Nr. 139 Erster

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Blatt

175. Jahrgang

Mittwoch, 17. Juni 1925

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Drud und Verlag: vrühl'sche Univerfilälz-Vuch- und Stcinöruderei R. Lange in Siehrn. Schriftleiwng und Geschäftsstelle: Zchulttrahe 7.

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Die französische Antwort in Berlin.

Im Sinne des Versailler Vertrags. — Veröffentlichung am Freitag

Berlin, 16. 3uni. (Wolff.) Der franjöfi- sche Botschafter übergab heule mittag dem Reichs- mlnisler des Auswärtigen die Antwort auf das deutsche Memorandum über die Sicher­heit s f r a g e. 3n der Antwort wird die Stellung­nahme Frankreichs und feiner Alliierten zu den deutschen Anregungen ausführlich dargelegt. Das deutsche Memorandum und die jetzt eingegangene Antwort werden am Freitag veröffentlicht.

Die heute mittag überreichte französische Ant­wortnote auf den deutschen Vorschlag über den Abschluß eines Sicherheitspaktes wird von einigen Pariser Abendblättern bereits besprochen.

Der „Ternp s" schreibt:

Die französische Regierung ist von dem Grund- saß ausgegangen, daß ein derartiger Pakt nur dann wahrhaft nützlich sein kann, wenn er neue Sicherheiten bringt, wenn er also etwas zu den Garantien hi zu fügt, die die Alliierten aus den Friedensoerlrägen herleiten. Niemand kann eine Regelung ins Auge soffen, die grundsätzlich eine Verminderung der Vertragskräfte bedeutet, die sich aus dem Siege der Alliierten ergeben haben, oder irgend etwas, das nicht in dem Rahmen dieses Vertrages liegt. In diesem Geiste hat Briand sich mit Chamberlain ausgesprochen. Wenn man versichert, daß Deutschland eine ernstliche Anstrengung hat machen wollen, dann kann uns auch an den Vorsichtsmaßregeln nichts hindern, die den» bevorstehenden Pakt die Sicherheitsgarantien geben können. In der französischen Antwort ist nichts enthalten, was so ausgelegt werden kann, als fei cs eine politische Demütigung für das Deutsche Reich oder als wolle man zu feinem Schaden die Vertragsbestimmungen forcieren. Aber wenn man zugibt, daß Deutschland auf dem Fuße der Gleichberechtigung mit den Alliierten verhandelt, muh es klar sein, daß diese Verhandlungen

feinen anderen Ausgangspunkt hoben als die Friedcnsverlräge,

Io wie sie eriftieren. Niemand hak di« Mach' . ‘ie ohne Zustimmung der Signalarmächte zu andern. Crst dann, wenn Berlin diesen Standpunkt frei­mütig annimmt, wird es den Beweis feiner Auf­richtigkeit und Ehrlichkeit gegeben haben.

Die „Information" schreibt in der Abend- ausgabe:

Dos kontinentale System ist in der Ausarbei­tung begriffen. Es ist eines der großen Ver­dienste der zeitgen äffischen englischen Politik, daß sie es begriffen hat, daß dieses für die französische Sicherheit unerläßliche System nicht gegen England gerichtet ist. Frankreich Has es uerftanben, die öffentliche Meinung in England ober wenigstens die augenblicklich Regierenden davon zu überzeugen, daß es nur den Frieden will, und schon

kann man die Früchte einheimfen: Italien läßt offi­ziell erklären, daß es sich gern den pazifisti - schen B e st r e b ungen anschließt, daß aber die Brennergrenze die Itallenifche Rheingrenze fei Dos Abkommen von Genf Hot die Grundlage für die französische 'Antwort gebildet. Vor einigen Tagen Hal Deutschland eine andere Note erhalten, in der erklärt wird, unter welchen Bedingungen Köln geräumt wird: Wenn Deutschland ent- wafsnet. Die Entwasfnungs- und die Sicherheits- »ole, die im Ton verschieden sind, folgen einander, wie auch die Ereignisse sich folgen müssen. Es gibt also zwei Etapven in den Verhandlungen und zwei Mittel, Deutschland zu zwingen, seinen guten Willen zu beweisen. Das offizielle Deutschland hält in einer Hand das Gewehr, das es verbirgt, in der anderen eine Feder, mit der es sich anschickt, zu schreiben. Es ist nötig, daß es sich für das Gewehr oder für die Feder entscheide.

