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Srauentawegimg »um Abdruck bringen und v.lligen darum

den Kommissionsantrag. , , h _

Aba. Dr. v. Graes- (fonf.): Im Lnndesteht man de»

Wünscknn der Frauen skeptisch gegenüber Selbst viele Ar- Leiter wolle,, von der Morgengnbe des Fronenstimmrech» zichts wissen. Wir sagen den Frauen offen und mutig. Wrr lad gegen das Frauenstimmrecht. (Beifall rechts.) _

ni lH , D r Ha-S (Dp.): Die fortschrittliche Volkspartei ist in der Frauenfrage nicht einheitlick^r Meinung. Die ausge- sprockenen Freunde des Frauenstimmrechts in meiner Par­tei werden für den Antrag aus Berücksichtigung stimmen, die übrigen, die die Zeit noch nickst für reif für das Frauenstliiiin- recht erachten, werden dem Komissionsantrage zuftinnnen. Ich selbst unterschreibe die Forderungen der Frauen durch-

"" Alig. Nr, Arendt (Np.): Die meisten Frauen würden daS Wahlrecht als ein Danaergeschenk betrachten. Die Zeit ist noch nicht gekoinnien, zu dieser wichtigen Frage Stellung zu neluncn. . , . ... . .

Abg. Met,-r-Herford (natl ): Wrr find m der uberwie- gende» Mel,»zahl für Uebergang zur Tagesordnung. Das blahlrecht können wir den Frauen noch nicht geben.

Abg. k>r. Bell (Zentr.): l)r. Cohn will durch eine Kabi- nettsorder das Frauenstinnnrecht einfilhrcn. Er hat sich also überraschend schnell zum Monarchisten gemausert.

Die Petition wird zur Kenntnisnahme überwiesen.

Die postlagcriidcu Sendungen.

Der Kölner Verband der Männervereine zur Bekam- dfung der öffentlichen Unsittlichkeit verlangt, das, post- lagernde Sendungen stets die volle Adresse des Empfängers tragen sollen. Die Konmiission beantragt Ileberwcisung zur KenntniSnahine.

Abg. Dr. Marcour (Zentr.) begründet einen Antrag auf ltebertvcisung zur Berücksichtigung. Gerade die Jugend 'onnnt durch den Mißbrauch init postlogernden Sendungen p schivere sittlich« Gefahren.

Die Petition wird zur Berücksichtigung überwiesen.

Der Militärboykott über Lokale.

Der Gastwirt U. in Burg bei Magdeburg beschwert sich darüber, das; über sein Lokal der Militärboykott verhängt worden sei, weil er vor der Wahl eines konservativen Kandi­daten gewarnt habe.

Abg. Thiele (Soz.): Hier handelt e? sich wieder um eins Machtprobe des Militarismus wie in Zabern.

Generalmajor Wild von Hohenborn erklärt, dost der Boy­kott schon seit dem Juli 1912 aufgehoben sei. Der Boykott wird »»r verdangt, wenn Schädigungen für die Militärdis- ziplin gefürchtet werde». Die politische Gesinnung des Wirts ist uns gleichgültig. Es wird auch kein Lokal verboten, weil der Wi>t Sozialdemokrat ist.

Abg. Schöpslin (Soz.): Wir werden beweisen, daß die Präzis ganz anders ist.

lieber die Petitionen wird zur Tagesordnung übcrgo- gangen. Einige Petitionen werden als Material überwiesen.

Mitwoch 1 Uhr: Petitionen. — Schluß 6 Uhr.

Prenßiicher Landtag.

Abgeordneten hau».

L Sitzung. 13. Januar, 10 Uhr.

Am Ministert,sch: o. Bethmann-Hollwcg. Dr.

Lenhe, v Pallwitz. o. Dreitenbach, v. Trott »u Solz, Kydow, v. Schorlemer.

Die Wahl de» Peäfidium».

De» bisherig« Präsidium, Graf o Schwerin,Läwitz, Dr. Porsch und Dr. v. Kranft-Königsbeig wirb durch Zuruf wieder, lewählt.

Zu Schriftführern werden durch Zuruf gewählt: die Abgg. Schulze.Pelkum und v. Wenden (kons), v. Bonln-Stormann md o, Flottwell (skons.), Mugdan (Pp). Di RöckrUng (nl.),

>. Hagen und Jdchert.

Die Erste Lesung de» Etat».

Es findet zunächst rin« allgemein« Besprechung statt, bet der die Flag« der Berbesserung der Diensteintommen von Be. rnitenNassen an sg,schöllet wird.

