Montag, 24. Januar 1921
Gießener Anzeiger (General-Anzeiger für Gberheßen)
Zweiter Blatt
Var neue poft- und Telegraphen
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sage eine Berwe wärter oder in
Deutscher Neicb-tag.
54. Sitzung. Samstag, 22. Januar. 1 Uhr.
Ter besetzentwurs über die BetnebS- bilan; wird ohne Erörterung an den Ausschutz verwiesen.
Sur
Novelle zum Einkommensteuergesetz
„Die du mich erschreckt hast? Es ist so lange her. bar, hier jemand solche Scherze mit mir getrieben hat."
„Io. Alles ist lange her, was wir hier erlebt haben. Und nrr sind inzwischen (*nu andere 2eutt geworben. Hoffentlich werben nnr als solche bester mit emander fertig als früher.
Sie schien über die tiefere Bedeutung ferner Erwiderung nickt ganz mit sich im Reinen. Jedenfalls ging sie nicht darartt ein.
(Fortsetzung Wat)
Tarnst schließt die erste Beratung. Es toi* gen versönlrche tV-nicrhiiurn
Im l'auic dersclbcn erklärte
RcichSfinanzmiinner Tr. Drrtb. er lube aut Grund der Vorwürfe gvg-n feine Beamten eure Nackprümng ihrer T äri gk i'- anckllin lai'en. Im allgememen ici nichts tu beanstanden geweien und er steile sich vor inne B.a.nlen Polttnckk Pirtei- zugehörrgieil werde für ijn kein Hi-iderniS sein, eventuell gegen einen lässigen Beamten Ml.ru-
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Ter Gntmun git>t sodann an den Steuer- auS schuß.
Montag mittag 1 Uhr Fortsetzung der heu- lrgen Beratung
Schluß gegen 6 Uhr.
Schlichtungsattvschuh der Provinz LbcrhcFcn.
Behandlung vom 13 Januar 1921
CCD fielt nd te )t die
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er nicht entsprechen. . , m .
<-.bi. ten yemuel Zmtt.) betont die Not- wendiglcil eines Abbaues bei der Steuetgewy- gebung, aber eines allgemeinen Abbaues, ohne die Begünstigung einzelner. Redner er Härt die Be- reitswilligkeil seiner Partei, im Ausschutz mit-
Hofottlat8<inn*W' gA •
V lBeMeNrn mit brerr.:
Rviidnarmnnavk"^ Gleich, t cilrrne 91« Mr: brlbfb bt'or-f flefinnet iflr amta. ffrunfmbäiifer M. jer^oritanb U» Wil? fiodeSflW schultbris. v'aw
Post mit der tm 2lpril 1920 eingeführten Geb üb renerhöbung abgeschiitten bat, wodurch 1’ • MÜ- halben Vrehternnadmen aurärinad*: rocrlet soll' ten. beantwortet firfr dahin, daß dieses Mehr Hit üas Rechnm gzstcht 1920 einfonrmen wird. Tie Verringerung der Betriebsausgaben durck Einschränkung des Personals oroie durch Vereinfach' ,uig der Drgarvatton und Verwaltung ist zum Teil schon tmvchvfübrt und wi.d weiter betrieben. Die in der Oeffeitt lichtest tri.lfad? vertretene An-
dießalkneraufLinöenhöhe
Roman von Reinhold Ort mann.
Dersa'"Ä
Es war am Tage nach der vastentLnnE des Tr Germering, als Erich Falkner.ttim edtannal wieder das Garumtor auf ^inbenfart* b-x^*r^T Aber ,'eui Gesicht hatte gar mchtS Ge-mvrtes odn feierliches. Er ging weder bewnders schn^l, noch 3e>3TtD2f5 langsam. sondern nxls-d^ie mit und iangener Miene rn ruhigem
gelte eS, irgend einen angenehme», aber eß*
sonderlich bedeutungsvollen Besuch ab zuftattert Erst als er den Weg durch den Garten schon zur fcänte zurückgelegt batte, wurde auS der gela^uvr Unbe- sangenherl plötzlich nne g®u kud?
tenbe Weiterleit Er halte tn^^ick^M^^ gestalt, die sich Bluten ictererdend zischen den Kfekfcn bewegte, Wine
kamst Und ba er nun -nEl wem^tenS festtet eigenen Versicherung nach an ^r^chen glaubte mSrfrte es für ihn wohl nne erfreuliche Bedeutung wT Sb fte bte erste war. der er aus dem Boden
taU gemiedenen Baterhckufcs begegnete.
