Dienstag, 2(. November 1922

172. Zahrgang

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Paris. 20. Rov. (WTB.) „Journal

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Erklärung abgeben.

Ein angebliches Angebot der deutsche» Industrie.

Rücktritt des chinesischen Kabinetts.

Peking, 20. Rov. (WTD.) Der Rück­tritt des chinesischen Kabinetts wird aus ein Ultimatum Englands, der Vereinigten Staaten, Frankreichs, Italiens und Schwedens zurückgeführt, in dem die Freilassung von 2l Is­ländern, die im Innern des Landes durch Ban­diten festgehalten werden, binnen einer Woche verlangt wurde.

Deutscher Reichstag.

271. Sitzung, nachmittags 5 Uhr.

Berlin, 20. Rov.

Bei mäßig besetztem Hause wird die Ge­schäftsordnung für den Reichstag weiterberaten.

Rach § 41 müssen Anträge auf Annahme von Entschließungen von mindestens 30 Mit­gliedern unterstützt werden.

Abg. Eichhorn (Komm.) beantragt, statt dessen 15 Mitglieder zu setzen.--

Die Sozialdemokraten unterstützen diesen Antrag.

Da die Abstimmung zweifelhaft bleibt, er­folgt Auszahlung im Hammelsprung. 129 Stimmen werden für den Antrag Eichhorn abgegeben, 105 dagegen. Der Antrag ist somit angenommen.

Im Einklang damit wird auch in den folgen­den Paragraphen die entsprechende Abänderung der -Zahl 30 in 15 beschlossen.

Als beim Kapitel Interpellationen ein wei­terer Antrag der Sozialdemokraten zur Abstim­mung steht, auch hier die -Zahl der Antragsteller auf 15 und' nicht auf 30 festzusetzen, ergibt sich die Deschluhunfähigkeit des Hauses.

Rächste Sitzung Donnerstag nachm. 5 Uhr.

Tagesordnung: Entgegennahme einer Regie­rungserklärung und Fortsetzung der Geschäfts­ordnungsdebatte.

meldet, daß die alliierten Vertreter sich heute vormittag über folgende Ge­schäftsordnung verständigt hab:

Aus dem englischen Unterhaus.

London, 21. Rov. (WTD) Im Unter­hause begann nach der Wahl des Sprechers die Vereidigung der Mitglieder des Unterhauses. Sehr bemerkt wurde dabei, daß der Arbeiterführer C l h n e s die Führung der Opposition übernom­men hatte. Als Donar Law sich an die Spitze der herkömmlichen Prozession zum Unterhause setzte, ersuchte der Führer der Liberalen Asquith den Arbeiterführer C l Y n e s neben dem Premier­minister als Führer der Opposition Herangehen. Somit hat Asquith für die liberale Partei auf den Anspruch die Führung der Opposition zu haben, zugunsten der Arbeiterpartei verzichtet. Lloyd George erschien heute nicht im Unter­haus«.

London, 20. Rov. (WTB.) Das Unter­haus ist heute vormittag zur Wahl des Sprechers zusammengetreten. W h it ley wurde einstimmig wiedergewählt. Die konservative Partei" nimmt jetzt sämtliche Bänke auf der 'Re­gierungsseite des Hauses ein, während die Oppo­

