Ausgabe 
6.10.1925
 
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hofft man, daß er heute nachmittag wieder her- gestellt fein werde, um an den Beratungen wieder teitzunehmen.

Der Sonderkorrespondent derM o r n i n g P o st" schreibt, wenn Deutschland, Frankreich und England auf dar Konferenz nicht die Grundlage für die Sicherheit finden, so würde die letzte Hoffnung auf eine Entente geschwunden sei. Das sei die in britischen und französischen Kreisen ausgedrückte An­sicht. Die Meldungen über den deutsch-russi­schen Handelsvertrag scheinen durchaus nicht eine ähnliche Wirkung erzielt zu haben, wie seinerzeit die von dem Paktabschluß des Vertrages von Rapallo auf der Genueser Konferenz, wenn auch in französischen Kreisen noch ein Element des Mißtrauens bestehe. Er höre, daß vorläufig keine überrraschendcn Ereignisse zu erwarten seien. Weder Vriand noch Stresemann machten endgültige Ver­sprechungen. Briand sei aber bereit, wesentliche Zu­geständnisse zu machen.

Es verlautet, Driand habe totrefemann und Luther versprochen, daß Frankreich den jetzigen Charakter der Rheinlandbesetzung ab­ändern, die Zahl der Beamten im Sa ar­ge b i e t in weiterem Maße herabsetzen, der Räu­mung Kölns durch die Engländer zustimmen und schließlich sogar mit einer Verminderung der Streitkräfte im Saargebiet sich einverstanden er­klären werde. Als Gegenleistung werde Frankreich verlangen, daß Deutschland einen Schiedsver­trag mit Polen abschließt und den Danziger Korndor und die bestehenden Grenzen nicht mit Gewalt geändert werden dürfen. Deutschland müßte auch einem ähnlichen Vertrage mit der T s ch e ch o - s! owakei zustimmen, Frankreich werde seine Bündnisse mit den Oststaaten aufrechterhalten. Der Sonderberichterstatter desDaily Telegraph" glaubt positiv erklären zu können, daß der britische Außenminister keinerlei Garantien bezüg­lich Polens außer den im Art. 16 der Völker­bundssatzung enthaltenen geben werde.

Daily Ehronicle", das Blatt Lloyd Georges, äußert seine Befriedigung darüber, daß Chamberlain eine vorsichtige Haltung einnehme. Das sei eine Genugtuung, da es für Großbritannien gefähr­lich fein würde, zu weitgehende Verpflichtungen zu übernehmen. Das Mindeste, was Großbritannien von Frankreich als Gegenleistung für eine Garantie verlangen könnte, sei, daß es aufhöre, Untersee­boote gegen England zu bauen.

Der' diplomatische Korrespondent des Daily Telegraph" schreibt, was auch immer ztvischen Deutschland und Rußland ab» gemacht würde, hier in London müsse man sich darüber klar sein, daß alle Maßnahmen Tschi­tscherins und SowjetrußlandS im Grunde nur «egen England gerichtet seien. Denn die Zerstörung des englischen Welt­reiches sei das Ziel der russischen Politik. ZtoMen Rußland. Polen und der T ü r k e i bestehe ein altes historisches Verhältnis. Be­sonders die Türkei wäre das einzige Land, das niemals die Teilung Polens anerkannt habe, was erkläre, warum Polen als erstes Land eine Gesandtschaft in Angora eingerichtet hätte an Stelle von Konstantinopel. Die Politik Tschi- scherins in Warschau bezweckt, Deutschland wieder zu einem Gegner Englands zu machen. Rus diesem Grunde habe Tschi- scherin die Garantie der polnischen Westgrenze überuommen. Dadurch würde das übervölkerte Deutschland, dellen Landesgrenzen auf d'.e'e Welle verewigt würden, wieder zur kolonialen und maritimen Expansion gezwungen werden.

Der Reichsbankpräsident zur Wirtschaftslage.

