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Nr.tr Erster Blatt

<78. Jahrgang

Zrettag, 20. Januar 1928

Erscheint tLglt<K,m«h«r Sonntag, und Stiertags.

Beilagen: ete&eutt SamüienMatter Heimat im Dlld Die Scholle.

Manau.Bezngspreir: 2 Reichsmark and 20 Reichspfennig für Irilger» lohn, anch bei -lichter- scheinen einzelnerNummern infolge höherer Gewalt. Fernsprechanschlüsfe: 51, 54 und 112.

Anschrift für Drahtnach­richten: Anzeiger Gießen. voVschecklonto:

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GietzenerAiizeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

vnttk lM- Verla-: vrühl'sche Unlverfitüis-V«ch- «nb Steittdnlckerei K Lange in Gietzen. Schriftleitung und Seschaftrstelle: Zchnlftraße 7.

Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

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Chefredakteur

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein; für den An­zeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Giehen.

Der Reichshaushatt vor dem Reichstag.

Reichsfinanzminister Dr. Köhler spricht über die Finanzlage des Reichs und die Konjunkturaussichten der deutschen Wirtschaft.

Berlin, 19. Jan. (03. D. Z.) Auf der Tages­ordnung steht die erste Lesung des Etats von 1928. Die Beratung wurde eingeleitet mit einer Bede des Bei chsfinanzrninisters Dr. Köhler, der u. a. äußerte: Als ich Mitte Februar 1927 den Haushaltsentwurf des Jahres 1927 vorlegte, konnte die Wirtschafts- und Finanz­lage nicht ohne Besorgnis betrachtet wer­den. Die aus dem Jahre 1925 in das Jahr 1926 Wernommenc Krise hatte wesentlich unter dem Einfluß des englischen Bergarbeitcrstreiks zwar einer Besserung Platz gemacht, es war aber noch nicht zu übersehen, ob die Belebung der Wirtschaft a n h a l t e n würde, wenn die von dem englischen Streik ausgegangenen Wirkungen normalen Verhältnissen Platz machten. Der ge­ringe Ernteertrag des Jahres 1926 be­einträchtigte die innere Kaufkraft. Die Kapi­talbildung im Innern reichte nicht aus, den steigenden Kapitalbedarf der Wirtschaft und der öffentlichen Hand zu decken. Bor ckllern aber war die Zahl der Erwerbslose n_ noch gefährlich hoch. Der monatliche Aufwand für die Erwerbslosenfürsorge, der vom 1. April 1927 an ganz vom Reich bestritten werden sollte, bewegte sich um 40 Millionen Mark. Ausreichende Mittel für diese Zahlungen enthielt der Haushalt n i ch t. Den Beamten und Kriegsbeschädig­ten war schon mehrfach die Zusicherung auf Besserung ihrer unzulänglichen Bezüge gemacht worden. Von den Liquidationsgeschä­digten wurde eine alsbaldige ausreichende Schluhregelung verlangt. Woher die Mittel für die Befriedigung all dieser Anforderungen kom­men sollten, war bei der damaligen Wirtschafts­lage nicht zu ersehen.

Datz dem-— die an das Reich gestellten An- (orderungeu im Lause des Jahres 1927 e r - ü HI werden konnten, liegt an dem nicht vor­aussehbaren Aufschwung, den das Wirt­schaftsleben genommen hat.

