Hncn wird etfiart, MD dte des lon­

doner Pattes keine Erneuerung der An­erkenntnis der Schuld Deutschlands am Weltkriege bedeutet, daß vielmehr feier» lichst Einspruch gegen das im Versailler Vertrag über die Kriegsschuld gefällte falsche Urteil er» Ijobcn wird. Un Der zweiten Entschließung wird erklärl, die Handelsvertragsverhandlungen mit »Frankreich und Belgien dürften nicht unter

dem forrdauernden D r u er. Der lruyr» besehung stattfinden.

Don den Sozialdemolratenit nament­liche Abstimmung über den Antrag der Wirtschaft­lichen Vereinigung beantragt worden, wonach das Reichsbahngesetz mit einfacher Mehrheit entschieden werden soll.

Um 9 Uhr wird die Weiterberatung aus Mittwoch, vormittags 11 Uhr, vertagt.

Auch der Senat für Herriot.

arid, 26. Aug. (WB.) Der Senat hat die Bertranenstagesordnung 40 Stimmen angenommen.

P mit 204 gegen Der Wortlaut der Tagesordnung

Die mit der Unterschrift Henri de Iouvenels und anderer Senatoren versehene Tagesordnung hat folgenden Wortlaut:

Der Senat b i l l i g t die Erklärung der Re­gierung, schenkt ihr das Vertrauen, daß sie dis vollkommene Durchführung des Sachverständi­genprogramms beschleunigt, ein interalliier­tes Uebereinfommen über die Durchführung er­reicht und in der Abrüstungskontrolle, entsprechend den Grundsätzen des Schieds­gerichts, und in einer wirksameren Tätigkeit des Völkerbundes die Mittel finden wird, die Sicherheit der Grenzen und den Frieden derVölkerzusichern.

Dann geht man zur Tagesordnung über.

Poincars und Herriot.

3n der gestrigen Rachmittagssihung ergriff sofort, nachdem vormittags verschiedene Redner gesprochen hatten,

PoincarL

das Wort. Der Vorgänger Herriots führte aus, er habe nicht die Absicht, sich mit der Vergangenheit zu beschäftigen. Wenn es wahr sei, daß man sich vor dem Veginn des wahren Frie­dens befinde, so werde ittcht er es sein, der ver­suchen werde, dieses Ergebnis durch der Eigen­liebe entspringende Betrachtungen herabzu­sehen. Poincarß zollt dann dem Mut und den Arbeitsleistungen Herriots seineAner- ken n u n g.

Poincarö suchte dann zu beweisen, dah ohne die Besetzung des Ruhrgebiets der Dawesplan nicht zustande gekommen wäre, und beschäfttgt sich dann mit den Veränderungen, die der Dawesplan in London erfahren hat. Er erkannte dabei an, dah diese Deränderungerr dem Ver­sailler Vertrage nicht zuwiderttefen, aber nötig seien sie nicht gewesen. Poin- oare wendet sich dann gegen das Schieds­gerichtsverfahren, das in London be­schlossen worden sei.

Dieses Verfahren bedeute in der Praxis die Auf­gabe jeder Feststellung einer Verfehlung.

Auch bezüglich der Sachlieferungen bedeute das, was in London vereinbart worden sei, eine Verschlechterung gegenüber dem Versailler Ver­trag. Die in dieser Beziehung vorgesehenen schiedsgerichtlichen Möglichkeiten werden in der Hauptsache Deutschland zugute kommen. Das Schlimmste an den Londoner Abmachungen sei das, was sich aus die Ruhrräumung beziehe. Poincarä setzte dann lang und breit auseinander, Dah die bei dem Einmarsch ins Ruhrgebiet er­folgte Ratifizierung der französischen Regierung die These Macdonalds In keiner Weise rechtserttge. Er,' Poincare, hätte eS als) dem Worte Frank­reichs vollkommen entsprechend gefunden, wenn keinerlei Räumung erfolgt wäre, bevor die im Dawesplan vorgesehenen Obligationen unterge» brkcht wären. Wenn die "Obligationen nicht unter- geüpacht würden, dann bpeche der ganze Dacoes- plvn zusammen und dann werde Frankreich seine Pfänder wieder aufnehmen müssen. Wie sollte es das tun, wenn es nicht mehr einen ein­zigen Soldaten im Ruhrgebiet habe? Deutsch­land werde den Einmarsch nicht wieder gestatten, oder es werde Blut fließen was man, darüber seien sich alle einig, vermeiden wolle.

