Ausgabe 
7.10.1876
 
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Lorbach

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ich Müller, Uiteist

Famstag den 7. October.

Oberhessischer Anzeiger.

Die Petitzeil wird mit 11 Pfennig berechnet.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Amtlicher Theil.

Betreffend: Die Ausführung des Reglements vom 6. August 1876 zum Schutze der Felder und Wiesen

gegen die Verbreitung der Kleeseide.

Friedberg am 5. October 1876.

Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien.

Wir erinnern wiederholt und dringend an Erledigung unserer Verfügung vom 12. vorigen Monats, Kreisblatt Nr. 109; wir müßten sonst

gegen Diejenigen, die bis zum 15, dieses Monats derselben nicht entsprochen haben, mit Strafen vorgehen.

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Deutsches Reich. Darmstadt. Am 19. Sept. wurde der Land- richter Harbordt zu Laubach auf Nachs. und unter Anerkennung seiner Dienste in den Ruhestand versetzt.

4. October. Die hiesige Handelskammer erklärte sich heute mit 9 gegen 3 Stimmen für das Princip der Reichsbahnen. Die Minorität betonte insbesondere, daß es sich hier um ein Ex periment handle, dessen immerhin mögliches Fehl- schlagen unserem kranken Handel und der Industrie die schwersten Wunden schlagen könne.

Berlin. DieProv. Corr. schreibt: Die Auflösung des Abgeordnetenhauses erfolgt voraus- sichtlich am 14. October, die Wahl der Wahl männer am 20. und die Wahl der Abgeordneten am 27. d. M.; für die Berusung des Reichstags ist der 30. October in Aussicht genommen. Be treffs der Reichstagswahlen dürfte die Auflösung des Reichstages nicht erforderlich erachtet werden, nachdem die Auffassung zur entscheidenden Geltung gelangt ist, daß die dreijährige Dauer des Reichs- tagsmanbats vom Tage der allgemeinen Wahl an zu rechnen ist. Die Reichstags wablen dürsten, wie vor 3 Jahren, am 10. Januar stattfinden, und könnte dann die Einberusung des preußischen Abgeordnetenhauses auf den 12. Januar erfolgen. DieProv. Corr. kündigt ferner an, daß die Justizminister der Bundesregierungen demnächst in Berlin gemeinsame Berathung halten werden zur Vorbereitung der Beschlußnahme des Bundesraths über die Anträge der Reichsjustiz⸗Commission.

5. Oct. Der Staatsgerichtshof unter dem Vorsitze des Vieepräsidenten des Kammergerichts von Mühler eröffnete heute die Verhandlung des Prozesses gegen den ehemaligen Botschafter zu Paris, Graf Arnim, welcher des Landesverraths beschuldigt ist. Der Angeklagte, welcher nicht er- schienen war, hatte ein aus Ouchy datirtes Ver tagungsgesuch eingereicht, da ihm die lange be schwerliche Reise bei jetziger Witterung unmöglich sei. Der Gerichtshof beschloß, da die Krankheit des Angeklagten nicht ordnungsmäßig bescheinigt, die Vorladung aber rite erfolgt war, auf Antrag des Oberstaatsanwalts die Eröffnung des Contu- macialverfahrens, und entzog ferner, bei Abwesen⸗ heit des Angeklagten, nach Artikel 23 des Gesetzes vom 22, October 1852 den Vertheidigern, Rechts- Anwälten Quenstedt und Munckel, das Wort, beschloß auch die Ausschließung der Oeffentlichkeit

während der Verhandlungen. Der Gerichtshof ver kündigte nach dreistündiger Verhandlung das Ur theil; da jedoch auch hierbei die Oeffentlichkeit

ausgeschlossen war, so ist der Inhalt des Urtheils nicht bekannt.

Königsberg. Der Provinzial-Landtag hat die Petitionen auf Theilung der Provinz mit 75 gegen 52 Stimmen abgelehnt.

