Gießener Anzeiger (General-Anzeiger für Gberyessen)

Hr. 62 Swetter Blatt

volksbcgehren und Volksabstimmung in Hessen.

Don unterer Darmstädter Redaktion.

Die bereit# drei Monate bauernden vergeb- sichen Versuche der Regierungsbildung in Hessen haben In weiten Kreisen unseres Lande# die Ueberyuffung reifen lassen, baß es in dec bi#» berigen Welte nicht weitergehen kann, und baß durch bie Verhandlungen zwischen ben Parteien doch keine Regierung zustande kommt, die dem Willen des Volkes entspricht. Die Deutsche olkSvartei und der Hessische Bauern- bunb beben dieser Ansicht Rechnun! getragen und bekanntlich Ende Februar eine Erklärung ver» Sfsentlichl. daß sie nicht mehr gesonnen seien, bas allmählich unerträglich geworbene Gebulbsviel der RegierungErite in Hessen zu dulden. Es wurde dann ein Initiativantrag angefimbigt zur Ab» änberunq der hessischen Verfassung, der die Möglichkeit geben soll, baß der Land­tag sich durch einfachen Mehrheits­beschluß selbst auf löst. Auch war der Präsident des Landtags aufgefordert worden, unverzüglich das Plenum zu einer Entscheidung über den Antrag einzuberusen.

Da# ist nicht geschehen unb der Aeltestenrat hat den 3nttiatiDantraq beiseite geschoben. Don ben Fraktionen der Sozialdemokratischen Partei und der Demokratischen Partei wurde erllärt. daß sre den Antrag der Deutschen Dolkspartei unb des Hessischen Bauernbundes auch un Plenum ablehnen würden. Dagegen haben dieDeutsch- nationalen beschlollen. für den Antrag enrzutreten. Die Deutsche Volkspartei. der Hess Bauernbund und die Deutschnationale Volkspartei haben taher die Absicht, trotz der Ablehnung des Antrags im Aeltestenrat ihn in der Form aufrecht zu erhalten, bub m 11 dem versa ssungSmähl- gen Mittel de# Volksbegehren# und der Dollsabstimmung der Landtag auszulösen fei.

Die für da# Volksbegehren und die DollS- absttmmung sowie für die Auflösung de# Land­tag# In Betracht kommenden Bestimmungen sind in den Artikeln 12 bi# 16 unb in Artikel 24 der hessischen Verfassung fest gelegt, außerdem in eH<*m besonderen Gesetz über Volksbegehren und Volksabstimmung vom 17. Hläri 1921. Diese beiden Begriffe waren bekanntlich der alten hessi­schen Verfassung fremd und sind auch bi# jetzt in Hessen noch nicht verwirklicht worden. Das Ver­fahren ist aber keineswegs neu, e# war bereit# im Altertum bekannt: da# Scherbengericht In Athen war z. D nicht# andere# als eine Volks­abstimmung. Bei den alten Qtermansn war bie Abstimmung in den Gemeinden allgemein ver­breitet und lebte seit dem 14. Jahrhundert in der Schweb» wieder auf. Dort wurden die beiden Begriffe mit ben lateinischen Bezeichnungen Ini­tiative (Volksbegehren) und Referendum (Volks­abstimmung) versehen. Auf gesetzmäßigem Wege ist jedoch diese Einrichtung erst im 19. Jahr­hundert au#gebaut worden: sie hat in den Ver­einigten Staaten von Amerika, m Australien und in einer Reihe anderer Staaten, auch im Deut­schen Reich und in ben Ländern Eingang ge­sunden.