Wenn wir an der Ruhr die Flotte von Sptthead haben wurden, so wären wir viel mehr in Sicherheit, da wir sie nicht haben,

so können wir nicht zulassen, dah Köln im Januar nächsten Jahres geräumt wird.

Es ist übrigens nicht notwendig, dah Köln durch England beseht ist. Als die Amerikaner ihre Trupppen aus der Koblenzer Zone zurückgezogen haben, sind sie durch andere alliierte Truppen er­seht worden. Wenn England die Gewißheit hätte, dah Köln, wenn es von den englischen Truppen geräumt wird, von uns beseht würde, so würde es unzweifelhaft zögern, seine Truppen zurück­zuziehen. Was in London geschaffen wurde, ist für uns noch keine Morgenröte. Das Gerüst des Londoner Abkommens ruht auf schwankendem Bo­den, nämlich auf Der Loyalität Deutschlands. Aber bevor man Deutschland einen so großen Kredit und Anverttauen eröffnet, hätte ich gern aesehM, daß Frankreich die Vergünstigungen fried­licher Art, die es sich verschafft hatte, nicht aus der Hand gäbe.

Hierauf ergreift

Ministerpräsident Herriot

das Wort. Die Regierung hat heute das Recht, Ihnen zu erklären, bafr sie erstmals in dieser so schwierigen Frage der Reparationen vor etwas positivem stehe. Die Polittk Poincares ist nicht einheitlich. Er hat eine tatsächliche Lö­sung der Reparationsfrage stets verweiger t, iaber es ist leicht, auf diese Weise sich der Knttk zu entziehen.

Wenn wir in London gebrochen hätten, so hätten wir den status quo im Ruhrgebiet nicht aufrecht­erhalten können.

Wir hätten entweder den deutschen Industriellen neue Vergünstigungen gewähren, oder aber das Ruhrgebiet zuriegeln müssen. Deshalb muhten in Londrnr Konzessionen gemacht werden, andernfalls hätten wir eine vielleicht glorreiche aber auch ge­fahrvolle Politik gemacht. Ich habe im Auslande die Politik Poincares nicht desavouiert.

DaS Zwiegespräch zwischen PoincarS und Herriot spinnt sich noch eine Zeit lang fort. Dann spricht

Herriot zur Ruhrfrage.

Ich habe im Senat erklärt, dah ich nicht einen Brief, sondern Briefe von Macdonald be­kommen habe, in denen er mir erklärt, dah er die Abmachungen nicht unterschreiben könne, wenn die Ruhr nicht geräumt sei. Eine gwhe englische Partei bleibt dem Dawesplan

feindlich gesinnt, weil sie in diesem eine wirt» chaftliche Gefahr für England und einen Grund zur Arbeitslosigkeit sieht. Ich war nicht für den Einmarsch in das Ruhrgebiet. Was die deutschen Rüstungen anlangt, so habe ich mich im Cinver- tändnisse mit Macdonald 'bemüht, die Wieder­aufnahme der Kontrolle zu sichern, aber wenn die Körper entwaffnet werden müssen, so müssen auch die Geister entwaffnet werden. Besinnen wir uns auf das, was sich in den Jahren 1806 bis 1815 ereignet hat. Die Regierung wird nicht aufhören, die nattvnalistische Bewegung in Deutschland zu überwachen, um damit zu zeigen, dah wir einen Unterschied machen zwischen Den Parteigängern des einigen Krieges und denen, die zum Frieden kommen wollen. Mit erhobener Stimme schließt Herriot: Die Regierung ist nicht o ehrgeizig, mit einer neuen Polittk vor Sie ünzutreten, sie ist der Meinung, daß der Krieg vielleicht nicht zu einem befriedigenden Abschluß geführt hat, aber wenn man heute im Frieden die Methoden des Krieges fortseht, o ist das nicht die beste aller Lösungen. Es ind noch ernste Fragen zu lösen. Ich habe Ihnen nichts versprochen und ich bringe nur vernünftige und gemäßigte Lösungen.

