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m. (00 Swenes Blatt
Gießener Anzeiger (General-Anzeiger für Gberhessen)
Montag, 30. April (923
'9'$tä. (hflei
Nächste Sitzung Mittwoch i/210 Llhr.
16. Fortsetzung.
(Nachdruck verboten.)
Man achte auf den Namen MAGGI und die gelbrote Packung.
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ist, sind dagegen jetzt wobei nötigenfalls der
nicht unter das Aus»
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ziffernmähig anzumelden. Betrag zu schätzen ist;
2. auf anderweitige.
Sagen br zn lOff. o,T ' »mb
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Das MoseLhaus.
Roman von Luise Scbulze-Drück.
MOlk 1 M werd, sachgemäß u. DTtlcroert ge< itlmmt ii. revar. wx SIM.VMU Ankauf gbr.KIan. u. Harmoniums.
Reichsausgleichsgesehes unter zifsernmäHiger Angabe der Höhe der Verbindlichkeiten gestellt hat. Verbindlichkeiten, bei denen bisher der Antrag nur unter Vorbehalt späterer ziffernmäßiger Angaben gestellt worden
Eva hob den Blick nach den Bergen gegenüber. Sie waren verschwunden, ein bleigrauer Vorhang schien vvrgezogen. Bleifarben, grau war auch die grüne Mosel geworden, auf der Millionen Tropfen im Aufklatschen eine leise Bewegung hervorbrachten, so daß die Wasserfläche wie mit rieselnden Perlen bedeckt schien.
Neben sich Hörle Eva ein tiefes befreites Aufatmen. S e fah verstohlen nach Bürgermeister Arnolds hinüber, die breite Brust des Mannes hob und dehnte sich. Lieber das ernsthafte Gesicht ging ein Mifblihen.
Llnwillkürlich streckte Eva die Hand aus, ergriff die seine einen Augenblick lang in impulsivem Mitempfinden: „Die Gefahr ist vorbei, nicht wahr?"
Er sah sie warm an: „Es scheint fo. Lind das ist ein herrlicher langerwünschter Regen . . . Mein Glaube, dah alles kommt, wie es muh, und dah uns alle Dinge zum Besten dienen, ist wieder einmal der rechte gewesen."
Ensingens Stimme knarrte etwas spöttisch: „Eine sehr einfache und bequeme Wellcuischxrur.g."
„Glauben Sie?" sagte Arrgermeister Arnolds ruhig. „So einfach und bequem ist sie doch weder zu erlangen noch praktisch auszuüben Wenn mir jetzt der Hagel des ganzen Jahres Hoffnung zerschlagen hätte, so gehörte manches Lieberwinden Lazu, an ihr festzuhalten, glauben Sie nicht?"
Eva nickte mit lebhafter Zustimmung. Dann sagte sie nachdenklich: „Rur das eine! Wenn alles kommt, wie es kommen muß, dann wäre ja schließlich kein Mühen, kein Streben nötig, dann brauchte man nur die Dinge an sich heran kommen zu lassen."
Bürgermeister Arnolds lächelte: „Das tun wir
Llm 2 Llhr schließt der Redner. Damit ist die Aussprache beendet. Die Abstimmung über die Vorbemerkungen wi d vertagt. P.ä,i)e.tt Adelung rügt einige Ausdrücke in den Ausführungen des Redners. Dieser erwidert darauf, dah er ja gewöhnt sei, daß Präsident Adelung sein parteiisch führe. Er erhält dafür einen nungsruf.
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Hessischer Landtag.
4 4. Sitzung.
St. Darmstadt, 27. April.
Präsident Adelung eröffnet die Sitzung Llhr. Dor Eintritt in die Tagesordnung das Wort zu einer
Kleinen Anfrage
(»rt .
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Aus Stabt und Land.
©leben, den 30. April 1923.
Anmeldung gewisser Valuta schulden zur Wahrung der Rechte
auf Entschädigung.
