schen Erzeuaer- und Kleinhandelspreisen lasse sich nicht durch Ausschaltung des Zwischenhandels, sondern nur durch Verringerung der den Zwischenhandel verteuernden Maßnahmen und der hohen Tarife beheben. Wichtig sei auch ein Schutz der Viehzucht sowie des Tabak- und Weinbaues.
Schu^esetz und Flaggenfrage im Reichstag.
Berlin, 12. Juni. Auf der Tagesordnung steht als cmziger Punkt die zweite Beratung des Haushalts des Innenmini st e- riums bei der Ziffer „Gehalt des Ministers". In Berbmdung damit stehen zur Beratung ein Gesetzentwurf, durch den der 18. Ianuar zum Nationalfeiertag des Deutschen Volkes bestimmt wird und ein Gesetzentwurf, der den Mitgliedern des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und des ständigen Ausschusses zur Wahrung der Rechte der Volksvertretung auch in ber Zeit vom Schluß des Reichstages bis zum Zusammentritt des neuen Reichstags die Immunität gewährt. Weiter stehen zur Beratung ein von den Deutschnationalen eingebrachter Gesetzentwurf, wonach diejenigen Feiertage, die am 11. August 1919 den Ländern gesetzlich geschützt waren, von Reichs wegen geschützt werden sollen.
In der Aussprache bezeichnet Abg. Doll- m an n (Soz.) es als eine der wichtigsten Aufgaben des Reichsinnenministeriums, die republikanische Verfassung zu schützen und die Volkskultur zu heben. Das gegenwärtige Reichsinnenministerium ist viel weniger ein Kultur- al- ein Polizeiministerium. Aus den Zahlen deS Etats ergibt sich, daß für die Polizei weit größere Summen ausgesetzt sind, als für die Zwecke der Wissenschaft und Kunst, der Gesundheitspflege und des Turn- und Sportwesens. Der Redner stimmt dem Gesetzentwurf zu, der die I m m u n_ i - t ä t der Mitglieder der ständigen Ausschüsse auch nach Reichstagsschluh sichert. Er verlangt eine allgemeine Amnestie auch bei Disziplinarvergehen der Reichrbeamten Dann wendet er sich gegen den Antrag der Rechten auf
Aufhebung der Aepublilschuhgrsetze.
Die von der Regierung verlangte Erweiterung des Rotverordnungsrechtes lehnen wir ab. Es könne bezweifelt werden, ob das bayrische Konkordat mit der Reichsverfassung vereinbar ift. Die Parteien dec Rechten haben einen Vorstoß gegen die Republik durch den Antrag gemacht, den 18. Ianuar zum Rationalfeiertag zu machen. Was am 18. Ianuar 1871 im Spiegelsaale zu Versailles vor sich ging, das war nicht eine deutsche Volkskundgebung, sondern ein Akt, zu dem Bismarck die widerwilligen deiltschen Fürsten gedrängt hatte. Wir lehnen auch den Antrag der Rechten auf Einführung eines Volkstrauertages ab.
