Amtsverkündigungsblatt
1. Zum
Qlur durch die Pvst zu beziehen.
1934
machung äum^@^^u\3TöT/®löe^=9 und ^Damwildes"für Eisdielen, Trinkhallen und Getränkewagen — Bekannt
2
Darmstadt, den 16. Mai 1934.
Der Hessische Staatsminister.
Jung.
, dluf Grund des Artikel 6 des Naturschutzgesetzes vom 14. Oktober 1931 (Reg.-Bl. S. 228) wird folgendes angeorönet:
slf /• Der Edelhirsch (Rothirsch) und der Damhirsch sind nach Art.3 des genannten Gesetzes geschützt mit der Maßgabe, daß die viagö ausgeübt werden darf,
l. auf männliches Rotwild vom 16. August bis 31. Dezember, auf männliches Damwild vom 1. September bis 31. Dezember,
3. auf weibliches Rotwild, weibliches Damwild sowie Kälber beiderlei Geschlechts vom 16. Oktober bis 31. Januar.
Die als Anfangs- und Endtermin der Jagdzeiten bezeichneten ^rge gehören zur Jagdzeit. Das Jungwild gilt als Kalb bis ein- Mstießlich zum letzten auf die Geburt folgenden Februartag.
. U- Vorstehende Bekanntmachung tritt mit sofortiger Wirkung m Kraft.
Verordnung
über die Regelung der Polizeistunde für Eisdielen, Trinkhallen und Getränkewagen.
Vom 16. Mai 1934.
m.ttvvÄ T>r~lIi&i^eS § V Gaststättengesetzes vom 28. April 1930
§ 1.
ber Pvlizeistunde wird für Sveisewirticbafipn welche sich auf die Abgabe von Speiseeis einschließlich der da-u gehörenden Eiswaffeln und Früchte zum sofortigen ^Genuß an ^rt und Stelle beschränken und auf die Abgabe anderer Waren ausnahmslos verzichten, auf 24 Uhr festgesetzt
„-»Furalle Betriebe, welche sich nicht auf die Abgabe von Sveiie- fn?Lett ö.aäU gehörenden Eiswaffeln und Früchten zum anPrt nnö Stelle beschränken, fällt der Beginn
(19 l/hr)'zusammem'" 3eit 6c§ allgemeinen Ladenschlusses § 2.
m ®cr Beginn der Polizeistunde für Trinkhallen und Getränke- ® n? ,uir0 kur.dre Zett vom 1. April bis zum 30. September auf (19 Uhr) Estgefttztz" “U ÖtC 8c:t 6e8 allgemeinen Ladenschlusses § 3.
"ls Inhaber einer Eisdiele, einer Trinkhalle oder eines Getrankewagens oder als Vertreter des Inhabers duldet, daß ein 1>aü über die gemäß §§ 1 und 2 festgesetzte Polizeistunde in dem Betrieb verweilt, wird gemäß §29 Ziffer 7 des Gaststättenqesetzes B?”w8'i^orWrtrf° 1 T- 1-46) Hast und mit Geldstrafe bn, zu 150 Mark oder einer dreier Strafen bestraft. Die «leiste Strafe hat gemäß §29 Ziffer 6 a.a.O. zu erwarten, wer als Gast Tl*r ber rn §§ 1 und 2 genannten Betriebe über die fest-
J?C?8eJftun^e 6inauS verweilt, obwohl der Inhaber oder ?ucMutSeenrCter °6Cr Cttt Polizeibeamter ihn aufgefordert hat, ' ' § 4.
ZErordnung über die Regelung der Polizeistunde für Eis- ! und Getrankewagen vom 31. Mai 1933 (Req.-
Blatt S. 143) und die Bekanntmachung, die Acnderunq der Ber- über die Regelung der Polizeistunde für ' Eisdielen, 1"nkhal en u z Getrankewagen vom 31. Mai 1933 betreffend, vom '. ttuli 1933 (Reg.-Bl. S. 174) werden aufgehoben.
§ 5.
Die vorstehende Verordnung tritt mit dem Tag ihrer Ver- tundung in der „Darmstädter Zeitung" in Kraft.
Darmstadt, den 16. Mai 1934.