Italien

und der Sicherheitspakt.

Paris. 16 3uni. (Wolfs.) Di: Antwort der Italien schm Rcgierung.au, d. von b:r fran­zösischen Regierung entworfene Antwortnote an die Deutsche Reichsrcg crung, betreffend den Ab­schluß eines S i ch e r h c i t S p a k t e s, ist heute in Paris eingctrof en. 3n dieser Rote erklärt die Regierung daß sie mit der französischen Regierung über die allgemeinen Grundsätze, unter denen ein Sicherheitspalt abgeschlossen wer­den müsse, einverstanden sei. Aber im Augenblick handle es sich nicht um die Gesamt- vcrhnndlungen die mit Deutschland geführt wer­den. Außerdem springe der Standpunkt, den jedes Land einnehme, doch nicht klar genug in die Er­scheinung Er st wenn die deutsch eRcgle- r u n g ihre Antwort auf die französische Rote mi g. teiit habe, und die Verhandlungen,m Gange sein werden, könne die italienische Regierung ihren Standpunkt präzisieren.

♦ Gröhle Zurückhaltung.

.J?p einer okfiz'ösen Veplauibarnnz Oer „Agenzia di Ronca" heißt es, daß im Laufe der Unterhandlung^ der von Deutschland vorge­schlagene Garamiepakt allmählich seinen allge­meinen Charakter verloren habe um lediglich ein Garantiepakt für Frankreichs Ost­grenze zu werden Aus diesem Grunde habe sich Italien gegenüber einem solchen Pakt die größte Zurückhaltung aufcrlegt. Auch noch aus einem anderen Gründe habe Italien Zurückhaltung geübt; weil nämlich noch nichts bestimmtes in diesem Pakt festgesetzt worden sei. Die italienische Regierung wolle frei Hand behalten, bis der Pakt formuliert sei, um sich alsdann gemäß ihren Interessen so ober so zu entscheiden

Die Aussprache über den hessischen Ztaatsvoranschlag

Präsident Adelung eröffnet die Sitzung um 9*/t i!f>r. Ain Ministertisch: Staatspräsident Tllrich und Minister Henrich.

Die Aussprache über den Staatsvoranschlaa wird heute fortgesetzt. Abz. Scholz (D. D. P.) erllärt: Wir beraten den ersten Voranschlag, den uns die ncugcbilbcic alte Koalition vorlegt. Bei der Mehrheit bestand wohl der feste Wille, die alte Koalition wieder herzu stel- I c n . bei der Sozialdemokratie und bei der ihr ergebenen Demokratie. Das Zentrum hatte an­fänglich Bedenken, weil weite Schichten der Be­völkerung von der aktiven Betätigung an den Regierungsgeschästen ausgeschlossen waren. Es siicd dies Kreise, über deren wirtschaftliche Be­deutung und staatserhaltende Gesinnung lein Zweifel besteht. Die Versuche des Zentrums stießen auf den Widerstand der vereinigten Sozial­demokratie und Demokratie. Letzten En­des versagte die Energie des Zentrums. Wir glauben nicht, daß das Zentrum auf die Dauer bei der Koalition seine Rechnung findet. Der Einfluß der Sozialdemokratie ist stark gewachsen. Die diktatorisch-brutale Weise, mit der die Sozial­demokratie ihren Einfluß bei der Wahl des Vorsitzenden eines Ausschusses geltend machte, ist Zeugnis hierfür. Auch das Verbalten der Darmstädter Zeitung; es ist kaum glaublich, daß slch ein Regierungsorgan rn eine Polemik gegen ben Reichspräsidenten einlätzt.

