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1878.

Dienstag den 28. Mai.

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Oberhessischer Anzeiger.

Wird bier und in Nauheim Monsag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal per Woche und zwar Dienstags, Donnerstags und Samstags.

Die einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf.

berechnet, bei groͤßerem Tabellen

oder Ziffersatz mit 14 Pf., bet Reclamen mit 22 Pf.;

ein Beleg kostet 9 Pf.

Annoncen Lon auswärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahres-Conto bei uns haben), welchen der Vetrag nicht beigefügt ist, werden stets per Pose nach genommen.

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Der Gefangenwärter Adam Heck dahier wurde am 29. vorigen Monats zum Landgerichte Diener Substituten bestellt.

Friedberg am 23. Mai 1878.

Großberzogliches Landgericht Friedberg. ifo;

Deutsches Meich. Darmstadt. enthält die Bekanntmachung, die Polizei Gebührenordnung für den Hafen von Mainz betr. Darmstadt. Schluß des Inhalts des Re— gierungsblattes Beilage Nr. 15: X. Dienstnachtichen. Es wurke dem

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b.

Vorlage eröffnet. Nachdem ein Antrag auf Schluß 0 Das Regierungsblatt Nr. 7 derseben mit großer Majorstät angenommen wor- der Regierung einverstanden; es handle sich darum, und den war, trat die Kammer in die Specialdiskussion geeignete Mittel dagegen zu finden,

ein und wurden folgende Beschlüsse gefaßt: Be— züglich Offenbachs beantragte der Aueschuß, den Voranschlag von 260,000 auf 240,000 M. ber- abzusetzen, welchem Antrag die Kammer mit 23

Thon zu Langen die Pfarrstelle zu Raundeim, dem ev. g 5 Stimm itrot: die si. Pfarrer Suppes zu Nieder- Ohmen die Pfarrstelle mu geen f 5 bel 1 171 185 Seligen Ildeshausen übertragen; der Reallehrer zu Offenbach stadt und Zwingenberg angeforderten Beträge von Dr. Nehmcher, wurde zum Lebrer an dem Gymnasium zu 8500, und 20,000 M. dagegen fanden unter Darmsladi ernannt; der auf die ev. Pfarrstelle zu Trais-] Ablehnung des Ausschußantrags, wonach für

Horloff präsentirte Pfarramts- Candida Wabl aus Rupperisburg wurde bestäligt; der für die Stelle eines Reallebrers zu Offenbach präsentirte Lebrer zu Eisleben, Dr. Volckmar, wurde bestängt; dem ev. Pfarrer Werner zu Idar wurde die Pfaerstelle zu Wonsheim, dem ev. Pfarter Richter zu Bad Wildungen die Pfarrstelle zu Flomloin, dem ev. Pfarrer Knodt von Wonsheim die Pfarrstelle zu Nordbeim, dem ev. Pfacramtskandidaten Aulber von Erbach die Pfarrstelle zu Eppelsbeim, dem ev. Pfacrer Reinheimer zu Eppelsbeim die Pfarrstelle zu Dornheim übertragen; der auf die ev. Pfarrstelle zu Rohrbach präsentirte Pfarrer Cellarius von Flomborn

und der auf die ev. Pfarrstelle zu Nieder Florstadt präsen

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ssenbeim wurden für diese Stellen bestäligtl. Dem Eduard Neuschässer zu Langen Rrowbach wurde das Patent als Geometer 1. Classe für den Kreis Darmstadt ertheilt; dem Schulamtsasp. Würtlemberger aus Spachbrücken wurde die Schulstelle zu Steinheim übertragen; der auf die erste Schulstelle zu Heusenstamn präsentirte Schullehrer an der 2. Schulstelle daselbst, Siegler, und der auf die Schulstelle zu Wallach präsentipte Schulantsasp. Lantelme aus Wembach wurden bestätigtz dem Schullehrer Como zu Mainflingen wurde die zweite Schulstell zu Heßloch übertragen; der auf die 1. Schulstelle zu Walldorf präsentirte Schulamisasp. Poth aus Groß— Zimmern wurde bestätigt; dem Lehrer an der 1. Schul⸗ sielle zu Vendersheim, Göckel, wurde die Schulstelle zu St. Jobann, dem Schulamtsasp. Müller aus Pfaffen Beersurih die Schulstelle zu Ober⸗Sorg übertragen.