Wenn Sie die Jarbenfrage aufrollen, dann bedeutet dieS die Aufwühlung unseres Volkes, durch einen erbitterten Kampf um die StaatSform. Sie wollen doch nicht bloß andere Farben, Sie wollen doch einen anderen Staat! (Sehr richtig! rechts.) Wir bedauern dre Schwäche des Reichsinnenminlsters gegenüber den deutschnationalen Vorstößen und gegenüber der in sehr eigenartiger Tonart gehaltenen bayrischen Denkschrift. Die Politik der Rechten kann nur zum Kampfe, niemals zur Einigkeit des Volkes führen, die wir erstreben, damit wir endlich zur wirklichen deutschen Ration werden. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Abg. Berndt (Dntl.): Die rheinischen Iahrtausendfeiern sind der beste Beweis dafür, daß die feindliche Bedrückung die rheinische Treue zum Deutschtum nicht zu erschüttern vermocht Haben. Tins sollen diese Feiern eine Mahnung zur Einigkeit sein. Aber wie weit wir davon entfernt sind, hat uns die Rede beS Abg. Sollmann gezeigt. Ich lege die schärfste Verwahrung ein gegen die Art, in der er vom 18. Ianuar sprach, der Millionen von Deutschen ein Heiligtum ist. Der Reichstnnenminifter hat gebeten, an der Vertiefung des Reichsgedankens mitzuarbeiten. Das ist aber nicht möglich ohne eine Reform der Weimarer Verfassung, denn diese Verfassung nimmt auf die historischen Gerechtsame der einzelnen Länder nicht die gebührende Rücksicht. Sie leidet an einer Äeberspannung des EmheitSgedankens und des Zentralismus. Darum beantragen wir die Einsetzung eines Ausschusses zur Tleberprüfung der Weimarer Verfassung. Trotz unserer monarchistischen Einstellung stellen wir den Kampf um die Staatsform zurück. Die Monarchie erwarten wir nicht von Ausschußbeschlüssen, sondern von geschichtlichen Ereignissen, die nicht in unsere Hand gegeben sind. Es ist nicht einzusehen, warum das Reich nicht einen Verfas- sungsausschuß bekommt, wie ihn Preußen und Bayern bereits haben. Wir hoffen, daß unser im Ausschuß angenommener Antrag auf Aufhebung des Republikschuhgesehes auch im Plenum Annahme findet. Wir halten die vorhandenen Strafbestimmungen für durchaus ausreichend. Unseren Antrag auf Beseitigung des Artikels 18 der Verfassung wollen wir im Interesse der rheinischen Bevölkerung zurückstellen, obschon wir diesen Artikel als die verhängnisvollste Bestimmung der ganzen Weimarer Verfassung halten. Das schon lange angekündigte Derufsbeamtengesetz mutz endlich Ereignis werden. Die Wünsche der Cntentenote in bezug auf die deutsche Schutzpolizei bezeichnet der Redner als einen unerträglichen Eingriff, denen der Minister entschieden entgegen treten müsse. Der Redner wünscht weiter, daß die Regierung das Grenz- und Auslanddeutschtum intensiv stärke, ebenso wie sie sich für intensivste Förderung der deutschen Wirtschaft Einsetzen müsse. ('lÄifall rechts.)
Abg. Sc. Schreiber (Zentr.): Tieber alle Bestrebungen in Deutschland liegt der Wunsch nach einem einheitlichen nationalen Kulturbewnßt- sein. -Um das zu erreichen, ist c-5 notwendig, das Trennende zurückzustellen und das Einigende zu betonen. Es war ein schwerer psychologischer Fehler, als im Ausschuß die Aushebung des Artikels 18 der Verfassung gefordert wurde, der die Reugliederung des Reiches behandelt. Wer diesen Artikel ausheben will, der verkennt die organischen Kräfte, die innerhalb des Reiches lebom In solchen Wünschen liegt aber auch ein Schlag gegen daS Rheinland, das in schwersten Lagen eine eiserne Selbstdisziplin und Entsagung gezeigt hat, die manchen ost- elbischen Kreisen ein Beispiel sein könnte. (Beifall im Zentrum.) Wenn die Deulschnationalen jetzt diesen Antrag zurückziehen, so kommt das
zu spät, um den Fehler wieder gut zu machen. Ein zweiter psychologischer Fehler ist der Antrag der Rechten auf Einsetzung eines Verfassungsausschusses. Die Begleitmusik des Antrages zeigt, daß man mit Brechzangen und Brecheisen Barre für Darre aus der Verfassung herausbrechen will. Würde jetzt ein V e r s a s - sungsausschuh eingesetzt werden, so würde damit eine neue Brandfackel der Zwietracht in das deutsche Volk geworfen werden. Wir legen besonderen Wert auf die Feststellung, daß wir dem Reichsinnenminister auf diesem Wege seiner Politik nicht zu folgen vermögen. (Beifall im Zentrum.) Die Störung des konfessionellen Friedens betrachten wir als einen schlimmen politischen Rückschlag.
