Ausgabe 
22.6.1876
 
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1876.

Donnerstag den 22. Juni.

M. 73.

Oberhessischer Anzeiger.

Die Petitzeile wird mit 11 Pfennig berechnet.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Bettessend: Verwendung der den verwilligien Summen.

Amtlicher Theil.

Industrieschulen des Kreises Friedberg aus dem Mathildenstifte für 1875

Friedberg den 20. Juni 1876.

Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Schulvorstände.

Wir erinnern Sie an baldige Erstattung des vorgeschriebenen Rechenschastsberichts.

Trapp.

Deutsches Reich.

Darmstadt. Das Großherzogliche Regier⸗ ungsblatt Nr. 30 enthält:

I. Bekanntmachung, die Uebertragung des Eigenthums der Oberbessischen Bahnen an den Staat betteffend.

II. Ermächtigung zur Annahme und zum Tragen eines ftemden Ordens.

III. Namens veränderungen.

IV. Diensinachrichten. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben Allergnädigst geruht: am 2. Mai dem evang. Pfarrer Diehl zu Dalheim die Pfarrstelle zu Dien⸗ heim, am 10. Mai dem Schullehrer Schneider zu Storn- dorf die Schulstelle zu Hainbach, dem Schulverwalter Ruihs aus Groß ⸗Bieberau die 3. Schulstelle zu Wald Michelbach, am 11. Mai dem Aktenträger Reuter, die Stelle eines Kanzleidieners bei dem Ober-Consistorium am 13. Mai dem Schullebrer Conté zu Heblos die 4. Schulstelle zu Lauterbach zu übertragen; an dems. Tage den Gerichts ⸗Accessisten Rboumbler aus Alzey zum Er gänzungsrichter zu Worms und Osthofen, zu ernennen; am 18. Mai dem Pfarramts Kandidaten Kölsch aus Reichen bach die evang. Pfarrstelle zu Ensbeim zu übertragen; an dems. Tage den Kreisbauausseher zu Alzey, Rheininger, an das Kreisbauaui Friedberg zu versetzen; an demselben Tage den Heizer Merle zum Locomotivführer, am 20. Mai den Hofstallbeiknecht Stumpf aus Viernheim zum Hos⸗ kuischer zu ernennen.

V. Charakterertheilungen.

VI. Dienftenthebung. Seine Königliche Hoheit der Oroßberzog haben Allergnädigst geruht: am 20. Mai den Schullehrer zu Lanzenhein, Honecker, von der ihm über tragenen 4. Schulstelle zu Trebur auf sein Nachsuchen zu entheben und ihn an seiner Stelle zu belassen.

VII. Dienstentlassungen. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben Allergnädigst geruht: am 19. Mai die Lehrerin Amelung zu Mainz auf ihr Nachsuchen aus dem Schuldienste, am 23. Mai den Prosessor an der polyiechnischen Schule, Dr. Schröder, auf sein Nachsuchen zu entlassen.

VIII. Ruhestaudsversetzungen. Seine Königliche Hoheit det Großherzog haben Allergnädigst geruht; am 18. Mai den Schullehrer zu Nieder⸗Kainsbach, Fröhlich, auf sein

Nachsuchen, am 20. Mai den Disiriktseinnehmer, zu Langen,

Berntheisel, auf sein Nachsuchen in den Ruhestand zu ver

fletzen und ihm den Charakter alsRendant zu verleihen.

