Nr. 257

Dec »itbtntr Htidfltr ericheml täglich, außer Sonn- und JJeiertaas. monailid?rBnea<prei|t:

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Erstes olaü M. Iahrgang Mittwoch, 2

SietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

vruck und Verlag: vrlihl'sche Univ.-Vuch- und Steinörnderd B. Lange. Schriflleitung. «eschäftrftelle und vruckerei: Schulfttahe 7.

November 1921 Annayme von Aitzetge» für die Taqeonummer t>>» zum Nach« »tag vorher ohne jede 1ierd«ndl>chbeit. Srtis itir I mm höhe hU nzeigeno 8»mm Breite örtlich 55 TI. au4wart» 65 ‘PL; für Reklame. Anzeigen von 70 mm Breite250DL Bei platz« Vorschrift 20 Auf.chlag. Haup^schrNlleiter Aug. Goen Berantwortllch für Politik Aug. Goetz; für den übrigen Teil: flarl Walther; für den Anzeigenteil: Hane Beck, sämtlich in Sieben.

Jur Erhöhung der Ausfuhrabgaben.

Die Erhöhung der sogenannten sozialen Ausfuhrabgabe bildete den Degenstand ein­gehender Beratungen im WirrschaftSpolitt- schen AuSschuh und im AuSsuhrabgaben-AuS» schuh des ReichswtrtschaftSrakS, die inzwischen abgeschlossen sind. Gelegentlich der letzten großen Äusoe-kaussperiode im Herbst 1919 war die Ausfuhrabgabe eingeführt wor­den, um einen Teil der den Exporteuren in­folge des niedrigen Standes der deutschen Wahrung enlstehenden Dalutagewinne der Allgemeinheit -uzusühren. Die Einführung der Abgaben verzögerte sich damals aus organi­satorischen Gründen bis zum Frühjahr 1920. Da inzwischen der MarlkurS gestiegen war und die Valuta-Gewinne sich dementsprechend ver­ringerten. wurden die zunächst eingeführten Sätze deS Ausfuhrabgabentarifs, die bis 10 Prozent abgestuft waren, erheblich abgebaut. Für eine Reihe von Ausfuhrwaren wurden die Ausfuhrabgaben überhaupt aufgehoben, für die meisten übrigen wurden sie soweit er- mähiat, dah sie im Durchschnitt etwa 2 Pro­zent betrugen. Durch den neuerdings etngetre- tenen rapiden Sturz der Mark ist die Frage der Erhöhung der Ausfuhrabgaben wieder akut geworden. Die fortschreitende Entwertung der deutschen Währung läßt die Expvriindu- strle bei allen Waren, bei deren Herstellung deutsche Arbeit Verwendung findet, zum Teil erhebliche Gewinne erzielen. CS würde auf die Dauer einen unmöglichen Zustand darstellen, dah, bei der gegenwärtigen Rot des Volkes und der trostlosen finanziellen Lage deS Rei­ches, dle Privatwirtschaft grohe Gewinne ein- streicht, ohne dah der Staat in entsprechender Weise einen Antell an diesen Dalutagewlnnen erhielte.

SS ist in diesem Zusammenhang von In­teresse, festzustellen, wie hoch der fiskalische Erfolg der bisherigen vcrhältntSmähig be­scheidenen Sätze des AuSfuhrabaabentarifS war. In einer AuSschuhsitzung deS Reichswirt- schafisrats stellte kürzlich bei der Begründung des Antrags der ReichSregisrung auf Er­höhung der AuSfuhrabgaöen der Staatssekre­tär im ReichSwirtschastSministerium fest, dah der Ertrag der sozialen Ausfuhrabgabe im Rechnungsjahre 1920 die Höhe von 1 Milli­arde 155 Millionen Mark erreichte Diese Summe fand in erster Reihe Verwendung für die Zwecke der Fürsorge für Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene, für Gebrechliche und in der Erwerbsfähigkeit Beschränkte, für In­validen- und Vcteranenhilfe usw. Auch zum Ankauf von Lebensmitteln aus dem Auslande wurde der Ertrag der sozialen Ausfuhrabga­ben gelegentlich herangezogen, z. B. zur ein­maligen Beschaffung von Kondensmilch für die notleidende Bevölkerung Oberschlesiens und deS Ruhrgebiets.