Der Reichspräsident mußrc sich von dem Zentruncsabgeordneten Ruß gestern einen gewissen Tadel gefallen lassen, weil er nicht zur Einigkeit im Flagg en st reit gemahnt hat. Es ist doch nach der Ansicht weiter ein­sichtiger Kreise das bessere, hier Zurückhaltung zu üben._ (Beifall; Zurufe: Sehr richtig.« Der Tadel wäre doch richtiger an die Adresse des Oberpräsidenten H ö r s i n g gerichtet gewesen, den Vorsitzenden des Reichsbanners Schwarz-rot- gold; er hat die Reichsfarben zur Farbe einer Organisation gemacht, aber beim Einzug Hindenburgs hat seine Organ- fation Die Beteiligung versagt. (Hort! Hört!) .Ich bin der Ansicht, daß der Flaggenstreit auf irgendeine Weise geregelt werden sollte. l Zurull Auf welcher Grundlage?) Die Farben schwarz- rot-gvld waren die Farben der Reichssehnsucht, aber als das Reich gegründet war. nahm cs die Farben schwarz-weih-rot an und führte ste 40 Jahre. Millionen sind dafür in den Tod gc-

gangen. Jede Flagge ist gut; jede Flagge ist recht. Rur der Flaggenwechsel ist schlecht. (Leb­haftes sehr richtig!)

Die Dergleichsmöglichkeiten dieses Staats­voranschlags mit früheren ist zum Teil sehr gering, denn es hat eine Verschiebung der Aufgaben stattgesunden zwischen Staat und Gemeinden. Eins aber ist sicher.

es klafft ein großes Defizit.

Weit schlimmer liegen aber noch die Dinge als sie der Etat zeigt. Er offenbart nicht, wie sehr die Steuerschraube angezogen ist, ebensowenig wie sehr die WiNschaft notleidet. Die Reichspolilik, namentlich in der ersten Zeit nach der Revolution, wurde allzu sehr durch den Druck der Straße und durch die parteipolitische Einstellung be­stimmt; wir erklären hier, daß wir nicht aus parteimäßiger Stimmung gegen den Etat sind. Wir fühlen, daß unsere Sache hier ebenso ent­schieden wird, wie die der Mehrheit.

Die Väter der Weimarer Verfassung er­klären. daß sie die vortrefflichste Gesetzgebung ge­schaffen hätten; aber toie wirkt dieses Wahl­gesetz? Es sorgt zwar, daß kleinste Minderheiten eine Vertretung erlangen, aber cs sorgt nicht für t> i c Bildung einer kompakten Mehrheit. Die Schwierigkeiten der Regie­rungsbildung zeigen es jedesmal; es wird ein Pferd vor und hinter den Wagen gespannt.

Zwei Taten der Reichsregierung sind beson­ders hervorzuheben: Die Stabilisierung unserer Valuta und das Londoner Abkom­men. Zwar bringt das Dawes-Abkom­men schwere Lasten, aber cs ist wohl eine Grund­lage für den Wiederaufbau. Der Deutschen Volks- Partei Sorge ist es, die mittleren und kleineren Existenzen zu schützen, denn sie wirken, wie die Feder im Uhrwerk, antreibend im Wirtschafts­leben. Je mehr selbständige Eristenzen wir haben, desto größer ist die Zahl der Anwärter als Führer der Industrie. Bei der Durchführung des Abkommens, wenn es gilt die Wirtschaft auszurichten, so sitzen Arbeitgeber und Arbeit­nehmer auf demselben Ast. Deshalb ist die Ar­beitsgemeinschaft eine Notwendig­keit; di: Parole müßte lauten: Arbeitsgemein- schall. nicht Klassenkampf! Ec ist bedauerlich, daß die Sozialdemokratie noch immer das alte Steckenpferd reitet. Die Rotwendigleit der Ar­beitsgemeinschaft mühte allen Dolksgenofsen flar- gemacht werden.