XI. Dieustentlassune. Der Schullehrer Meyer Bleidemrod wurde auf Nachsuchen entlassen.

XII. Rußbeslandeversetzungen. Der Steuer-Aufscher Dieffenbach und der Oberrechnungsrevisor Ditmar und der Schullehrer Nack zu Heppenheim wurden auf Nach suchen in den Ruhestand versetzt. 5 1

XIII. Concurrenz⸗ Eröffnungen. Erledigt ist: Schulstelle zu Nieder⸗Hilbersheim, Gehall 771 M. 42 Pf.; die 1. Lehrerstelle zu Nidda, Gebalt 857 M. 14 Pf.; dem Sladworstand zu Nidda steht das Präsentationerecht zu; die 2. evang. Schulstelle zu Bensheim, Ansangsgehal! 1028 M. 57 Pf.

XIV. Sterbefälle.

zu

Gestorben sind: am

Tage der ev. Pfarrer Böhler zu König; am 23. April

der Ober förster Kallenbach zu Schotten; am 29. April der Professor Dr. Blümmer zu Büdingen; am 30. April)

der Lehrer Zöckler zu Grünberg; am 7. Mai der Land— gerichtalluar Jöckel zu Ortenberg.

Darmsladt, 24. Mai. zweiten Kammer.

74. Sitzung der

die Anträge des

(deren specielle Anführung unseren Leserkreis nicht weiter interessiren dürste). Dem Antrag

und Kuglere auf Errichtung eines 4 Landgerichts in Offenbach, eventuell einer Handelskammer und

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22. April der Kanzleisekretär Stamm zu Darmstabt; an demselben

Bezüglich der Gerichtssitze der Provinz Rheinhessen wurden Ausschusses mit großer Majorität angenommen,

letzteres nur 12,000 M. verwilligt werden sollte, Annahme nach der Regierungsvorlage.— 25. Mai. 75. Sitzung der zweiten Kommer. Zu Lich hatte

der Ausschuß dogegen 15,000 M. vorgesehen, abgelehnt. der Regierungsvorlage mit 30,000 M. angenom- men.

mur beide

einen Anträge wurden

Nidda mt 4000 M. Schotten mit 5000 M., Vilbel mit 14,500 M., Wöllstein mit 1200 M., Niederolm mit 4000 M. und

mit 1000 M.— sämmtlich nach Maßgabe der Regierungsvorlage und ohne Debatte angenommen. Der Antrag die durch die baulichen Untersuchungen der seitherigen Landgerichtslokale 1c. entstandenen Kosten mit 2000 M. zu bewilligen, wurde ein— stimmig angenommen. Zur Beschaffung der er—

forderlichen Mobiliareinrichtung der Schöffensäle

in den Amtsgerichtslokalen wurden 48,000 M. verwilligt. Schließlich fand der Antrag, für Bibllo—

thekszwecke für die Amtsgerichte den Betrag von

6000 M. zu verwenden, einstimmige Annahme.

Die von der Regierung proponirte Vereinigung Haupt-

der Die Kammer schritt schließlich zur zweiten Lesung des Gesetz—

der Staatsschuldentilgungskasse mit

staatekasse wurde angenommen.

entwurfes, die Ausführung des Gerichteverfassungs⸗

Gesitzes betr. und wurden die Beschlüsse erster Lesung bezüglich der Art. 1, 2, 4, 5. 7, 13, 14, 15 und 16 aufrecht erhalten, dagegen erhielt Art. 3 folgende Fassung:„Die Verleihung der Gehalte und Gehaltszulagen an die Richter erfolgt innerhalb des Besoldungsetats nach dem Dienst— alter. Die für die Bestimmung des Dienstalters maßgebenden Grundsätze werden durch Gesetz sest— gesetzt“. Zu Art. 6 war der Antrag gestellt „den gestrichenen zweiten Absatz dieses Artikels in der welcher Antrag angenommen wurde. Annahme fanden weiter der Absatz 1 und 3 des Art. 6 in

Webers der Fassung der ersten Lesung, ebenso Art. 12, 1. setze Entwurfs bezüglich der socialdeme

Absatz nach der ersten Lesung, der 2. Absatz in der Fassung der Regierunge vorlage.