Dle Reichsregierung hat nunmehr bean­tragt. eine Erhöhung der derzeitigen Sätze des Ausfuhrabgabentarifs um 4 Prozent ein­treten lassen. Hiervon sollen nur ausgenom­men werden solche Waren, die ganz oder vor­wiegend aus ausländischen Rohstoffen oder Halbfabrikaten hergestellt sind, und bei denen der Lohn nur einen kleinen Teil des Wertes der Fertigware auSmackt. Auslandswaren, bei denen einwandfrei feststeht. dah sie überhaupt keiner weiteren Verarbeitung im Inlands un­terworfen werden, werben mit keiner oder nur einer geringen Abgabe (höchstens 3 Prozent) belegt.

In dieser Form kam ein Deschluh im Aus­schuß deS ReichSwirtschaftSra'S zustande. In der Erörterung hatte sich die volle Aeberein- stimmung darüber ergeben, dah dem weiteren Sinken der 'Park durch entsprechende Matz- nahmen Rechnung getragen werden mühte. ES wurde auch seitens der Industrie und Tcc Han­dels gegen eine Erhöhung der Ausfuhrabgabe kein wesentlicher Widerspruch erhoben. In der Begründung des Antrags der ReichSrcgierung kam zum Ausdruck, dah es unmöglich sei, bei einem Sturzder Valuta, der binnen 2 vdeU 3 Tagen die Mark wieder um 50 Prozent ent­werte. zu behaupten, hier entstünden keine Va­lutagewinne. Denn sie tatsächlich nicht entstün­den, so sei eS nationale Pflicht, dafür zu sor­gen. daß sie entstehen, damit der deutschen Wirtschaft möglichst grohe Beträge an auslän­dischen Zahlungsmitteln zur Verfügung ge­stellt werden könnten. Die Entente hat die Aenderung der gewaltigen RcparativnSver- pflichtungen abgelehnt. Es muh also die nächste Sorge der Regierung sein, die notwendigen Zahlungsmittel aufjubringen. Wenn jetzt, wo erhebliche Dalulagewinne bei der Ausfuhr entstehen, sich die Möglichkeit ergibt, wenig­stens einen Teil davon dem Reiche zu sichern, so muh davon Gebrauch gemacht werden, zu­mal das elnje „Erfassung an der Quelle- dar­stellt, wie sie vom ReichSwirtschaftSrat ver­langt worden ist. In der Verwendung dec Er­trages der Ausfuhrabgabe wird künftig inso­

fern eine Aenderung eintreten, als aus den Eingängen ein Sicherungsfonds gebildet wird, der zur Verfügung der ReichSregicrung bleibt und auf den für den Fall, dah bei der Lei­stung der Reparationszahlungen Schwierigkei­ten entstehen sollten, zurückgegriffen werden kann. Der voraussichtliche Ertrag der neuen Ausfuhrabgabe wird, soweit sich die Verhält­nisse heute übersehen lassen, sehr beträchtlich sein. CS werden zur Zeit die AuSsührungS- und die UebergangSbestimmungen seitens der Reichsregierung ausgearbeitet und eS steht zu erwarten, dah diese volkswirtschaftlich auher- ordentlich wichtige Mahnahme baldigst zur Durchführung gelangen kann..

Rücktritt

des Kabinetts Stegerroalb.

Berlin. 1. Rov. (Wolff.) DaS Preu- tzilche StaatSministerium ist zurück- getreten, nachdem alle Bemühungen deS Mi­nisterpräsidenten, durch U m bi lbu n g des Ka­binetts eine neue Regierung zu schaffen, die sich auf möglichst weite Kreise stützt, f e h l g e s ch l a- g e n sind. CS ist anzunehmen, datz der Rücktritt Der an la wurde durch einen Beschlutz der Land- tagSsraklion der Demokratischen Parte», worin eS heitzt, datz ihre Minister au> der jetzigen Regierung z u r ü <t t r e t e n, um freie Dahn zur Bildung einer traglühigen R g erung zu schassen.

