Donnerstag, 18. Januar 1923

175. Jayrgang

Ium 18. Januar.

von

Außerdem toüri

seinem Amte fehlten die politische Schulung,

politischen Gewalten

nach Wir ihre

allen Völkerrechtslehrern anerkannter unb hoch- gehaltener Grundsatz ist. Ich weih endlich, dah meine Haltung im Einklang steht mit dem fran­zösischen Landesrecht. Der D.fehl meiner zustän­digen Behörde schafft für die Zechenvertreter einen Fall von höherer ©ettxilt, dei dem auch nach dem

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Regierungspräsident Dr. Grützner an das Besatzungskommando.

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einfachsten Böller- troh allem doch der Erneuerung, geht durch alle

Nation, verlassen von allen der Humanität und des rechtes — leben wir wieder in einer Zeit Ein deutsches Gelöbnis

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nehme. Niemand kann gezwungen wer­den, gegen sein Vaterland zu han- delnundeineehrloseHandlungzu be­gehen. Die Anforderung, die an mich gestellt wird, schafft für mich einen moralrschen Zwang, der auch nach dem französischen Recht jede Ver­antwortung meinerseits ausschlieht. Zusa.nmer.- fassend stelle ich fest und erkläre hiermit auf das bestimmteste: Zu einer Handlung gegen mein Vaterland und zu einer ehrlosen Handlung lasse ich mich nicht zwmgen.

(Unterschrift.)

Erscheint täglich, anher Senn« unb Feiertags, mit berSamstagsbeilage: GiehenerFamilienblälter Monatliche Bezugspreise: 760 Mark unb 40 Mark Irügerlohn,durch diePost 800 Mark,auch bei Nicht- erscheinen einzelner Num­mern infolge höherer Gewalt. - Fernsprech. Anschlüsse: fürdieSchrift- leüung 112; für Verlag inb löeschäftsstelle 51. Anschrifl für Drahlnach- nchirnLnzeiaer Liehen.

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französischen Recht jede persönliche Verantwort­lichkeit ausgeschlossen ist. Er ist als ein Cmgrisf höherer Hand für mich absolut bindend. ____wdem würde bei der heutigen Sachlage die Lieferung von Vrennstrff an Frankreich und Del- gien die Aktion fordern, welche Frankreich und Belgien im Gegensatz zu unserer Regierung ge­waltsam durchzuführen versuchen. Es wird also von mir verlangt, bafo ich einer gegen meine eigene Regierung gerichtete Maßnahme meine tätige Unterstützung gewähre und positiv daran teil-

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Anbiederungsversuche der Eindringlinge.

D e r l i n, 18. Ian. Wie der .Vorwärts" aus Essen meldet, fand gestern zwischen dem fran­zösischen General Simons und der Dezirksleitturg des Eisenbahnerverbandes eine Aus­sprache statt. Simons üuherte den Wunsch, dah die Arbeiterschaft der Be atzungsdehöi^e Ver­trauen entgegenbringen solle. Alle Wünsche und Beschwerden der Arbeiter werden wohlwollend ge­prüft und nach Möglichkeit zugunsten der Arbeiter geregelt werden. Die Arbeitervertreter prote­stierten zunächst gegen die Besetzung, die sie als Rechtsbruch und Vergewaltigung bezeichneten. Als Vermittler in Arbei'ersragen würden sie nur die deutschen Behörden anerkennen. Zur Besatzungsbehörde würden sie kein Vertrauen haben uno wollten am liebsten mit ihr überhaupt nicht in Berührung kommen. Das Wohlwollen der Besatzungsbehörde gegenüber den Arbeitern sei übrigens schon dadurch widerlegt, dah durch die Besetzung eine Steigerung der Lebens­mittel um 50 Prozent eingetreten fet

Eine unverschämte belgische Forderung.

