Dienstag, 1. Dezember 1925

175. Jahrgang

Nr. 281 Erstes Blatt

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Dr. Friedr. Wilh. Lange.

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Die deutsche Delegation in London.

Don Painleve zu Briand.

Herr Briand hat gerade nur eben Zeit gehabt, sein neues Kabinett vereidigen zu lassen, und mußte dann zur Unterzeichnung der Locarno-Verträge nach London fahren. . Er will aber schon am Mitt ro-o ch wieder in Paris sein, da er sich dann der Kammer v o r st e l l e n muß und endlich mit der außenpolitischen Rede zu Rande kommt, die er eigentlich schon Ende Oktober halten wollte. Es ist vielleicht mehr als ein Zuasll, daß derselbe Herr Briand, der gestürzt wurde, als in Can­nes zum erstenmal die Möglichkeit eines europäi­schen Friedens am politischen Horizont erschien, wie­der Ministerpräsident wird, wo diese Hoffnungen greifbare Gestalt annehmen können. Auch für Frankreich bedeutet dieser Weg von Briand zu Briand, der über Poincarö, Herriot und Painleoö führt, eine starke innerpolitische Wand­lung, die, wenn sie nicht durch Einflüsse von außen her unterbrochen wird, der Zuversicht der deutschen Delegation in ihrer Erwartung auf kom­mende sehr weitgehende Rückwirkungen Recht geben dürfte. Fraglich aber bleibt doch noch, ob und wie lange Briand sich am Ruder wird halten können.

Die Klüse hat fast eine ganze Woche gedauert, Painleve, Doumer und sogar Herriot versuchten sich vergeblich an der Bildung eines Kabinetts, bis Briand, der vorher schon einmal den Auf­trag zurückgegeben hatte, den zweiten erfolg­reicheren Versuch unternahm. Sein Kabinett ist stark links betont. Die charakteristischste Persön­lichkeit ist zweifellos der Finmrzminister Lou- cheur, der hinter den Kulissen dauermd eine große Rolle gespielt hat. Er schloß als Münster mit Rathen au das Wiesbadener Ab- k o m in e n rmd fuhr im vergangenen Jahr nach London, um Herrn Herriot klar zu machen, daß die Konzessionen, die er Deutschland geben könnte, abhängig seien von dem Entgegenkommen, das England auf dem Gebiete der Schulden den Franzosen zeigte. Lind weil auch Macdonald auf diesem Ohr taub blieb, war schließlich Loucheuo die Veranlassung, daß die Räumung der Ruhr bis zum 15. August 1925 hinausgeschoben wurde.

Der Loucheur von heute soll allerdings in erster Linie bas Finanzproblem lösen, was ja überhaupt wohl die erste und gefährlichste Aufgabe des Kabinetts Briands ist. Was man von Loucheur weih, geht in der Richtung, daß er den Llmweg über eine neue Inflation nehmen will, um der Staatskasse zunächst ein­mal Luft zu schaffen, daß er dann aber daran­gehen will, die laufenden Anleihen zu fun­dieren und gleichzeitig einen großen Spar- topf zu schassen, aus dem heraus die Ver­zinsung und Amorti'cuion dieser Anleihen sicher- gestellt ist. Der Spartopf selbst soll gespeist werden durch erhöhte Abgaben vom Einkommen und Vermögen. Das Projekt, das Loucheur ver­folgt, bas also die Inflation durch Inflation austreibt, ist ein sehr gefährliches Er - p e r i m e n t, an dem sich die Sozialisten nicht beteiligen wollten. And das ist das zweite Cha­rakteristische dieses - achten! - - Kabinetts Briand. daß die Sozialisten weder ak­tiv noch passiv daran beteiligt sind. Sie bleiben im Schmollwinkel, und die Entwick­lung muß dahin führen, daß sie über kizrz oder lang in einen ausgesprochenen Gegensatz zu dem Kabinett Briand gedrängt werden.