Abg. v. K a r d o r f f (D. Vp.) beschäftigt sich zunächst mit der Frage einer Derfassungs- r e f o r m. Ich verstehe nicht die Nervosität, mit der die Linke diese Frage behandelt. Solange der Feind im Lande ist, wollen wir natürlich keine grundlegenden Verfassungsänderungen von heute auf morgen durchführen. Wir müssen die notwendige Verfassungsreform aber vorbereiten. Die Bestimmung des Verfassungsart'kels 76. daß Verfassungsänderungen nur mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden können, bedeutet, daß ohne die Zustimmung der Sozialdemokraten und Kommunisten auch dann eine Verfassungsänderung nicht beschlossen werden kann, wenn die überwiegende Mehrheit des Volkes sie verlangt. Eine Derfassungsreform ist auch notwendig hinsichtlich des Verhältnisses des Reiches zu den Ländern.
Die Reichstreue wird in Bayern in dem Maße wachsen, in dem die formale Bindung gelockert wird.
Wir wollen unserer großen Vergangenheit die
Achtung bewahren. Darum ist es durchaus angemessen, wenn wir beit 18. Ianuar a l s Rationalfeiertag begehen. D'.e Dismarck- sche Verfassung hat sich als ein ausgezeichnetes Werk bewährt. Wenn wir zusammengebrochen sind, so lag es gerade daran, daß wir Bismarck nicht gefolgt sind. Der Volkstrauertag wäre am Besten auf den Bußtag zu legen. Wir brauchen einen Tag der Selbstbestimmung, denn wir haben leider zu schnell vergessen. Wenn Abg. Schreiber sich über konfessionelle Angriffe befchwert ,so muß doch gesagt werden, daß auf beiden Seiten gesündigt worden ist. In der Farbenfrage liegt uns nichts ferner als irgendeine reaktionäre Absicht. Die deutsche Flagge soll Deutschland im Auslände repräsentieren. Herr Sollmann möge aber einmal den Auslanddeutschen auf den Tisch de- Hauses niederlegen, der von den neuen Farben etwas wissen will. (Sehr gut!) Der Redner schließt unter lebhaftem Beifall der Rechtsparteien mit der Mahnung zur Einigkeit.
Abg. Stöcker (Komm.) richtet an den Minister die Frage, wie eS mit der A m n e st i e steht. Rach dem, was bisher bekannt wurde, wolle die Regierung offenbar eine Scheinamnestie bringen, die nur den Sündern von rechts, nicht denen von links zugute kommt. Die jetzt so offen auftretenden monarchistischen Vorstöße wären gar nicht möglich, wenn die republikanischen Parteien es ernst nähmen mit der Abwehr, für die sie in jedem Augenblick die Unterstützung der Kommunisten hätten. So sieht es mit dem angeblichen Kampf des ganzen Volksblocks einschließlich der Sozialdemokraten aus. Wir werden diese drei angeblich republikanischen Parteien zu einer klaren Stellungnahme zwingen, indem wir em Mißtrauensvotum gegen den Minister einbringen werden.
Ein chinesisches Ultimatum.
Die Forderungen der chinesischen Handelskammer.
London, 13. Juni. (T. 11.) Trotz der bedrohlichen Lage in Fanka und anderen Städten hofft man in Schanghai, die Lösung der lokalen Jn- teresienfragen auf dem Verhandlungswege durchführen zu können. Der lokale Streik nimmt ständig ab. Die japanischen Baumwollspinnereien haben ihren Betrieb wieder ausgenommen. Die Lage in der Schiffahrt ist dagegen noch äußerst kritisch, der ganze Küstenschiffoerkehr ist betroffen und auch die Ozeandampfer sind bedroht.
Einem Telegramm des Korrespondenten der „Chicago Tribüne" hat die chinesische Handelskammer für die Beilegung des Schanghaier Zwischenfalles folgende Forderungen aufgestellt:
1. Aufhebung des Rotgesehes.
2 Zurückziehung der ausländischen Marine.
3. Entlassung der Gefangenen.
4. Bestrafung der Polizei, die für die Schießerei auf die Studenten verantwortlich ift.
5. Schadloshaltung der Familien der Getöteten und Verwundeten.
6. Entschuldigung an Großbritannien und Japan.
7. Entlassung der englischen Sekretäre wegen des „Rates für die Lrlaubniserieilung zu Reden innerhalb der ausländischen Riederlassung an Lhl- nesen".