Rach einigen persönlichen Bemerkungen wurde mit 262 gegen 13 Stimmen ein Antrag auf Schluß Der Debatt eangenommen. Darauf erfolgte die Abstimmung.

Aus aller Wett.

Ueberschwemmun skatastrophe in der Altmark.

Die Ernte vollkommen verloren.

Magdeburg, 26. Aua. (WTB.) Die A l t m a r k wurde durch die starken Rieder­schläge der jüngsten Zeit von einer Ueberschwem- mungskatastrophe heimgesucht, die an Umfang das Hochwasserunglück von 1909 weit übertrifft. Im Kreise Osterburg ist eine Fläche von etwa 120000 Morgen von den Fluten bedeckt. Die Ernte kann hier als vollkommen 'ver­loren angesehen werden. Heute morgen weilte eine Regierungskommissivn hier, um eine Hilfs­aktion einzuleiten.

Empfang saarländischer nnd hessischer Kinder in Berlin.

Berlin, 26. Aug. Am Dienstagmorgen traf auf dem Anhalter Bahnhof ein Sonderzug mit 6 0 0 erholungsbedürftigen Kin­dern aus dem Saargebiet und Hessen ein. denen die Reichszentrale für die Vermitt­lung von Landaufenthalt für Stadtkinder einen Erholungsurlaub an Den Ostseebädern ver­mittelt hatte. Als Der mit Eichengrün und bunten Fähnchen geschmückte 23 Wagen starke Zug in Die Halle einfuhr, stimmte Vie Militär- kapel le des Reichswehrregiments einen Marsch an. Unter fröhlichen Heilrufen und luftigem Tücherfchwenken entstiegen die Klemen, betreut von Pflegern und Hilfsschwestern, dem Zuge. Dann ging es zu den bereitftebenDen Rund- fahrautomobilen, um Die kleinen Gäste nach Den Germaniasälen in der Chausseestraße zu bringen, wo sie verpflegt und am Vormittag von Be­hörden und Organisationen begrüßt wurden.

Vom Sängerbundesfest.

Hannover, 26. Aug. (Wolff.) Der heutige Tag des 9. Deutschen Sänger bundesfe st es, der die zweite Aufführung im Stadion brachte, welche von Rheinländern, Badensern und Schwaben besttitten wurde, verlief eben­falls in glänzender Form. Die Bünde brachten formvollendet verschiedene Chöre unter Der ziel­sicheren Leitung von Professor Keldörfer- Wien und Professor Woh lgem u th -Leip­zig zu Gehör. Hierauf ergriff Geheimrat Dr. H ammerschmied t aus München, Der fünf­undzwanzig Jahre lang Abgeordneter Der Pfalz war, das Wort zu Der Festrede, worin er Den Rhein und seine Gänger verherrlichte und ein Treuegelöbnis für unsere Brüder im be­setzten Gebiet ab legt?. Für Die Grenzmarkbünde und Die abgetrennten Gebiete entbot der Vertreter der deutschen Männergesangvereine in P v l en Den versammelten Sängern feinen deutschen Sanges- gruh. Die durch Die widrigen Verhältnisse am Kommen verhinderten Tiroler schickten ein De- grußungstelegrarnm. — Der anläßlich des (Gänger- bundesfestes heute vormittag abgehaltene neunte Gänger tag beschloß, das zehnte deutsche Sängerbundesfeft in Wien 1928 anläßlich der Feier des 100. Todestages Schuberts abzuhalten.

Tillesen ist nicht zu finden.

Budapest, 26. Aug. (WTB.) Der Minister des Innern Rakowski erklärte Zeitungsbemcht- erftattern, daß Die Polizei Den angeblichen Hein­rich Schneider, in welchem die deutschen Behör­den einen der Mörder Erzbergers, Tillesen, vermuten, mit aller Energie suche. Bisher sei es noch nicht gelungen, ihn ausfindig zu machen.

Die Zeppelinprobefahrt verschoben.

Rach einer Meldung der Zeppeilinwerft in Friedrichshafen findet die für heute geplante Probefahrt des amerikanischen Zeppelins nicht statt. Der Termin der Trobesayrt ist noch nicht festgesetzt.