Karlsruhe, 5. OK. (DU.) Anläßlich seines Besuches bei der badischen Regie- t rung sprach heute nachmittag Reichsbankpräsi­dent Dr. Schacht vor geladenen Gästen über 7 wirtschaftliche Fragen. Olachdem der badische Staatspräsident Dr. Hellpach den Reichsbankprä- sidenten begrüßt hatte, führte Dr. Schacht u. a. folgendes aus:

Das hier und da auftauchende Gerücht einer neuen Inflation zeugt von man­gelnder Kenntnis der Währungsgesetze. Es han­delt sich lediglich um eine Teuerung. Ich hänge und dränge nach einer i nternatio- na len Währung, die den Austausch ermöglicht. Die Währung ist durch die Bank- und Münz- gesetze geregelt. Die Deckung muß unbedinat auf­recht erhalten werben. Seit der Stabilisierung ist die Mark absolut fest geblieben. Es ist mm die Frage, ob die Wirtschaft so viele Devisen beschallen kann, -daß er zur Wirt­schaft nötige Kredit herauSkommt. Bisher be­stand die Dorstellung, daß man Geld künstlich schaffen könne. Die Inflation hat gezeigt, daß Deutschland vollständig auSgellumpt war. Die unglaubliche Arbeit und Erfindungskraft des derüfchen Volkes- hat am Wiederaufbau gearbeitet. Die Rentenmarl hat uns ein Mittel in die Hand gegeben, das auf die Psychologie des Vol­kes eingestellt war und eine Atempause ge­schaffen Von einer Ueberf rem düng der deut­schen Wirtschaft kann nicht die Rede fein.

Die celamten Auslandsschulden be­tragen 3 bis 3 5 Milliarden, das ist eine Lappa­lie gegeriüKcr dem, waS Deutschland schon auf­gebracht hat. Die Spar- und Srwerbs- k r ä f t e steilen größere Kapitaisquellen dar, als jeder AuSlandkredit. Dringend nötig ist eine Beschränkung der A u s l a n d k r e d i t e auf das geringste Maß. Die Anleihen der Kommunen im Auslande find zu verwerfen, wenn nicht von vornherein die Summe zur Deckung sichergestellt ist. Der große Fort­schritt seit Jahresfrist liegt darin, daß an Stelle der Gewalt die vernünftige lleberlegung getreten i£. Die Aufbringung der DaweSzahlung ist mög­lich, wenn Deutschland durch eigene Kraft in den VorkriegSzustand kommt, doch läßt uns das Ausland nicht soweit gelangen. Dor allem soll man uns die Märkte der Welt öffnen, dann können wir zahlen. Europa muß als ein einziges Wirtschaftsgebiet propagiert wer­den. Schutzzölle würden Deutschland die Aus- landmärkte verschließen, wo jetzt gerade eine Erweiterung der Wirtschaft nötig wäre. Roh­stoffe müssen in großzügiger Weife durch kolo­niales BeEtigungsgeb»et produziert werden, dann kann der Dawesplan verwirllicht werden."

Gesamtaussperrung im niederschlefischen Kohlenrevier.

DreSlau, 6. Oft. (WTB.) Wie der Verein für die bergbaulichen Interessen Riederschlesiens mitteilt, haben die Grubenvertoaltungen im Wal- denburg^Äeuwder Steinkohlenrevier am gestrigen Montag den gesamten Belegschaften von rund

i 30 000 Mann ohne Ausnahme die Kündigung zugestellt. Den Arbeitnehmern ist in dem Kündi­gungsschreiben Gelegenheit gegeben, sich mit den Grubenverwaltungen über tragbare Lohn- bedingunge n zu verständigen. Die Kündigung ist als Protestaktion gegen den vom Reichs- arbeitsministerium für verbindlich erklärten Schieds spruch erfolgt, der eine Lohnerhöhung von 7 Proz. vorsieht. In der Begründung des Schreibens wird darüber Klage geführt, daß bei den zuständigen Regierungsstellen der wirt­schaftlichen Lage des Reviers nicht Rechnung getragen worden sei und daß die wiederholt von Arbeitgeberseite beantragte Rachprüfung der Geschäftslage nicht erfolgt sei.