Die Handelskammer Gießen bittet uns um die Aufnahme folgender Mitteilung:
In den dem Reichstag zur Zeit zur Beschlußfassung vorliegenden Entwürfen zur Abänderung des Reichsausgleichsgesehes und zum Ligaidationsschädengeseh soll u.a. die Frage der Währungsentschädigung für Schuldner, deren Verbindlichkeiten unter Abschnitt III des RAG. fallen, neu geregelt werden. Ferner sollen Ausgleichsgläubiger und Deutsche Reich wegen einer Liquidation oder Ein
behaltung von Vermögenswerten aus Grund der bisherigen Gesetzesbestimmungen, oder des zur Zeit in Beratung befindlichen Liquidations- kchädengesetzes Haden, über das gewöhnliche Maß der Abfindung' für Liquidationsgeschädigte und Ausgleichsgläubiger hinaus eine Zusatzeutschädi- gung (Zusayabrechnung) unter bestimmten Voraussetzungen erhalten, um Währungsverluste zu decken, die sie bei der Bezahlung gewisser, auf ausländische Währung lautenden Verbindlichkeiten erleiden.
Inzwischen ist mit Wirkung vom 30. März 1923 bereits das sogenannte Vorbereitungsgesetz erlassen worden, welches jed^ Berücksichtigung von Währungsschäden nach Abschnitt III des NAG. sowie jeden Anspruch aus eine Zusahent- schädigung (Zusatzabrechnung) für Währungsschäden an die Voraussetzung der Anmeldung des Anspruches mit der Wirkung knüpft, daß jeder Anspruch erlischt, der nicht innerhalb acht Wochen vom Inkrafttreten des Gesetzes an bei der Hauptstelle des Reichsousgleichsamts, Berlin, Wilhelmstraße 94/96, angemefoet ist. Für die Anmeldung wird die Benutzung eines bei der genannten Stelle ec- hältlichen Vordrucks empfohlen, durch dessen Ausfüllung den Vorschriften des Gesetzes genügt wird.
Die Aufforderung zur Anmeldung erstreckt sich
1. auf solche außerhalb des Ausgleichsver- fahrens zu regelnde Dorkriegsvalutascharlden, wegen deren der Schuldner nach Abschnitt III des geltenden Reichsausgleichsgesehes grundsätzlich die Erstattung des Llnterschieds zwiscAn dem von ihm aufzuwendenden Betrag und dem Borkriegs- kurs der Schuld vom Reiche verlangen kann (§ 2 des Gesetzes). Don der Anmeldung ausgenommen sind diejenigen Verbindlichkeiten, wegen deren der Schuldner bereits beim Reichsausgleichsamt einen Antrag auf Ersah des Währungsschadens oder auf Dorschuhgewährung gemäß §§ 46, 50 des
&er blauer Himmel und goldener Sonnenschein. In der ganzen Gemarkung aber standen die Wcin- stocke kahl wie Desenveis, in Grund und Boden geschlagen war die ganze Pracht, die ganze Hoff- nung des Jahres. Das ganze Dorf lief hinaus, sah die Vernichtung. Die Frauen weinten, die Manner standen ganz verzweifelt und starrten auf das Schreckliche, glaubten, nun sei das Ende r - , gekommen, nun könnten sie sich auch
gleich hmlegen und sterben. Es wagte gar nie» mandauch nur nahe an die Wernstöcke heran- zu gehen, bis ein ganz alter Mann sich einen Ruck gab, berangmg und die Stöcke untersuchte. Lind bann sagte er mit einem tiefen Aufseufzen: Dem Stock selbst ist nichts passiert. Lind will's Gott, holen wir s das nächste Hahr ein. Lind so axrr's. Das nächste Hahr gab's einen Herbst wie wir's in langer Zeit nicht erlebt hatten "
Nrnolds zeigte auf die weißliche Wolfenwand. die jetzt dräuend nahe war: „Lind wenn das da auch das Llnhell bringt, ich sage auch Will's Gott, das nächste Hahr."
