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einheitlichen Regelung des Eisenbahngüterwesens Richter(Hagen) spricht gegen die Entwürfe. Verhältnisse könne eine Garantie nicht gegeben
zusammen. Die jetzigen Gütertarife sind Einfubr- Reichskanzleramts-Präsident Hoffmann sagt: die werden, daß Valparaiso in diesem Kriege vor dem prämien an das Ausland und ein wahrer Krebs- Regierungen haben die Vorlagen nicht nur aus Angriff einer feindlichen Flotte bewahrt bleibe, schaden unserer Production.(Beifall rechts.) Die finanziellen Gründen vorgeschlagen, sondern anch obwohl zu hoffen sei, daß die Kriegführenden beimischen Producte werden tbeuer, die auslän- um eine einheitliche Regelung der Brausteuer her- nicht im Widerspruch mit den Satzungen des dischen billig gefahren. Ich halte also an meinem beizuführen. Es gelte, die Brau- und Brannt- heutigen Völkerrechts ohne Roth zur Beschießung ganzen Programm fest, wenn ich auch einzelne weinsteuer-Gesetze den süddeutschen bezüglichen offener Hafenstädte schreiten werden. Zollpositionen anders gewünscht hätte, wie ich an Bestimmungen anzupassen. Obersteuer⸗Inspector Köln. Die„Köln. Ztg.“ meldet aus Saar- v. Thüngen geschrieben habe. Ich kann ja leider Boccius richtfertigt die einzelnen Sätze der brücken: Der Staatsanwalt hat die Appellation nicht Alles erreichen, was ich erstrebe, aber meine Vorlage. Abg. Richter(Meißen) spricht für gegen das im Marpinger Wunderprozeß ergangene Endziele sind nach wie vor die Erleichterung der die Vorlage und erklärt sich zugleich für eine all- Erkenntniß zurückgezogen.
Gemeinden und des Grundbesitzes durch indirecte gemeine Getränkesteuer. Nachdem Reichskanzler⸗ Ausland.
Steuern, die Abschaffung der Classensteuer, die amts- Präsident Hoffmann nochmals für die Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 10. Mai. finanzielle Selbstständigkeit des Reichs und nicht Vorlagen eingetreten, wird der Antrag Löwe auf Das Abgeordnetenhaus erledigte in der General zum Geringsten die Hebung unserer nationalen Verweisung an eine besondere Commission von Debatte die Thierseuchengesetze und ging bier auf mit Arbeit im Felde, wie in der Stadt, der Industrie 14 Mitgliedern angenommen. Es folgt bierauf allen gegen 2 Stimmen in die Specialdebatte ein. und Landwirtbschaft und den Schutz dieser Arbeit, die erste Berathung der Ta bakssteuer- Vorlage. Frankreich. Parie. Präsident Grévß soweit wir ihn leisten können, ohne die Gesammt- Finanzminister Dobrecht leitet die Debatte ein: unterzeichnete 755 Dekret durch welches 440 Com- beit zu schädigen.(Lebbafter Beifall rechts.) Die Vorlage sei eine Fortsetzung der vorjäbrigen muneverurtheilte begnadigt werden.— Die Windtborst spricht sich für einen mäßigen Schutz- Vorlage. Man habe unter allen Systemen jenem tarif: Commission ersuchte Waddington um Mit⸗ zoll aus und will die Finanzjzölle nur bedingungs- der Gewichtssteuer als dem rationellsten und unseren theilung von Documenten in Betreff der deutschen weise, wenn nämlich erklärt wird, daß die Ueber Verbältnissen am entsprechendsten den Vorzug ge- Zollgesetzentwürse
schüsse daraus nicht verwendet werden für die geben. Der Minister beleuchtet die verschiedenen Großbritannien. London, 8.. Erhöhung des Militäretats oder für das Reichs- Tabakssteuer-Systeme, namentlich das Monopol, Im Unterhause antwortete Hamilton 0 bezüglich eisenbahnproject. Präsident Forckenbeck wünscht um nachzuweisen, daß man unter den obwaltenden Anfrage, es e den Schweinen in Nord⸗ die Fernhaltung aller persönlichen Empfindlichkeit umständen von dem Monopol absehen müsse. Amerika der Typhus ausgebrochen und habe die aus den Debatten und stellt die Aeußerungen Der Entwurf sei mit großer Sorgfalt vorbereitet Regierung angeordnet, daß vom 1. Juni ab alle aus richtig, welche der Reichekanzler bei Lasker als und ausgearbeitet. Er erstrebe möglichste Schon- Amerika menden 5 in den Landunge⸗ persönliche Angriffe gegen ihn rügte. Mosle ung des inländischen Tabaksdaues. Auch in anderen bäfen abzuschlachten seien.