falls- 10 000 syrische Waisenkinder unter dem Schuh der HilfSkommisfion für den Nahen Osten möglichst rasch abzuförderu.

Deutsch-englische Zollverhandlungen.

London, 8. Nov. (WTB.) Wie verlautet, werden deutsch-englische Verhandlungen über gewisse sich aus dem deutsch-englischen Handelsvertrag ergebende Fragen morgen mittag im Ministerium für öffentliche Arbeiten eröffnet werden. Die Lage hat seit Unterzeichnung des deutsch-englischen Han­delsvertrags im Dezember vorigen Jahres eine wesentliche Aenderung erfahren. Damals stand England den deutschen Waren offen, während Deutschland gerade daran war, einen neuen Zolltarif herauszubringen. Deutsch­land hatte im Vertragsprotokoll versprochen, bei Entwerfung dieses neuen Tarifs die Vorzugs^ behandlnng, die deutschen nach England ein­geführten Waren gewährt wurde, in Betracht zu ziehen. Heute stellt sich die Lage anders dar. Eng­land hat zahlreiche neue Zollabgaben eingeführt und nimmt weitere in Aussicht, während Deutschland dauernd seine Zollsätze herabsetzt, indem es Handelsverträge mit Belgien, Italien und anderen Ländern unterzeichnet. Die darin vorge­sehenen Ermäßigungen finden wegen der Min­destklausel automatisch auf britische nach Deutschland eingeführte Waren Anwendung. Unter diesen Umständen werden von deutscher Seite ge­wisse Einwendungen gegen die Schutz- zollgesetzgebung in England erhoben.

Zollkrieg mit Spanien.

Die spanische Regierung hat dis Handelsver- tragsoerhandlungen mit Deutschland abgebro­chen, sie hat gleichzeitig dem deutschen Botschafter mitgeteilt, daß die deutschen Waren von jetzt ab nicht nur zu den höchsten Sätzen verzollt werden, daß vielmehr noch ein A u f s ch l a g v o n 8 0 P r o - zent hinzutritt. Das ist kurz gesagt die Eröffnung des Zollkrieges zwischen beiden Staaten. Was ein Zollkrieg für uns bedeutet, liegt auf der Hand: die deutsche Exportindustrie verliert Eines ihrer wert­vollsten Absatzgebiete fast gänzlich und wird infolge­dessen gezwungen, ihre Produktion wesentlich ein« zuschränken, was gleichbedeutend mit Verlustwirt­schaft und Verschärfung der Arbeits­losigkeit ist. Die Gründe, die zu dieser Ent­wicklung geführt haben, sind bekannt. Unter dem Druck der Winzer, und ihrer Interessenvertretung im Parlament, mutzte die Reichsregierung nach we­nigen Monaten den verhältnismäßig günstigen Handelsvertrag mit Spanien kündigen, der ein rasches Emporblühen unseres Handels mit der ibe« rischen Halbinsel brachte. Madrid war über die Kündigung empört, zeigte sich während der neuen Verhandlungen absolut unzugänglich. Ob Spanien im Winter, wenn es sehen muß, daß die italieni­sche Obst- und Weineinfuhr nach Deutschland sich zu Ungunsten der spanischen erheblich steigert, sich bereit erklären wird, unsere Wünsche zu erfüllen, die zu der Kündigung des Handelsvertrages seinerzeit führten, erscheint nach Lage der Dinge doch recht fraglich. Denn auch Spanien hat eine junge Industrtc, die im Aufblühen begriffen ist und geschützt sein will. Bedauerlich ist jeden­falls, daß Spanien die neuen Verhandlungen ein­fach durch di" Eröffnung des Zollkrieges unter« . brachen hat, mturgemäß zu einer Trübung der beiderseitigen Beziehungen führen muß.