Lohnforderungen im Ruhrbergbau.

Essen, 5. Oft. Rach derRhein.-Westfäl. Ztg." steht eine Konferenz der 4 Berg­arbeiterverbände bevor, die sich mit neuen Lohnforderungen befassen wird. Infolge der Ablehnung des letzten Schiedsspruches durch die Bergv-beiterverbände und die nicht ausge­sprochene Berbindlichkeitserklärung des Schieds­spruches .besteht im Ruhrbergbau augenblick­lich ein -ertragsloser Zustand. Es ist wahrscheinlich, daß die Bergarbeiterorganisa­tionen die Forderung einer 1520prozentigen Lohnerhöhung stellen werden.

Die französische Offensive gegen die Drusen.

Damaskus, 6. Oft. (5.U.) Die französische Angriffskolonne unter General Gamelin ist von Museifra über Haraba, Ain-Hassar, Sueida und Ressas bis zum Fuße des Dschebel Hauran vorgestoßen und hat Aira, das Stamm­schloß der Atrasch, eingenommen und zerstört. Das Vorrücken der französischen Kolonne hat sich unter ständigen Angriffen der Aufständischen ab­gespielt. Der erste Angriff erfolgte bei Haraba und wurde von etwa 1000 Drusen ausgeführt. Die Angreifer wurden durch Tanks, Panzer­wagen und Flugzeuge unter schweren Verlusten zurückgefchlagen. In der Rächt vom Samstag auf Sonntag griffen die Drusen das französische Lager an, wurden jedoch zurückge­schlagen. Gestern früh wurden die Franzosen bei Aira angegriffen, Tonnten jedoch auch diesen Angriff durch Artilleciefeuer zuriickweisen. Rach den amtlichen französischen Berichten haben die Drusen sehr schwere Verluste erlitten, während die Franzosen nur eine geringe Anzahl Verwun­deter eirchüßten. Die französische Kolvnne ver­fügt noch über Wasservorräte für sechs Tage. Man nimmt an, daß diese Frist für die Riederwersung des Aufstandes genügen wird. Der Geist der Truppen soll vorzüglich sein, trotz­dem sie schwer unter Hitze und Staub zu leiden Haben. Die kleinen Dörfer in der Rahe von Resas haben sich alle ohne Widerstand ergeben.

Vom marokkanischen Kriegsschauplatz.

Paris, 5. Olt. (WB.) Lieber die Kämpfe in Marokko liegen heute abend eine weitere Reihe von Einzelberichten vor, aus denen sich ergibt, daß gegenwärtig im mittleren Frontabschnitt ein allgemeiner V o r st o ß unternommen wird, um die Opera- tionsbasis weiter nach Rorden zu verlegen und vor allem das Senhadja-Mafsiv, den letzten Zufluchtsort der in dieser Gegend kämpfen­den Riftruppen zu nehmen. Die französischen Truppen sind bis Bab-Risab vorgerückt, und sogar darüber hinaus vorgestoßen. Sie hatten vor allem bei Saf-Aserual mit den Rifleuten schwere Kämpfe zu bestehen, bei denen zahl­reiche Tanks eingesetzt wurden. In der Gegend von Kiffane ist eine französische 2lb- teilung bis nach Bab-Tarun, 19 Kilometer nörd­lich von Aknul, vorgedrungen. Rach einer weiteren Rachricht sollen die südlich von Adjir wohnenden Stämme der Retalsa sich zum großen Teil unterworfen haben.

Die interparlamentarische Konferenz.