Hessisches Staatsministerium. Ministerialabteilung la (Polizei). Der Staatsminister: Jung.
Bekanntmachung
zum Schutze des Edel- und Damwildes.
Vom 16. Mai 1934.
Botr.: Fahrpreisermäßigung für kinderreiche Familien.
An die Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.
BehwhPr?CSe ^chobahngesellschaft hat ab l.Mai 1934 eine SS ui?kinderreiche Familien ein- men iü bi« ,,,? <■ ^.e?UB dreier Fahrpreisermäßigung zu kvm- men, ist bi» zur Einführung eines Reichsausweiies für frnhpr- Hausstande^de" Ant??/n""ß einre.? Bescheinigung über die zum pausstauoe öl» Antragstellers gehörenden Personen nDtmpnhin Sr.«®« 9ie"6e6a,ln »' »i« «Ä S &'®Ä’„
Ausstellung der Bescheinigungen hat durch die Polizei- direktivnen bzw. Polrzeiämter oder, wo solche nicht vorhanden durch die Bürgermeistereien zu erfolgen. Da die kinder- ^"?eu Emilien für die Zukunft des Volkes von besonderer Be- tnö Unö ^-^der Hinsicht Förderung verdienen, sind die Bescheinigungen gebührenfrei auszustellen.
Dm Bekanntmachung über die Erhebung von Gebühren für vorwiegend rm Interesse Privater erfolgende Amtsgeschäfte der s^^r Landgemeinden vom 13. November 1913 (Reg.- $I9«ir®'pmnfSet tm vorliegenden Fall keine Anwendung.
/»lr empfehlen, vorstehendes ortsüblich bekanntzumachen Auf ?ei8 6tn3efBcn.Ü8hCr) 6CI Ausstellung der Bescheinigungen besou-
Gietzen, den 29. Mai 1934.
Kreisamt Gießen. I. V.: vr. S ch ö n h a l s.
Bekanntmachung.
Ausführungs- und Ergänzungsbestimmunge« zu der Anordnnuq betr. die Festsetzung von Rahmpreise« im Verbandsgebiet des Milchversorgungsverbandes Rhein-Mai».
Vom 14. Februar 1934. — Vom 26. Mai 1934.
Zu I Ziff. 1 bis 4:
S.Ä" 18i,CI — "»-«-»-
Zu I Ziff. 3 und 4:
Bei Abgabe au Großverbraucher beträgt der Preis für f rt rtV A -w* „ .. .
Schlagrahm
Kaffeerahm
1,10 RM.
1,15 „
1,30 „
pro Liter
in Vi-Liter-Flaschen in 14-Liter-Flaschen in H-Liter-Flaschen
1,60 RM.
1,65 „
1,70 „
1,80 „
m „ 1,40 „
Bei Abgabe an Kleinverbraucher beträgt der Preis für
Z« I:
pro Liter
in i/i-Liter-Flaschen in -4-Liter-Flascheu in /4-Liter-Flaschen
S ch l a g r a h m 2,— RM.
2,05
2,10
2,20
Kaffeerahm 1,40 RM.
1,45
1,60
1,70
-Die Strafvorschrift erhält auf Grund des §23 der Verordnung des Rerchsnnnrsters für Ernährung und Landwirtschaft über öeii folgend? Faffumf^" deutschen Milchwirtschaft vom 27. Mürz 1934
JUiit Gefängnis und mit Geldstrafe bis zu 100 000 RM oder
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lowaw'sXfi6'“"1’ “i,ä mi* bis ro ®r®tefC ar,WrÖrtUttß tritt mit Wirkung vom l.Juni 1934 in
Frankfurt a. M., den 26. Mai 1934.
Tcr d^uftragte öes Reichskommissars für die Milchwirtschaft für den ZNilchversorgungsverband Rhein-Main.
gez. Birkenholz.
Dienstnachrichten des Kreisamts.
„ Hessische Staatsministerium, Lllinisterialabteilunq Ib (Jn- ver Berwaltung) hat nachstehende Sammlung genehmigt.
Dem Hessischen Diakonieverein e. V. Darmstadt die Erlaubnis zur L>ammlung von Geldspenden durch Haussammlunaen zu Gunsten der Ausbildung von Schwestern in der Krankenpflege
Univ.-Bibl. Giessen