Annahme der Dawesgesetze durch den Reichsrat.
Berlin, 22. Ang. Der ReichSrat beriet gestern die Gesetzentwürfe, die im Zusammenhang mit dem Dawesgutachten angenommen werden müssen.
Dor der Abstimmung erklärte
Ministerpräsident Brann
namens der preussischen Regierung: Das Resultat der Londoner Konferenz kann und alle wenig befriedigen. Es belastet das deutsche Doll und seine Wirtschaft auf das schwerste, es bringt uns weiter eine Kontrolle unseres Staats- und Finanzwesens, die für ein souveränes Voll und ein selbständiges Staatswesen schwer erträglich ist. Die Besetzung der Ruhr, deren Dertragswidrigkeit nicht bestritten werden kann, soll noch ein Jahr andauern, wodurch Preu- ßen, dessen wichtigstes Wirtschaftsgebiet in Frage kommt, besonders stark berührt wird. Es ist wohl die für unser Land und Volk schicksalsschwerste Entscheidung, vor die der Reichsrat seit seinem Bestehen jemals gestellt ist. 2Ilaterielle Aende- rungen sind ausgeschlossen. Wir können nur an» nehmen oder ab lehnen.
Die Annahme bedeutet schwere wirtschaftliche Lasten
für unser ohnehin verarmtes Volk auf Jahrzehnte hinaus, Verzicht aus erhebliche Reichseinnahmen zugunsten der Reparationen, weitgehende Kontrolle unseres Fin anz- und Etatswesens, Einfluß auf unser wichtigstes Verkehrsmittel, die Reichseisenbahnens Duldung ausländischer Einflüsse auf unser Währungs- und Bankwesen und eine erhebliche Sonderbelastung unserer Industrie. Die Annahme bedeutet andererseits .eine sofortige Befreiung von etwa 900 000 Deutschen von fremder Besatzung, Freilassung Hunderter Gefangener, Rückkehr vieler Tausender in die Heimat, ferner Beseitigung der unser Wirtschaftsleben schwer hemmenden Zollgrenze und Pahschwierigkeiten im Westen, Gewährung von Krediten für Industrie und Landwirtschaft und damit Beseitigung der Arbetts- losigkeit.
Die Ablehnung aber bedeutet demgegenüber die Aufrechterhaltung des militärischen Druckes auf die besetzten Gebiete und ihre Bevölkerung, vielleicht gar verstärkte Drangsalierungen und ferner, daß Hunderte von Deutschen, die ihrem Daterlande die Treue bewiesen haben, auf Jahre hinaus weiter im Gefängnis schmachten unft Tausende von Ausgewiesenen nicht wieder in die Heimat zurückkehren können.
Sie bedeutet Weiler keine Kredite für Industrie und Landwirtschaft und damit erschreckende Zunahme der Arbeitslosigkeit Und ihrer Folgen. Verfall unserer Währung, Entbehrung und katastrophale Folgen für unsere Wirtschaft. Die Verantwortung für diese letzte Alternative glaubt die preußische Regierung nicht auf sich nehmen zu können und stimmt daherdem Abkommen und den Gesetzen zu.
Der bayerische Gesandte v. Preger gab folgende Elcklävang ab: Ramens der bayerischen Regierung schließe ich mich der Erklärung
Preußens fast in allen P u n kten an. Auch die bayerische Regierung sieht sich, wenn auch schtveren Herzens, genötigt, den Gesehen ihre Zustimmung zu erteilen, nachdem sie tn den Gesehen das kleinere liebel sieht gegenüber dem, was kommen würde, wenn die Gesetze abgelehnt würden. Rur beim Ciseübahn- gesetz habe ich eine andere Erllärung abzugebrn.
Der Vertreter von Württemberg schloß sich den Erklärungen Bayerns an.
Dann kam eS zur
Abstimmung.
Das Dankgeseh wurde gegen die Stimmen der beiden Mecklenburgs angenommen, ebenso das Gesetz über die P riva t n.otenbanken und das Gesetz über die Jndustriebelastung.
