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1877.

Donnerstag dien 4. Januar.

A1.

Oberhessischer Anzeiger.

Die Petitzeil wird mit 11 Pfennig berechnet.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Amtlicher Theil.

Betreffend: Die Abnahme des Versassungseides vom IV. Quartal 1876. f 8 Das Großherzegliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien der aus dem vorhinigen Kreise Vilbel dem Kteise Friedberg einverleibten Gemeinden.

Der auf Mittwoch den 10. kommenden Monats auf dem Selzerbrunnen anbtraumte Termin zur Ausschwörung des Verfassungseides wird auf Donnerstag den 11. Januar, Vormittags 10½ Uhr, verlegt. Sie wollen hiernach die zur Ausschwörung des Versassungseides Verpflichteten vorladen.

J. E. d. K.⸗St.: Klietsch, Kreis- Assessor.

Betressend; Die Fübrung der Handeleregistet, hier Einsendung der Auszüge aus den Erwerbelage⸗

düchern vom IV. Quartal 1876.

Friedberg den 29. December 1876.

Friedberg den 2. Januar 1877.

Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien. Die Auszüge rubritirten Betreffs beziehungsweise Negativbescheinigungen sind nach unserem Ausschreiben vom 14. September 1875(siehe Oberbessischer Anzeiger Nr. 108 von 1875) dem betreffenden Großberzoglichen Landgericht alsbald zuzusenden.

J. E. d. K. St.: Klietsch, Kreis- Assessor.

Betreffend: Die Aufhebung der Portofteiheiten, bier die Sendung in Gemeindeangelegenheiten.

Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien.

Unter Bezugnahme auf die wegen der Aufhebung der zwischen den

unter Angabe ihres Amtscharakters zu bescheinigen.

Gemeinden und der Postperwaltung bestandenen Verträge über die Zahlung des Portos durch Aversionalvergütungen statigehablen Verhandlungen, wonach eine Erneuerung ditser Berträge abgelebnt wurde, machen wir Sie darauf aufmerksam, daß vom 1. Januar 1877 an alle Sendungen in Gemeinde- und Privat- Angelegenheiten von Ihnen frankitt abgesendet wer— den wüssen. Die Portekosten für Sendungen in Gemeindeange⸗ legenheiten fallen allgemein derjenigen Gemeinde zur Last, in deren Inieresse die betreffende Correspondenz geführt wird. Die Bürgermelster

lagen der Bürgermeister und Gemeinde-Einnehmer haben daher diejenige Cortespondenz, welche sie

meindekasse

im Interesse der von Ihnen vertretenen Gemeinden absenden, stets zu frankiren; dit antwortende Behörde oder Stelle hat dagegen die Antwort als„portopflichtige Dienstsache“ mit dem amtlichen Siegel verschlessen, jedoch unfrankict zu befördern. Nach diesem Grundsatz baben die Ge— meindebtamten, deren dienstliche Correspondenz stitber als Gemeindedienst— sache befördert wurde, z. B. die Gemeindebauaufseher, Kreisboten 1c. ihre Sendungen an die Bürgermeistereien und Gemeinde- Einnehmer ebenfalls unfrankirt als„portopflichtige Dienstsache“ zur Post zu geben. Da diesen Gemeindebeamten ein Dienstsiegel nicht verliehen ist, so haben sie auf der Adresse die Ermangelung eines Dienstsiegels mit ihrer Namensunterschrift

Versicherungen u. s. w. trachten ist, ergibt

ungen unftankirt mit der

heiten sind als Militaria

und mit dem amtlichen Siegel versehen versenden.

Friedberg am 30. December 1876.

Correspondenzen,

welche diese ben in gemeinheitlichem Interesse mit anderen Behörden oder Dienststellen oder Privaten führen, sind zu frankiren und das Porto der betreffenden Gemeinde in Aufrechnung zu bringen.

Ueber die Portovor⸗ und Gemeinde- Einnebmer in Gemeindedtenstange⸗

legenbeiten ist genaue Verzeichnung erforderlich, damit Ersatz aus der Ge⸗ etwa quartaliter erfolgen kann. gelegenheiten ist von den Interessenten zu erheben. legenheiten erscheinen namentlich alle Oesuche um Ertheilung von Tanz⸗, Concert- und Gewerbs-Contessionen, Reisepässen, Paßkarten, Heimathscheinen; alle Aufnahme- und Entlassungs⸗Gesuche, Gesuche um Erlaubniß zu Aus- spielungen und um Jagdkarten, die Vorlagen über Gebäude- und Mobiliar⸗

Das Porto in Privatan⸗ Als Privatange⸗

Das was als Staatsdienstsachen zu be⸗

sich aus unstrem Ausschreiben vom 30. December vorigen Jahres(Kreisblatt Nr. 2 und 3) und werden Sie diese Send⸗

Bezeichnung„portopflichtige Dienstsache“ Alle Militärangelegen⸗ zu bezeichnen und alstenn portofrei. Sie wollen

nach den gegebenen Vorschriften pünktlich verfahren. J. E. d. K.-St.: Klietsch, Kreis- Assessor.