D^'l sie seinen Eintritt nicht bemerkt hotte, konnte er sich ihr behursam auf den Fußspitzen nähern, bis er dicht genug hinter ihr stand um noch Lrndesart feine beiden Lande auf ihre Äugen feoat mid mit verstellter Stimme zu fragen:
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.Erich!" na sie. Daß es wie ein Austnbeln Hang', war sicherlich nur em durch die gelungene Ueberraschung herbe ^geführtes Selbstrargesscm. Als sie sich letzt nach ihm umwandte, glühte auch schon das Rot bet Verwirrung aus ihren Dangen.
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Apothekers auf seine Schulter. __r,. .
Tati einer lächeln kann und immer latpein, und doch ein Schurke sein - ! - Schönen guten Abend, S?err SauitLtsrat! Ich komme eben von der Dwst, au> der uh unser Konto ausgeglichen habe. Nun können wir beide beruhigt litten
Tr. Baren chn batte nicht ein mal den Mut aufgebracht, du lästige .Hand abzuschütteln. Mir eme Erwiderung reichte er schon fltrt nubt Aber aß er sich frei fühlte, trüwtfte er davon, als wate ihm ein bissiger L>und an den Ferien. — —
Gegen Albend foracb der Rasende emrr*emt- scben ^xibnT in der Apotheke vor. mit dem Wunsche, dem Inhaber selbst seine Anerbietungen W ma<to Der Semmelblonde floate an die Tür de- Worm- ^mmers und drückte, ba er auch nach dem zweiten 'Wal noch keine Antwort erhielt, schüchtern aus die Stlmte. T« log bei -3ootMn von Xtrtrntomn anscheinend 'ck.'aend in fernem Lehnstickst Aber er schlief doch wob! nicht, denn seine Augen, du wie Ursprüngen aus'ahen, standen west offen, und iS »trabgefunhn. ftm ou-bem
Tische aber stand der krntallene Kelch, aus dem er sich den Tob getrunken. Es war berfetoe. den anst Signe Falkner hier in diesem nämliÄenZimmer tm ihre brennend roten Lippen gesetzt hatte.
eine Rervenkvast
Konrad Brandt erhob nach der Verlesung kelne Einwendungen, aber die zitterige Samensunie^ schrisl. die er unter das Protokoll war kEN leserlich. Nm, stand er gfduckt und mit zwr dxn bit Schultern gezogenem Kopfe, als ob er nw *** .Ksts»mnen gehen, Derr Brrmdtl" fo?te ber Amtsnchter. ..Aber ich empfehle Ihnen dnnge.id. sich nicht aus Tiefenbrunn zu ent ernen. xtrax wenn ich auch von Ihrer Berterftung einstweilen absehen will, kann ich doch nicht wisien. mt w Staatsanwaltsckxlit in Neustadt darüber den.t.
„Ich banke Ihnen. Sie sind menschenfreundlicher. als ich'2 zu hoffen gewagt hatte. Möge es Ihnen irgendwo gelohnt werden! Guten Abend!"
