fino 1 1876

Samstag den 18. März.

M. 34.

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berhessischer Anzeiger.

Die Petitzeile wird mit 11 Pfennig berechnet.

Areisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.

t Onntttt Gu 25. Bekanntmachung, betreffend die Redaction des —

Nr. 6. Gesetz, betreffend die Abänderung von Be

Amtlicher Theil.

Strafgesetzbuchs für das deulsche Reich. Seite 39.

19 Nachverzeichnete Gesetze ꝛc. sind im Bundesgesetzblatt des Deutschen Reiches publicirt worden: stimmungen des Strafgesetzbuches für das deutsche Reich vom 15. Mai 1871 und die Ergänzung desselben.

treffend: Die Verwendung von einem Dritttheil der des Aussichtspersonals.

r Anzeige davon und baben Sie dann weiterer

fallen und werden Sie zur Ausgabe- Detretur hiernach ermächtigt.

eingehenden Polizeistrasen zur Besoldung

Entschließung entgegen zu sehen.

Friedberg den 14. März 1876.

Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg die Großherzoglichen Bürgermeistereien Assenheim, Bad⸗Nauheim, Bönstadt, Bruchenbrücken, Büdesheim, Burg-Gräfenrod, Butzbach, Lorheim, Fauerbach b. Fr., Gambach, Groß-Karben, Harheim, Hoch-⸗Weisel, Holzhausen, Ilbenstadt, Kaichen, Kloppenheim, Langen— in, Maibach, Münzenberg, Nieder-Erlenbach, Nieder-Florstadt, Nieder-Rosbach, Nieder-Weisel, Ober-Mörlen, Ober⸗Rosbach, Ober⸗ Woöllstadt, Ockstadt, Ossenheim, Pohl-Göns, Reichelsheim, Rockenberg, Schwalheim, Stammheim, Södel, Staden und Vilbel. Die Ihnen am 4. Dezember vorigen Jahres und 18. Januar dieses Jahres überwiesenen Strafantheile sollen den betreffenden Denuncianten Sollte Einer oder der Andere seine Schuldigkeit nicht gethan haben, erwarten

Trap p.

Brüning 273 Hane A Deutsches Reich. N. Darmstadt, 15. März. Heute trat die

entliche Landes⸗Spnode wieder zusammen. 1 heute der Spnode gemachten Vorlagen war „ wichtigste, die Summe zu bestimmen, bezw. „de Anträge von Kirchen-Regiment und Aueschuß egen, Maenehmigen, wie viel nach dem ermittelten Steuer

e oital aller Angehörigen der evangelischen Landes-

ie auf den Gulden Communal⸗Steuer-Capital nicht unt ade zn Kirchensteuer gelegt werden solle. Gegen Er⸗

Din dctung wurde aber von der einen Seite die Frage

duc Urte bach Recht und Opportunität der Kirchen Steuer teen e bbrhaupt wieder angeregt und auf die ungünstige en bite Se mmung des evangelischen Volkes hingewiesen. ran gdererseils traten wieder Laien auf, die dieser 2 zeblichen Stimmung aus ihrer Kenntniß des e„ e kes das eutschiedenste Dementi entgegenstellten. Finz besonders entschieden sprach sich Wanber e Nierstein gegen jede Verzögerung aus. Als seßlich Ober⸗Post⸗Rath Baur nachwies, daß i Steuer auf den Gulden Communal-Steuer- „ Nrtlaff, tal nur 3 Pfennige, später noch weniger, e en agen werte, so daß sie kaum nennenswerth —— wdwurden die Anträge fast einstimmig genehmigt. „ 31. Nan 16. März. In der heutigen Sitzung der Bite mode wurde die Aufbesserung der Pfarr⸗Gehalte, 1. Januar 1876 an, wirksam beschlossen. — In der zweiten Kammer ist der Antrag gebracht worden, die Regierung um eine Gesetzes- lage zu ersuchen, wonach das Gesetz, den Ausschlag

Communalsteuer betr., dahin abgeändert wird,

zukünftig nicht mehr die halben, sondern die

zen Einkommensteuer-Kapitalien in der Ver- * gung der Communalbedürfnisse in Betracht igen werden.

„ e Berlin, 14. März. In der heutigen Sitzung ie Abgeordnetenhauses begründete der Abgeordnete hi die von ihm gestellte Interpellation über den

rgsturz in Caub. Dieselbe wurde vom Minister

r 70 i Innern folgendermaßen beantwortet: Schon (e zwei Jahren habe die Regierung die Sperrung en bedrohten Häuser verlangt, jedoch bei dem — m einderath von Caub nur die Sperrung von 6 1 N i Häusern durchgesetzt. Seitens der Regierung en uch die geforderte Staatsbeihülfe zur Abwehr

f* et bei drehenden Bergsturzes bewilligt worden, und 10 it die Gemeinde Caub die Aussührung der t. Ahwetlichen Arbeiten durch Privat-Bergbeamte Into ts in Angriff nehmen lassen. Ob nun durch 1 i eine Unvorsichtigkeit das Unglück herbeige⸗ esei, das wäre der Regierung bisher noch

Wdannt; die nothwendigen Maßregeln zur Hülfe—

— lung habe der Minister in beschleunigter Weise

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1 f 1 a 5 Von und werde nichts versäumt, um weiterem Unglück

angeordnet; weder den Staat noch die Gemeinde treffe übrigens irgend welche Pflichtversäumniß,

zu steuern. Hierauf brachte der Handelsminister zur Mittheilung, auch die Bergbehörde habe gleich— falls Alles gethan, um das Unglück abzuwehren und weiterem Unglücke zu begegnen. In einem Berich! der Bergwerks- Direcllon zu Saarbrücken werde der jetzige Bergrutsch gegenüber dem un- zweifelhaft noch bevorstehenden als klein und unbedeutend bezeichnet, deßhalb seien zur Verhütung weiteren Unglücks schleunigst energische Maßregeln angtordnet worden. Hiermit war die Jaterpellation erledigt, und folgte die Fortsetzung der Berathung des Etats des Cultus-Ministeriums.