Die hessische Derfassung bestinnnt im Artikel 12 u. a.. daß eine Volksabstimmung statt­zufinden hat. wenn em Zwanzigstel der bei der letzten Wahl zmn Landtage Stimmberechtigten daS Begehren nach Vorlage eine# Gesetzes stellen. Wird dem Volksbegehren von dem Land­tag nicht entsprochen, so findet eine Volks­abstimmung statt. Diese ist entscheidend. Artikel 15 bestimmt. Die Volksabstimmung kann nur bejahend ober verneinend sein. ES entscheidet die einfache Mehrheit der Stimmen: für Gesetze, bie eine Verfassungsänderung enthalten, bedarf c# einer Mehrheit von zwei Drittel der bei der Volksabstimmung abgegebenen Stimmen. Art. 24 besagt: Der Landtag kami vor Ablauf seiner Dauer mir durch Dolksabstimmung aufgelöst wer­den. Die Frage der Auflösung ist dem Dolle un­verzüglich vorzulegen, wenn das Gesamtministe­rium e# beschließt ober wenn ein Zwanzigstel der bei der- letzten Wahl zmn Landtag Stimmberech­tigten da# Begehren stellt. Mit der Auslösung verlieren die Wahlen zu dem Landtag ihre Gültigkeit und bie Gewählten ihre Eigenschaft als Abgeordnete. Die Reuwahlen finden spätesten# am 60. Tage nach dem Tage der Auflösung statt. Die Dauer de# nach Auflösung neugewählten Landtag# wird vom ersten Sonntag de# Rvvember de# Jahre# berechnet, in dem die Auslösung erfolgte.

In dem Gesetz über Volksbegehren und Volks­abstimmung vom 17. März 1921 wird da# Ver­fahren für bie Abstimmung geregelt Auf Grund dieser gesetzlichen Bestimmungen sind für das Volksbegehren 30 000 Stimmen aufzubringen, denn bei der letzten Wahl gab e# rund 600 000 Wahl- berechtigte, und der zwanzigste Teil davon sind 30 000. Diese Stimmenzahl aufzubringen wird den Rechtsparteien nicht schwer fallen. Weiter wer­den in dem Gesetz die Einzelheiten der Listenfüh­rung fest gelegt Die Abstimmung selbst vollzieht sich in ähnlicher Weise tote bei der Landtags- Wahl.

Da Shesllfche Doll wird in diesem Jahre oft den Gang zur Wahlurne antreien müssen. Zu­nächst kommt die Rcichspräsidententoahl. die ver­mutlich nicht mit einem Wahlgang erledigt ist: bann wird wohl die DollSabstimmung folgen und nach einigen Monaten toerben bie Wahlen zu den Selbstverwaltungskörpern ftattfinben.

Aus der Provinz.

Landkreis (ließen.

f Grünberg. 13.März Der Schw eine- verficherungsverein hiell unter dem Dorsitz des Direktor# Georg Möller eine außerordentliche Hauptversamm­lung ab. Rach der Rechnungsablage für 1924 betrugen die Einnahmen im Berichtsjahr 1992,60 Mark, die Ausgaben 1760.16 Mk. Hiernach ver­bleibt ein Kassenbestand von 232,44 Mk. Dem Rechner wurde Entlastung erteilt. Zum ersten Vorsitzenden wurde Herr Moller durch Zuruf wiedergewählt. ebenso als zweiter Vorsitzender Ehr. Bück. Der seitherige Rechner nahm die Wiederwahl gleichfalls an und versieht außer­dem noch die Geschäfte des Schriftführers. Als Taxatoren wurden Ehr. T r i n k a u s und Georg Janes, als Hllfstakator Karl Keil gewählt. Ferner wurde beschlossen, daß für ein Schwein,

da# über vier Monate alt ist und an Rotlauf verendet, keine Entschädigung gewährt wird, wenn nicht nachgewiesen wird, daß es geimpft worden ist. Der Verein zähll gegenwärtig 216 Mit­glieder. Verendet sind im Laufe des Berichts­jahres 26 Schweine, wofür eine Versicherungs­summe von 1318 Mk gezahlt wurde.