8. Einstellung des Baues auf chinesischem Gebiet.
9. Die Vollmacht der gemischten Gerichte soll dec chinesischen Gerichtsbarkeit übertragen werden.
10. Chinesische Vertretung im Rate der ausländischen Konzessionen.
11. Die Beschäftigung von chinesischer an Stelle von ausländischer Polizei.
Die Handelskammer hat ein Zeit-Limit angegeben, was nichts anderes ist als ein Ultimatum. Wenn diese Forderungen nicht angenommen werden, dann wird die Handelskammer erklären, daß der Boykott der japanischen Waren über ganz China ausgedehnt werden soll.
Verschärfung des Streiks in Schanghai.
London, 12. Iuni. (Wolff.) „Daily Mail" berichtet aus Schanghai, die Lage sei dort zweifellos e r n st. Ein starker Teil der chinesischen öffentlichen Meinung unterstütze eine Bewegung, die zahlreich? wichtige Fragen auswerfe, einschließlich der Abschaffung der ausländischen Konzessionen und Aufhebung von Verträgen. In einer Versammlung von 20 000 Chinesen wurde der Beschluß, den Streik fortzusetzen, bekräftigt. ES wurde auch beschlossen, einen Boykott britischer und japanischer Waren zu beginnen. Dem chinesischen Kommissar für auswärtige Angelegenheiten wurde 21 Stunden Zeit gegeben, in der er den Forderungen nachkommen müsse. Ein das gesamte Land umfassender Streik drohe, wenn keine befriedigende Regelung erzielt werde. Aus dem ganzen Lande träfen in Schanghai Geldsendungen zur Unter» stützung der Streikenden ein. Anscheinend gebe jedermann Geld, vom General bis zum Kuli.
Der „christliche" General Feng-Bu-Hfiang habe 750 Pfund beigesteuert. Zahlreiche Schulen verzichteten auf Fleisch, um Geldmittel zur Unter- stühung der Bewegung tn Schanghai aufzubringen, und der Seemannsverband versucht, auch die Seeleute tn Tientsin, Hongkong und Hankau zum Streik zu bewegen, um die Bewegung zu einer nationalen zu machen. Zwei Japaner wurden in einer Versammlung als Spione verhaftet.
Unruhen in Hongkong.
Paris, 12. Iuni. (Wolff.) Havas meldet aus Hankau: Infolge der Veröffentlichung falscher Rachrichten in der Eingebvrenenpresse seien gestern abend in Honkong plötzlich fremdenfeindliche Änruhen au-gebrochen, so daß man an die Freiwilligen appellieren mutzte. Die Aufständischen hätten sich auf der Quai- Promenade gesammrit, die Bänke beschädigt, mehrere japanische Warenhäuser demoliert und japanische Kaufleute mißhandelt. AlSdann hätten die Aufständischen versucht, in das Waffendepot der Freiwilligen einzudringen. Die Aufständischen seien an Zahl den Verteidigern überlegen gewesen. Feuerwehrleute seien zur ersten Hilfe gerufen worden und seien unter Anwendung ihrer Feuerspritzen gegen die Aufständischen vorgegangen, ohne die gewünschte Wirkung zu erzielen. Da die Lage sehr gefährlich geworden sei, hätte die Marinebehörde Befehl gegeben, Maschinengewehrfeuer gegen die Aufständischen zu eröffnen, wobei acht Personen getötet worden seien. Die Zahl der Verletzten sei twch nicht bekannt, ^eirte sei die Ruhe wieder- hergestellt. Die chinesischen Behörden hätten Garantie gegeben, künftig die Ordnung aufrechtzuerhalten.
100 000 Dollar
für die Streikenden.
Paris. 12. Iuni. (Wolff.) Havas meldet aus Peking: Die chinesische Regierung hat dem Verlangen der Manifestanten nachge- geben und beschlossen. 100000 Dollars nach Schanghai zur Unterstützung der streikenden Arbeiter zu entsenden.
In Hankau sind neue Unruhen ausgebrochen, die sich hauptsächlich gegen die englische Frei- willigen-Kaseme richteten. Als die Demonstranten auf Wasserschläuche nicht reagierten, benutzten die Engländer Maschinengewehre. Acht Chinesen wurden getötet und viele verwundet.
Der Notenwechsel.
