Zreitag, (6. November 1928

178. Jahrgang

Nr. 271 Erstes Blatt

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Gietzener Anzeiger

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Chefredakteur

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Derantwortlich für Politik Dr. Fr Wilh Lange für Feuilleton Dr H.THyriot, für den übrigen Teil Ernst Diumschein; für den An­zeigenteil Kurt Hillmann.

sämtlich in Gießen

Die panzerkreuzerdebaiie im Reichstag.

Hestige Angriffe des Abg. Wels. — Reichswehrminister Groener verteidigt die Vorlage. — Oie sozialistischen Kabinetts­mitglieder stimmen mit der Fraktion.

Bei überfüllten Tribünen imb vollbesetztem I Saale eröffnete Präsident Lobe die Sitzung, auf deren Tagesordnung als einziger Punkt die | Beratung der kommunistlschen Interpellation, des st^ialdemokrattschen und kommunistischen An­trags gegen den Bau des Panzerkreuzers „A steK. Dcunit verbunden wird der Antrag der Winschaftspartei auf Vorlegung eines umfassen­den Marinebauprogramms und vorläufige Aus­setzung des Baues des Panzerkreuzers „A‘. Dazu kommt noch ein Antrag der Deutschnatwnalen, die Reichsregierung möge alle ihm durch das Versailler Diktat belassenen Rüstungsmöglich- keiten ausnutzen. Schließlich ein Antrag der Na- tionalsvzialisten, die 2,5-MiNiarden-SahreS-Da- weS-Tribute zur Stärkung. der deutschen Wehr­macht, insbesondere für den strittigen Panzer­kreuzer „A“ zu verwenden.

Abg. Wels iS.)

begründet den sozialdemokratischen Antrag: „Der Bau des Panzerkreuzers ,A' wird eingestellt." Die­ser Antrag sei die einfache Konsequenz aus dem Ausfall der letzten Reichstagswahlen, bei denen die große Mehrheit der Wähler sich gegen den bis­herigen Kurs und damit auch gegen den Panzerkreuzer-Beschluß des letzten Reichstags ent­schieden habe. Diese Entscheidung werde auch nicht beeinträchtigt durch den kläglichen Ausfall des kom­munistischen Volksbegehrens. Das Parlament ist frei und nicht an Beschlüsse des ver- flossenen Reichstags gebunden, wie es vielleicht die Regierung ist (Lachen rechts und bei den Kommunisten). Wenn der Reichswehrminister der Entscheidung des Parlaments voraegrif- f e n und Aufträge von mehr als 30 Millionen über die bewilligte Ratd hinaus erteilt bat, |o steht dieser Fall ohne Präzedenzfall da (Lärm und Lachen rechts). Der Wehrminister mußte wissen, daß es sich hier nicht um eine etatsrecht­liche, sondern um eine höchst politische Frage handelte. Er wußte, welche Rolle die Panzer­kreuzerfrage auch im letzten Wahlkamps gespielt hat (Lachen und Lärm rechts, Zurufe von den Na­tionalsozialisten Abg. Dr. Göbbels (NS.) erhält einen Ordnungsruf). Wenn der Reichswehrminister durch sein Dorgehen uns in eine Zwangs- läge bringen wollte, so sagen wir ihm, daß die sozialdemokratische Fraktion sich diesem Zwange nicht fügen wird (Lärm rechts; Abg. Dr. Göbbels erhält den zweiten Ordnungsruf). Unser Antrag auf Einstellung des Panzerkreuzerbaues richtet sich nicht gegen die Reichswehr. Wir wollen die Reichswehr erhalten, um sie zu einem zuver­lässigen Instrument der Deutschen Republik zu machen (Lärm und Gelächter rechts).

Unser 'Antrag entspricht dem willen zur Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit. Vizeadmiral v. Galster und die meisten übrigen Marine- kenner haben bezeugt, daß ein Panzerkreuzer vom Typ des ,A‘ ein ganz unbrauch­bares Verkeidigungsmittel für uns wäre. 3m Kampf mit einer modernen See­macht wäre dieses Schiff nur eine Zielscheibe, die ohne jede Abwehrmöglichkeit von einem Linienschiff mit einem einzigen Schuß versenkt werden kann. Selbst unser politischer Gegner, der Kapitän Ehrhardt, bezeichnet den Bau eines solchen Schiffes als eine nutzlose militärische S p i e l e r e i, um die bürger­liche Gesühlspolitik zu befriedigen. (Hört, hört!)