Man kann deshalb auch andersherum sagen, daß das Kabinett Briand das Ende des Linksblocks bedeutet; bedeutet allein durch die Schuld der Sozialisten, die zunächst von aller Verantwortung frei bleiben wollten, dann plötzlich die ganze Macht für sich beanspruchten und noch in der vergangenen Woche Herrn Herriot, der mit ihnen durch dick und dünn ging, zum Verzicht aus die Kabinettsbiloung zwangen, weil er nicht in der Lage war, die Machtan- sprüche zu befriedigen, die von ihnen gestellt wurden. Auch die große Koalition in Frankreich geht unhaltbar ihrem Ende entgegen. Herriot hätte sie noch aushalten können, allerdings auf die Ge­fahr hin, dah er darüber in einen Konflikt mit dem Staat geriet. Die Sozialisten wollten aber auch mit ihm arbeiten und sind jetzt in die Oppo­sition gedrängt.

Die Persönlichkeiten, die Briand zur Mit­arbeit heranzog, sind zwar alle politisch so ein­gestellt, daß sie mit den Sozialisten arbeiten könnten. Das Programm aber, das sie ver­folgen, wird weder aus finanzpolitischem noch aus innerpolitischem Gebiet den Sozialisten ge­fallen. Denn Briand hat als einen der wich­tigsten Punkte seines Programnrs die Wahl- ref orm angekündigt, die Rückkehr zu den alten Arrondissement-Wahlen, die auch äußerlich das Ende des Wahlkartells zur Folge haben müßten. Es wird deshalb wohl kaum lange dauern, bis die Gegensätze zwischen Briand und den Sozia­listen so stark werden, daß sie zum unheilbaren Bruch führen. Briand hat deshalb auch schon, seine Mehrheit nach rechts verlängert. Er ver­fügt über etwa 280 Stimmen, mehr als genug, um auch ohne die Sozialisten sich halten zu können, falls nicht etwa vom linlen Flügel der bürgerlichen Gruppen größere Teile absplit­tern. Iedensalls ist die Zeit des Kartells vorüber, «s fragt sich nur, Briand stark genug ist, sich mit Hilfe der linken bürgerlichen Parteien zu halten, ober ob er nur, waä für uns wegen ber anderen Interpretation der Locarno-Ver­träge vom Hebet fein könnte, als Wegbereiter für einen neuen Poincare arbeitet. DaS ist wegen der finanziellen Bedingtheiten Frankreichs Amerika gegenüber zwar nicht wahrscheinlich, ober doch immerhin möglich.

In der britischen Reichshauptstadt haben sich die Loconto-Delegationen aufs neue getroffen, ihre Zusammenkunft gilt aber nicht nur der Unterzeichnung des von ihnen am Lago maggiore geschaffenen Vertragswertes, sie steht noch unter einem anderen Zeichen, nämlich dem, die näch­sten Etappen bei; europäischen Befriedung schon hier in London zu erreichen. Dazu gehört, was selbstverständlich ist, die Beseitigung des ernstesten Friedenshindernisses am Rhein. Die Delegationen dürsten zwar wegen der Feierlich­keiten wenig Zeit zum Konferieren finden, es sind aber wieder die wichtigsten Persönlichkeiten der einzelnen Außenministerien mitgefahren, was schon eine Gewähr dafür sein dürfte, daß man noch einmal die Fragen der Besatzungs- Minderung bzw. früheren Räumung der zweiten und dritten Zone, der Militär kontrolle und der Luftfrei- h e i t durchsprechen wird. Belgien und England haben es sich nicht nehmen lassen, für eine „freundliche Atmosphäre" zu sorgen: die Brüsse­ler Regierung hat alle Contumacialverfahren end­gültig niedergeschlagen, das britische Kabinett hat den Abtransport der .Kölner' Garnison nach Wiesbaden bereits sichtbarlich in die Wege ge­leitet.