Beim Eisenbahngeseh gab Gesandter v. Pveger namens der bayerischen Regierung folgende Erllärung ab: Die bayerische Regierung sieht sich zu ihrem Bedauern nicht in der Lage, dem Gesetzentwurf die nach § 4 des Staatsvertrages zwischen dem Reich und den Ländern über den liebergang der Eisenbahnen an das Reich erforderliche Zustimmung zu erteilen, da die von ihr für diese Zustimmung aufgestellten Forderungen, besonders die Forderung einer Errichtung einer eigenen Be- triebsgejellschaft für die früheren bayerischen Dahnen nicht erfüllt wurde. Sie will jedoch im Hinblick auf den außenpolitischen Rotstand des Reiches der Durchführung der neuen Der- hältnftse keine Schwierigkeiten bereiten und enthält sich daher der Abstimmung. Sie behält sich aber vor, alle ihre Rechte später geltend zu machen, wenn der Stand der Repara- tivnsfrage dies gestattet oder llmstände eintreten, die es ihr als unumgänglich nötig erscheinen lassen.
Die gleiche Erklärung gab der Vertreter von Württemberg ab.
Die Eisenbahnvorlage wurde in besonderer Abstimmung mit allen gegen zwei Stimmen angenommen.
Die Vertreter der Provinzen Ostpreußen und Pommern stimmten mit Rein. Der Stimmabgabe enthielten sich Bayern, Württemberg, Thüringen, Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg- Streit h. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit für das verfassungsändernde Gesetz war vorhanden.
Angenommen wurden weiterhin mit Mehrheit der Gesetzentwurf über die P e r s v n a l- verhältnisse bei der Reichsbahn, die Vorlage über Liquidierung der Rentenbank und das Münzgeseh.
lieber das Mantelgeseh fand noch eine besondere Abstimmung statt. Es wurde mit allen gegen vier Stimmen angenommen. Dagegen stimmten die Vertreter von Ostpreußen und Pommern sowie die beiden Mecklenburgs. Thüringen enthielt sich der Stimmabgabe.
Die Delegation vor dem Auswärtigen Ausschuß.
Berlin, 21. Aug. (Wolff.) Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages ist heute vormittag toiefter zusammengetreten, um die Beratung dec Londoner Abmachungen und der da- zu von der Regierung vorgelegten Gesetzentwürfe ^>fortzusehen. Die Sitzung war nicht vertraulich; es hatten sich deshalb die meisten der bereits in Berlin anwesenden Abgwrdnrten eingesunken Außer Reichskanzler Marx, Dr. Strcs.m-mn und 'Sr. Luther waren auch andere Mitglieder des
Aeichskabinetts erschienen.
Auf die von mehreren Abgeordneten aufgeworfene Frage, was geschehen würde, wenn die deutsche Regierung bis 30. 'August eine Zweidrittelmehrheit für die Annahme der Dawesgesetze im Reichstag nicht fände, erklärte
der Reichskanzler:
Sollte im Reichstag keine Zweidrittelmehrheit für die Annahme der Dawrsgesetze zu finden sein, so sei es Pflicht der Reichsregverung, alle verfassungsmäßigen Mittel anzuwenden. um den Reichstag zur Bewilligung zu veranlassen, denn es müsse nach inner alles getan werden, was nach außen der Reichsregie- tung die Möglichkeit eröffne, von neuem in Verhandlungen einzu treten.
Weiter betonte der Kanzler: Für die Haltung der deutschen Delegation war der Artikel 45 der Reichsvecfassung maßgebend, wonach der Reichspräsident das Reich völkerrechtlich vertritt und namens des Reiches Bündnisse und andere Verträge mit auswärtigen Mächten schließt. Deshalb hat die Delegation nicht vom Reichstag sondern ausdrücklich vom Reichspräsidenten die Vollmacht schriftlich erbeten und erhalten. Sie hatte nunmehr das Recht, Verträge zu schließen An sich bestand kein Hindernis rechtlicher Art, daß auch die Hnterschrift von den deutschen Delegierten schon vorigen Samstag geleistet worden märe. Im Londoner Protokoll stehe in erster Linie die Verpflichtung für Deutschland, Gesetze dem Reichstag vorzulegen. Das sei unzweifelhaft eine Verpflichtung, die die Delegation auch ohne Zustimmung des Reichstags hätte annehmen können.
