Entente-Spionage in der Schweiz

Bereits mehrere Hundert Verurteilungen.

Eine süddeutsche Zeitung hat kürzlich eine anschei­nend von einem Schweizer herrührende interessante Ausführung über die Ententesptonage in der Schweiz gebracht. Hiernach betrugen im letzten Jahre die Ver­urteilungen in der Schweiz wegen Spionage zugun­sten der Entente das Achtfache der Verurteilungen wegen Spionage zugunsten der Mittelmächte.

Es ist deshalb kein Wunder, wenn die Schweizer Presse immer wieder sich mit dem unheilvollen Trei­ben der Spionage, insbesondere der der Entente, be­faßt. Neuerdings behandelt dieses Thema im Züricher „Grütlianer" der bekante Rechtsanwalt und Schweizer Major Dr. Enderli in Zürich.

Er weist darauf hin, daß der Oberste Straf­gerichtshof schon mehrere hundert Verurteilugen wegen verbotenen Nachrichtendienstes hat aussprechen müssen, und daß fast täglich neue Spionagefälle die Gerichte beschäftigen.

Enderli erwähnt einige Fälle von Verurteilungen von Ententespionen in der Schweiz zu mehr­monatigen Gefängnisstrafen, und von zwei in Zürich als Ladnerinen tätig gewesenen Mädchen, die in Han­nover und München langjährige Zuchthausstrafen we­gen Landesverrats erlitten haben.

Alle diese Personen waren Opfer von gewissen­losen Agenten, deren Auftraggeber letzten Endes im französischen Konsulat in Zürich oder in der fran­zösischen Botschaft in Bern zu suchen waren.

Als eine besonders schwere Verletzug der Neu­tralität des Landes empfindet Dr. Ederli den kürzlich vor dem Bundesstrafgericht verhandelte Fall, der den Diebstahl von Telegrammrollen des Telegra­phenamts in Zürich betraf. Drei Telegraphenbeamte waren durch Mittelmänner des italienischen Mtlitär- attachee in Bern gegen Zusicherungen hoher Belohnun­gen überredet worden, Staatsdepeschen der Mittelmächte an ihre Gesandtschaften in Bern, sogar auch solche an das Schweizer politische Departement in Bern zu entwenden und dem italienischen Militärattachee zur Verfügung zu stellen.

Mit Recht hebt Dr. Enderli hervor, daß die Be­mühungen der Behörden, der Spionage in der Schweiz ein Ende zu bereiten, so lange erfolglos bleiben müssen, als die Mitglieder der Gesandtschaften und der Kon­sulate ihre völkerrechtliche Unverletzlichkeit in der geschilderten Weise mißbrauchen.

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Wer soll die Kriegsschulden i bezahlen?

"Englands Angst vor dem, was nach dem Kriege

kommt.

England hat zuerst versucht, durch sehr hohe Steuern die Kriegsaufwendungen ohne Anleihen auf­zubringen. um das Volk vor ruinösen Steuern nach dem Kriege zu bewahren. Es hat aber trotz der hohen Steuern auch große Anleihen ausnehmen müssen; und so droht der Zukunft die volle Gefahr einer riesenhaf­ten Schuldenlast.

Einer der ersten Finanzsachleute Englands, Pros. Nicholson, behandelt dieses trübe Kapitel soeben im „Sc otsman". Er schreibt:

^ Jährlich 16 Milliarden Mehrbedarf.

„Niemand erwartet das Ende der Kämpfe vor April 1919, und dann kommen die Kosten für die Demobilisierung und die Sicherung gegen deutschen Verrat. Der Friede muß ein bewaffneter sein. Der Wiederaufbau des Handels und die sozialen Refor­men erfordern weitere Kosten. Um die normalen Aus­gaben wieder durch normale Einnahmen zu decken und alle Schulden zu fundieren, sowie die Zinsen und die Rückstellung für die Tilgung aus den Steuern zu bezahlen, ist die Schätzung einer fünfmal größe­ren Einnahme aus Steuern als vor dem Kriege mit 800 000 000 Pfund Sterling wohl nicht zu hoch ge­griffen."

