Dienstag, 16. September 192^
Nr. 218 Erstes Statt
174. Jahrgang
Krisenstimmung
und Stresemann? — Dr. Wirths Sturm gegen den
Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher ohne jedeDerbindlichkeit.
Preis für 1 mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlichL, auswärts 10 Goldpfennig: für Reklame-Anzeigen D.TOmm Breite 35 Goldpfennig. Platzvorschrift 20" „Ausschlag. - Verantwortlich für Politik». Feuilleton Dr. Friedr. Wilh. Lange für den übrigen Teil Ernst Blumschein;fürder Anzeigenteil: Hans Beck, sämtlich in Gießen.
nalcn tschechischen Charakter wahren mühte. Aach einem Stadtratsbeschluh fei bie Anbringung deutscher Plakate in Prag mit Au^. nähme des Theaterzettels unzulässig. Auch der Einwand, dah Prag, abgesehen von feinen 30 000 Einwohnern, als Hauptstadt eines von 31/., Millionen Deutschen bewohnten Staates die' Sprache dieser Bürger zu respektieren habe, lieh der Bürgermeister nicht gelten.
Der mexikanische Unabftängiqkeitstag.
Berlin 15. (Sept lWTD.) Die mexika- nische Gesandtschaft beging heute den 114. wahres- tag der Tlnabhüngigkeitserttarung Mexikos durch einen Empfang im Eden-Hotel. Dec Präsident der Republik General Calles, begrüßte mit t>cm Gesandten die Gäste. Unter diesen waren neben der mexikanischen Kolonie und dem hier akkreditierten diplomatischen Korps die deutschen Reichsbehörden mit dem Minister des Aeußern Dr. Stresemann an der Spitze vertreten. Um 11 Uhr wurde nach einem Hoch auf Mexiko unter den Klängen der Rationalhymne die mexikanische Fahne entrollt Ein Hoch auf Deutschland schloß den Akt Auch in der Berliner Ge-
Erscheint täglich, auher Sonn- und Feiertags, mit d. Samstagsbeilage: GießenerFamilienb lütter
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2 (Bolömarh u. 20 Goldpfennig für Trägerlohn, auch bei Nichterscheinen von einzelnen Nummern infolge höherer Gewalt. Femsprech-Anschlüsse: für die Schriftleitung 112; für Verlag und Geschäftsstelle 51.
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Die Trauerfeier für Casalini.
Rom, 15. Sept. (WB.) Heute nachmittag fand die feierliche Beisetzung Casali- nis, des ermordeten faschistische Abge^rdne en, statt. Die Bureaus und Läden hatten geschftf en. Eine ungeheure Menschenmenge starte sich hinter den ALsperrungsketten der Truppen. An dem großen Tcauerzuge nahmen auch Mu s s o l i n r. die Regierung, Wordnungen des Parlameni^, sämtliche saschisti'chen Abordnungen, va erlanv-s<tzr Derbände, Musikkapellen und Attr.iungcn von Truppen und der Miliz teil. ZahTose Fahren und Trauerlränze wurden im Zuge mitgeb cigen, der von der Menge ehrerbietig S^raM wurda Aus der Piazza Esedra verliehen Mulsolm., die Minister und die Abordnungen des Parlaments
— Kriegsschuldnote und nicht zu denken. Eine solche Lösung würde die Regierung zwingen, die Unterstützung der Sozialdemokratie zu gewinnen, da sie sonst parlamentarisch vollständig isoliert wäre.
Die Kriegsschuldnote.
Kanzler und Außenminister. — Vertagung der Notifizierung?
(Eigener Informationsdienst.)
Berlin, 16. Sept.