Berlin, 18. Ian. (WTB.) Wie die Blätter mitteilen, wurde zur Versorgung der belgi­schen Besatzung mit Bettzeug bis zum 1. Mai 1923 die Beschaffung groherer Mengen Matratzen, Bettlaken und Wolldecken im Gesamt­werte von 2'/2 Milliarden Mark vonderdeut- scben Regierung gefordert. Die angefor­derte Stückzahl der einzelnen Gegenstände ist so grob, dah auf jeden Kopf der belgischen Besatzung im Rheinland mehr als 2 Matratzen, 4 blaken und 3 wollene Decken entfallen würden. Die Blätter nehmen an, dah es sich um eine ver­schleierte Requisition für die im widerrechtlich be­setzten Ruhrgebiet verwendeten Truppen handelt.

Heute vor 52 Jahren erfolgte in Versailles Die Kaiserproklamation. Das bedeutete die Er­neuerung Deutschlands, die Gründung des Reichs, die den deutschen Rainen ttneber hoch brachte, dem deutschen Volke eine Macht wieder verlieh, die freilich von Anbeginn auch die Reider ins Feld rief. Die Einheit einer großen Millionen- oation ist eben etwas anderes als ihre Ohn­macht und Zersplitterung, die anderen Völ­kern zugute Jommt. Sie schlug sich neue Verbin- dunaen und durchdrang die Welt mit friedlicher Srpbenmg auf dem Gebiete des Han.dels und Wandels. Die Weltmächte, die dem deutschen

fcn Eingriffen in die Lebensmittel- und Futter» Versorgung des gesamten besetzten Gebietes, ins­besondere des Rußnenetes vereinbaren liehe.

Schliehlich habe ich vorsorglich schon jetzt mit aller Schärfe davor zu warnen, irgendwelche anderen Waßnah.nen zu ergreifen, die eine Abschnürung des Ru hrgebie- tes vom unbesetzten Deutschland her- beiführen könnten. Die Errichtung einer Zollinie würde zur Folge haben, daß im Ruhrgebiet völlige Verwirrung und Störung der Dai-kehrs- mittel, namenllich der Eisenbahn, herbeigeführt werden würde. Das würde namentlich für die Anfang März beginnende Zufuhr von Kartoffeln nach dem Industriegebiet von verhängnisvoller Wirkung sein. Ich bemerke, dah das Industriegebiet mit Kartoffeln aus dem Osten Deutschlands versorgt wird. Rennenswerte Vorräte an Kartoffeln für die arbeitende Bevölke­rung sind m dem Industriegebiet nicht vorhanden. Vielfach haben auch Personen, denen die Ein­kellerung von Kartoffeln im Herbst möglich ge­wesen wäre, diese Mahnahme nicht vornehmen können, weil infolge der großen Wohnungsnot die erforderlichen Kellerräume fehlten. Ich warne deshall» vor allen abschnürenden Mahnahmen im Verkehrswesen, well die Erfahrung bei der Er­richtung einer Zollinie 1921 es zeigt, dah Persön­lichkeiten. die mit den Derkehrsverhältnissen im Ruhrrevier nicht seit Icchr und Tag eingehend vertraut sind, der Aufgabe nicht gewachsen sind, an Stelle der deutschen Verkehrs Verwaltung die­ser Verkehrsverhaltnisse auch nur einigermaßen Herr zu werden. Dazu kommt, dah das Gebiet, welches gegenwärtig der Besetzung unterworfen ist. das veÄehrstechnisch schwierigste Gebiet, nicht nur des europäischen Kontinents, sondern der ganzen Welt ist.

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Ein deutscher Bescheid an die Reparationskommission.

Paris, 17. Jan. (WTB) Die Re para, tionskommissivn, die heute die deut­schen Vertreter über die Cicferungen von Benz ol an Italien auf Reparationskonto an­hören sollte, ist, wie die Havas-Agernur mit­teilt, gestern von der Kriegslastenkvmmission da­von benachrichtigt worden, dah die deutsche Regierung ihren Aufklä­rungen, die sie schon früher abgegeben habe, nichts hinzuzufügen bebe. Sie verzichte deshalb darauf, angehört zu (Derben. Die Repara- ticnskommission hat unter diesen Umständen heute keine Sitzung abgehalten, S'.e wird erst am Frei­tag in der Frage der Denzollieserungen eine Ent­scheidung treffen und außerdem über Fragen Von untergeordneter Bedeutung beraten. Dis heute, so schließ die Havas-Agentur, sei der Tag, an dem die Bedingungen über das Deutsch­land für das Jähr 1923 zu bewilligende Mora­torium diskutiert werden sollen, noch nicht festgelegt worden.

