N Haitis: Gießen Brihubossraße 23 Fberusprecher Abb.

Styedition: Gießen Bahnhofsraße 23

Die Sberb. Volkszeitung erscheint 8 i in Gi

e e e

N 7 monatli— Mk, ei inge. Durchde gzost bezog: 8500.— Mt einschl. Beftellgelb. Einen. 2 f

7 Verantwortlicher Redakteur: F. Vetters. Für den Inseratenteil verantwortlich: R. Strohwig. 1 von Hermann Neumann& Cie. sämtlich in Gießen. Druck: Verlag Offenbacher Abendblatt G. m. b. H. Offenbach a. M.

Der Anzeigenpreis beträgt für die Millimeterzeile(85 um breit) oder deren Raum lokal 90.— Mt. auswärts 120.— Mt., die Reklamemillimeterzeile

450.— Mk. Bei größeren Aufträgen oder Wiederholungen wird entsprechen⸗ der Rabakt gewährt— Anzeigen⸗Annahme bis 6 Uhr abends. a

Nr. 137

Gießen, Dienstag, den 19. Juni 1923

18. Jahrgang

1 Der Lohuempfänger als Steuerzahler.

1

Im Mai ist von der sozialdemokratischen Reichstags ⸗ kaktion die letzte Anpassung des e an 1 ntwertung beantragt worden. Damals wurden von den ürgerlichen Parteien die sozialdemokratischen Anträge als e bekämpft und teilpeise geringere Sätze be⸗ 14 ssen. Man vertrat die Auffassung, daß die Geldent⸗ 17— es war die glückliche Zeit, wo wir noch einen Dollarstand von 35 000 hatten— nicht in dem vom Zu⸗ ammenbruch der Stützungsaktion bis Mitte Mai einge⸗ Letenen Tempo sich fortsetzen würde. Das Gegenteil ist ingetreten. Der Dollarstand ist gegenwärtig dreimal so 555 als Mitte Mai. Die Löhne haben allerdings in keiner Oeise mit der Geldentwertung Schritt gehalten.

etretenen Ermäßigungssätze die beabsichtigte Anpassung er Steuerlasten der Lohnempfänger an die Geldentwertung icht gebracht. Selbst nach Ansicht des Reichsfinanzministers [[ der Steuerabzug von 10 Prozent durch die Ermäßi⸗ ngssätze für die Familienangehörigen und der Werbungs⸗ bpsten so ermäßigt werden, daß im Normalfalle ein qualifi ßerter Arbeiter nur eine Steuerlast von 5½ bis 6 Prozent tägt. Ein Beamter der Gehaltsgruppe III mit Normal- milie hat im März 1923 einen tatsächlichen Steuerabzug 5,3 Prozent gehabt. Im Mai var dieser auf 6,8 Proz.