Dr. Strescmann
erwiderte sodann auf die Frage Hergts, welche Möglichkeiten beständen, um im Falle eines Schttierns der Vorlage im Reichstag trotzdem neue Vereinbarungen mit der Gegenseite! SU treffen: Daß irgend etwas Positives nach dieser Richtung nichts geschehen könne, bevor die Rea- wahlen zu Ende sind, bevor a,lso der Gegenseite gesagt werden kann, daß ein Deutscher Reichstag da ist,.der bereit ist, erneut auf den Boden Lieser Londoner Beschlüsse zu treten. Während der ganzen Zeit, die die Reichsvecfassung für die Reuwahlen vorschreibt, hat der Finanzrnimster zu sehen, daß die Micurnverträge verlängert! werden, sonst hört alles auf zu laufen an Terminen, was sich auf die Räumungen bezieht, was sich auf die Freigabe der Regiezechen bezieht und auf alles andere, was vorgesehen ist. Wenn dann der neue Reichstag grundsätzlich ja sagt, können wir erst an die anderen Mächte herantieten. Auch dann sind die anderen Mächte völlig frei in ihren Ent
schließungen und darüber, ob sie noch einmal mit dem Deutschen Reich in neue Verhandlungen ein treten wollen. Ich bitte Sie, auch die Gegenkräfte nicht zu unterschätzen. Wir haben in England eine Bewegung, die sehr stark zum Ausdruck kam in einer Eingabe von 1700 kritischen Industriellen an das Hinterhaus, indem sie erklären, daß es dem englischen Interesse völlig entgegen sei, wenn England seine Hilfe leihe zu einer großen internationalen Anleihe, die dazu bestimmt sei, der deutschen Industrie Kredite zu verschaffen und der deutschen Industrie, die heute mangels Kredite nicht exportfähig wäre, diese Exportfähigkeit zu ermöglichen. Alles was das besetzte Gebiet von den Londoner Abmachungen erhofft, wird zum niindesten um Monate hinaus- geschoben.
Kommende Verhandlungen über die besetzten Gebiete.
(Eigener Informationsdienst.)
Berlin, 22. Aug. Die Reichsregierung beabsichtigt, wie wir erfahren, nach der Durchführung des Londoner Abkommens mit der französischen Regierung in Verhandlungen über die künftige Verwaltung der besetzten Gebiete einzutreten. Deutscherseis arbeitet man gegenwärtig einen Vorschlag aus, in welchem vorgesehen ist, daß die interalliierte Rheinlandkvmmissivn in eine gemisch- te Kommission umgewandelt wirch, in der auch Deutschland Sih und Stimme hat. Es soll insbesondere Aufgabe des deutschen Vertreters sein, die Interessen dec Bevölkerung dec besetzten Gebiete wahrzunchrnen und bei allen von der Kommission zu ergreifenden Maßnahmen die deutschen Bedenken gellend zu machen. Man weist darauf hin, daß bereits vor dem Ruhrkonflikt ein deutscher Reichskvmmissar mit der interalliierten RHHnlandkommission zusammengearbeitet hat. Er besaß aber nicht die Rechte, die notwendig waren, um die deutschen Interessen in den besetzten Gebieten mit der notwendigen Nachdrücklichkeit zu vertreten. Bei der Neuregelung mühte jedenfalls 6er deutsche Berieter dir Vollmacht haben, als gleichberechtigtes Mitglied dec Kommission an allen Entscheidungen mitzuwirien.
Dr. Sols
Botschafter in Washington?
(Eigener Informationsdienst.)