Die heutige „Gazeta de Madrid" veröffent­licht eine foniglieh? Verordnung vom 5. d. Mts., die in deutscher Aeberfehung folgendermaßen lau- t- tet: Die vorausqeganqenon Ereignisse und der derzeitige Stand der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Spanien lassen die Anwen­dung außergewöhnlicher Mahnah- nren ratsam erscheinen, zu denen die Negierung auf Grund des Gesetzes vom 20. März 9105 und des Gesetzes über Zolltarifermächtigungen vom 22. Avril 1922 ermächtigt ist. Da es außer­dem im öffentlichen Interesse liegt, von der ge­nannten Ermächtigung im gegenwärtigen Augen­blick Gebrauch zu machen, hat Seine Majestät der König geruht anzuordnen, daß vom dritten Tage der Veröffentlichung dieser Verordnung in der ..Gazeta de Madrid" ab alle Waren deut­schen Arsvrungs ohne Rücksicht auf den Ort ihrer Absendung bei ihrer Einfuhr in die Halbinsel und in die Balearen einen Zuschlag v,n 80 Prozent auf die erste Kolonne des derzeitigen Zolltarifs unterliegen, und daß ihre Einuhr in', die Freihäfen der Kanarischen Inseln und die spanischen Hälen Eeuta und Melilla verboten ist mit Ausnahme solcher Fälle, in denen die spanische Regierung eS für geboten hält, besondere Einfuhrgenehmigungen zu erteilen unbeschädigt aller Maßnahmen, welche später in anderen Verordnungen noch getroffen werden könnten.

Wie die „Montagsvoft" aus Madrid meldet, prach der deutsche Botschafter wegen des hierin angekündigten Zollkrieges am Sonntag beim König ovr. Der spanisch» Wirtschafts- rat berät die letzten deutschen Vorschläge. In Almeria lagern 30 000 Fässer Weintrau­ben, für die zunächst keine Möglichkeit zum Absatz besteht. In Valencia und anderen Orten liegen gepackSteOrangenkisten bereit. Die Zollkriegsschäden für die Fruchthandler sind un­geheuer, doch entschloß sich die spanische Re­gierung zum Bruch, um eine rasche Ent­scheidung berbeizusühren. Man glaubt, daß schon eine leichte Entspannung eingetre­ten ist. Pressemeldungen besagen, daß die spa­nische Regierung am 5. November die deutsche Antwort erhalten habe, als es aber schon zu spät tra- bereits vorbereitete Maßnahmen auf- zuhalten. Jetzt aber würde diedeutscheAnt- w o r t geprüft, um festzustellen, ob sie eine Qerhandlungsbasis biete.

Die Internationale Handelskammer.

Paris, 7. Rov. (Wolff.) Die Arbeiten Der Tagung des Verwaltungsrates der Inter- nationalen Handelskammer haben ihren Abschluß gefunden. Von Wichtigkeit ist der Beschluß, an Stelle des in Brüssel geschaffenen Komitees für den wirtschaftlichen Wi«eraufbau nunmehr drei Ausschüsse einzusetzen, von denen der erste sich mit der Transfer- Frage, der zweite mit dem in Brüssel gestellten Antrag Sir Iosuah Stamps beschäftigen soll, ob eS möglich sei, die Ausführung öffentkicher Arbeiten zum Teil auf Reparationskonto durchführen zu lassen, auch wenn eS sich um Länder handelt, die nicht an Reparationslieferungen interessiert sind

der dritte Ausschuß solle sich mit Wiri­sch a f t s - und Zvllfragen beschäftigen. Es ist beschlossen worden, daß in allen drei Aus­schüssen Deutschland vertreten sein wird. — Die nächste Sitzung des Verwaltungsrates der Inter­nationalen Handelskammer findet am 5. März 1926 in Paris statt.

Schutzzoll in Polen.

Warschau 8. Nov. Am Samstag erschien ein Gesetzblatt der neue Polnische Zoll­tarif, der am 1. Januar 1926 in Kraft treten wird. Er enthält in mehreren hundert Posi- ttonen zum Teil recht wesentlich» Abweichun­gen gegenüber den bisher geltenden Zollbe- stimmungen. Die im allgemeinen zwischen 25* biS Ibvprozentigen Erhöhungen lassen die Absicht deutlich erkennen, die polirische Produktion gegenüber der ausländischen Konkurrenz wirk­samer als bisher zu schützen.