Wir haben uns immer gegen die Vergeudung von Millionen für Schiffsbauten gewandt, die in Wirllichkeit nicht un'ere Derieid'gung verstärken, sondern nur den viel zu vielen Offizieren im Marineamt und Wehrministerium eine Gelegen­heit geben sollen, ihre Notwendigkeit zu beweien. Wir haben diese Millionen nicht übrig. Wir haben ein Loch von 6 0 0 bis 700 Mil­lionen im Etat. Wir haben alle verfügbaren Mittel nötig, um das furchtbare Elend unseres Volkes zu lindern. Für die Kosten des Panzer­schiffes können in Ostpreußen 30—40 000 Bauern an gesiedelt werden. Diese Menschen wären eine besserer Schutz der Ostgrenze als ein im Ernst­fälle militärisch unbrauchbares Parade chiff. So­lange in Berlin und anderen Gebieten die Woh­nungsnot noch einen so furchtbaren Umfang hat, solange die Eesundheitsverhältnisse im Prole­tariat so jammervoll sind wie jetzt, solange dürfen die Mittel der Steuerzahler nicht diesen drin­gendsten Aufgaben entzogen und für militärische Spielereien vergeudet werden. Wenn Sie (nach rechts- solche Schiffe haben wollen, so sammeln Sie selbst dafür einen neuen Wehrbeitrag. Die furcht­bare Hot des Volkes darf nicht die Hallinge sein, auf die das Panzerschiff gelegt wird (Leb- hafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Präsident Lobe teilt mit, daß von den De­in o k r a t e n ein neuer Antrag eingegangen sei, in dem die Regierung ersucht wird, vor der Beschlußfassung über die zweite Rate ein in sich geschlossenes marinetechnisch begrün­detes Ersatzbauprogramm für die aus­fallenden Schiffe der Reichsmarine vorzulegen.

Abg. Heckeri (K.)

begründet die kommunistische Interpellation. Das Panzerschiff „A“ sei keineswegs ein wertloses

Spielzeug, sondern eine mllitärisch sehr wirksame Waffe, aber eö sei bestimmt, als Waffe der kapitalistischen, imperialistischen Mächte, die Deutschland für sich gewinnen wollen, gegen d i e russische Sowjet­union. Die Zustimmung der sozialdemokrati­schen Minister zum Panzerkreu^erbau könne mit faulen Ausreden nicht verteidigt werden. Die Sozialdemokratie werde in der Koalition blei­ben, auch wenn tausend Panzerkreuzer gebaut werden. (Klatschen bei den Kommunisten.)

Reichskanzler Müller:

3d) habe In Beantwortung der kommunistischen Interpellation namens der Reichsregierung fol­gende Erklärung abzugeben:

Die Bewilligung der ersten Rate für den Bau des Panzerschiffes „A“ ist durch Reichs­tag und Reichsrat bereits mit der Verabschie­dung des Reichshaushalts für das Sahr 1928 erfolgt. Beide Körperschaften haben sich durch die Annahme des Reichshaushaltsgesetzes für den Bau des Panzerschiffes ausgesprochen. Eine vom Reichsrat angenommene Entschließung sieht lediglich eine nochmalige Nachprüfung

der finanziellen Möglichkeit der Inangriffnahme des Baues vor. Sn der Entschließung ist denn auch ausdrücklich der alsbaldigen Vornahme der reinen Konstruktionsarbeiten zuge stimmt wor­den. Die Reichsregierung hatte also eine Ent­scheidung nur noch hinsichtlich der finanziel­len Möglichkeiten zu fällen. Die Prüfung der finanziellen Möglichkeiten durch das Kabi­nett hat ergeben, daß für den laufenden Etat 1928 durch die Verausgabung der Mittel für die erste Daurate keine Schwierigkeiten entstanden. Danach war die Genehmigung zur Vergebung der Lieferungen, die nach der Entschließung des Reichsrats nicht vor dem 1. September 1928 erfolgen sollte, zu erteilen, materiell handelte es sich für das Kabinett da­mals nur um diese Entscheidung. Sn Hinblick auf die kommenden Jahre hat das Reichs­kabinett in finanzieller Hinsicht festgelegt, daß künftige Ersatzbauten der Marine nur inner­halb der Höhe des Marine-Etats für 1928 ausgeführt werden dürfen. Es wurde mit voller Zustimmung des Reichswehr­ministers sichergestellt, daß die durch den Bau des Panzerschiffes „A" entstehenden Mehr-

poiucarü erhält dasDerirauen berfiammer Frankreichs Reparationspolitik bleibt dieselbe.

