Donnerstag den 23. Mai.

M 61.

Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt für den Areis Friedberg.

Erscheint dreimal per Woche und zwar Dienstags, Donnerstags und Samstags.

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nicht Jahres-Conto bei uns haben), welchen der Betragen

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icht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen.

Werzächntttn Deutsches Reich. 2 Friedberg, 21. Mal. Heute früh 9 Uhr —— traf S. K. H. der Großherzog im strengsten 1 Incognito im hiesigen Schlosse ein und reiste nach Ur Besichligung desselben um ½1 Uhr wieder ab. g lunge Darmstadt. Das Regierungsblatt, Beilage 5 Nr. 15, enthält: 4* 1 4** Suben Fertsch 1. II. III. und v. Ucbersichten der füt 1878 ge⸗ 0 1 nebmigten Umlagen der israelitischen Religtonsgemeinden 9¹⁸ der Kreise Darmstadt, Friedberg, Schotten und Mainz.

Carl Neuß IV. VI. und VII. Bekanntmachungen wegen der

daher Umlagen in den Gemeinden des Kreises Darmstadt und — in den Städten Mainz und Güßen für 1878.

1* VIII. Ordensverleibungen: am 3. April wurde dem Polizeitaih Gleim zu Bad⸗Naubeim das Ritterkreuz 2. Klasse 5 des Ludewige⸗Ordens, am 25. April dem Bürgermeister 9 Geibel zu Bönstabt und am 2. Mal dem Bütrgermeister Lahm zu Bingenheim das allgemeine Ehrenzeichen mit der Inschrift:„Für langjährige treue Dienste“ verliehen.

de alt. IX. Namens veränderungen.

8 Darmstadt, 20. Mai. 69. Sitzung der —— zweiten Kammer. Nach Verkündigung der neuen 5 Einläufe wurde zunächst eine Vorberathung über

Ramme den Man zur Bildung der Bezirke und Bestimm—

n i i 1008 ung der Sitze für die demnächstigen Amtsgerichte

, eröffnet. Hierauf wurde für die Specialberathung

I Ifitobeig ein Antrag Schröders angenommen, mit Starken 3. burg zu beginnen. Von Osann wurde ein An- „ Tagpentatricht

trag gestellt, ein Amtsgericht Gernsheim beizube⸗ halten, das Gericht in Lorsch aufzuheben, das Amtsgericht Zwingenberg aus den Orten des seitherigen Land- Gerichts Zwingenberg ein— schließlich des Reichenbacher Thals, jedoch mit Aue schluß von Bensheim, ferner ein Amtsgericht

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Trutt, Ten rtr.

umwollene

That

unter Zutheilung von Viernheim, Bürstadt, Bob-

der Staats Schuld ausgesprochen, während die Regierung eine Schmälerung derselben in Vor— schlag gebracht hatte.

Berlin, 20. Mai. Der Reichstag genehmigte in der heutigen Sitzung den Auslieferungs-Ver— trag mit Spanien in erster und zweiter Berathung und erledigte ohne Discussion die dritte Berathung des Nachtrags⸗Vertrags, betreffend die Gotthard— babn, ebenso die Berathung der Vorlage, betr. die Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichsheeres. Ferner genehmigte das Haus in dritter Lesung den Gesetzentwurf hinsichtlich des Spielkarten-Stempels nach den Beschlüssen zweiter Lesung, sowie den Gesetz- Entwurf über den Ge- werbebetrieb der Maschinisten auf See-Dampfern. — Es solgte nunmehr die dritte Lesung der Vor- lage bezüglich der Gewerbe-Gerichte. Zu den §§. 1 und 6 wurden unwesentliche Amendements angenommen. Zu F. 7 sprach sich Minister Hof⸗ mann gegen die bezüglichen Beschlüsse der zweiten Lesung aus, indem erstens der Grundsatz der wirthschaftlichen Selbstständigkeit der Besitzer durch- löchert sei, zweitens durch die beschlossene Ver- gütung der Reise- und Versäumniß-Kosten den Gemeinden eine zu große Aus gabelast aufgebürdet werde. Der Ministec befürwortete das Amende— ment Stumm-Gensel, welches sich der Regierungs- Vorlage wieder nähere. Bei der Abstimmung wurde dieses Amendement bezüglich seines ersten Theiles abgelehnt, bezüglich des zweiten genehmigt. §. 8(Berufung und Wahl der Mitglieder des Gewerbe Gerichts) erklärte Hofmann in der

nennung des Vorsitzenden entzogen sei. Das

Botschaft mit Staats Secretär von Bülow con⸗ feritrte, wurde gegen 11 Uhr von dem Kaiser in längerer Audienz empfangen und reiste Nachmit⸗ tags nach Friedrichsruhe ab.