Berlin, 22. Aug. Wie wir aus Kreisen des Auswärtigen Amts erfahren, ist der gegenwärtige Botschafter in Tokio Dr. Solf sehr ernsthaft als Rachfolger des zurücktretenden deutschen Botschafters in Washington, Dr. Wiedfeld, in Aussicht genommen. Man hat zwar auch die Persönlichkeit des früheren Reichskanzlers Dr. Cuno für diesen Posten in Erwägung gezogen, aber es scheint, dah die parlamentarischen Widerstände gegen die Berufung Cunos ziemlich groß sind. Wenigstens wird zur Zeit von der Möglichkeit einer Ernennung Dr. Cunos nicht mehr gesprochen.
Der englische Thronfolger in Amerika.
London, 21. Aug. (WTD.) Der Prinz von Wales, der auf dem Cunacddampfer ..Beren- garia“ am Samstag nach Amerika fährt, wird am
29. August tn Reuhork erwartet. ®r wtrv am selben Tage nach Washington Weiterreisen, um Präsident C o v l i d g e zu besuchen. Den Rest seines Aufenthaltes in den Vereinigten Staaten wird er wahrscheinlich auf Long Island verbringen. ________________
Aus Stadt und Land.
Gießen, den 22. Aug. 1924.
Was wir Schwimmer wollen!
Der Arbeitstag ist zu Ende. Die Hitze des Sommertages brütet noch über der Stadt; und mit bleichen, abgespannten Gesichtern gehen die Menschen durch die dumpfen Straßen.
Wie ganz anders ist das Bild das sich dtr bietet, wenn du hinauskommst auf die Schwimmbahnen, hinaus in Luft und Sonne.
Da tummeln sie sich, die Mädels und Jungens, jung und alt, mit hellfrischen Augen, den Körper sonngebräunt, mit einem frohen und freien Lachen auf den Lippen. Das sind die Schwimmer!
Richt die sind's, die Luft und Wasser suchen, um sich erholen, kurz um zu baden, auch die, sind's nicht, die nur halben Weg gehen, indem fte schwimmen und um die Muskel zu stählen, um ihrem Geist eine gesunde Hülle zu geben.
Die sind es, ftenen es um die Heftung des Leibes geht die streng und regelmäßig an sich selbst arbeiten, um dann im Kampf um den Sieg die höchste ßufi zu sehen. Das ist nie etn rechter, gesunder Junge gewesen, der nicht den Drang in sich fühlte, Kräfte und Anlagen, die ihm die Ratur schenkte, in irgendeiner Art anzuwenden, um sich vor andern hervorzutun, um andere zu besiegen, ülnd hier bec diesem gesunden, natürlichen Empfinden setzt die eigentliche Leibesübung ein, hier kommt das sportftche Schwimmen zu seinem Recht. Die Einstellung auf ein einziges Ziel, den Sieg, alles können her- geben im selbstgewählten Kampf das schafft Helle, klare Augen, das dehnt die Brust, strafft die Muskel und ist dem jungen Geist eine Willensschulung, wie sie unsere Jungen heute mehr denn je brauchen, um auf der großen Kampfbahn deS Lebens in Ehren bestehen zu können.
Die Frage zu erörtern, warum gerade im Betreiben des Schwimmsports die Stählung und Gesundhaltung von Körper und Geist in so hohem Maße gewährleistet wird, ist wegen der vielsertt- gen DeantwortungSmöglichkeit hier nicht der Ort. Soviel aber sei festgestellt, daß der Schwimmsport alle Erfordernisse einer durchgehenden Ausbildung des Körpers und nicht zuletzt der Körper- Hygiene, die bei manchen anderen Sportarten geradezu vernachlässigt wird, bietet. Richt genug zu betonen ist vor allem die Gleichmäßigkeit der Ausbildung sämtlicher Muskelpactien und die Kräftigung der Lungen, die beim Schwimmen ihre Arbeit in einer fast staubfreien Luft leisten.
Roch eins sei erwähnt; a>er heute einen Blick in statistische Aufstellungen über Todesund Llnglücksfälle tut, der staunt über die erschreckend hohe Zahl der durch Ertrinken iltnge- kvmmenen. „Wer ein Menschenleben rettet, ist größer denn der, der eine Stadt erobert!" Auch den, der „nur" schwimmen kann, wird ein Zagen ankommen, wenn er beispringen soll, wo ein Menschenleben mit dem Wassertoöe kämpft.