Die schwierige Lage, in die der Außenminister Dr. Stresemann in der letzten Woche geirrten war, hat sich nach dem Eintreffen des Reichskanzlers wesentlich gebessert. An zuständiger Stelle der Reichsregierung erklärt man uns, dah von einer G^ährdung der Position Dr.' Stresemanns nicht die Rede sein kann und dah Reichskanzler Dr. Marx absolut keineBer- anlassung sehe, die weitere Zusammenarbeit mit dem Außenminister abzulehnen. Immerhin läßt man aber deutlich durchblicken, dah Reichskanzler Dr. Marx für gewisse öffentliche Kundgebungen, die in den letzten Tagen von dem Minister des Auswärtigen Dr.« Stresemann ausgegangen waren, keine Verantwortung trage. Schon aus diesem Grunde falle auch äußerlich jeder Grund fort der den Anlaß zu einem Konflikt zwischen Dr. Marx und Dr. Stresemann geben könne.
Eine amtliche Erklärung über die Gegensätze zwischen Kanzler und Außenminister
lautet: In den Erörterungen der Presse wurde in der letzten Zeit wiederholt von Gegensätzen zwischen dem Reichskanzler und dem Außenminister gesprochen. Gegenüber diesen Behauptungen sind wir zu der Erklärung ermächtigt, daß den beiden Persönlichkeiten von diesen Gegensätzen nichts bekannt ist. Die von dem Reichsaußenminister seinerzeit mit den Führern der dentschnationalen Opposition geführten Verhandlungen wegen der E r k l ä r u n g d e r Kriegsschuld erfolgten im Einverstand- n is mit dem Reichskanzler und dem Kabinett. Die sogleich nach der Rückkehr des Reichskanzlers erfolgte Aussprache ergab erneut, daß
über die Gesamtpolitik sowie besonders in den Fragen der Notifizierung der Kriegsschuld und des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund keinerlei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Reichskanzler und dem Reichsauhenminister
besteht oder bestanden hat.
Zu dieser offiziösen Erklärung bemerkt die .Germania", das Berliner Zentrumsorgan: Die Reichsregierung hat zwar erklärt, daß sie den Widerruf der Kriegsschuld den frem- Den Mächten amtlich zur Kenntnis bringen werde sie hat sich aber in keinem Augenblick auf Form und Zeitpunkt der Rotifizierang festgelegt, sondern mehrfach erklären lassen, dah darüber in einem demnächst stattfindenden Kabinettsrat Beschluß gefaßt werden soll. Es war von vornherein klar, dah für den Entschluß der Regierung lediglich die gegenwärtige G e- s am tlage maßgebend sein kann. Run hat sich aber inzwischen immer deutlicher gezeigt, daß ote Ratifizierung im Augenblick u n tun 11 ch ist und die politische Lage unnötig erschweren würde, ohne die Kriegsschuldfvage selbst auch nur einen Schritt vorwärts zu bringen.
Deshalb wird die Notifizierung einstweilen nicht erfolgen
und hierauf bezieht sich auch die Uebereinstim- nrung der Auffassungen, von der in dem amtlichen Communiqutz die Rede ist. Es darf als sicher gelten, dah der Kabinettsrat, der am nächsten Dienstag unter dem Vorsitz desReichs- präsidenten stattsindet. in diesem Sinne be- schliehen wird. Die Kriegsschuldsrace durfte damit einstweilen als er le d i g t gelten und solange vertagt sein, bis sich ein geeigneter Anlaß zu ihrer Wiederaufrollung ergibt. Das könnte der Fall fein, wenn die Frage des Eintritts in den Völkerbund aktuell wird. j— Unsere
Einigkeit zwischen Marx Bürgerblock.
Die Rückkehr des Reichskanzlers Dr. Marx nach Berlin hat die politische Lage in ein neues Stadium gebracht, und es läht sich schon jetzt voraussehen, daß alle strittigen Probleme nunmehr zunächst innerhalb des Reichskabinetts bereinigt werden, damit die außerordentlich schädliche innenpolitische Krise beendet werden kann. In allen maßgebenden politischen Kreisen ohne Hn- terschieü der Parteien ist man der Ueberzeugung, daß das Kabinett Marx—Stresemann in eine ehr unglückliche Situation- geraten ist. Obwohl alle amtlichen Stellen versichern, es bestehe kein Gegensatz zwischen dem Reichskanzler Dr. Marx und dem Außenminister Dr. Stresemann, werden in den parlamentarischen Kreisen immer neue Mitteilungen bekannt, aus denen her- vorgeht, dah der Reichskanzler die Auffassung des Außenministers nicht billigt. Augenblicklich ist die Lage so, daß die Führer des Zentrums und der Deutschen Vollspartei hinter den Kulissen sehr eifrig bemüht sind, die Gegensätze zum Ausgleich zu bringen.
