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Die FNlal- und Warenhaussteuer

Eine für die Gemeinden beachtenswerte Aende- rung der seitherigen Bestimmungen des G e-- meindeumlagengesehes über die ®on« dergewerbesteuern von Warenhäu­sern und von Filialgeschästen hat das Gesetz, die Abänderung des Gemeindeumlaaen- gesetzes betr. vom 22. März 1929 (Veg.-Dl. Är. T vom 30. März 1929) gebracht. Der seitherige Artikel 23 des Gemeindeumlagenaesehes hat darnach eine Erweiterung erfahren. Aach der alten ' Bestimmung konnte die Filialsteuer nur erhoben werden von solchen Gewerbetreiben­den die Im Gemeindebezirk, ohne in ihm ihren Wohnsitz oder Hauptbetriebssih zu haben, Ver­kaufsstellen oder Lager unterhielten. Aach der neuen Bestimmung des Art. 23 können von der. Gemeinde im Wege der Ortssatzung Dersiche-- rungs-, Bank-, Kredit- und Warenhandelsunter. ' nehmungen, die im Gemeindebezirk, ohne in ihm ihren Auptbetriebssih zu haben, Betriebs-. patten unterhalten, zur Zahlung der Filial-; steuer herangezogen werden. Die Steuer- sätze können auf die verschiedenen Arten der Betriebe verschieden be­messen werden. Die Steuer darf, gleichviel in welcher Form sie erhoben wird, den Betrog von einhundert vom Hundert der Gewerbesteuer nicht übersteigen. Ausgeschlossen ist die Erhe- bung der Filialsteuer nach Besteuerungsmerk- molen, die auf die Berücksichtigung des Umsatzes oder der persönlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen abzielen, eine Bestimmung die seither schon galt. Die Bestimmung des Art. 21 Abs.2 des Gemeindeumlagengesehes über die zu­lässigen Sähe für die Warenhaussteuer ist dahin abgeändert, daß die Warenhaussteuer, gleichviel» in welcher Form sie erhoben wird, einhundert vom Hundert der Gewerbesteuer nicht übersteigen darf. Die vorstehenden Aenderungen treten zum ersten Male für das Rechnungsjahr 1929 in Kraft.

Hessen und die Gasversorgung.

WSN. Mainz, 9. April. Am Sonntaa hielt hier der kommunalpolitische Ausschuß der Deutschen Demokratischen Partei in Hessen eine Sitzung ab, in der in der Hauptsache die Frage der Gasfernversorgung bespro­chen wurde. Es gelangte folgende Entschließung einstimmig zur Annahme: „Die in Mainz versam- mellen Städte« und Gemeindevertreter der Deutschen Demokratischen Partei Hessens haben nach emgehen-

vollen Bilde zusammenfaßt. Dan» foTgt M<6p(rav ftube ein Bild heiterer yuaendfreude, dessen Wir« kung durch den Dortrag echter Volkslieder, mund- artlicher Vorträge und Erzählungen noch gest«« gert wird. Den Höhepunkt und Schluß der Auffüh­rung bildet der Hochzeitszug in feiner malerischen Pracht, bei dem etwa achtzig Personen in echten oberhessischen Trachten auftreten. Hochzeitsgebrauche und oberhessische Originaltänze vollenden das wech­selvoll« Bild. , ...

Am zweiten Tage findet von nachmittags 3 Uhr ab die eigentliche Jubelfeier im „Karpfen statt. Aus dem reichhaltigen Programm seien be­sonders hervorgehoben ein Dorspruch, verfaßt von Oberreallehrer Alpert Faulstroh und vorgetra« aen von Fräulein Erni A m e n d, die Beorußungs« ansprache durch den Vorsitzenden des festgebenden Vereins und des D.H.C., Lehrer W. Donalt, die Festrede, gehalten von Pfarrer Bernd eck, Mitglied der beiden Vereine, die Ehrung der Fubi- lare, Gesangvorträge des Nibelungen-Quartetts Worms unter der Leitung des Chormeisters Wilh. Gropp, Hebungen einer Damenriege der Turn- gemeinde Worms 1846 und eine Revue. Oberhessische Tänze bilden den Abschluß der Feier, an die sich ent allgemenes Tanzvergnügen anschlieht.

WSA Wetzlar, 9. April. Der in ben S0er Jahren stehende Steinbrucharbeiter Johan» Ufer aus Garbenheim bei Wetzlar wurde von seinen Arbeitskollegen am Freitag in dem B u- derusschen Kalksteinbruch besinnungslos aufgefunden. Die Untersuchung ergab, daß User

- -----herabstürzenden Stein an

ver tyuttuf e so unglücklich g e t r o f f e n worden war, daß ihm das rechte Schläfenbein zertrümmert wurde. Drei Tage rang der Be­dauernswerte mit dem Tode; am Montagvor­mittag ist er gestorben. Er hinterlaßt drei unmündige Kinder.

Eine Welnfälscheraffäre in Alzey.

WSA Alzey, 9. April. In Alzey scheint man einer großen Weinfälschungs- a f f ä r e auf die Spur gekommen zu sein. Durch die Staatsanwaltschaft wurden bei einem Wein­händler 1 20 Stück Weinbeschlagnahmt, von dem vermutet wird, daß er auf künstlichem Wege hergestellt worden ist. Die bisherigen Un­tersuchungen geben zu der Vermutung Anlaß, daß man in Alzey eine groß angelegte _W einfabrtk" aufgedeckt hat, die das un- lautere Weingeschäft schon seit längerer Zeit in großem Umfange betrieben hat. Um den Gang der Untersuchung nicht zu stören, sieht die Polizei- behörde davon ab, weitere Mitteilungen als diesen Tatbestand zu geben.