V L i ch. 13. März Die Ruhholzsub- mif f Ion der Stadt am 25. v. Mts. brachte folgende Höchstgebote. Eichenstammholz 4 Kl. 3 Himmelsbach. Ridda 61,26 Mk.. 5. Kl. C. Bernhard Ridda 39,05 Mk., 6. Kl Derselbe 27.05 Mk.. Buchenstammholz 2. Kl. H Spieß Gießen 53,25 Mk., 3 Kl. C Bernhard Ridda 45,05 Mk, 4. Kl. Christian Insel. Hch Zimmer I. und Karl Albohn in Lich 41,15 Mk. Kiefern­stammholz 3. Kl. Fa. Hainer G A. Gießen und andere 37.40 Mk.. 4 Kl. H. Seim, Lar­denbach 28 Mk., 5. Kl. Derselbe 25 Mk.. Fich- tenstammholz 2. Kl. Fa. Rikolaus 8= Pappe. Lich 45,10 Mk., 3. Kl. Friedrich Pitz, Steinbach 34,52 Mk.. 4. Kl. Licher Tonwerke in Lich 33 Mk.. 5n-Kl. Dieselbe 33 Mk.. 5b-Kl Konrad Zeih, Gambach 26.10 Mk.. Fichtenderbstangen 1. Kl. Heinrich Gerhardt, Alsfeld 17.60 Mk.. 2. Kl. Derselbe 17,60 Mk. für den Festmeter. Fichtennutz reisig Th. Hornik in Darmstadt 2,05

hingen heute dem Jubilar die herzlichsten Glück­wünsche. Der Gesangverein .Liederkranz" erfreute gestern abend bad musikliebende Ohr des Ge­feierten durch einige hübsche Lieder. Rabenau ist auch der ©rünber des beliebten Düdinger Musikvereins. Trotz seines hohen Alter# leitet Rabenau noch heute als Direllor bie Bezirks- sparkasse Büdingen. Möge es U>m noch lange vergönnt sein, unter feinen Büdingem zu wellen. — Die in der Inflationszeit eingegangene hö­here Mädchenschule soll, sobald es die Verhältnisse erlauben, wieder eröffnet werden, ©ine Elternversammlung hat schon die nötigen Schritte in die Wege geleitet Von der dauern­den Zusammenlegung mit dem hiesigen Pro­gymnasium verspricht man sich keinen Erfolg, zumal das Gymnasium auch schon unter Raum­not leidet und hierdurch noch mehr eingeengt wird. Man hofft, daß das Landesamt für Dll- dungswesen sich den berechtigten Wünschen der Eltern nicht verschließen wird.

Mreio «motten.

X. Au# dem Vogelsberg, 13 März. Spät kommt er, aber er ist da, der von vielen so heiß ersehnte Schnee. Wenn man von Ridda nach Schotten fährt, merkt man, wie sich allmählich

Radio Telegraph Telephon dienen unablässig der Schnelligkeit im Nachrichtendienst des Gießener Anzeigers

FünfRedaktionsmitglieder im eigenen (Siebener Bureau, ein Darmstadter

Redakteur und ein Berliner Bureau bearbeiten die täglichen Ausgaben des Giehener Anzeigers

Ein Stab von Mitarbeitern

verbürgt die Reichhaltigkeit und Vielgestaltigkeit der Berichterstattung im (Siebener Anzeiger, dem oberhessischen Heimatblatt, mit seinen Beilagen

Giestener Familienblätter, Heimat im BUd, Die Scholle

Mark pro Rm. Bohnenstangen Th. Hornik in Darmstadt 9 Pfennig pro Stück. Zmn 6ub- rnisfionStermin lagen 53 Angebote vor. Der ÖtabtDorftanb erteilte ben Höchst biet en ben jetzt ben Zuschlag. — Der langjährige Feldschütz und städtische Vorarbeiter Christian Lebermann ist durch Beschluß des Stadtvorstande# zum Ober­felds chütz befördert worden.

4-' Utphe, 13. März. Am Dienstagabend hielt hier ein Missionar von der Basler Million einen stark besuchten Vortrag über China. Gr gab einen kurzen ileberbficf über die geschicht­liche Entwicklung be# Landes und machte so die heute dort herrschenden Zustände verständlicher Besonders hob er hervor, tote in einzelnen Etap­pen bas Reich der Mitte sich mehr und mehr dem Einfluß der Fremden und damit auch dem des Christentums öffnete. Da er eine Fülle von Erlebnissen geschickt einzustreuen wußte, verstand er es, seine Zuhörerschaft bis zum Schlüsse sicht­lich zu feffeln.

Kreis Friedberg.