Inzwischen sind in Berlin die Vertreter der Regierungsparteien zusammengetreten, um an die Regierungsumbildung heranzu- gehen. Vom Zentrum aus wird bereits Propa­ganda für eine Locarno-Koalition ge­macht, womit vorläufig nur ein schönes Schlag­wort gefunden worden ist, aber auch nichts weiter. Wenn man sich nämlich diese Locarno-Koalition bei Licht betrachtet, entpuppt sie sich als die «große Koalition. Damit will die Deutsche Volkspartei nichts zu tun haben, aber auch die Sozialdemokraten haben bereits ein Haar in der Suppe gefunden. Diese Fühlung­nahme dürfte mit der Einsetzung eines Aus­schusses enden, dessen Aufgabe eZ sein wird, die Möglichkeiten einer Llmbildung zu studieren. Praktisch bedeutet das eine Verlängerung der Lebensdauer des jetzigen Kabinetts bis in den Ianuar hinein, zumal ja auch fesksteht, daß der Reichspräsident den Kanzler erneut mit der Bildung der Regierung beauftragen will.

Die Ankunft der deutschen Delegation.

Besprechungen mit Vandervelde.

London, 1. Dez. (TU.) Die deutsche Dele­gation hat die Ueberfahrt Ostende—Dover und die Fahrt zur Victoria Station in London gemeinsam mit dem belgischen Ministerpräsidenten Vander- velde und dem Staatssekretär R o l l i n zurückge- leat. Ferner befand sich an Bord ein Detachement britischer Truppen, die aus Köln abtransportiert wurden. Die Ueberfahrt nach London verlief nicht nur bei schönstem Wetter, sondern auch in voller Harmonie. Vandervelde gab dcr deutschen Delega­tion ein Mittagessen, bei der sich Gelegenheit zu einem ersten Meinungsaustausch über die Erleich­terungen des Besatzungsregimcs und die Abrüstung ergab.

Auf der Victoria-Station hatten sich schon lange vor der um 4.30 Uhr erwarteten Ankunft der deut­schen Delegation zahlreiche Zuschauer und Ver­treter der Presse eingefunden. Der Sonderzug hatte jedoch Verspätung und lief erst um 5.15 Uhr auf dem Bahnhof ein. Inzwischen waren als Vertreter der englischen Regierung Außenminister Cham- b e r I a't n und der Unterstaatssekretär im Aus­wärtigen Amt Sir William T y r e l l, ferner der deutsche Botschafter Dr. S t h a m e r und der bel­gische Botschafter Baron M o n ch e u r erschienen. Die deutsche Delegation befand sich im ersten Wagen des Sonderzuges und als erster entstieg der Re i ch s k a n z 1 e r Dr. Luther, der von Cham­berlain aufs Herzlichste begrüßt wurde, dem Zuge. Rach kurzen Gesprächen mit den deutschen Dele­gierten eilte Chamberlain nach dem zweiten Wa­gen, wo inzwischen Vandervelde und die übrigen belgischen Delegierten auf dem Bahnsteig erschienen waren. Dann bildeten sich auf dem Bahnsteig zwanglos zusammenstehende Gruppen. Man bemerkte u. a. die hohe Gestalt Lord d'A b e r n o n s , des englischen Botschafters in Berlin. Der deutsche Botschaftsrat D u s our- F e r o n c e war der Delegation gestern früh nach Dover entgegengereist. Rach der Begrüßung be­gaben sich die Delegierten zu den Wagen und fuh­ren in ihre Hotels. Chamberlain war die Liebens- mßrdigkeit selber. Er strahlte über das ganze Gesicht als er die einzelnen ihm bekannten Herren be­grüßte. Zum Abendessen waren die deutschen De­legierten bei dem deutschen Botschafter ein- geladen.

Briand und Benefch in London.