Bemerkenswert ist dabei die Tatsache, dah innerhalb des Zentrums immer mehr die Persönlichkeit dos früheren Reichskanzlers Dr. Wirth hervortritt, dec als Vertrauter desReichs° kanzle rs Dr. Marx bereits vor einigen Wochen in sehr wichtigen außenpolitischer Angelegenheiten eine wich.ige Rolle gespielt hat Die Zentrumspartei verlangt immer stürmischer dach Außenminister Dr. Stresemann in der Leitung der Auswärtigen Politik sich dem Einfluß der Deutschnationalen entziehe und übt damit auch einen sehr starken Druck auf die Deutsche Volkspartei hinsichtlich der Regelung der Regierungsfrage aus. Von feiten des Zentrums wird verlangt, dah es den Deu tschnationalen über- laffen werden muffe, in der Frage der Unckil- dung der Reichsregierung die Initiative zu ergreifen und daß die Regierung nicht länger unter der Vormundschaft der Deutschnationalen Opposition gehalten werden dürfe Die Deutsche Dolkspartei dagegen wünscht unter allen llm= ständen die freundnachbarliche Fühlung mit den Dentschnationalen aufrechtzuerhalten und den Deutschnationalen den für Oktober vorgesehenen Eintritt in die Reichs reg ie- rung s o leicht als irgendmöglich zu machen.
Im Hinblick auf die sich immer mehr zuspihen- den Gegensätze zwischen den Parteien der gegenwärtigen Rcgierungskoalition wird das Problem der Umbildung der Reichsregierung von Tag zu Tag dringlicher. Wenn von seilen des Zentrums die Forderung ausgesprochen wird, daß die Reichsregierung nicht nur nach rechts, sondern auch nach links verbreitert werden mü,se, so liegt hierin in gewisser Hrnsicht der Kernpunkt des ganzen Problems. Die führenden Parlamentarier wissen zwar sehr wohl, daß eine Hinzuziehung der Deutschnationalen und der Sozialdemokraten ganz unmöglich wäre. Aus der anberen Seite aber sind sie sich noch nicht im klaren darüber, nach welcher Seite hin eine Verbreiterung der Reichsregierung tragbar sein würde Das Zentrum würde in seiner Mehrheit lieber mit den Sozialdemokraten zusammen regieren, während die Deutsche Dolkspartei unter allen Umständen nur an eine Verbreiterung der Regierungskvalition nach rechts rdenkt.
Bei der augenblicklichen Lage der Dinge ist selbstverständlich anzunehmen, dah die Hinzuziehung der Deutschnationalen mit gröberer Wahrscheinlichkeit in Frage komme als die der Sozialdemokraten. Das Zentrum will aber, dah man die Sozialdemokratie nicht vor den Kopf stöht und immer noch die Möglichkeit vorhanden bleckt, auch die Mitwirkung der Sozialdemokratie an den wichtigsten Regierungsaufgaben zu sichern. Die Entscheidung, die die Reichsregierung noch im Lause dieser Woche hinsichtlich der Sri eg s - schuldnote und der Frage eines Eintritts in den Völkerbund fällen wird, dürfte auch den Ausschlag in der Frage der Regierungsumbildung geben. Wird die Kriegsschuldnote nicht ab- gesandt und wird der Eintritt in den Völkerbund beantragt, so wäre selbstverständlich an einen Eintritt der Dentschnationalen in die Reichsregierung
dende Auslegung bzw. Ergänzung der in Frage kommenden Artikel des Dölkerbundspaktes, vor allem der Artikel 12 und 16, da von einer entsprechenden Paktänderung infolge der Langwierigkeit dieses Verfahrens abgesehen werden müsse. Eine Abrüstungskonferenz wurde erst dann stattfinden, wenn eine derartige vertragliche Vereinbarung angenommen wäre. In den Kreisen der französischen Delegation äußert man sich über diese vorläusige Einigung sehr befriedigt und weist darauf hin, daß, wenn sie auch nicht zu einem Vertrag für gegenseitige Hilfelei- stung in der Form des bisherigen Projektes führen würde, das etwaige Protokoll auf dasselbe Ziel hinauslaufe und auf jeden Fall eine Verpflichtung zu gegenseitiger Hllfeleistung enthalte. Tschechische Unverschämtheiten.
