Ur. 19 erster Blatt

175. Jahrgang

Zreüag, s. Aptti 1925

GietzenerAWiger

General-Anzeiger für Gberhessen

»Rd Verla-: vrühl'sche UniverfitStr-v»ch- «nd Stelndruderci R. Lange in Sietzen. Schriftleitung und Gefchäftrftelle: Zchnlttratze 7.

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Die preußische Krisis.

Höpker-Aschoff verteidigt die Notverordnungen im Landtag.

ES hatte fast Len Anschein, als Tollte Höpker-- Aschoff mindestens solange mit sei­ner endgültigen Stellungnahme zu seiner Wahl warten, bis der PrLsioentschaftshandci zwischen dem Zentrum und der Sozialdemokratie ins Reine gebracht worden ist. Inzwischen ist aber die WirtschaftSpartei der Weimarer Koalition tn die Parade gefahren, sie forderte energisch für ihre Neutralität die Opferung Severings und HirtsieferS, so daß die heutige Landtagssitzung, nachdem sie zu allge­meiner Tleberraschung kurz nach Eröffnung um mehrere Stunden verschoben wurde, die Demis­sion Höpker-AschofsS brachte. Preußen ist also neuerdings vor die Wahl eines Ministerpräsidenten gestellt, die Unter- Händler vom Zentrum und den Sozialdemokraten! werden sich beeilen müssen, eine (Einigung über ihre .Dolkskandidatur" zustande zu bringen, für die nach wie vor das Zentrum Herrn Marx präsentiert und der Sozialdemokratie als Lockspeise da« preuhische Ministerpräsidium an­bietet.

Aach den Eindrücken der letzten vierund- gwanzig Stunden ist aber kaum damit zu rechnen, %a$ 'die Sozialdemokraten die Parole Marx ausgeben werden. Roch sind die Vertreter aus dem Reich nicht gehört, ohne deren Gutachten sich die Berliner Parteileituna schwerlich zu einem Beschluß für den „Dolkskandidaten" Marx auf» taffen wird. Sie weih sehr gut. dah grohtz Teile ihrer Anhängerschaft im Reich — man denke nur an die sächsische Arbeiterschaft, die sich mit Händen und Fühen gegen Marx sträubt — nicht verstehen kann, weswegen man aus Braun, der sogar noch gut eine Million Stimmen aus dem lommunistischen Lager auf sich zu vereinigen muhte, zugunsten eines Kandidaten verzichten sollte, der beim ersten Wahlgang hinter dem Ivzialdenrokratischen weit zurückblieb. Jedenfalls sind die Schwierigkeiten im Lager her Linken zur Zeit so groß, dah eS unklug wäre, würden sich die Rechtsparteien aus ihrer Reserve heraus- Inrfcn lassen und damit die Geschäfte der Gegen- feite besorgen

Sitzungsbericht.

Berlin, 2 April. Vizepräsident Dr. von K r i e fi gibt das folgende Schreiben des Mi­nisters Dr. H ö p i e r - A s ch o s s an den Land­tagspräsidenten bekannt:

Sehr verehrter Herr Präsident! Ich be­ehre mich, Ihnen mitzuteilen, dah ich die Wah l z u in M i n i st e r p r ä s i d e n t e n , die gegen meinen Wunsch erfolgt ist, nicht anneh - men kann. Rkit vorzüglicher Hochachtung Ihr gez. Höpter-Aschoss. (Heiterkeit.)

Weiter wird ein Schreiben des Minister­präsidenten Dr. Marx verlesen, in dem dieser initteilt, daß er vor 4 TIhr nicht im Land- tag anwesend sein tarnt.

Das Haus tritt dann in die Tagesordnung ein. Jur Beratung steht die gemeinsame Be^ sprechung der vom S t a a t s m i n i st e r i u m mit Zustimmung des ständigen Ausschusses m i t Gesetzeskraft erlassenen Rotverord- n u n g c n. Es handelt sich um die Verordnungen über Verlängerung der Wahlzeit der Pro­vinziallandtage und Kreistage, über die Aenderung der Grundsteuer sowie der Gewerbesteuer in der dritten preu- stischen Steuernotverordnung, die insbesondere eine Erhöhung der Hauszins st euer zum Gegenstand hat.