Die ersten Trrpfen fielen schwer und klat- schend, große nasse Kreise auf dem Steinboden der Veranda bildend. Alle standen am Fenster, schweigend und bekommen hinausschauend Nun fielen die Tropfen stärker, nun kam ein eigentümliches Knattern. Tante Röschen seufzte tief auf, und Eva sah, wie ein starker Ruck durch Bürgermeister Arrwlds mächtigen Körper ging „O Gott, o Gott," stöhnte das alte Fräulein Ernzelne Hagellörner prasselten gegen die Scheiben, fielen zu Doden^ sprangen wieder auf, lagen emen Augenblick und schmolzen dann weg Aber nun setzte der Regen stärker ein — es rauschte gewalttg herab.
aus den Erfahrungen des Krieges lernen. iBrav-vl) 2lbg. Reiber (Dem.) beleuchtet ebenfalls zunächst die Kampflage an der Ruhr im allgemeinen und die Schlußfolgerungen auch für uns. Diese Lage ist Anlaß, die Reden diesmal aus einem Niveau zu halten, das sie früher oft nicht hatten Sie legt Zurückhaltung auf Bedauerlich ist, daß man mit zunehmender Entfernung von der Westgrenze immer weniger Verständnis für die unbestrittene Tatsache hat, daß es sich hier um den Existenzkampf des ganzen Volkes handelt. Die Erweiterung der Koalition hätten wir auch in diesem Augenblick für sehr wünschenswert gehalten und bedauern, daß sie nicht gelungen ist. Trotz der Notwendigkeit größter Sparsamkeit würden wir es für durchaus falsch, halten, wenn die Bautättgkeit des Staates eingeschränkt würde. Der Staat muß bauen. Ebensowenig öarf das Riedentwässerungsprojekt aufgegeben ö>erben. Die Angriffe gegen die SteuerbclitÖ seit Erz berget können wir nicht gutheihen. Sollte nach dem Kriege das Reich zu Mitteln kommen, blieb wchts übrig, als die Steuerhoheit des Reiches zu 'schaffen. Zur Abfindung des Großherzogs Bin ich der Ansicht, daß, nachdem der Klageweg beschritten wurde, die Angelegenheit hier aus der Erörterung ausscheidet. Nach unserer Ansicht ist der Großherzog hier nicht gut beraten worden. Angebracht wäre eine Vereinfachung des ganzen Steuersystems
2lbg. Ebner (K. P. D.):
Llnsere Aufgabe ist nicht, hier parlamentarische Höflichkeitsformen zu lernen, sondern unsere vornehmste Aufgabe ist, die arbeiterfeindliche Politik dieses Parlaments zu entlarven. Gegen die Ruhrbesehung erheben auch wir schärfsten Protest, ebenso wie gegen den Versailler Vertrag. (Die gesamte Rechte einschl. des Zentrums hat den Saal verlassen. Nachdem Ebner etwa 5 Minuten gesprochen, sind nur noch 6 Abgeordnete im Hause anwesend, nach weiteren 5 Minuten harren noch — 2 (zwei) aus, der Abg. Llrstadt und Frau Roth, dazu 2 Stenographen und 6 Journail len Auch die Regierungssitze sind leer. Schließlich geht auch Abg. Llrstadt, so daß allein noch die K.P.D.- Kollegin Roth anwesend ist.) Angesichts dieses starken Interesses des Hauses an der Rede Ebners fühlen auch wir kein Bedürfnis, sie eingehender wiederzugeben. — Der Redner polemisiert namentlich gegen die Sozialdemokratie, die die Fühlung mit dem Proletariat längst verloren habe, gegen den ehemaligen Großherzog, der sich 5 Jahre nach der Revoluiion noch immer nicht nach Arbeit umgesehen habe, gegen den „Fahrradminister" Henrich u. v. a. und ruft schließlich das internationale Proletariat gegen den Kapitalismus auf.
