Nr. 285 Erstes Blatt

178. Jahrgang

Dienstag, 4. Dezember 1928

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Die Illustrierte

Gießener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle.

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein; für den An- zeigcnteil Äurt Hillmann, sämtlich in Gießen.

Das Schicksal

der Technischen Nothilfe.

Reich oder Lander? - Die Stellungnahme der Fraktionen.

Eigener Drahtbericht des ..Gießener Sinzigers*.

Berlin, 4. Dez. Nachdem die Verhandlungen im Reichstag über die Absicht des Reichsinnen- Ministers Seoering, die staatlichen Gelder in Höhe von zwei Millionen für die Technische Nothilfe zu streichen, noch zu keinem Ergebnis geführt haben, find, wie wir hören, von verschiedener Seite Vor­schläge über eine anderweitige Ge­staltung der Teno eingereicht worden. Einmal will man über das Schicksal dieser Institution, deren Angestellte bereits zum 1. April 1929 gekündigt sind, möglichst bald Klarheit schaffen, da nach dem ganzen Stand der Etatsberatungen, die in diesem Jahre außerordentlich verspätet sind, mit einer Klärung der Teno-Frage im Parlament erst Ende Januar oder gar im Laufe des Februar zu rechnen ist. Diesem unerträglichen Zustand will man ent­gehen, indem man sich vielleicht schon vorder über eine Umgeftaltung der Teno einigt. Und wei- ter stößt diese Absicht auch in weiten parlamentari­schen Kreisen, vor allem der bürgerlichen Parteien auf Sympathien, die gerne eine politische Diskussion im Reichstag um dieses sachliche Problem mit Recht vermeiden möchten.

Wie wir hören, laufen die jetzt vorliegenden Vor­schläge zur UmgestaUung der Teno in der Rich­tung ihrer Ueber nähme durch das Reich. Es wird aber auch bestätigt, daß von feiten der Länder trotz aller Dementis Aeußerungen vor­liegen, nach denen hier eine Bereitwilligkeit vorliegt, einen Teil der Teno-Kosten zu übernehmen, wenn der Reichstag sich, was aber kaum zu erwarten ist, zur Streichung der Reichsgelder entschließen sollte. Zu all diesen Vorschlägen müssen aber erst die Reichstagsfraktionen Stellung nehmen, von deren Ergebnis der weitere Lauf der Verhandlungen.ab­hängig ift Es ist zu hoffen, daß der Versuch, zu einem Kompromiß,zu kommen, erfolgreich sein wird.

Ein „Bund bayerischer Heimatschutz".

Eine neue Gründung Escherichs.

München, 3. Dez. (WB.) Auf dem diesjährigen hier abgehaltenen Heimattag des Wehroerbandes Ifengau erklärte dessen Führer, Amtsrichter Dr. Essel, es für notwendig, im Interesse der bayeri­schen Heimat der bayerischen Staatsregierung in ihrem Kampfe um d i e Erhaltung der Selb- st ä n d i g k e i t Bayerns alle Kräfte zur Ver­fügung zu stellen, damit nicht mit papieruen Pro­testen, sondern mit dem insatzderPerson für diese Schicksalsfrage des bayerischen Volkes ge­kämpft werden könne. Forstrat E s ch e r i ch forderte zur Gründung eines „Bundes Bayerischer Heimatschuß" auf. Die Bayern müßten sich, wie seinerzeit in den Einwohnerwehren, wiederum zu- sammenschließen, um unbeschadet ihrer sonstigen par­teipolitischen Einstellung unbedingt und geschlossen fest zur Regierung zu stehen. Der Führer des Chiem- gaues, Major Breitung, erklärte hierauf na­mens des Deutschen Frontkämpferbundes und Be­zirksführer Rauh namens der vereinigten vater­ländischen Verbände ihren Anschluß an den neuen Bund. Einstimmig wurde Forstrat E s ch e- r i ch als Führer bestimmt. Auch der Führer des Schwabenbanners gab die Erklärung ab, daß dieses sich Forstrat Escherich unterstelle.

Die Richtlinien

für die Beamtenlaufbahn.