Washington, 5. Oft. (WB.) In der heu­tigen Sitzung der interparlamentarischen Union erklärte der deutsche Delegierte Adolf Braun bei Einbringung einer em Zollabkommen der europäischen Mächte befürworten­den Resolution, der Weltkrieg habe Europa seiner Vorherrschaft beraubt. Europa müsse zwangsweise zu einer Politik der wirt­schaftlichen Solidarität übrrgehen. Die Errichtung einer solchen Union würde die wirt­schaftlichen Interessen der ? Vereinigten Staaten nicht schädigen. Die amerikanischen Erzeugnisse würden wie bisher eingeführt werden müssen. Die Vereinigten Staaten dürften keine selbstsüch­tige Haltung einnehmen, wenn es gelte, das neue Europa aufzubauen. Die Interessen Euro­pas seien so verwoben mit denen der übrigen Welt, daß die Wohlfahrt Europas eine Angelegenheit der ganzen Welt sei. Der deutsche Delegierte betonte, daß, falls die der Ausdehnung des europäischen Handels ent» gegenstehen den Hindernisse nicht beseitigt wür­ben, die Kaufkraft Europas dermaßen abnehmen würde, daß der amerikanische Ausfuhrhandel dar­unter leiden werde.

Blutige Zusammenstöße in Florenz.

R o nr, 6. Oft. (WD.) Parteilose Zeitungen bringen übe rZusarnmenstöße in Florenz einen Dericht, in dem es heißt, das faschistische Mit­glied des Direktoriums Lupvrini habe sich zu dem bekannten Freimaurer Bandinelli begeben und ihn zu dem Sitz des Faschv einge­laden, um über ein freimaurerisches Rundschrei­ben Aufklärung zu verlangen. Bandinelli habe sich geweigert, der Vorladung Folge zu leisten. Während dieses Gespräches sei der Freimaurer Denecoglini hinzugekommen, der durch zwei Schüsse Lupvrini tödlich verletzte. Auch der Mörder habe mehrere Revolverschüsse er­halten, an denen er verstarb. Während der darauf folgenden Zusaimnsnstöhe sei der frühere Redakteur des fatalistischenAvanti", Son» sollo, durch Schüsse tödlich verletzt worden. Die Behörden haben Ansammlungen von mehr als fünf Personen untersagt. Die Polizei hat die Ordnung wieder hergeftellt.

Kleine politische Nachrichten.

Der russische Volkskommissar des Auswärti­gen, Tschitscherin, hat den Wunsch ge­äußert, dem Reichspräsidenten einen Höf­lichkeitsbesuch abzustatten. Ob sich dies ermög­lichen läßt, ist jedoch noch fraglich, da Reichs­präsident v. Hindenburg noch außerhalb V e r l i n s weilt und Tschitscherin spätestens am Mittwoch Berlin verlassen will.

«

Rach dem Ergebnis der jetzt zum Abschluß gelangten Verhandlungen des Geheimrats Clau­ßen vom Reichsministerium für die besetzten Gebiete und der Interalliierten Rheinlandkom- mission wird der bei der Räumung von Duis- b u r gR u b r o r t in den dortigen Häfen zurück­gelassene französifch-belgische Schiff­fahrtsfontrollposten jetzt von dort z u- r ü ckg ezogen und auf das linke Rheinufer verlegt werden.

Der Gesamtvorstand des Allgemeinen Deutschen Lehrerinnenpererns hat sich in einer Entschließung mit aller Entschieden­heit gegen den Entwurf des Reich sschul- g e s e h e s ausgesprochen, weil dieser die Staats­hoheit über die Schulen zugunsten der Kirche preisgebr und vor allem die Gewissensfreiheit und Rechtssicherheit des Lehrers aufs schwerste gefährde. Die Entschließung fordert, daß die in Artikel 146 Absatz 1, gekennzeichnete Volksschule als Regelschule gesichert werde.

Im französischen Kabinett wird der Unterrichtsminister de Monzie an die Stelle des Iustizministers Steeg treten, der- zum Generalresidenten von Marokko als Rachfolger des Generals Lyautey ernannt werden wird. Unterrichtsminister dürfte der bis­herige Unterstaatssekretär D e l b o s oder der Abgeordnete C a z a l s werden.

Kunst und Wisienschast.

Der gubiläumsbou der Universität Marburg.