Paris, 30. Aov. CSU.) Ministerpräsident Briand ist heute mittag in Begleitung Ber­the 1 o t s nach London abgereist. Auf dem Bahn­hof waren die Kabinettsmitglieder und verschie­dene Botschafter zur Begrüßung erschienen. Man bemerkte u. a. den tschechischen Außenminister Dr. Bene sch, der mit seiner Gattin in dem­selben Zug nach London fährt. Die Rückkehr Briands ist für Mittwoch nachmittag 3.25Uhr vorgesehen, also eine halbe Stunde vor Zu­sammentritt der Kammer. Man befürchtet, dah, wenn die schlechte Witterung anhält, eine Ver­

zögerung in der Rückreise des Ministerpräsi­denten eintreten wird. Briand traf abends 7.35 Uhr in Begleitung Berthelots in London ein. Mit demselben Zuge traf auch Dr. Benesch ein. Briand wurde am Viktoria-Bahnhof von Austen Chamberlain, Sir William Ty- re l l, Lord C r o w e. dem englischen Botschafter in Paris und dem französischen Botschafter in in London, Grafen de Fleuriau, empfangen. Um 8.30 Uhr begab sich Briand in Begleitung Berthelots auf die französische Bot­schaft, wo ihm zu Ehren ein Essen gegeben wurde. Briand erklärte einem Vertreter des Reuterschen Bureaus, es sei die größte Ge­nugtuung feines Lebens, den Vertrag von Locarno im Geiste gegenseitigen Vertrauens und gegenseitigen Wunsches zum Frieden zu unterzeichnen. Briand drückte seine Zuversicht aus, daß nunmehr für Europa eine neue Epoche be­ginnen werde, daß die Wunden des Krieges nunmehr geheilt werden könnten und gesunde Zustände in Europa wiederhergestellt werden würden.

Dr. Benes ch erklärte: In meinem Lande wurde das Locarnoabkommen mit Zufriedenheit von der ganzen öffentlichen Meinung auf genom­men. 3m Parlament wurde es von allen Parteien mit Ausnahme der Kommunisten angenommen. Ich unterzeichne also mit der ungeteilten Z u - stimmung meiner Landsleute, ausge- nunmehr sich ihren inneren Angelegen- bebeutet, daß nunmehr die ganze europäische Poli­tik, auf zwei Ziele zusteuert: 1. müssen wir möglichst rafch zu einer Einigung mit Rußland kom­men; 2. müssen alle Länder West- und Mitteleuro­pas epischließlich Polen und der Tschechoslowakei nunmehr sich ihre ninneren Angelegen­heiten widmen, da die wichtigsten äußeren Fragen jetzt geregelt sind.

Das Programm des Unterzeichnungsaktes. London, 1. Dez. (TU.) Die Unterzeichnung der Verträge von Locarno wird heute vormittag in hem sogenannten goldenen Empfangs- saal des Foreign Office stattfinden, der in vergangenen Zeiten bereits mehrfach Zeuge bemerkenswerter historischer Versammlungen und Handlungen gewesen ist. Um 10 Uhr treten Be­auftragte der Signatarmächte zur Prüfung der Vollmachten der Delegierten zusammen. Um 11 Uhr beginnt die feierliche Handlung der Un­terzeichnung der Verträge. Die Delegierten neh­men an einem großen, mit grünen Tuch bedeckten Tische in der Mitte des Raumes Platz.

Die Verteilung der Plätze

ist dieselbe wie in Locarno. Am oberen Ende der Tafel sitzt Premierminister Baldwin als Füh­rer der örtlichen Delegation, zur Rechten des Außenministers Chamberlain. Die übrigen Dele­gierten gruppieren sich in folgender Reihenfolge: Frankreich, die Tschechoslowakei,,Polen, Belgien, Deutschland und Italien. Hinter den Tischen sitzen die diplomatischen Vertreter der Signatar- möchte, die britischen Botschafter in Paris, Berlin und Brüssel, die Mitglieder des britischen Kabi­netts und die Hohen' Kommissare der britischen Dominions. Nach Eröffnung der Sitzung teilen die Rechtsbeiräte des Foreign Office mit, daß die Vollmachten der Delegierten geprüft und für gül­tig befunden worden sind. Darauf wird Cham­berlain den Delegierten vorschlagen,

die ve fchiedenen Verträge zu unterzeichnen.