Prag, 15. Sept. (WTB.) Der Bürgermei- ster von Prag, Draxa, hat die Anbringung v o n d e u t s ch e n o d e r zw e is pra ch i - aen Plakaten während der hier stattftnden- den kulturellen Ausstellung des Dresdener Ävaiene-Museurns „Der Mensch" unter Hinweis daixrut verboten, daß Prag seinen Hinweis
Die Amnestie.
Beschleunigte Durchführung angeftrebt. — Die Widerstände des Instanzenweges.
Berlin, 15. Sept. (WTB.) In der deutschen Oeffenllichkeit machte sich in der letzten Zeit eine gewisse Beunruhigung wegen der Durchführung der auf der Londoner Konferenz vereinbarten Amnestie bemerkbar. Hierzu erfahren wir von amtlicher Seite folgendes: Auf deutscher Seite sind die Londoner Amnestievereinbarungen mit der Annahme des Londoner Schlußprotokolls durch den Reichstag und der Veröffentlichung im Reichsgefehblatt Reichsgeseh geworden und in Kraft getreten. Rach französischem Recht bedurfte es nach der Annahme der Londoner Beschlüsse durch das französische Parlament noch besonderer Anweisungen an die ausführenden Organe. Diese Anordnungen von französischer Seite sind ergangen am 5. September. Es gab dann, wie bereits in der Presse, bekanntgegeben worden ist, General D e g p u 11 e an die Divisionen Anweisung, die politischen Gefangenen sofort in Freiheit zu setzen.
Damit sind auf deutscher und auf französischer Leite die Grundlagen für die Durchführung der
Amnestie geschaffen.
Es wurde schon früher mitgeteilt, dah im Ruhrgebiet 57 Sträft und Untersuchungsgefan- gene, m Zweibrücken acht Gefangene in Freiheit gesetzt wurden. Inzwischen wurden außer dem Kapitänleutn. An vier, Eisenbah.nvberinftek.ar Gottfried und Polizeiamtsgehllie Brauer, die zu den seinerzeit in das Gefängnis von St. Martin de Rä verbrachten Gefangenen gehören, noch eine größere Anzahl der Gefangenen entlassen, und zwar in Wiesbaden alle politischen Gefangenen. Im ganzen sind bisher, wie auch die französische Regierung der deutschen Regierung amtlich mitteilte, 145 Straf- und -Unter» suchungsgefangene der Freiheit wiedergegeben und 760 schwebende Verfahren niedergeschlagen worden. Weitere hundert Entlassungen stehen unmittelbar bevor. Hieraus geht hervor, daß die Durchführung der Amnestie, die anfänglich nicht mit der gewünschten Schnelligkeit erfolgte, sich nunmehr in vollem Gange befindet. Es versteht sich ganz von selbst, daß alle an der Durchführung der Amnestie beteiligten deutschen Stellen vorn ersten Augenblick an alle Anstrengungen machten, um die sofortige Ingangsetzung der Freilassungen zu betreiben. Wenn sich die Dinge zunächst nicht so schnell entwickelten, wie es den Wünschen und Bemühungen der Reichsregierung im Interesse der Gefangenen entsprochen hätte, so ist dies darauf znrückzuführen, daß es einer gewissen Zeit bedurfte, bis die von französischer Seite ergangenen Anordnungen bis in die letzte an der Durchführung der Amnestte beteiligte Instanz durchgedrungen und alle entstandenen Zweifel durch Mickfraaen geklärt waren. Die beteiligten deutschen Stellen verfolgen die Durchführung der Amnestie auf das genauste und werden alle etwa auftretenden Hemmungen zu beseitigen suchen.