Gemäck^ichen Schrittes legte er fernen kurzen Öeimweg zurück. Ter Zufall, wollte, datz ihm der Sanitätsrat Tr. Barenthin entgegenfim. -ter a-tr v^err wurde seiner erst ansichtig, als es für etn Ausweichen bereits spät war. Aber erlebte, an ihm vorbei zu kommen, indem er mit hochrotem Gesicht so angelegentlich zu Bodenichaute^a.-suche er nach etwas Verlorenem, «chwer legte sich tm
eine»«aen»r.n.«-- 8ebnl£iy Miv
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Auge zu fafiai
In der Kündigungssacbe des Pflegers Jakob Fick Klinik für psychische und nervöse StnanHatten) ,ah bet Schlichtemgsausschuß davon ab, eine ma- tenelle Entscheidung in der Sache fefb’t zu treffen, ba die Anwendung des 8 8b des BetriebSrale- gesetzes voraussetzt. ba6 der Betriebsrat b.n Inn* iprad' des Arbeitnehmers für begründet erachtet, roav hier nicht der Fall gewesen war
Johann Wilhelm Lust von Rirfeld hatte den Schlichtungsausschuß angerufen, da ihm das Krei> amt Lauterbach die Verwendung als ständiger Hilfswärter — sein verstorbener Vater war K'veiS- straßenwärler — zugesichert habe. Der Schichtung saus schütz war für die Frag»: der Anstellung des Luft nicht zuständig und konnte mir zum Ausdruck bringen, baff das Kreisamt gern atz ferner Zu« rdung des Luft als ständiger Htlis^ entsprechender anderer Weise etn-
Tie ^eilige Justilia spitzt bereits ihren Grst. fel. Tikttcren Sie also Ihr Protokoll, oerr ^mts- ruhtcr! Src können sich's spater als ein Dokument Ihres Scharfsinns ein rahmen m'f en
Eoerty verschmähte es. rhm zu antworten. Aber er mußte währet» bei TiktiermS J»“
öanb über die Augen legen, um ]eine öeftintfli tirfammm zu halten. Die Ueberraschmgen und regirngen, die dieser erergnisrercktzte Dag Ieines sonst w sanft und gleichmäßrg ^^nfttetzen^n Lebens ihm gebracht hatte, gingen nachgerade über
vom 29 März 1920. die zur ersten Bergung steht, nimmt als erster Redner der Steuertechntker Der Sozialdemokraten
<bg. Keil bas Wort, der einleitend darau, hinweist, batz m einer Zeit, wo infolge btr schwierigen Lage in Teulschümd die Steuerge etze mit großer Hast zustande g.bradM weroen müssen, es kein Wunder sei, datz schon sehr bald Aenderunge» sich als dringend notwendig ergäben. Als eine solch« Notwendigkeit habe sich vor allem die grüne- setzliche steuerlechri'chc Aenderung zur Vermetdung der doppelten Besteuerung be> Einkommens aus dem Kalenderjahr 1920 erwiesen Namens meiner Fraktimi habe ich zu erklären, sagte ocr Redner, bat) wir trotz des entfesselten Sturmes unbedingt aus dem Boden der Vorlage stehen, -tic Besteuerung der Beiträge für kulturelle Zwecke und polittsckte Bereite bedeutet gcraiXiu erneat gesetzgeberischen Unfug. R d:ter t itt dein Vorsch.ag der Regierung, den steuerfreien Anteil von oOU aus 1OOO Mk. zu erhöhen zwar bei, halt ihn aber bisweilen f.ir ungenügend. Am besten märe es, bis zu einem Einkommen von 39 030 Mit. a.ie S teuerreste zu streichen. (Bei'all) ^enn laglag- lich soviel Kräfte am Werk und, ben Besitz zu schonen können wir es nickt verantworten, gerade die wirlscl-aitlich Schwachen bi? zum Zu-amme!-- bruck', bluten zu lassen. Wo bleut die energi,d;e Turd’fübrinig der Besitzsteuer? Ter sHnanzminisler muß sich aus die Minderheit, aut die Sozraldemo- kralie, stützen. (Brotestruse int Zentrum und aus der Rechten.) Beim Reickisnotopser hat Abg. He.s- ferich durck-gesetzt, datz die Zahlung in Kriegsanleihe zum Nennwert gestattet wird, weil er früher versprochen hat, datz diese Anleil)« für eteuerimetfe stets vom Reich zu Pan angenommen werden müsse Wenn die übermäßige Begünsttgung des landwirtschafilichen Besitzes durch das Getetz nicht aurhörl, wird der Ertiaa d.-s Reichsnotvp ers tn : Fvage gestellt .Protestruie rechts.) Wem gar noch , eine weitere Begünstigung durchgesetzt wird ist es [ein Wunder, wenn Industrie und Pnoattapital ! ähnliche Vorteile erstreben. Was soll da aus den , Abgaben werden?