Paris, 15. Rov. (WTD.) Ministerpräsident Poincars gab heute In der Kammer die Re­gierungserklärung des neugebildeten Kabinetts ab, die besonders auf die innerpolitischen Pro­bleme eingeht, nämlich schleunige Verabschiedung des Budgets, Verständigung der Regierung mit dem Finanzausschuß in verschiedenen steuerlichen Fragen und die Angelegenheit der Zulassung religiöser Orden und Missionsgesellschaften. Sn dieser Hinsicht will die Regierung in der Tleber- zeugung, daß diese Bestimmungen vitale Bedeu­tung für die Aufrechterhaltung des intellektuellen und moralischen Einflusses Frankreichs im Aus­lande besitzen, verlangen, daß die Frage in kürzester Frist beraten und gemäß dein nationalen Snteresse gelöst werde. Nach einem Hinweis auf die Notwendigkeit, den inneren Frieden zu wah­ren, fährt die Regierungserklärung fort: Wir sind entschlossen, mit allen Mitteln an der vernunftgemäßen Organisierung des äußeren Friedens zu arbeiten. Verhand­lungen, von deren Ausgang das Schicksal Frank­reichs und Europas abhängt, sind jüngst mit Deutschland und seinen Gläubigern eingeleitet worden, um dahin zu gelangen, in älebereinstim- mung mit den Friedensverträgen, dem Dawes- plane und dem Abkommen von Genf das ernste Problem der Reparationen zu lösen. Es besteht keine Unverträglichkeit in den Aufsagun­gen, und der Ernenr.urg von Sachverständigen zur Vornahme einer Gesamtprüfung scheint nichts mehr im Wege zu stehen.

Poincare erinnert dann an den von ihm be­reits formulierten Standpunkt Frank­reichs in der Reparationsfrage. Er war be­reit, eine Lösung anzunehmen, die es Frank­reich gestatte, feine Schulden an England und Amerika zu bezahlen und außerdem ein Plus als Entschädigung für die Diederaufbau­arbeiten abwerfen.

Die deutsche Schuld, fuhr er fort, wurde durch die Reparationskommission festgesetzt gemäß dem Ab­kommen vom 5. Mai 1921. Als der Dawes-Plan angenommen wurde, sind die Zahlungsmodalitäten nicht bestimmt worden, auch nicht die Zahl der Annuitäten, und nach weniger der ganze Betrag die­ser Annuitäten. Frankreich ist in der Frage nicht der fordernde Teil. Frankreich könnte sich wohl mit der regelmäßigen Ausführung des Dawes-Planes begnügen. Bis jetzt hat er in vollkommener Regel- Mäßigkeit und zur vollkommenen Zufriedenheit Frankreichs funktioniert. Aber wir haben keinen Grund, die Vornahme einer Untersuchung durch Sachverständige zu verweigern. Niemand kann von Frankreich verlangen, daß es leichtfertig die Garan­tien aufgibt, die ihm die Verträge geben. Dies kann es nur tun an dem Tag, an dem es möglich sein wird, die deutsche Schuld zu mobilisieren und die internationalen Schulden zu bezahlen. Das sind aber Hypothesen.

Poincare erklärt dann, er sei davon überzeugt, daß Amerika seinen Beistand für die Unter- suchung durch Sachverständige leisten werde, wie es ihn auch für die Vorbereitung und die Aus­führung des Dawesplanes geleistet habe. Diese Untersuchung könne eine entscheidende Bedeutung für die europäischen Regierungen und für ihre Beziehungen zu Amerika haben. Es entstünden also ernste Gründe, auf der Grundlage der be­stehenden Verträge eine Aenderung der inter­nationalen Beziehungen und die Organisation des Weltfriedens vorzunehmen. Aus diesem Grunde wollen wir, so sagte Poincare weiter, an einem positiven Ergebnis der bevorstehenden Verhandlungen arbeiten.