die Regierungsvorlage einen Betrag von 40,000 M., solchen von

Für Butzbach wurde die Forderung Hierauf würden die Forderungen der Re-

gicrungsvorlage für Alsfeld mit 5500 M., Fried berg mit 30,000 M, Grünberg mit 13,600 M.,

entlich Wörrstadt

Fossung des Ausschußantrags anzunehmen“

seine Partei mit derjenigen dee Vortedners und

Redner be— dauerte, daß die Vorlage im Zusammeahbang mit dem Attentat erfolgte, kritisirte ihre Bestimmungen und bezeichnete die vorgeschtagenen Maßsegeln als die denkbar wenigst geeigneten. Bennigsen be— leuchtete die einzelnen Bestimmungen der Vorlage und fragte, ob auf dem Boden der bestehenden regelmäßigen Gesetzgebung nichts Wirksameres gegen die Social- Demokraten vorgekehrt werden könne. Es sei viel versäumt; die bestehenden Gesetze hätten von den Verwaltungs Behörden bis zur äußersten Grenze dee Zulässigen angewendet wer— den müssen, das sei nicht geschehen! Wenn Lücken der Gesetzgebung vorhanden, so sei er mit seiner Partei bereit, Hand zur Abhülse, eventuell in der Herbst⸗Sesston, auf dem Gebiete des gemeinsamen Rechtes zu leihen. Repressiv- Maßregeln gegen die Social- Demokraten hätten nie und nirgends ge— sruchtet. Der Regierung dürse man dictatorische Gewalt nur einräumen, wenn man wisse wer sie ausübe, und dies müsse man namentlich dann, wenn man die Gefahr nicht sehe, die eine Dictatur trhessche. Schließlich berührte Redner die Frage des Culturkampfs und äußerte den Wauasch nach dessen Ende, weil die Kirche wohl geeignet sei zum Kampfe gegen den Socialismue; freilich müsse dieselbe sich der staatlichen Ordnung fügen. Auch den berechtigten Wünschen der Arbeiter müsse Genüge geschehen. Minister Graf Eulenburg er— wiederte: Der vorgeschrittene Zeitpunkt der Session könne die Regierung nicht abhalten, wichtige, für das Staatswohl dringend nothwendige Gesetze vorzulegen. Er müsse der Behauptung Bennigsen's entschieden entgegentreten, daß die Regierung die Einbringung der Vorlage nicht ernst gemeint habe. Die Lehren der Social-Demokraten verwirrten die Gemüther oft derart, daß Verbrechen, wie das am 11. Mai, möglich würden. Daß die Social— Demokraten dasselbe direct angestiftet batten, glaube die Reglerung nicht. Der Entwurf sen keine Ge⸗ waltmaßregel und deßhalb nur eine so kurze Dauer für denselben vorgeschlagen. Man habe heute zum ersten Mal von zu laxer Handhabung der Gesetze gebört. Man könne ja nun nach dem Wunsch Bennigsen's die Gesetze bis zur äußersten Strenge anwenden, dann möge sich aber auch Niemand beklagen. von Helldork, Nomens der Conservativen, trat für die Vorlage ein, während Richter sich gegen dieselbe erklärte. Nach der Rede des Letzteren, die eine Stunde dauerte, ver- tagte sich das Haus.— 24. Mai. In der heuligen Sitzung wunde die erste Lesung des Ge- kratischen Ausschreitungen fortgesetzt. Gneist ersuchte das Haus, ein von ihm eingebrachtes Amendement

auf Errichtung einer Kammer für Handelssachen Vorlage. Graf Beibusy Hue trat für dieselbe besserungsfaͤbigkeit der Vorlage zu, wies abe an dem Amtsgerichte Worms wurde angenommen. ein.

und wurde zunächst eine

Windthorst(Meppen) ergriff das Moltke gab die Ver- rauf Bennigsen forderte die Regierung auf, die allgemeln verbreltete Ueberzeugung bin, daß sie habe die man besseren Schutzes vor den den Staal dane willigung der erforderlichen Mittel zur baulichen Vorlage eingebracht, obschon sie gewußt, daß die- den Gesahren der Soclaldemokratte bedürfe. Man Herstelung für die Amtslofale der Amtsgerichte ꝛc. selbe abgelehnt werde, In Erkenntuiß der durch sollte der Reglerung die nötbige Macht geben, die Generaldebalte über diese die Soclal-Demoktatse drohenden Gefahren sei Gefahren der bürgerlichen O gas bel Zeiten

Berlin, 23. Mai.(Reichstag. Fortsetzung.) anzunehmen.

en St ine Folge ge- detachlrten Strafkammer wurde keine Folge g de Geriags

geben. Der Antrag Edingers und Schröders Jörg sprach im Namen des Centrums gegen die

v.

. solgte sodann die Berathung wegen der Be- der Behauptung enkgegenzutreten,

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