Das zeigt deutlich, derung des Steuerabzuges icklung vereitelt wurde. N f Das ist die Folge von zwei Tatsachen. Bei den Ver⸗ tlagungspflichtigen wird der Steuersatz festgestellt, nach- dem sein Einkommen in voller Höhe bekannt ist. Beim sohn- und Gehaltsempfänger geschieht es vorher und in zölliger Unkenntnis der voraussichtlichen Preis⸗ und Lohn⸗ mtwicklung. Denn die Festsetzung der Ermäßigungssätze bestimmt erst den tatsächlichen Steuersatz, den der Lohn und behaltsempfänger wirklich zu tragen hat. Diese Unsicher⸗ keit war in keinem Augenblick größer als gegenwärtig. In tenigen Tagen haben sich die ausländischen Wechselkurse erdoppelt. Niemand weiß, ob wir nicht im Lause des Juli gurse für die ausländischen Zahlungsmittel haben, die uns gegenwärtigen Augenblick noch phantastisch erscheinen. Löhne und Gehälter, die unter der Regierung Cuno⸗ becker künstlich niedrig gehalten wurden, müssen jetzt stark feigen, weil das Hungerdasein für arbeitende Menschen emfach zum Versagen ihrer Arbeitskraft führen würde. So unangenehm es deshalb auch für den Gesetzgeber än mag, Gesetze erlassen zu müssen in Unkenntnis der tat⸗ schlichen Verhältnisse, beim Lohnabzug ist es diesmal un⸗ »dingt notwendig, soll nicht wie bisher die Steuerlast weit ier das dem Gesetzgeber vorschwebende Maß hinaus an · Daß das aber bisher immer geschehen ist, zeigt ne Berechnung über die tatsächliche Wirkung des Steuer- hzugs. Ein Beamter der Gehaltsgruppe III mit zwei hindern z. B. trug im Januar 1922 eine tatsächliche Steuer- Ust ven 408 Prozent. Sie stieg im Juni bis auf 7.87 Pros. Mit bem 1. August trat eine Erhöhung der steuerfreien Be⸗ häge auf mehr als das Doppelte ein. Trotzdem verminderte sch die prozentuale Steuerlast nur auf 6,77 und stieg schon in folgenden Monat auf 829 um bis zum Dezember 155 unterbrochen bis auf 9 53 zu steigen. Am 1. Januar 1923 hat eine Erhöhung der steuerfreien Belräge um mehr als Ins Zehnfache ein. Trotzdem sank die prozentuale Steuer. lelafiung im Januar nur auf 707 und stieg ir, Februar Fieder auf 8/60. Die abermalige Erhöhung der steuerfreien Petröge um mehr als das Vierfache konnte den e inter dem Einfluß der Markstützung zwar im März 95 April auf 8,53 bezw. 5,0 Prozent vermindern, konnte aber licht berhindern, daß nach dem Zusammenbruch der Etützungsaktion und Wiedereinsetzung der fortschreitenden beldentwertung der Steuerabzug im Mai abermals 551 66 stieg. Dieser Satz dürfte für Juni angesichts der rasen 15 heldentwertung wesentlich überschritten werden, obgleich die Ermößigungssätze mehr als verdoppelt worden 9 0 4 Der Versuch, durch Erhöhung der steuerfreien g 1 hie fortschreitende Geldentwertung muszucltichen, a 0 lauernd mißlungen. Die Geldentwertung hat den Loh 5 zug für den Steuerpflichtigen immer drückender gemacht. Cut ist dabei der Fiskus gefahren. Denn, e e unde Sinken des Reallohnes der Arbeiter, Ane. sellten und Beamten, das gleichbedeutend ist mit einer fort⸗ eitenden Schwächung der Steuerquelle, so ist der 5190 nsteuer sogar in Goldmark gestiegen. Und das tro

durch die tatsächliche Ent⸗

2

Nach Brüssel Paris? Drohende Krise im französischen Kabinett.— Schwere Lösung der belgischen Ministerkrise. f

Die Folgen der Abstimmung.

Poincaré vor der Umbildung seines Kabinetts?

Nach der belgischen Ministerkrise, die zu lösen außer⸗ ordentlich schwer zu sein scheint, entwickelt sich eine gleiche Krise aus innerpolitischen Differenzen jetzt in Paris. Mit seiner Rede in der Kammer hat Poincaré versuchen wollen, den drohenden Ausbruch durch eine Spaltung der Linken zu verhindern, was ihm aber vorbeigelungen ist. So kam es zu einer Ueberraschung für den Ministerpräsidenten, die ihm, wie er selbst zugibt, außerordentlich unbequem ist und er will jetzt versuchen, diesen Ausgang auf das berühmte Aushilfsmittel eines Mißverständnisses zurückzuführen. Ob ihm diese Schwenkung gelingen wird, steht noch dahin. Denn wie verlautet, hat die radikale Partei die zu ihr ge⸗ hörigen drei Minister bereits aufgefordert, ihre Demission einzureichen. Für den Fall ihrer Weigerung werden sie aus der Partei ausgeschlossen werden. Es handelt sich um den Kolonialminister, den Hygiene- und den Postminister. Durch die Kammerabstimmung in Mitleidenschaft gezogen sind ferner die Unterstaatssekretäre für den technischen Unterricht und für die Handelsfragen, die der republikanisch⸗ sozialistischen Partei angehören, sowie der Unterstaats⸗

sekretär für die Luftschiffahrt, der kein Linksrepublikaner,

aber Antiklerikaler ist.