Gegen Vermögensabgabe, weil Produktions- vermindcrer.

Nicholson schreibt weiter:

„Nach dem Kriege wird die Demokratie den größ­ten Teil der im Kriege gemachten Schulden hauptsäch­lich — wenn nicht ganz — auf den Einkommensteuer­zahler abwälzen wollen. Während des Krieges ist die Einkommensteuer eine progressiv steigende gewor­den, was auch nach dem Kriege weiter der Fall sein wird. Die Vermögensabgabe ist keine neue Er­scheinung. Ihr Grundgedanke ist, einen Teil der Staatsschuld zu tilgen, damit die Zinsen auf den ver­bleibenden Rest durch die gewöhnlichen Steuern auf­gebracht werden können. Das einfachste Mittel wäre die Herabsetzung des Zinsfußes, aber Nichtanerkennung der Staatsschuld und Kontraktbruch widersprechen un­seren hochgehaltenen Idealen, und seine Gefahren hat man zwingend an dem russischen und deutschen Bei­spiel gesehen."

Der Verfasser zieht dann gegen die Verfechter der Vermögensabgabe zu Felde und hebt die schlech­ten Erfahrungen hervor, die man mit dieser Steuer in den Einzelstaaten der Verernigten Staaten gemacht hat. Er beruft sich auf den schroff ablehnenden Stand­punkt der größten amerikanischen Fachleute in Finanz­fragen. Professoren Plehn und Seligman. Die Un­gleichheit in der Besteuerung und die technischen Schwierigkeiten werden eingehend geschildert, er arbeitenden Klassen würden ganz verschont

bleiben, auch kann man die Gehirnarbeit nicht nach einem Steuersatz bewerten. Eine Steuer, die der Pro- duktionskraft Abbruch tut, trifft auch die Steuerkraft selbst."

In jedem Geschäft muß der Umsatz im Verhältnis zu dem darin arbeitenden Kapital stehen. Wenn die Vermögensabgabe nicht bar bezahlt werden kann, muß solche von den Banken entliehen werden. Würde es nicht für den Geschäftsmann nachteilig sein, wenn er einen Teil seines Geschäftes seinem Bankier verpfändete? Durch diese Steuer würde die Pro- duktionskraft der Handelsgesellschaften gehemmt. Der wichtigste Etnwand gegen die Steuer ist aber der: Ist durch die Vermögensabgabe eine Garantie dafür gegeben, daß durch dteEinkommen steuer ermä­ßigt wird?"

Und woher Hilfe? Niedrigere Zinsen oder Zwangsanleihe.

Also schließt Nicholson:

„Ter staatliche Geldbedarf wird weiterhin auch durch Anleihen gedeckt werden müssen. Zum gegen­wärtigen Zinsfuß bedeuten jede weiteren 1000 Millio- nen Pfund Schulden über 50 Millionen Pfund Steuern, ohne Rückstellung für die Trlgung. Neuseeland hat bereits den Weg zu einer Anleihe zu niedrigerem Zinssatz gezeigt. Eine Z w a n g s a n l e i y e — selbst ohne Zinsen — würde eine geringere Belastung darstellen, als eine Zwangsbesteuerung ohne Rücker­stattung des Kapitals."

Rußland zahlt 6 Milliarden.

Nunmehr sind die Ratifikationsurkunden zu den am 27. August Unterzeichneten deutsch-russischen Ver­trägen, nämlich dem Ergänzungsverlrag zum Frie- densvertrag sonne dem Finanzabtvminen und dem Pri- vatrechtsabtommen zur Erganzuiig des deutsch-russi­schen Zusatzvertrages ausgelau,chl worden ulid ge­winnen damit Rechtskraft.

Aus öcu Abkommen ist der größte Teil bereits bekannt, Haupt-Interesse beansprucht das Finanzabkommen.