Richt so unsere Schwimmer; er hat die Scheu vor dem ungewissen Element überwunden und sich manches in feinen Hebungsstunden ungeeignet, was ihn frei und sicher macht; er wird nicht versagen, wenn es gilt, ein Leben zu retten, eine der höchsten Menschenpflichten zu erfüllen.
Diel zu wenig noch weiß die breite Masse vom Schwimmsport und seinen Segnungen. Kommt hinaus zu den Hebungs stunden der Schwimmvereine, seht, wie im kleinen in ernster Arbeit hohen Zielen nachgestrebt wird, seht, wie eine Jugend sich heranbildet, die nut gesundem Körper und Hellen Sinnen sich im Leben draußen zu behaupten wissen wird, die das zu werden verspricht, was wir, was unser Vaterland braucht. Froh stark und kampfgSwohnt, so wollen wir unsere Jugend und damit unser Doll!
K. Kr.
Das neue Geld.
Hefter den wesentlichen Inhalt des Münz- gesehen twurfes wird folgendes mitgeteilt: Künftig gilt im Deutschen Reiche die Goldwährung. Ihre Rechnungseinheit bildet die Reichsmark, welche tn 100 Reichspfennige eingeteilt wird. Alleiiiige gesetzliche Zahlungsmittel sind:
1. Die G oldmünzen und die Reichsmarknoten der Reichsbank unbeschränkt.
2. Die Silber- und Pfennigmünzen, jedoch mit der Beschränkung, daß niemand verpflichtet ist, Silbermünzen im Betrage von mehr als zwaiizig Reichsmark und Pfennigmünzen im Betrage von mehr als fünf Reichsmark in Zahlung zu nehmen. Von den Reichs- und Lan- fteStaffen werden auch diese Münzen in jedem Betrage tn Zahlung genommen. Als Reichskasfen gelten auch die Kassen der Reichspostverwah- tung der Reichsbahngesellschast.
Als Reichsmünzen sollen ausgeprägt werden:
1. Als Goldmünzen Stücke über 20 und 10 Reichsmark. Als Reichsgoldmünzen gelten bis auf weiteres auch die früheren Goldmünzen.
2. Als Silbermünzen Stücke über die Werte von 1—5 Reichsmark. Als Reichs silbermünzen gelten bis auf weiteres auch die 1924 geprägten, Silbermünzen.
3. Stücke über 1, 2, 5, 10 und 50 Reichs- Pfennige. Als Reichspfennigmünzen gelten bis auf weiteres auch die Rentenpfennigstücke und die früheren Kupfermünzen.
Die Münzen werden mit Ausnahme dsv Goldmünzen durch die ReichHbank in den Verkehr gebracht. Bei der Auspräching der Goldmünzen werden aus 1 Kilogramm feinen Goldes 13972 Stücke über 20 Reichsmark und 279 Stücke über 10 Reichsmark ausgeprägt. Das Mischungsverhältnis beträgt 900 Teile Gold und 100 Teile Kupfer.
Wettervoraussage
Bei wechselnder Bewölkung weiterhin kühl, nur strichweise etwas Regen.
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e* Bekämpfung der Schafräude.Die Landwirtschaftskammer veranstaltet gemeinsam mit dem Kreisveterinäramt Gießen (Amtsveterinärarzt Dr. Stein) am 28. Aug. in H a u s e n bei Gießen von vormittags 9 Uftr oft einen Badekursus zur Bekämpfung der Schaf- räude (mit Vortrag). Die Schäfer und Schaf- besiher sind zu dieser für die Schafzucht außerordentlich bedeutsamen Veranstaltung eingeladen und eine rege Beteiligung ist sehr erwünscht.