Noch nie ist eine Rede des Abg. Ebner so ohne jeden Widerspruch im „Hause" geblieben als diese. Vorübergehend war selbst Frau Roth abwesend.
aleichsverfahren fallende, vor dem 1. Juli 1919 begründete und bis dahin noch nicht erfüllte Valutaverbindlichkeiten, soweit sie nicht erst nach dem 1. Oktober 1923 fällig werden. Diese Schulden sind jedoch nur anzumelden, wenn dem Schuldner entweder am Ausgleichsverfahren teilnehmende Dalutafvrderungen oder Ansprüche gegen das Reich auf Entschädigung wegen Liquidation oder Einbehaltung von Vermögensgegenständen in gewissen, in § 3 unter I b aufgeführten Ländern zustehen. Es handelt sich hier um solche Schulden, die für die Berücksichtigung bei der Gewährung einer Zusahentschädigung auf Grund der §§27 ff. des Entwurfs eines Liguidations- schädengesetzes, oder bei der Erteilung einer Zu- sahabrechnung auf der Grund der §§ 50ff. des Entwurfs des Gesetzes zur Abänderung des Reichsausgleichsgesetzes in Betracht kommen.
*
** Die schwere Not der Rentenempfänger schildert ein Leser der „Offenbacher Zeitung" in ein paar Zahlenbelegen, die für sich selber sprechen. Es heißt da: Ein Rentenempfänger erhielt früher von der De- rufsgenossenschaft für Land und Forstwirtschaft Kassel für eine 30prozentige (bet 662/s Prozent der Dollrente) Dauerrente 8,35 Goldmark monatlich. Heute bekommt dieser Mann ebenso 8,35 Papiermark. Dor dem Kriege erhielt er hierfür: 3 Pfund Och- senfleisch ä 70 Pf. = 2,10 Mk., 20 Pfund Kartoffeln a 3 Pf. -- 60 Pf., 1 Pfd. Tafelbutter = 1,60 Mk., IV« Pfund Wurst ä 1 Mk. = 1,25 Mk., V3 Pfund Salz ä 10 Pf. --5Pf^ 5 Laib Schwarzbrot, der Laib 55 Pf. = 2,75 Mark, zusammen 8,35 Mk. — Heute kosten diese Lebensmittel: 12 000, 800, 10 800, 6000, 50 und 3650 Mark, zusammen 33 300 Mark. And heute bekommt der Mann für die ganze Zahresrente von 100,20 Mark ein Pfund Salz.
'n” 11 Bal "tuen!
lemd^M un8’ lebt DtelSiutn bet lammstr. 25 p.
®anaen, das sollte auch die Sozialdemokratte emsehen, und besonders das, dah in Fragen der Arbeiter sich doch kaum Gegensätze sachlicher Natur ergeben hätten. Auch unsere Fühlung mit der Bauernpartei wäre der Koalition von Vorteil geioefen. Wir hätten keineswegs mit den Parteien redjtä von uns zu brechen brauchen, wenn wir in diese Koalition eingetreten wären. Ich meine, es war nicht notwendig, daß der Abg. Kaul gesterrn die Einheitsfront allein für die Republik in Anspruch nahm. Ist denn die Staatsform die Hauptsache, wo heute das ganze Doll und Reich in Gefahr ist? Ich halte jeben für einen Verbrecher, der heute diese Frage der S t a a t s f o r m als die wichtigste an- steht. Man sollte sich der Gegenwart mit allen Kräften widmen und diese Dinge der Entscheidung einer späteren Zeit überlassen. (Sehr richtig I) Der gegenwärtige Voranschlag gibt kein genaues Bild der tatlächlichen Lage. Interessant ist aber eine Gegenüberstellung mit dem Etat des ZahreS 1921. Das Defizit soll durch Steuern, besonders Erhöhung der Grundsteuer, gedeckt werden. Dazu kommen die Zuschläge der Gemeinden, die vielfach — auch in Darmstadt — äu einem Hauptfaktor der Gemeindebudgets werden. Das belastet den Haus besitz ungeheuer. Doppelt schwer im besetzten Gebiet, wo bald jeder geschäftliche Verkehr, auch der der Landwirtschaft, ganz stillgelegt sein wird. Wir sind deshalb hier zu einem ablehnenden