Berlin, 4. Dez. (Priv.-Tel.) Der Bundesaus- schuß des freigewerkschaftlichen Allgemeinen Deutschen Beamtenbundes hat in Berlin zur beamtenpolitischen Lage Stellung genommen. Im Vordergründe der Verhandlungen standen die Laufbahnrichtlinien. Es wurde beschlossen, beim Reichsinnenministerium dafür einzutreten, daß im Sinne der Reichsverfassung derAufstieg in die mittlere und höhere Beamtenlauf bahn nicht künstlich erschwert wird. In der D i e n st- zeit frage der Beamten soll das Reichsinnenmini­sterium ersucht werden, die vom Reichskabinett be­schlossenen Richtlinien abzuändern und die 48- ftünbige Dienstzeit anzuordnen.

Kein Rechisbeistand für die verhafteten Mainzer.

Anklageerhebung des Militärstaatsanwalts

Berlin. 4. Dez. (Priv.-Tel.) Nach einer Ko­blenzer Meldung des „Verl. Lokalanz." ist das Verfahren gegen die wegen angeblicher Spionage verhassten Deutschen so weit abgeschlossen, daß in den nächsten Tagen die Mili.ärstaatsanwalt- schaff Anklage aus schweren Einbruchs­dieb stahl und militärische Spionage erheben wird. Den Angeklagten wird während der ganzen Zeit der Untersuchung keinRechts- bei st and bewilligt. Erst am Tage der Hauptverhandlung darf ein Verteidiger bestellt werden. Nach den Bestimmungen des Militär- rechts im besetzten Gebiet muh dieler Verteidiger aber ein Franzose fein. Deutsche wer­den wegen Gefährdung der Slaatssicherh.it ab- gelehnt. Wie dem Blatt von unterrichteter Seite mitgeteilt wird, hat die französische Kri­minalpolizei in der Angelegenh.it auch drei Franzosen verhaftet, darunter einen Offizier.

Der Hessische Landtag stimmt dem Stellenplan zu.

Darmstadt, 3. Dez. Präsident Delp er­öffnete die Sitzung und gedachte zunächst der während der Ferren verstorbenen Mrt- g l r e d e r des Landtages, des Finanzministers Henrich und des Abgeordneten Kindt, denen er einen Nachrrff widmete, während sich das Haus von den Sitzen erhob.

Es folgte eine Anfrage des Abg. Haury (D. V.) wegen angeblicher Mihstände bei der Heffsifchen Wohnungsfürsorgegesell- schäft. Ministerialrat Klump antwortet, daß die gerügten Mißstände nicht vorlägen, sondern daß die Hessische Wohnungsfürsorgegesellschaft recht nützliche Dienste bei der Beschaffung von Wohnungen geleistet habe.

Abg. Hofmann (3.)

gab für alle Parteien des Hauses mit Aus­nahme der Kommunisten folgende E n t s ch l i e * hung für das besetzte Gebiet bekannt:

Nachdem zehn Jahre der Besetzung deutschen und hesssischen Gebietes verflossen sind, spricht der Landtag den heimgesuchten Brüdern und Schwestern seinen innigsten Dank aus für die Treue, die sie dem Deutschtum und dem Hessenlande gewahrt haben. Die Kraft, mit der sie jedem Angriff auf ihr Deutschtum ab­gewiesen, der Mut, mit dem sie so viel Leid ertragen in einer Zeit des Hungerns nach Kriegsende, in der Zeit des Nuhrkampfes und der Ausweisungen, in der Zeit der Separa­tistenherrschaft bedeuten eine gewaltige geschichtliche Tat. Der Landtag wird auch weiterhin für das besetzte Gebiet seine ganze Kraft einsetzm in dem Bewußtsein gegenseitiger Verbundenheit.

Es folgt die Beratung des St^lenplans.