Abg. Osten (Dntl.): Die von dem Ständigen Ausschuh des Landtages beschlossene Rotverord- nung halten wir für verfassungswidrig. Ilm dieser Ansicht den genügenden Rachdruck zu geben, haben wir einen Antrag an den Staatsgerichtshof eindereicht, diese Ver­ordnungen für rechtsungültig zu erklären. Wir haben schon bei der Vertagung des Land­tages auf den 31. März darauf hingewiesen, dah bet der Weimarer Koalition die Ansicht bestände, wichtige Fragen, die ihre gesetzliche Regelung vor dem Plenum nicht finden tonnten, vom Ständigen Ausschuh regeln zu lassen. Der Ver- bad)-t meiner Freunde ist durchaus begründet gewesen, dah die Vertagung des Land­tag e s im Einverständnis mit der Regierung und in der Absicht vorgenommen worden ift. öic im Plenum nicht durchzubringenden Ge­setzentwürfe im Ständigen Aus schuh durch zubrin gen. (Sehr richt g!) Das Staats- Ministerium hat sich einer starken Pflicht­verletzung schuldig gemacht und das Gegenteil von dem getan, was eine verantwortungsvolle Regierung tun soll. (Sehr richtig!) Es muh endlich Schluh gemacht werden mit dem diktatorischen Zustand. Früher hat eine ärztliche Vorsicht der Verfassung gegenüber geherrscht. <Gelächter links.) Heute glaubt eine parlamentarisch: Minderheit und ein „geschästsführendes" Ministerium, das nicht das Vertrauen hat, auf die Rechte der Verfassung pfeifen zu können. (Erneute Zustimmung rechts.) Das Bündnis zwischen Zen­trum und Sozialdemokratie ist wie ein Bündnis zwischen Feuer und Wasser. Wir erkennen je änger je mehr, dah das Zentrum gewillt ist, feinen Linkskurs we ter zu stmrrn. Wir ha­ben darüber keinen Zweifel gelassen, dah wir bereit sind, einem überparteilichen Bl i - n ifterium zuzustimmen, trotzdem das Volk in den letzten Wahlen immer deutlicher dem Wunsch Ausdruck gegeben hat, dah eine Orien­

tierung der Regierung nach recht« erfolgen solle. Wir wiederholen deshalb unseren Antrag: Auflösung und Reuwahl! (Lebhafter Beifall rechts.» Wir verlangen, dah diese mög­lichst bald und zwar 5 u m 26. April gleich­zeitig mit der Reichspräsidentenwahl vorgenom­men werden.

Flnanzminlster Dr. Hoepker.Aschoff: Eine Opposition, die ihrerseits nicht in der Lage ist, eine Regierung zu bilden, hätte doch die Verpflichtung, der größten Gruppe des Landtage« da« Arbeiten zu ermöglichen, wenn diese mehr­mals zu erkennen gegeben hat, dah sie ihre Mit­arbeit wünscht. Sie hat aber die Regierung wiederholt mit Hilfe der Kommunisten zum Sturz gebracht. Wird die Frage so gestellt, dann muh auch die Beantwortung der Schuldfrage ander« ausfallen, als es durch Herrn von der Osten ge­schehen ist. Auch von der Opposition wird aner­kannt werden, dah die Rotverordnungen zweifel­los notwendig gewesen sind. Das Grundver- rnögenssteuergeseh lief am 1. April ab. GS mußte verlängert werden. Es war not­wendig. ein ausführliches Gesetz zum Finanz­ausgleich zu schäften. Es war notwendig, zum 1. April eine Reuregelung der Hausgrundsteuer zu verabschieden, um die Mittel für die Reubautätigkeit zur Verfügung zu stellen unb auch um die aus allgemeinen wirtschaftlichen Gründen erforberlKbe Erhöhung der Mieten zu ermöglichen. Das Grundver­mögenssteuergesetz hat die Regierung rechtzeitig an den Staatsrat und an den Landtag gebracht Cs ist nicht die Schuld her Regierung, daß sich die Verabschiedung über den 1. April hinaus verzögert hat. Die Regierung war gezwungen, den durch die Verfassung gezeigten tmb gebotenen Weg zu beschreiten, um die Staatsmaschine nicht zum Stillstand zu bringen. Ich bestreite Herrn von der Osten, dah die Regierung verfaftungS- wibrig vorgegangen ist. Er hat sich darauf be­rufen dah ein geschäftsführende« Ministerium zu diesem Vorgehen nicht berechtigt war.