Die Produkttonszifsern hoben sich fast auf allen Gebieten. Die Wirtschaft roar überraschenderroeise in der Lage, nach und nach saft die getarnten 1,5 Millionen Arbeitslosen in sich auszunehmen. Das Tariflohnnioeau des deutschen Arbei­ters ft i e g. Die Zahl der Konkurse sank und betrug im September 1927 mit 360 sogar weniger als die Hälfte des Jahresdurchschnitts von 1913. Die Spareinlagen stiegen von 2,9 Milliarden im November 1926 auf 4,4 Milliarden im Oktober 1927. Sie erreichten damit allerdings erst 23 Pro­zent der Einlagehöhe des Jahres 1913. Ein Jahr guter Konjunktur liegt hinter uns. Es hatte für die Reichsfinanzen zwei erfreulidje Ergebnisse. Einmal wurden die Mittel der Erwerbslosenfür­sorge in einem erheblich geringeren Umfang in Anspruch genommen als vorauszusehen war. Von den vorgesehenen 450 Millionen waren nur 270 Millionen dafür verbraucht worden, und mir er­sparen mithin etwa 180 Millionen. Die zweite Folge des wirtschaftlichen Aufschwunges war ein erheb­liches Mehraufkommen an Steuern und Verbrauchsabgaben In den neun Monaten April bis Dezember 1927 haben die Besitz- und Derkehrssteuern, die Zölle und Verbrauchsabgaben zusammen 6,3 Milliarden erbracht Das bedeutet gegenüber dem Haushaltsoll ein Mehr von, über 500 Millionen.

A n die Länder ist gegenüber der Garantie­summe eine Mehrüberweisung in Höhe von 83 Millionen in diesem dreioiertel Jayr erfolgt. Das Gesamtergebnis durfte jedenfalls sein, daß neben einer recht erheblichen Mehrüberweisung an die Länder dem Reiche ein Mehraufkommen von nicht unter 500 Millionen verbleibt. Der Mehrertrag wird zum allergrößten Teil durch den Nachtrags­haushalt auf gezehrt werden.

Insgesamt wird der Rachtragshaushalt nicht unter 500 Millionen erfordern, so daß noch 150 bis 180 Millionen Mark an Ersparnissen ver­bleiben werden. Das Wirtschafls- und Aufräu­mungsjahr 1927 wird also trotz der Mehrbe­lastung einen Ucberschuh etwa in gleicher höhe erbringen wie es ihn aus dem Jahre 1926 über­nommen hat.

Der Minister wendet sich dann dem Etat für 1928 zu, dem ersten Etat mit der Rorrnal - belastung des Dawesplans. Bei dem neuen Etat galt es, die mehrfachen Ankündi­gungen sparsamer Wirtschaft in die Tat um­zusehen. Man kann ihn mit Recht als Etat der Sparsamkeit bezeichnen. Trotz neuer zwangläufiger Ausgaben ist es gelungen, ihn ohne Steuererhöhung zu balancieren. Der Rettobcdarf des Reiches für seine gesamten Derwaltungszwecke, der vor dem Kriege rund 2,4 Milliarden, im Jahre 1926 rund 2,5 Mil­liarden betrug, ist in dem neuen Etat a u f rund 1,7 Milliarden gesunken. Im außerordentlichen Etat ist erreicht, daß keine neue Anleiheermächtigung erforderlich ist. Der Etat für 1928 schließt im Ordinariurn mit 9,356 Milliarden, im Ertraordinarium mit 146 Millionen, zusammen mit 9Ye Milliarden in Einnahme und Ausgabe ab. Das bedeutet zu­sammen ein Mehr von 367 Millionen gegenüber bem Vorjahre, also ein Mehr, das noch nicht die Erhöhung der Reparationslast mit 396 Millionen erreicht. Unter Berücksichti­gung des voraussichtlichen Ist-Ergebnisses des

JahreS 1927 wird die Gesamtausgabe des Jahres 1928 sogar rund 100 Millionen niedriger sein. Das Steueraufkommen ist gegen­über dem Soll von 1927 um 942 Millionen höher geschätzt. Diese zunächst erschreckende Höherschätzung gewinnt ein anderes Aussehen, wenn man berücksichtigt, daß das tatsächliche Aufkommen von 1927 allein ein Rettomehr von wenigstens 500 Millionen für das Reich er­geben wird.

Die Schätzung des Steueraufkommens wird bedingt durch die Beurteilung der wirtschaft­lichen Lage. Die Konjunktur scheint ihre höhe erreicht zu haben, es liegen aber keine Anzeichen dafür vor, daß sich ein erheblicher Rückschlag oder gar eine Krise vorbereite. Eine Teuerungs­psychose wäre die größte Gefahr, die unserer Wirtschaft im Augenblick entstehen könnte.