Paris, 18. Ian. (WTB.) Wie die Havas- Agentur berichtet, wird sich die Repara­tionskommission zum ersten Male mit der Prüfung der deutschen Rote vom 14. R o- vember, betrrfeib die ReparationsZählungen für das Jahr 1923 am kommenden Samstag be­schäftigen.

Die Verkehrslage im Ruhrgebiet.

Essen, 17. Jan. (Wolfs.) DleVerkehr«* und Betriebslage bei der Eisenbahn ist vollständig normal. Gestern wurde die übliche Anzahl Wagen angefordert und gestellt. Züge mit RepavattonskMe sind nicht herausgegangen, andere Kohlenzüge sind normal befördert worden. Aach heute ist die normale Anzahl Wagen ange­fordert: sie wird auch gestellt. Die gestern ange» meldeten Kontrollmahnahmen der Desatzungs­behörden sind nicht durchgeführt, sondern nach kurzer Zett wieder aufgehoben worden.

Die Franzosen in Barmen.

Der! irr, 18. Ian. Rach einer Presse-Mel­dung rückte gestern nachmittag eine srcrn^ös sche Ka­vallerie-Abteilung in Barmen ein, zog aber bald darauf in der Richtung auf Haspe aneber ab.

Rach einer wetteren Meldung aus Düsseldorf erklärte General D e g o u t t e Pressevertretern ge­genüber, dah die militärische Aktion un Ruhrgebiet vorläufig beendet sei.

„Sanktionen."

Paris, 17. Jan. (WTB.) Havas be­richtet: Die französische, die belgische und die italienische Regierung haben den Befehl zur. sofortigen Ausbeutung der Do- manialforsten am linken Rhein­ufer erteilt als Sanktion für die am 26. Dezember durch die ReparationSkommis- sion festgestellten deutschen Verfehlungen bei den HolAieferungen.

Essen, 17. Ian. (WTB.) Von franzö- scher Seite wird mitgeteUt, dah als eine der angedrohten Sanktionen in der kommen­den Rächt eine große Anzahl leereEisen- bahnwaggonS beschlagnahmt wer­den sollen. Weiter sollen leere Schlepp­kähne, die sich auf dem Rhein und dem Dhein-Herne-Kanal befinden, ebenfalls be­schlagnahmt werden.

Düsseldorf, 18. Ian. (WTB.) Der Re­gierungspräsident Dr. Grützner hat an den Oberdelegierten für die deutsche Zivi (Ver­waltung in Düsseldorf, General Danvigne, folgenden Bericht erstattet:

Zunächst teile ich Ihnen mit, dah die zu den gestrigen Besprechungen nach Düsseldorf geladenen Vertreter der Arbeitgeber und Arbeit­nehmer in ä uherste Erregung versetzt worden find durch die Behandlung, die ihnen gestern zuteil geworden ist. Sie haben dieser Er­regung mir gegenüber den schärfsten Aus­druck gegeben. Rur ein kommunistischer Arbeiter- Vertreter schloß sich hiervon au3. Die Arbeitgeber­vertreter insbesondere erklärten mir gegenüber, daß sie sich dem ihnen zugegangenen Befehl in keiner Weise fügen werden. Die Arbeitgeber- und Arbeitnehmeroertreter haben es insb.sondere als äußerst peinlich unb mit der preminenten Stel- iu ig im wirtschaftlichen Geben Deutschlands und des Ruhrgebiets als unvereinbar gefunden, dah die Dcsatzu gsbehörden ihre der produktiven Ar­beit in erster Linie bestimmte Zeit dazu in Anspruch genommen haben, ihnen eine weiteReisezuzumuten, um ihnen ledig- lich einen militärischen Befehl mit einigen Degleitwvrten zu übermitteln. Die Ar­beitgeber- und Arbeitnehmerver­treter, die gestern die Sitzung ausgesucht haben, haben mir ihren feften Willen ausgesprochen, niemalswiederzueinerpersonlichen Verhandlung vor den französischen Desatzuu gsbehörden zu erscheinen. Ich gebe hiervon Kenntnis, weil ich verpflichtet bin, der Desatzungsbehörde alle Momente mitzu- teilen, die eine erhebliche Beunruhigung in der Bevölkerung Hervorrufen, und ich fasse meine Ausgabe so auf, dah ich der Desatzungsbehörde auch solche Deunruhigungsmomente mitzuteilen habe, die nadj Ansicht der Arbeitgeber undArbett- nehmer durch das eigene Vorgehen der De° satungsbehörde hervvrgerufen worden sind, welches jedes Verständnis für die Bedeutung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Ruhrgebiet vermissen läht.

