in der Bug.
chile
igt und Aujfsicht
. f n Offenbach döner Lage det mttttttn Jatten un Sorizeil de · Atnllich auch zum Steigungen find deb Capltals 6. 514 desorgen zraukfurt a. N 32
den
dewie Jonlards, tt Jag d
arben det Jof.
Jiege
105 „Actugtiat . 4 dentielle
% dr. 0. Hehe e Butte tt 110 1 März.
0 Ammon
* U e, iu,
NA 11
N.
1869.
Donnerstag den 22. April.
N 46.
berhessischer Anzeiger.
Enthält die amtlichen Erlasse für den Kreis Friedberg.
Friedberger Intelligenzblalt.
Erscheint jeben Dienstag, Donnerstag und Samstag.
—
Hessen. Darmstadt. In dem abgelaufenen Monat März hat die Hessische Ludwigsbahn wiederum eine Steigerung ihrer Einnahmen um 43,494 fl. erfahren; die Gesammteinnahme beträgt nämlich 318,785 fl. gegen 275,291 fl. im Vor⸗ jahre. In dem ersten Quartale d. J. wurden 837,424 fl. vereinnahmt, was gegen die gleiche Periode des Vorjahres, welche. 757,383 fl. auf— weist, ein Mehr von 80,041 fl. ergibt.
— Das freisprechende Erkenntniß des großh. Obergerichts in Mainz in der Klagesache gegen Ludwig Bamberger und Genossen wurde durch Verwerfung des Cassatjonsrecourses vom Cassa- tionshofe bestätigt.
— Die Tabaksproduktion im Großherzogthum Hessen ist auch im verflossenen Jahre ausweislich der nun vorliegenden amtlichen Erhebungen zurück— gegangen. Es waren im Ganzen 3231 hessische Morgen mit Tabak bepflanzt, von welchen 24,082 Centner getrockneter Blätter oder vom Morgen durchschnittlich 7, Ctr. gewonnen wurden. In 1867 betrug die bestellte Fläche 3260 Morgen, der Ertrag 21.070 Ctr. oder 6,5 Etr. vom Morgen. Von der Produktion des Jahres 1868 treffen auf die Provinz Starkenburg 3229 Morgen und 24,066 Ctr., wovon auf deren Haupttabaks⸗ gegend, die Bergstraße, 3017 Morgen mit 22,861 Ctr. oder 93, Prozent des gesammten Tabaksareals im Großherzogthum entfallen. Ober—
hessen, das in früheren Jahren an dem Tabaks bau
zu 80 Morgen participirte, hatte in 1868 nur noch 2 Morgen in Cultur, Rheinhessen, welches früher bis zu 400 Morgen ausstellte, baut jetzt gar keinen Tabak mehr. Die gesammte Ernte wurde in 1866 auf 455,000 fl., in 1867 auf 263,400 fl. berechret, den Centner zu 12 bis 13 fl. angenommen, ist ihr Werth in 1868 etwa 290 bis 300,000 fl. Während im Großherzog— thum„zur Förderung des Tabaksbaus“ durch Verordnung vom 12. Juli 1812 die seit 1775 eingeführt gewesene Abgabe von einem Reichs— thaler von jedem Morgen Tabak aufgeboben wurde, begnügt man sich jetzt, gerade im Gegen— satz„der Beförderung“, nicht mit 6 Thlrn., son— dern kommt auf den ursprünglichen Vorschlag von 12 Thlrn. pro preuß. Morgen zurück. Die Ein- führung dieses hohen Steuersatzes wird eine noch rapidere Verminderung der so lohnenden, für viele Gemeinden der badischen und hessischen Bergstraße zur Quelle des Wohlstandes gewordenen Tabaks— cultur zur Folge haben und könnte, ganz ab— gesehen von den Zwecken, für welche diese Steuer— erhöhung zunächst bestimmt ist, als ein weiterer volkswirthschaftlicher Rückschritt nur tief beklagt werden.
— Der Finanzausschuß der zweiten Kammer hält eine Veräußerung des Braunkohlenbergwerks und der Badeanstalt Salzhausen, deren Fortbestand jährlich nicht unbedeutende Zuschüsse fordert, im siscalischen Interesse für wünschenswerth. Aus diesem Grunde darf man wohl erwarten, daß ein förmlicher Antrag in dieser Beziehung demnächst an die Kammer gelangen wird.