Abg. Selfserich (D.Nll.): Bei dem Ein- , kommensteuergesetz ist der gante Weg der Veranlagung viel zu umständlich. Zur Zett sind schon 55 000 Beamte beschäftigt, die aber bei wettern nicht genügen. Denn es gelingt, die Steuer überall an der Quelle zu fassen, wird sich der Apparat viel einfacher gestalten. (Protestrufe und Zwtichenruse links) Tie Linke sollte sich doch freuen^ wenn an dieser Kulturausgabe möglichst alle Parteien Mitarbeiten. (Erneute Zwisckienruie ter Linken die ber Redner mit dem Bemerken zuruckwcist. dav er sich auf Geschmacklosigkeiten nicht etnlasie ) W^in Vorredner behauptet, unter semer (delffenchs rrübrimg hätten alle Parteien gegen die Regierung im Ausschuß sich für den Mbau ausgefprochen. so sei allerdings richtig, datz die Ueberzeugung von der Notwendigkeit des Abbaues Allgemeingut geworden sei So wenig man an eines Kauers Wort drehen düne, so wenig dürfe das bte .He* vublik tun. Teshalb sei er da mr ein getreten KTieg-lanlerhe zum Ncnmvert anzunchmen. Was das Reiibsiwtopfer anlange, so inja bte^ «.r- anlaqitnq noch gar nicht erfolgt. Gerade die kleinen Leute und den Mittelstand wotle er f^^en Für die Besteneruna der Güter wolle er dm Betrag als masgbmd einsetzen, der sich aus den Erträgnissen ergebe. Tasür könnten annormale
Jahre, wie 1914—1919 nicht als maßgebend an» gesehen werden. (Proteste links Zuruf: Wartaffe»- tncite!' Aber ge.ctee bte unsinnige Besitzsteuer, mit ber Sie die Butter vorweg genommen haben, brmgt uns :etzt die indirekten Steuern.
Reichsfmanzinrnister Tr. Wirth tritt entschieden dafür ein. politische Ausgaben nicht für steuerfrei zu erklären und potemifi ti sodann gegen ben Abg. ^elfiench dellen Vorwürfe gegen dos ^frnanvntnifterinm übertrieben seien Andererseits nimmt er die von dem Abg. Ü6ril anqcgrn'enen Bcamtm senrns Ministeriums in Schutz solange er an fernem Plan stehe, werde es dem £*enm Abg Vrlficr.d) nxfct gelingen, den Besitz von den Lasten zu beirei-n, b:? ihm das Reich in feiner höchsten Not habe aurcrlegen müssen. An ber Irage der E1 n kom m en steuerr ückst ömbe aus 1920 tmrbe er m entgegenkommendem Sinne tm Ausichutz mit» arbeiten Redner schildert sodann das Zuitanbe- fommen des Re chsnotöpferqefetzes Er habe sich t.abei mit einer genauen Jndividualinerung bei txr Veranlagu'ig des landwirtschaftlichen Grunb- besitzes einverstanden erklärt und cs stehe auch alles nach Wunsch in dem Entwurf drm Zugrunde gelegt ierm die (fahre 1908 und 1919. Dem An- bte K.i g> abre gw^ wrtiiutflten, toroie
gebühre« esetz.
