm und Genossen beantragen verschiedene Erhöhungen. Der Antrag Stumm wird in namentlicher Ab-
Hänels.
Hierauf wird die General-Discussion ge-
Reichensperger(Crefeld) be⸗
gedankens erblickt,§. 8 wird angenommen, womit das Tarifgesetz erledigt ist. Der Gesetzentwurf betreffend die Anfechtung der Rechtshandlungen eines Schuldners wird in dritter Lesung genehmigt. Die Genehmigung zur Verfolgung der„Bielefelder Zeitung“ wegen Beleidigung des Reichstags wird versagt. Es findet hierauf Abstimmung über die ganze Tarisvorlage statt. In der Schlußabstimm- ung wird das Zolltarifgesetz bei namentlicher Ab— stimmung mit 217 gegen 117 Stimmen angenom- men. Der Reichskanzler schließt darauf die Session mittelst Verlesung einer kaiserlichen Ordre und der Präsident die Sitzung mit einem dreifachen Hoch auf den Kaiser. ö— Man stellt für September eine große nattonalliberale Landesversammlung behufs Ab— fassung eines neuen Pacteiprogramms in Aussicht. — Als Nachfolger Sydow's im Cultus amte nennt man de la Croix, bisheriger vortragender Rath Minister Dr. Falk bleibt zunächst in Berlin. Contre-Admiral Henk ist seit 5. Juli zur Disposition gestellt, als sein Nachfolger ist Batsch bezeichnet. Bismarck reist Montag nach Kissingen ab. Wie die„Post“ erfährt, ist die Ernennung des Reichstags-Präsidenten v. Seydewitz zum Ober⸗-Präsidenten von Schlesien als sicher anzusehen. München. Der König hat die achtmonat- liche Festungshaft des Dr. Trettenbacher, welche wegen Beleidigung des deutschen Kaisers verhängt
war, auf 3 Monate ermäßigt.
desselben.
stimmung mit 178 gegen 160 Stimmen ange-
nommen. Nummer 7 wird nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen. Bei Nr. 8 wird der Antrag von Ow's(Freudenstadt) auf Ein- führung eines Zolles auf Flachs mit 153 gegen 152 Stimmen angenommen. Zu Nr. 9(Ge treide) liegen mehrere Anträge vor. v. Mirbach beantragt Verdoppelung des Roggenzolles. Bun- descommissär Tiedemann erklärt, daß die Re— gierung Nichts hiergegen habe. Der Antrag wird in namentlicher Abstimmung mit 186 gegen 160 Stimmen angenommen. Die anderen Getreidezölle werden nach den Beschlüssen zweiter Lesung ge— nehmigt.—(Abendsitzung.) In Fortsetzung der dritten Lesung des Zolltarifs werden Nr. 10 (Glas), 11(Haare) und 12(Häute) unter Ab- lehnung verschiedener Amendements nach den Be— schlüssen zweiter Lesung genehmigt. Zu Nr. 13 (Holz) wird auf Antrag des Grafen Galen eine unerhebliche Erhöhung beschlossen. Nr. 14 bis 18 werden unverändert genehmigt. Nr. 19, 20 und 21 werden nach unerheblicher Debatte unver— ändert angenommen. Nr. 22 wird nach den Be— schlüssen zweiter Lesung genehmigt. Zu Nr. 25 (Material- ꝛc.-Waaren) wird der Antrag Wolffson's angenommen, daß ausgeschlachtetes Fleisch für vie Grenzdistricte zollfrei gelassen wird. Bei derselben Nummer werden die Tabakzollsätze des betreffenden Gesetzes in den Tarif eingestellt. Bei Nr. 26 02 wird der Antrag Witte, Stearin ꝛc. mit 8 M. zu normiren, angenommen.— 12. Juli. Fort- setzung der dritten Lesung des Zolltariss. Die Nummern 27 bis 38 werden nach unerheblicher Debatte mit einem unwesentlichen Amendement zu der Position„Schiefer“ nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt. Bei Nummer 39 werden die Anträge auf Erhöhung der Zölle für Schweine und Ochsen, nachdem Bundescommissär Tiedemann sich dagegen erklärt hat, abgelehnt. Der Rest des Tarifs wird mit dem Amendement Mirbach (Festsetzung des Zolls auf 300 M. für Spitzen, Tülle und Stickereien und des Zolles auf 400 M. für gewebte Shawltücher) nach den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen. Es folgt hierauf die dritte Berathung des Zollgesetzes.