— Für den rumänischen Handels-Vertrag ist im Reichstag eine Resolution zu erwarten, welche dahin geht, die Genehmigung des Vertrags er— folge nur in der Annahme, daß das ieraelitische Religionsbekenntniß zu keinerlei Ausnahme von den allen Deutschen zugestandenen Rechten Anlaß geben könne.

— 20. Mai. Die„Nat.⸗Zeit.“ meldet, der Bundes ratb habe in seiner heutigen Plenarsitzung der Vorlage Preußens betr. die Maßregeln gegen Ausschreitungen der Social-Demokratie zugestimmt, jedoch unter Streichung des§ 6(Gefängniß⸗ strafe nicht unter 3 Monaten gegen Diejenigen, die durch Rede oder Schrift es unternehmen, in Versolgung der socialdemokratischen Ziele die bestehende rechtliche und sittliche Ordnung zu unter— graben). Die„Post“ dagegen behauptet, der Zusatz habe im Bundesrath noch nicht zur definitiven Beschlußfassung gelangen können, weil mehrere Bevollmächtigte erst noch Instructionen von ihren Regierungen einholen müßten. Bei der Abstimmung lehnten Hessen und Bremen die Vorlage ab. Baden verlangte eine genauere Fassung, die Begründung sei zu dürftig, nicht einmal der Begriff„socialdemokratische Ziele“ sei definirt. Die Berathung im Reichstag findet voraussichtlich am Donnerstag statt.

— Die„Post“ vernimmt, daß das fernere

Bensheim unter Zutheilung von Heppenheim und Fassung der zweiten Lesung für unannehmbar, da Verbleiben des Cultusministers im Amte als Umgebung, sowie ein Amtsgericht Lampertheim der Regierung dadurch jeder Einfluß auf die Er⸗ höchst wahrscheinlich gelte.

Posen. Dem„Kuryer Poznanski“ zufolge

stadt und Hofheim zu bilden. Frank beantragte Haus beschloß den Paragraphen an die Commisston beschloß das Domcapitel anläßlich der Errettung dagegen das Zwingenberger Gerscht nach Bens zurückzuverweisen und die weitere Berathung von des Kaisers nächsten Sonntag ein feierliches heim zu verlegen und die Gerichte Gernsheim der heutigen Tagesordnung abzusetzen. Der Tedeum abzuhalten. Der„Kurber“ fordert alle und Lorsch beizubehalten. Die Fortsetzung der Gesetzentwurf, betreffend den Servistarif und die Kirchen der Dibeese auf, diesem Beispiele zu folgen. Berathung wurde vertagt.— 21. Mai. In der] Classeneintheilung der Orte wurde in zweiter

heutigen 70. Sitzung der zweiten Kammer wurde Lesung nach den Commissions-Anträgen genehmigt. Ausland.

jacken Friedrich.

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in der Berathung über die Bildung der Bezirke und Besismmung der Sitze für die Amtsgerichte fort gefahren. Nachdem nach langer Debatte ein An- trag auf Schluß gestellt und mit großer Majorität angenommen worden war, schritt man zur Ab- stimmung über die einzelnen Anträge, welche ab-