Die Frage welche Geschäfte das 'T'IRmfrt-rirn* dem endgültigen Kabinett überlassen, ober ob e«

Berlin, 2. April. (WTD.) Der Inspekteur der Pioniere, Generalmajor Ludwig, hat übetz das vorläuftge Ergebnis der Untersuchung des Tlnglücksfalles an der Weser folgenden Bericht erstattet.

Der Abschluß der Voruntersuchung ergab fol­gendes Bild: Die verwendete Gierfähre war vorschriftsmäßig und sorgfältig ge­baut, was auch daraus hervorgeht, daß die 10 Km. unterhalb der Unglücks stelle angetrie- bene auf dem Grunde schleifende Fähre noch voll­ständig fest zufammenhing. Die Angaben, dah die Fähre auseinandergeriften und zusammen- gebrochen sei, ist unrichtig. Eine Lleberlas- t u ng der Fähre hat nicht sta 11 g e f u n be nf. Die Rachprüfung hat ergeben, daß die Trag­fähigkeit der Fähre bei genügendem Fveibord noch erheblich größer war, als die in dem vor­liegendem Falle angewendete Belastung. Es wurde nach beendeter Einladung emtoanbfret festgestellt, daß die Pontons noch überall die erforderliche Bvrdhöhe über dem Wasser hatteni. Die Besatzung der Fähre betrug etwa 160 Mann, während vorher richtig berechnet wurde, daß 175 Mann hätten ausgenommen werden können. Die Gierfähre bestand aus vier zusammengekop- pelten Pontons, die paarweise nebenetnanben lagen.

Die Etromgeschwindigkeit betrug etwa 1,50 Meter in der Sekunde,

ist also als eine mittlere zu bezeichnen. An her Llnglücksstelle war das Wasser verhältnismäßig ruhig. (Sine ungleichmäßige Belastung bestand nicht. Die richtige Verteilung der Mannschaften wurde vor her Abfahrt nachgeprüft. Das Unglück hätte nicht eintreten können, wenn die Vertei­lung des Gewichts bis zum Schluß der Fahrt beibehalten worden wäre Vier Fahrten warm bereits ohne Schwierigkeiten ausgeführt' bei der fünften geschah das Unglück, nachdem die Fähre bereite Zweidrittel des Weges zurückgelegt halte, in einer Entfernung von etwa 25 Meter vom Ufer. Durch einen Pionier wurde beobachtet, daß in eine Hintere der landwärts liegen?)>n Pontons einige Wellenköpfe hineinfchlugen. Er rief dem das Ueberfetjen leit mden Oberleutnant Jordan zu: Dir bekommen Wasser in das Doot. Oberleutnant "Jordan stellte sofort fest, dah tat­sächlich kein Wasser in den Pontons war und rief dies der Besatzung beruhigend zu. Gleich- zettig sprang ein Pionier-Unteroffizier in das erwähnte Ponton und beobachtete, daß ab und zu Wellenköpfe über den Dordrand schlugen, daß aber feine nennenswerte Wassermenge in dem Ponton war. Die Wellen sind, wie später sestgesteltt wurde, wahrscheinlich dadurch veran­laßt worden, daß die Fähre aus starker Gier­stellung auf Anordnung des Oberleutnants Jor­dan in eine geringere Gierstellung umgestellt wurde und dadurch eine gewisse Wendung machte. Diese Verminderung der Gierstellung war an sich zweckmäßig. Auf den ersten Zuruf des Pioniers war bereits eine gewisse Unruhe unter her Besatzung entstanden. Trotzdem bk Vorschrift