Der gegenteilige Sicherheitsvertrag wird von öen Bevollmächtigten in der Reihenfolge des französischen Alphabets unterzeichnet werdcm. Für Großbritannien ' erben Baldwin und Cham­berlain unterzeichnen. Sie werden dabei eine traditionelle Feder in Form eines Gänsekiels benutzen. Danach werden die Schiedsverträge unterzeichnet werden. Reben die Unterschriften der Delegierten werden die Staatssiegel gedrückt. Darauf folgt die Lleberreichung der verkündigten Kollektivnote über

die Auslegung des Artikels 16

des Völkerbundpaktes an die deutsche Delegation und die Unterzeichnung der Verträge zwischen Frankreich und Polen und Frankreich unb^ der Tschechoslowakei burch die Vertreter dieser Staa­ten. Rach der Unterzeichnung werden die Dele­gationsführer kurze Ansprachen halten.

In jedem Vertrage ist vorgesehen, dah er ratifiziert werden soll, und daß die Ratifi- kationsurkunden beim Völkerbund in Genf niedergelegt werden sollen. Es ist ferner vorgesehen, daß die unterzeichneten Originalver­träge ebenfalls beim Völkerbund niedergelegt werden, der den Dertragsmächten beglaubigte Abschriften ausfertigen soll.

Rach der Unterzeichnung des Paktes werden Dr. Luther und Dr. S t r e fe m a n n sich im Du ck i n g h ' m - P a 1 a st einschreiben. Dann werden sie das Frühstück bei Cham­berlain einnehmen. Auße rb?n übrigen Unter- Zeichnern werden an diesem Frühstück neben aride­ren Damen auch die Gemahlin des Premier­ministers und das Parlamentsmilglied Lady Astor teilnehmen. Rach dem Empfang der Delegierten durch den König folgt eine Besprechung Dr. Luthers und Dr. Etresemanns mit Briand. Morgen nachmittag werden die beiden Führer der deutschen Delegation bei Ram- sah Macdonald den Tee einnehmen. Ferner werden, wie schon bekannt, die Delegierten im Lancaster-House von Chamberlain

imb morgen abend in Downing-Street von Baldwin bewirtet werden.

Chamberlain Ritter des Hosen­bandordens.

London, 30. Roo. (WB.) Der König hat Chamberlain zum Ritter des Hosenband­ordens ernannt und der Gattin Chamberlains das Großkreuz des Britischen Reichs­ordens verliehen.

Der 1350 von Eduard 111. gestiftete Hosenband­orden (Order of the Garter) ist der höchste und berühmteste britische Orden. Der Gründung des Ordens liegt solgende Sage zugrunde: Auf einem Balle verlor die Gräfin Salisbury, die Geliebte Eduards III. ihr linkes blaues Strumpfband. Der König hob es auf und rief aus: „Honi foit qui mal y pense!" (Schande dem, der Schlechtes dabei denkt.) Der Köng soll dann den Hosenbandorden mit diesem Motto gegründet haben, das unter den Ordensinsignien auf blauem Band unter dem linken Knie getragen wird. Die anderen Insignien sind ein breites Band, von der linken Schulter zur rechten Hüfte mit der Figur des heiligen Georg in Gold und Brillanten, ferner ein achteckiger sil­berner Stern auf der linken Brust. Der Orden st die höchste Aufzeichnung des Britischen Reiches.

Beginn der Räumung Kölns.

Köln, 30. Roo. (MTV.) Der Abzug der eng­lischen Truppen aus Köln hat heute offiziell seinen Anfang genommen. Ein kleiner Trupp von etwa 100 Mann ging heute vom Kötner Hauptbahnhof nach England zurück. In aller Stille wurde ein weiterer kleiner Transport auf dem Güterbahnhos Gereon zusammengestcUt, dcr morgen früh etwa 220 Mann nach Wiesbaden bringen soll.