Das Leistungsprinzip muß wieder zur Gel­tung kommen;

die gegenwärtigen Tarifverträge gehen schließlich darauf hinaus, den Tod der Wirtschaft herbei­

zuführen. Die Methode, nach der jetzt die Schieds­sprüche gefällt werden, ist dringend verbesserungs­bedürftig; auch muß die Arbeitsfreudigkeit tote- verkehren.

Gegen das Schlagwort ..Kulturgüter dürfen nicht leiden" ist einzuwenden, daß doch erst der Bedarf an Rahrung und Klei­dung gedeckt werden muh. Wir sind der An­sicht, daß die persönlichen Ausgaben im Staatshaushalt z u h o ch sind. Die Stellung der Deutschen Volkspartei zum Beamtentum ist über alle Zweifel erhaben, sie sieht in ihm den höchsten Träger des Staatsgedankens, sie will auch, daß eine Gruppe von Staatsbürgern losgellst ist von wirtschaftlichen Crwerbssorgen. aber einer ileberfüllung dieses Berufes muß bei Zeiten vorgebeugt werden. Wir verlangen die Zusammenlegung des Slci 18- ministeriums mit dem Ministerium des Innern, den Abbau des Wirtschaftsministeriums;- wir wollen auch Verminderung der Zentralbehörden. Die Schul- und Polizeilasten müssen den Ge­meinden wieder zugewiesen werden, gegen Heber- latfung gewisser Steuern. Es ist zuviel auf die Schultern des Staates gelegt worden.

Insgesamt kommen wir zur Ablehnung des Staatshaushalts.

Wir sind nicht der Ansicht, daß ein Wille zum

Sparen vorhanden ist. Wir wollen, daß die Steuern für die Erwerbsstände tragbar sind. W i r treiben Realpolitik, Sie (zur Lin­ken gewendet) Augenblickspo'.itik. Bei der Be­ratung einzelner Kapitel werden wir unsere Ab­stimmung begründen. Wir woben vor dem Laude dartun, daß die Lage außerordentlich ernst ist, baß Raubbau getrieben wird; wir wollen daS Land aufrütteln, um alle Kraft zufammenzu- fassen zum Wohle des hessischen Volkes. (Leb­hafter Beifall.)

'21 bg. Schreiber (Dem.) weist auf das An­wachsen der Staatsausgaben in fast allen bcutfd'en Ländern hin, einerlei welche Partei in der Regie­rung sitzt. Die Anträge non Dr. Leuchtgens hätten aus sachlichen Gründen abgelehnt werden müssen. In wirtschaftlich schwierigen Seiten dürfe man auch die Kulturaufgaben nicht vergessen: auch die K ü n ft l e r dürfe man nicht untergeben lassen. In der Wohnungsnot müsse unbedingt mehr geschehen. Bei der Anstellung fragen wir nicht nach der Partei, sondern nach der zuverlässigen republikanischen Gesinnung und die Tüchtigkeit. (Zu- rufe: Gesinnungstüchtigkeit) Den Flaggenstreit sehen wir als erledigt an; wir bleiben bei Schwarz-rok- flolb.

2lbg. Galrn (Komm.) erhält das Wort zu zwei kleinen Anfragen. Die erste beschäftigt sich mit dem

Painleves Bericht.

Die Marokkofrage in der Kammer. - Vor einer friedlichen Einigung

Paris, 16. Juni. (WTD.) Ministerpräsi­dent P a i n l e v e ist heute früh 9.25 Tlhr von Toulouse kommend wieder in Paris sin­get r o f f e n.