** Die Kreditnot der Landwirte macht sich bereits etn Kreis von Schwindlern zu-
gute, Die Den DhPothekenschwindel großen ©ttlfl etreiben. Sie annoncieren erhebliche Beträge, die sie in der Landwirtschaft anzulegen Willens seien; wenn sich dann jemand meldet, werden ihm zunächst erhebliche Vermittlungsposten und Provisionen in Rechnung gestellt. Zuguterletzt darf er dann noch 3—500 Mk. Taxationsgebühren an sogenannte Sachverständige zahlen, ohne daß er aber dann weiteres von diesen „Vermittlern" zu hören kriegt. So verständlich auch das Bestreben sein mag, jeden nur irgendwie sich bietenden Weg zur Behebung der Kreditnot zu benutzen, so sollten doch die Landwirte den „Dermittlungs- angeboten" all solcher unbekannten Dunkelmänner gegenüber die größte Vorsicht walten lassen. Insbesondere sei in diesem Zusammenhänge vor einer „Saatgutbandlung Dost" gewarnt.
Wie's hätte gemacht werden müssen. Jüngst stritten sich am Amtsgericht ein altes Bäuerlein aus der Ilmgegend und fein Schwiegersohn über die Höhe von Auszugsleistungen, wobei auch die. Geldentwertung eine Hauptrolle spielte. Der Alte schalt gewaltig, um seinem gepreßten Herzen Luft zu machen. Schließlich meinte er zorngeröteten Antlitzes: „Es ist überhaupt e' Schänd unn e' Schmach, daß die Geldentwertung von dere Reichsregierung nett so, wie sich's gehört hätt', rechtzeitig ortsüblich mit dere Gemandeschell' bekanntgemacht worn is." Ein Anwalt meinte, ärr-fttefem alten Herrn sei ein Finanzminister verloren gegangen.
** Der Kreuzotter biß. Ms spät tn den Herbst hinein suchen zumeist Kinder in Schonungen und in Wäldern nach Früchten und Strauchbeeren. Oft sind sie unbeschuht. Die Gefahr einer durch Einziehen von Dornen entstehenden Blutvergiftung ist bet sorgfältiger Pflege der Wunde nach Entfernung des Dorns nicht so groß. Dagegen ist trotz der von behördlicher Seite systematisch betriebenen Verfolgungen die Kreuzotter noch immer ein gefährlicher Feind der beerensuchenden Kinder. Ist einmal das Unglück geschehen, und das Kind gebissen, so muß gleich am Ort die Wunde möglichst stark ausgesogen und das ausgesogene Gift mit dem Speichel ausgespieen werden. Dann soll das Kind am nächsten Wirtshaus eine ordentliche Quantität Branntwein erhalten und ruhig gelagert werden, bis der Arzt kommt. In den meisten Fällen wird das Kind dann mit dem Leben davon kommen.
** Erholungsheime für den Mittelstand. Für den geistig arbeitenden Mittelstand hat die Genossenschaft „De u tsche Volks- er holung sheime", die behördlich als Wohlfahrtsunternehmen anerEcwrnt ist, eine Reihe von Erholungsheimen geschaffen, und zwar in Elgersburg im Thüringer Wald, in Alexis- bad im Harz, in Bao fte und Reu Haus an der Ostsee, in Helgoland sowie in Kalkberge bei Berlin. Ferner bestehen Kinderheime in Graal an der Ostsee, in Friedrichroda im Thüringer Wald, in Lähe tm Riesengebirge und gleichfalls in Helgoland. Der Preis für volle Pension beginnt mit drei Mark, für Kinder mit zwei Mark. Auskunft und Anmeldung bei der Geschäftsstelle in Berlin C 2, Post raße 10-11. Die Genossenschaft, der etwa 7000 Mitglid>er angehören, übt weitgehende Gastfreundschaft, indem sie in geeigneten Fällen von dem Erwerb von Anteilen (gegen einmalige Zahlung von 20 Mk.) absieht.