— Ueber die im Laufe des Sommers, in Oberhessen stattfindenden Manöver erfährt man, daß die 21. und 25. Divisionen des Norddeut— schen Heeres in der zweiten Hälfte August d. J. zusammengezogen werden. Die 25. Division (Hessen⸗Darmstadt) wird in den Kreisen Friedberg, Büdingen und Vilbel, die 21. Division(Preußen) in der Gegend von Hanau Divisions⸗Vorübungen und am 1., 2. und 3. September beide Divisionen
gemeinschaftliche Manöver vor Sr. Majestät dem Bundesoberfeldherrn und Sr. K. H. dem Groß— herzog von Hessen haben, die am 3. September Abends in der Gegend von Bergen endigen—
Preußen. Berlin. In der Sitzung des Reichstages vom 19. d. wurde der Antrag Miquel's und Laskers, den Artikel 4, Nr. 13 der Bundes⸗ verfassung auf die gemeinsame Gesetzgebung über das gesammte bürgerliche Recht, das Strafrecht und das gerichtliche Verfahren zu erweitern, von Miquel begründet. Wagener bestreitet die Com— petenz des Reichstags zu dem Antrage, welcher die kleineren Staaten mediatisire und den Zweck habe, lediglich die Souveränetät ves Reichstags prinzipiell feststellen zu wollen. Friedenthal erklärt sich für, Zehmen gegen den Antrag, und zwar der Letztere aus dem Grunde, weil der erwähnte Antrag die gesammte Rechtspflege von den Ein— zelstaaten wegnehmen und auf den Bund übertragen wolle. Solchen Bestrebungen stehe die überwie— gende Mehrheit des sächsischen Volkes entgegen. Delbrück erklärt, die Bundesregierungen hätten die vorliegende, unzweifelhaft eine Veränderung der Verfassung enthaltende Frage noch nicht berathen. Er könne sich daher über die Stellung des Prä— sidiums dazu, welche wesentlich durch die Stellung des Bundesraths bedingt werde, nicht aussprechen. Die Ueberweisung an eine Commission wird ab— gelehnt, die zweite Berathung jedoch nächstens erfolgen.
— Dem Reichstag ist nunmehr die Gesetzes— vorlage, die Besteuerung des Branntweins be— treffend, zugegangen. Von den wesentlichsten Bestimmungen des Entwurfs heben wir folgende hervor. Die Spiritussteuer soll entweder 1) als Maischbottichsteuer, nach dem Rauminhalt der zur Einmaischung oder Gährung der Maische benutzten Gefäße, oder 2) nach der Menge der zur Berei— tung des Branntweins benutzten Materialien, als Branntweinmaterialsteuer, oder 3) als Brannt— weinfabrikatssteuer, nach Verhältniß der Brannt— weinausbeute, erhoben werden. Die Maischsteuer wird auf 4 Sgr. pr. 20 Quart Maischraum, für die nur in den Wintermonaten betriebenen, täglich nicht über 900, monatlich nicht über 14,400 Quart einmaischenden Brennereien auf 3 Sgr. 4 Pf. erhöht; Nebengefäßen kann Steuer— freiheit bewilligt werden. Die Branntweinmate— rialsteuer beträgt 5 Sgr. für den Eimer à 60 Quart eingestampfte Weintreber, Kernobst c., 10 Sgr. pro Eimer Trauben- oder Obstwein, Weinhefen, Wachholderbeeren und Steinobst, 1 Sgr. 6 Pf. pro 50 Proz. Alcohol bei andern nicht mehligen Stoffen, sowie bei Verarbeitung von Hefenwasser, Glattwasser und anderen Brauerei— rückständen. Die Fabrikatssteuer wird entrichtet bis incl. 15. August 1871 mit 1 Sgr. 8 Pf., vom 16. August 1871 mit 1 Sgr. 7 Pf. und vom 16. August 1872 mit 1 Sgr. 6 Pf. von jedem preußischen Quart zu 50 Proz. Alcohol(Wein— geist) nach dem Alcohometer von Tralles bei Normaltemperatur. Die Exportbonification beträgt 1 Sgr. 4 Pf. pr. preußisches Quart zu 50 Proz. Alcohol nach Tralles bei Normaltemperatur. Die Steuer von dem zu technischen Zwecken verwendeten Branntwein wird im bisherigen Umfang erstattet
Bonn. Der bisherige Privatdocent in der philosophischen Fakultät der hiesigen Universität, Dr. Kekule aus Darmstadt, ist zum Conservator des Museums für Alterthümer zu Wiesbaden er— nannt und vom Cultusministerium angewiecsen worden, dieses Amt sofort anzutreten.