Sn der Kammersitzung, in der die Regierungs­erklärung abgegeben wurde, herrschte starker Andrang des Publikums. Sn der Kam­mer selbst waren fast sämtliche Abgeordnete an­wesend. Als der Ministerpräsident die Tribüne bestieg, wurde er mit stürmischem Beifall von den Mittel- und Rechtsparteien begrüßt. Die Verlesung der Regierungserklärung wurde kaum unterbrochen. Mit besonderer Aufmerksamkeit wurde die Stelle aufgenommen, in der von den bevorstehenden Reparationsverhandlungen die Rede ist. Als Poincar6 nach Verlesung der Re­gierungserklärung die Tribüne verlieh, wurde er wieder von den Mittel- und Rechtsparteien m i t stürmischen Ovationen begrüßt. Die Radikalen und Sozialisten verhielten sich schwei­gend.

Oie Debatte.

Der sozial-republikanische Abgeordnete Cha» brun, erklärte bann, daß seine Partei die jetzige Regierung deshalb nicht unterstütze, weil man aus der Nationalen Einigung eine Fzssaden- pvlitik gemacht habe.

Der Sozialist Vincent Auriol stellt fest, bah das Programm der jetzigen Regierung das­selbe sei tote das der vorauf gegangenen, und bah das Proletariat mit ihm unzufrieden sein müsse, da alle sozialen Fragen in der Regie­rungserklärung nicht erwähnt würden. Das neue Kabinett habe sich nach rechts orientiert. Sehr bedauerlich sei es. daß Poincare stets auf die Schwächen der Menschen zähle, um die Par­teien zu untergraben. Man könne nicht mit einer Rechtsmehrheit regieren, die bei der Regelung außenpolitischer Probleme ihren Einfluß geltend machen könne. Diese Probleme seien vor allen Dingen von der Abrüstung und der Rheinlanb- räumung beherrscht, gegen bie ber neue Minister Maginvt noch m letzter Zeit heftig protestiert habe.

Der Vorsitzende der radikalen Fraktion ver­tritt die auf dem Parteitag von Angers an­genommenen Beschlüsse und bezeichnet es als das gute Recht der Partei, daß sie ihren Mil­gliedern die Mitarbeit an der Regierung Poin­care untersagt fjat Daladier stellt fest, daß das Gewerkschaftsrecht, die Politik der europäischen Versöhnung und das Laienwesen von den Rechts­parteien, auf die die Regierung sich stützte, fort­während bekämpft worden sei. Entschlossen für die Einheit der Linksparteien eintretenb, werden wir uns bei der Abstimmung über die Ver­trauenstagesordnung der Stimme enthal­ten.

Der sozialistische Abgeordnete Renaudel er­klärt, bie Mehrheit, auf bie sich das neue Kabinett stütze, werbe nicht die Politik von ßoeamo fort­setzen und die Frage der Rheinlandräumung lösen können, ohne sich Deutschland zu nähern. Der Redner macht Poincare zum Vorwurf, daß es ihm nicht gelungen sei, den Plan der elsässi­schen Autonomisten zu durchkreuzen.

Nach einer längeren Erwiderung Poincares wird der sozialdemokratische Antrag, der bie Ver­wirklichung eines Programms sozialer Reform unb die Organisierung des Friedens fordert, sowie die Wieberbildung des bloc national, der bie Demokratie bebrohe, branbmarkt, mit 335 gegen 147 Stimmen zurückgewiesen, unb bem Kabinett Poincare mit ber gleichen Stim­menmehrheit das Vertrauen der Kammer ausge­sprochen.

ausgaben durch entsprechende Ersparnisse bei sonstigen Ersahbaulen wieder eingebracht wer­den. Damit war der vom Reichsrat angenom­menen Entschließung Genüge geschehen. Es ist richtig, dah über d i e erste Rate hinaus Aufträge im Betrage von 32 Mil­lionen vergeben worden sind. Das liegt im Rahmen des § 24 der Reichshaushaltsordnung. Selbstverständlich kann ein Schiff nur Im gan­zen vergeben werden, und ebenso die dazu ge­hörigen Maschinen. Sedenfalls sind Ausgaben über die bewilligte Rate hinaus nicht erfolgt.

Reichsrvehrminister Groener.

