2lmt$Dcrfünbigung$blatt

für die Provinzialdirettion Oberhessen und für dar Kreisamt Gießen, fcrfdjftnt nach Bedarf: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag. Slnt durch die Dost ju beziehen gegen Mb. 2.50 oierteljLhrltch.

9lr. 161 11. November 1921

InhaUS-Utberficht: Landtagswahl Wahl der Vertrauensmänner und Ersatzmänner für die Angestelltenversicherung

Betr. Die LandtagSwabl 1021.

An die Bürgermeistereien der Landgemeinden des AreiseS.

Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung t 25. Oktober 1021 «AmtSverk -Bl Ar. 154, beauftragen wir Sie. spätestens bis zum 10. Tlox>. L 0. die Abgrenzung der Wahlbezirke, den Namen des Wahlvorstehers und seines Stellvertreters, den Wahlraam sowie weiter bekannt»ugeben. dah die Wahl zum heisischen Land-' tag Sonntag, den 27 November 1921 stattfindet, und dah die Ab­stimmung um 0 Uhr vormittags beginnt und um 6 Uhr Nach­mittage geschloffen wird. Handelt es sich um Wahlbezirke unter 1000 Einwohnern, so beginnt die Wahlzeit nach unserer Bekannt­machung vom 15. Sept 1021 (AmtSverk -Blatt Ar 137) um 10 Uhr vormittags und endigt um 5 Uhr nachmittags

DiS spätestens zum 21. November 1.3. ist zu berichten, an tvElchem Tage die vorstehend versügte Bekanntmachung in Ihrer Gemeinde stattgesunden hat.

Gin Abdruck der von Ihnen erlassenen Bekanntmachung ist dem Wahlvorsteher jur Benutzung bei der Wahl auSzubändigen <9 38 Abi 2 der Landeswahlordnung).

Im übrigen bemerken wir das Folgende

Die Wählerlisten find nach Vornahme der ersorderlichen Be­richtigungen (vgl. §§11—14 der Landeswahlordnung) demnächst adzufchliesten Hier bei ist au bescheinigen, dah die Wählerliste nach vorgängiger ortsüblicher Bekanntmachung vom 16. bis 23 Oktober 1921 auSgelegeit hat. ferner, wann die Bekanntmachung über die Abgrenzung deS Wahlbezirks und den Namen deS Wahlvorstehers und seine- Stellvertreters sowie über den Zeitpunkt der Wahl erfolgt ist. Schliehlich ist in der Bescheinigung noch anzugeben. wieviel Wähler, deren Namen nicht mit einem .ruht", .behindert ober .gestrichen" versehen sind, in der Wählerliste eingetragen sind.

Die Wählerliste ist rechtzeitig vor dem Wahltag dem Wahl- Vorsteher zu übergeben

Ausdrücklich verweisen wir Sie noch auf die Bestimmungen über die Ausstellung von Wahlscheinen «Artikel 13 und 14 des Landtag »Wahlgesetzes und §§ 5 bis 9 der Landeswahlordnung) lieber die ausgestellten Wahlscheine ist von Ihnen ein Verzeichnis zu führen Die Zahl der ausgestellten Wahlscheine ist unS dem­nächst anzuzeigen bzw Fehlanzeige zu erstatten.

DaS Formular für die Wahlscheine must von den (Bürger- meistere ien selbst hergestellt werden

Haben Wähler einen Wahlschein erhalten, so ist in der Spalte ..Bemerkungen" der Wählerliste in auffälligei Weile einzutragen. .Gestrichen. Wahlschein"

Ist am Zeitpunkt bei Ausstellung beS Wahlscheins die Wählerliste dem Wahlvorsteher bereits auSgehändigt. lo ist ihm bis zum Beginne der Wahlhandlung ein Verzeichnis der Wähler zu übermitteln, die wegen nachträglicher Ausstellung eines Wahl­scheins in der Wählerliste zu streichen sind

Vom Wahlvorsteher ist die Wählerliste bei Beginn der Wahl­handlung nach dem Verzeichnis der nachträglich ausgestellten Wahlscheine zu berichtigens am Schlüsse der Liste ist ein Vermerk über die Zahl der nachträglich gestrichenen und der hiernach noch verbleibenden Wahlberechtigten anzufügen.