Abg. Wtncklee (Ions): Mit tiefem Bedauern haben

wtr von den schweren Schäden vernommen ,d>« durch elemen­tare Ereignisse an der Ostseelüste hervorgcrufen worden sind. Wir «rw-itcn, dost di« Regierung rasch und reichlich Hilst. Dos Haus will gern alles Notwendige bewilligen. (Zustimmung), Mit de» Ausführungen de» Finanznrinlgter» über den Wehrbei­ttag sind wir im allgemeinen einveiftanden. Wir bitten aber dringend, di« Frist zur Abgabe der B.nnögenserkläiung w«. jentüch z>i verlängern. Mit den Ausführungen des Finanz- Ministers über die Bcsitzsteuer tm Reichstag sind wir nicht «in. oerstandcn. Man hat hier ein« Dahn lxschrltten, di« zu einem verdrrblirl^n Ziele führen must. Di« direkten Steuern müssen dem Bundesrate Vorbehalten bleiben, im Interesse der Aus, rechttrhallung der Selbstä,«digk«it der Bundesstaaten. B«. bäuerlich ist die Passivität der Regierung, di« ruhig zusieht, wie im Reichstage g wisse Kräfte an der Arbeit sind, um di« Reihte des Reichstags zu erweitern aus Kosten der Regierung und der inonarch.schen Autorität Wir sehen auch lein« Eegen- ogit.stion der Regierung gegen di« sozialdemottattsch« Gefahr und gegen die Verhetzung in den gefährdeten Grenzgebiet.n des Reiches. Der provisorische Charakter der Sttverzuschläge darf nicht o.rwischt werden. Wenn ich auch nicht sagen will, daß wir sie jetzt schon für überflüssig halten Notwendig ist «In« bessere Versorgung der Allpensionäre. Ferner bedars di« Landwirt, jchast »ach wie vor der grösiten Fürsorge der Regierung. Ein« Arbeitslosenversicherung würde zu w«it sühren. Schließlich nillss.m wtt mit Nachdruck eine endgültige Regelung der Bcjol- pui»z»Verhältnisse der Bolkslchullehrer in den östlichen Provin­zen verlangen. Jetzt weiden die kleineren Gemeinden durch bi* Bollsfchullaskn viel mehr belastet als die großen. (Best, llcht»).