Das deutsche Eigentum in Amerika.

New Vork, 8. Nov. Hier verlautet, Coo- l i b g e stimme mit Senator Borah In dem Ge- dke übernenian, daß das beschlagnahmte deutsche Eigentum unverzüglich den rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben werden sollte. Coodlidge habe Senator Borah zu einer Besprechung über die Angelegenheit zu sich ge­rufen und diese Zusammenkunft habe eine Klä­rung der Frage gebracht. Senator Borah hat darau fdie Einbringung einer diesbezüglichen Vorlage in der nächsten Session des Kongresses angeordnet.

Der landwirtschaftliche Dewertungsbeirat beim Neichs- sinanzministerium.

Berlin, 7. Nov. (Wolff.) Amtlich. Heber die Tätigkeit des auf Grund des Reichs« bewertungsgesrhes gebildeten BewertungSbeira- tes herrschen in der Landwirtschaft noch vielfach unklare Vorstellungen, die bedauerlicherweise in einzelnen Fällen zu Angriffen gegen den Bewer­tungsbeirat geführt haben. Es besteht in weiten Kreisen immer noch die Ansicht, daß der Be-- wertungsbeirat schon auf seiner Besichti- gungsreise eine Bewertung des landwirt­schaftlichen Betriebes vornehme und daß d i c landwirtschaftlichen Organisa­tionen ausgeschaltet seien. Sie dürften insbesondere an der Besichtigung der Betriebe nicht teilnehmen. Man gebe ihnen nur in pri­vaten Besprechungen Gelegenheit, zu einer für?,en Aeußerung. Diese Auslastungen sind irrig. Die Besichtigungsreile dient lediglich dazu, um den Mitgliedern des BewertungSbeirates einen Tleberblick über d i e lanöwirtschast- Reiche zu gewähren. Irgendwelche Beschlüsse lichen Verhältnisse im ganzen Deüftchen Reiche zu gewähren. Irgendwelche Beschlüsse über die Bewertung werden noch nicht gefaßt. In den täglich stattfindenden Besprechungen wird den landwirtschaftlichen Organisationen Gelegen­heit gegeben, sich eingehend und ohne jede Beschränkung über alle für die Beurteilung der landwirtschaftlichen Verhältnisse wichtigen Fragen zu äußern. Außerdem beabsichtigt der Bewertunasbeirat, nach Beendigung der Besich- tigungdreifen durch Deutschland vor der Beschluß- faflung, die erst nach Nachprüfung der Reine rtragsbe rechn ungen in den Dergleichsbetrieben erfolgen kann, Ver­treter der Organisattonen über die für ihn unge­klärten Fragen zu hören. Eine Teilnahme der Organisationen an der Besichtigungsveise ist nicht angängig, weil der Bewertungsbeirat, der in einer Mehrzahl aus landwirtschaftlichen Sach­verständigen besteht, sich unbedingt ein eigenes unabhängiges Urteil bilden muh.

Der Fall Jänicke.

Berlin, 8. Nov. (WB.) Vor der Reichs- disziplinarlammer Berlin wurde die öffentliche Verhandlung gegen den Attache im Auswärtigen Amt Dr. Jänicke, Schwiegersohn des ver- torbenen Reichspräsidenten Ebert, unter dem Vorsitz von Senatspräsident am Kammergericht, ® r o 11 in a nn, eröffnet. AIS Vertreter des Auswärtigen Amts, das das Verfahren aus Entlassung eingereicht hat, ist Geh. Legationsrat Siedler erschienen. Die Verteidigung liegt in den Händen von Iustizrat Dr. Werthauer und Rechtsanwalt Werthauer jr. Der Vorsitzende eröffnet die Verhandlung mit der Feststellung der Persona­lien des Beschuldigten. Dr. Jänicke ist 29 Jahre alt. Gr kam 1922 ins Auswärtige Amt. Dann nimmt Geheimrat Siedler das Dort zur Anklage. Gr erörtert die Grundlagen, die zu dem Verfahren gegen Dr. Jänicke geführt haben. Dr. Jänicke hat am 20. Mai 1925 im Hotel Pagano auf Capri in das Gästebuch des Hotels die Bemerkung eingetragen:

„Mein lieber Herr P«aa«o! In Ihrem ge- mütlkchen Hause vergessen wir sogar, daß ein Kinbenburg Präsident der deutschen Re- pubnk geworden ist." Dr. Jänicke und Frau.