Der Wahlvorsteher hat unter Berücksichtigung der verschie­denen Parteien drei bis sechs Wähler seines Wahlbezirlö als Beisitzer und einen Schriftführer zu berufen; die Mitglieder des Wahlvorstandes find vom Wahlvorsteher einzuladen, bei Beginn der Wahlhandlung zur Bildung des Wahlvorstandes im Wahl- laum zu erscheinen Erscheint nicht bie genügende Anzahl, so er­nennt der Wahlvorsteher auS den anwesenden Wählern die er­forderliche 3abl von Mitgliedern des Wahlvorstandes.

Die Mitglieder deS WahlvorstandeS erhalten keine Ber^ gütung.

Zur Ablehnung deS ArnteS eines Beisitzers oder Schriftführers berechtigen die in § 40 Absatz 3 der Landeswahlordnung angege­benen Gründe.

Die Wahlvorsteher wollen sich alsbald mit den Vorschriften der Landeswahlordnung über die Stimmabgabe (§§39 - 48) und die Ermittlung und Prüfung des Abstimmungsergebnisses f§§ 49 biS 61) auf das Genaueste vertraut machen.

Wir heben besonders bas Folgende hervor

Die Wahlhandlung wird damit eröffnet, dah der Wahlvor­steher den Schriftführer und die Beisitzer durch Handschlag ver­pflichtet und so den Wahlvorstand bildet.

Je ein Abdruck deS Landtagswahlgesetzes, der Landeswahl- ordnung und der Bekanntmachung des Landeswahlleiters über die zugelassenen Wahlvorschläge ist im Wahlraum auszulegen Die er­forderlichen Abdrücke gehen in besonderer Sendung zu

Die Dahlvorfteber haben dafür zu sorgen, bah diejenige Person, welche die Umschläge im Wahlraurn an die Wähler zu verabfolgen hat. jeden Umschlag vor dessen Abgabe genau daraus prüft, ob nicht etwa ein Stimmzettel in bemfeiben enthalten ist Zutreffendenfalls ist der Stimmzettel vor bei Abgabe deS Um schlag» zu entfernen.

Im Wahlraum dürfen Stimmzettel weder aufgelegt noch verteilt werden. Die Gemeinden haben Stimmzettel auf ihre kosten vor dem Wahlraurn bereitzustellen, soweit sie ihnen von den Parteien zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt werden Der Wahlvorsteher hat die ihm zur Verwendung übergebenen Stimmzettel am Eingang zum Wahl raum oder davor so auf- - ulegen, dah sie von den zur Stimmabgabe erscheinenden Wählern entnommen werden können.

Der Vermerk über bie erfolgte Stimmabgabe ist In Spalte 7 der Wählerliste vorzunehmen.

Inhaber von Wahlscheinen nennen bei der Stimmabgabe ihren Namen und übergeben den Wahlschein dem Wahlvorsteher, der ihn nach Prüfung dem Schriftführer weiterreicht. Entstehen Zweifel über die Echtheit oder den rechtmähigen Besitz des Wahlscheins, so hat der Wahlvorstand diese nach Möglichkeit auf- zu klären und über die Zulassung oder Abweisung de» Wählers Befchluh zu fassen. Der Vorgang ist in der Wahlniederschrist kurz zu schildern.

Nach Schluh der Wahlzeit dürfen nur noch die- Wähler zur Stimmabgabe zugelassen werden, die beim Schlust der Wahlzeit im Wahlraurn schon anwesend waren. Alsdann erhärt der Wahl- Vorsteher die Abstimmung für geschlossen

Nach Schluh der Abstimmung werden die Umschläge auS der Wahlurne genommen und uneröffnet gezählt. Zugleich wird die Zahl der Abstimmungsvermerke in der Wählerliste und die Zahl der Wahlscheine fcftgeftellt. Ergibt sich dabei auch nach wiederholter Zählung eine Verschiedenheit, so ist dies in der Wahlniederschrist anzugeben und, soweit möglich, zu erläutern.