Zur E'harakterillerung der Wirtschafts­und Ernä'hrung-S-lagc in mcmcr/i Regie­rungsbezirk, tote sie sich in den wenigen Tagen seit dem 11. Januar zu gespitzt hat. teile ich mit, dah sie dadurch zu einer völlig unklaren unb für die deutschen Verwaltungsbe!/örden wie auch für die Desatzungsbehörde zu einer unübersichtlichen geworden ist und dah es bisher noch nicht im geringsten festskht, wer in den nächsten Tagen die Löhne für die Bergarbei- ter im Ruhrgebiet bezahlen wird. Es handell sich um 550 000 Bergleute bei einem täglichen Lohn von ganz gering gerechnet 4000 Mark, allo um einen Lohna u s w-an d De n ztoe i Milliarden 400 Millionen deutschen Papiermark. Die Bergarbeiter- schäft ist auf den ungestörten Bezug ihrer Löhne angetoieien, weil s'.e selbstverständlich über Kapi­tal überhaupt nicht und über Ledensmitlelvor- räte in irgendeinem nennenswerten Mähe jeden­falls nicht verfügt.

Die seit dem 11. Januar 1923 ergriffenen militärischen Maßnahmen haben in den wenigen Tagen bereits eine durchschnitttlich-e Steige­rung der Lebensmittelpreise um 50 Prozent zur Folge gehabt, die sich tovhlge- merkt auf Preise bezieht, die bereits vor dem Einmarsch in das Ruhrgebiet als kaum erschwing­lich bezeichnet wurden. An Getreide unb 2Nehl finb Vorräte bis 15. Februar 1923, äußerstenfalls bis 15. März 1923 im Bezirk vorhanden. Rach Mitteilungen, die mir m den letzten Tagen von holländischen Grohlaufleuten yigeganen sind, sieht das Auslattd, insbesondere Hollartd und Kanada, mit Rückstcht auf die völlig ungeflärten Verhältnisse davon ab, irlenbwelche Mengen an Speck und Fleisch • für das gesamte Ruhrgebiet zu liefern. Ich bemerke, dah irgendwelche nen­nenswerten Lager an diesen Waren im Ruhr­gebiet kaum vorhanden sein dürsten. Als äußerst bedenklich muß ich es bezeichnen, dah die neu einmarschierenden Truppen nicht nur in meinem Regierungsbezirk, sondern auch im benach­barten westfälischen Verwaltungsgebiet zu Re­quisitionen an Futtermitteln über­gegangen sind, da Deutschland, insbesondere der Westen, wie der Desatzungsbehörde EeTdnnt fein dürfte, unter einer äußerst starken Futternot leidet, die bereits zu einem erheblichen Rückgang in Milch, zu deren außerordentlichen Verteuerung und zu ganz erheblichen Steigerungen der Fleischpreise führte. Die Requisition von Futtermttteln übt ihren Einfluß nicht nur auf die landwirtschaftliche Erzeugung von Milch und Fleisch aus. sondern gefährdet auch die Versorgung derPferdeindenStädten aufs äuherste. Ich muh es als eine Verkennung der wirtschaft­lichen Verhältnisse bezeichnen, trenn der mili­tärische Befehlshaber in Essen, wie mir gestern der Oberbürgemreifler von Essen amtlich mittcrlte, aus dem Bestand für die Versorgung der städtischen Pferde 600 Zentner Sttoh re­quirieren läht. Ich habe das dringendste Ersuchen auszusprechen, in Zukunft jede Requtsitionvon LebenS» und Futter- mitteln in den ländlichen und städtischen Be­zirken des gesamten BesehungsgebieteS, nicht nur des gegenwärtig neu besetzten Gebietes, z u unterlassen. Die Bevölkerung würde es nicht verstehen, tote sich überhaupt noch die Erklärung bei französischen Desatzungsbechörde, dah das mMtärilche Vorgehen lediglich den Schutz der französischen Ingenieure bezwecke, mit den schar-

Minister Dr. Luther über die Ernährungslage.