Das Buch war nicht bas gewöhnliche Fremden­buch, sondern ein besonderes, das der Hotelbesitzer wohl mehr für bevorzugte Gäste hielt. Das Buch war aber unverwahrt und lag im Vesti­bül des Hotels, wo es allen Gästen zu­gänglich war. Die Eintragung wurde schnell bekannt und erregte großes Aufsehen. Der Be­schuldigte gibt die Eintragung zu.

Im weiteren Verlauf der Verhandlungen erklärte Dr. Jänicke, daß er sich in Capri noch in großer Erregung über den Tod feines Schwie­gervaters, des Reichspräsidenten Ebert, und die politische Hetze gegen ihn befunden habe. Das Ergebnis der Reichspräfidentenwahl hätte ihm wegen der politischen Konsequen­zen große Sorgen gemacht. Es sei ihm nicht auf die Perfon, sondern auf d i e Richtung an­genommen. Für ihn sei Marx der Vertreter des Reichsgedankens gewesen. Er habe nicht gedacht, daß das Buch einem größeren Besuche» kreis zu Gesicht kommen werde. Dr. Jänicke gibt weiter an, daß er nicht geglaubt hatte, daß der italienische Wirt, der auch Sozialdemo, krat fet, das Buch weiterzeigen würde. Unter dem Einfluß von Alkohol habe er bei der Ein­tragung nicht gestanden.

In feinem Plädoyer hob Dr. Siedler hervor, daß der Beklagte nicht Diener einer Partei, sondern des Staates sein müsse. Diese Pflicht habe Dr. Iä- ntrfe verletzt.

cJ!L?camfcr’ t*cc das Staatsoberhaupt und den hochsteuLeamten des Reichs öffentlich angreise, beeinträchtige die Stellung dieses Beamten und

auch das verlrauen, das der höchste Beamte zur I Ausführung seines Amtes beanspruchen könne.

Gerade ein Auslandbeamler müßte besonders vorsichtig fein. Jänicke habe das Nationalgefühl der großen Masse der Auslanddeukschen ver­letzt.

Mit einer Ordnungsstrafe tonne daher feine Hand­lung nicht gesühnt werden. Er habe sich nm Staais- gedanken selbst versündigt. Es müßte daher a u f Dienstentlassung erkannt werden. Rechts­anwalt Dr. Werthauer jun. und Dr. Wert- Hauer fen. plädierten dann auf Frei spre­ch u n g.

Rach mehr als einstündiger Beratung verkündete der Vorsitzende folgenden Beschluß der Reichsdiszi- plinarkammer:

„Der Angeklagte ist des Dienstvergehens schuldig und wird deshalb zu einem Verweis und zu einer Geldstrafe in Höhe von einem Drittel feines monatlichen Dienfteinkommens verurteilt. Außerdem Hal er die baren Auslagen des ver­fahrens zu tragen."

