Rummrr 41

piittuiorti, den 18 . irUntnr l!M 4 .

7. Jahrgang

Tageszeitung

Ik „!'«» evcheini leben SUerltog. Regel,naßlge Beilagen ,,®»r Sauer an» Oelsen", „Pie SpinnSutzeScinneprei»: Bei den Polanstallcn »lerieliahrlich Mt. I,Ü5

tci den Axenlen inomHlid) 50 Psg. f)in\a tritt Pollgebuhi oder lrägerlohn. A»,eigen: Grund,eile 2» Big.. lokale >5 Psg„ An,eigen von auswäno werden durch Vo Mach,rahme ki idden Ersilllimgsort Jriedberg. »christleilu», und Verla, Friedberg (heilen», Hanauerilraßc 12. Femiprccher 4S. Pssls-tzea-Eeut» Be 48>s, fl ml ^ranlturt «. Hl.

Urb erficht.

— Ter Prodi»,i«lvorsitzende des Bundes der Londlvirtc für Posen, Major a. T. Endest, ist gestern Abend nach längc- lcr Krankheit gestorben. Ce feierte gestern seinen OicbtirU* lag, und Dr. Rorsicke gedachte im Zirkus Busch seiner erst- maligen Abwesenheit von einer Generalversammlung des Bundes der Landwirte.

— Ans dem tfift de» Walchensee« brachen gestern drei Arbeiier ein. Alle drei eriranken. Die Leichen konnte» ge­borgen werden.

— Durch die Niederschläge der letzten Tage hat der Main stärkeren Ziisluß bekomnien und das Wasser ist im Steige» begrissen. Tie Haltestelle Wirtheim bei Wächtersbach ist seit Montag mittag durch die Kinzig von dem gleichnamigen Tors« getrennt. Auel, aus Mainz wird ein Steigen deö Main gemeldet.

— Sou der Warschauer Polizei wurde den Tanzschulen bei Strafe verboten, den Tango z» lehren. Gin solches Polizeiverbot ersolgte vorher schon in Lodz. In ganz Rußland ist der Tango in den Tanzschulen unterdrückt.

Ter französische Botschafter in Petersburg, Paleo- logue, lvurde mit den Herren der sranzösischen Botschast Kistern mittag vom Zaren in Zarskoje Selo empsangen, wo­bei der »cuc Votsck»astcr sein Beglaubigungsschreiben über­reichte.

Bei einem Zusamnienstost im Kosakcndors Terowokas» zn isch n Einwohnern und Polizei, wurden sechs Personen gelötet und 21 verletzt, davon 7 sckgver.

Bei Wellslert in Malsachusetts ist die italienische Barke „Eastngna" gescheitert. Acht Mann der Besatzung irmbi'it gerettet. 5 Mann sind mit dem Kapitän in den Wellen uinaekommen.

Zwei Eisenbahnznge der Friseobahn sind in der Nähe von Spriogsield in Missouri znsammengestosten. 58 Per­lenen wurden mehr oder minder schwer verletzt.

Ter Fing ParniclinS über den Montblanc hat den Amerikaner Sita« Ehrislosserse» zu einem erlüge über die Sierra Neva»a i» Kalosornien veranlagt. Ehristoffersen begann gestern leine» Fing in San Franziska und legte 260 llilon-ter zurück. Ter Flieger erreichte bei der Nebee- enernnq des ktzebirgcs Höhe» von 2500 Metern, kr hat aber den höchsten Gjvlel des Elebirges vermiede».

Tie merikanische Negierung hat eine Sermögenssteuer in Hohr von «ingrsnhrt. Sie trifft Vorbereitungen zur 0 Mission von 500 Millionen Pesos Papiergeld im Zwangs- knrs. Ter Wechselkurs wich gestern, weil da« Gerächt ver­breitet war, die Regierung werde den Erport von Silber­barren erlauben. Ums aber abends wieder bestritten wurde.

vie Gelclresfabrilr.