Berlin, 18. Ian. In der gestrigen Aus- spiachr zwischen bem Reichsernährungsminister Dr. Luther und den Gewesschastssüstrem aller Richtungen erklärte der Minister, daß bte B r o l- Versorgung bis Ende Juni oder Mitie Juli gesichert fein wird. Die Kartosfesernle befriedige im allgemeinen. Schwierig sei dagegen die F e 11- Versorgung, da sowohl Margarine als auch Schmalz größtenkells ihre Rohstoffe vom Aus­lände beziehen mühten. Der Flrifchverbrauch sei in sehr bedenklicher Weise gesunken. Die Regie­rung sei jedoch bemüht, die Einfuhr von Gefrier­fleisch in erhöhter Weise vor^unshmen. lieber die Srnährungslage im Ruhrrevier sagte der Minister, dah die deutsche Regierung bemüht sei, die Versorgung des Ruhrreviers nach Kräf­ten sicherzustellen. Die Zuckervorräte in Deutich- lar.d seien nach Ansicht des Ministers ausre.cheitd, so dah eine Zwangswirtschaft nicht in Frage komme. Der Minister teilte weiter mit, dah die Regierung für Kartoffeln und alle wichtigen Le­bensmittel die Eisenbahnfrachten bis zur Hälf e herabsetzen werde.

Schließlich machte Dr. Luther noch Mittei­lungen über die Sparmaßnahmen. So mülle dem Wohlleben, das in gewissen Kreisen herrsche, energisch entgegengetreten werden. Auch der 'Der- chrauch in den Gastwirtschaften sei zu groß. Es sei daran gedacht, die Zahl der Fleischgerichte in den Restaurants einzuschränken und den Ver­brauch von Milch und Kaffee in den Restaurants zu untersagen, um die Milch der werktätigen Be- völlerunq restlos zur Verfügung zu stellen. Arch der Verbrauch von Butter zur Zubereitung von Speisen in den Restaurants und die überaus starke Verwcrndmig von Mehl zum Kuchenbacken solle verboten werden. Endlich solle auch gegen die Schlemmerlokale und Luxusdielen in kürzester Zeit mit aller Schärfe vvrgegangen werden. Die Ausa-beitung eines Zwangswirtsch<tZaps:a'ates häll Dr. Luther geaenwärtig für nicht erforderlich es komme vielmehr darauf an, schnellstens zu handeln. Das Kabinett werde sich umgehend mit erttsprecherchen Mahnahmen beschäftigen.

Reihen und Altersllallen, durch alle Schichten and Städte: Wtt wollen wieder anfnüpfen an die Ziele und Ideale der Reichsgrundung, war wollen in tiefstem Leid und na x niler Ermedri- gimg der Welt bekunden und schwören, daß. wir oas Recht uns schaffen und die Tyramrei der Gewalthaber zu schänden machen toollen. Was heute in West und Ost des Reiches gescheht, ast feine Verheißung dauernder Unterdrückung. Stolze und aufrechte Hand lungert ter Führer, ge­schlossene Reihen der Verteidigung, des Walleras zu Schutz und Trutz lassen uns in weiter. Zukunft wieder die hoch flatternden Fahnen des Reiches erblicken, die Auferstehung deutschen Ansehens und deutscher Ehre! Dieses Bild des deutschen Schicksals soll am 18. Januar die trauernden Herzen höher schlagen lassen. »Sie sollen ihn nicht den fretot, deutschen Rhein." Der Anblick gieriger Raben erneut uns die deutschen Lieder freier, ihres Volfsturns sich freudig be­wußter Menschen. Das Versailles des verlorenen Dettkrieges soll versinken! die Wintersonne der Deichsgründung soll die gute Saat der Väter wieder erwecken und ausspriehen lassen zu neuer und kundiger Pflege. Dies ist ohne festliches Rauschen heute der erhebende Wunsch aller Deutschen.