Rückkehr von ausgewiesenen Beamten.
Koblenz, 15. Sept. (Wolff.) Bei den Koblenzer Verhandlungen wurde die Wrederzu- lassung zum Amt neuerdings für eine Rei e leitender Beamten des altbefehten Gebietes von der Rheinlandkommission ausgesprochen, u. a. für Dr Brandt Regierungspräsident in Koblenz, Eichhorn, ' stellvertretender Regierungspräsident in Trier, Siebourg, Vizepräsident des Provinzialschulkollegiums in Koblenz. Mueh- lens Landrat in Rüdesheim, Müller, Land- rat in' Kochern, Dr. Iosten, Landrai in Simmern, Graf von Spee, Landrat in Merzig, Dr. Kaufmann, Landrat in Euskirchen, Dr. Troih , Studiendirektor in Saarburg, Dr. Ries- fc n Schulrat in Rheinbach, Weyrauch, Oberstudienrat in ^oppard, Rüssel, Geh Regie- rungsrat in Trier, Oppenheim, Reglern ngs- rat in Mainz und Korn, Oberregierun-gSrat in Alzey. __________
Das Schiedsverfahren.
Eine Einigungsformel über den Garanticpakt.
Genf, 15. Sept. (WTB.) D-ne sch in seiner Eigenschaft als Präsident des Unteraus- fchusses des Dritten Ausschusses der Versammlung, ber auf Grund der Resolution Hemiot-MacA» nald einen endgültigen Text vorbereiten ckll hielt heute nachmittag mit den englischen Delegierten Lord Parrnoor. Henderson und Sir Cecil Hurst und den französischen Delegierten Driand. Paul Do ncourt. Iuvenel und L o u ch e u r eine gemeinsame Beratung ab^ Au Grund eines von Benesch vorbereiteten Entwurfes wurde dabei eine g r u n d s ä tz l i ch e E i n i g u n g zwischen den Franzosen und Engländern erziel Diese Einigungsformel soll dem Unterausschuß als Verhandlungsbasis morgen unterbreitet werden. Die Vereinbarung, die höchstwahrscheinlich die Form eines Protokolls erhalten soll, obwohl von verschiedenen Seiten die Form einer Resolution, von anderen die eines Vertrages vor» geschlagen wird, sieht auf Grund des Volterbund- paktes
das obligatorische Schiedsverfahren und militärische Sanktionen
gegen den Staat vor, der das Schiedsverfahren nicht anerkennen will. Das Protokoll, falls diefts die endgültige Form des Schriftstückes sein werde, wäre eine für alle unterzeichnenden Staaten bin-
GiehenerAnzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
druck und Verlag: Vrühl'sche UniverfilätL-vuch- und Zteindruckerei R. Lange in Gießen. 5chriftleitung und Geschäftsstelle: Zchulftrahe 7.
Völkerbund.
Berliner Redaktion erfährt hingegen von bestinformierter Seite: Es stehe einigermaßen feit, daß in der Kriegsschuldftage eine Erklärung an die alliierten Regierungen abgegeben w.rü, aber es fei nich t die Ab icht der Reicksrcgicrung, die Erklärung so abzufafsen, daß dadurch für die Alliierten ein äußerer Vor wa n d zu einem Konflikt mit Deutschland in die Hand gegeben wird.