Das Geständnis der Gattenmörderin.

Berlin, 26. Aug. (WTB.) Die unter dem Verdacht des dreifachen Gattenmordes verhaftete Witwe Krüger aus Hammer (Kreis Osternberg) hat ein Teilgeständnis abge­legt und zugegeben, daß ihr letzter Gatte ittcht, wie sie zuerst behauptete, selbst Hand an sich gelegt, sondern dah sie ihm mit dem Rasier­messer die Kehle durchgeschnitten habe.

Eine Radfahrer-Falle.

Berlin, 26. Aug. (WTB.) Heute nacht fuhr der Kaufmann Haller mit seinem Mo­

lo r rao auf der Potsdamer Qityaujjee gegen einen über die Chaussee gespannten Draht. Haller erlitt eine Gehir, -erschütterung. Man ver­mutet, dah die unbekannten Täter in der Dunkel­heit Motorradfahrer und Radler zu Fall brin­gen und berauben wollten.

Mit dem Auto gegen eine Lokomotive.

Rach einer Meldung aus Oldenburg stieh an einem Bahnübergang bei Löningen ein Automo­bil mit einer Lokomotive zusammen. Ein Insasse des Autos wurde getötet, vier schwer verletzt.

Aus Stadt und Land.

Gießen, Den 27. Aug. 1924.

Gasvergiftungen.

Immer wieder ereignen sich Fälle von Gas­vergiftungen, Die oft einen tödlichen Ausgang neh­men: nicht selten kommt es auch vor, dah Leute, die freiwillig aus Dem Leben scheiben wollen, Die Gashähne öffnen, das Leuchtgas einatmen und Dann tot aufgesunDen toerDen. Bei Gasvergiftun­gen muh man zwischen Leuchtgas- unD Koh- len o x y D Vergiftungen unterscheiden.

Leuchtgasvergiftungen treten meist Durch un­vorsichtiges Ofsenlassen von Gashähnen oDer uu» Dichlen Gasleitungen ein. Richt so groß ist Die Zahl Der Fälle, wo sie durch Rohrbrüche Der Gas­leitungen, Die sich besonDers im Winter ereignen, herbeigeführt werben. Bei ben letzteren kann Das ausströrnende Gas Durch bas hartgefrorene Erb- reich ober burch bas undurchlässige Strahen- )flaster nicht entweichen unb wirb bann selbst auf größere Entfernungen mit ber Luft Des ErDboDens in Die geheizten Häuser eingesogen. Besonders ge- ährdet sind hierbei die in Den Kellern wohnenden Leute. Jedoch kann das Gas auch bis in die obe­ren Stockwerke Dringen.

KohlenoxtzDvergiftungen kommen heute seltener vor. Kohlenoxyd findet sich nicht nur im Leuchtgas, sondern auch im Kohlendunst, Der ich bei unvollkommener Verbrennung von Stein­kohle entwickelt. So toerDen KohlenDunstvergiftun- gen beobachtet bei Benutzung schlecht ziehenDer ober mit Ruß verstopfter Oefcn ober bei Be­nutzung von Oefen, bie überhaupt keinen 2lbzug haben, ober bei Aufstellung offener Kohlen­becken. In früheren Jahren war bie größte Zahl von Kohlenoxidvergiftungen auf das frühzeitige Schließen Der Ofenklappen, Die jeboch jetzt bau­polizeilich verboten sind, zurückzuführen.

Irn wesentlichen aber ist auch Die Leuchtgas- Vergiftung nichts anDeres als eine Kohlenoxyd- vergiftung. Der Weg, auf dem bas Kohlenoxyd in Den Körper eindringt, führt durch Die Lungen. Es tolrD mit Der Atemluft eingeatmet unD ber» binDet sich unmittelbar mit Dem Blut. Seine große Giftigkeit beruht darauf, daß es schon in ver­hältnismäßig geringen Mengen ben Sauerstoff aus dem Blut verdrängt und dadurch das Leben immer aufs äußerste gefährdet.