ES gibt kann, jemand, der nicht schmerzlich enttäuscht wäre, wenn er z»n> ersten Male von der Tribüne o»8 an einer Sitzung de« Reichstages teilnimmt. In der Schule !>-->» man von den Ratsversamnilniigen der Alten gehört, daß di ■ Würdigsten und Weisesten daran teilnahmen. Mit einem <>., tiibl der Ebrknrcht denkt man au die gesetzgebenden Kör- : ei schalten sogar der kleinen griecknschen Stadtrepichliken ;■ aer Zeit. Unser Reichstag aber hat nichts von der er- tiäuinlen Würde: es gib» viel Parteigezänk, viel unnütze? Reden, und die eigentliche Gesetzesfabrikation vollzieht sich 'nin Sck-lnß meist ln wilder Hast.

Tat sind Dinge, die von den einsichtigen Wählern längst r'S nahezu unerträalich enipsunde» wurden, aber sie sind, scheint c? nnahwendbar. Jetzt bat auch die Korporation der Aeltesten der Kaufmannschaft in Berlin, an deren Spitze der ■'uidi.t.ii, vro'-de»« leibst steht, in ihrem Jahrbuch gegen die —angell'att« Vorbereitung und Überhastete Annahme der ' -.' g e sich gewandt. Wir haben ja in der letzten Zeit einige lünüsche Brftpiele datür erlebt. Ta? Mißtrauensvotum de» Kanzler wegen her ZabernnIIäre, da? am t Tc- -einber nnSgeiprockv» wurde, tat am 23. Januar alle» biir- rlickien Parteien wieder leid: und doch tvar man bereit ge- -,len anläßlich d-e Zalvrnatnire talart neue Geirhe z» lch.il- fc». fcie dazu beltininck hmrfii die inilitärilche Bekehlsgewalt ,z obersten .Kriea?herrn erheblich einznengen. Ein noch beisres Bcilviel dielet die Krankenversicherung der Tiensi- boten. dir von der Mehrheit de? Reichstages mit »»glaub- lidyr Firigkcit angenommen worden ist. ohne das, sie sich oer Tragweite der einzelnen Bestimmungen bewußt war. Zn Beginn diele? Ines bat es nun die große Verwirrung g-aeb ,i: »nd auf rininal v'ünschten gerade die Parteien, die da« Gesetz angenomincn hatten, seine HinanSschiebnng mn ein Jahr.

Es ist ä.stade, daß den Vorsitzende der Aeltesten der K: f-

beitze» Geli-genl,eilen die Rechte de? Hauies nicht z» dein Troß der eiligen Gesetzesiabrikantcn g-.-hörte. ES wird zu allermeist über die eigene Tmnurbcit geklagt, wenn auch gc- lkgentlich ei» Tü"deut>ock n-r - lckü'bcn wird In de,,, ,rc-

nannien Jahrbuch wird namentlich die Regierung ange griffen, weil sie nicht rechtzeiffg fiir die nötigen Anssüti- rnngsbestiminungen ;» allen den Galoppgrletzrn lorgle. So sei erst am 1t. November im Zcntralblatt jur da? deuffche Reich das Nötige über den Wehrbeitrag veröffenUickü worden. Tas ist richtig: aber man vergißt. d<iß die Hni-v! schuld ani Reichstage liegt, der die sdiönste Zeit im Frühling mit Parteigezänk vertrödelte und erst am 3. Juli 13i3 dc» Wchrbeitrag endgültig annahin. Tieselbc Klage ertönt mit Bezug auf das Versick>ernngSgesktz sur Privataii„ifteUtc: sie ist gleichfalls bereckstigt, aber and> dort haben wir lvieder- uw dieselben Gründe: eS liegt dnrchlvrg daran, daß der Reickistag seine vigentlickie Arbeit im Handumdrehen rr- ledigt, sodaß die Abgeordneten bänsig selber nicht einmal ahnen, welehc Tragloeite irgend eine von ihre» Abstimmun­gen hat.