3m Auswärtigen Amt versichere man, daß die Reichsregierung keinen Augenblick daran denke, die Erklärung in der Kriegsschuldfrage fallen zu lassen
und daß es in der Hauptsache nur darauf ankommt, eine Formel zu finden, die lediglich eine Kundgebung gegen die Kriegsschuld- frage darstellt, im übrigen aber in keiner Weise auf den Versailler Friedens vertrag Bezug nimmt. Wenn die deutsche Regierung den .Versailler Okrtvag vollständig aus dem Spiele läßt, und sich lediglich gegen die Auffassung wendet, wonach Deutschland die alleinige Schuld am Kriege trage, so wird den alliierten Regierungen nichts anderes übrig bleiben, als die Erklärung der deutschen Regierung zur Kenntnis zu nehmen.
Vorläufig kein Eintrittsgesuch an den Völkerbund?
(Eigener Informationsdienst.)
Berlin, 16. Sept. (Drahtmeldung.) Don einer dem Reichskanzler Dr. Marx nahestehenden Seite erfahren wir, daß der Kanzler in der Frage eines eventuellen EintrittSgesuches in den Döllerbund die Auffassung vertritt, dah eine Entscheidung darüber frühestens in zwei bis drei Monaten fallen könne. Die deutsche Regierung wird voraussichtlich ihre Bemühungen fortsehen, um die Bedingungen zu prüfen unter denen ein Eintritt in den Völkerbund erfolgen kann. Keinesfalls aber könnte schor jetzt ein entscheidender Schritt erfolgen, wo innerhalb der am Döllerbund beteiligten Mächtk noch wesentliche Meinungsverschiedenheiten über das Problem der Hinzuziehung Deutschlands vorhanden sind. *
Bemerkenswerte Ausführungen zur Srrage von Deutschlands Eintritt tn den Völkerbund macht der liberale „Manchester Guardian". Er schreckt: Wenn Deutschlands Haltung zu sehr von Stolz und zu wenig vom eigenen Interesse diktiert erscheine so gelte ein Gleiches von denjenigen Mitgliedern des Völkerbundes die nicht ihr äußerstes taten; um Deutschlands Eintritt herbeizuführen. Denn solange Deutschland außerhalb bleibe, verliere der Völkerbund unendlich viel, nicht nur in moralischer Hinsicht. Am meisten mache sich bie Abwesenheit Deutschlands bei Erörterungen über Abrüstung und Sicherheit bemerkbar. Solange es nicht teilnehme, könne der Plan nicht in Wirksamkeit treten; wenn er dies tue, werde er ein gegen Deutschland gerichteter Plan sein. Hierin liege feine endgültige Sicherheit Deutschland sei eine zu mächtige Ration, um durch Kräfte des Bundes, dem Rußland und Amerika nicht angehören, für immer in Unterwürfigkeit gehalten zu werden. Die Schwierigkeiten liegen darin, dah diejenigen Länder, die kürzlich einen großen Teil ihres Gebietes und ihrer Bevölkerung verloren haben, nicht den gleichen Antrieb zum Frieden hatten, wie diejenigen, die sie erwarben. Der brttische Vorschlag ziele auf den Schiedsgerichtsgedanken hin. Wenn Deutschland überzeugt werden könne, daß ein Schiedsspruch ihm ebenso wie anderen Rationen Gerechtigkeit zuteil werden lasse, dann bestehe kein Grund dafür, daß es sich nicht willig an dem Plan beteilige, den die Kräfte der Welt gegen jeden Staat, der den Schiedsspruch verletze, vereinigen werde. Aber Deutschland werde nicht überzeugt werden, wenn die schiedsgerichtliche Instanz nicht auch das Recht hätte, Verträge, die als ungerecht erwiesen seien, abzuändern.
" "fandtschaft der Deutschland engbesreundeten Republik San Salvador wurde die Iahrhan- dertseier der UnabhängigkeitSerllärung Salvadors im Beisein der Gemahlin des Aeichsaußen- ministers Frau Dr. Stresemann, Mitgliedern des Auswärtigen Amts und des diplomatischen Korps gefeiert.