Bezeichnend für den Räumungsbeginn ist die Tatsache, dah bereits in der Rächt vom Samstag zum Sonntag mit dem Abtransport von Lin- richtungsgegenständen begonnen wurde. Ueberhaupt ist bemerkenswert, dah die Vorbereitun­gen zum Abtransport hauptsächlich in der Nacht­zeit ober den frühen Morgenstunden durchgesührt werden.

Wie von maßgebender Seite verlautet, bereitet die Stadt Köln eine Befreiungsfeier vor, bei der man auf die Anwesenheit des Reichs­präsidenten hofft.

Einstellung der KonLumazial- verfahren in Belgien.

Berlin, 30. Nov. (Wolff.) Die hiesige bel­gische Gesandtschaft teilt mit: Die deutsche Regierung ist durch die belgische Regierung benach- richtig! worden, daß der Beschluß gefaßt worden ist, die in contumaciam noch schwebenden gericht­lichen Verfahren für Verbrechen oder De­likte, welche durch Deutsche in Belgien während des Krieges begangen sein sollen, nicht weiter zu verfolgen. Dieser Beschluß ist wegen der damit verbundenen Schwierigkeiten in bezug auf gericht­liche Verfahren, welche in contumaciam nach vielen Jahren für die begangenen Taten verfolgt werden und wegen der hohen Kosten dieser Prozesse, die keinen praktischen Wert darstellen, gefaßt worden.

Die belgische Regierung ist außerdem der Mei­nung, daß' nach der Konferenz von Locarno die Weiterverfolgung derartiger Prozesse unnützerweise ein Hindernis für die zu wünschende Beruhigung zwischen beiden Ländern bilden würde.

Oie deutschen lftiegerg aber in Zrankreich und Belgien.

Berlin. 30. Rov. (WTB.) Heber ben Zustand bet beutschen Kriegergräber in Frank­reich und Belgien erfährt bas WTB. von zu- stänbiger Stelle folgendes: 3n Frankreich sind bis jetzt rund 400 000 Gräber, d. h. drei F ü n f - t e 1 alter auf französischem Boden befindlichen Grabstätten deutscher Kriecer durch den Direktor deö Zentra lnachweisamt es für Kriegerverluste und Kriegergräber, Geh. Oberregierungsrat Hor­ning, besichtigt worden. Die Besichtigung hat ergeben, daß die französischen Stellen erheb­liche Anstrengungen gemach! haben, die vertrags­mäßige Verpflichtung zur Unterhaltung der Gräber ^u erfüllen.

Die französische Gräberverwaltung unterhält nicht nur die von deutschen Truppen angelegten Friedhöfe, soweit sie nach den Hmbcttungen be­stehen geblieben sind, sondern sie läßt sich auch tbie Pflege der von ihr neu geschaffenen Sammelfriedhöse und Friedhofserwciterungen an­gelegen fein. Dabei verfolgt sie den Grundsatz, daß die deu tschen Friedhöfe in glei­cher Weise wie die französischen in­st andgesetzt werden. Dah die von den Fran­zosen angelegten Sammelfriedhöfe, auf denen fort­gesetzt raxf) neue Beisetzungen stattfinden, zur Zeit noch einen kahlen, unserem Empfinden nicht entsprechenden Eindruck Hervorrufen, war nach Lage der Dinge nicht zu vermeiden.

Deutscherseits ist ab r der Wunsch ausgespro­chen worden, daß auf bieten neuen Anlagen mög­lichst bald die Grabstätten mit Efeu und die Friedhofsanlagen mit einigen Bäumen bepflanzt werde--. Rach dieser Richtung hin liegen bereits gewisse Zusagen des französischen Oräbet- dtenstes vor, deren 'Bestätigung durch die fran­zösische Regierung die Herstellung eines würdigen Zustanbes der deutschen Fried»