Abg. Or. Keller (O.B.P.)

stellt fest, dah er die überstürzte Annahme des Besvldungsgefetzes bereits bedauert habe. Nach seiner Ansicht werde die Besoldungsnovelle wohl erst zehn Meilen hinter dem Spargutachten kommen, das die älteren Abgeordneten hoffent­lich noch erleben dursten. Seine Partei sei nie gegen das Aufrücken unterer und mittlerer Be­amten aufgetreten und wolle diese chinesische Mauer beseitigt wissen. Einem Stande sei aber besser gedient, wenn alle seine Glieder eine Stufe höher rückten, als wenn ein einzelner als Ausnahme ein ganzes Stockwerk hinausfalle. Namentlich bei den Zentralstellen seien die Be­amten gut davongekommen. Den Gründen der Regierung könne er nicht zustimmen. Es sei eigenartig, daß man immer dem preußischen Vor­bild oder dem Vorgehen des Reiches folgen müsse. In Hessen entfalte z. D. auf 38 500 Ein­wohner ein Ministerialrat, in Preußen auf 175 000 Einwohner. Er glaube, hier fei ein wenig zu weit gegangen worden. Bei den mittleren Beamten fei gewiß stellenweise ähnliches sestzustellen. Trotz aller Versuche, den bei der Einstufung maßgebenden Einflüssen auf die Spur zu kommen, sei ihm das nicht gelungen. Früher seren z. V. 27 Ministerialbeamte in der Gruppe XIII gewesen, jetzt 35 in Gruppe la und lb; früher 23 in Gruppe XII, jetzt 32 in Gruppe 2a und 2b; früher 17 in Gruppe XI und 3 in Gruppe X, jetzt lediglich 3 in 2c. Man könne sich hier nicht unbedingt auf das Besoldungsgesetz berufen. Nach der Ansicht des Redners müsse im republikanischen Staat hei der Beförderung der Beamten das Dien st al ter unbedingt Derücksichttgung ftnden, weil sonst häufig der Eindruck entstehe, daß derjenige, der sich den gerade bestehenden Verhältnissen am besten a n p a s s e, auf diese Art rascher befördert oder besser eingeftuft werde, als wenn er vielleicht Charakter zeige. Mit schematischer Einstufung könne man nicht auskommen. Dadurch feien namentlich bei den Forstbcamten, den Landes- theatermusikern und den Vermessungsbeamten Härten entstanden. 3n den Streit zwischen Dolks- schullehrern und Berufsschullehrern wolle er sich nicht einmischen, aber es fei jetzt möglich, daß ein Rektor niedriger ein gestuft sei, als der am

gleichen Orte befindliche Berufsschullehrer. Der Redner trat der in Kreisen dec Privatwirtschaft aufgetretenen Meinung entgegen, daß es sich hier um neue Forderungen der Beamtenschaft han­dele, es feien alte Forderungen aus alten Versprechungen. Durch das zu erwartende Spar­gutachten werde die Arbeit bei der Desoldungs- novelle nicht erleichtert werden, doch dürfe man sich dieser Arbeit nicht entziehen.

Zinanzminister Kirnberger widerspricht der Behauptung der Beamten, daß er im Finanzausschuß erklärt habe, die Be­förderung der Beamten erfolge nach G e f i n - nungstüchtigkeit. Gr habe erklärt, dah die Beförderung in die normalen Beförderungs­stellen nach ihrem Dien st alter und in Die Sachste.len nach ihrer Qualifikation erfolge. Bezüglich der unteren Beamten­schaft bitte ich, unsere Desoldungsordnung und unseren Stellenplan mit denjenigen vergleichbarer Länder zu betrachten. Man wird dann finden, daß die unteren Beamten, denen wir gerne noch mehr geholfen hätten, zum mindesten nicht schlechter gestellt sind wie in anderen Ländern. Soweit totr glaubten, eine Lleberschreilung ver­antworten zu können, ist eine äleberschreitung erfolgt Cs ist geklagt worden, daß das Aus­maß der Aufbesserung bei den Mi­ni sterialbeamten ein höheres sei als bei den Lokalbeamten. Das ist nicht richtig. Ich darf feststellen, daß die durchschnittliche Aufbesserung bei den Beamten 25 Prozent, bei den Ministerial- beamten 20 Proz. ausmacht, und daß die Mini- sterialbeamten an der Gesamta. sb s erung nur mit 5 Proz. beteiligt sind. Ich darf daran erinnern, daß unsere Ministerialbeamten im Gegensatz zu anderen Landern die Ministerialzulagen nicht erhalten. Es ist weiter geklagt worden, daß eine scharfe Scheidung einzelner Be­rufsgruppen untereinander erfolgt sei. Es ist aber