Gut geleitete Figktionen. die Mir Amt des Geietzes- gebeuS mit der notige,, Gewisseiihaftigloit auffassen, machen den Trubel ja nicht mit, wie man eS insbesondere an der Rechten scstsiellc» kann. Aber auch die — Sozialdemokratie weiß, waS sie will, und da sic allein schon dnrch ihre 110 Mann über die nötige Resonna», vertilgt, ist es ihr zuweilen ein Leichtes, eine ReichstagLmehrheit hinter sich dreinzu- zichen. So wie sic Skandal macht, erwacht überall die Angit vor etiviiiger Nnpopularität, und aus der Angst heraus er­klären dann auch bürgerliche Politiker, es müsse unter allen Umständen sofort irgend etlr>aS geschehen. So kommen über hgstcte Beschlüsse zustande. Andere, länger vorbereitete, könnten ein besseres Schicksal haben, werden aber auch erst iin letzten Ailgenblick Hals über Kops erledigt. Unsere heutige Geletzgcberei ist längst nicht einmal mehr Kunfthandlverk: da? dcilffckie Polk bekoliiliit »>lr nocki Fabrikware.

Cine Zei»1r»iitl»kii»»-gediiiig.

Ter von dem Zentralkomitee der Essener Zentruins- partei an die Gesinnungsgenossen in galiz Trzitschland er- gangelicn Anssortttrnug. nd, an einer Kundgebung zu be­teiligen. bllrch die die OictriifOffenheit der Zent, nmspartei AuSdrilck ftliden sollte, leisteten gestern 3000 Anhänger der Zcntrumspartei ans allen Teile» deS Reickx-S Ialge. Tie Leitling der Tagung lag in den Händen des Reichs- und Landtagsabgeordneten Bell. Tie Hailptrcde de? Tage? hielt der Führer der badiichen ZentrillnSpartei. Geiftlidye Rat Wacker ans Zähringcn.

Schließlich wurde unter begeisterter Zilstimnning folgen­der Beschlilß gefaßt:

„Tie Tagung von Tausenden treuer Zelitrillnsan- hänger spricht dem Reick^ansschnß der Zentrumspartri für seine Erklärilng volle Anerkennung a»S und dankt insbesondere für die Ziirückweilung der Quertreibereien und der Verdächtigungen der christlich-nationnsen Arbei­terbewegung."

Hin Abldilufi drr {lf!ß!l!!inrn‘irffnrm.

Al» SamStag. den II. Febrliar hiilten im Restaurant „Zum Slorch" in Frankfurt a. M die Vorsitzenden der Zweigverrine und d--r Hguptverstand dr" Hessischen Lande?. lehrrniercinS eine Versaminliing ab. Iln'er lebhaftem Bei- fall gab drr Dorjitzende, Obmann des Gi-saminereinS Hanpt- kehicr Hufs Taimstabt, der Freude AnSdri ck über die Slel- lungnahiuc der Zweiten Kaimner »nd über da? warme Ein- trälcn des Herrn Prälaten >>. Flöring in der Ersten Kaillincr für die Sache der Lehrer. Tarails referieren er, der 2. Vorlitzrnde des Vereins. Hauvtlchrer Bach-Mainz und der Schriftführer, Lehrer W. Loos-Tarinstadt, nblr den Ver­lauf der Gehnltkgngrlcgenl'eil in den letzten Dockyn, über die erfolgten Schritte in dielci Sack a. Vefnche bei Aha -o-d- neten, Eingaben. Rimdschreiben. Vcrösfentlichungen nlw. Rach lebhafter, eingehender Aussprache, i» der dar Vor­gehen deS Vorstandes einmütige Z»ii>i»ninng fand, noliln die Versammlung folgende Ent!chli-.-ß»lig einstimmig an:

„Tic am t-t. Februar in Frankfurt o. M. vcrsamniel- lcn Qbniännrr der 102 " irfoveieine des Hclsiscke.n LiNidrSlehrervrreinS erwarten von de» Mitgliedern der Zweiten.Kammer, daß sie an den Desd'lüsicn vom 13. Tezember unter allen Umslunden iaillob n. Sie sprechen dem Vorstand de? H>i»plverelli-Z für die energische und geschickte Vertretung drr Lihiersack>e ri'i(tiiinnifi Ancr- keiinliilg und Vertrauen ans."

^entlllrcr Reichstag.

Ter Reichttag nalnn am Tienstag zilnäcklst die noch ens- slehenden Abstiiiimnilgen über die znm Rrichsamt des In- nern gestillte» Aliträgc vor. Tie Anträge auf Wiede rein- stellnnq deS vom HonshalinngSausschliisc abgclchntcn Be­trages voll 46 0f)0 .H für die Llympischcn Spiele 1016 in Berlin wurden mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und eines Teiles de? Zentrums ange- noinmen. Tie lonll noch vorlicaciiden Icrialdemokratiicheli

Rrssliitione» sa-galpotit,scheu Inhal»? wurden abgelehnt. Tie so-llSirittliche Rrsoliilio» tut,. Rcuregelung des R chts d -r S»s»I«i,rbeitrr wurde aus bei» Wege de, s»l»m«I- lviungee mit 130 gegen 127 Slimmen ebenl.ills »bgelahnt. Taraiff setzte das Han? die aOsu >.u-iitc Be>vrechu»g des Iusttzetais soit

S'latssekretäe I>>. Liec« erössnete ji; mit einer lnappen iachlich Rede, tu der er iiiilteille. daß eine neue Wechsel» ordnung sowie ein Eiienhahnhaslpjlichlges, >, da, H>>l,ii in tz.r luichsten Sisjw.t deßl lstige» weebe. lieber die weiteren Biunü betl. de» iKTidi.'dy» Zngngsvergieickl aii|Vrl,nlb fi .- üi alnrieS. die iiilbrenordnullg bei Red'lsanwältr, die Ptändbarleit des Eintolninell« voll Privotangeslelllen schlvebtc» Eiirüglliigen, die wotzl bald ei» Ergebnis zeltigen Irerdeli. Eilie Beschtennigmig de? Zlvilprozesse, stoße ans inoiini,,i>'che Ldilvierigkeiteli unö lasse sich nur dllrds ein, e.ilgeineiile Reform der Zivilprozeßordniing erlnög!ick>en Fraglich erscheine a«h dir Ernbriiigmig eine» Jngendgc richlSgesetzentlvnrseS. der jetzt fertiggestellte begegne in Fach kreisen starke» Brdcnke».

Abg. >>r. Atzlas, sorffchr.) trat für die Hinzuziehung der Lehrer znm Schössenainte ei» »nd forderte eine Neuregelung oer preßgesetzliche» Bestinminngen Prentzen». Wenn er auch für eine Be-kimpiiillg des Schmlitze« in Wort und Bild ein- trete, so diirjc doch nicht gegen Kunstwerke vorgegangen lver, den.