Geheimrat Dr. Cuno wegen der Zusammensetzung der neuen Regierung gestern den ganzen Tag über verhandelt. Die Blätter veröffentlichen be­reits vermutliche M i n i st e r l i st e n, in denen folgende Ramen genannt werden: Reichs­kanzler Dr. Cuno, Aeuyeres der deutsche Bot­schafter in London Dr. St Hamer, Inneres der volksparteilichL Abgeordnet: v. K a r d v r f f, Ole - Präsident Schwände r, oder Scholz, Finanzen Dr. Hermes, Reichswehr Dr. Gehler, Arbeit Dr. Braun, Justiz Dr. Heinze, der gleich­zeitig Vizekanzler.sein soll, der geschäftsführende Vorsitzende des Reichsverbandrs der deutschen Industrie Dr. Sorge, der frühere Schatzminister v. Raumer oder der Direktor der Deutschen Werke Henrich. Einige Blätter sprechen von einer beabsichtigten Zusammenlegung de? Reichs- schahministeriums mit dem Reichswirtschäft:mini- sterium. Es werden noch genannt der Führer der Bayerischen Volkspartei Dr. Heim oder Kommerzienrat R a b e t h k e, für die Post der Leiter der bayerischen Abteilung des Reichs­postministeriums Staatssekretär S t i n g e, Eisen­bahnen G r ö n e r. Das Wiederaufbauministe- rium soll angeblich der wirtschaftspolitischen Ab­teilung des Auswärtigen Amts angeglie:ert wer­den. Als mutmaßlicher Chef dec Reichskanzlei wird der frühere bayerische Handelsminister Dr. Hamm genannt.

Ueber die Stellung der einzelnen Parteien zu einem derartig oder ähnlich zusammengesetzten Kabinett finden sich in den Blättern bisher nur wenig Andeutungen. Die Haltung der beiden Flügelparteien, der Deutsch-Rationalen urtb der Sozialdemokraten, bei Präsentie.-ung des Kabi­netts im Reichstag ist noch unbestimmt. Der „Vorwärts" schreibt, daß die sozialdemokratische Fraktion am Donnerstag vor dem Zusammentritt des Plenums des Reichstags ihre Beschlüsse fassen werde. Die „Deutsche Dagesztg." macht die S.ellungnahme der Dcutsch-Rationalen davon ab­hängig, ob der neue Reichskanzler seinen Weg mit Energie geht und in seiner Regie.mngstätig- keit die nationalen Rotwerchigkeiten des deutschen Volhes nicht außer acht läßt. Das „Berl. Tagchl." spricht von einer einseitigen politischen Richtung des Kabinetts und sagt, alle politisch und wirt­schaftlich ausschlaggebenden Ministerien axhen nach der vermutlichen Ministerliste in den Händen der Deutschen Dollspartei. Die Demokratische Partei werde dies auf die Dauer kaum ertragen können. Wie die Blätter mitteilen, wird Cuno voraussichtlich am Donnerstag im Reichstag die neue Regierung v-orstellen und seine prvgramma-

Aus dem Reiche.

Der Reichstag nach den Wahlen in Ober» fchlesien.

Berlin, 20. Rov. (Wolff.) Infolge der Wahlen in Oberschlesien geht die Zahl der Reichstagsmitglieder von bisher 469 auf 459 zurück. Diese verteilen sich auf die ein­zelnen Fraktionen wie folgt: Bereinigte So­zialdemokratie 173, Zentrum 68, Deutschnativ-- nale Dpi. 67, Deutsche Bpt. 66, Deutsche Demokratische Partei 39, Bayerische Dpt. 20, Kommunisten 15, Bayerischer Bauernbund 4, Deütschvölk sche Gruppe 3, Deutsch-Hannover­sche Landespartei 2, zu keiner Partei gehörig 2 (Ledebour und Wegmann), zusammen 459.

De-ämpfurtg drr Kapitalflucht.

Berlin, 21. Rov. Laut „Lokalanz." ist im Reichsfinanzministerium und im Reichs- virtschastsministerium ein Gesetzentwurf zur BekämpfungderKapitalflucht aus- gearbeitet worden, der dem Reichstag soeben zugegangen ist. Er macht jede Transaktion, die der Kapitalausfuhr dient, von dec vorheri­gen Genehmigung des Finanzamtes abhängig. Don dieser Genehmigungspflicht sind hur Un­ternehmen befreit, denen die zuständige Han­delskammer bescheinigt, daß ihr Gewerbe­betrieb regelmäßige Zahlungen nach. dem Auslande notwendig macht. Außerdem soll die verschleierte Kapitalflucht durch Warentrans­porte verhütet werden

Sie Unruhen in Dresden.