Die belgische Kabinettskrise.

In Brüssel war am Sonntag die Meinung vorherrschend, daß Theunis zur Bildung des neuen Kabinetts berufen werden würde. Die Parteiführer außer den Sozialisten würden ihm ihr Vertrauen wieder entgegenbringen. Theunis hat verschiedene politische Persönlichkeiten, darunter den früheren katholischen Minister Seegers, Carton de Wiart sowie die Mitglieder seines eigenen Kabinetts empfangen, woraus man schließt, daß er die Bildung der neuen Re⸗ gierung vorbereitet. Die Lösung der Regierungskrise wird jedoch noch ein paar Tage auf sich warten lassen. Dem Temps zufolge wäre kein Zweifel darüber möglich, daß die neue Regierung unter allen Umständen dieselbe äußere Politik verfolgen wird wie Theunis und daß ihre schwierigste Aufgobe darin bestehen würde, in der Frage der Genter Universität und in der Militärfrage eine einheitliche Majorität zusammenzubringen. Sollte die Bildung des

neuen Kabinetts Theunis scheitern, so ist es fraglich, so heißt es in einer Meldung, ob die Sozialdemokratie an einer

müßte, teilnehmen würde. 0

Die belgischen Sozialisten zur Krise.

Entschiedene Absage Vanderveldes.

Brüssel, 18. Juni.(Eig. Drahtb.) Der erste Verhand⸗ lungstag des außerordentlichen Sozialistenkongresses be⸗ schäftigte sich nur mit der inneren Lage Belgiens. Genosse Vandervelde griff in seinem Referat die zurückgetretene Regierung und den König scharf an. Er schloß mit den Worten:

Der Kampf im Innern ist noch nicht beendet, er be⸗

Die Regierung liegt am Boden, aber Herr Theunis steht noch immer und hinter ihm die Großfinauz, die Handels⸗ kammer, die Militaristen, der königliche Palast und der Erz⸗ bischof von Mecheln. Unser Standpunkt ist, nicht mehr in einer Regierung mit Bürgerlichen mitzuarbeiten, sondern die Eroberung der politischen Gewalt allein zu betreiben, ungeachtet der Gefahren und Rückschläge auf diesem Wege für die Arbeiterklasse. 0 i Eine Rede Baldwins.

England und Amerika als Retter der Erde.

Baldwin erklärte am Sonntag in einer Rede in Oxford, die Zivilisation sehe man heute in die Brüche gehen. Die gesamte Welt erhoffe das Heil vom Britischen Reich und von den Vereinigten Staaten von Amerika. soll, so müsse dies Großbritannien tun. Die Männer, die Hand an dieses Werk legen, so schloß Baldwin, gebrauchten den Mut eines

von uns sich zum Hauptziel setzt, an der Vollendung dieses Verkss mitzuhelfen. 0 ö Das alles klingt starken Willen schließen, wenn es aber auf die Reden englischer Mi⸗ nister ankäme, wäre die Sachlage längst schon eine andere. Schon zu 55 1 den großen Tönen der klägliche Rückzug und alles blie eim alten. 0

Verhandlungen erst im An gust?

nicht abzusehen ist, kann eine Antwort Poincarss auf die englischen Fragen vorläufig nicht erwartet werden. Die französische Re⸗ gierung beabsichtigt nur nach vollkommener Uebereinstimmung mit der neuen belgischen Regierung eine Beantwortung der englischen

steigender Erwerbslosigkeit und Kurzarbeit. Zum Beweis dafür sei solgende Aufstellung der Lohnsteuer und der ver⸗ anlagten Einkommensteuer für das Rechnungsjahr 1922 mitgeteilt, die die Erträgnisse der beiden Einkommens- kategorien in Millionen Goldmark wiedergibt:

Veranlagte Einkommensteuer. Lohnsteuer. April⸗Juli 1922 12⁴ 189 August 1 21 September 16,8 21 Oktober 8,0 20,9 November 4.1 12,0 Dezember 4,8 21.8 Januar 1923 1.9 20,1 Februar 0,9 14,6 März 1.9 385