4 2 u # der Wetterau, 13. März. Der um diese Zeit unb manchmal schon früher zurück- kehvende Storch hat diesmal ein beschneites Rest angetroffen. Vielfach wurden starke Züge Schneegänse unb Kraniche beobachtet, die mit schnellem Flügelschlage von Rorden kommend wieder die Richtung nach Süden nahmen. — Fast in jedem Dorfe hat eine lebhafte Bau­tätigkeit eingesetzt- Das Baumaterial (Steine, Sand, Kall, Feldbrandsteine und Ziegel) wird zum größten Teil au# der näheren Umgebung bezogen, was das Bauen fördert. Vielfach wer­den zum Mauern auch fabrikmäßig hergestellte Zement- unb Schlackensteine verwandt. Durch bie hohen Brennholzpreise wendet man sich allmählich wieder mehr dem Kohlen- unb Dri- lettbranb zu- Durch genossenschaftlichen Ankauf ftnb diese Brennstoffe jetzt wesentlich billiger.

Kreis Büdingen.

ltz Ridda, 13. März. Aus bet jüngsten GemeinberatSsihung ist als besonders bemerkenswert zu berichten: Von der Erhebung der endgültigen Gewerbesteuer für da# Rj. 192 4 wird abgesehen unb be­schlossen, bah es bei ber vorläufigen Steuer­erhebung, die den im Voranschlag eingestellten Betrag von 12 000 Rm. um ein Geringes über­schritten hat, sein Bewenden behalten soll. — Dem Gesuch der Hell. Reklame-Verlags­gesellschaft Darmstadt um Erlaubnis zur Aufstellung einer V e r k e h rs t a f e I vor dem Bahnhof wird unter bestimmten Voraussetzungen stattgegeben. — Wegen Herstellung des Weges hinter dem Brauhaus soll zunächst em Ko^envoranschNg eingefordert werden: biebtrafje erhält die Bezeichnung „21m Brauhaus". — Der Deutsch-amerikanischen Petroleumgesellschaft Frankfurt a. M. wird die nachgesuchte Erlaubnis zur 6rrid)tung einer Dapolin-Pumpan- lage innerhalb des Anwesens des C. Weis Haupt bcbmgung#toeife erteilt — Im übrigen erledigte man eine Reihe kleinerer Vorlagen.

H Büdingen, 13. März. Der weit über die Mauern Büdingens hinaus bekannte Bü- dinger Ehrenbürger, Geheimer Justizrat Ferdinand Rabenau, Oberamtsrichter i. R, begeht heule in körperlicher und geistiger Frische seinen 80. Geburtstag. Rabenau war von 1877 bis 1920 als Richter beim Amtsgericht Büdingen tätig Eine im Dienst trre im öffent­lichen Leben als tüchtiger unb liebenswürdiger Beamter, ber gerne überall bort half, too man ihn rief, bekannte Persönlichkeit, entbietet Dü-

bie Schneemassen vermehren. Die eigentliche Schneelanbschaft beginnt erst in Schotten. Da trifft man beim auch Personen- unb Lastschlitten, die von ben höhergelegenen Ortschaften und Guts- Höfen ber Kreisstadt zueilen Die Dessen, die lleinen Rodelschlitten, sind betau#geholt und in Bewegung gesetzt worben, die Züge bringen Schneeschuhläufer, die die Zahl der einheimischen Wintersportler vermehren. Dabei ist es so kalt geworden, wie e# in diesem ganzen Winter noch nicht war. In den Rächten fällt das Thermo­meter auf 10 bi# 12 Grad Celsiu# unter Rull. Die Klubhäuser auf dem Hohe- rodskopf nehmen täglich neue Besucher auf, die au# der Ebene kommen, um wenigstens das Ende des Winters über die schneeigen Hal­den hintoegzugleiten mit den gebogenen Lang­hölzern an ben Füßen Für bie Wintersportler dürfte es schon ein paar Grade wärmer werden, nur darf ber Schnee nicht verschwinden, sondern e# muß immer wieder neuer fallen, damit sie wenigstens für eine kurze Spanne Zeit zu ihrem seit Monaten entbehrten Rechte kommen.