Münster. Die zahlreichen Reeurse Münster⸗ scher Bürger gegen die Strafverfügung wegen Schulversäumnissen ihrer Kinder am Tage der großen Prozession sind von der Regierung als unbegründet zurückgewiesen worden.

Duisburg. DieRh. u. R.⸗3tg. meldet: Die Petition für Aufrechthaltung der Eisen-Zölle

aus den Kreisen Duisburg und Mülheim an der Ruhr ist jetzt abgeschlossen und soll von den beiden Comite⸗Mitgliedern Dr. Goecke und Bank- Director Keller persönlich nach Berlin überbracht und dem Präsidenten des Reichskanzler Amts, Hofmann, überreicht werden. Die Petition bildet einen stattlichen Folio-Band von 464 Folio-Blättern (928 Seiten) mit 19,607 Unterschriften.

Karlsruhe. Der seitherige Staatsminister Jolly ist zum Präsidenten der Oberrechnungs Kammer ernannt worden.

Ausland.

Oesterreich⸗UUngarn. Pest, 3. Oct. In einer Conferenz der liberalen Partei skizzirte der Ministerpräsident Tisza die Antwort, welche er morgen auf die Interpellation von Csernatonh er theilen werde. Danach würde er sich folgender maßen äußern: Die nach Serbien durchreisenden Russen wurden detinirt, weil sie in den Waggons und auf der Straße polizeiwidrige Ausschreitungen begingen; da aber ihre Pässe in Ordnung, wurden dieselben freigelassen, weil zwei miteinander im Frie den lebende Staaten gegenseitig ihre Pässe respee tiren müssen. Bezüglich der orientalischen Frage werde er(Tisza) hinsichtlich der einzelnen Punkte wegen der noch schwebenden Verhandlungen nicht antworten, jedoch erklären, daß die ungarische Regterung, als Theilnehmerin an der Verantwort lichkeit, mit dem Ministerium des Auswärtigen stets im vollsten Ein verständniß stehe. Was die Ausrufung Milans zum König betreffe, so betrachte die ungarische Regierung schon die Ausbedingung des Status quo ante bellum als äußerstes Zuge ständniß zu Gunsten Serbiens. Bezüglich des Zollbündnisses und der Bankfrage seien seit der vorigen Session keine neuen meritorischen Abmach ungen getroffen, dagegen sei die Frage wegen der 80 Millionenschuld hinzugekommen. Die ungarische Regierung halte im Gegensatz zu der österreichischen an der Ansicht fest, daß diese Frage bereits mit dem Ausgleiche von 1867 ihre Lösung gefunden habe. Beide Theile seien übereingekommen, daß die Bankfrage bis zum Frühjahr gelöst werden müsse, das Mißlingen der Lösung würde das Scheitern des ganzen wirthschaftlichen Ausgleiches und den Rücktritt der ungarischen Regierung zur Folge haben.

Belgien. Brüssel, 4. Oct. Der Con- greß und die Ausstellung für die Gesundheitspflege und das Rettungs-Wesen ist geschlossen worden.

Großbritannien. London, 3. Oct. In der heutigen Versammlung von Inhabern ägyptischer Schuld Titel erklärte sich Göschen bereit der Einladung des Khedive nach Aegypten Folge zu leisten, falls dies von den Anwesenden einstimmig als Wunsch ausgesprochen würde. Die Versammlung nahm den Antrag an, Göschen aufzufordern, er möge sich nach Aegypten begeben und dortselbst im Interesse der Obligationen Inhaber handeln.