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Darmstadt, 19. Juni. In der heutigen 17. Sitzung der zweiten Kammer der Stände wurde zunächst der Antrag des Ausschusses zu dem Antrag des Abgeordneten Hirschhorn, den Erlaß einer Instruktion zu dem Gesetz über die Zusammenlegung der Grundstücke vom 8. August 1871 betr., Gr. Staatsregierung zu ersuchen, auf beschleunigten Erlaß einer Instruktion zu dem Gesetz vom 18. August 1871 baldgeneigtest Bedacht Zu nehmen, einstimmig ohne Debatte angenommen. Sodann trat die Kammer in die Berathung des zu Hauptabtheilung X, A. Gerichtshöfe, vom Ausschuß an die Gr. Regierung zu richten bean ragten Ersuchen. Der Antrag a. und be. wurde zegen 3 Stimmen angenommen; die Anträge 2. einstimmig, by 8 gegen 3 Stimmen, bo. fünstimmig abgelehnt; das Ersuchen unter be. ein- timmig nach einer Erklärung des Ministerialpräsi⸗ enten Kempff für erledigt erklärt. Der Ausschuß⸗ entrag zu B. Stadt- und Landgerichte wurde instimmig angenommen, ebenso der Ausschußantrag unter 1) zu C. Visitationscommisslon für Stadt. ind Landgerichte, der Ausschußantrag unter 2) segen 5 Stimmen angenommen. Die Ausschuß' Anträge zu D.: Friedensgerichte, Handels., Polizel⸗ und Rheinschifffahrts Gerichte 3) Reisekosten, Diäten und Remunerationen; 4) Kosten der

Standesbuchführung; 5) Criminalkosten; 6) Cent- ralbauwesen im Ressort des Ministeriums der Justiz wurden einstimmig angenommen und sämmliche in den Voranschlag aufgenommene Be träge, abzüglich von 1898 Mark in Pof. 6, be willigt. Es folgte sodann die Berathung über den von der Majorität des Ausschusses zu Pos. 4 B.: Polytechnikum der Hauptabtheilung IX, Geschäftszweig des Ministeriums des Innern, ge stellten Antrag: das Ersuchen an die Regierung zu stellen, zu erwägen, wie der die Steuerkräfte des Landes naturgemäß in immer wachsendem Maße belastende Aufwand für die beiden Hoch schulen(Universität und Polytechnikum) vermindert werden kann nöthigenfalls selbst durch Aufhebung des Polptechnikums.

Vorlagen und die erste Berathung des Synagogen- Gesetzes. Von letzterem wurde nur§. 6 bezüg- lich der Leistungen für Begräbniß- Plätze und Schulen wesentlich abgeändert.

20. Juni. Das Abgeordnetenbaus ge⸗ nehmigte in dritter Lesung den Gesetzentwurf, betr. die Umzugskosten der Staate beamten, in erster und zweiter Lesung den Gesetzentwurf betr. die Reisekosten und Diäten der Abgeordneten und erledigte die Berichte der Budget- Commission über die Staatsschulden-Verwaltung und die Bergwerks- Verwaltung im Jahre 1874. Das Ansiedelungs⸗ Gesetz wurde in der Fassung des Herrenhauses genebmigt. Das Notbstands⸗Gesetz zum Besten der Ueberschwemmten wurde in erster und zweiter

Nachdem mehrere Redner] Lesung genehmigt; dabei wurde die in der Vor

gegen diesen Antrag gesprochen hatten, wurde die lage sür fluthbeschädigte Einzelpersonen oder Ge

Debatte abgebrochen und schloß der Präfident dief meinden,

Sitzung.

20. Juni. Die zweite Kammee fuhr heute in der Debatte über dasPolptechnikum fort, An der außerordentlich lebhaften Diskussion be theiligten sich der Ministerialpräsident von Starck, Ministerialrath Knorr, die Abgg. Schröder, Dumont,

Wolfskehl, Hirschhorn, List, Heidenreich, Maurer, Kugler, v. Rabenau, Osann, Welcker, Pfannstlel

und Theobald. Schließlich wurde der Antrag des Ausschusses, das Ersuchen an die Regierung zu richten, die Ausgaben für die beiden Hoch- schulen zu vermindern, angenommen, jedoch der Zusatznöthigenfalls durch Aufhebung des Poly: technikums in namentlicher Abstimmung mit 29 gegen 18 Stimmen abgelehnt. Die Forderung der Regierung wird gegen 12 Stimmen ebenfalls abgelehnt, dagegen der Antrag der Minorität des Ausschusses mit 24 gegen 23 Stimmen angenommen.