9Uae lagrszertnirg. BNttivach. »»» 1». Amnia» 1*1* _

Minffterpräsibent v. Bethmann - Hollweg: Auch uh halt«, rein alademtsch betrachtet, di« Durchführung der Arbeit», losenversichevun, in absehbarer Zeit für unmöglich. Der Bor- redirrr hat sodann meine ganze Stellung einer Krittl unter, zogen. Gegen allgemein gehalten« B-rwürs«, wie Passivität, leg« ich Verwahrung ein. Daß di« vermögenrzuwachrsteuer eine Last tst, die oon den Einzelstaat«, sehr schwer zu ttaqen ist. darüber herrscht wohl nirgend, ein Zwelsel, Di« Frag« ist nur, ob das Reich ans ander« ?v-:ife seinen zwingenden Geld­bedarf decken lrmnte. Schon 80« und 1809 glaubten die Ber. bündele» Regierungen die erforderlichen Mitt.l nicht lediglich aus direkten Stenern heraushol«» zu können, sondern den Be­sitz ttessen zu müssen, und zwar aus demselben Gebiet, dar be. reit» 190« angeschnitten war. Die von den Verbündeten Re­gierungen vorgeschlagen« Ausdehnung der Erblchastsstener auf Deszendenten fand leine Annahme im Reich Ich habe immer diesen Wendepunkt der Ding« für einen verhängnisvollen ge­halten (Sehr richtigI linls). An der Tatsache lommon wir nicht vorbei, daß die Ablehnung der Erbsck-aftsfteuer den An­drang auf Reichsbesitzsteuern verstärkt und leider vielleicht sehr verbittert hat. Auch di« konservative Partei des Reichstages hat für den Antrag Baff-rmonn-Erzberger gestimmt. (Sehr richtig! links) der «ine allgemeine, den verschiedenen Besitzsor. men gerecht werdend« Besitzbrsttuerunz im Reiche gefordert hat. Angesichts dieser Situation waren doch di« Verbündeten Regie, ruirgen, als di« Wehrvorlage des Jahr«, 1913 mit ihrem enor- men Geldbedarf kam, absolut gezwungen, in erster Linie den Besitz mrtanzugreifen. Da eine reine Reichsvermogens. oder Reichseinkommensteuer unmöglich war, hätte nnzwerftlhaft «in« Medervorlag« d:r Ascerrdenten und Descendentensteuern am nächsten gelegen. Ich habe mir in den Jahren 1912 und 13 alle erdenkliche Mühe gegebrn, die prinzipiellen Gegner der Erbschaftssteuer van ihrem Widerspruch abzubringen. Dies« mein« Versuche sind leider fthlgeschlagen. Deshalb waren di« Verbündeten Rogierungen gezwungen, einen Airswog zu fin. den, Nnd dieser Ausweg fand seinen Ausdruck in der Regie­rungsvorlage, die versah, eine primäre Landesbesitzsttuer und sekundär eine Reichsoermögenszuwachzsteuer. Die Konfervati. ven wollten uns ober gerade das Stück aus der Regierungsvor­lage herausstteichen, das wir unbedingt brauchten. Selbst in dem letzten kritischen Moment haben die Kons:rvatioen der Re­gierung nicht diejenige Unterstützung zuteil werden lasten, welche es jetzt rechtfertig:» könnt«, der Regierung zu jagen: „Du hättest nur fest znhalten müssen, dann hättest Du die ganze Sache bekommen". Man nruß doch auch bedenken, wie die all­gemeine politische Situation war. Die Annahme der Wehrvor. «rge war gesichert, wenn gleichzeitig eine Einigung über die Deckung erfolgte. Die Durchführung der Wohrvorlage konnte nicht hinausgeschoben werden. Dafür hatte ich nie und nim- rnermehr di« Verantwortung tragen können. (Beifall). Des. halb mußt: — das ist lein« Kapitulation — eine Einigung über die Deckung erfolgen. (Lebh. Zustimmung im Ztr. und links). Es gibt Moments, so schwer sie auch für di« Negierung sein »lügen, wo Kompromisse geschlossen werden mäste». Im Interest« der Einzelstcmien beklag« auch ich diese Vermögens- zuwachssteuer in jeder Beziehung. Aber ich habe es für eine nobile officium gehalten, auch die schwersten Opfer auf sich zu nehmen, weim di« nörig sind, um die Stärke und die llnabhän. gigk.it der Nation zu verbürgen. (Lebh. Beif. links).

Abg. Herold (Ztr.): Auch wir sind der Meinung, daß

der Modus der Aufbringung dos Wehrbettrages eine Aus­nahme bleiben must, auch wir bedauern, dag di« Erbschafts. steuer in dem Besitzst:ue:gcsetz enthalten ist. Ich kann der Re­gierung den Vorwurf nicht ersparen, daß sie zu wenig energisch ausgetreten ist. Es wäre sonst vielleicht dr« Haltung der Par. teien eine andere gewesen. Wir vermisten die bestimmt« Er- llärung: Ein« wittere Ausdehnung der Erbschaftssteuer und der Vermögenssteuer wird für di« Zukunft nicht eintreten. In der Staatslausbahn werden leider dt- Katholilen zuriickgesetzl; da» hat auch Fürst Bülow in seinem Werke anerkannt. Di« B-fttebungen, Landwirtschaft, Industrie und Arbeiterschaft in dem sogenannten Kartell der schaffenden Slände zu vereinigen, sind zu begrüben. Für den Schutz der Arbeitswilligen genllgen die heutigen Bestimmungen. Di« Initiative zur Vorlage einer neuen Wahl«:form muß die Regierung ergreifen, nachdem di« letzte Vorlage nichk ohne Schuld der Regierurig gefallen ist. Al. lerdiiigs darf das bestehende Wahlrecht unter keinen Umstän­den' verschlechtert werden. Notwendig wird auch sein, das ge. heim« Wahlrecht einzufiihren. Denn obligatorischen Fortbil- dungsschulunteriicht mutz der Religionsunterricht gefordert weiden. Wir verlangen sodann mit aller Entschiedenheit die Aushebung des Jesuilenges tzes, denn di« Jesuiten sind di« b«. sten Stützen der heutigen Ges-llschaft. (Lebh. Deis. i. Ztr.).