Ausland.
Frankreich. Paris, 11. Juli. Senat. Bocher(constitutionell) spricht lebhaft gegen die Pläne des Arbeitsministers wegen Errichtung neuer Eisenbahnen und bezeichnet dieselben als chimärisch und gefährlich für die Staats- Finanzen. Der Minister erwiedert, das Kaiserreich verausgabte von 1855 bis 1865 jährlich 400 Millionen fär Eisenbahnen. Die Republik kann in einer gleichen zehnjährigen Periode 350 Mill. verausgaben. Er hoffe, es werde daraus eine Entwicklung des all gemeinen Wohlstandes hervorgehen, wie unter dem Kaiserreiche.
— Die Regierung hat bestimmt, daß zur Münchener Gemälde Ausstellung mehrere aus dem Museum Luxembourg entnommene Bilder, sowie 20 der besten bei der letzten hiesigen Gemälde— Ausstellung angekauften Gemälde gesandt werden. Außerdem werden noch einige hervorragende Bilder hiesiger Privatsammlungen in München ausgestellt. Zum französischen Commissär bei der Münchener Ausstellung ist Berger ernannt worden.
Versailles, 10. Juli. In der Kammer der Deputirten verlas heute Floquet seinen Bericht über den vom Senate angenommenen Entwurf, der die Frage des Sitzes der Kammern in Paris regelt. Der Bericht kommt zu dem Antrage auf Annahme des Senats- Entwurfs mit Ausnahme des Art. 5, welcher den Präsidenten der Kammern das Recht vorenthält, die bewaffnete Macht zum Schutze der Kammern direct zu requiriren. Die Kammer begann darauf die General- Discussion des Budgets.— 12. Juli. Die Kammer hat heute den Gesetzentwurf, betreffend den Staats- rath, angenommen. Es werden ferner die ersten Artikel des Entwurss, betreffend den Sitz der Kammern in Paris, angenommen. Die Abstimm- ung über den durch den Senat modificirten Art. 5 wurde verschoben. Der Minister des Innern, Lepere, ersucht um Annahme der vom Senate beschlossenen Modification zur Vermeidung einer Verzögerung in der Annahme des Entwurfs. Am Montag, als am Jahrestage der Einnahme der
Holland. Haag. Das Gesammiministerium
hat sein Entlassungsgesuch wiederholt.
Großbritannien. London, 11. Juli. Im Unterhause veranlaßte im Laufe der Sitzung eine Anfrage Sullivan's einen lebhaften Zwischen⸗ fall. Sullivan verlangte Auskunft, weßhalb ein Fremder im Hause Notizen über die Debatte mache, Der Sprecher erklärte, der Fremde sei ein Beamter, welcher in seinem Auftrage handle. Diese Aus- kunft rief lebhafte Protestationen seitens der irischen Deputirten hervor, welche schließlich ankündigten, sie würden das Verfahren des Sprechers morgen der Be⸗ gutachtung des Unterhauses unterbreiten.— 12. Juli. Parnell beantragt einen Beschluß, wonach daß (in der gestrigen Sitzung zur Sprache gebrachte) Verfahren des Sprechers ohne Präcedenz sei und eine Verletzung der Privilegien des Hauses enthalte, Schatzkanzler Northeothe bringt ein Amendement ein, welches das Verfahren des Sprechers für ge⸗ rechtfertigt und diesen des Vertrauens und der Unterstützung des Hauses für würdig erklärt, (Lebhaster Beifall.) Parnell's Antrag wird mit 421 gegen 39 Stimmen verworfen.