Autobus'Schnellverkehr Frankfurt- Wiesbaden.

WSN. F r a n k f u r t a. M., 9. April. Die K r oft- Verkehrsgesellschaft „Hessen- beabsich­tigt, zur Durchführung eines großzügigen DerkehrsprogrammsihrGesellschasts« kapital von 1,2 auf 3 Millionen Mark zu er« höhen. In erster Linie ist geplant, einen Auto«

Berliner Börse.

Berlin, 10. April. (WTD. Funkspruch.) Im heutigen Frühverkehr ist positives noch nicht zu hören. Die Spekulation ist unsicher und bleibt zurückhaltend, da überwiegend ungünstige Aach- richten für heute vorliegen. Besonders die Un- nachgiebigkeit der Sozialdemokratie m derPanzer- kreuzersrage hat die Große Koalition wieder in Frage gestellt, so daß mit innerpolitischen Schwie­rigkeiten zu rechnen sei. Am Devisenmarkt nannte man: London gegen Paris 124,23, London gegen Mailand 92,80, London gegen Spanien London-Kabel 4,8535, London gegen Berlin 20,4690, Kabel-Berlin 4,2170.___

Starkenburg.

WSN. Darmstadt, 9.April. In einem Sei­tenbau der Erziehungsan st alt Aumühle bei Wixhausen entstand gestern nachmittag auf dem Speicher, vermutlich durch Brandstiftung, Feuer. Der D a ch st u h l des Gebäudes in etwa 25 Meter Länge brannte aus. Es verbrannten alte Möbel und Matratzen. Die Feuerwehr von Wixha-fen konnte den Brand in zweistündiger Arbeit loschen.

Preußen.

Kreis Wetzlar.

der Aussprache zn der Frage der Gasfernver« sorgung in Hessen Stellung genommen und dabei einmütig der Auffassung Ausdruck gegeben, daß der Gedanke der Gründung der Hekogoi tm Interesse einer einheitlichen und wirksamen Ver­tretung aller hessischen Städte und Gemeinden durchaus richtig war, aber die von dem Hekoga» o o r st a n d bisher beliebte langsa m e und zögernde Behandlung der ganzen Gassern- Versorgungsfrage Hessens in weiten Kreisen der hessischen Gemeinden in keiner Weise ge- billigt wird. Die Versammlung hat deshalb ein­hellig der Auffassung Raum gegeben kiß der Hekogavorstand im Interesse einer möglichst baldi- flen Versorgung weiterer Bevölkerungskreife mit Gas endlich aus dem Stadium der Er­wägungen heraustreten und zu prakti­schen Vorschlägen kommen sollte.-

Worms im Zeichen oberhessischer Heimattiebe und Heimattreue.

Man schreibt uns aus Worms: Es ist für den treuen Freund wahren echten Volkstums eine er« treuliche Erscheinung, wenn er sieht, wie die Oberhessen und der V. H. C. in W o r ms , erfüllt von tiefer, inniger Heimatliebe, trotz oller Verschiedenheit der gesellschaftlichen Stellung und der Parteizugehörigkeit an ihrer erfrischenden echten Heimatart festhalten. Der Verein der Ober. Hessen in Worms begeht am,20.und21.April sein 25jähriges Stiftungsfest in große- rem Rahmen, verbunden mit einer Trachten- l ch a u. Das Fest wird ein Bekenntnis zur Heimat darstellen.

Eingeleitet wird die Feier durch die Aufführung: „Heitere Dorfbilder aus dem oberhessischen Volks- leben- von Lehrer Wilhelm Donalt. Die Auf- führung findet am 20. April im Theatersaal des Städt. Spiel-und Festhauses statt und nimmt abends 8 Uhr ihren Anfang. Heimatsinn, Heimatliebe und Heimattreue haben dem Verfasser die Feder geführt. Die Aufführung bildet Bilder voll köstlicher Natur- frische. Gleich das erste Bild versetzt uns mitten in die Naturschönheiten Oberhessens. Auf einer Ober- waldwiese treffen Wormser Wanderer auf zwei Heumacherinnen, würdige Vertreterinnen des mit : echtem Mutterwitz begabten oberhessischen Menschen­schlages. Im zwetten Bild wird ein Suhnverfuch zwischen zwei hartköpfigen Bauern beim Bürger­meister vorgeführt. Daran schließt sich die Gemeinde­ratssitzung, die in humorvoller Weise die person- ; lichen Reibungen unter den Bauern und die ver- schiedenen Gedankenrichtungen in einem wirkungs-

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Die Inhaber der alten noch umlaufenden Aktien, und zwar derjenigen zui RM.120. (auf del Namen der ehemaligen „Nationalbank für Deutschland^ lautend) sow, derienisen zu RM 100.—, die auf den Namen der ehemaligen „bank für Handel und EtrTe“ und der ehemaligen „Nationalbank für Deutschland“ lauten können auch jetzt noch bis auf weiteres gemäß unserer Bekanntmachung vom November 1928 ?hre Stocke in Aktien mit der neuen Firma „Darmstädter und Nationalbank Kom- manditeesellschaft auf Aktien“ umtauschen und alsdann die Dividende für das Geschäftsjahr 1928 auf Grund der den Aktien mit der neuen Firma anhaftenden Gewinnanteilscheine Nr. 1 erheben.

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