Artikel 2. Rußland wird zur Entschädigung der durch russische Maßnahmen geschädigten Deutschen uniec Berück­sichtigung der entsprechenden russischen Gegensorderungen und unter Anrechnung des Wertes der nach Frledenvschiutz von deutschen Streilträsten in Rußland veichlagiiahmlen Vorräte einen Betrag voii 6 Milliarden Mark an Teuisch- zahlen. j , v>! ■ , i I i

Artikel 3. Die Bezahlung der im Artikel 2 er­wähnten 6 Milliarden Mark erfolgt in nachstehender Weise.

8 1. Ein Betrag von 1 l /a Milli arden Mark wird durch Ueberweisung von 245 564 Kilogramm Fe ingold und 545 440 000 Rubel in Banknoten, und zwar 363 628 000 Rudel in Stücken zu 50, 100 oder 500 Rubel, 181 812 000 Rubel in Stücken zu 250 oder 1000 Rubel, bezahlt werden. , ,[^1 | i

Die Ueberweisung in fünf Teilbet rügen, nämLch 1. einem am 10. September 1918 zu zahlenden Be­trage von . ..i . i ,

42 860 Kilogramm Feingold und 90 900 000 Rubel in Banknoten, und zwar ,

60 600 000 Rubel in Stücken zu 50, 100 oder 500 Rubel, 30 30 000 Rubel in Stücken zu 250 oder 1000 Rubel. 3. Vier am 30. September, 31. Oktober, 30. Novem­ber und 31 Dezember 1913 zu zahlenden Beträgen von le , , : , IJ , ! ,

50 676 Kilogramm Feingold und 113 635 000 Rubel in Banknoten, und zwar 75 757 000 Rubel in Stücken zu 50, 100 oder 500 Rubel, 37 878 000 Rubel in Stücken zu 250 oder 1600 Rubel.

Die Teilbeträge sind in Orscha oder Pskow den Be­auftragten der deutschen Negierung zu übergeben; die Be­auftragten werden beim Empfang eine vorläufige Quittung ausstellen, die nach Abschluß der Prüfung und Zählung des Goldes und der Noten durch eine endgiltige Quittung ersetzt werden soll.

8 2. Ein Betrag von einer Milliarde Mark soll durch Lieferung russischer Waren nach Maßgabe der darüber zu treffenden besonderen Vereinbarung getilgt werden. Die Waren sind im Werte von je 50 Mill. Mark bis zum 15. November und 31. Dezember 1918 im Werte von je 150 Mill. Mark bis zum 31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember 1918, im Werte von 300 Millionen Mark bis zum 31. März 1920 zu liefern; soweit die Lieferungen bis zu diesen Terminen nicht erfolgen können, würde der jeweils fehlende Betrag alsbald ent­weder in deutschen Reichskanknoten zum Nennwert oder in Feingold oder Rubelnoten nach dein Verhältnis drei zu zwei, und zwar zu einem jeweils festzusetzenden Kurse, zu begleichen sein.

8 3. Ein Betrag von 2*/a Milliarden Mark wird bis zum 31. Dezember 1918 durch Uebergabe von Titeln einer vom 1. Januar 1919 an mit 6 vom Hundert verzins­lichen und mit Va vom Hundert zuzüglich der ersparten Zinsen zu tilgenden Anleihe beglichen werden, die von der russischen Regierung im Nennbeträge der bezeichneten Summe in Deutschland ausgenommen wird, und deren Bedingungen als Bestandteil dieser Vereinbarung gelten sollen. Als Sicherheiten für die im Absatz 1 be- zeichnete Anleihe sollen bestimmte S t a a t S e i n n a h m e n, insbesondere, auch die Pachtgebühren für gewisse an Deutsche zu erteilende wirtschaftliche Konzessionen hasten; die Si­cherheiten sind im einzelnen durch eine besondere Verein­barung festzusetzen, dergestalt, daß die veranschlagten JahreS- einkünfte ans ihnen den Jahresbetrag der Verzinsung und Tilgung um mindestens 20 vom Hundert übersteigen.