Die in letzter Zeit vielumstrittene Frage des Bauentwurfs für das Jubiläums- Kun st in st itut der Universität Mar­burg ist dem preußischen Finanzminister Dr. H ö p k e r - A s ch o s f am 28. September d. Is. in Berlin in Gegenwart von Vertretern des preußischen Unterrichtsministers durch eine sei­tens des Arbeitsausschusses für pie Iubiläums- gabe entsandte Kommission vorgetragen worden. Die Kommission, welche aus dem Oberpräsiden­ten der Provinz Hessen-Rassau, Exzellenz Dr. S ch w a n d e r, dem Landeshauptmann in Hessen, v. Gehren, dem Kurator der Universität Mar­burg, Geh. Oberregierungsrat Dr. v. Hülsen, dem Vorsitzenden des Universitätsbundes Mar­burg. Geh. Regierungsrat Dr. H a e u s e r in Höchst a. M. und dem Vorsitzenden des Ar­beitsausschusses, Geh. Regierungsrat Prof. Dr. T r o^e l t s ch in Marburg, bestand, trat dabei unter Zurückstellung mancher erheblicher Beden­ken, insbesondere auch in finanzieller Beziehung, für die alsbaldige Veranstaltung eines allge­meinen Wettbewerbes unter den hessen- nassauischen Privatarchitekten, vielleicht unter Mitbeteiligung einiger sonstiger hervorragender freischaffender Künstler, ein.

Der Finanzminister, der an der Iublläums» gabe durch die seinerzeit gemachte Zusage der Bereitstellung der erheblichen laufenden Betriebs­kosten für das geplante Kunstinstitut aus Staats­mitteln wesentlich beteiligt ist, würdigte an sich durchaus die Gründe für einen allgemeinen Wett­bewerb, trug jedoch bei der weitvvrgeschrittenen Sachlage, wonach schon Anfang September d. I. der Beginn der Bauausführung auf Grund eines seit Jahresfrist von der Staatshochbauverwal- tung eingehend bearbeiteten Vauentwurfs er- folgen fcUte, Deden ken, die Erfüllung des Wunjches der Kommission zuzufagen. Vielmehr hielt es der Finanzminister vor allem weiteren für angezeigt, über den vorliegenden Entwurf der Staatsbochbauverwaltung ein Gutachten der preußischen Akademie des Bau­wesens einzuholen. Die Akademie, welcher auch namhafte Privatarchitekten aus den Kreisen des Bundes Deutscher Architekten angehören, wird voraussichtlich schon bald eine Kommisfron zur Prüfung der Angelegenheit an Ort und Stelle nach Marburg entsenden.

Darmstädter Theater.

Generalintendant Legal hat dem Hessischen Landestheater für diese Spielzeit ..Kammerspiele" angegliedert. Sie werden mit einer Urauf­führung von Klaus MannsAnja und Esther" im Kleinen Haus des Hessischen Landes­theaters Mitte Oktober eröffnet werden. Außer­dem wurden für die Kammerspiele zur Urauf* führung erworben:Lufitan i a", Schauspiel von Alfred Döblin,Fußballspieler und Indianer" von Melchior Bischer undD o n Juan und Werther" von Heinz Lipman.

Der frühere Leiter des Großherzoglichen Hos­tbeaters (jetzt Hessisches Landestheater), Emil Werner, beging am letzten Montag seinen 8 0. Geburtstag. 1867 trat Werner in den Verband der Vühne ein1 und war Jahrzehnte lang eine ihrer bedeutendsten Schauspielkräfte: er vertrat das Rollenfach der Charakterdar­steller. Auch als Regisseur leistete er dem Thea­ter der hessischen Landeshauptstadt seine Dienste. In der Zeit von 1893 bis 1912 war das Theater seiner Leitung unterstellt und er führte es in den Bahnen eines gepflegten Hoftheaters.

Professor Kehrer nach Marburg berufen.