— 15. März. Im Verlauf der heutigen Sitzung erledigte das Abgeordnetenhaus den Etat des Cultus-Ministeriums bis zum Titel 15, Capitel 125, in einer Abendsitzung dann Capitel 125 voll- ständig, ferver Capitel 123 bis Position Univer- sität Bonn einschließlich, nach den Anträgen der Commission.

— Die gegen Arnim eingeleitete Untersuchung wegen Landes-Verrath stützt sich auf Alinea 3 des Paragraphen 92 des Straf- Gesetz- Buchs. („Wer vorsätzlich ein ibm von Seiten des Reichs oder von einem Bundes- Staat aufgetragenes Staats⸗Geschäft mit einer anderen Regierung zum Nachtheile Dessen führt, der ihm den Auftrag ertheilt hat, wird mit Zuchthaus nicht unter zwei Jahren bestraft. Sind mildernde Umstände vor— handen, so tritt Festungs-Haft nicht unter sechs Monaten ein.“)

— Dem„Reichs ⸗Anzeiger“ zufolge haben die Conferenzen des Justiz Ministers mit verschiedenen Justiz-Beamten, welche zu gleichem Zwecke bereits im Juni vorigen Jahres hierher eingeladen waren, über die Beschlüsse der Reichs ⸗Justiz-Commisston zum Gerichtsverfassengs Gesetze und zur Straf— proceß⸗Ordnung begonnen.

Dresden, 14. März. In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer beantwortete Ministet Dr. v. Gerber eine Interpellation: wann die von der Staats-Regierung zugesagte Vorlegung eines Gesetzentwurfs wegen Ausübung des weltlichen Hoheits-Rechts über die katholische Kirche erfolgen werde, dahin, daß, nachdem die bezüglichen Arbeiten im Cultus-Ministerium ihren Abschluß gefunden hätten, die Vorlegung in der nächsten Zeit er— folgen werde.

Leipzig. Die Disputation zwischen Bebel und Sparig fand am 11. März Abends vor mehr als 3000 Zuhörern wirklich statt. Beide Redner

fanden bei ihren Partei-Genossen, da sich die Versammlung in zwei fast gleiche Hälften von Social Demokraten und National-Liberalen schied, gleich lebhaften Beifall. Während indeß das Auditorium der Rede Spatig's, der zuerst sprach, aufmerksam und ruhig gefolgt war, wurde sein Gegner, wie die„Leipz. Z.“ hervorzuheben nicht unterläßt, bei seinem Auftreten zu wiederholten Malen durch Störungen aus der Mitte der Zu- hörer unterbrochen. Selbstverständlich blieb am Ende des Rede-Kampfes jeder Theil auf seiner Ansicht bestehen.

Wiesbaden. Es bestätigt sich, daß der Kaiser dieses Jahr wieder zur Kur hierher kommt. Der Kaiser wird am 4. April auf vier Wochen hier eintreffen

Coburg, 13. März. Herzog Ernst von Coburg⸗ Gotha ist gestern in Begleitung eines Adjutanten nach Italien abgereist. Bis Anfang April, wo die Königin Victoria von England in Coburg eintreffen wird, wird auch Herzog Ernst wieder nach Coburg zurückkehren.

Ausland. Oesterreich⸗Ungarn. Wien. Aus Triest meldet man: Das Geschwader erhielt den Befehl, sich zum Auslaufen bereit zu halten. Frankreich. Versailles, 14. März. In der Kammer und im Senate wurde heute eine Erklärung des neuen Ministeriums über die von ihm einzuhaltende Politik verlesen. Letztere ist nach dieser Erklärung eine sehr republikanische und dabei conservatlve. Die Erklärung wurde in beiden Kammern, namentlich im Senat, günstig auf- genommen. Im Senate brachte der Kriegsminister General Cissev den Gesetzentwurf, betreffend die Armee-Verwaltung, ein; für denselben wurde die Dringlichkeit angenommen. Präsident Grépy hielt eine Ansprache an das Haus, deren Inhalt in dem Ausspruch gipfelte: die Versammlung möüsse den Beweis liefern, daß die Republik die Regierung der Ordnung, des Friedens und der Freiheit sei! — Der Minister des Innern, Ricard, ist zum unabsetzbaren Senator gewählt worden. Großbritannien. London. Die Ge⸗ schäftsleute des Westends traten zur Vorbereitung eines Empfangs für den Prinzen von Wales, der am 10, d. M. auf der„Serapis“ die Rückreise antrat, zusammen; sie beabsichtigen die Ausschmück⸗ ung der Straßen, durch welche der Prinz fahren wird, und die Beleuchtung der Stadt. Schweden. Stockholm. Von bier wird

gemeldet: Ein Antrag des Abg. Uhr, betreffend