Von der Lahn. Mit dem Baue der Bahn Limburg⸗Selters⸗Kamberg scheint es Ernst werden zu wollen, da in Limburg bereits ein Eisenbahn⸗ Bureau zum Zwecke der Vornahme der Vorarbeiten zum Bau dieser Bahnstrecke errichtet ist.
Bayern. München. Die Kammer der Reichsräthe hat das Gesetz über die Aus dehnung der Ostbahnen den Beschlüssen der Abgeordneten kammer entsprechend angenommen, und ist demnach ein Gesammtbeschluß hierüber erzielt..
— Fürst Hohenlohe hat sich bei Berathung des Schulgesetzes in der Reichsrathskammer ener— gisch gegen die in der Kirche in der Neuzeit herr— schende Parteirichtung ausgesprochen, die in dem Syllabus, der Eneyklica und ähnlichen Kund— gebungen hervorgetretenen Grundsätze, als im Gegensatz zum modernen Staatsleben stehend und als die Ursache bezeichnet, warum der Staat und die Kirche nicht mehr Hand in Hand geben könnten.
Würtemberg. Stuttgart. Die Landes⸗ versammlung der Volkspartei vom 18. April war zahlreicher besucht, als je. Beschlossen wurde folgende Erklärung:„Auf der Freiheit der Einzelnstaaten beruht die einzige Hoffnüng und Möglichkeit der Wiederherstellung des nun mehr als je zerrissenen Vaterlandes. In der Freiheit der Einzelnstaaten liegt die stärkste Gewähr gegen äußere Vergewaltigung. Durch sie verstärkt sich der Widerstand gegen die falsche Einheit, die im Namen der Größe und Ehre Deutschlands ver— langt, zu Gunsten der Macht und Gewalt eines Herrschergeschlechts ausgebeutet wird. Heute noch ohne gemeinsame Macht und Mittel von den Regierungen die schöpferische That gesammtdeutscher Einigung oder auch nur die Herstellung eines Südbundes zu erzwingen, welcher, gestützt auf Parlament und Volksheer, den Anfang und Grund— stein eines neuen Deutschlands bilden soll, fordern wir die Genossen der deutschen Volkspartei zu rastloser Freiheitsarbeit in den Einzelnstaaten auf: gemeinsam im Glauben, gemeinsam im Wollen, daß nur aus der Freiheit die Einheit entsteht. In diesem Sinne erstrebt die deutsche Volkspartei in Würtemberg die rasche Durchführung folgender Reformen: 1) Reform der Verfassung: Aufhebung der Kammer der Standesherren, Entfernung der Privilegirten aus der zweiten Kammer, Einführung des Einkammersystems. 2) Reform der Verwal— tung: Herstellung der natürlichen Selbstbestimmung und Selbstverwaltung des Volks. In der Ge— meindeverwaltung vor Allem: Abschaffung der Lebenslänglichkeit der Ortsvorsteher. 3) Reform des Steuerwesens: Uebergang vom bisberigen gemischten System directer und indirecter Steuern zu der einfachen und einheitlichen Steuer auf Vermögen und Einkommen.“
Oesterreich. Wien. Im Abgeordneten— haus brachte der Finanzminister einen Gesetzent— wurf wegen Ausprägung neuer Goldmünzen im Werthe von ganzen und halben Napoleons d'or ein.
— Die„Wiener Zeitung“ veröffentlicht ein Handschreiben des Kaisers an den Grafen Taaffe, wodurch derselbe unter Belassung als Landesver— theidigungsminister zum Ministerpräsidenten ernannt wird. Die„W. Z.“ theilt mit, daß dieser Er— nennung eingehende Erörterungen aller obschwe— benden politischen Fragen mit sämmtlichen Cabinets— mitgliedern vorausgingen, welche eine vollständige Uebereinstimmung des Cabinets herausstellten.
— Von München her soll in Wien angefragt worden sein, ob man bei Bildung eines Süd— bundes auf die Unterstützung Oesterreichs rechnen