Jjetlin, 22. Jan. DB > Im Reichs »stm in ist e rium wurde gestern und fru - td rx Berkchrsberiat unter 'em Bo.--
Rcick;4posMiini :ers der notwuidii g^wa > . ^rläufigc Entwurf e i n e i n eu e n B J H- b Tclegraphen-ebübrengesetzes . Jfcoatrn. Nack diesem bm Rn HS,ar und tem ;5^rat oorzulegeidm Eutwurs bttu)sichngt tkr |ri*poftmtni|ter folgende
neuen Gebührensätze «••itfr'jinrtt- SVü- Briefe bis 20 Gramm bO v X*2O-250 Gr 1.20 Mk dZostkarten 40 5t. ikTrutfacbcn bis 50 »r 20 Pf. V>tr5O-10 S-fioO^t OscheV 'iOO -1005 G'. 1 Mk.
»,0 » , Tüt Pschch-N rfr/5Ji$rX:°57rTlT^ 2qn?r flirte tn der Tbt'Hone fnS ■> 9fgt,3 Mk über .1*10 «rr 6 Mk . über 10—15 «gc. 12 Mk , ifcr 15-20 .«gr 18 Mk, m der Fern z an e dem- SmedKnb 4. 8. 16 und 24 Mk.
rl ferner die Einführung nnec Mindest- rabresgebübr im Zeitungsversandt rot 1 80 Mk. für die IahreSnummcr, sowie bte Mrf-Kte Erstattung der ber Post, wenn sie die Irtxtrhrnq der Zeitungen anstelle Verlegers r<fcrgt, 0 eraus erwägenden
1 kommen einige Aenderu^g n von Gchsthren der "Vtait>nung, d-e nach der Genehmigung burtb b m stechZvat im Wege der Bewrdr^ng einiufuliren otll». nchnlick, die Eröhung ber Einscknerbeteebiibr nt 1 Mk EttiMrung einer vom Empfänger .u enttichtetchen Gcksti'r von 50 Pf für die zweite Berteiaima von Postaufttägen und Nachnahmen, ötrm der Einplänger Irist u-'d »weite «pncigung xKangt bat, ferner eine Erhöhung ber ^tlbestell- tehibr für Briefe im Orts- bzw tobbeiten- «m rf aus 1,50 Mk und 3 Mk sowie für Pakete ui 2,50 bz.v 5 Mk. ferner beim Verkant der »tlich hcrausgegebeuen Postkarten, Po anwcnllii'- « und Kartenbriefe die Erhebung ci ies Zufch.ags i,tzShe der Selbstkosten für «Barner.
Ter Entwurf eines G.'sctz-s zur Acn bering des Postscheckgesetzes sieht vor die Mlsetznng einer MHartengebühr auf 25 Vfg. fe Beträgen bis 50 M.. oOJBf. bei Betragen ■fcr 50—nOO M. 1 M. bet Dttragen über 500 |ti 1000 M. und 2 M. bei Beträgen über 1000 firt. ferner tri baren Auszahlungen durck Post- s-cck ernt Erhöhung ber festen G-bühr von IO Pf. ef 30 Pf. Nach einem weiteren Gesetzentwurf frr die Aenderun g ber Teleg raphen- Atbühren soll bit Wortgebühr künftig betragen
gewöhnlichen Telegrammen 30 Pf. und minbe> knJj 3 M.. bei Pressetele gram men die £*alftc feier Sätze Die vom Postbeirat zu diesem Ent jurf gegebenen Anregungen würden ,n ihrer ft-- unziellen Wirkimg mehr als dir Dalfte ber au-3 Wen Gebührenerhöhunnen zu erwartenden tUtehr» thmabmen roietrr in W gfall bringen. Die Ent- flbeidung über dir endgültige.Gestaltung irr neuen ttrift mutz hieniach den geietzg-'benden Mltvren Erlassen blellien. Sämtliche Vorlagen — eine vettere Gesetzesvorlage bctrefienb dir 2(«ibetunj btr Fernsprechgebühren Lefmbet sich noch b Vorbereitung — werden nunmehr dem Reichs Bt zugehni nebst einer Uebersicht der vom Post- jttrat angeregten Aenderungm. Von diesen Aend.^ ungen ist der Reichsposttnrnister, bereit dem feichsrat die Einfügung einer ll^cwichlsstufe beim iTieüarif für Briese über 20—100 Gramm zum Gebührensatz von 80 Pf. zu empfehlen, ferner bei bm Drucksachen eine Ermötzigung der beiden ersten -ebührensätze von 20 und 40 Pf. auf 15 und »' Pf., sowie die Herabsetzung ber Emschreibe- gbühren auf 80 Pf., dies tm vrnbltck darauf, datz fcrrburd) das finanzielle Ziel der Vorlage vorauS- , ?(Hli(f) nicht in Frage gestellt wirb.