Die Förderung des Exports wird sich die Reichs­regierung auch weiterhin angelegen sein lassen. In dieses Gebiet fällt auch die Z o l l s e n - kungsaktion. Ihr Ergebnis ist insofern vor- weggenornrnen, als das Zollaufkommen des Jahres 1928 um 150 Millionen niedriger eingesetzt worden ist. Ein besonders schwieriges Kapitel bildet besonders diewachsendeVer- schuldung der Landwirtschaft. Die Re­gierung hält eine baldige Lösung dieser außer­ordentlich schwierigen Lage für erforderlich. Die Aufgabe jeder Regierung wird es sein, nach Senkungsmöglichkeiten für die Steuerö zu suchen. Die Förderung der Äeu - bilbung von Kapital und die pflegliche Behandlung des vorhandenen Kapi­tals sei unerläßliche Pflicht. Zu prüfen sei, ob das Problem der allgemeinen Ab­gabensenkung nicht in der Hauptsache vom Reiche her zu behandeln sei. Voraussetzung eines Erfolgs des jetzt vorzubereitenden endgültigen Finanzausgleichs sei eine rationalisierte öffentliche Wirtschaft; mit einer reinen Schematisierung des Ausgabenabbaues werde wenig zu erreichen sein. Der aus 1926 und 1927 übernommene Anleihebedarf sei der dun­kelste Punkt in der Etat- und Finanzlage des Reiches. Ob der Anleihemarkt die Begebung von Reichsanleihen 1928 zu lassen werd«, stehe noch nicht fest, unter allen Ämständen werde man aber der deutschen Wirtschaft ultb deM Reichsbahn- gesellschaft als Kreditsuchenden den Borrang lassen müssen. Er halte es für richtig, die Aus­gaben, die Werte für die Zukunft schaffen, nicht aus Steuern und Abgaben zu bestreuen, sondern auf Anleihe zu übernehmen und dadurch die künftige Generation zu belasten. Dieser Grund­satz müsse aber seine Grenze in der Aufnahme­fähigkeit des inländischen Marktes finden. Die augenblicklichen Schwierigkeiten lägen darin, daß diese Grenze überschritten worden sei. 2m außerordentlichen Etat habe sich eine Kür­zung der Ausgaben um mehr als zwei Drittel erreichen lassen, im ordentlichen Etat |ei das nicht möglich gewesen.

Dec Minister wies dann darauf hin, daß 1928 in bezug auf die Reparationsverpflichiungen das erste Rormaljahr fei, in dem die deutsche Gesamtwirt­schaft den vollen Betrag von 2,5 Milliarden auf­bringen soll. Die Vorschläge der Reichsregierung für den haushalt 1928 lieferten den Beweis, wie ernst es der deutschen Reichsregierung mit der Er­füllung ihrer Verpflichtungen sei. Der Erfolg hänge aber nicht zum geringsten davon ab, daß das Aus­land auch seinerseits unserer Ausfuhr die Wege öffnet, die noch verfchlofsen sind. Die immer noch vorhandenen handelshcmmnifse mühten verschwin­den. Die Rcichsregierung wolle nur solche A u s - landanleihen begünstigen, die unaufschiebbar sind und produktiven Zwecken dienen.

Der Reichssinanzminister erinnerte bann an die Andeutung des Reparationsagenten, daß er­wogen werden müsse, die deutschen Reparations- verpslichtungen endgültig zu regxln. Der Sachverstänoigenplan zeichnet selbst die Rotwen­digkeit vor, eine endgültige Lösung zu suchen und es heißt nicht ihn abändern, sondern ihn er­füllen, wenn nach hinreichender praktischer Erwägung die abschließende Regelung gesunden wird. Eine ungelöste Reparationssrage ist das Grundübel, an dem nicht nur das deutsche Volk, sondern auch die anderen in die Welt­wirtschaft eingeordneten Völker leiden. Jede Lö­sung der Reparationsfrage, die sich mit den wirtschaftlichen Gesehen in Widerspruch seht, ist zum Mißlingen verurteilt.