8 4. Wegen des Restbetrages von 1 Milliarde Mark bleibt, soweit seine Zahlung nicht mit Zustimmung Deutschlands von der Ukraine und Finnland bei ihrer VermögenSauketnandersetzung mit Rußland übernommen wird, eine besondere Vereinbarung Vorbehalten.

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In der russischen Staatsbank waren vor der Re­volution ca. Zl/s Milliarden in Gold. In dieser Hin­sicht dürfte also die Durchführung des Vertrages keine Schwierigkeiten machen.

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Hauptsache ist schleunigster Warenaustausch!

Weit wichtiger als die Kriegsentschädigung wird für uns der nunmehr beginnende, möglichst umfang­reiche Warenaustausch sein. Denn jetzt müssen lvir in Rußland die Beziehungen gewinnen, die uns den russischen Markt für die Zukunft sichern und uns den Ersatz für die verloren gegangenen Absatzgebiete in an­deren Erdteilen verschaffen.

Tie russische Geldzahlung.

Laut Ausweis der russischen Staatsbank vom 5. November 1917, dem letzten, der in Petersburg ver­öffentlicht wurde, verfügte die Bank damals noch über 1 29 2 Millionen Rubel in Gold. Den Gold- rubei zur alten Relation von 3,20 Mark gerechnet, er­gibt das die Summe von 4137,6 Millionen Mark.

Was ferner das von Rußland zu liefernde Fein­gold betrifft, so hat

1 Kilogramm davon einen Wert von 2 790 Mark, also 245 564 Kilogr. einen Wert von 685 123 560 Mark.

Krieg aller gegen alle.

Kriegszustand in Wladiwostok.

Wegen der sich fast jeden Tag in Wladiwostok wie­derholenden Vorgänge, die auf den Kanips der ver­miedenen Regierungen untereinander zurückzusühren tnd. hat Genergl Otani trotz des Widerspruches des amerikaniswen Vertreters in der ganzen Stadt und in einem Umkreis von 50 Kilometern den verschärften Kriegszustand eingeführt. In den Straßen pcuronillie- ren chinesische, französische und japanische Soldaten.

466 Soldaten des Generals Horwat ausgewiescn.

400 Russen, die unter dem Kommando des Gene­rals Ploschkow standen und dem General Horvat gegen die Bolschewtki zur Gewaltherrschaft verhelfen woll­ten, wurden aus Wladiwostok ausgewiesen, nachdem ihre Entwaffnung durch die T s ch e ch o - S l o w a k e n (die Burschen sind zu allem zu gebrauchen! Neulich kämpften sre für Horvat!) erfolgt war.

Horvat des Verrats und der Spionage augcklagt.

Der bisherige Günstling der Entente, General Horvat, der vor einigen Tagen versucht hatte, die oberste Gewalt an sich zu reißen, wird von der Entente, nachdem er der Einladung, sich den Vertretern der Entente zu stellen, nicht gefolgt ist, des Verrats und der Spionage angeklagt. Dieses Verfahren gegen Horvat kann schlimme Folgen haben, da hinter Horvat fast ganz Sibirien, soweit es nicht bolschewi­stisch ist, steht und er den größten Einfluß in der Mandschurei besitzt.

Als Nachfolger des ermordeten Komniissars Uritzki wird vielfach der aus Finnland gekommene und für Wien als Botschafter bestimmte Kamieniew genannt.

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„Strafexpedition gegen Rußland?

Aus Moskau wird gemeldet, daß die Engländer aus W u t über das Vorgehen der Sowjetregieruna (ge­gen englische Verschwörer) sofort Schritte bei alten verbündeten Mächten unternommen haben, um eine gemeinsame Strasexvedition gegen Petersburg zu senden. Es sollen mehrLre tausend Soldaten in dem von England besetzten Nordhafen landen. Die auf­ständischen Bauern (haha! die sollen die Kastanien aus dem Feuer holen!) sollen mit Waffen und Munition versehen werden, und der Vormarsch von Petroza- wodsk, das die Engländer besetzt haben, gegen die 300 Kilometer weit entfernt liegende Hauptstadt be­ginnen.