Der Amtliche Preutzifche Presse- d-ienst meldet: Das preutzifche SlaatSministe- rium hat dem Präsidenten deS Landtages feinen Rücktritt angezeigt. Das Staatsministerium ge­langte zu diesem Entschluß nachdem alle Be­mühungen des Ministerpräsidenten, durch Um- bildung deS Kabinett- eine neue Regierung zu schaffen, die sich aus möglichst weite Kreise des preußischen VolkeS stützt, in Anbetracht der wirt­schaftlichen und politischen Anforderungen, die die nächste Zukunft an die Staatsleitung stellen wird, sehlgeschlagen. Geleitet von dem Wunsche, stetige und gesicherte Regierung-Verhältnisse in Preufen zu schaffen, willda-Staatsmini- st erium dem Landtag völlige Dewe- gung-freiheit zurückgeben. Minister­präsident Stegerwald erhielt Kenntnis von fol­gendem Beschlutz der Land tag-fraktion der Deut­sch e n Demokratischen Partei: Racy ber veränderten politischen Lage erscheint uns die jetzige Zweiparteienrcgierung nicht länger haltbar. Die bisherigen Versuche, zu einer Derbreiterung der Regierungsgrundlage zu gelangen, müssen wir leider al- gescheitert betrachten. Alm freie Bahn zur Bildung einer tragfahigen Regierung zu schäften, treten unsere Minister aus der jetzigen Regierung zurück Es ist anzunehmen, dah dieser Beschlutz matzgebend für die Entscheidungen der preutzischen Regierung gewesen ist.

In einer Unterredung mit einem Mitarbeiter des .Berliner Tageblatts" erklärte Ministerpräsi­dent Stegerwald zu der Regierungskrise in Preuhen u. a.: Aus Grund der preutzischen Ver­fassung wird die gegenwärtige Regierung als GeschäftSmini st erium einstweilen aus ihrem Posten verbleiben. Heber meine weiteren persönlichen Absichten kann ich noch nicht- sagen. Am Donnerstag tritt der Land­tag wieder zusammen. Dann erst werden die Be­sprechungen mit den Fraktionen eine Klärung der Lage herbeisühren können. Ich bin der Ansicht, datz dir politische Lage ein Kabinett auf breiter Grundlage notwendig macht.

Die preutzifche Regierungskrise to!/:b votz den Blättern auf die Krise im Reiche zurückgeführt. Die Verhandlungen über die grohe Koalition in Preuhen hätten bereits zu einer weitgehenden Einigung geführt. alS der Verlauf der Krise im Reiche neue Schwierigkeiten geschaffen habe. Die Sozialdemokraten haben wegen des Verhaltens der Deutschen Vvlkspartei bei der Regierung:! i'e im Reiche erklärt, dah sie nicht mit der Vollspariei zusammengehen können. Gleichzeitig haben sie. laut .D. T." und .L.-A ", eine verschärfte Oppo­sition gegen da- Kabinett Stegerwald angekündigt und auch durchblicken l s/ .m, dah sie darüber hin­aus gegebenenfalls zu t/i M tteln der Obstruktion greifen würden, um d/: gegenwärtige Regierung zu stürzen. Au- dieses Situation hätten die Demo­kraten gestern die Konsequenzen gezogen und ihre Minister auS dem Äabineti ab berufen.

Hinsichtlich der Aeubildung des Kabinetts nennen die Blätter zwei Möglichkeiten, entweder Herstellung einer grohen Koalition von der Deutschen Dollspartei biS zur Sozialdemo­kratie oder Bildung der sogenannten alten Koa­lition aus Zentrum, Demokraten und Sozial­demokraten. Die Ausfich:en für die ersten Mög­lichkeiten werden allerdings von den Blättern als äuhrrst gering bezeichnet.

Eine neue Note

der Botschafterkonserenz.