— 11. Juli. Die Nacht„Enchantreß“ ist mit der Leiche des Prinzen Napoleon Nachmittags von Portsmouth in Woolwich eingetroffen. Nach einer am Bord der Yacht abgehaltenen Messe wurde der Sarg in feierlichem Zuge nach der Todtencapelle gebracht, wo derselbe behufs der Identificirung und der Einbalsamirung der Leiche geöffnet wurde. Um 6 Uhr wurde der Sarg auf die Laffette einer Kanone gestellt und setzte sich der Zug unter Escorte eines Artillerie-Detachements nach Chislehurst in Bewegung.
Chislehurst, 12. Juli. Das Leichenbe⸗ gängniß des Prinzen Napoleon hat heute in der hiesigen Kirche mit militärischen Ehren staltgefunden. Der Prinz von Wales, die Herzöge v. Edinburg, Connaught und Cambridge, der Prinz von Monaco, Prinz Jerome Napoleon und dessen Söhne waren an der Spitze der Leidtragenden erschienen. Die Königin, die Prinzessin von Wales und Prinzeß Beatrice blieben während der Feier bei der Kaiserin, Eugenie in Cambden Place. Zahlreiche Persbn⸗ lichkeiten der französischen Diplomatie, Armee, Marine und Verwaltung, sowie Deputationen aus Paris und anderen Städten Frankreichs wohnten der Feier in der Kirche bei.
Italien. Rom, 12. Juli. Die Minister⸗ krisis ist beendigt, das neue Cabinet wird am Sonn- tag den Eid leißen und am Montag in der Vor- kammer erscheinen; es ist folgendermaßen zusammen⸗ gesetzt: Cairoli übernimmt das Präsidium und das Porlefeuille des Aeußern; Villa, Inneres; Grimaldi, Finanzen; Baccarine, öffentliche Arbeiten; Tovito, Ackerbau; Perez, Unterricht; Vare, Justiz; Conelli, Krieg; Acton, Marine. d
Türkei. Constantinopel. Einem der Bestätigung bedürfenden Gerücht zufolge würden die Westmächte, falls in dem Juvestitur-Ferman Tewfiks nicht die Verfügung, betreffend die Auf⸗ hebung des Fermans von 1873 modificirt wird, ersorderlichenfalls bis zur Proclamirung der Un⸗ abhängigkeit Aegyptens gehen. Viel wahrschein⸗ licher jedoch sei die andere Version, nämlich daß die Westmächte die Pforte veranlassen würden, in einem neuen Ferman Tewfik alle Rechte und Privilegien seines Vorgängers wieder zu verleihen.
— Der Sultan theilte dem Fürsten von Bul⸗ garien bei dessen Besuche mit, daß sich in kürzester Frist ein besonderer Abgesandter nach Sofia be⸗ geben werde, um dem Fürsten den Investitur-Berat
überbringen. b 1— 12. Juli Es circulirt das Gerücht, daß die Pforte geneigt sei, dem Khedive Tewfik die in dem Ferman von 1873 enthaltenen Privilegien mit Ausschluß der modificirten Thronfolgeord nung wieder zuzuerkennen. Die bezügliche Notification an die Botschafter stehe in naher Aussicht. 1
Bulgarien. Tirnowa, 11. Juli. Fürst Alexander von Bulgarien empfängt heute hier die Agenten der auswärtigen Mächte. Morgen wird sich derselbe nach Sosia begeben und daselbst den Investitur-⸗Ferman in Empfang nehmen.
D 12. Juli. General Dondukoff ist heule
Zu H. 1 Bastille, wird die Kammer keine Sitzung halten, über Rustschuck nach Rußland abgereist, nachdem
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