In der Begründung heißt es u. a.: Die Kammer habe sich in rechtlicher Hinsicht dem Standpunkt an» geschlossen, daß die Verletzung einer unmittelbaren Amtspflicht durch den Angeklagten nicht vorliegt. Es könne sich lediglich darum handeln, ob sich der Angeschuldigte durch fein Verhalten außerhalb des Dienstes der Achtung nicht würdig gezeigt habe, die sein Beruf erfordere. Die Kammer glaubt dem An- geschuldigten, daß er nicht die Absicht gehabt habe, eine herabsetzende Kundgebung gegen die Person des Reichspräsidenten von Hindenburg zu erwirken, son­dern daß er sich, als er seine Aeußerung nieoer- schrieb, in einer schweren seelischen Erregung befand, die vor allem in der politischen Erregung der vor- ausgegangenen Wochen begründet war/Bezüglich des Strafmaßes sprach eine große Anzahl mildern­der Umstände, einmal seine Jugend, dann seine ver­hältnismäßig kurze Anstellung im Auslanddienst, sowie die auch erklärliche Erregung, in der er sich bei seiner nahen Stellung zum verstorbenen Reichs­präsidenten befunden habe. Auch habe der Be- schuidigte nichts getan, was seine persönliche Ehren­haftigkeit berühre.

Das Ende der Landespfandbriefanstalt-Affäre.

Am Donnerstag hat einer jener Prozesse, der dazu ausersehen war, den Linksparteien Material für eine Entlastungsoffensive zugunsten der Darmat und Kutisker abzugeben, sein Ende gefunden, immerhin aber doch ein Ende, das denjenigen, die auch heute noch tief im Sumpf frer Skandale der letzten Jahre stecken, keine Handhabe gibt, es zu ihren Gunsten auszuwerten. Darüber, daß bei der Landespfanöbriesanstolt Staatsgelder un getreu verwaltet wurden, hat der Prozeß restlos Klarheit gebracht. Was doppelt zu bedauern ist, ist, daß es sich bei Len Angeklagten um 2c t e aus der so­genannten „alten Schule" handelt, von denen zu erwarten war, daß sie sich weder mit dunklen Existenzen einlassen noch sich ilnregel- mäßigleiten zuschulden kommen lassen. Für ihre Verfehlungen werden sie jetzt zu büßen haben. Auffallen muh aber, daß der Fall der Landes- Pfandbriefanstalt außerordentlich schnell einer gerichtlichen Klärung zugesührt worden ist, wäh­rend die Darmat und Kutisker, die doch ungleich schwerer belastet sind, heute noch immer ihres Richters harren.

Faszistische MinoritätenpoMik.

Belgrad, 7. Nov. Die jüngsten Vorgänge in Triest, deren Opfer Redaktion und Druckerei des dort erscheinenden slowenischen Blattes Ed in ost wurde, hat in der öffentlichen Meinung des Landes peinliche Ueberraschung hervorgerufen Die slowenischen Abgeordneten der Skupschtina rich­teten in der Angelegenheit eine Interpella­tion an den Außenminister, der am 10. November darauf antworten wird. In politischen Kreisen hat die den in Italien wohnenden Stammesgenoffcn zu- gefugte Unbill zwar starken Eindruck gemacht, aber man ist der Auffassung, daß die Triester UeberfäUe id) nicht allein gegen die slawische Minderheit, son­dern gegen die Oppositionsparteien überhaupt rich- eten, und daß die italienische Regierung die er- orderlichen Maßnahmen wird zu ergreifen wissen, um den apgerichteten Sachschaden wieder gutzu- machen und den Schutz des Eigentums der Staatsangehörigen slawischer Rasse künftig zu ge­währleisten. u

Verhaftungen und Haussuchungen in Südtirol.

3 u n s b r u ck, 7. Nov. (WB.) Nach dem „L.rroler Anzeiger" umzingelten in Gries bei Bozen vorgestern 60 Carabinieris und Faschisten eme Wein schenke und verhafteten 20 bei einer geselligen Zusammenkunft versammelte /5>e."tfch^ aus der Umgebung unter öcr Beschuldigung einer Verschwörung gegen den Staat. In der Weinschenke und in den Wohnun­gen der Verhafteten wurden Haussuchungen vor­genommen.

Kleine politische Nachrichten.