Die Erscheinungen einer Leuchtgas-ober einer Kohlenoxidvergiftung sink) in leichten Fäl­len Schwindel, Kopfschmerz, Hebelfeit, Erbrechen, in schweren Fällen rauschähnliche Zustände, Die sich bis zur völligen Bewußtlosigkeit steigern unD Den ToD herbefführen. Die Behandlung bei Koh- lenoxhbvergiftungen hat in erster Linie Dafür Sorge zu tragen, daß das GiftausdemKör- per entfernt wird. Je schneller Dies geschieht, um so größer ist Die Aussicht auf Errettung pes Vergifteten. Da oft kostbare Zeit verstreichen Linn, ehe ein Arzt erreichbar ist, so muh auch Der Laie wissen, wie er bis zur Ankunft Des Arztes helsenD eingreifen kann. Sofort muß derjenige, der Gas eingeatmet hat, an Die frische Luft gebracht toerDen. Ist Die Atmung matt, so muh fünft» liche Atmung, Deren Kenntnis Gemeingut aller fein sollte, eingeleitet toerDen. Auch falte Begießungen, Frottieren, Kitzeln Der Rasen» schleimhaut, Riechen an Ammoniak sinD zur Un­terstützung Der künstlichen Atmung angebracht. Solche WieDerbelebungsversuche müssen oft stun­denlang fortgesetzt werden, ehe sie von Erfolg ge­krönt sind.

Steuern und Warenpreise.

Die steuerliche Belastung stellt zur Zeit einen der wichtigsten Pxeisbiloungsfak vre Dar. In Der Landwirtschaft kann man Die Steuer­belastung auf ungefähr 75 Prozent des Rein­ertrages veranschlagen: Da Monate hindurch Die Landwirtschaft zu Verlustpreisen verkauft hat, wird in vielen Fällen Die Steuerzahlung sogar aus Dem Vermögen genommen sein. Im i n D u ft r i e l» I e n Gewerbe, bas besonbers unter Den hohen Kommunal- unD Gewerbesteuern leiDet, liegen Die Verhältnisse ähnlich. Im Ruhrbergbau ist z. B. Der Amsah jetzt mit 7—8 Prozent Steuern belastet, gegen 1,5—2 Prozent in Der Vorkriegs­zeit. Man kann annehmen, Daß im FrieDen auf Der Tonne Kohlen 0,30—0,40 Mk. Steuern ruh­ten, während Dieser Betrag jetzt auf 1,40 Mk. unD Darüber sich beläuft. In Der Eiseninbustrie betrug im FrieDen Die steuerliche Belastung je Tonne Roheisen 2,10 Mk. Jetzt macht sie 10—11 Mark aus. Werke, die früher 1,2—1,5 Millionen Mark Steuern zu zahlen hatten, müssen jetzt fünf Millionen Mk. und Darüber (also mehr als Das Vierfache) entrichten. Was Den § an Del an­geht, so hat eine Rachprüfung bei altangesehenen Lebensmittelfirmen ergeben, Daß Die steuerliche Belastung im Jahre 1913 0,14 Prozent, im Jahre 1924 Dagegen 4,35 Prozent Des Umsatzes beträgt; während sich 1913 eine Belastung Des Gewinnes von 17 Prozent errechnete, ergeben sich nach einer Schätzung auf GrunD Der Verhältnisse in Den ersten 6 Monaten dieses Jahres 338 Prozent. Daß diese Lasten in ben Preisen zum Ausbruck kom­men müssen, ist klar, ba eine berartige Steuer­belastung vom Unternehmer aus eigenem Vermö­gen nicht getragen werben kann. Am Drüdenbften wirkt sich die äl m s a tz st e u e r aus. Einwandfreie Berechnungen haben bewiesen, dah der im Waren- endpreis steckende Prozentsatz ber Umsatzsteuer be­trägt: beim Brot 9 Prozent vom Enbpreis, beim Rindfleisch etwa 5 Prozent, bei Textilwaren 6 bis 7 Prozent, bei Maschinen zwischen 5 unb 8 Pro­zent usw. Auch bei ben Gegenstänben Des unent­behrlichen BeDarfs ist Der Anteil Der Umfaöfteuer am Warenpreis sehr hoch. Er beträgt z. B. bei einfachen HemDen bis zu 8 Prozent, bei Arbeiter­anzügen 9 Prozent usw.