— Kriegs- Secrelär erklärt sich für die Tarisvorlagen, von welchen er Beziehungen biete der Entwurf dem Tabaksbauer Staulch antworlet auf Befragen v. Lawrence, eint ee eee eee Minister vertheidigt sovann die Depesche des Commandirenden in Capland Generals die Deutschen sich dann abgewöhnen würden, stets Licenzsteuer wegen ihres finanziellen Werthes und Chelmssord, besage daß Verstärkangen in Tra ausländische Waaren den inländischen vorzuziehen. wegen der Vortheile, die sie bezüglich der Controle 1 Natal oed sein dürften, wahr⸗ — 9. Mai. Der Gesetzentwurf, betr. die Ver e des inländischen Tabaks biete. Die Nachsteuer scheinlich drei Bataillone. Die Regierung warte tbeilung der Matrikularbeiträge pro 1879 80 sei Angesichts der immensen Speculationen in weitere Specialberichte 175
wird in erster und zweiter Berathung genehmigt. Tabak und zum Schutze des inländischen Tabaks— Dale News“ meine Die Regierung — Es folgt die Berathung des Gesetzentwurfes, unerläßlich gewesen. Augenblicklich seien 941,866 beabsichtigt 5000 Mann Berstärkungen nach Natal betreffend die Erwerbung der preußischen Staats: Centner Tabak über den Jahresbedarf in Deutsch⸗ zu senden 3 Der„Times“ zufolge kehrt das Druckerei für das Reich und die Fesistellung des land eingeführt. Ohne Nachsteuer könne auf lange britische Mitglied 20 ostrumelischen Commission bezüglichen Nachtragsctats. Nach längerer Debatte Zeit hin keine Einnahme aus dem Tabakszoll Diummond Wolff, nach Installirung Aleko Pascha's wird derselbe in erster Lesung, und sodann unter erzielt werden. Die Tabakssteuer werde nach diesem nach England.
Streichung der§§. 4 und 5 auch in zweiter Gesetze tragen 76 Mill. M., demnach ein Fünftel De Standard⸗ meldet aus Lahore vom Lesung angenommen.— Das Haus geht über mehr als bisher. Der Minister hofft, daß die Vor- 9. Mai: Jafub Khan nahm sämmtliche Friedens⸗ zur Berathung des Gesetzentwurse, betr. die Fest. lage die Zusimmung des Hauses faden werde. Bedingungen an; dieselben ümfassen folgende Punkte: stellung der Kosten der Bei heiligung an der Welt-(Beifall.) v. Marschall warnt davor, heute in Verschiebung der Grenze in der Richtung nach Kan⸗ Ausstellung in Sidney Der Gesetzentwurf wird einen Streit über Monopol, Tabakssteuer oder Ge⸗ dahar bis Kojak Amram incl. des Kojakpasses und
mit sehr großer Majorität angenommen.— Im wichtssteuer einzutreten. Es sei nothwendig, Etwas Pischinthales, Abtretung des Kurumthales bis Verfolg der General- Diskussion über die Zoll- zu Stande zu bringen. Es erscheine dieses im In- S und dee A 99 Loargi. Vorlagen weist der sächsische Bundeebevollmächtigte teresse der Tabaks Industrie. Er verkenne nicht— Nach Meldungen aus Capstadt vom 26. April
v. Nostiz⸗ Wallwitz die Behauptung zurück, daß die Mängel der Gewichtssteuer, deshalb aber sei, Gen N mi 5 die Mitthätigkeit des Bundesrathes durch die da die Werthsteuer nicht durchzuführen, doch eine Mang Wen l Initiative des Reichskanzlers beseitigt und nullificirt bestimmte Grenze in der Besteuerung der Arten eigte mit einigen Anhängern seine Unterwerfung 75 sei. Das Gegentheil gehe hervor aus dem Schreiben geboten. In dieser Besteuerung leide die Vorlage d Werden Belgrad. Die europälscht des Reichskanzlers an von Thüngen. Ueber die an verschiedenen Fehlern. Dte Sätze für den Grenzcommission ist nach Nisch abgereist. Die. Notbwendigkeit und Dringlichkeit der Zoll-Tarif- inländischen Tabak erachte er für zu hoch gegriffen. selbe hatte vorher wiederholte Besprechungen mit Reform seien die Regierungen einig gewesen. Es In Betreff der Person desjenigen, welcher Tabak dem Minister des Aeußeren und dem Kriegs⸗ sei unrichtig, daß die Einzelstaaten in Aufgabe der zu versteuern habe, halte er es für gerechtfertigt, minister wegen Erweiterung der serbischen