Der Leiter der staatlichen Frauenklinik in Dresden, Professor Kehrer, ist vom preußi­schen Kultusministerium als ordentlicher Professor für Frauenheilkunde an bie Universität Marburg berufen worden. Prof. Kehrer hat die Berufung angenommen.

Aus aller Welt.

Sturmkatastrophe in der finnischen Flotte.

Zwei finnische Kanonenboote und zwei Tor­pedoboote wurden in der Rächt zum Sonntag auf der Fahrt nach Wasa im Bottnischen Meerbusen von einem orkanartigen Sturm überrascht. Rach den bisherigen Meldungen ist das TorpedobootS 2" gesun­ken. Der Kommandant, ein Offizier, der Schiffs­arzt und fünfzig Mann der Besatzung sind er­trunken. Das KanonenbootHaemennmaa"

ist in Wasa, das zweite Torpedoboot in Djörnv- berg eingelaufen. Die Schiffe haben nur leichte Beschädigungen davongetragen. Militärflug­zeuge sind an die Llnglücksstelle von Björne» berg entsandt worden. Die schwedische Re­gierung bot für die Nachforschungen Schiffe, der italienische Gesandte zwei hier wei­lende italienische Flugzeuge an. Legationsrat Dr. Völckers übermittelte der Regierung das Beileid der deutschen Regierung. Das verschollene TorpedobootS 2" war im Jahre 1900 gebaut worden und besaß eine Was­serverdrängung von 260 Tonnen. Die Bestückung zählte zwei 7,5-Zentimeter-Geschütze und ein Tor­pedorohr.

Schwerer Eifenbohnuufall in Chemnitz.

Montag abend ereignete sich auf dem Chem­nitzer Hauptbahnhof ein schwerer Eisen­bahnunfall. Als gegen 6* Uhr der von Talheim kom­mende P e r s o n e n z u g in die Bahnhofshalle ein­fuhr, entgleiste infolge Nachqebens per Weiche der fünfte Wagen des Zuges und stürzte um. Wie das Eisenbahnbetriebsamt mitteilt, wurden drei Personen getötet und fünf leicht verletzt. Hilfskräfte und Hilfszug waren sofort zur Stelle. Eine der getöteten Personen konnte noch nicht fest- gestellt werden.

Aus dem O-Zug gesprungen.

Als Montag mittag gegen" T Uhr der O-Zug 141 die Station Kirchhorn bei Hannover durchfuhr, sprang der Universitätsprofessor Dörner, der mit seinem Bruder zusammen in dem Zuge saß, aus dem Fenster eines Aborts auf die Schienen. In diesem Augenblick kam von entgegengesetzter Seite ein Zug, der ibn überfuhr. Der Professor wurde bis zur Unkenntlichkeit zerstückelt und war sofort tot. Der Grund für die unglückselige Tat ist nicht bekannt.

Ein zweites amerikanisches Riesenflugzeug.

Ein zweites amerikanisches Riesenflugzeug ist soeben fertiggestellt worden. Es kann eine Stun- dengeschlvindigkeit von 40 Meilen entwickeln. ES wird außer den Abwehrgeschützen und Maschinen­gewehren acht achtzöllige Geschütze mit sich führen.

Wettervoraussage.

Zeitweise stärker bewölkt, sonst wenig Aenderung.

Infolge stärkerer Wärmeausstrahlung bei schwach bewölktem Himmel sind die Minimaltemperaturen noch tiefer gesunken. In höheren Lagen stellt sich schon leichter Bodenfrost ein. In Mitteleuropa blieb es durchweg trocken, während in Skandinavien schon vereinzelt leichter Schneefall niederging. Der kon- tinentale hohe Druck wird an seiner Nord- und Westseite zurückgedrängt und weicht östlich aus. Unser Gebiet liegt noch in seinem Mittelpunkt. Mit schwä­cherer Trübung ist zu rechnen.

Aus Stadt und Land.

Gießen, den 6. Oktober 1925,

Der Verkauf

aus dem Schaufenster.