D r e s d e n, 20. Rov. (WTB.) 3m Laufe des Rachmittags und in den Abendstunden ist es hauptsächlich in den Sttahen der inneren Stadt zu größeren Zusammenrot­tungen gekommen, die durch das energische Eingreifen der verstärkten Polizeimannschaft, insbesondere der berittenen Schutzpolizei, im mer wieder zerstreut werden konnten. Plün­derungen sind bisher nicht vvrgekommen, doch nahm die Polizei, die die Lage beherrscht, wiederum eine größere Anzahl von Derhaf- tungen vor.

Gemernderatswahleu in Baden.

Freiburg i. Br., 20. Rov. (WTB.) Gestern wurden in Baden die Wahlen zu den G e - meinberäten sowie zu den Bezirks- und Kreisversammlungen abgehalten. Soweit sich bisher überblicken laßt, dürften sich in der Zusammensetzung dec verschiedenen Wahlkörper gegenüber dem bisherigen Stande keine allzu großen Veränderungen ergeben. Her vor pl heben ist, daß in manchen Bezirken ein beträchtlicher Zuwachs der kommunistischen Stimmen sowie der Stimmenzahl der beiden Rechtsparteien eingetreten ist auf Kosten der bisherigen Koalitionsvarteien (Zentrum, Demokraten und Sozialdemokraten). In F v e i1

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Die Bemühungen zur Bildung eines Gefchäfrsministeriums

Berlin, 20. Rov. (WTB.) Der Reichspräsident hat GeneraldirektorDr. Cuno erneut mit der Bildung des Reichs­kabinetts beauftragt. Dr. Cuno hat den Auf­trag angenommen. Er beabsichtigt, ein Ge­schäftsministerium zu bilden und hofft, morgen diese Aufgabe zu Ende zu führen.

Rach der Ablehnung dec Sozialdemokra­ten, gemeinsam mit der Deutschen Dolkspartei in der Regierung zu arbeiten, werde jetzt, wie die Blätter schreiben, Cuno ein Ministe­rium der Arbeit, oder, wie einige Zei­tungen schreiben, ein Geschäftsministe­rium ohne Sozialdemokraten bil­den, das teils aus Reichstagsabgeordneten, teils aus nicht parlamentarischen Wirtschaft­lern zusammengesetzt sein werde. Mit dieser Regierung werde Cuno vor den Reichstag tte- ten. Die Blätter hoffen, daß die Bereinigte Sozialdemokratische Partei, ohne die eine Mehrheit für die Billigung des Regierungs­programms nicht zu gewinnen sei, keine allzu großen Schwierigkeiten machen und das Kabi­nett Cuno dulden werde. Dieses Geschästskabi- nett werde laut „Bossischer Leitung“ nur als ein Provisorium angesehen, das über die Zwi­schenzeit bis zur Bildung eines im Parlament fester fundierten Koalitionskabinetts hinweg­helfen soll. Bon der Bildung einer Minder­heitsregierung, die sich nur auf die bürgerliche Arbeitsgemeinschaft stütze, habe Cuno abge­sehen, hauptsächlich wohl, weil, wie es in der „Germania" heißt, im Zentrum wenig Rei- gung bestehe, sich an einer bürgerlichen Min­derheitsregierung zu beteiligen.

Berli n, 20. Rov. (Wolff.) Die sozial­demokratische Reichstagsfraktion hat heute nachmittag nach dreistündiger Der- handlung die Haltung ihrer Unterhändler in dec Angelegenheit der Kabinettsbi düng geb l- Hgt. Ueber das Stimmenverhältnis wurde Stillschweigen beobachtet.

Berlin, 20. Rov. (Wolff.) Die demo­kratische Fraktion des Reichstags hat in der Rachmittagssitzung die Meinung aus­gedrückt, daß dec Gedanke der R e i ch s t a g s- auslösung jetzt nicht zur Erörte­rn n g gestellt werden solle.