sie selbst ausführen soll, hat das Ministerium nur nach seinem eigenen rechlmäh gm Ermessen zu er­ledigen. Dann hat Herr von der Osten das Argu- ment vvrgetragen, die StaatSregierung habe sich an den Ständigen Ausschuß gewandt, weil dessen Zusammenfetzung eine andere fei als die des Plenum«. Die Zusammenfetzung des Ständigen Ausschusses ist der Regierung vollkommen gleichgült ig (Gelächter rechts.) Eie ruft ihn an, wenn fie keinen anderen Weg sieht, die StaatSmaschine Im Laus zu halten. Ich erkenne durchaus an, daß die Regierung an ihn nur herantreten darf, wenn sie überzeugt ist. daß ihre Verordnungen auch Im Plenum die Zustimmung finden. Riemand im AuÄchuh hat gegen diesen Inhalt etwaS gefügt und auch die Deutsche DolkSpartei hat keine Einwände erhoben. Die Stellung dcS Plenum« ist "also die. daß eine große Mehrheit von den Sozialdemokraten bi« zu den Deutschnationalen gegen den sachlichen In­halt nicht« einzuwenden hat. Einer Staarsvegie- turtg, die sich ihrer Verantwortung bewußt ist, darf, auch wenn sie nur die lausenden Geschäfte führt, nicht zugemutet werden, auf eine Obstruktion Rücksicht zu nehmen, die die Staatsnotwendig­keiten hintenan fetzt. (Lebhafter Beifall tn der Mitte und links Lärm rechts und bei den Kom­munisten. Zwischen dem QTbg. Eppstein (Komm.) und Hubert (Soz.) entwickelt sich eine Art Faust­kampf.)

Abg. Dr. Leidig (D. Dp.): Das gegenwättige geschästsführende Ministerium geht über feine Z u - fr ä n d i g k e i t. nur laufende Geschäfte zu erledi­gen, weit hinaus. Es will wichtige und we- ientliche Gesetze durchbringen. Die Entscheidung über die Berechtigung wird trotz des Gutachtens des Justizministeriums vom Staatsgerichts- h 0 f gefallt worden. Die Notverordnungen hätten wirklich noch Zeit gehabt. Ausgabe des Minifterprä- Übenten wäre es gewesen, über die Staatsnotwen­digketten eine Einigung der Parteien herbeizuführen. Der Finanzminister habe dazu beigetragen daß Mißtrauen zu vergrößern.

Daraus wird die Beratung abgebrochen.

besagt, daß auf der Fähre fern Mann den ihm angewiesenen Platz ohne den ausdrücklichen Dr- sehl des Führers verlassen darf, ging eine An­zahl von Mannschaften dort hin, wo der Pionier- Ilnteroftizier in den Ponton gesprungen war. Dadurch fanf dieses etwas tiefer ein und das ■ileberfdjlagen von Wellen vermehrte sich. Der Pionkr-älnteroftizier gab deshalb den an sich richtigen Befehl:

Alle« nach Ober- und Anterstrom treten!