Abg. Osann hat mit Rücksicht auf die in letzter Zeit im Ried vorgekommenen außerordent lichen Ueberschwemmungen und unter Bezug auf früher gestellte Anträge die Interpellation einge bracht, ob und wann die Regierung Vorkehrung gegen die Wiederholung so maßlosen Unglücks zu treffen beabsichtige.

20. Juni. gierungsblatt Nr. 3 enthält die Rechnungs-Ablage über die Verwendung der für das Jahr 1873 in dem Großherzogthum Hessen ausgeschriebenen Brandentschädigungsbeiträge.

Jugenheim, 18. Juni Kaiser Alexander ist heute Abend hier eingetroffen und wurde an der Station Bickenbach von dem Prinzen Alexander mit Familie empfangen. Im Gefolge des Kaisers befindet sich auch Fürst Gortschakoff.

Berlin, 19. Juni. Das Herrenhaus nahm die Gesetzvorlage über die Geschäftssprache der Beamten unverändert an und beschloß, die Be rathung des Synagogen-Gesetzes durch Plenar Berathung zu erledigen. Das Abgeordneten haus genehmigte nach längerer Berathung den Gesetzentwurf über die Servituten-Ablösung in Schleswig-Holstein mit unwesentlichen Abänder ungen in zweiter Lesung.

20. Juni. Das Herrenhaus erledigte in der heutigen Sitzung eine Reihe kleinerer Gesetz

Das heute ausgegebene Re-

ohne Berpflichtung zur Rückzahlung, bestimmte halbe Million auf eine ganze Million erhöht. Die Regierung hat dem Hause den Ge setzentwurf, betr. die Uebernahme des Betriebes der Berlin-Dresdener Eisenbahn durch den Staat, zustellen lassen. Danach zahlt die Regierung, analog dem Verfahren bei der Halle Sorau Gubener Eisenbahn, die schwebende Schuld zurück, wogegen Prioritäten ausgegeben werden, und erwirbt nach 15 Jahren das Ankaufsrecht nach Maßgabe des erzielten Reinertrages.

Ausland.

Oesterreich⸗Ungarn. Prag, 19. Juni. In dem Processe gegen die früheren Leiter der hie sigen Filiale der Creditanstalt hat jetzt die Haupt verhandlung vor dem hiesigen Gericht begonnen; nach Verlesung der Anklageschrift wurden die An- geklagten Director Lederer und Prokurist Senft verhört; Letzterer gestand die gegen ihn erhobenen Anklagepunkte im Wesentlichen zu.

Frankreich. Paris. Die Partei der Linken hat sich entschlossen, die Verhandlung über das Gemeindegesetz in der Deputirtenkammer hin- auszuschieben, damit das Ministerium seine unge theilte Aufmerksamkeit der Berathung des Senats über den Gesetzentwurf wegen Verleihung der akademischen Grade zuwenden könne.

Belgien. Brüssel, 19. Juni. Eine von den angesehensten Liberalen aus allen bedeutenden Städten besuchte Versammlung hat einen Antrag angenommen, überall im Lande Petitionen an den König aufzulegen, worin eine außerordentliche Kammer- Session behufs Vornahme einer Wahl- prüfung bezüglich der am 13. Juni gewählten Deputirten und eine behuss Revision des Wahl' Gesetzes erbeten wird.

Holland. Haag, 19. Juni. In der zweiten Kammer theilte der Minister des Innern mit, daß das Ministerium wegen der Ablehnung des Milizgesetzes seine Entlassung gegeben habe, und daß der König nach Beendigung der Kammer Arbeiten über die Annahme der Demission entschei⸗ den werde.

Dänemark. Kopenhagen, 20. Juni. Die Majorität der mit Vorberathung der Wahl- vorlage beauftragten Commission hat beschlossen,