Unmittelbar nach der Zählung der Umschläge und Abstim- mungercrmcrlc ist die Ermittelung und Prüfung des Abstim- mungSergebiiiffcs in der Weise vorzunehmen, bah ein Beisitzer bie Umschläge öffnet, die Stimmzettel herausnimmt und sie dem Wahlvorsteher übergibt, der sie laut vorliest und nebst den Um­schlägen einem anderen Beisitzer zur Aufbewahrung bis zum Ende der Wahlhandlung übergibt. Der Schriftführer verzeichnet in ter Zählliste jede, dem einzelnen Wahlvorschlge zugefallene Stimme und zählt die Stimme laut. Einer der Beisitzer führt gleichzeitig eine Gegenliste. Zählliste und Gegenliste sind von dem Wahlvorsteher und dem Mitglied des Wahlvorstandes. das die Liste geführt hat, zu unterzeichnen und der Wahlniederfchrift als Anlage beizufügen.

Die Stimmzettel, über deren Gültigkeit oder Ungültigkeit (§§ 42 und 50 der Landeswahlordnung) der Wahlvorstand Be- fchluh fafkn muh, find mit fortlaufenden Nummern zu versehen und der Niederschrift beizufügen. In der Niederschrift lind die Gründe lui? anjugeben. aus denen die Stimmzettel für gültig ober ungültig erklärt worden find. Wenn ein Stimmzettel wegen der (Beschaffenheit des Umschlags für ungültig erklärt worben ist. ist auch der Umschlag anzu schlichen. Alle Stimmzettel, die nicht der Wahlniederschrift beizufügen sind, hat der Wahlvorsteher in Papier einzuschlagen, zu versiegeln und der Bürgermeisterei zu übergeben, die sie verwahrt, bis die.Wahl für gültig erklärt worden ist oder Neuwahlen angeordnet sind.

Die Wählerliste nebst den Wahlscheinen und die Umschläge, soweit sie nicht der Wahlniederschrist beizufügen sind, sind eben­falls der Bürgermeisterei zu übergeben.

Unmittelbar nach Ermittelung des Abstimmungsergebnisses bat jeder Wahlvorsteher auf schnellstem Wege (telephonisch ober telegraphisch) sowohl der Zentralstelle für die Landesstatistit in Darmstadt als auch dem Kreisamt (Telephon Nr. 43 u. 100) die Zahl bei abgegebenen gültigen Stimmen für jeden einzelnen Wahl- vorfchlag mitzuteilen. Das Muster eines Wahltelegramms ist in Anlage 4 zur Landeswahlordnung abgedruckt.

Neben der telephonischen oder telegraphischen Mitteilung haben die Wahlvorsteher (in Gemeinden mit zwei und mehr Wahlbezirken die (Bürgermeiftereien) alsbald eine schriftliche Mit­teilung über die Zahl der Wahlberechtigten, bei Wähler und der für jeden Wahlvorfchlag abgegebenen, gültigen Stirn nen nach bem ‘Juufter Anlage 4 ber Wahlordnung der Zentralstelle für bie Landesstatistik in Darmstadt einzusenden.

Die Wahlakten sind im Laufe des 28. Novembers kfd Is durch Boten hierher verbringen zu lassen.

ouco in Der auruDurnqTi« yunm *«•* iuuw- 1eS und natürliches Mast edler Leidenschaft einem Volke innewohnen must, wenn es die ffellnabme oder bfe Achtung der Mitwelt ge­winnen will. Es scheint allmählich, als wollten die zunehmenden Stimmen des Auslandes, die dem zertretenen Deutschland gerecht zu wer» den suchen, daS deutsche Ehrgefühl wieder wachrütteln, damit es im Kampfe für die Wahrheit wieder, nicht im wörtlichen Sinne. Schild und SchweN finde.