England selbst wird sich dabei die Finger nicht verbrennen! Von einem „Nordhafen" aus versucht man ja schon lange, nach dem Süden zu kommen, aber es gelingt nicht. Und der Winter naht schnell, so daß. die Landung oer Engländer im Ncnoen ohnehin ein großes Risiko bedeutet.

In Moskau wird man sich keine Angst dadurch ein- jagen lassen.

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Tie Verherrlichung des Moskauer Attentats in Frankreich.

Der „Populair", das Blatt der jetzigen sozia­listischen Mehrheit tu Frankreich, erhebt scharfen Ein­spruch dagegen, daß die Pariser Presse den Mordan­schlag gegen Lenin verherrliche. Ter Verband kämpfe in Wahrheit nicht gegen die Deutschen, sondern gegen die russischen Arbeiter und Bauern.

Der Seehandlungsdieb entlarvt.

Tie Schreibmaschine bringt es an den Tag.

Als ermittelt wurde, die Diebe hätten bei der Erschwindelung von 600 000 Mark bei der Seehandlung vier verschiedene Schreibmaschinen gebraucht, da meinte die Polizei, das sei ein Zeichen besonderer Schläue. In Wirklichkeit war es ihr Verderben. Für jedeil, der mit Schreibmaschinen zu tun hat, stand von vorn­herein fest, daß das ihnen zum Verderben werden mußte.

Und richtig. Während die Polizei in der Seehand- lung größte Untersuchungen veranstaltete, erschienen zwei Inhaberinnen eines Schreibbureaus und erklärten, die Schriftarten der vier Schreibmaschinen stiinmten mit ihren Maschinen überein, und neulich sei ein junger Mann bei ihnen gewesen und habe auf allen vier Maschinen kurze Sachen geschrieben bezw. schreiben lassen. Die Polizei ließ darauf alle Bankausgänge besetzen, die Schreibbureau-Tamen mußten in einem Zimmer Platz nehmen, und nun defilierten die Beamten einer nach dem anderen an ihnen vorüber. Etwa als Vierzigster kam Ziegler an die Reihe. Kaum waren die Damen seiner ansichtig geworden, so sprang die eine von ihnen auf, rannte auf Ziegler zu, packte ihn und schrie: „Das ist er!"

Ziegler bequemte sich nach einer knappen halben Stunde, ein umfassendes Geständnis abzulegen. Ra- biger machte auf ihn keinen guten Eindruck, so daß er sich von ihm fernhielt, wogegen Rabiger sich ihm immer aufdrängte. Ten Annäherungsversuchen Ra- bigers kam zugute, daß beide im selben Restaurant: zu Mittag speisten und Rabiger ihm stets seine Karten­abschnitte zur Verfügung stellte. Sehr geschickt wußte R. den Kollegen zu bearbeiten und seinen Plänew gefügig zu machen.

Ziegler ließ nun seine Schwester zur Mode- schau nach Berlin kommen und erklärte ihr, daß er Kriegsgeschäste mache, und um den ungeheuren Steuern, die darauf lasten, zu entgehen, müsse er sie unter falschen Ramen aussühren. Martha Ziegler trat nun als „Fräulein Fischer" in Funktion, mietete die Wohnung in der Kleiststraße, bestellte die Briefbogen und Stempel und zahlte bei der Seehandlung die 500 Mark auf das fingierte Konto Flörsheimer ein.

Der Staat bekommt fast das ganze Geld zurück. Ziegler hatte es in Freiburg auf die Bank gebracht.

Auf Biegen oder Brechen.

Tie Sozialisten in Italien machen ernst.

Die gesamte italienische Presse bespricht die Be­schlüsse des sozialistischen Parteitages als ein; außerordentliches Ereignis von weittragender Bedeut tUNg. ,