Abg Holtschkr (fouf.): Gute Beziehungen zwischen Rich terit »nd Rechtsanwälten sind notwendig »lid ll>i>»sdie-»s>oert, Wir hiilteii eine Novelle znm liesds,isllick>en Schutz gegen lin- erkanute Geisteskranke für nicht so notwendig. Ter von der Regierung gesorderle sechste- Neid -anwalt mnß belvilligt werben: die Kosten können do,h hem höchsten Gericht gegen­über kailin ins Getuidsl fallen. Tie Vorwürfe einer Klasien- jnstiz erscheinen ja immer wieder, sind aber dod> gegen siilhcr (ichciitenb eintzeschräntt. Jetzt spridsl mau mir noch davon, baß der Ridstcr wegen seine« BildmigsgangeS nidst di« Fähigkeit habe, d>is Volk zu verstehen. Aber aud> iu dieser Abschtviicksung ist der Vorwurf der Ktasiiiijilstiz ungereiht. feitigt. Unsere Ridite,- lassen sid> nicht durch ünßere Enistlissc in der Beurteilung Don Rechtssragen beirren. Wollte man sie durch das Voll Ivählen lasse», dann würden die Klo.,e» über angeblich parteiische Beurteilung auch nicht verstummen. Tann wurde cS erst recht Klassen,»stiz geben. Ter Richter muß völlig unabhängig dastchen. Tasiir sind lvir stets ein- getreten und werden es auch in Zukunst tun. lBeiiall rechts.)

Abg. Merlin lRp.): Wir haben keine Bedenken gegen Lehrer als Sd,össe», aber man soll sie doch nicht als logisch^ Folge der Jugendgerichte betrachten. Die Durchsührmig der Slcsvlulion der Nationallibcrale». die eine Veschleunigung des Prozeßversahreils wünscht, wild nid,t einfach fein. Tic Mißstände tm Grundstücksverkehr müssen beseitigt, das ZlvangSversteigeningSgesetz geändert werden. Die Miß- standc int Anwaltsstande sind burd) die Uebersüllnng »erur- sacht. Man niuß aber sagen, daß der dentsd>c Richter unk Anwalt sidl oft bewahrt hat.

Abg. Wrrnrr-HerSseld (Resp.): Manche Urteile sind dem Volke unverständlich geblieben. ES muß aber aller- ge­tan werden, um da» Veitrauen des Volkes zur Rechl- Pslege zu festige». Eine Resorm des Strafprozesses muß noch »or t0I7 ersolgeu. Eot-„so muß eine Veschleunigung deS Zivil- Prozesse, eiutrcten. Eine Reform des Irrenredsts gehör! zu den dringlichsten Ausgaben der Rcchtsscrm.

Abg. I'r. Landsb-rg (Soz.): Tie Resolution der Natio- naNibclalell ans Beschleunigung der Rechtspslcge wird sich kann, durchführen lassen. Wir lehnen sie ab, ebenso die an- deic Resolution, einzelne Teile deS Rcid>SrcchtS z» ver- bessern. Eist nmß die Rcd-Ispslegc von reaftiouären preußischen Anschauungen gereinigt werden, ehe man daran gihe» kann. Einzelne Verbessern,igen verlangen and) lvii^.

Millwodj: Fortsetzung.

-Schluß nack, 6 11ln-.

Pi cn strich er Landtag-

flbgcok»»«tenl,<io,.

Da, P: .ujjüch- Adgeoidnelenhou, bcsihasligle sich am Dienstag mit dem Antrag über Adandeiilng bei Eesetze über Anlegung von Lparlasienbesländsn in Ilihaberpapicren, der zum Etat des Minisietiums des Innern »orlag.

(he-zrn ihn handle sich Alg Lelneti lVaz.), während Abg. Li pp mann <Jor»>chr.l sich für Kemmisstonsberalung «»»sprach.

Minister v Dallwitz erlläil«, daß Abschreibungen «u» dem Reservesonds der Spatlcssen nur zulässig sein sollen, wenn der Rese-oefonds 5, Prozinr der Einlagen nicht uberstelgt.

Abg. Dr. Baren har st ((tcifonl) bet den Minljler. die Verhältnisse erneut zu pruscn und dem Anträge n:ch: so odleh- n,nd gegenüberzuslehen.

Abg Dr. Hahn (tonf) bemerkte, daß die StaateI-ziel- >. ruhig zusthe, wie ein großer Teil der Kapilali:» in» i ol qcb*. da lallte cs die Vogie-uiio al» Ehr«no>vchi belri-lk-'—7