Sofort nach seiner Ankunft hat im Elysee unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik ein M i n i st e r r a t stattgefunden, in dessen Ver­lauf der Ministerpräsident über das Ergebnis seiner Marokkoreifd Bericht erstattete, und zwar über die Maßnahmen, die dazu bestimmt seien, die militärischen Maßnahmen auf die kürzeste Frist und auf die geringste Gefahr zu beschränken. Der Ministerrat hat von diesen Er­klärungen Kenntnis genommen und beschlossen, ^dem Ministerpräsidenten für die n o b l e Geste, j.e er gern icht und. drt>m Betze"ti'ug ganze Land begriffen habe, zu danken. Hierauf erstattete der M a r i n e m i n i st e r über den Besuch Be­richt, den der französische Admiral Sallier dem spanischen Admiral Iuera abgestattet hat. Französische Kriegsschiffe seien nach den Terri­torialgewässern des Rifgebietes entsandt worden und dort bereits eingetroffen.

Die Kammerdebatte

Paris, 16. Juni. (WTB.) Die Kammer hat, wie bereits berichtet, es abgelehnt, den Zeitpunkt zu be stimmen, an welchem die kommunistische Interpellation Doriot über die Lage in Marokko verhandelt werden soll. Diese * Ablehnung ist erfolgt auf Veranlassung des Mi- nisterpräsidenten Painleve, der erklärte, er könne im Augenblick auf der Kammertribüne keine Erklärungen abgeben, da mit einer benach­barten Ration Verhandlungen eingeleitet seien, um die Herbeiführung des Friedens zu beschleu­nigen.

Die Marokkosragr sei eine nationale Frage ersten Ranges.

Die Zukunft von ganz Rordasrika stehe auf dem Spiele. Man könne sich auf keine öffentliche Diskussion einlassen, die vielleicht Schwierigkeiten zwischen Frankreich und dem benachbarten Lande über die eingeleiteten Verhandlungen herbeifüh­ren können.

Im übrigen fei die Regierung bereit, den zuständigen Kommissionen sofort die not­wendige Aufklärung zu geben. Die Regie­rung hoffe, in sehr naher Zukunft, vielleicht zu Beginn der kommenden Woche, eine große De­batte über die MaroKoangelegeirheit annehmen zu können.

Der Vorsitzende des Kammerausschusses für auswärtige Angelegenheiten teilte alsdann mit, daß Ministerpräsident P a i n l c v 6 bereits mor­gen nachmittag dem Heeresausschuß und dein Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten Bericht über seine Marokkoreise erstatten werde.

Der Heeresbericht.

Paris, 16. Juni. (WTD.» Wie Havas aus Fez berichtet, haben die französischen Truppen im Abschnitt von Ouezzan in den letzten Tagen dem Feinde eine Reihe von Schlappen beigebracht. Die am Oüergha- fluß operierenden Truppen find gestern auf zahl­reiche einzelne Dissidentenstämme gestoßen, die sich eiligst in die Gebirgsgegend zurückzogen. Die Franzosen hätten bei diesen Operationen f a ft keine Verluste gehabt.

Eine weitere Havasmeldung aus Fez besagt, daß im westlichen Frontabschnitt die in Bewegung befindliche Abteilung nach Befreiung des Postens von Drinchka Dikfidentenstämme nach Rorden zurückgeworfen hat, die in der dortigen Gegend tätig waren. Weiter im Osten, zwischen Teroual und Tafrant. habe ein Ge­fecht stattgefunden, in dessen Verlauf der Fe i nd zurückgeworfen worden fei. Eine konzen­trische Operation zweier Abteilungen im mitt­leren Frontabschnitt habe dazu geführt, Dissi­dentengruppen nördlich über den Ouerghafluß zurückzuwerfen, biß zwischen Aicha und Kela des Sieh eingebrochen waren. Der Feind sei ohne Widerstand zu leisten rasch z u r ü ck g e w i ch e n. Ein kurzer feindlicher An­griff auf Taunat sei in der Rächt vom 15, Juni

ohne Verluste für die Franzosen zurückgewiesea worden. Jin Osten sei die Lage ruhig. Eine iin Hinterhalt liegende Abteilung franzosentreuerAn- hänger habe einen Derpflegungszug der Dissi­denten aufgebracht.