Berlin, 1. Rov. (Wolfs.) Dem deutschen Botschafter in Paris ist gestern folgende Rote der Botschafterkonserenz übermittelt worden:

Die Aufmerksamkeit der Dvtlch'.f:erkonserenz ist auf die Gefahren hingelenkt worden, die der Eintritt landesfremder Personen nach O b c r s ch l e s i e n für die Aufrechterhaltung der Ordnung in diesem Lande haben könnte. Die Konferenz ist überzeugt, dah die Ruhe, die augen­blicklich in dem Abstimmungsgebiet herrscht, und deren Fortdauer von so grohem Wert ist. nicht gestört toiry wenn keine von auhen herein- getragene Aufreizung di: B oöllerung dazu treibt, von ihrer Haltung abzugehen

Die Botschafterkonserenz glaubt, datz e- die Pflicht Ihrer Regierung ist. auf ihrem Gebiete und ganz besonder- In den Teilen, die an das Ab­stimmungsgebiet angrenzen, für die tätige Ileberwachung zu sorgen, um das EindiIngen von Elementen nach Oberschlesien zu verhindern, die die Ruhe stören könnten. Unter diesen Umstän­den würde die Konferenz Ihre Regierung als in hohem Matze verantwvrllich be'rachten. wenn die Unruhen in Oberschlesien von Leuten, die aus dem deutschen Gebiet kommen, gefördert würden. Im Ramen der Botschafterkonserenz habe ich die Ehre, Sie zu bitten. DorstehendeS zur Kenntnis Ihrer Regierung zu bringen. Genehmigen Sie, usw.

Ob eine Rote gleichlautenden Inhalt- auch der Warschauer Regierung übermittelt worden ist, ist hier nicht bekannt.

Die Washingtoner Konferenz.

Pari-. 1. Rov. (Wolff) Pertinas. der Sonderberichterstatter deS .Echo de Paris", kabelt feinem Blatte an- Washington, der Unter- staatssekretär im Schatzamt, Wad-wort h, habe erklärt, dah die finanziellen europäi­schen Probleme, obzwar sie nicht offuicH auf der Tage-ordnung der Konferenz ständen, trotzdem angeschnitten würden. Die amerikani­schen Delegierten mit den» Präsidenten Harding hätten schon dreimal dar '«der v.rhandeft. Pertinar spricht auch von der Garantie der politischen Sicherheit Frankreichs, von der auch Präsident Harding jüngst geredet hat. Frankreich könne legitimerweise nicht die forlgesetzte Unter- stützunq Amerikas erwarten. Das Maximum, da­von Amerika zu erhoffen sei, fei, dah man Frank­reich feine Interessen so verteidigen lasse, wie es sie versiehe.

Das Vertrauensvotum für Lloyd (Yeorge.

London, 1. Rov. (Curopapreh.) Bei der Abstimmung fanden sich 43 Abgeord­nete, um für die uniomstische Cntschliehung zu stimmen, während 439 Lloyd George thrVertrauenauSsprachen. Die unio- nistischen Abgeordneten Haden sich der 2lb- stimmung enthalten.

Die ernste Zuspitzung der Irenfrage.

London, 1. Rov. (WB.) Die Abendblätter melden, die irischen Derhandlungen hätten eine ernste Wendung genommen. Gin Abbruch sei je­doch bisher noch nicht erfolgt. Dormittags wurde eine Sitzung des Ausschusses der irischen Kon­ferenz abgchalten, an der Lloyb George, Eham- berlain und Lord Birkenhead sowie irischerseitS Griffith und Collin teilnahmen. Eine weitere Sitzung des Ausschusses findet wahrscheinlich adendS statt. Rach der Zusammenkunft am Vor­mittag wurde ein KabinettSrat abgehalten. In Regierungskrisen wird ertlärt, tah die englisch- irischen Verhandlungen während der letzten 24 Stunden ein änderst ernstes Stadium er­reichten, und datz wichtige Mittei'ungen zwischen den Sinnfeinerdelegierten in London und de Vu» (era gewechselt worden wären, de Dalera habe den irischen Bevollmächtigten in London sehr ge­naue Weisungen erteilt.