Generaloberst Freiherr von Scheffer- Bo t)a ö el, der letzte Friedenskommandeur des 11. Korps in Kassel, ist am Samstagabend im 76 Lebensjahre nach längerer Krankheit aus einem schlesischen Gute Bohadel g e st o rb e n Wahrend des Weltkrieges war er Armee-Ober- rommandcur einer Armeeeinheit und leitete in öiefer Eigenschaft den siegreichen Durchbruch von Gorliee und befehligte die Einnahme von Warschau.

*

Sluficr England und den Vereinigten Staaten haben nunmehr auch Belgien. Polen, Italien und Aegypten die neue Regierung in Persren anerkannt.

Der kommunfttische Reichstagsabgeordnete Rosenbaum Redakteur der „Süddeutschen Z^^/zettung" in Stuttgart ist wegen eines Artikels „Auf zur Parteioffensive", der den Tat­bestand eines Verbrechens der Vorbereitting zum Hochverrat enthielt, verhaftet worden.

Kunst und Wiffenschaft.

Strawinskh-Fest in Frankfurt a.M.

'Am 24. und 25. November d. I. findet in Frank­furt a. M. ein Strawinsky-Fe st statt. Stra- winsky wird an beiden Abenden sowohl als Dirigent rate als Pianist persönlich mitwirken, während Her­mann Scherchen neben den Vorbereitungen für me Konzerte die Leitung einiger Orchesterwerke

übernommen hat. Da mehrere Werke des Künstlers zur Uraufführung gelangen, darf die Veranstaltung als ein musikalisches Ereignis bezeichnet werden.

Internationale Kunstausstellung in London.

Samstag mittag fand in der Royal Aca­demy unter sehr großer Beteiligung die Eröff­nung der von der Internationalen Society of Pointers, Graviers und SeulptSrs veranstalteten Öntcrnati analen Ausstellung dukch den Staats­sekretär für Indien, Lord Birkenhead, statt. In feiner Eröffnungsrede bewillkommnete Lord Birkenhead namens der britischen Regierung herzlich, alle Vertreter der Länder und hob her­vor, daß zahlreiche bedeutende Künstler Deutsch­lands, Großbritanniens, Oesterreichs, Ungarn«, der Schweiz und der Tschechoslowakei an der Ar­beit der Gesellschaft teilnehmen. Diese hätten es der Kunst ermöglicht, zur Harmonie der Welt beizutragen. Die Auswahl für den Saal mit den deutschen Bildern ist dem Direktor der Bremer Kunsthalle, Dr. Waldmann, übertragen. An­gesichts der Tatsache, daß seit 11 Jahren keine offiziellen künstlerischen Beziehungen zwischen Deutschland und England bestanden, hatte Dr. Waldmann den Hauptwert barauHjefegt, wirklich repräsentative Werke deutscher Kunst auszustellen, und es ist ihm gelungen, ein Bild der künstleri­schen Entwicklung Deutschlands in den letzten 50 Jahren zu bieten. Zur heutigen Eröffnungs­feier waren die diplomattschen Vertreter der fremden Länder, darunter der deutsche Bot- sch-astcr Dr. Sthamer, sowie die Spitzen des polittschen, künstlerischen und gesellschaftlichen Le­bens anwesend.

Aus aller Welt.

Aeberfahren.

Auf der Landstraße Speyer-Heidelberg wurde ein mit einem Handwagen nach Kirch­heim fahrender 16jähriger Malerlehrling von einem entgegenkommenden Last­kraftwagen erfaßt und überfahren. Gr erlitt so schwere innere Verletzungen, daß er bald nach seiner Einlieferung ins Krankenhaus starb. Der Chauffeur wurde vorläufig in Hast genommen.

Grohfeuer.

In dem Sägewerk Patzer bei Hachenburg brach Feuer aus, das das Werk und das angren­zende Wohnhaus bisaufdieGrundmauern vernichtete. Sämtliche Maschinen, ein Per­sonenauto, ein Lastschlepper und große Holzvorräte nelen dem Feuer zum Opfer. Das Mobiliar des Wohnhauses und das Vieh konnten gerettet wer« *UlrLac^ des Brandes ist noch nicht fest- gestellt. Die Gebäude des Sägewerks find Eigentum der Stadt Hachenburg.