Gr wollte dadurch die gefährdete Mitte der länglich gebauten Fähre entlasten. Sein Zuruf wurde von der Infanterie nicht aus - geführt, wahrscheinlich auch dem Sinne nach nicht verstanden. Es drängte sich vielmehr eine große Anzahl von Mannschaften, vermut­lich aus Aengstlichkeit, gleichzeitig nach der land­wärts gelegenen Seite der Fähre und überlastete diese dadurch plötzlich so stark, daß die beiden landwärts befindlichen Pontons, unter Wasser gedrückt wurden. Dadurch stellte sich die Fähre schräg, und die landwärts stehenden Mannschaften rutschten zum größten Teil ins Wasser. Ein Teil von ihnen versank sofort, da fie, der Vor­schrift entsprechend, ihr Gepäck umgehängt und den Stahlhelm aufgesetzt hatten. Die meisten aber wurden von den am Ufer aufgestellten Rettungsmannschaften der Pioniere, vor allem auch durch die aufopfernde Mithilfe der Zivil­bevölkerung unter sehr großen Schwierigkeiten gerettet Es wird Aufgabe der späteren Bericht­erstattung fein, diese Verdienste gebührend zu würdigen.

Zunächst bestand der Eindruck, dah fast alle ins Wasser Gefallenen gerettet waren, wie über­haupt die Größe des Unglücks erst verhältnis­mäßig spät übersehen werden konnte. Inzwischen hatte

Oberleutnant Jordan, der mit Mühe gerettet wurde,

nunmehr vom Lande aus den Befehl gegeben, das Ankertau, an dem die Fähre hing, zu kappen. Das war richtig, weil andernfalls der Wasserdruck die Fähre schnell ganz unter Wasser gedrückt hätte. Die Fähre trieb nun­mehr etwa 600 Meter weit stromab. Die beiden walserwärts liegenden Pontons schwammen noch, während die beiden anderen Pontons versunken waren. Die Fähre stand also schräg, trug aber öie auf ihr verbliebenen 50 bis 60 Mann noch vollständig. Das Kommando übernahm der auf der Fähre befind­liche Pionier-LeutnaM Heidkämper. Diesem gelang es, die Ruhe wieder herzuftellen. Leider wurde fein Befehl,

Gepäck und Gewehre ins Wasser zu werfen, von den Mannschaften aus mißverstandenem Pflichtgefühl nicht ausgeführt. Oberleut­nant Jordan sandte nunmehr der Fähre ein Rettungspottton zu, dessen Führer sich in aller Ruhe mit der Besatzung der Fähre verständigte unb ihnen zurief, dah er nur ixe

Mannschaften ohne Gepäck und Gewehr ausneh men würde. Heidkämper befahl, daß nur die ienigen Mannschaften, die er einzeln b c« stimmen würde, in das Rettungsboot geher sollten. Diese Anordnungen wurden nicht ausgc- führt. Cs sprang zunächst ein Mann mit vier umgehängten Gewehren und Gepa.t in den Pon­ton, unmittelbar folgte die gesamte Besatzung, die sich inzwischen an her dem Rettungöponton zugekehrten Seite zusammen- drängte. Die Fähre sank unter diesem Gewicht der Ponton schlug um und die ganze Men scheu mässe versank gleichzeitig. Ge­rettet wurden anscheinend nur wenige.

Die gerichtliche Untersuchung.

Hannover, 2. April. (WTB ' Heute nach- mittag 2 Uljr wurde in Anwesenheit der Ober- staatsanwaltschast Bi eie selb und dem zuständigen Richter des Amtsgerichts Vlotho in Anwesenheit technischer Sachverständiger der Etrombauverwaltung unb der Truppe die zwi­schen Hiltrup unb Uffeln gegenüber dem Gute Dees berg geftranbetc Fähre .1 ntersucht Hierbei wurde festgestellt, daß das nc; ""Je Fatz' material sich in einwandfreie in 3 u ft a n b c befanb. Kein Balken und lein Brett war geb' 0 chen. Sämtliche Taue unb Leinen waren fest verschnürt. Sie hatten sich bei der ©tranbungl der Fähre unb bei dem Treiben aus der Weser auf einem acht Kilometer langen Wege nicht gelockert. Bei bet Bergung durch ein Kommando deS 6. preußischen Pionierbataillons mußten die Taue unb Leinen teilweise mit dem Beil durch schlagen werben. Die vielfach verbreitete Mü nung, bah das Unglück (durch Auseinande brechen her Fähre entstanden fei, ist hierdurch einwandfrei widerlegt.