Standpunkt gekommen. Wir sehen keine Gefahr darin, die Defizits durch Anleihe zu decken. Der Weg, durch Steuernachlaß Härten zu beseitigen, ist nicht gangbar. Wenn über mangelnde Opferfreudigleit bei den Anleihen geklagt wird, so ist dabei zu bedenken, daß die Kreise, besonders der Mittelstand, der im Kriege das letzte hergab, heute einfach nicht mehr können. (Sehr richtigl) Wer- im Kriege 1000 Mark Gold gegeben hat und heute 1000 Mark Papier vom Staate dafür zurückerhält, der hat das Der- trauen zum Staate auch verloren. All diese Der- hälttusse müssen berücksichtigt werden. Ich will damit durchaus nicht diejenigen verteidigen, die in der Lage sind, zu zeichnen und es nicht tun. Kem Mensch weiß die wahren Gründe des jüngsten Marksturzes. 2lber die radikale Presse gibt ohne weiteres Slinnes die Schuld. Es war darum interessant, daß Stinnes selbst klar und offen festgestellt hat, daß er oder feine Gesellschaften auch nicht einen Dollar in dieser 3eit gekauft haben. Der Aeichsbainkpräsident hat die Pflicht, die „ersten Kreise des Handels und Gewerbes", die schuld an der Dollarhause sind, mit Na men zu nennen (Sehr richtigl) Wenn Sparsamkeit gefordert wird, ist das durchaus berechägt. Dazu gehört die Forderung, fette iK-ucn Beamten- Teilungen mehr. Erfreulich sind die Zugeständnisse des Reiches in der Steuerpolitik, die auch Herr Kaul und der Herr Finanz Minister anerkannt haben. Bedenklich sind die Fehlbeträge in den Staatsbetrieben, wie Bad-Nauheim, Wolfersh.nm usw. Diese sollten doch zur Prüirag der Frage führen, ob nicht hier an die Stelle des Staatsbetriebes besser ein anderer, EinzÄbetrieb, treten könne. Die Steuererklärungen, die jetzt verlangt werden, sind unmöglich in der verlangten kurzen Frist abzugeben. Was die Frage der Abfindung desGroßherzogs betrifft, so muh diese Frage doch einmal fachlich und gerecht behandelt werben. Es muß als unrichtig bezeichnet werden, wenn der Herr Finanzminister gestern sagte, die jetzt eingeklagte Forderung würde den Ruin der hessischen Finanzen bedeuten. Wir werden Im übrigen beim Ouftuetat auf die Angelegenheit zurück- kommen, besonders auch auf die Erklärung des Herrn Dr. Rüster, die keineswegs einer Verhöhnung der Regierung gleichkommt. Die Erklärung war der einzig gangbare Weg für die angegriffenen Richter. Zur jetzt aktuellen Frage der A k t i - vität der Regierung in der Ruhrbesehung steht die Deutsche Volkspartei durchaus hinter der Regierung des Reiches. Wir haben das Vertrauen zur Reichsregieru ig dah sie, wenn sie den Augenblick für gekommen hält, aktiv handeln wird. Es wäre im Interesse des Volkes und des Kampfes sehr erwü ischt, a>enn die sozialistische Presse in diesem Punkte mehr Zurückhaltung zeigen würde. Dieser Ansicht sind auch d.e Ausgewiesenen selbst, die trotz aller Leiden viel fester sind in der Abwehr. Man sollte doch
Er zuckte die Achseln. „Wenn wirklich Hagel lammt, kann m'rt einem Schlage der größte Teil unterer prachtvollen Aussichten auf ein gutes Deinjahr vernichtet werden. Der Hagel schlägt die dien sich entwickelnden Gescheine ab, unb dann ist natürlich alles vorbei. Aber wir haben verhältnismäßig sehr feiten solche Verluste zu "bertagen. Auch voriges Jahr war es nicht so Ichlimm Die Heineren Winzer sind in meiner Gemeinde auch beinahe alle gegen Hagelschlag versichert."