Don einem Tiger getötet.

London, 9. Nov. lWTD. Funtspruch.) ^nel‘ Ar Diger im zoologischen Garten von Manchester tötete eine 55jährige Wärterin die den Käfig reinigte, mit einem einzigen Schlage seiner mächtigen Vordertahen.

In den Kamin gestürzt. <

Würzburg stürzte der Kaminkehrer ©etfrreö beim Reinigen eines Kamtnes in mnem Haufe an der Augusttnerstvaße in den Kamin und fiel in demselben zwei Stock- werktief hinab. Seifried erlitt schwere innere Verletzungen und Verwundungen am Kopse. Im zweiten Stock mußte in den Kamin eigens ein Loch geschlagen werden, um den Kaminkehrer aus seiner gefährlichen Lage befreien zu können.

Unwetter in der Nordsee.

An der englischen Süd- und Ostküste sind am Wochenende heftige Sturme aufgetreten. Viele Schifte konnten den Hafen nur mit Mühe erreichen. Man ist in Sorge um das Schicksal der von Yarmouth und Lowestofe ausgelaufenen Herrn gs flotte, die gestern abend in der Nordsee vom Sturm überrascht wurde. Bis jetzt liegen noch keine Meldungen über Unfälle vor. In den schottischen Bergen ist Schnee gefallen.

Wet-ervovaussagc.

Langsam aufklärend, Winde auf nördliche Richtung drehend, kälter, noch vereinzelt Nieder­schlage, vielfach Nebelbildung.

, ®er Tiefdruckwirbel ist im raschen Tempo östlich vorgestoßen und liegt jetzt über Mittel­europa. Ihm folgt von Irland her ein aus- gedehn es Hochdruckgebiet.

Gestrige Tagestemperaturen: Maximum 9,5, Minimum 5,8 Grad Celsius, Niederschläge: 4,3 Millimeter. Heutige Morgentemperatur: 6,4 Grad Celsius.

Aus der Provinzialhauptstadt.

Gießen, den 9. November 1925.

Die Giehener Getränkesteuer­ordnung unyittig.

Am Samstag vormtttag sprach der Ver- waltungsgerichtshof in Darmstadt als lebte Instanz das Urteil in der Klage der Firma Gießener Brauhaus und Gen. gegen oie Stadt Gießen wegen der Erhebung der Getränke st euer.

Die Verhandlung über diese Klage hatte veitö am 24. Oktober stattgefunden. Bei dieser Be h.n lung w,r di.' flagenbc Partei durch Rechtsanwalt E n g t s ch - Gießen vertreten, die Stadt Gießen durch Rechtsanwalt Mendels- s oh n-Gießen. Dem Bericht, den Oberlandes­gerichtsrat Simon über den Fall erstattete, war zu entnehmen, daß die Klage der Braue­reien auf Rückerstattung der Getränkesteuer beim Provinzialausschuß von Oberhessen erhoben, aber abgewiesm worden war. Die Kläger hatten gel­tend gemacht, daß die gutachtliche Anhörung des Kreisausschusses unterblieben war und die Zustimmung des Ministeriums zur Getränke- steuerordnung nicht erfolgt sei. Auch wäre eine Erhebung der Steuer nach Menge und Klein­handelspreis gegen die gesetzlichen Bestimmungen. Rechtsanwalt E n g i s ch machte in der Verhand­lung vor dem Verwaltungsgerichtshof ebenfalls daraus aufmerksam, daß keine gutachtliche An- tzörung bc6 Kreisausschusses vorliege, sondern die Erklärung der Ausschußmitglieder durch sog. Zulauf eingeholt war. Es stand auf dem Akten­stück das Wort Zustimmung und die Kreisaus­schußmitglieder setzten nur ihren Namen darunter.

S-S-.?-................. ......

lö/enü/ nnöernö/ erfrischens

5 ft ü im de gl 0 Ü a’ c d a d t

i r b 1 d C v

t r । i

I r

3 g z K r

3 s a U