Berlin, 21. Rov. In Ausführung des neuerlichen Auftrages des Reichspräsidenten zur Bildung eines Geschäftsministeriums hat

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Paris, 20. Rov. (WTD.) Der Sonder- berichlerstatter der Havasagentur in Lausanne

D6bats" schreibt, offenbar durch die Repara- tionskommission veranlaßt, zu der Berliner Mel­dung des „Daily Telegraph", daß ein Repa- rationsangebot der deutschen In­dustrie durch Berrnitte'ung von Staatssekretär Bergmann vor liegt: Die von gewissen Blättern verbreiteten Gerücht:, die deutschen Industriellen hätten den Plan in Erwägung gezogen, für die endgültige Regelung der Reparationen und die Räumung der Rheinlande 20 Milliarden zu bezahlen, enisvricht keinem bestimm­ten Angebot. Die Rc Parationskommission weih nichts darüber und ist mit nichts befaßt worden. Aber es ist nicht unwahrscheinlich, daß dieser Plan in gewissen deutschen Industriekreisen, die seit einiger Zeit davon sprechen, behandelt wird. — Staatssekretär Bergmann hat den Pariser Vertreter des Wölfischen Bureaus beauftragt, die Rachricht des „Daily Telegraph" zu de­mentieren.

Ar. 274

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sitionsseite unter die Arbeiterpartei, die Liberalen und bia Rationalliberalen verteilt ist. Der Ar­beiterführer C l y n e s beglückwünschte Whitley zu seiner Wiederwahl und sagte, die Arbeiterpartei habe ebensoviel Achtung vor der Autorität des Parlaments wie irgendeine andere Partei uni werde mithelfen, die Autorität und Würde des Sprechers zu unterstützen.

Das Alkoholverbot in Amerika

Paris, 20. Rov. (Wolff.) Wie die „Chicago Tribüne" aus Washington erfährt, dementiert Präsident H a r d i n g die Rachricht, daß er eine Erleichterung des Alkoholverbotes beabsichtige.

sitz wird reihum von einem französischen, eng­lischen pnd italienischen Delegierten geführt. Es werden drei Kommissionen gebildet und ein fran- zösisch-engli ch-ita!imisches Pressebureau eingerich­tet. Die Konferenz hält vor- wie nachmittags vertraulich: Sitzungen, ab. Die türkische Dele­gation wird, wie der Bericht:rstatter hinzufügt, von der Konferenz bcrlaitgen, daß, wenn der Vor­sitz nicht ausschließlich von einem französischen Delegierten geführt werden sollte, sämtlich? auf der Konferenz vertretenen Mächte mit Einschluß der Türkei, reihum präsidieren.

Lausanne, 20 Rov. (WTD.) Die Be­sprechungen zwischen Poincar 6, Cu.rzon und Mussolini wurden vormittags in OuchY fort» gesetzt und dauerten drei Stunden. Rach ihrem Abschluß wurde folgende amtliche Mitteilung ausgegeben: Die Herren Poincare, Curzon und Mussolini haben heute vormittag In gleich herz­lichem Geiste de-? Verständigung den Meinungs­austausch abgeschlossen, den si? am Sonntag be­gonnen haben. Sie beschäftigten sich auch mit den Fragen, die auf die Organisation der Kon­ferenz und deren Geschäftsregleme.tt Bezug haben.

Lausanne, 20 Rod. (WTB.) Veni - z e l o s ist am Montag mit dem Pariser Schnell­zug hier eingetroffen und im Hotel Alexandra abgestiegen.

Die Flucht des Sultans.