Eine Quelle ständiger Meinungsverschieden­heiten und Streitigkeiten bildet die Frage, ob der Verkäufer verpflichtet ist, auf Wunsch des Kunden die Ware aus dem Schaufenster zu ver­kaufen. Der Verkäufer stellt sich in diesem Falle zumeist auf den Standpunkt, daß er durch die Herausnahme eines Stuckes aus dem Schau­fenster sich die gesamte Dekoration v zerstören würde, und daß die Ware im Schaufenster ja auch nur den Zweck habe, als Anregung des Publikums zum Kauf zu dienen. Der Kunde iwiederum, _ besonders wenn er sich forsch und schneidig fühlt, erklärt, daß ihm das alles ganz egal sei, er wolle Das und das Stück aus dem Schaufenster und sonst nichts, und es sei die verdammte Pflicht und Schuldigkeit des Laden­inhabers, seinem Verlangen zu willfahren. Wie ist nun die Rechtslage?

Aach den einschlägigen Bestimmungen des B. G. B. und des H. G. B. sind die Auslagen in Schaufenstern ebenso zu beurteilen wie An­noncen, Preislisten, Kataloge usw.. d. h. als Aufforderungen zur Stellung von Kaufaufträgen und nicht als bindende Of­ferten. Das will sagen: Der Geschäftsinhaber ist zur Herausnahme der ausgelegten Ware nach bürgerlichem Rechte nicht verpflichtet und ist auch nicht gehalten, diese Ablehnung dem Kunden gegenüber zu begründen, oder sie durch Aushänge besonders bekanntzumachen.

Run kommen hierbei aber ergänzend und abändernd noch die Bestimmungen des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs in Betracht, das schon in seiner Begründung die Berpflichtung zur Ab­gabe von Waren, besonders wenn sie mit Prei­sen ausgestellt sind, ausspricht. Vor allem be­achtlich ist in diesem Zusammenhänge das .Ur­teil des Reichsgerichts vom 29. April 1913. wo u. a. folgendes ausgefuhrt wird:

Was der Geschäftsmann in feinem Innern denkt oder denken will, ist ohne ausschlaggebende Bedeutung. Entscheidend ist vielmehr, welche Vorstellungen durch sein in die Außenwelt treten­des Verhalten, durch seine äußere geschäftliche Betätigung in dem jeweilig maßgebenden Publi­kum erweckt werden oder erweckt werden können, sowie ferner, ob er sich dieser Vorstellungen be­wußt ist, oder doch die Möglichkeit solcher Vor­stellungen in sein Bewußtsein ausgenommen hat und gleichwohl auf die Gefahr hin, derartige Vorstellungen hervorzurufen, handelnd tätig wird. Geheime innere Vorbehalte des Geschäfts­mannes sind demgegenüber belanglos. Mangels jeder Andeutung deS Gegenteils muß davon ausgegangen werden, daß. toerm in einem Schau­fenster Waren von der Art ausgelegt sind, wie sie in dem betreffenden Geschäft gehandelt werden, jedermann aus dem Publikum zunächst die Vor­stellung gewinnt, das seien Waren, die zum Ver­kauf stehen, zu deren Ankauf gerade angeregt werden soll. Wo das Herausnebmen eines Gegenstandes aus dem Schaufenster die Dekora­tion zerstören würde oder zu umständlich wäre, ist die Ware später für den Käufer zurückzustellen.

Danach sind also SHaufensterdekorationen als öffentliche Bekanntmachungen im Sinne des Ge­setzes gegen den unlauteren Wettbewerb anzu» sehen. Wenn gleichartige Waren zu gleichen Preisen im Laden nicht mehr vorrätig sind, so ist der Aussteller ver­pflichtet, sie aus dem Schaufen st er her­aus zu verkaufen. Glaubt er das mit Rücksicht auf die Einheitlichkeit der Dekoration nicht tun zu dürfen, so hat er den gewünschten Gegenstand oei der ersten sich bietenden Gelegenheit ,au$ dem Schaufenster herauszunehinen und für den