Beileid des österreichischen Heeres.

Wien, 2. April. (1.11.) Der Bundesministe für das Heerwesen Daugrin hat un den Reichs- wehrminister Dr. Gehler nachstehendes Le!r gram gerichtet: „Ties erschütttert von den Nach richten über das schwere Unglück aus der Weir bittte ich im Romen des österreichischen Bundes Heeres die Versicherung aufrichtiger koinerodschaft licher Teilnahme an der Trauer h»r Reich veh« entgegenzunehmen."

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Die mürttembergrschen Demokraten füreineKnndidatur Gehler.

Stuttgart, 3. April. (TU.) Der Lande«« Vorstand der Deutschdemvkratischen Partei be­schloß einstimmig die Absendung eine« Tele­gramms an den Reichswehrminister Dr Geßler folgenden Wortlauts:

„In ganz Württemberg, weit über die Deutschdemokratifche Partei hinaus, wird Ihre Aufstellung als Präsibentschasts k a n d i d a t zmn zwetten Wahlgang erwartet Ihre Persönlichkeit würde in allen Schichter der Bevölkerung stärkste Gefolgschaft finden. Wir sind in diesem Sinne an die Deutsch demokratische Partei Berlin herangetreten."

KabinettsMfis in Frankreich

Heftige Opposition des Senats gegen

Herriots Finanzpolitik.

Paris, 3. April. (TU.) Im Senat tun öigte gestern Finanzminister Clementel bie Absicht der Regierung an, 6 Milliarden neue Dan knoten auszugeben, die dazu die­nen sollen, die von einem Teil der Bevölkerung zurückgehaltenen Banknoten zu ersetzen. Diese Mitteilung Clementels hat in der Kammer und im Senat große Bewegung hervorgerusen. All7s deutet darauf hin, daß der Konflikt zwi­schen Kammer und Senat in der Frage des Budgets sich weiter zuspihen wird. Die sozialistische Kammergruppe hat einstimmig eine Entschließung angenommen, in der sie sich ge­gen Abstreichungen bei der Einkom­mensteuer wendet. Ob die Sozialisten di; Unterstühungspolitik fortsehen werden, ist frag» lich. Die Lage des Kabinetts gilt als äußerft kritisch, besonders nach der gestrigen Abstimmung, in der Loucheur gegen öie Regierung stimmte.

Herriot, der telephonisch von der Erre­gung unterrichtet wurde, kam in aller Eile in den Senat, um die Situation wieder herzustellen Rach einer kurzen Interventton des Minister­präsidenten, die auch kalt ausgenommen wurde kam es in den Wandelgängen zu erregten Zwi­schenfällen. Herriot wurde von einer Gruppe von Senatoren umringt, die ihm in bitteren Worten bie verfehlte Finanzpolitik der Re­gierung zum Dorwurf machte. Der Senator L a n g l v i s sagte zu Herriot mit erhobener Stimme: „Es gibt nur die eine Lösung, daß Su Aurücftreten!“ Darauf entgegnete der links­stehende Senator T i s s i e r. die Reaktionäre seien noch nicht die Herren des Senats, cs gäbe noch genug Laternenpfähle an denen mar sie ausknüpsen könne. Diese Erklärung gab Anlaß zu einer heftigen Auseinandersetzung, der Herriot dadurch ein Ende machte, dah er sich mit mehreren Senatoren zurückzog.

Finanzmini st er Clementel hat gestern abend Herriot sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Da er an seiner Demission f.sthält, ist mit einer Umbildung des Kabinetts zu rechnen. Vielfach totrb der Siegelbewahrer Rene Renauld als der neue Finanzminister genannt

Das Veltheimer Fahrenunglück.

Der Untersuchungsbericht des Inspekteurs der Pioniere.