Niemand kann es sich heute mehr verheh­len. datz Nevvlution und Nepublik in den drei fahren Ihres Bestehens uns recht kostspielig geworden sind. Nicht nur die notorische Not und Verelendung der Zeit ist daran schuld. Der Beamtenkörper ist zu groh. die Zehrer von der Staatskrippe sind zu zahlreich geworden. Das Defizit unserer groben Verkehrsinstitute erfordert grundsätzliche Erwägungen. Dir kön­nen es den Vertretern unserer Industrie nicht verdenken, wenn sie beim Angebot ihrer Kre- ditaktion Forderungen erheben, die auf eine. Diedergesundung unsere« Wirtschaftslebens dinauSlaufen. Denn es sich jetzt darum han­delt. vor der Dell wirklich positive Beweise einer ErfüllungSbefähigung zu erbringen, müssen sich die im Bereiche praktischer Not­wendigkeit liegenden Entschlüsse und Entschei- düngen ohne Nücklicht auf eine noch Co würdige und stolze Tradition durchsetzen. Dewitz war die Verstaatlichung der Eisenbahn einstmals ein politischer und nationaler Aufstieg, dessen nach mancherlei Nichtungen gehenden, segens­reichen Wirkungen wir auch heute noch ungern entbehren würden. Allein, die leidige Geld­frage steht ja jetzt wberall im Vordergrund, und wenn sich eine Möglichkeit ergibt, den Staat von unrentablen Einrichtungen.zu ent­lasten. mutz man sie vorurteilslos prüfen. Ehe wir den Franzosen unsere Wälder, untere Bergwerke und unsere Eisenbahnen verpfän­den, j luden wir uns lieber mit anderen Mitteln

schäften an die Bewohner deS andern Erd­teils! Die Wahrheit und die Gerechtigkeit sind, trotz der sich mehrenden Londoner und Pariser Vernunftstimmen trotz der gewichtigen Runb'xbunn Nittis. des früheren italienischen Ministerpräsidenten, nur langsam auf dem Marsch und wer weitz, ob eS. wenn die Fra­gen des fernen Ostens notdürftig gelöst wor­den sind, nicht zu spät sein wird, dem ver­armten und gelähmten europäischen Tlbenb- lande das Elisir enzustötzen.. das ihm den physischen und geistigen Untergang erspart.

erklärt torrben" a(le Mä.k e ö eiben geschlossen.

Die Ratifikation bed Friedens mit Amerika.

Berlin. 11. Nov. (WTB.) Die Nati- sikationSurkunben zu bem am 25 August t>on ten B-wollmächtigten Drot'chland« unb ben Bevollmächtigten der Der folgten St laten von i 2lme ika unterzeichneten Bcrtrage wu ben heute abend im AuSwä t g-n Amt auLgewech ell. Da­mit ist der Vertrag in Knast getreten uab der FriedenS-zustand wieder bergefteilt

D'e (Eröffnung ber Washingtoner Konferenz.

Pari«. 11. Not». (Wo f'.) HavaS meldet au 4 Washington- Die erste Sitzung ber Kon­ferenz wirb am SamStag 10 30 Uhr in der Eontinental Memrrralhalle fia t inben. He iut Erinnerung an die am -rf konische Al^lutien errichtet tmi’-be Der Präsibent ber Verei­nigten Staaten wird nach einem Seiet bic ErSstnungLrode hielten Nach dem von den Dele­gationen au tg-f'nxbenen Wun ch? wird er keine Antwort ber (Rebner erbitten da ein Ei 'verneh­men über eine gern »lahme Antwort nitzt ba^e erstell werben können Hirdiiz mrrbe sich bann zurückzichen unb S aat.'sek'etär HugheS wede die Wahl deS Vorfrtz roden ber Konferenz vorneh­men müssen Der Dewih'.te wer> eine lebe halten und bann zur Wahl deS General ekrrfarS und zur Ernennung ber Äommif bnen schre» en bie nötig sein mürben, um bal Prszramn, und den Geschäftsgang zu re,e n Un ben .tomni Io­nen zu ae'tatten. einen genauen P an vorzulegen werde sich bie Kan'erenz Doraulfi bt 15 tu Dienstag vormi tag vertagen. Der 6 icl. in dem die Sitzungen abgebaiten arrben hadr be­trächtliche Qluimahe An einem Tisch in etfen- form würbe ber Vorsitzende ber amerikantich.ro Delegation und bann in alphabetischer Neide '- folge bic D.legatisn von Grotzbritannlen. Frank­reich. Stalle» uab 3apan PUrtz aehrnen. Zwl-

Die Stellung der Parteien zur Kredithilfe der Industrie.