Der Minister erörterte bann als eine der zwangsläufigen Ausgaben die Aufwendun­gen für die Sozialpolitik. Das Gesamt­auskommen an Beiträgen und Zuschüssen habe 1927 hierfür 3 V2 Milliarden erreicht gegen annähernd 1.4 Milliarden im Jahre 1913. Wir müssen trotzdem fortschreiten auf dem Wege unter Rücksicht auf d i e Tragfähig­keit der deutschen Voltswirtschaft.

Da im Jahre 1929 die Reparationslast um weitere 300 Millionen steigt, sagt der Minister eine Verschlechterung des Haushalts für 1929 voraus. Zur Deckung komme aber eine Er­höhung der Steuersätze in keiner Weise in Frage.

von besonderer Bedeutung werde es fein, ob durch eine umfassende Umorganisation

der Verwaltung des Reiches wesent­liche Lrsparniste erzielt werden können. Die Er­gebnisse der Landerkonferen; seien im ganzen gesehen nicht unbefriedigend. Die Reuordnung der staatsrechtlichen Verhältnisse ist aus dem Marsche, hüten wir uns dabei vor jeden Unifor­mierungsprogramm und einer rein wirtschaft­lichen Betrachtungsweise ebenso sehr, wie vor dem starren Festhalten an überlebten Formen!

Außerordentlich wichtig scheint mir die U e b e re in­st i m m u n g zwischen Reich und Ländern, daß Maß­nahmen zur Sicherstellung sparsamster Finanzge- barnng in Reich, Ländern und Gemeinden getroffen werden müssen. Auf das V e t 0 r e ch t d e s R e i ch s- finanzministers oder einer anderen Instanz gegenüber Ausgabenerhöhungen lege ich nicht ent­scheidenden Wert. Richtiger und wirkungsvoller wäre eine Selbstbeschränkung des Parla­ments durch feine Geschäftsordnung, wie sie etwa in England besteht. Die Reform der öffentlichen Verwaltung verträgt keinen Aufschub mehr. Es besteht aber die Gefahr, daß ein baldiges prak­tisches Ergebnis verhindert oder verzögert wird durch den Versuch, zugleich auch die großen staatsrecht-

Berlin, 20. Jan. (Wolff.) Wie schon in einem Teil der gestrigen Auflage gemeldet, hat dec Herr Reichspräsident aus Vorschlag des Herrn Reichskanzlers den Reichswchrminister Dr. Geß- l e r auf seinen Antrag vom Amte des Reichswehr­ministers entbunden und den Reichsminister a. D. Generalleutnant a.V. Groener zum Reichswehr- minisler ernannt.

Wie wir erfahren, hatte der Reichspräsident feine Entscheidung über die Reubesehung des Reichswehr­ministeriums bereits gestern vormittag getroffen. Der Reichskanzler hatte mittags der Deuff (^natio­nalen und derDeutschen Volkspartei von dec Absicht des Reichspräsidenten Kenntnis ge­geben. Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, haben beide Parteien stacke Bedenken gegen diese Ernennung geltend gemacht. Der Reichspräsi­dent hat aber in den folgenden Besprechungen dar­auf bestanden, daß die Entscheidung bei ihm liege.

