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Intelligenz-VDla

fuͤr die Provinz Oberheſſen im Allgemeinen, den Uegierungsbezirk Friedberg

im Beſonderen.

189.

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Negierungsblatt⸗Auszüge,

Nr. 35 enthält 1) Zuſammenſtellung der Ergebniſſe der Staats⸗ ſchulden⸗Tilgungs⸗kaſſe⸗Rechnung für 1846.— 5) Dienſt nachrichten. Durch allerh. Entſchließung vom 21. April wurden dem Geheimenr. Ludwig die von ihm ſeither proviſoriſch verſehenen Directorialgeſchüfte bei der Colle⸗ gial⸗Prüfungscommiſſion für das Finanz- und techniſche-Fach nunmehr wirklich übertragen und der Oberforſtrath Eduard v. Stockhauſen zum Mitgliede derſelben beſtellt. Am 28. April wurde der Calculator bei der Hauptſtaatskaſſe, Feldel, zum Buchhalter, der Acceſſiſt bei der H.⸗ St.⸗C., Hahn, zum Calculator und der ſeither zum Acceß bei der H. St⸗C. zugelaſſene Franz Becker zum Acceſſiſten bei derſelben ernannt; ferner der Aſſeſſor m. St. bei dem Landgerichte zu Schotten Pilger in gleicher Eigenſchaft an das Landgericht zu Altenſchlirf und der Aſſeſſor m. St. bei dem L.⸗G. zu Altenſchlirf Ceßner in gleicher Eigenſchaft an das L ⸗O. zu Schotten verſetzt, ſodann der Aſſeſſor m. St. bei dem L.-G. zu Grünberg Bott zum Aſſeſſor m. St. bei dem St. ⸗G. zu Gießen und der H.⸗Ger.⸗Secr.⸗Acceſſiſt Bötticher zum Aſſeſſor m. St. bei dem L⸗G. zu Grünberg ernannt. Am 3. Mai wurde dem Pfarr⸗ gehülfen Fuchs zu Worms die evang. Pfarrſtelle zu Horrweiler, Reg.⸗B. Mainz, übertragen. Am 9. wurde der von den Obervorſtehern des ritterſchaftlichen Kaufunger Stiftsfonds auf die erledigte Stelle eines Hauptrechners des genannten Fonds präſentirte Rechnungsreviſor Strek⸗ ker dahier für dieſe Stelle beſtätigt. Am 10. Mai wurde dem Schul⸗ lehrer Veith zu Kirchbrombach die 1. evang. Schullehrerſtelle zu Ber⸗ ſtadt, Reg.⸗Bez. Nidda, übertragen; ferner der Calculatur-⸗Acceſſiſt Backe dahier zum Regiſtrator bei der Oberforſt⸗ und Domänendirection ernanntz endlich dem Pfarrer Koch zu Mainz, die kathol. Pfarrſtelle zu Sulz⸗ heim, R.⸗B. M. übertragen. Am 11. wurde dem Schulvicar Mitze zu Rüchenbach die evang Schullehrerſtelle zu Friebertshauſen und Ruͤchen⸗ bach, R.⸗B. Biedenkopf, und dem Schulvicar Fauſt zu Pfungſtadt, Reg.-Bez. Heppenheim, die 7, evang. Schullehrerſtelle daſelbſt übertragen. 6) Dienſtentlaſſung. Am 9. Mai wurde der Werkmeiſter bei dem Centralbahnhofe der Main⸗Neckar⸗Eiſenbahn dahier, Chriſtmann, ſeines Dienſtes entlaſſen.— 7) Erledigt ſind: die 3. kathol. Schul⸗ lehrerſtelle zu Koſtheim, Reg.⸗Bez. Mainz, mit jährl. 247 fl. einſchließ⸗ lich der Entſchädigung für Heizung des Schullocals. 8) Geſtorben ſind: am 2. April der Schullehrer Völſing zu Allendorf, Reg.⸗B. Gießen; am 3. der penſ. Schullehrer J. Schnellbacher zu Lützelwiebelsbach, Reg.⸗B. Erbach; am 16. der evang. Pfarrer Neuenhagen zu Schaaf⸗ heim, Reg.⸗B. Dieburg; am 19. der Hoſpitalarzt, M.⸗R. Dr. Ame⸗ lung zu Hofheim; am 1 Mai der evang. Pfarrer, Kirchenrath Hacker zu Partenheim, Reg.⸗B. Mainz; am 8. der evang. Pfarrer Neun zu Wolf, Reg.⸗B. Nidda.

Nr. 36 enthält Verordnung, Beſchränkungen der Volksverſamm⸗ lungen betr.

Nr, 37 enthält Verordnung, Verkündigung des Kriegsrechts betr.

Nr. 38 enthält 1) Verordnung, die Vorbereitung zu dem Dienſte eines Friedensgerichts⸗ oder Polizeigerichtsſchreibers oder eines Gerichts⸗ boten in der Provinz Rheinheſſen betr.— 2) Bekanntmachung, die Wahl der Geſchworenen für das Jahr 1850 in der Provinz Starkenburg betr.