Grenze Matrikularbeiträge gegen ihre Selbstständigkeit ge- daß der Tabakspflanzer nicht zur Zahlung der im Toplicer Kreise. In Folge des Ersuchens handelt hätten, da die Matrikularbeiträge in der Steuer verpflichtet sei, sondern der Käufer. Gegen Serbiens um eine Gebirgsgrenze behufs der Ber ⸗ Verfassung nicht als definitiv festsiehend hingestellt die Nachversteuerung müsse er sich erklären, ebenso binderung der Einfälle der Arnauten haben seien. Gegenüber v. Bennigsen betont Redner, gegen die Licenzsteuer. Kiefer wendet sich gegen mehrere Großmächte ihre Delegirten im Sinne die Hauptaufgabe des Reichstages bei Feststellung die Vorlage wegen der Verhältnisse des pfälzischen der Willfahrung der Bitte Serbiens instrulrt. des Budgets liege in Normirung der Aus gaben. Tabaks baues. Hiernach würde Prepolac noch Serbien zufallen. Die Interessen der Einzelstaaten würden von den— Ein dem Bundesrathe zugegangener Ge Bulgarien. Tirnowa. Es wird der Fürsten und deren Ministern genügend gewahrt. setzentwurf, betr. die provisorische Einführung von„Pol. Corr.“ gemeldet: Die russischen Instructions. Rickert kritifirt einzelne Positionen des Tarifs, Aenderungen des Zolltarifs, bestimmt: Eingangs- Offiziere haben Befehl erhalten, unverzüglich zu Tatemirt 5 r e sich ent- zölle von bisher zollfreien Gegenständen und Er⸗ ihren russischen Truppenkörpern einzurücken. Die schieden gegen die landwirthschaftlichen Zölle und höhungen bestebender Zölle, wegen deren Ein- in der bulgarischen Miliz verbleibenden Offiziere beklagt die Nichtbeachtung der Interessen der Oft⸗ führung dem Reichstage ein Gesetzentwurf zur müssen aus der russischen Armee austreten. seehäfen. Bundes- Commissär Meyer wendet sich Beschlußfassung vorgelegt ist, können mit Zu.— Fürst Dondukeff ist von Livadia zurückge⸗ gegen die Ausführungen Richters und spricht sich stimmung des Bundesraths und des Reichstags kehrt und geht am 13. Mai nach Sosia.— gegen getrennte geschäftliche Behandlung der durch Anordnung des Reichskanzlers vorläufig in Prinz von Battenberg wird morgen in Livadia Finanz- und Schutzzölle aus. Die General- Hebung gesetzt werden. eintreffen, wo er die bulgarische Deputation em. e 0. 0— Der„Reichs anzeiger“ bespricht die durch pfängt, die deshalb am 13. Mai dorthin reist. Gora 5. Rickert zum 5 e den gegenwärtigen Krieg zwischen Chile, Bolivien Anfangs Juni wird Prinz von Battenberg in 10 1175 abgehen a a 7 1 Absag und Peru geschaffene Situation und schreibt: Constantinopel eintreffen und sich nach Empfang des Antrages Löwe, die Zolltarif- Vorlage theil⸗ Außer der bereits telegraphisch von der brasilia- des Investiturberats nach Tirnowa zur Eidesleistung weise 7 11 Commission von 28 Mit 15. u nischen Küste nach Valparaiso beorderten„Hansa“ begeben, worauf er von dem Fürsten Dondukof über weis theilweise im Plenu 8 bug 5 ist die schleunige Entsendung und dauernde Slatio- die Regierung übernimmt. Letzterer kehrt hierauf überwelsen, theilwee N 7 e hen, nirung eines deutschen Kanonenbootes in den nach Rußland zurück. angenommen.— 10. Mai. Es folgt nunmehr Rußland. Petersburg. Die„Agent Russe“ constatirt, daß in der orientalischen Frage
f 5 dortigen Gewässern angeordnet. Da auch die die erste Berathung der Brausteuer. Abgeordneter ührigen Seemächte, vor allen England, wichtige
v. Uhden spricht für die Gesetze, widerlegt den Handels- und Schifffahrts ⸗Interessen in den ge- eine beruhigtere Auffassung Platz gegriffen habe Einwand, daß der Entwurf nur in Verbindung nannten Republiken zu wahren haben, wird sich und schreibt dieses glückliche Resultat der versöhn⸗ mit der Branntweinsteuerfrage zu behandeln sei vielleicht Gelegenheit finden, gewissen Eventualitäten lichen Stimmung Englands, Rußlands und der und empfiehlt die Berweisung an eine Commission, gegenüber gemeinsam zu handeln. Nach Lage der Türkei zu.
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