Abg. Dr. Röchling (nl.): Unsere Finanzen befinden sich dauernd in günstiger Entwicklung, Namentlich durch di« Be- niühuugen des Abg. Dr. Friedb.rg ist es gelungen, «in« Treu, nung zwischo» den allgemeinen Staatsausgaben und den Ein­nahmen aus den Eisenbahnen zu erzielen. Der Ausglelchssond hat sich bisher durchaus bewähret und nruß weiter bestehen bleib:». Auch wir wünschen die Verlängerung der D-llara. ttonsfrist für den W-Hrbeitrag. Di« Angriff« des Abg. Winck- ler gegen die Reirl^ftnanzgebahrung richtet sich auch gegen uns. Ich habe den Ausführungen des Ministerpräsidenten nicht, hinzuzufügen. Sobald di« sinanziellen Schwierigkeiten beseitigt sind, mllsien die Stenerzuschläge aufgehoben werden. (Zust. links). Da» beste Mittel, der Landflucht «ntgegenzutre. ten, ist die Schaffung von Bauernanfiedlungen. Innere Kolo, nisation und Beschränkung der Fideikommiss« mästen da ein. letzen, wo der Bauernstand nicht auflommen kann oder zu ver­schwinden droht. Die Polizei de» Schutzes der nationalen Ar. beit tm Sinne der Fürsten Bismarck mutz mehr gepflegt wer­den. Damit tm Inland- die Euter billig erzeugt und sorth«. wegt werden können, müsien di« Taus« herabgesetzt werden. Ferner muß den Arbeitswilligen ein besierer Schutz g-w-hrt werden. Die Wahlreform kann nicht länger hinousgesthoben werde». Wir fordern direkt: und geheime Wahl und hoffen, das, auch d!« Regierung sich unseren Anschauungen anschließ» Wir bedauern, daß in der braunschweigischen Angelegenheit dl« bekannkn BundesralrbeirkUille ausgebobeo morden sind.

lediglich aiff di« Erklärung des Herzogs, daß er nicht, tun und

nicht» unterstützen werde, was sich gegen Preußen richtet. Du Regierung hat nichts gegen die Welfenagitalion getan. Di< Zoberner Affäre kann nicht übergangen werden. Von Herrn v. Jagow will ich nichts sprechen, da ei sich nicht selbst verteidi­ge» kann, uicd wohl auch schwerlich von der Regierung i» Schutz getrommen wird. (Heiterkeit). Aber in Zabern ist der größt: Bundesstaat fortg-setzt durch geringschätzige Redensarten herab gewürdigt worden. Preußische Offiziere wurde» mit Grimasse, Johlen und Pfeifen begrüßt, ohne daß dir Zvilibchörden ein schritten. Man kann es lebhaft bedauern, daß ganz unschuldige Leute ihrer Freiheit beraubt wurden, aber so stark der Schutz der Freiheit de, einzelnen auch sein muß, so steht das Schicksal der Nation turmhoch darüber, nnd da, Schicksal der Ration hängt in letzter Linie ab von der Verfasiung des Heeres. (Stur mffch-i Boisall, rechts). Di« Hauptschuld in der Zaberner Af­färe liegt üt der Zivilverwaltting, die völlig versagt hat, Viel, leicht ist dies erklärlich durch das vollständig« Fehlen des prc» ßischen Elementes in der Beamtenschaft, (Lebh Beif, recht») Ministerpräsident ». Bethmann. Hollweg: Ick