Der Sultan sei heute in Mekinez cingctroffcn.

Die Marokkokonferenz.

Paris, 17. Juni. (T U.) Wie „Journal" aus Madrid meldet, ist die erste Tagung der M a r o t f o- Konferenz auf Donnerstag verschoben morden. Die Vorbereitungen für eine militari- s ch e Aktion in der spanischen Zone wurden foit- gesetzt, aber es sei zweifelhaft geworden, ob die Truppenlandungen in der Bucht von Alhuremas überhaupt unternommen werben.

In unterrichteten Kreisen wird versichert, in Madrid würden wichtige militärische Maßnahmen beschlossen, man dürfe aber vor allen Dingen nicht erwarten, daß die Zusammenarbeit zwischen Frank­reich und Spanien in einem wirklichen Zusam­menschluß der Streitkräfte unter einer ein« hei11ichen Führung bestehen könnte.

Nach einer anderen Meldung aus Madrid hat bas spanische Direktorium dem General Iordana die volle Handlungsfreiheit für die Der- Handlungen mit den Franzosen erteilt.

Verständigung in Marokko?

London, 17. Juni. (T. U.) In einem Leit­artikel ber „Times" mit der Ueberschrift „Friede in Marokko?" geht das Blatt näher auf die Erklärun- gen Painlevss ein und glaubt darin Anzeichen zu sehen, bah man bic Absicht hat, sich mit Marokko zu verständigen. Gleichzeitig empfiehlt die „Times" auch Abb el Krim Mäßigung.

Eine Unterredung mit Abd ei Krim.

Rom, 16. Juni. (WTB.) Popolo d'Ita- lia veröffentlicht eine Unterredung seines Mit­arbeiters in Agadir mit Abd el Krim. Der Sultan wies zunächst darauf hin, daß der Kampf hinlänglich bewiesen habe, daß die R i f I e u t c imstande seien, s i ch selbst zu regieren. Sowohl in Gens als auch in Paris und London, wohin Abgesandte des Sultans geschickt worden seien, hätte man sich davon überzeugen müssen.

Die Rifleute fühlten sich in ihren Bergen unüberwindbar.

Wenn sie auch drei Jahre lang belagert würden, hätten sie sich doch die ganze Zeit hindurch halten können Die Franzosen und Spanier gäben sich daher falschen Illusionen hin, wenn sie glaubten, durch ihre Blockade die Rifleute zur Kapitulation zu zwingen. Aber die Rifleute seien auch nach wie vor bereit, sich über das Protektorat mit den Spaniern zu verständi­gen auf der Basis eines modus vi­vendi.

Abd el Krim beschuldigt alsdann Frankreich, die Verständigung zwischen den Rifkeuten und Spanien verhindert zu haben.

Aus diesen Gründen hätte Abd el Krim Frankreich angegriffen.

Die Franzosen hätten nämlich versucht, das Rif den Spaniern abzukaufen. Die Spanier hätten aber für die Abtretung aller ihrer Protektorate eine Milliarde verlangt, so daß die Verhandlungen ein ganzes Jahr lang hinausgeschleppt worden seien.

Abd el Krim schilderte aldann, warum der Marsch nach Fez nicht angetreten worden fei, nämlich weil die Rifstämmc die Franzosen ge­schlagen hätten und zuerst ihre Beute bergen wollten. Schließlich sagte Abd el Krim, daß Frankreich und Spanien einen gemeinsamen kon­zentrierten Angriff machen wollten und zu diesem Zwecke auch eine Landung an der Rifküste versuchten. Alle Maßnahmen zur Verteidi­gung derRifküste seien aber schon ergriffen. Wie die Stimmung gegen Frankreich im übrigen Marokko sei, wäre daraus zu ersehen, daß Pascha El Glaudi sich geweigert hätte, Marschall Lhautey die eingeborenen Truppen zur Verfügung zu stellen.