Spanien. Madrid. Die Insurgenten auf Cuba haben am 25. Sept. ein Detachement Soldaten von 200 Mann überfallen und gefangen

genommen. Nächstens werden neue Verstärkungen nach Cuba abgehen. ö

Türkei. Constantinopel, 5. October Die Vorschläge der Mächte resumiren sich in fol genden Punkten: d

1) Für Serbien und Montenegro, allgemein gesprochen, status quo. 2) Die Pforte wird sich durch ein von den Mächten mitunterzeichnetes Protokoll verpflichten müssen, für Bosnien und die Herzegowina eine administrative oder locale Autonomie zu oktroyiren, d. h. ein Verwaltungs- Regime, welches der Bevölkerung dieser Provinzen ge⸗⸗ stattet, die Acte der öffentlichen Beamten zu connoliren und der Willkür vorzubeugen. 3) Es wird keine Rede davon sein können, einen neuen tributären Staat zu schaffen. 4) Man wird von der Pforte Garantien für die Ausführung von Reformen in Bulgarien verlangen, deren Details später zur Erörterung gelangen werden. Ueberdies werden die vom Grafen Andrassy in der Note vom 30. December beantragten Reformen, denen die Pforte am 13. Februar l. J. zugestimmt hat, gleichzeitig in den insurgirten Provinzen einzuführen sein. Das Document schließt mit einigen Erwägungen über die Mäßigkeit dieser Begebren und mit dem Ausdrucke der Hoffnung, daß die Pforte diese Bedingungen günstig und enischlossen aufnehmen werde. In dem Dienstag Abends abgebaltenen Minister-Rathe wurden diese Beding⸗ ungen in Erwägung gezogen, und am nächsten Tage ließ die Pforte dem englischen Botschafter in vertraulicher Weise die Antwort zukommen, die sich, wie folgt resumirt: Die Regierung des Sultans hat deschlossen: Für Serbien und Montenegro den status quo. Sodann wird eine Ver⸗ fassung dem ganzen Reiche gegeben, und die von dem Grafen Andrassy beantragten Reformen werden auf alle Provinzen der europäischen Türkei angewendet werden. Da nun das ganze Reich diese Reformen genießen wird, so werden auch Bosnien, die Herzegowina und Bulgarien dieselben genießen. Die Grundlagen der Versassung sind: Die Errichtung einer gewählten Versammlung mit dem Sitze in Constantinopel. Das Volk wählt Deputirte in den Sandschakats⸗Ralh, das Sandschakat entsendet Deputirte in den Provinzial-Rath und dieser ernennt Delegirte für die National-Versammlung in Constantinopel. Sonach werden Bosnien 6 Vertreter(3 Muselmanen und 3 Christen), die Herzegowina 4(2 Muselmanen und 2 Christen), Bulgarien 8(4 Muselmanen und 4 Christen), Smyrna 5(3 Muselmanen und 2 Christen) u. s. w. in Constan⸗ tnopel haben. Während der parlamentarischen Ferien wird eine permanente gemischte Ueberwachungs⸗Commission (zur Hälste Muselmanen und zur Hälfte Christen) mit dem Sitze in Constantinopel die Acte der Local-Regierung und die Entscheidungen des National Raths controlixen. Endlich werden alle Zweige der Verwaltung reorganisirt.

Diese Vorschläge der Pforte haben die Mächte als unannehmbar erklärt und die diplomatische Action wird heute als beendet erachtet. Die Cabinette berathen über eine gemeinsame Sommation an die Pforte, welcher durch das Erscheinen von Panzer- Schiffen aller Großmächte vor Constantinopel Nach- druck gegeben werden soll. Nach einem von türkischer Seite den Wiener und anderen Zeitungen zugegangenen Communiqus würde die Pforte den Schiffen fremder Mächte die Durchfahrt durch die Dardanellen verwehren, falls jedoch Gewalt an gewendet werden sollte, würde der Sultan sammt der Regierung nach Adrianopel übersiedeln.

Es bestätigt sich, daß die Conferenzfrage in Folge des von Rußland bei den Mächten ver- tretenen Wunsches, zuvörderst im allseitigen Ein- vernehmen von der Türkei einen Waffenstillstand oder Waffenruhe zu fordern, erst in zweiter Reihe erörtert werden wird. In Folge des sehr leb- haften Depeschenwechsels, welcher seit gestern zwi schen den Mächten stattfindet, läßt sich annehmen,

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