Der Minister untersucht zunächst die Frage, ob wir eine Marine nötig haben. „Sch bejahe diese Frage," so führt er aus, „aus vollster Veberzeugung, wie sie mit mir bet überwiegende Teül des deutschen Volkes bejaht. Maßgebende Gründe dafür sind einmal der Kräftezuwachs, den die Marine bem Lan dheer bringt, zum anbern die breite Oft fee. Eine Aufgabe un­serer Marine würde uns noch nicht berechtigen, unser Landheer auch nur um eine Kanone zu ver­stärken. Snfolgedefsen bedeutet die Marine einen unersetzlichen Kräftezutoachs. Auch die kleinste Flotte ist die beste Art des Küsten­schutzes. Wieviel leichter ist infolge der neuen Kriegsmethoden ber Kampf aus der Lust gegen Land und Landheer, als gegen einzelne schwim­mende Schiffe. Die Marine dürfte in Zukunft berufen sein, wieder eine erhebliche Rolle zu spielen. Sie ist eine starke Entlastung des Heeres." Der Minister verweist weiter auf den Wert der Flotte für die Aufrecht- erhaltung unserer Neutralität bei Konfliktfällen jenseits unserer Grenzen. Der Minister weist darauf hin, daß der Außen­minister den Gedanken völlig ablehne, als ob der Dau des Panzerkreuzers eine Belastung unserer Außenpolitik darstelle. Wenn bie Marine aber Lebensberechtigung habe, dann müsse man ihr auch die Lebensmöglichkeit geben und sie wenigstens in dem wirklich recht bescheidenen Rahmen des Versailler Vertrages erhalten. Dazu gehöre in erster ßinie ber Ersatz veralteten Materials. Auch der vorzüglichste Schiffsbau falle ber Altersschwäche anheim, ilnfere ältesten Schiffe seien bereits bedeutend über 20 Sabre im Dienst, während unsere Vertrags- gegner"uns eine Höchstdauer von 20 Sahren zu­gebilligt hätten.

Die „Hamburger Volkszeitung" und auch die „Role Fahne" hätten den hohen militä­rischen wert der 10000-Tonnen-6reu;er anerkannt. Der Minister erklärt, dah er die deutschen Kommunisten in den Rüstungsfragen als nicht schlecht beraten anerkennen müsse.

(Erneute Heiterkeit.)

Der neue Typ erfülle alle an ihn gestellteir Forderungen. Er sei auf hohe Dauergeschwindig­keit konstruiert und befähigt, mit den Kreuzern taktisch zusammenzuaibeiten, sowie einem über­legenen Gegner rechtzeitig auszuweichen. Seine Kampfkraft sei den 10 000-Tonnen-Kreuze n weit überlegen. Er sei auch für Großkampsschiffe ein gefährlicher Gegner. Die Geschütze überträfen an Reichweite unsere alten Linienschiffe um 12 Kilo­meter. Sie seien in der Lage, in der Minute das Dreifache der Geschosse zu verfeuern. Wenn wir berücksichtigen, wieviele Millionen jäh.lich für die Unterhaltung der veralteten Schiffe ausgegeben werden, ohne daß damit Viel erreicht wird, so muß man auch aus ganz nüchternen wirtschaftlichen Verlegungen den schleunigen Ersah der veralteten Schiffe er­streben. Das Schiff wird auf den Deutschen Merken in Kiel in Angriff genommen, und es werden dabei 3000 Arbeiter beschäftigt. Würde der Dau abgelehnt, so würden dadurch 1500 weitere Arbeitslose auf die Straße oescht. 70 Prozent der Kosten des Schiffes, also 56 Millionen Mark, werden als Arbeits­löhne an die Bevölkerung zurückfließen. Die Gefechtsmoral ber Besatzung wirb untergraben, wenn bie Besatzung weiß, dah sie sich auf einem veralteten Schiffe besinbet. Lan- besverteidigung und wirtschaftliche Vernunft spre­chen für brn Ersatz ber alten Linienschiffe, lieber­legen Sie nochmals, ob Sie burch Shr Votum die beutsche Marine erschüttern lassen wollen? Sch halte mich verpflichtet, bem Reichstag gegen­über klar zum Ausbruck zu bringen, bah ich in meiner Stellung als Wehrminister bie Einstel­lung bes Panzerschiffbaues nicht verant­worten könnte. (Beifall.)

Abg. Treviranuö (On.)

erklärt, ber sozialbemokratrsche Antrag sei tat­sächlich nicht ernst zu nehmen. Die sozial- bemokratischen Minister hätten bem Druck der Straße nachgegeben unb sich das Rückgrat brechen lassen. Glaubt irgend jemand unter den ernsthaften Politikern, daß in absehbarer Zeit tatsächlich von den großen seefahrenden Nationen abgerüftet wird? Es wäre eine Pflichtvergessen­heit, wenn der Ersah unserer überalterten Linien­schiffe mit dem Ersahbau „A“ beendet wäre. Wir halten vielmehr die planmäßige Aus- I Nutzung der Versailler Möglichkei-