Rechnungsjahr 1922 1772= 85,0% 329,0= 65,0%

Die Tabelle zeigt erstens, daß der Goldmarkertrag der Lohnsteuer nicht finkt trotz der Erhöhung der steuerfreien Ermäßigungssätze, zweitens, daß weder abnehmender Real- lohn, noch zunehmende Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit die Erträgnisse des Lohnabzugs herabgedrückt haben. Daraus ergibt sich ganz zweifelsfrei das Steigen der Steuerlast durch den Lohnabzug auch in Gold berechnet bei geringerem Reallohn. Umgekehrt ist es bei der Einkommensteuer der Veranlagten. Sier sind die Beträge in einem wahrhaft er- schreckenden Maße in Gold ausgedrückt gesunken. Im Durch⸗ schnitt von April bis Juni 1922 war der Monatsertrag der Einkommensteuer der Veranlagten 31 Millionen Goldmark. Er ist gesunken auf 1,6 Millionen Goldmark im Monats- durchschnitt des ersten Quartals 1923. Da im April rund 60 Milliarden Papiermark aus der Einkommensteuer ein- gegangen sind, so ist der Goldertrag auf etwa 10 Millionen gestiegen, bei einem Eingang von 200 Papiermilliarden im

Mai auf 18 Goldmillionen. Die Eingänge aus April und Mai aber sind die Erträge der Ankommensteuer für das ganze Jahr 1922. So ungeheuer ist unter der Geldent wertung die Steuerlast der Besitzenden vermindert worden.

Um zu verhindern, daß die ungeheure Teuerung, die der Marksturz der letzten Zeit zur sicheren Folge haben wird, die Lohn⸗ und Gehaltsempfänger aufs neue steuerlich stark benachteiligt, hat deshalb die sozialdemokratische Reichs⸗ tagsfraktion beantragt, daß die steuerfreien Sätze um das Fünffache erhöht werden. Das heißt, daß die Ermäßigungs⸗ sätze für den Lohnsteuerpflichtigen und seine Ehefrau vom 1. Juli ab je 6000 Mark im Monat betragen, für jedes Kind 40 000 Mark, und daß der freie Betrag zur Abgeltung für die Werbungskosten auf 50 000 Mark erhöht wird. Das steuerfreie Einkommen eines Ledigen wird danach künftig 560 000 Mark betragen, das eines Verheirateten mit zwei Kindern 1420 000 Mark monatlich. Im jetzigen Augenblick mag diese Steigerung als zu hoch angesehen werden. Aber diese Meinung kann nur entstehen, wenn man an die heutigen Lohnsätze denkt. Diese entsprechen aber nur einem Dollarstand von weit unter 50 000. Bei einem Dollarkurs von 100 000 müßten also die Löhne doppelt so hoch sein. Das ist aber erst der Stand im Augenblick. Noch haben wir die Hälfte des Juni vor uns und wissen nicht, was uns diese Zeit und der ganze Juli bringen werden, wo diese Sätze erst in Kraft treten. Die wider Erwarten eingetretene Er- höhung der prozentualen Steuerlast im Juni muß durch eine weitblickende Regelung für den Juli ausgeglichen wer den. Es muß ferner verhindert werden, daß die tatsächliche Entwicklung der Preise und Löhne im Juli trotz höherer Freigrenzen eine stärkere Belastung durch den Lohnabzug bringt, als er im Willen des Gesetzgebers liegt.

Ferusprecher 2008.

Koalitionsregierung, wie sie dann ins Auge gefaßt werden

ginnt erst jetzt in sein entscheidendes Stadium zu treten.

Wenn die Welt wieder aufgebaut werden Pitt und den Glauben eines Lincoln. Wir wollen hoffen, daß jeder

ja sehr hoffnungsvoll und ließe auf einen

Keine Eile in der Lösung der Reparationsfrage.

Da die Lösung der belgischen Regierungskrise vorläufig nach

Fragen vorzunehmen. Ueberhaupt bestätigt sich langsam, daß man