Ten Arbeitern der Dberbcf irdxn Bauii gruben wurde mit Wirkung vom 1 Januar 1921 eine Erhöhung des bish-rigen Sckittrt.ohnes von 30 Mk. der Vollarbeitei über 18 Jahren um 10 Prozent und der Arbeiter unter 18 Jahren 5 Prozent des bisherigen Lohnes zugeblllüst- Antragstelter war der Verbaitd der Ddrgarbeiter.
In ber AntragSsachc des Derluuides der Zimmerer gegen die ^irma Gebt, wimmelsbach -raic-- werk Neuhaus bet Homberg. 10arat durch -sck^ s spruck vom 3. ?iowmber 1920 rstickstveise die
Frühstückspause auf 20 und die Mittagspause auf 40 Minuteti festgesetzt worden, da besondere Verhältnisse. wie Lichtersparnis und Zugverbindung, diese Regelung gerrd«fertigt erscheinen littzit. Tie Firma halte erneute V r^andluiig angcreu, wett iick im Betrieb wigebl.ch Schnnerigleiteii aus byier Regelung ergeben Hätten. In der cricutat Ver- Inrndlung vereinbarten nun die Parttten. die vom Schlitt tut«gsausschutz g'troffme Regetting vorläustg bis zum 1. März 1921 bestehen zu las »en und alsdann, werm ersorderlich, eine Amderung ins
G.Pfun^sfadi
n: ttiMm
Er sah in ein steinernes AnÜitz.
Al? werde Ihre Bekundung zu Protokoll ichmen. Herr Brandt! Setzen Ste sich."
L), ick kann ebensogut Stehen bletben. Bilden kü sich ja nirfn ein, mich überrumpelt zu haben. ■<ter krirnll alisttschen Sckcauheit wäre rch immer uxh gewachsen, auch wenn ich nicht pvm. fcmdent rter F'ascheu ^krn im Leibe hätte. Aber ich habe '.i satt. Es ist mir nicht der Mühe wert. Ja. tch labe diese Frau geliebt — nickt ime etn Verliebter r'dern wie nn Derrückler. Jd\
nichts anderes mehr gesehen als ihre --chon- bet Wenn ich sie mir bannt hatte gewinnen tfrmen, datz ich ganz Tiefeitbnnut vergiftete, ich bitte es ohne Bednttm getan KSnnen,-^te U4 ett eine Vorstellung davon macken, me ich dn'^ ?:rmermg gehatzt habe? Ihn ai^
em/ wäre mir jedes Mittel reckt gewesen Ein Hemeib! Pah, was war mir em Memeid. JrRt ii Wimperzucten hätte ick ihn geschworen, .wer S lohnt nid)t mckhr Das Bergenen, das mir da, Äorphium und der Alkohol bringen, ist «n 1 'urzer Tauer. Als ich hierher gmg. miBte ick ckmi. datz von irgendwoher das Eicke kommen trirte. Nun gut, macken wir allo v^dxuB.
Der Mann mit dem auÄ>ruckslosen verrnitter- ist Sckreibergesicht, der sich <m einem Nckenttlck «schergelassen hatte, starrte den oX> rSerben au^ 'fiien Hellen Fischaugen an. Als M'onrab Bram. diesem fassungslos ftaunaScn Sk'id beamtete, lachte ex tun auf«
treten lassen sollte. __
Eine weitere Sacke erledigte sich durch Zurücknahme des Antrags infolge vorläufiger Verständigung der Parteien.
Landwirtschaft.
Rückgang der Ernteerttägnisse in C*ifen.