London, 20. Rov. (WTB.) Die .Times" meldet aus Kairo: Der König von Hed schas hat den Sultan eingeladen, seinen Wohnsitz in Mekka zu nehmen. Wie der .Times" aus Konstantinopel gemeldet wird, stellen die türkischen Plätter die Flucht des Sul­tans als eine unbedei^ende Episode hin. Der Sultan sei eine unbedeutende Persönlichkeit und ein Feigling und Verräter gewesen. Di? britische Behörde werde wider Erwarten nicht beschuldigt, den Sultan gewaltsam entführt zu haben.

der vor mehr als bter Jahren auf der Basis von dem Vertrauen auf die Wilson» schen Grundsätze abgeschlossen worden fei, nicht den Feindseligkeiten ein Ende gemacht habe. Die türkische Ration, die ständig der Wohltaten, des Friedens beraubt geblieben sei, habe die Tln- zulänglichkeit und älnzweckmäßigkeit ihrer un­aufhörlichen Friedensschritte, mit deren Hilfe sie Recht und Gerechtigkeit zu erlangen suchte, er­kannt. Da ihr keine andere Hoffnung und kem anderer Weg geblieben sei, habe sie selbst ihre Existenz vertei­digt und sich ihre Unabhängigkeit durch ihre eigenen moralischen und mate­riellen Hilfsmittel gesichert. Sie habe dabei zahllose Lasten tragen müssen und zahllose Opfer gebracht, denen alle freien Völker ihre Sympathie nicht versagen würden. Alle Türken hätten zu diesem Verteidigungskriege beigetragen. @r müsse dabei an die unaufhörlichen Angriffe und Leiden erinnern, denen das türkisch? Volk seit 1918 ausgesetzt gewesen sei u.id an die ganz systematischen, durch keine militärischen Gründe gerechtfertigten Vechrerungsmethoden, mit denen man es in dem reichsten Teil seines Gebietes habe ausrotten wollen. Er erinnere ebenfalls daran, daß heute noch mehr als eine Million unschuldiger Türken obdach- und nah.ungs^os in den Wüsten Kleinasiens herumirrten. Dadurch daß sie diese unmenschlichen Opfer gebracht habe, habe «ich die Türkei ihren Platz in der Kulturwelt mit allen Rechten auf ihre Existenz und älnav- hängigkeit erobert. Rechte, die jedes lebensfähige Volk besitze, vor allem die Rechte auf Arbeit und Tätigkeit Das höchste Ziel der großen Rational- veriammlung der Türkei sei, diese Stellung za währen und zu festigen. Er hoffe, daß die Er­innerung an diese Ereignisse für die Zukunft ein Pfand des Friedens und der Stabilität geben würden, und er Höfte auch, daß die türkische Dele­gation, die im höchsten Maße von gutem Willen beseelt sei, bei den anderen Delegationen guten Willen finden werde, und daß damit die Be­mühungen der Konferenz ein befriedigendes Er­gebnis finden würden. Ismed schloß mit dem Dank der türkischen Rationalversammlung an die Schweiz für ihre Gastfreundschaft.

Hierauf schloß Haab die Eröffnungssitzung, indem er die Konferenz einlud, die Beratungen am Dienstag vormittag im Chateau d'Ouchy fcrtzusehen.

Die Eröffnung der Konferenz von Lausanne.

Lausanne, 20. Rov. (WTB ) Rachdem der Bundespräsident der schweizerischen Eidge­nossenschaft, Da ab, die Delegierter der alli­ierten Hauptmächte nacheinander in Ouchy emp­fangen hatte, wurde nachmittags Vz4 Ähr die Lausanner Konferenz mit einer Ansprache des s chweiz eris ch en Bundespräsi­denten eröffnet, worin er auf die Wichtigkeit und Tragweite der gegenwärtigen Konje enz hin­wies und dem Wunsch: Ausdruck gab. daß. wenn demnächst Weihnachten gefeiert werde, auf der ganzen Welt infolge dec Bemühungen der. Dele­gierten zur Wahrheit werden möge ein .Friede auf Erden".