O Schotten, 13. Mürz. DienSt^g hielt die Ortsgruppe Schotten des Kreis- o bfl - und Gartenbauvereins im Helli- schen Hau# eine Verstümmlung ab. Den Vorsitz führte Geh. Reg.-Rat Doeckmann -Schotten. Der Dr ettor de; Landtoirt'chasts mts Schotten. Dr. geifert, hielt einen längeren Vortrag über „Saatgut- und Düngungsfragen im Gartenbau". Hieran schloß llch eine lebhafte Aussprache. All-- gemein wird ber gemeinsame Bezug von Saat­kartoffeln und Düngemitteln gewünscht. Ein Hauptschädsing des Gartenbaues, die Wühlmaus, verui sachte eine längere Erörterung. Es wird die Anwendung von Horaprtronen mit Spitze empfohlen, wodurch die Mäute in ihren Gängen vergiftet würden. Lebhaft Klage wurde geführt über den Mangel an Baumwärtern. Weiter wurde angeregt, daß die Obst Versteigerungen künftig nicht mehr so früh abgehalten werden sollen: das Obst müsse erst reif fein. Da nur ein Drittel ber Mit Lieber anwesend waren, ka­men die Anwesenden bei der Verlosung von Sämereien au» ihre Kosten, indem jeder drei Portionen erhielt.

Ulfa, 14. März. Die Zuchthengste aus dem hellifchen Landesgestüt sind wieder auf unserer Deckstation eingetroffen. Ruch bie anderen ober hessischen Deckstationen wurden gleichzeitig besetzt.

§ Ulrichstein, 13. März. Am Mittwoch hielt Missionar K r a h l abend# in der Kirche einen Lichtbildervortrag. der recht gut besucht war Missionar Krahl war von 1905 vis Rovencher 1924 in China: er zeigte schöne, far­bige Lichtbilder vom Leben unb Treiben dort unb von ber Mission. Dazu wurden schöne Missionsschriften verkauft: die Kollekte ergab etwa 20 Mark.

O Dodenhausen kl, 13. März. Zur Seit schweben Verhandlungen zwecks Errichtung ci er Autopostverbindung zwi chen Bo­den h au f e n und Mücke. Da eine ganze Anzahl Gemeinden an dieser Sache interessiert ist. wäre zu wünschen, daß die Verhandlungen von Erfolg begleitet sein mögen. Hierdurch würde der Vogelsberg dem Verkehr immer mehr erschlrssen.

<2> HartmannShain, 13. März. Die WächterSbach-Birst einer Dahn soll bis Hartmannshain (Vogelsbergdahn) durchgeführt werden. Zur Zeit finden die Ver­messungsarbeiten statt. Die Gemeinden stehen diesem Projekt durchaus freundlich gegen­

Samstag, 14. März (925

über. Wenn die Regierungsstellen keine Ein­wendungen erheben, kann mit dem baldigen Da« gerechnet werden.

Kreis Lauterbach.

rr. Schlitz. 13. März. Der kürzlich nach fünfjähriger Dienstzeit aus ber Fremden­legion entlassene hiesige Schuhmacher A I u - mel hat aus Köln seinen Angehörigen minmehr darüber Rachncht zukommen lassen, unter welchen Umständen seinerzeit sein Eintritt in die Legion erfolgte. Danach hat Jumel. nachdem er seine Vaterstadt verlassen, sich in Hanau vergeblich um Arbeit bemüht. Schließlich wandte er sich nach Mainz, wo er im Arbeitsnachweis vor­sprach Dort wurde er von französischen Kriminalbeamten als angeblicher Spion sestgenommen. da er keinen Pah besaß, und vor dem französischen Polizeigericht vor die Wahl gestellt, entweder eine lang­jährige Gefängnis st rase adzusitzen, ober aber in bie Fremdenlegion einzu- treten In ber Hoffnung, auf bem Transport noch in letzter Stunde entweichen zu können, wa# ihm aber nachher nicht glückte, entschloß er sich zum Eintritt in die Legion Als früherer beut- scher Soldat wurde er sofort über Marseille nach Algier geschafft, wo er in einem ungesunden heißen Klima ben brutalen Quälereien der Fran­zosen sich erbarmungslos auSgesetzt sah. Rur seiner kräftigen Gesundheit habe er es zu ver­danken, bah er diese „Hölle" überstanden, und bie Heimat wieder erreicht habe! Sine ernste, eindringliche Warnung für unsere JugendI — Bei einer in ben Graft Görtzschen Waldungen stattgefundenen Polizeistreise nach Wild s ch w e i n e n, wurde da# einzige, das man dabei aufstöberte, von Kaufmann W Jungblut da­hier zur Strecke gebracht

Starkenburg und Rheinhessen.