Steuerähnlich wirken auch Die hohen sozia- l e n Lasten und die Frachten, Da Die so­zialen Beiträge bzw. Tarife sehr hoch bemessen find. Einnahmen, die eigentlich durch Steuern auf­gebracht werden mühten, gelangen jetzt auf diese Weise zur Erhebung. Durchschnittlich kann man annehmen, daß Die sozialen Lasten, Die früher 7,9 Prozent vom Lohn ausmachten, jetzt 16 Prozent betragen. Im Bergbau belaufen sie sich sogar auf 27,3 Prozent Des Hauerlohnes, Bei Der Eisen­

erzeugung rutzten früher auf Der Tonne -notjetjen 1,14 Mk. an sozialen Aufwendungen, jetzt 2,68 Mk. Die Frachten belasten jetzt Den Warenpreis in viel höherem Mähe als vor Dem Kriege. Es ist z. B. gestiegen Der Frachtenanteil am Warenpreise beim Roheisen von 6 Prozent im Jahre 1913 auf 8,9 Prozent am 1. März 1924, bei Holz von 9,6 auf 14,3 Prozent usw. Auch bei Lebensmitteln ist Diese Verschiebung zu beobachten. Bei Roggen be­trug z. B. vor Dem Kriege ber Frachtenanteil am Preis 4,9 Prozent, jetzt beläuft er sich auf 9,7 Pro­zent. Bei Weizenmehl ist eine Steigerung zu be­obachten von 3 Prozent auf 5,1 Prozent: bei Zucker von 2,7 Prozent auf 3,9 Prozent: bei Margarine von 0,8 Prozent auf 1,4 Prozent; be Erbsen von 2,9 aus 4,7 Prozent.

Dah durch die jetzige Art Der Steuerbelastung Die Kaufkraft Der Bevölkerung zu sehr in MitleiDenschaft gezogen toirD, ergibt sich dar­aus, Dah in Den letzten Monaten Die Einnahmen aus Einkommensteuern heruntergegangen sinD von 73,4 Millionen Mark auf 55.6 Millionen Mark, und dah Die Vermögenssteuer, Die im Mai 38,6 Millionen Mark einbrachte, im Juni nur noch auf 12,8 Millionen Mark sich belief. Diese Zah­len zeigen, Daß wir in einer ganz gefährlichen Ent­wicklung uns befinDen.

Verlängerung der Frist zur Vorlegung der Goldmarkbilanz

Von amtlicherSeite wird mitgeteilt: Die beschleunigte Aufstellung der Goldbilanzen ent­spricht einem dringenden wirtschaftlichen Bedürf­nis und muh daher mit allem Rachdruck gefor­dert werden. Mit Rücksicht darauf, daß die ge­setzliche Regelung der Gebühren und Kosten für die Umstellung erst unmittelbar bevorsteht, ist in­dessen der Wunsch der Wirtschaft, die Frist zur Vorlegung der Goldmarkeröffnungsbilanz in mäßigen Grenzen zu verlängern, als berech- tigterfannt' worden. Die Reichsregierung hat sich daher entschlossen, für Gesellschaften, deren Geschäftsjahr mitdem Kalenderjahr zusammenfällt, auf Grund des § 20 ber Goldbilanzverordnung die Frist zur Verlegung der Goldmarkeröffnungsbilanz bis zum 30. Rovember 1924 zu verlängern.

Bornotizen

— Tageskalender für Mittwoch Gießener Schwimmverein, 8 ilfyr, Cas6 Astoria: Monatsversammlung. — Rundfunkhaus, Löberstr., 81/2 Uftr: Musikalisch-literarischer Abend. — Licht­spielhaus: „Die grüne Manuela".

Wettcrvuraussuge

Wenig 2Ien bering ber bestehenden Witte­rung.

** Fliegergedenkfeier auf öet Wasserkuppe. Aus dem Schauplatz des Rhön- segelfluawettbeweibs, Der Wasserkuppe, findet am kommenden Sonntag, 31. August, eine Feier an dem den Opfern der Lüfte gesetzten Denkmal statt. Am Samstag findet eine Zusammenkunft der alten Flieger und kameradschaftliches Beisammen­sein innerhalb ber Traditionsveremigungen statt. Am Sonntag vormittag 10.45 versammeln sich die Teilnehpier im Zeltlager Wasserkuppe, 12.15 beginnt die Feier am Denkmal. Anschließend finden am Rachmittag Schauflüge statt.