Lahe volles Verständnis dafür, daß das Empfinde» jedes Preu­ßen durch di« Zaberner Affäre sehr scharf uird unangenehui be­rührt worden ist. Haben Sie denn nicht aus den Verhandle, „ gen in Sttatzburg einen ganz anderen Eindruck oon der Sachi bekommen? Mir scheint, daß auch die Freunde des Vorredner! jetzt zum Teil eines Besseren belehtt sein müsien, Ei ist selbst, verständlich, daß wir die Vorgänge im Elsaß ernstlich im behalten und Laß es «in« große Sorge der Reichsregierung ist, wie s»lch:n Vorfällen für die Zukunft zu steuern ist. Bezüglich der Frage des Arbeitswilligenschutzer habe ich im Reichstage ausgeführt, daß ein erhöhter Schutz der Arbeitswilligen in nvanehen Beziehungen notwendig fei. Ich habe aber abgeiehitt, das auf dem Weg« «ln«, Ausnahmegesetzes zu machen, sondern imr auf dem Wege der öffentlichen gemeinen Rechtes. Ein, Wahlreform wird dieRegierung dem Parlament« nicht äufok- troyieren. Das Königswort ist eingelöst worben durch die Bor. lag« d:r Wahlreform von 1919. Daran, daß diese Aöahlresorm nicht zustande gekommen ist, weil sich der Landtag nicht darüber einigen konnte, ttägt di« Regierung kein« Schuld. Die Regie­rung hielt e, nicht für angebracht, de« neugewähllen Abge. ordnete »Haus in seiner erste» Tagung «in« Vorlage über di« Wahlreform, welche oon der größte» politischen Bedeutung ist. zu machen. Heber di« Braunschweiger Frag« habe ich müh aussührlich im Reichstag« ausgesprochen. Ich bi» von Seiner Königlichen Hoheit dem vegierendeu Herzog ausdrücklich er­mächtigt (Hort! hörtl) vor diesem Hause und vor dem ganzen Lande sestzustellen, daß jede Berufung auf den Herzog sür Br. stötigung der Bestrebungen der deulschhannooerschen Partei nicht nur dem Willen Sr. Kgl, Hoheit nicht entspricht, sonboin diesem Willen direkt widerspricht. (Lebh. anh. Beif.) Dies« Willensmeinung des regierenden Herzogs ist so bündig und s» nnvermißverfländlich, daß, wenn Mitglieder der deutschhan» neverschcn Partei fortfahren sollttn, den Herzog für sich in An. spruch zu nehnun, jedermann wissen wird, wo, davon zu hal­ten ist. Für den Herzog find derartig« Versuch« mit seiner Ev klärung für all« Mal abgetan. Wenn wir den Prinzen Ernst August zum Märtyrer der Partei gemacht hätten, so würde« wtt die Welfenpartei wesentlich gestärkt habe». Di« nnbylrhr» baren Elemente dieser Bewegung brauchen wir nicht höher ein» zuschätzen al» fie wert find, Di« Träumereien dies«« Warnet brauchen wtt nicht tragisch zu nehmen, (Beifall),

Da» Hans vertagt sich hieraus auk Mittwoch vormittag 1« Uhr, — Schluß halb 4 Uhr,

Tayesüberslcht.

Deutsches Keich.

:: Der Fall Zaber» im Elsaß-Lothriiigischrn Landtag.

Die Zweite Kainnier des Eljab-Lothringische» Landtages begann gestern mit der Behandlung der Interpellationen zum Fall Zabern, Es sprachen hintereinander die Abgeord­neten Knöpfler (Zentr.), Weber (Lothr,), Jmbs (Soz.) uni Burger (Fortschr.) Alle Redner kritisierten auf das Schärfst« das Verhalten der Militärbehörden, während die Elsaß- Lothringische Regierung bi» jetzt ziemlich glimpslich wegge- kemmcn ist. Nur der Abg. Jmbs leistet sich ein paar tem­peramentvolle Angriffe. Die Stellung der Negierung ver­trat der Staatssekretär Zorn v. Bulach. Seine Rede wai matt und unentschieden, Wik dieses von einem reichsländische» Beamten nicht anders zu erwarten ist. Er ging nochmals di« Vorgänge in Zabern durch und erklärte, die Regierung Hab« die sttenge Mahnung erteilt, mit allen Kräften für die Auf- rechterhaltnng der Ordnung zu sorgen. Das Urteil deS Kriegsgerichts sei gesprochen und zu achten. Bezeichnend siir den Geist, der diesen Landtag beseelt. War der Unistand, daß lauter Widerspruch auf allen Seiten des Hauses ertönte als der Staatssekretär betonte, daß daS Heer der Fels sei, auf dem die Placht und die Größe deS Reiches ruhe.

Rußland.

:: Anwachsen der reovlutioiiärrn Bewegung in Rus sisch-Polcn. Ein starkes Anwachsc» der revolutionären Pro paganda, besonders in den Grenzgebieten Russisch-Polens, ist nach Feststellung der Ochrana zu verzeichnen. In großen Mengen werden revolutionäre Flugschriften und Zeitungen aus dem Auslände eingeschmuggelt und unter den Arbeitern des polnischen JndustricreoierS verbreitet. In Bialistoil hoben Massenverlnstiingen stattgefunden, bei denen von de, Polizei ganze Stöße revolutionärer Schriften gef>nidc> wurden.

:: Taisun in Wladiwostok. Ein Taifun von ungeheure, Gewalt hat in der Stadt und der Umgebung gewütet. Zahl reiche Häuser wurden demoliert und die Dächer abgedefft Bäume sind geknickt nnd entwurzelt. Mehrere Kinder wur­den in den Straßen vom Orkan erfaßt und ganze weit sortgeschleudert. Auf einer Bergstraße geriet ein Fir werk in den Windwirbel nnd wurde in den Abgrund gcrst,. Der Führer des Gefährtes und das Pferd fanden hi. re­den Tod.