Wie weiter gemeldet w'.rd. werden bei Ab­bruch der Verhandlungen R.'uWahlen vorgenom- men. Lloyd George soll alle Hoffnungen, am nächsten Freitag nach Washington rei­sen zu können, aufgegeben und beschlos­sen haben, das Land nicht zu verlassen. axmn die Gefahr eines neuen Bürgerkrieges in Irland nicht behoben sei.

ftoef) in Liausas City

Kansas Eith, 1. Rov. (WTB.) Au dem Kongreh der amerikanischen Legion wurde Marschall F o ch feierlich empfangen. Auf die Begrützungsansprache des Generals Pershing antwortete Foch mit einer Rede, in der er dle KrieqSleistungen der ame­rikanischen Armee im Weltkriege feierte.

Eine Rede des französischen Kammeryröfidenten.

Pari», l.Rvv. (WTB.) Am heutigen Aller- beiligenfeft wurde in Drndelure du Poiton, 5>e- rartmtent La Dienne, zu Ehren der im Kriege Gefallenen ein Denkmal enthüllt. Kammer­präsident Peret hielt die Ginweihungsrede und erklärte, die Gerechttgkeit wärde verletzt und der Frieden prekär werden, wenn nicht die Schä­den geheilt würden, die das Land durch die a u s s ch l i e h l i ch e Schuld Deutschlands erlitten habe Frankreich wolle nur Gerechtig­keit E-s verfolge weder Hintergedanken noch Be­gehrlichkeit. Deutschland, dessen wirtschaftliche Quellen und Möglichkeiten beträchtlich seien, dürfe nicht auf Grund der Teilung Oberschlefien- den Dorwand suchen, sich seiner Verpflichtungen zu entziehen. Es sei notvendig, datz Deutlch'.and den Gerechtigkeitssinn der Alliierten annehme und dah e- sich darin bescheide. seine Derpstichtun- gen zu tragen. Rur für daS hätten die Toten Frankreichs das Opfer ihres LebenS gebracht, seien Millionen Menschen von den fünf Erd- teilen gekommen und hätten ihr Blut vergossen.

Die Verbannung des Königs Karl.

Budapest. 1. Okt. (WTB.) Wie die Blätter melden, hat der Svnderzug, der Kö­nig K a r l zu dem englischen Kanonenboot zu bringen hatte, heute morgen um 5 Uhr die Station Battaszek passiert. Vor dem Zuge fuhr ein mit Militär bejeLter Sonderzug, und hin­

ter dem Zug fuhr gleichzeitig ein mit Bewaff­neten gefüllter Sicherungszug Die Züge hiel­ten bei der Dvnaubrückc zwischen Battaszek und Baja. Der König stieg sodann In den Wa­gen. der ihn zu dem englischen Kanonenboot .,G l o w w o r m“ brachte. Die ganze Umge­bung war von Militär stark besegi ..Pester Lloyd" zufolge fand die förmliche Uebergabe des Königs an die Entente nicht statt, da diese in Tihany bereits selbst durch einige höher« Offiziere die Bewachung des Königs besorgte.

Cin Nat der groiren an die kleine Entente.

Pari». 1. Rov. (WTB.) Die Botschafter- konserenz bat b schlossen, datz in Budapest Schritt« getan werden sollen, um die schon am 4. Februar des vorigen und am 5. April diese» Iahre» ge­forderte Absetzung aller Habsburger zu verlangen, und datz in den H-mptstädten der kleinen Entente von dieser Entscheidung Kenntnis geben soll zugleich mit dem Ratschlage, die Sorge, den Frieden in Mitteleuropa auf Grund brr FriedenSveriräge zu gewährleisten, de» Alliierten zu überlassen.