„Unb Sie?"
Gr sah sie mit ruhigem Lächeln an. „Wie lagt doch der prachtvolle Einsam Anzengrubers: »Mir rann nix geschehen." Was kommen muß, Zommt, unb jede Schickung hat chr Gutes. Es ^eht einem freilich ans Herz, wenn man sieht, wie an wenigen Minuten die Hoffnung eines ganzen Zahres zerstört wird ... Da hab' ich vor etwa zehn Zähren etwas erlebt, das bleibt mir un- «uslöschlich in der Erinnerung. Es war Mitte Hunl, gerade zur Zeit, als die Blüte m vollem ©ange war. Ich war an der Obermosel bei einem -Freunde; war am Morgen mit ihm in der Gemarkung, und das Herz im Leibe hatte uns gelacht, als wir den überreichen Segen beschauten. Am Mittag zog's grau am Himmä auf, ein einziger Blitz züngelte, ein furchtbarer Donnerschlag dachte Lind dann kam's vom Himmel wie lange veiße Stöcke, es prasselte unb knatterte wie Klein- gewehrseuer. Eine Viertelstunde darauf war wie-
mehr oder weniger, wie es in unserer Art liegt. Einige kämpfen mit Schicksal und Geschehnissen, weil das bi ihrer Art begründet und darum für sie eine Notwendigkeit ist, wie Atmen, wie Essen und Trinken. Andere unterwerfen sich, weil das eben auch in ihrer Art liegt, und werden unter- gepflügt."
»Lind damit wäre dann alles erklärt, alle- Meliert, alles aufs beste geordnet," sagte En- G'.igen. Seine Lippen zogen sich mokant zusammen.
„Für mich, nur für mich" entgegnete Bürgermeister Arnolds. „Für mich weiß ich eben nichts Besseres, als zu kämpfen mit dem Leben, solange ich's vermag, und siegend ober unterliegenb das Geschehene von der Vorsehung anzu.iehm>n und als gut zu erkennen . . . Aber ich muß einen Augenblick um Verzeihung bitten. Das Wtsser fließt in den Gartenwegen, es muh ein Abflußrohr geöffnet werden.
Ensingen sah spöttisch hinter ihm drein. „Ein ländlicher Philosoph. Mit zwei Worten tut er die ganze Welt ab.“
Frau Eva sah ihn kühl an. „Ich weiß nicht, ob tausend Worte besser wären, als diese zwei: kämpfen unb hinnehmen. Lind kämpfen und hin- nehmen können, das ist sicherlich mehr, als viele von uns vermögen."
Sie wollte zu der Gesellschaft zurückfehren. Ensingen hielt sie zurück. In feinen Augen funkelte mühsam verhaltener Aerger: „Sie haben merkwürdig viel Zustimmung für Herrn Arnolds."
„Gewiß! Weil er merkwürdig vieles Jagt, dem ich zu stimmen muß."
„Lind ich habe das Llnglück, in den letzten Sagen zuwellen Ihr Mißfallen zu erregen.“ ________________(Fortsetzung folgt)
maggi8 Suppen helfen Kohlen und fies sparen.
DeünJ«nlCh Sorte geben sie in IJ bis 20 Minuten mühelos, ohne weitere Zutat, wohlschmeckende nahrhafte Suppen. Viele Sorten, wie: Eiernudeln, Eiersterneben, Erbs, Erbs mit Speck. Ochsensehwant Reis, Pdz usw. tragen jedem Geschmack Rechnung.
iter 2Ibg. Wolf (Dbd.). Er fragt, ob ber Regierung bekannt ist, daß vielfach das abgeliefecte Llmlagegetreide noch nicht bezahtt ist, unb was die Regierung zu tun gedenkt, diesen Mißstand zu beseitigen.