• Darmstadt, 13. März. Gestern nach­mittag fand eine von der Bürgerschaft mit großer Spannung erwartete Sitzung ber Stadt- berorbneten statt, bie sich mit den bau­lichen Veränderungen im Rathaus beschäftigte, insbesondere mit ber Erneuerung des Dachgeschosses und ber Einrichtung eines Ratskeller# im Erdgeschoß. Für den älm- bau be# Dachgeschosse# wurden 200 000 Mart bewilligt Die Errichtung be# Ratskeller# würbe in geheimer Abstimmung nach sehr er­regter Sitzung mit 33 gegen 30 Stimmen a b - gelehnt. Die Versammlung stimmte ben Dauprogramm der Stadtverwaltung für das Jahr 1925 zu und bewilligte dafür 5 Mill Mark.

=!= Offenbach, 13. März. Die Stadt« verordnten - Versammlung beschloß gestern bei Stimmenthaltung ber Rechten unb gegen bie Stimmen ber Kommunisten, deir Land, grafenring in .Friebrich-Gbert-Ring" umzubenennen. — Mit dem 11 eher gang von der Gas- zur elektrischen Straßenoekeuch' t u ng soll in einigen Hauptstraßen nunmehr ein Anfang gemacht werden. — Für die Erweite­rung des StraßenbaynnetzeS wurden 125 000 Mark einstwellig bewilligt, um den süd­lichen Stadtteil anzuschließen. — Ein Antrag be# Oberbürgermeister# geht dahin, 500 000 Mark für den Wohnungsbau alsbald zur Verfügung zu stellen, unb zwar zunächst au# Voranschlags Mitteln vorbehaltlich der Hergabe aus Sparkassenmitteln. Der Plan geht aber noch weiter, indem auS der Sondersteuer unb au# Anleihe je zur Hälfte N/z Millionen bereib gestellt werben sollen, unb zwar erstere zinslos, letztere zu 10 Prozent, was also einen Durch schnittszinsfuß von 5 Prozent ergeben toürbe. Der Finanzausschuß wird sich zunächst mit dieser Anregung befassen. — Für Unterbringung solcher Familien, bie vom Amtsgericht ohne Bereitstellung einer Ersatzwohnung zur s o fertigen Exmittierung verurteilt sind, wurden 6 0 0 0 0 M k. bewilligt, wofür zwölf Wr hnungen in Holzbaracken beschafft werden sollen.

Kreis Wetzlar.

5 Wetzlar, 14. März. Die hiesigen Rechtsparteien hielten in Gemeinschaft mit mehreren Vaterländischen Der bänder und Vereinen gestern abend eine Sitzung ab, in der eine Arbeitsgemeinschaft für die Reich Präsidentenwahl g.bildet wurde. Gin Ausschuß erhielt den Auftrag, mi aller Kraft für die Wahl des gemeinsamen Kandidaten der Rechten zu werben.

r. Wetzlar, 13. Märy. Der hiesige Früh- jahrsbullenmarkt wird am 25. März ab« gehalten. Wie in früheren Jahren, so soll auch in diesem Jahre wieder eine Preisau # - zeichn ung ber besten Dullen ber Dogclsbergei Rasse vorgenommen werden. Im Anschluß an die Prämiierung wird eine Versteigerung statt- finben. •

Hessen-Nassau.

fpd. Frankfurt a. M. 13. März. Die Mitglieder Fischer, Mahr. Fülle# unb Frau Bindern c-gei ber kommunistischen Stadt­verordnetenfraktion sind von der Par­teileitung au‘gef rbert worden, ihre Stabt- Derorbnetenm inbate niederzulegen« weil sie in bec ©/ dtverordnetenversam. lung bei der Ehrung für ben verstorbenen R.ichsprä- sidenten Ebert sich mit von den Plätzen erhoben hatten. Die Genannten haben dar-