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In Kreisen des Reichstages bilbete gestern abend die Ernennung Groeners den Hauptgegen- ftand der Erörterung. Dabei kam bei den Ver­tretern der Parteien des rechten Flügels der Regierungskoalition eine gewisse Enttäu­schung zum Ausdruck. Die Deutschnatio­nale Volkspartei hat ihre Stellungnahme aber in einer besonderen Erklärung präzi­siert, in der es heißt:

Wenn in der Presse verbreitet wird, die Parteiführer hätten sich mit der Ernennung des Generals Groener zum Re ch'Wehrminister einverstanden erklärt, so trifft das für die Deutschnationale Volkspartei nicht zu. Es sind Bedenken politischer Art gel­tend gemacht worden. Die Ernennung er­folgt aber nach der Verfassung durch den Herrn Reichspräsidenten auf Vor­schlag des Reichskanzlers. Die deutschnatio- nale Reichstagsfraktion erkennt das Recht des Herrn Reichspräsidenten gerade auf dem Gebiete der Wehrmacht, selb­ständige Entschließungen zu fassen, in vol­lem Maße an. Das entspricht der zuletzt in der Entschließung vom 7. Dezember fest­gelegten grundsätzlichen Auffassung von der Bedeutung der Stellung des Reichs­präsidenten im Sinne des Füh­rergedankens. Da Herr General Groe­ner der Mann des Vertrauens des Herrn Reichspräsidenten ist, stellt die Partei ihre Bedenken zurück.

Auch die Fraktion der Deutschen Volks­partei hat dem Reichskanzler durch ihren Vor­stand das Befremden der Deutschen Volkspartei zum Ausdruck bringen lassen. Die Besetzung des Reichswehrministeriums wurde in den Fraktions- sihungen besprochen. Dabei hat, ebenso wie es in der deutschnationalen Erklärung für die Deutschnationale Volkspartei zum Ausdruck kommt, die Deutsche Dolkspartei sich mit der vom Reichspräsidenten getroffenen Entscheidung abgefunden, zumal der Reichspräsident selbst erklärt hat, daß er die von der Deutschen Volkspartei vorgebrachten sachlichen Einwen­dungen als nicht st i ch h a l t i g bezeichnen kön­ne. Lieber die Stellungnahme des Zentrums' verlautet, daß diese Partei die Kandidatur Grve- ners von vornherein gebilligt hat.

Wilhelm Groener.

Die Persönlichkeit Wilhelm Groeners, des neuen Reichswehrministers, wurde hier aus An­laß seines 60. Geburtstages in einem am 26. Rv- vernber 1927 erschienenen längeren Au'sah ein­gehend gewürdigt. Wir können uns daher heute Damit begnügen, seinen Lebenslauf an Hand

licken und verfassungspolitiscken Probleme, die in der historischen Struktur Deutschlands liegen, zu lösen. In verschiedenen deutschen Ländern soll die Zahl der Finanzämter verringert werden. Der Vereinfachung der Verwaltung dient ^ruch die auf Wunsch der Länder eingeleitete Uebernahine der Landes st eueroerwaltung einzelner Lander auf das Reich. Eine Reform ist überall nötig und wenn die Wirtschaft sich dieser Derwaltungs- und Reformbewegung anschlieht, bann wird die jetzt eingeleitete Bewegung auch von Erfolg begleitet sein. Das Jahr 1928 stellt die Schicksalsfrage an das deutsche Volk, ob wir unserer Zukunft und un­seres Glückes eigene Schmiede sein wollen unter Opferung mancher Wünsche und mancher lieb­gewordenen Traditionen. Ich müßte an der Zukunft Deutschlands verzwei-feln, wenn wir diese Frage nicht bejahen und danach handeln wollten. Möge die Ge­schichte einst über das deutsche Volk und sein Schaffen in diesen schweren Jahren das Dichterwort Gottfried von Straßburgs fetzen: Ihm war ein volles Maß und Ziel verliehen in zwei Dingen: in Leid und im Gelingen! (Beifall bei den Regierungsparteien.)

einiger Zahlen uns wieder vor Augen zu führen. Groener ist geborener Württemberger, wurde 1886 Offizier im Infanterie-Regiment Alt-Würt­temberg Rr. 121, besuchte dann die Kriegs- akadenne, trat 1899 als Hauptmann in den Großen Generalstab, wo er mit einer kurzen Unterbrechung bis 1909 tätig war. Dann kam er in den Generalstab des XIII. Armeekorps, fMyrte 1911 ein Bataillon und kam 1912 als Chef der Eisenbahnabteilung zum Großen Ge- neralstab zurück.