Deutsches Reich.[Landteimpfinstitutes ernannt. Am 29. December Darmstadt. Am 21. Dec. 1876 wurde ebenfalls die Obermeditinalräthe Dr. Wüst und dem Pfarrverwalter Friedmann aue Königstädten Dr. Hallwachs zu vortragenden Rätben bei der die Stelle eines cvangelischen Geistlichen an dem Abtheilung des Ministeriums für öffentliche Ge—

Landeszuchthause übertragen; am 23. December wurde der Ministerialsecretär Hahn, zum Mitglied und Rath der Obersteuerdirection mit dem Titel „Obersteuerrath“, der Finanzaccessist Ewald zum Ministertalsecretär 3. Classe, der Berg- Afpirant Ziegler von Bad- Nauheim zum Bergmeister für Oberhessen und der Obersteiger bei dem Bergamt Dotheim, Plock in Bad-⸗Naubeim, auf Wiederruf zu seinem ständigen Gehülfen mit dem Titel „Bergmeisterei- Assistent“ ernannt; ferner dem Ministerialbuchhalter Ihm unter Verleihung des Gharakters als Rechnungsrath dir Funktionen eines

Dirigenten der Ministerialbuchbaltung übertragen,

dem Sekretär bei der Staats- Schuldentilgungskasse- Direction, Beck, der Charakter als Finanzrath vetrlithen;z am 28. wurde dem Hofgerichts-Regi⸗ strator Metzler in Darmstadt in Anerkennung seiner Dienste, der Charakter als„Rechnungsrath“ verlithen, der Geh. Obermedicinaltath Dr. Buxmann auf Nachsuchen unter Anerkennung seiner Dienste in den Rubestand versetzt, der Obermedicinalralh zu

Darmstadt Dr. Pfeiffer, zum vortragenden Rathe

bet der Abtheisung des Mintstertums für öffentliche Hesundheitepflege und der Ober- Medicinal Rath Dr. Neißntr, unter Uebertragung der Stelle eines zortragenden Rathes bei derselben Stelle zum Kreteatzte zu Datmstadt, und zum Betstand des

sundheitspflege ernannt.

— Der Gesetzgebungsausschuß der zweiten Kammer beantragt bezüglich der Besteuerung der Kirchen- und Religionsgemeinden ic. ic. an die Regierung das Ersuchen zu richten„den Ständen baldigst eine Gesetzesvorlage auf Abänderung des Gesetzes vom 23. April 1875 die Besteuerung der Kirchen und Religionsgemeinschaften betressend, zugeben zu lassen, welche darauf gerichtet ist, daß der Steuerausschlag nicht auf Grund der der— maligen Communalsteuerkapitalien, sondern unter größerer Berücksichtigung der Einkommen— steuer kapitalten erfolge.“

— Dem Vernehmen nach werden auf dem Artillerie- Schießplatz bei Griesheim bereits Vor- kehrungen zu einer Erweiterung des Baracken- lagers getrossen. Die gesammte Artillerie des tönigl. baherischen zwellen Armeckorps soll nämlich schon in der nächsten Schießperiode(Junt, Juli, August) an dem Schießplatz partteipiren, und dürften darum die neuen Bauten rasch gefördert werden.

Berlin. Wie der„Reichs- Anzeiger“ amt- lich meldet, ist der bisherige Unter-Staats-Seeretär im preußischen Justiz-Ministerlum, Friedberg, zum Staats- Secrelär im Reichs-Justiz-Amt unter Ver-

leihung des Charakters als wirklicher Geheimer

Rath mit dem Praͤdieat„Excellenz“, und der Geh. Ober-Regierungsrath Michnelis zum Director im Reichskanzler-Amt ernannt.

— 1. Jan. Heute fand die Feier des 70läbrigen Militärdienstjubiläume des deutschen Kaisers statt, wobei der Kronprinz von Deutschland und Preußen im Namen der Versammelten eine Ansprache an den Kaiser hielt, auf welche der Letztere dankend erwiederte. Mittags fand dann große Galatafel statt. Unter anderen hohen Persönlichkeiten, hakte sich auch Prinz Ludwig von Hessen eingefunden.

Kiel, 22. Dec. Gestern hat die Indienst- stellung der Corvette„Gazelle“ unter dem Com- mando des Corvetten-Capitäns Grasen von Hacke stattgesunden; dem Vernehmen nach dürste das Schiff in kürzester Zeit die Reise nach dem Mittelmeer antreten. Je nachdem die Verbälknisse daselbst sich gestalten werden, wird die Corvette

dann spaͤter voraussichtlich eine längere Reise nach Westindien unternehmen. Ausland.

Oesterreich⸗-Ungarn. Wien, 28. Dee. Heute Nachmittag 3 Ubr fand unter dem Vorsitze des Kaisers ein gemeinsamer Ministerrath statt. Derselbe war ausschließlich der Berathung über die laufenden Angelegenheiten gewidmet, womit sich alle aus Anlaß des Conseils in den Journalen bereits aufgetauchten Gerüchte von selbst erledigen.

Frankreich. Versaillee, 28. Decbr. Deputirten- Kammer. De vom Kriegsminister