Wie die hessische 3entralftelle für Lmckes- statistik mitteilt, sind auch in Dessen die Ernteerträge infolge ber Einwirkungen M Kruges und hauptsächlich wegen des Mangels an künstlichen Düngemitteln au dauernd zurückgegangen. Ratt diesen stotisttschen Derechnungeii lieierte Winter^ weizen im Durchschnitt ber Jahre 1910 bis 1914 pro tzektar 23 Doppelzentner, im Jahre 1919 nur noch 19,2 Doppelzentner, Die entsprechenden Vergleichszahlen .mb bei Sommerweizen 22,8 und 18,1, bei Spei» 17,7 und 12 6, bei Winterkorn 21,1 und 16,8 Doppelt xentner Nock bedeutender ist der Rückgang bei Sommergerste, die im D*ttchs*^L^ der Jahre 1910 biS 1914 pro Sektar 24 Dop^entner erbrachte, gegenüber nur 16,1 im Jahve 1919, und ferner bei Safe r, dessen öeftarertrag sick von 91 7 aus 15,5 Doppelzentner verringerte. — EVätUrtoffein bauen 1910 biS 19U bur»- schnitllick 140,1 Dovpelzenwer pw tzektar geirrt 1915 pro Hektar 148,6 Doppelzentner, 1917 ' sogar 150^ DoPpelzenMe^ um m den iolgcnben Jahren einen starten Rückoang auf 109,4 bzw. 102,8 DvppelzenMer zu erleiden.
4 AuS dem driddertal, Regen Periode der letzten Wochen dem Boden etwas Ieucht^keck Tte müde Witterung der letzten Zett gestattete, es dem!land- nurnn. die noch rückständigen Arbeiten auf den oe dern und Wiesen und an den ObstbLurnen nach zuholen, lieber den Stand der Amten lä&t sich noch kein abschlietzendes Urteil fällen.
Berlin, 22. Jan. (WTB.) Bei der neuen und sZ>legraphengebühienvorlage handat eS b. nne ber Reichsfincmzininister be«its dieser mc erklärte, um eine frnanzpolinsche Matznahme, Üt, ebenso wie auch« bei der Eisenbahnverwaltung, vlwendig geworden ist, um das vorhandene große mo durch die vom Reichstag genehmigten neuen |erfonalau8gaben iwch fleftcigcrte 1 esizit ju verringern. Ter Dcwsbalt der Keickspostvenvaltung sck-.'iestt sür das Reckmuigs- jrbr 192J u i: einend Sollbef »it von 2ÄWilliarb:n kart ab. Dieses Defizit wrrd sich nach den vis- ktigen Rccknlingsergebnissen noch erbühew Für 1921 wird es füti voraussichtlich auf 3l/i Milliar- tel stellen. Durch die neue Gebührenvorlaae sollen ; Milliarden Mehreinnahmen erzielt werden, um ij doS Mögliche zu erreichen, ba sich das gany Tefiiit nickt decken läfet. Die Frage, wie die
zuarbetten. . m ,__
Abg. S) e r 6 flL S.) mernt, an dem Beste eben, die Dir kling der Briitzst-uer abzufchwäche^ nahmen alle bürgerlichen Parteien in gleicher Wcne teil und selbst gas Zentrum arbeite seinem eigenen ?,inanzininister entgegen. Man werde dem Zen- i.-um also tn Zukimf! mit beionberem Mitztrauen begegnen müssen. Redner verlangt Niederfckfla- gung der Steuerrüdftteibc im Zntemfe der kleinen Existenzen und stritt? Durchführung ber »e- <^steuer, wie das auch in den anderen Landern Europas in viel höherem Matze ber Fall fei.
■ 91bg Becker gossen D. Dpt.) appelliert an das Vcius, die Berawngen raick und sach- gcinätz zu führen, damit man enblid) einmal wieder zu einer ordentlichen Etatberatung tommc^ Datz die Doppelbesteuerung von 1920 beteiligt werde, fei eine <)iOt.u?n?iT.eit. xae Intereffen tetr deutschen Wirtschaft muten geschützt werden, ber ' grotzen, wie der mittleren und der kleineren Interessenten ; damit werden auch die 3nietencn der 1 deutschen Arbeiter geschützt.