* * S1 ad11hea ter. Ein sehr gut besuchtes Haus vergnügte sich königlich bei „Charleys Tante" aus Brasilien, dieser uralten, aber offen­bar immer noch zugkräftigen Schwanks igur, die Fred Schüler mit viel Witz mimte. Paul Gehre, Der als Chesney auf Anstellung gastierte, patzte sich in das flotte Spiel unseres Ensembles gut ein. Ein abschließendes Urteil wird man aber nach Dem gestrigen Auftreten kaum fällen können.

»e.

* * Dom Dersorgungsamt wird uns mitgeteilt: Die den Ruhegehaltsempfängern Wartegeldempsängern und Hinterbliebenen für den Monat September 1924 zustehenden Bezüge werden am Samstag, 30. d. Mts., vvrm. IC bis 12 HI)r, beim Dersorgungsamt (Zimmer 44) voll ausgezahlt.

* * Städtische Gewerbesteuer. Es wird Darauf hingewiesen, daß die Zahlungsfrist für die Einzahlung der städtischen Gewerbesteuer fiir August 1924 (70 Prozent der staatlichen Ge­werbesteuer) nach Ablauf der siebentägigen Schon- frift am 30. August 1924 endigt.

* * Steuerfreie Ausstellungen. Wie der LandesverbandHessischer Ge­flügelzüchter mitteitt, hat das Ministerium des Innern auf eine Eingabe hin entschieden, dah Ausstellungen, die nicht Erwerbszwecken dienen, steuerfrei sind. Tierschauen, die wohl allgemein als Ausstellungen betrachtet wer­den können, sind nach Auffassung des Ministe­riums ebenfalls steuerfrei zu lassen, wem, sie nicht Erwerbszwecken dienen.

** Vereinigung der Stelle des Präsidenten des Verwaltungsge­richtshofes mit der des Präsidenten derOberrechnungskammer. Der Staats­präsident hat dem Landtag eine Gesetzesvorlage zugehen lassen, die die Zulässigkeit der Derbin- Dung der beiden genannten Stellen vorsieht. Be­gründet wird diese Einschränkung des Verwal­tungsaufwandes damit, daß die Entwicklung die bei Verabschiedung des Verwaltungsrechtspflege- gesehes vom 8. Juli 1911 gehegte Annahme, die erweiterten Zuständigkeiten Des oberst en Derwal- tungsgerichts würden die Arbeitskraft seines Vor­sitzenden voll in Anspruch nehmen, nicht gerecht­fertigt habe. Als Leiter des Gerichts komme Der Präsident der Oberrechnungskammer umsomehr in Betracht, als auch er durch seine Amtsgeschäfte nicht in vollem Matze in Anspruch genommen sei. Der Landtag habe schon vor einigen Jahren Die Verbindung beider Stellen ins Auge gefaht, des­halb seien auch die Gehalte beider Stellen nur fü r di e In h aber bewilligt worden. Rach dem Altersgrenzengesetz scheide der derzeitige Präsi­dent des Oberverwaltungsgerichtshofs Ende Ok­tober 1924 aus dem Amt, Der Präsident Der Ober- rechnungskammer habe sich zur itebcrnafjme des Amts neben dem von ihm bekleideten bereif erklärt.

** Rückzahlung von Dienstbezü- gen. Zuviel erhobene Dienstbezüge, Warte­gelder, Gehälter und Hinterbliebenenbezüge toer- oen im allgemeinen zurückgezahlt. Die neuen Besoldungsvorschriften bestimmen aber, daß Der Unterschied nicht zurückerstattet wird, wenn Be­amte oder Versorgungsberechtigte durch ein< gesetzlich e Aen der ung mit rückwir- k e nder Kraftschlechter gestellt werden. Es gilt dies für Grundgehälter, Diäten, Orts- Zuschläge, Kinderzuschläge, Pensionen, Warte­gelder und Dersorgungsgebühnttsse, alle auch wenn die Beamten in eine andere Besol­dungsgruppe eingereiht werden. Als Be»