Präsident Liebel: Die Regierung hat viel- stich, auch neuerdings wieder, die Kommunalver- bände angewiesen, das abgelieferte Llmlage- getreide sofort zu bezahlen. Dah sie manchmal im Rückstand bleiben, liegt nicht daran, dah der Preis des Getreides sich fortgesetzt ändert.
Die Generaldebatte zum Etat wird dann fortgesetzt
Abg. Hoffmann-Seligenstadt (Ztr.) bespricht zunächst eingehend die Verhältnisse im besetzten Ruhrgebiet, erwähnt dankend die Tätigkeit des päpstlichen Stuhles unb der Deutsch- amerikaner im Interesse des leidenden deutschen Volles und spricht namens seiner Fraktion den Kämpfern und Duldern drüben Dank ais Die Iugend verdiene bei uns zuviel Geld, das JPUten Och auch die Arbeiterorganisationen bei Tariffestletzungen einmal klarmachen. Für die Be- seittgung der Privatschulen bzw. für Entziehung
Linierstühung dieser Anstalten aus politischen Gründen sind wir nicht zu haben. Die Ausbau» schulen ziehen trotz aller Bemühungen nicht. Wir begrüßen alle Ersparnisvorschläge unb »mah» nabmen des Finanzministers. Die Besoldung der Beo- soviel sie auch den Staat kosteü., ,^,^t nicht der tatsächlichen Teuerung. Ersre' '• , sind die Einnahmen aus der Forst» verwattung. Das Tarifholz sollte man den Beamten lassen. Die zunehmenden Holzdiebstähle sollten schärfer verfolgt und bekämpft werden^ Wir wünschen, dah die Schupo mehr als bisher zum Schutz des Waldes herangezogen wird, wie überhaupt die Schupo mehr praktisch beschäftigt werden möge. Sport allein genügt nicht. Die Einbrüche nehmen erschreckend zu, und selten wird ein Einbrecher erwischt. (Sehr richtig!) Dir Woh- nungsbauabgab« wird vielfach als zu hoch empfunden. Die Landwirtschaft empfindet es mit Necht als Härte, dah auch alle Wirtschafts- aebäude unter diese Steuer fallen. Das Reich sollte endlich an eine höhere Miete Herangehen, das allein wird eine gerechte Regelung der schwierigen Frage bringen. Wir brauchen für unser Volk Arbeit unb Brot. Dazu ist notwendig, daß wir alles daransetzen müssen, die Broterzeu- guna, allo die Landwirtschaft, zu stützen und zu stärken. Die Zwangsbewirtschaftung muh beseitigt werden, auch im Brotgetreide. Alles, was zur Hebung der Produktion geschehen kann, muh geschehen.
Nach der Pause erhält das Wort Abg. Dr. Werner (Dtnl.) zu einer
Kleinen Anfrage, betr. das Gelände hinter der Weihen Dragoner- faferne auf dem Exerzierplatz: Ist es richtig, daß öaS Gelände hinter der Weihen Dragonerkaserne aus dem Exerzierplatz, das seit 1916 Äckergelände toar, nicht mehr benutzt werden unb zu Pferde- Sporlzwecken für die Schutzpolizei verwendet werden soll? Wenn ja, wie red)tfertigt die Regierung diese Verwendung von 8 bis 10 Morgen Kulturlandes, auf dem etwa 20 Familien Garten- und Jeldfrüchte zogen unb ziehen können?
Staatsprä ident LI l r i ch gibt eine aktenmäßige Darstellung ber Verhaltnllle, aus der hervorgeht, dah das Gelände nicht mehr verpachtet wurde und seitdem der Schupo zu Ausbildungszwecken xur Verfügung steht.
Nächster Redner zur Generaldebatte ist
Abg. Dr. Osann:
In den letzten Tagen sind hier der Deutschen Votkspartei freundliche Worte gesprochen worden. Es sollte sich bei der gröberen Koalition ja nicht um eine Interessengemeinschaft, sondern um eine Arbeitsgemeinschaft handeln im Interesse des
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