2 Achen . gelebnt wurden, so daß die Regierungs Vorlage en biernach als angenommen erscheint. Sodann fand gech.— der Vorschlag des Ausschusses bezüglich des Land- gerichts Wimpfen, der Regierung die Erwägung achtung, auhelmzugeben, ob nicht durch Staatsvertrag die „ ein Aueübung der Justizhoheit in den Enklaven auf

einen Bundesstagt zu übertragen sel, Annahme. Das von dem Ausschuß bezüglich der Orte Groß Steinheim und Klein Steinheim, Kirchbeersurth, Ober- und Unter Gersprenz und Weiher an die Regierung gerichtete Ersuchen, den Wünschen dieser Orte nachzukommen, wurde angenommen. Es wurde nunmehr zur Berathung der in rubricirtem Betreff für Oberhessen gestellten Anträge übergegangen und trat die Kammer dem Ausschußantrag wegen Aufhebung des Landgerichts Laubach bei. Die Berathung wegen Vereinigung der Amtsgerichte Lich und Hungen in ein Amtsgericht mit dem Sitz in Hungen wurde wegen vorgerückter Tages- zeit unterbrochen.

— Der Finanzausschuß der zweiten Kammer hat sich für eine Vermehrung der Besugnisse des landfländischen Controleurs bel der Verwaltung

— 21. Mai. Dritte Lesung der Rechts-Anwalts Ordnung. Zu F. 7(Localisirung der Rechts- Anwälte) erklärt Staatssecretär Friedberg, der ganze Entwurf sei für die Bundes- Regierungen unannehmbar, wenn dieser Paragraph nach den Beschlüssen der zweiten Lesung aufrechterhalten werde. Die Bundes-Regierungen seien indeß mit dem bereits bei der zweiten Lesung eingebrachten, jetzt wiederholten Amendement Laeker-Struckmann (die Zulassung erfolgt bei einem bestimmten Gerichte; Handelskammern, welche ihren Sitz an einem andern Orte als an dem Landgerichts Sitze haben, sind als besondere Gerichte anzusehen) einver- standen. Das Haus nimmt das Lasker'sche Amendement an. Die folgenden Paragraphen bis§ 104 werden unverändert resp. in der dem Lasker'schen Amendement zu§. 7 entsprechend modificirten Weise angenommen.§. 104a(die Landes- Justiz- Verwaltung ist für 3 Jahre er— mächtigt, Rechte⸗Anwälten die Zulassung bei einem anderen Gerichte zu versagen, wenn bei dem Gerichte, bei dem sie zugelassen sind, nicht aus- reichend Rechtsanwälte vorhanden sind) wird des Widerspruches des Bundes-Commissärs ungeachtet gestrichen. Der Rest des Gesetzes mit der Resolutson, betreffend eine einheitliche Regelung des juristischen Prüsungs⸗Wesens, wird unverändert genehmigt. — 20. Mai. Schuwaloff, welcher heute Vor- mittag von Petersburg eintraf und in der russischen

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 20. Mai. Das Herrenhaus hat die General- Debatte des Bank Statuts beendigt und auf Antrag Burg's die en- bloc Annahme aller unbeanstandeten Artikel beschlossen. Als End-Termin der Dauer des Privilegiums wurde anstatt des 31. Det. 1888 der 31. December 1887 normirt, womit sich der Finanz⸗Minister einverstanden erklärte.

— 21. Mai. Feldmarschall Manteuffel über⸗ brachte ein Handschreiben des deutschen Kaisers an den österreichischen Kaiser.

— Aus Pola wird gemeldet: Der Llopd- Dampfer„Giema“ ist mit massenhaftem Proviant nach dem Kriegshafen Gravosa abgegangen.

Pest, 20. Mat. Das Unterhaus genehmigte die Verlängerung des Ausgleichs Provisorsums. Das Oberhaus nahm die Vorlage betreffs Be⸗ deckung des 60. Millionen Credits unverändert an.

Schweiz. Zürsch, 20. Mai. Die Nach⸗ trags Subvention von 800,000 Fr. für die Gott⸗ hard-Bahn ist in der gestrigen Volks-Abstimmung vom Canton abgelehnt worden. Die„N. Zürch.⸗ Zig“ verlangt, da das negative Ergebniß der Volks. Abstimmung einzig den alarmirenden Nach richten eines gegnerischen Blattes zuzuschreiben sei, die Veranstaltung eines nochmaligen Volks⸗Ent⸗ scheides über diesen Gegenstand. g

Schweden. Stockholm, 20. Mai. Der Reichstag genehmigte einstimmig den zur Aufrecht ⸗