Nr. 36 enthält 1) Bekanntmachung, Veränderung in den Gemar⸗ kungsverhältniſſen der Gemeinde Wetterfeld betr.— 2) Bekanntmachung, die Aufbringung der Bedürfniſſe der iſraelitiſchen Religionsgemeinde zu Offen⸗ bach für 1849 betr.— 3) Bekanntmachung, die Reſultate der Verwal⸗

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Sonnabend den 1. Auguſt

tung der allgemeinen Schullehrer⸗Wittwenkaſſe für das Großherzogthum Heſſen vom Jahr 1847 betr.— 6) Nachtrag zu dem in Nr. 10 des Regie⸗ rungsblatts bekannt gemachten Verzeichniß des bei dem Betrieb der Main⸗ Neckar⸗Elſenbahn von Seiten der Großh, Heſſiſchen Regierung angeſtellten Perſonals.— 7) Dienſtnachrichten. Am 14. Mai wurde der Hof⸗ gerichts⸗Secretariats⸗Aceeſſiſt Dr. Stüber von Darmſtadt zum Aſſeſſor mit Stimme bei dem Stadtgerichte daſelbſt ernannt. Am 19. wurde der Apothecker Dr. Winckler dahier zum Aſfeſſor und zweiten außeror⸗ dentlichen pharmaceutiſchen Mitglied bel dem Mediceinaleolleg, jedoch nur mit Stimme in pharmareutiſchen Angelegenheiten ernannt, und wurde dem Pfarrvikar Kammer zu Angersbach die evang. Pfarrſtelle zu Dorn⸗ dürkheim, Reg.⸗Bez. Mainz, übertragen. Am 21. wurde dem Schul⸗ vicar Birkenhauer zu Niederwieſen,. Mainz, die Lehrerſtelle an der dafigen Gemeindeſchule übertragen. Am ſtkatswundarzt Fauſtmaun zu Romrod die Phypfikatswundarztſtelle zu Nidda verliehen.— 8) Concurrenzeröffnungen. Exledigt ſind: die evang. Schullehrerſtelle zu Oberau, Reg.⸗Bez. Friedberg, mit jährl. 196 fl. 36 kr.; die evang. Schullehrerſſelle zu Oppenrod, Reg.⸗Bez. Gießen, mit jährl. 275 fl. 31 kel, einſchließlich der Entſchädigung für Heizung des Schullorals; die Phyfikatswundarztſtelle für den Bezirk Romrod.

Nr. 40 enthält das(Reichs⸗) Geſetz, die Ausführung der allge⸗ meinen deutſchen Wechſelordnung im Großherzogthum Heſſen betr.

Nr. 41 enthält 1) Bekanntmachung über einige Abänderungen in dem Geſchäftsgang der Miniſterien: Seine Königliche Hoheit der Großherzog wollen die Stagtsverwaltung, ſoweit es ohne Beeinträchtigung

weſentlichet Zwecke geſchehen kann, vereinfachen. Um zunächſt durch eine

größere Vereinigung der Miniſterien allſeitige Berathung und Erleichte⸗ rung des Geſchäftsganges bei denſelben herbeizuführen, hierdurch zugleich die Einheit in der Haltung und die gegenſeitige Ergänzung der Kräfte in der Regierung zu fördern, haben Höchſtdieſelben Folgendes zu verord⸗ nen geruht: Für alle wichtigeren Gegenſtände— wozu unter anderen gehören: Geſetzesentwürfe, Zweifel über den Sinn eines Geſetzes, all⸗ gemeine Vorſchriften, Inſtruktionen, Anſtellungen zu höheren Stellen,— treten die vier dermaligen Civil⸗Miniſterien zu einem Geſammt⸗Miniſte⸗ rium zuſammen, das bei Vorträgen an Seine Königliche Hoheit den Großherzog gemeinſchaftlich zu berichten hat. Die Vorbereitung dieſer Gegenſtände, ſowie die Erledigung der minder wichtigen, verbleibt jedem einzelnen betreffenden Miniſterialdepartement. Daher find die einſchlagen⸗ den Schreiben der Behörden und die Eingaben nach wie vor an daſſelbe zu richten, und die Antworten hierauf gehen von ihm allein aus. Dieſe allerhöchſte Entſchließung wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Darmſtadt, am 10. Juni 1849. Großherzoglich Heſſiſches Staatsmini⸗ ſteruum. Jau p.— 2) Dienſtnachrichten: Se. Königl. Hoheit der Großherzog haben geruht, durch allerhöchſte Entſchließungen vom 10. Juni den Juſtizminiſter Joſeph Aloys Kilian ſeiner Stelle als Miniſter der Juſtiz zu entheben und denſelben, ſeinem Wunſche gemäß, zum Ge⸗ neral⸗Staatsprocurator am Oberappellatious⸗ und Caſſationsgericht in deſſen Eigenſchaft als Caſſationshof zu ernennen, ſodann den General⸗ ſtaatsprocurator am Oberappellations⸗ und Caſſationsgerichte Friedrich Weiß in ſeiner früheren Aneiennetät an das Oberappellatlons⸗ und Caſſationsgericht als Mitglied und Rath zu verſetzen und den Subſtituten des General⸗Staatsprocurators bei dem Obergerichte zu Mainz. General⸗ advokaten Dr, Damian Creve zum Miniſterialrath bel dem Miniſterium der Juſtiz zu ernennen.

22. wurde dem Phy⸗