Lausanne, 20. Rov. (WTB.) Rach dem Bundespräsidenten Haab ergriff Lord Curzon das Wort, indem er nach lebhaften Dankes Worten an die Schweiz darauf hinwjes, daß vier Jahre nach Schluß des Weltkrieges in den Haupt­städten Europas oder in anderen Städten der Großmächte Konferenzen stattgefunden haben. Die gegenwärtige Friedenskonferenz finde als erste in einem neutralen Staate statt, der besonders vorblldlich für die Friedensbemühungen sei. Er hoffe, daß dies die lehte aller Friedensbrnferenzen sein möge. Er spreche gewiß namens aller Dele­gationen, auf jeden Fall aber namens der eng­lischen, wenn er erkläre, daß keine Bemühungen zu groß seien, um den Frieden im Osten herbei­zuführen und den Frieden der Well zu sichern.

Als dritter Redner sprach IsmedPascha. Er führte aus, daß der Waffenstillstand,

Wann endet die Krise?

Mnfer Berliner Mitarbeiter schreibt uns:

Im nächsten IaHre wird man sich vielleicht den Kopf darüber zerbrechen, warum im Rovem- ber 1922, als die deutsche Rot immer beängstigen­der wurde und plündernde Massen durch die Straßen der Großstädte zogen, eine neue Regie­rung, die zugreifen un£> retten sollte, so lange auf sich warten lieh. Rein äußerlich betrachtet kam das Kabinett Cuno bisher nicht zu stunde, weil die größte Partei im Reichstag, die Sozial­demokratie, nicht mit einer anderen -großen Partei, der Deutschen Volkspartei, in eine Koalition! eintreten will, llnb dies, obwohl die gestürzte Regierung Wirth zum erstenmal feit langer Zeit ein Programm aufgestellt hatte, mit dem alle Parteien, einschließlich der Sozialdemokratie, ein­verstanden sind, nämlich das Programm der Repavativnsnvte vom 13. Rovernber. Mit diesem Programm ist eine rettende Außenpolitik mög­lich. Kein Künftiger Reichskanzler wird eine an­dere Plattform finden, auf der sich arbeiten läßt. Jedesmal, wenn Dr. Cuno einen Anlauf nimmt, um das Hindernis zu nahmen, baut die Sozialdemokratie eine unübersteigliche Wand auf. Die Triebfeder der sozialdemokratischen Politik ist parteiegoistisch. Die Führer fürchten die Der- antwortung für den kommenden, schreckensreichen Winter. Bezeichnend für diese seelische Verfassung ist, daß die Sozialdemokraten dem Reichspräsi­denten empfehleir, doch jetzt einfach ein Minder- heitskabinett unter Ctresemann, also sozusagen ein Ministerium der Deutschen Volkspartei zu errich­ten, natürlich in der stillen Hoffnung, daß dieser Wagen schnell feftiäuft, zumal wenn man ihm tüchtig Oppositionsprügel in die Speichen wirft. Präsident Ebert wird seinen ehemaligen Partei­genossen diesen Gefallen nicht tun. Gr hat auf Sie Gefahr hin, sich die Ungnade der Sozialdemo­kratie zuzuziehen, abermals Dr. Cuno beauftragt, die Kabinettsbildung zu versuchen in der durch­aus richtigen Erwägung, daß die Sozialdemokratie gerade gegen Cuno bisher weder sachliche noch persönliche Einwendungen Vorbringen konnte. Ein Kabinett Cuno erscheint gegen künftige Oppo­sitionsminen der Sozialdemokratie ziemlich ge­sichert, selbst wenn es eine Regierung von Poli­tikern der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft und fein Ministerium der Wirtschaftswpfe wird. Was sich allerdings nicht wieder gut machen läßt, das ist die Zeit und Kraft, die an diese Krise ver­pulvert wurde. Wie verlautet, wird der ameri.a- nische Großbankier I. P. Morgan dieser Tage nach Berlin kommen. Mit wem soll er verhandeln? Es ist allerhöchste Zeit, daß ein neuer Steuer­mann auf dem sturmgepeitschten deutschen Schiffe steht.

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

vruck und Verlag: vrühl'fche Univerfilätr-Vuch- und Steinbruderei H Lange in Gießen. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Schulftrahe 7.