Berlin. 11. Nov. Zu ben gestrigen Be- sp-echungen deS AeichSkanzlerS mit den Führern ber 2leld)6taa#frafttonen der Sozia d m k a en und bei Zentrum teilen bb Blätter mit bah baS Zentrum rar ein? Fort­setzung ber Verhandlungen mit dem NeichS^er-- banbe ber deutschen Industrie fei. während bie Sozlalbemokroten bie Bedingungen der Industrie für unannehmbar erklärten. In ben 5k-eisen der soziasttzi'chen 2T' g-orbneten herrscht laut .Dor- wärt«" bie Meinung vor bah diese B^>iniungen nur bal Mittel sein sollen bie Ärebitaftion übe-hauvt unmögllch zu machen Solle bie Deutsche VnlkSvartei v"e- ein? ber Mit c'rartrien auf diele Bebingunien eingehro so wrode baS bie schwersten inner.ro'i i'chro Fo gei fa en. Tat) Informationen beS Ber in?r .Lcka'aaz." durfte die Deutsche VvlkSvarf-i e» able5nei. mit der ganzen Angeleg'nh'it als Pari« h irgeobeiner Form in (BtrbUbung gebracht za werben

Entstaatlichung ber (Eisenbahn?

Berlin. 11. Nov. (WTB) 3m Unter- «niSschutz des Verkehrsausschusses des Dortäufi»en N e i ch S w i r t s ch a f t s ra t S. besten Aufgabe d e Prüfung der Organisation der DlttjchaftUchtell der Lelchseljenbahnen

mstag, 12. November 1021

Schvlftrotze 7.

3nnaötn< Mrk een für tue Iaqe*nummci b » ju* *nad)m nag f»' bet 6‘ ne jede berbtnM dikfiL Drei» ftr I mm Höhe ür Snjeigene 34mmw<jte Irtkä) 55 *Pt , eu*odi!» 65 Df.; für Reklame. 1 n teigen von 70 mm $trüe250P'. Ve> Platz- •odArti X) .Auf chl g. ftaup fdjnftleiier ‘H 4 6 orff *1 eranlTortl-j) für voll ik *Sug

für den Qbnqen I#u; flarl TSahb r; für en Xnieigenleil. ran* t eck, lAmllid) in Gehen.

urbe einstimmig der Standpunkt ncr» . datz die Ueverfuhrung der NeichS» ahnen in den Besitz des Privat« tals mit den Ontrnticn der VvlkSwin» und des Bestandes des Deutschen N<i» ür unvereinbar und b-jrum wlrtschasillch olltisch für verhängnisvoll za erachten t[L

Die (arwerkschnftstührcr brim Reichskanzler.

Zerlin. 11. Nov. W e die .Deutsche meine Zeitung" mitteilt. hu heute vor- g der NeichSkanzler de Gcwetk- fkSführer und Parteiführer tngen. um mit ihnen die Frage des ) l t h t l f c der Industrie zu be- «n.

'te Holzhäuser fiir Frankreich.

lerltn. 11 Nov. (WTB) Die Preste- ng. bah die nach Frankreich geliefertes ^Häuser dem sranzö iichen 31 n i u h r« unterfielen entsp"i ch' n cht ben T*it'ad)'in.

I im Gegenteil auibrüfliib vereinbart, dah )l-fen Häusern kein Zoll zu entrichten ist. Vereinbarung ist offenbar b?n französischen rhörden nicht recht.zeitiq mitg-te li roorbx-n, h anfangs tatsächlich Zollschwier gleiten an französischen Grenze beim Transport der ;r entstanden. Diese Ve Handlungen find feit längerer Zeit durch Verhandlungen er fronzvsischen Ttroleruni unb entfprechenbe stsung ber Zollbehörden behoben Ein 3u« idniS deS SingangszollS erfolgte durch chland Ui keinem Falle.