Abg T üroeli l.E.) polcmuxrt gegen die - Mehrheitssozmlisten, die das Gesetz mit hatten machen Helsen und die jetzt darüber lamentierten.
Abg. Pohl mann (Dem.): Neue indirekte Steuern eiiizuführen ist unmöglich: ebenso sind wir gegen eine Erhöhung ber Einkommensteuer.
Abg. Tr. Jö e i ni Bay. Vpt.): Für die kinderreichen Familien reicht die Steuererleichterung nick: aus. Datz die Regierung aber auch bte »teuer» edeidjtcrmhten für gemeinnützige und milbtatige Vereinigungen gleichzeitig."itt denen ^ur politifcke Vereinigungen fttoichen will, heißt doch das Kind mit dem Bade aus schütten Dve ganze Steuergefetz- nebuTtg trägt die Mängel ber zu raschen Arbeit.. Daran Hal auch die Sozialdemokratte, trotz aller Entrüstung, die sie heute bekundet. Mit schuld. Die Angabe der Linken übet zu große Begünstigung der Landwirtschaft ftimmt nicht. Die Bewertung des Grundbe!itzes aufgrund der bisherigen Praxis ist ungeeignet solange nicht eine Nack- bcwertungsstelle geschaffen wird. REumet ha die Landwirtschaft mit wenigen Ausnahmen nicht erworben: aber sie hat auch ihr Vermögen nicht ins Ausland verschieben können, «teuetungeheuer- lid)feilen und Mängel bei der Veranlagung und Erhebung haben allgemeine Berära.-rung zur Folge gehabt. Deshalb ist eine Revision ber ganzen Steuergesetzgebung erforderlich^ Es darf nicht zu einem Konflikt zwischen der selbsterhaltung und dem Staatsinteoesse kommen.
R e ichs f inanzministet Dr. Wirth betont, gerade gegenüber den Angriffen der Linken über zu große Begünstigung ber lanbflnrtlöxili lege er großen Wert auf Dr. .-oeinti fachvetstän- diges Urteil. Wenn das bayerische ^nzrm einen Fehler gemacht habe, so habe es sicher nicht rod) den Wünschen der Neic^regrerung gelMck?lt, zumal schon bei der Veranlagung Prüfung durck Sackverständige vorgesehen fei. Mtt Zentralisation habe die Sache nicksts zu tung, denn txe bayerricken Finanzämter ständen nach wie oor unter bet Rettung bewährtet la^erisckter 2Iutontäten. Dick von ^inancki.'tatur könne keine Rede fern. Ver jage» ixmnte Firanchiltawr habe lediglich bie^Ausg.cke, die Orgaiii'a.ion der -^^^ng im der
Sparsamkeit und eines Abbaus der Übe^lützigen Deamtensckafi nackzuprüfen. Schon m den nächsten Tagen werde dem xxmje geben, der wenigstens mit den Drgtmiftihonen cu8 ber Kriegsz.il aufräumt. <Bvavo.)
lickt, daß fick? auf diesem Gebiete noch aubetorbent-' licke Etspaimisse eiteichen ltei.cn, iuib irrig N chl rollbekf.äft;gle Mtäfte, die ursprünglich auf s'.immung ber Temobilmachungsaus ck üste bei ter Post besckättigt werden mutzen, mitten schon im letzten Jahre dauernd und wesentliche in de- Zahl Derringert Die Abgleichung wird in glcidxm Mase songesetzt In Derbi 'bung damit darf die Reicksposwetwalttmg fcföte.len, datz der Gesun- bungspwzeß bei ihrem Personal im Fortsckretten begriffen ist und daß ün Betriebe der Re ckspost- und Telegraphenverwaltun^ ein gc. c g t.cs Ar beiten wieder Platz greift, ist auch btt Wunsch?xr großen Örganifottjnen ber Beamtenschaft.
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