Als Chef des FeldeisenbahnwesenS ist ihm ganz wesentttch der technisch hervorragend gelungene Aufmarsch der deutschen Armeen zu verdanken Im Mai 1916 wurde der zum Ge­neralmajor Beförderte militärischer Vorstand des neugeschaffenen Kriegsernährungs­amtes. 3m Oktober gleichen Jahres trat er an die Spitze des neuen Kriegsamtes, dem die Organisation der heimischen Arbeit, die Durchführung des wirtschaftlichen Hindenburg- Programms oblag. Von dieser Stelle aus ver- trat er das Hilfsdienstgesetz vor dem Reichs­tag unb trug durch sein persönliches Eingreifen im Frühjahr 1917 in hohem Maße zur Been­digung des Streiks der Berliner Munitions­arbeiter bei. Da seinen Wünschen nach einer Beschneidung der hohen Kriegsgewinne sowohl, wie der im Vergleich zur Besoldung der Feld» soldaten zu hohen Entlohnung der Munitions­arbeiter nicht Rechnung getragen wurde, trat er im Sommer 1917 als Leiter des Kriegsamtes zurück und wirkte dann als D i v i s i 0 n s - später als Korps-Führer auf dem westlichen Kriegsschauplatz.

Im März 1918 wurde er zur Reuorgani­sation des Eisenbahnwesens und des Abtrcms- portes von Lebensmitteln in die Ukraine ge­schickt, wo er am Vormarsch der Heeresgruppe Eichhorn, deren Führung er später selbst über­nahm, hervorragenden Anteil hatte. Im Oktober 1918, in dem Augenblick, als die militärische unb politische Krise ihren Höhepunkt erreicht hatte, wurde Generalleutnant Groener als Rachfolger Ludendorffs zum Ersten General quar­tiermeister ernannt. Als solcher leitete er nach bem unglückseligen Waffenstillstand vom 11. Rovember den Rückmarsch des deutschen Feld­heeres. Im Oktober 1919 wurde er zur Dis­position gestellt. Im Juni 1920 wurde er Reichsverkehrsmini st er im Kabinett Fehrenbach und blieb in dieser Stellung unter den Kanzlern Wirth und Cuno bis zum August 1923. Die Beilegung des großen Eifenbahner­streiks im Februar 1922 ist. im wesentlichen auf fein Konto zu buchen.

Groeners Rolle bei den Besprechungen in S p a a, die schließlich zur Abreise des Kaisers aus dem Hauptquartier nach Holland führte, ist vielfach heftig angegriffen worden. Im Früh­jahr 1923 hat ein auf Wunsch Groeners zusam­mengetretenes Ehrengericht, dem u. a. die Gene­rale von Boehn, von Kuhl, Ziethen, von Hülsen, Graf Finck von Finckenstein und von Eisenhardk» Rothe angehörten, die gegen Groener erhobenen Anschuldigungen für völlig ungerechtfertigt erklärt. Auch politische Dokumente neueren Da­tums, wie die Denkwürdigkeiten des Prinzen Max von Baden und das neueste Werk Rie­manns, der als Generalstabsoffizier ständiger Begleiter des Kaisers war, lassen die Rolle Groeners in einem ganz anderen Lichte er­scheinen. Groener ist zweifellos neben Seeckt einer der fähigsten jüngeren Generale in der alten deutschen Armee gewesen. Er hat außerdem in allen seinen meist sehr schwierigen Stellungen ein geradezu hervorragendes Organisationstalent bewiesen. Wir dürfen hoffen, daß unter ihm den auf Vorschlag seines Vorgängers im Amt das Vertrauen des Reichspräsidenten nun an die Spitze des Reichswehrministeriums berufen

Der neue Reichswehrminister.

Generalleutnant Groener mit Geßlers Nachfolge betraut.