Peking, 12. 3uni. (WD.) Die Antwort der interessierten Mächte auf die dritte Rote des chinesischen Auswärtigen Amtes über die Vorfälle in Schanghai ist heute nachmittag vom italienischen Gesandten überreicht worden. Die Rote besagt, daß die diplomatischen Vertreter der Mächte ihre Delegierten in Schanghai beauftragt hätten, mit den fremden Konsuln und Vertretern der chinesischen Regierung an Ort und Stelle die Mittel zur Behebung der bedauerlichen Lage zu beraten. Die Rote schließt mit dem Hinweis auf die Verantwortlichkeit der chinesischen Regierung für die Aufrechterhaltung der Ornung in Peking, Schanghai und dem übrigen China.
Die Religionsgemeinschaften beim Reichspräsidenten.
Berlin, 12. Juni. (Wolff.) Der Herr Reichspräsident empfing heute die Vertreter der Religionsgemeinschaften zur Entaegen- nahme ihrer Glückwünsche anläßlich seines Amtsantritts.
Namens des Deutschen Coangelischen Kirchenbundes überbrachte der Präsident des Evangelischen Oberkirchenrats in Berlin, Dr. Kapler, die Wünsche der Gesamtheit der Deutschen Landeskirchen. Der bischöfliche Delegat, Weih- bischof Dr. Deitmer, sprach dem Herrn Reichs- Präsidenten die Glückwünsche der katholischen Religionsgemeinschaft aus. Als Vertreter des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden begrüßte Kammergerichtsrat L. Wolff den Herrn Reichspräsidenten.
Der Herr Reichspräsident erwiderte: Ihre von gleicher Gesinnnung getragenen Erklärungen der Bereitwilligkeit, die durch tote vertretenen religiösen Kräfte des deutschen Volkes zur Erhaltung unseres Staates und dem Wiederaufbau des geliebten Vaterlandes nutzbar zmuachen, erfüllen mich mit hoher Befriedigung. Wie Sie, meine Herren, sich hier zusammen!,efunden haben, um mir Ihre gleichgestimm- 1 hm Glückwünsche zuszudrücken, so möge auch in den
Reihen der Kirchen und Gemeinschaften sich stets der Sinn für die Versöhnlichkeit, gegenseitige Achtung und einträchtige Zusammenarbeit finden, ohne den die Zukunft Deutschlands nicht gefördert werden tonn.
Die Unterredung zwischen Painlev6 und Lyautey.
Paris, 12. Iuni. (Wolff.) Ministerpräsident Painlevß hat, bevor er Rabat verließ, um der Front einen Besuch abgustatten, den Iournalisten erklärt, er habe sich gestern mit General Lyautey in Marokko über die zu erwartende Entwicklung und über die Lösung ausgesprochen, die man durch die eventuellen diplomatischen und militärischen Bemühungen erzielen könne. Der Sultan von Marokko sei sehr liebenswürdig und sehr freimütig gewesen. Er, Painlevc», habe ihm wiederholt versichert, daß Marokko in der formellsten Weise der Souveränität des Sultans unterstehe. Er hoffe, daß als- bald wirifame Maßnahmen zwecks Unterbinbung jeden W a f f e n s chm u g g e l s getroffen würden. Das werde auch eines der ersten Ergebnisse der Besprechungen mit Spanien über die effektive üleberwachung der spanischen Marokkoküste bilden.
Spanische Verhandlungen mit Add ei Krim.
Paris, 13. Iuni. (TU.) Dem „Ma'tin" wird aus Madrid gemeldet, daß das Direktorium den bekannten Dchiffsreeder Echevarrieto nach Alhucemas zu Verhandlungen mit Abd e I Krim entsandt hat. Der Zeitpunkt der Landung der spanischen Truppen in der Ducht von Alhucemas soll erst nach Beendigung der Besprechung mit Abd el Krim festgesetzt werden. Das Direktorium ist bereit, ein größeres Geldopfer zu bringen, um eine Einigung mit Abd el Krim zu erreichen.
Kleine politische Nachrichten.
Der amerikanische Staatssekretär für die Fi- nanzen, Mellon, hat die Schuldenkonfe- renz für Juli nach Washington einberufen.
Die französische Kammerkommission für daS allgemeine Wahlrecht hat mit -.18 gegen 12 Stimmen einen Entwurf des Sozialisten Rena u d e l auf Einführung der reinen ProPorti on a lw a h l angenommen.