Zcrwriqrrtr Vorbrsprrchnngrn in Cbrrfchlrfirii.

Berlin. 11. Nov. (WTB) Die Inter, rte Kommission verweigene die Einreife- hmivung der stellvertretenden bcutfdien »ollmächliqten zu den deutsch- Nischen Verhandlungen über schiessen, Staatssekretär Lewald unb rsiaalSsekretär Düppert. die sich heute d zu Vorbesprechungen mit den retern der oberschlesischen Bevdlke- nach Oberschlesien beheben wol'ten

Zu der Verweigerung ber (Sinrci'errlaubnli Obe l<f>I f e > für ben deut'ch n fielfhcrhTirn- Brvollmäch Ilten Siaatlef etär Ce roa I b und preußischen Vertreter Uiiterfiaat#Mrctäi 4. tzdppert erfährt daS .De.l Tageblatt.

C rnglische Botschafter gell r 'M Bärtigen Amt eine Mitteilung bei Inter» .•rten Äommlrfion In Oppeln zugestellt b-ibe, er eS heistt. dah im Intereste der Ttufyr m von den Alliierten besetzet O''erfchlL''en ben :W>?n unb t> utWien Kommis ionSmitgliedern AusenthaltSbewilligung nicht eikllt werde« e.

englische Protestnote an Frankreich.

Paris, 12. Nov. (HavaS ) Die eng. he Boischast hat ber französischen Nrate- eine Note übermittelt, in ber sie erklärt, daS Uebereinfommen zwilchen ber fron ö- m Negierung unb ber Tteal-rung von An» wesentlich von bem verschieden fei, bn* 'M anqenen Märt in London zwischen Briand Bekir Sami Bey abgeschlossen wurde, gegen welches die englisch? Negierung Bin rot rte machte, die sie später nicht aufrecht hielt, weil da- Heber- einfommen von der Negierung von Angora nicht txrtifiUert worden ist.

London, 11. Nov. Eine Neuternote betagt, England erwarte bie Antwort Frank­reichs aus die Denkschrift betr ben Vertrag von Angora, um genau zu erfahren, welche AuS« sichren auf eine gemeinsame Aktion zur Beendi- gung beS türfisch-griechischen Kriege* bestehen. Zu diesem Zweck sei eS wesentlich zu willen, ob die Destlmmunaen deS Abkommens von London noch in Äraft feien Heute? teilt mit. dah Eng­land an Frankreich unb Italien ein vollstänblae» Protokoll über bie mit dem griechilchen 7111- nisterpräf benten DunariS geführten BefprechrM- gen zugefagt hat.

Die sranzöstschen Finanzen.

PariS. 11. Nov (WTB ) Die amtNchtz Statistik ber Steuer- unb StaatSmonvpole weist eine Einnahme von 1 305 115 000 Francs nach die gegenüber der SchätzunzSzifler deS Bud­gets' einen Minderertrag von 95916000 Francs unb gegen Iber ber Einnahme de» gletchen Monats im Vorjahre eine Verminderung um 26 460 000 Francs barftellt

Ei« Weihbnch über da- Lnargebiet?

Berlin 11. Nov (WTB) Die NeichS« reaIrrung lie^ dem TteichSrag ein Weihbuch über daS Saargebiet /aine^en. Ta» Buch erkbeint gl ichtzrftig unter dem Tt ei .Saaroebict unter der Her chift deS Wafsers'illl'andSabkl m- menB und deS VerfraaeS von VrofallleS" ün Ver­lage von Georg Stifte in Berlin.

Polen nttb Rttstland

Moskau. 11. Nov. (WTB ) Die Hebet» reichung ber polnischen Note, wo In Nutz. land vorgeworlen wirb, keine der B tingun en d-eS FriedenSv-rtragrS erfüllt zu ha e'. rri 0 hier alS Versuch be;richnet. baS (B^trajen zu Ttuhlanb in einem Argenblick? zu erfchittrrn, in dem diele- die Schulden b>8 frieren Ne- gimes anzueckenLeL «klärt. Auch die von den