Prag. 1. Rov. (WTB.) An Sonntagabend legten die Ententevertreier dem Minitzerpräsi- denten Denesch die Ergebnisse der Verhand­lungen der Botschafterkonserenz be­treffend den Standpunkt der kleinen En­tente zu den Ereignissen in Ungar i vor Den Staaten der Heinen Entente wurde mitgeiellt, die Botschafterkonserenz erkenne den Standpunkt der kleinen Entente vollkommen in bem Sinne an. datz die Thronentsagung auf die ganze HabsburgerDynastie auS ubebn'n ’ei unb dah Exkönig Karl au» Ungarn au gewie'en und le i Grotzmacht n üb rg ben w rde Ti Tolkbafter- konserenz steifte weiter fest, datz der Vertrag von Trianon in jedem Falle durchgefuhrt werde. Der dritte Punkt der Forderungen wird von den verbündeten Mächten gleichfalls in vollem Matze anerkannt. Die verbündeten Rlächte sind auch da­mit einverstanden, datz die Staaten der kleinen Entente gemätz den Bestimmungen der Frieden»- Verträge an der Sntwasfnungsaktion mitwirken. Die Form dieser Mitarbeit wird genau nach dem Wortlaut der Vorschriften deS FricdenSvertrages von Trianon beftimmi werden. Die verbündeten Mächte sind der Meinung, dah unter dieses Umständen fein Grund zu einer militä­rischen Aktion vorhanden sei und ver­langen. dah sich die Heine Entente dem Wunsch« der Botschafterkonserenz anschliehe und danach iht weitere- Vorgehen einrichte.

Die tschähoflowallfche Regie-ung stellte im Einvernehmen mit der jugoslawische und rumäni­schen Regierung fest, datz eS notwendig sei. alle diese Verhandlungen im Interes e der Wahrung deS Friedens noch zu Ende zu führen und nament­lich bezügllch des weiteren Vorgehens der ungari­schen Regierung und der ungarischen gesetzgeben­den Körperschaften Vorkehrungen zu treffen, damit die endgültige Regelung dieser schwierigen Frage nicht hlnausgeschoben werde. ES bleibt abzu­warten, wie Ungarn die Anordnungen der Bot- schafterkonferenz durchführen wird. Danach wird daS weitere Verhalten eingerichtet. Die Verhand­lungen über einige Fragen werden demnach fort­gesetzt. Cs kann aber erklärt werden, datz im Prinzip ein grundsätzliche» Einvernehmen in allen wirklich wichtigen Fragen erzielt wurde, und datz das weitere Vorgehen der kleinen Entente voll­kommen im Einklänge mit den Dispositionen der verbündeten Mächte stehen wird.

Polen und die kleine Entente.

Graz, 1. Rov. (Wolff.) Die _TageSpostE meldet auS Belgrad: Die polnische Ge­sandtschaft ist zu der Erklärung ermächtigt, datz die polnische Regierung bereit ist, die Kleine Entente gegen die Restauration bei Habsburger zu unterstützen und der Kleinen Entente beizutreten, da deren Interessen eng mit denen Polen- verbunden feien.

Ein Notenwechsel zwischen der englischen und der Lowz. tregierunq.

Lvn don, 2. Rov. (WTB, Die So w, et- regierung hat am 26. Cttobcr eine Rote an die englische Regierung gerichtet, in der gegen bie Derch ingung russischer Flüchtlinge nach Si­birien Einspruch erhoben wird. Die englische Re­gierung hat gestern auf diese Rote geantwortet und erklärt, die Unterhaltung der Russen im Klima Indien- und Iran» habe sich alS unmög­lich erwiesen, daher habe man andere Ctaaun zur Unterbringung juchen mästen Di k in an­deres Land ihnen Obdach gewähren tollt, sah man sich gezwungen, die Flüchtlinge nach W l a di­to o st o t zu bringen. Die britische Regierung milcht sich in keiner Weise i£ die inneren An­gelegenheiten RutzlandS ein. AngeschtS der Tat­sache, datz es sich um 8 8 1 unbetoaffnel» Russen handele, sei die Be'chwerde der 6cto]et- regierung völlig unbegründet.

Die gegenrevolutionäre Bewegung in der Ukraine.

Kopenhagen. 1. Rov (WTB ) .Berling» Tidende" wird auS HelsingsorS gemeldet: DaS am'tich? Bvlschetoistenblatt .Istoestsia" teilt mit, dah in der Ukraine fünf gege-r Dolutiondre Or­ganisationen entdeckt toorben sind. AuS diesem An- lah wurden 4 75 Verhaftungen vorgenom­men. Unter den Verhafteten befinden sich mehrere frühere Minister der Regierung Pe [jura. In der 11. Sowjetdivison wurden 58 Offiziere ver­hafte! und zu Strafarbeit verur-e,ll unter bet Anklage, unter den Soldaten anttbolschetoistische Propaganda getrieben zu haben.

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