** Frauenzufchlag. Die neuen Desol- dungsvorschriften weisen den Frauenzuschlug von monatlich 10 Mark auch verwitweten Beamten zu, die im eigenen Hausstand für den vollen .Hnterljalt von Kindern aufkommen, für die ein Kinderzuschlag zu zahlen ist. Der Zuschlag wird nicht gewährt, wenn ftie Ehefrau als Beamter, Angestellte öfter Arbeiterin im Dienste des Reichs, eines Landes, einer Gemeinde oder einer sonstigen öffentlichen Körperschaft Gehalt oder Lohn bezieht. Ist aber die Frau in diesem Dienstverhältnis nicht voll beschäftigt, oder hat sie ohne bestimmte Arbeitszeit Arbeiten gegen eine Pauschalvergütung übernommen, so kann trotzdem der Zuschlag gewährt werden. Als Beispiel gilt die Reinigung des Dienstgebäudes. Den Zuschlag erhalten Beamte nicht, deren Ehefrauen aus Reichs-, Staats- öfter Gemeindemitteln etn Ruhegehalt beziehen. Erreicht öfter Ruhegehalt und Teuerungszuschlag den Betrag des Zuschlags nicht, so wird der älnterschieft als Frauen- zuschlag gewährt. Beamte, die gleichzeittg mehr als eine Stelle im Reichsdienst bekleiden, erhalten den Zuschlag nur einmal. Belleiden fte nur ein Rebenamt, so erhalten sie ihn nicht.
** Abänderung des Reichsverso r- gungsgesetzes und des Verfahrens in Dersorgungssachen. Im Reichsgesehe. vom 12. Mai 1920 (Fassung vom 30. Juni 1923) § 45, Abs. 2, ist ab l.ft. Mts. eine wesentliche Aenderung zu verzeichnen: Bedürftig ist nur, wer erwerbsunfähig ist oder als Mutter Las 50. Lebensjahr und als Vater das 60. Lebensjahr vollendet und keinen Hinterhalts- a n s p r u ch gegenüber Personen hat, die imstande sind, ausreichend für ihn zu sorgen; außerdem darf das Einkommen der Eltern die Rente, die einem Beschädigten bei Erwerbsunfähigkeit am Wohnsitz ft er Eltern nach §§ 27 Abs. 1, 51 und 87 zusteht, ftas Einkommen eines Gltemteils 80 Prozent (seither 60 Prozent) dieses Betrages nicht übersteigen.
*♦ Personalien. Der Pfarrassistent Adolf Dörrn er in Butzbach ist zum evangelischen An- ftaltsgeistlichen am Landeszuchthaus Marienschloh ernannt. — In den Ruhestand tritt der Ober- cechnungsrat bei der Hauptstaatskasse Wilhelm Mattern zu Darmstadt. — Zum Rechnungs- dicektor der 2. Abt. des Revisionsamts derOber- cechnungskammer wurde der Oberrechnungsrat Karl K e u h e r zu Darmstadt ernannt.
** Geschlossene Frachtstückgutwagen nach und von Oesterreich. Die schweren Stockungen in den Grenzbahnhöfen haften die Deutsche Reichsbahn und die österreichischen Bundesbahnen veranlaßt, im Einvernehmen mit den zuständigen Zollbehörden Einrichtungen zu schaffen, die geeignet sind, den Frachtstückgutverkehr zwischen Deutschland und Oesterreich nebst Hinterland zu beschleunigen und zu verbilligen. Künftig werden die Stückgüter auf bestimmten Samrnel- stellen zusammengezogen und dann nach und nach von Oesterreich unmittelbar in geschlossenen Stück- guttoagen über die Grenzbahnhöfe hinaus nach bestimmten llmladestellen (in Oesterreich: Linz, Villach (Hbf.) und Innsbruck (Hbf.), in Deutschland: München Ost und Rümberg (Hbf.) oder nach großen Empfangsstationen, wohin Ortswagen gebildet werden können, verladen und befördert Von den Sammelstellen werden die Wagen mit größter Beschleunigung den Hmlade- oder Empfangsstationen direkt zugeführt. Voraussetzung ist, daß die Stückgüter auf der Versandstation öfter einer geeigneten Hntertveasstcttion mit Zollstelle zoll-
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