Reichspräsident v. Hindenburg bat den neu ernannten argentinischen Außerordentlichen Gesandten und Bevollmächtigten Minister Quintana zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens und des Abberufungsschreibens des bisherigen argentinischen Außerordentlichen Gesandten und Bevollmächttgten Ministers Moli na empfangen. Dem Empfang wohnte in Vertretung des Reichsministers des Auswärtigen der Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Schubert bei.
Aus aller Wett.
Das „Irockengelegle" Berlin.
Dank des schleunigen Eingreifens der Behörden ist eine vorübergehende Verständigung zwischen den Charlottenburger und den Berliner städtischen Wasserwerken dahin zustande gekommen, daß bis auf weiteres Berlin die Charlottenburger Werke durch Abgabe von Trinkwasser unterstützt. Diese Maßnahme kann jedoch die allgemeine Kalamität bei den Charlottenburger Werken nicht beheben. Wenn es gelingen sollte, den Dau deS jetzt in Angriff genommenen Tiefbrunnens schnell zu vollenden, wäre noch in diesen Wochen mit einer Besserung der Verhältnisse zu rechnen. Sollte wider Erwarten die Fertigstellung der neuen Charlottenburger Anlagen sich verzögern, so dürfte nichts übrig bleiben, als einen engeren Anschluß an das leistungsfähigere Berliner Wasferleitungsnetz herzustellen.
Die Verbindung zwischen den Charlottenburger und den Berliner Wasserwerken ift berge ft eilt Der Tleberdruck in den Berliner Wasserwerken wird also einen allmählichen Aus- fkleich in dem gesamten Wassemeh herbeiführen, o daß in absehbarer Zeit die Unannehmlichkeiten behoben fein dürften.
Der verbotene Fahrdamm.
Der Berliner Polizeipräsident hat eine Verordnung über die Regelung des Fußgängerverkehrs erlassen, die am 15. Iuni in Kraft tritt. Rach der Verordnung dürfen Fußgänger in den HauptverkehrSst raß en den Fahrdarnm nur an den Straßenecken, und zwar im Zuge des Bürgersteigs, überschreiten. Außerdem darf der Str aßen dämm von den Fußgängern nur überschritten werden, wenn der Verkehrspolizist den Wagen das Signal zum Halten gegeben hat. Die Richtinnehaltung der Vorschriften wird Mit Geldstrafe bis 150 Mk. ober entsprechender Haft bedroht.
Reue Fälle von Haffkrankheit.
Vom 5. bis zum 11. Iuni sind im Regierungsbezirk Königsberg neun neue Fälle an H a f f kr a n k h e i t vorgekommen, darunter in Königsberg ein Fall nach dem Genuß von Aalen aus dem Frischen Haff. Die endgültige Ursache der Hasftrankheit ist noch nicht mit Sicherheit festgestcllt. Es besteht jedoch Aussicht, daß die wissenschaftlichen Untersuchungen baldigst völlige Aufklärung herbeiführen werden.
Feuer auf einem Dergnügungsdampfer.
Infolge einer Explosion entstand an Bord des DergnügungSdampsers .Crystal", während er acht Meilen von Atlantic City entfernt eine Mondscheins ahrt machte, Feuer, das den Dampfer zerstörte. 32 Passagiere, darunter die Mannschaft, mutzten über Bord fbringen. Man nimmt an, daß fünf Personen ertrunfen sind. Die übrigen erlitten Brandwunden, konnten aber, nachdem sie über eine Stunde im Wasser zubrachten, gerettet werden.
-- j
' Wettervoraussage.
Heiter bis wolkig, nur tagsüber wieder wärmc., vereinzelt Riederschläge.
Das westliche Hochdruckgebiet hat sich feit gestern weiter verflacht. Die von Rorden ein- stromende kühlere Lust hat bet stärkerer QSetotV jung leichte Gewitterregen verursacht. Die eingetretene Abkühlung hält auch morgen an, nur tagsüber dürften die Temperaturen wieder etwas höher liegen. Der endgültige Abbau der Schon- toetterlage steht jedoch noch nicht sicher in Aussicht.
CORD-SUPERIOR KPAFTRADREIFEN