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Schneider

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lleberlieferung und Sicherheit in der Würdigung der Widerstände. Heute, in den Stunden der Ohnmacht, sind alle Rebel zerfallen. Entlleidet

Eine abweisende Erklärung der gechenvertreter.

Essen, 17. Ian. (WTB.) Die gestern nach­mittag 6 Uhr bei der Versammlung in Düsseldorf anwesenden Vertreter der Zechen des Ruhr­reviers haben heute der Desahungs- be Hörde folgende Erklärung, die jeder Zechenvertreter mit seinem Ramen versehen hat, Übermittelt:

Der Unterzeichnete bekennt den Empfang der von dem Generalinspektor der Bergwerke, C o st e, erteilten Anordnung vom 15. Januar 1923, woran der Befehl erteilt wird, unverzüglich zur Ausfuh- rung der Kohlen- und Kokslieferungen im Rah­men des Reparationsprogramms zu schreaten. Demgegenüber erklärt Unterzeichneter folgendes:

Die interalliierten Regierunyen haben b i Ab­schluß des Friedensvertrages mit Deutschland die Souveränität des Deutschen Reiches ausdrücklich und feierlich anerkannt. Demgemäß sind Im Gebiete des Deutschen Reiches die deutschen Gesetze in Kraft. Alle deutschen Staatsangehörigen schulden den deutschen Ge­setzen und den deutschen Behörden Gehorsam. Ent­sprechend dieser klaren Rechtslage haben die Der- treter von einer Anzahl Zechen in der (Softe am 13. Januar 1923 übergebenen und von diesem angenommenen schriftlichen Erklärwag ausdrück­lich folgenden Vorbehalt gemacht: „Voraussetzung hierfür (d. h. Ausnahme der Drennstofflieseiungen) ist daß nicht eine entgegenstehende D^fügung de'z Reichskohleiakommissars erlassen wird.' Es ist also nicht richtig, daß die Zechenvertreter be­dingungslos sich zur Lieferung von Brenn- ftoffen bereit erklärt hätten. Das wäre aber auch belanglos, da auch in diesem Falle die An­ordnungen der deutschen zuständigen Behörden von den deutschen Staatsangehörigen be­achtet werden müssen. Der Fall, den die Zechenvertreter sich Vorbehalten haben, ist eingetreten. Der Reichskohlenkommissar hat unter Androhung von Gefängnisstrafen aus­drücklich den Befehl an alle Zechen des Ruhr- zebietes erteilt, keinerlei Brennstoffe an Frank­reich und Belgien zu liefern. Ich kann daher dem mir von (Sofie erteilten Befehl nicht Nachkommen. Ich bin mir bewußt, daß ich bea dieser Haltung mich vollkommen im Einklang mit ten Bestimmun­gen des Waffenstill standsabkommens, des

AriedenSvertrages, des Rheinlandabkommens,aller ergänzenden Bestimmungen, sowie der Haager Landkriegsordnung und mit den Regeln Oes Dölkerrechts befinde, tote sie in allen Kulturstaaten anerkannt sind. Ich weih, dah gerade in Frant- keich der Schutz der Ehre, des Gewissens der per- sönlichen Freiheit und des Eigentums der Zivtt- bevöllerung im Falle einer Okkupation ein von

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General-Anzeiger für Oberhefsen

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Menn, ^©hluB.

Ausschwung feine sreundliHen Gefühle schenkten, haben in dieser Zett bis 1914 samt und sonders mehr äußere Konflikte und kriegerisch

Verwicklungen durchgemacht, als das Bismarcks Wort „saturierte" Reich, sehen die Reichsgründung und Folgezeit heute klarer und stolzer vor uns liegen <üs jemals in glücklichen Tagen. Dem deutschen Volle und auch den Rachfolgern Bismarcks in