London, 3. Dez. (WB.) 3m Unterhaufe wurde an Chamberlain die Frage gerichtet, ob die Regie­rung der Ansicht fei, daß die deutsche Regierung die Bestimmungen des Artikels 431 des Versailler Vertrages durchgeführt habe, und wenn dies nicht der Fall sei, ob Einzelheiten darüber mit­geteilt werden könnten, in welchen Punkten sie sie nichterfüllt habe. Chamberlain antwortete, die Frage sei unter zwei Gesichtspunk­ten zu betrachten. Line besondere Antersuchung be­zog sich auf die Interpretation des Vertrages und behandelte die Rechtsfrage. Der zweite Gesichts­punkt sei politischer Art. Das die Rechtsfrage betreffe, so fei die britische Regierung dahin be­raten worden, daß noch kein rechtsver­bindlicher Nachweis für die Behauptung geführt worden sei, Deutschland habe alle vertrags­mäßigen Verpflichtungen in der Deise erfüllt, dah es auf Grund des Artikels 431 oder fonstwie als Recht beanspruchen könnte, die Zurückziehung der das Rheinland zur Zelt beseht haltenden Trup­pen vor dem Ablauf der in dem vertrage fest­gesetzten Frist zu fordern. Die hauptsächlichste Ver­pflichtung, die D"ulschland noch nicht erfüllt hat, ift die der Reparationen. Nach Auffas- funq der Regierung kann das in Artikel 431 des Versailler Vertrages vorgesehene Zugeständnis nur dann wirksam werden, wenn Deutsch­land die Gesamtheit feiner Repara -

doch selbstverständlich, dah in einer Besoldungs­ordnung alle Gruppen von der untersten bis zur obersten erscheinen mü sen, damit ist aber über bie Desörderungsmöplich eit der Beamten nichts ge­sagt. 6ben,o wie bisher mittlere Beamte in höhere Stellen gekommen sind und untere Beamte in mittlere Ste len, wird das auch in Zukunft toci:er gehandhabt werden.

Abg. Böhm (Sn.) erklärt hierzu, die Botschaft höre er wohl, allein ihm kehle der Glaube, daß bei der Beförderung fo verfahren werde, wie der Mi­nister gesagt habe. Er möchte das erst durch Taten bewiesen sehen. Der Stellenplan fei undurchsichtig und unübersichtlich.

Abg. Leinstadt (3.)

erklärt für die Koalitionsparteien, daß sie dem Stellenplan zustimmen würden. Aber alles, was die Beamtenngruppen und die Parteien gewünscht haben, ließe sich nicht erfüllen. Durch den Beschluß des Finanzausschusses, jetzt keine Aenderuna der Besoldungsordnung vorzunchmen, sei eine Anzahl von Eingaben vorläufig erledigt worden, die aber bei der Besoldungsnovelle wieder vorgelegt wür­den. Die unteren und mittleren Beamten hätten eine große Sorgfalt in der Behandlung von feiten der Regierung und der Regierungsparteien erfah­ren. Die Ausfchußmitglieder seien über die Wünsche der Beamtenschaft genau im Bilde gewesen, auch ohne daß Beamtenvertreter bei den Sitzungen selbst anwesend waren. Die Ausführungsbestimmungen zum Stellenplan würden von der Regierung dem Finanzausschuß vorgelegt werden, damit dieser rechtzeitig eingreifen könne, wenn Unbilligkeiten oder Unklarheiten vorlägen. Der Stellenplan wird als Ganzes in der Ausschußfassung in erster und zweiter Lesung gegen die Stimmen der Kommu­nisten, der Deutschnationalen und des Bauernbun­des angenommen. — Fortgang der Beratungen Dienstag 10 Uhr: Steuergesetze.

tionsverpfllchtvngen erledigt und abgetragen hat. Ls ist nicht hinrei­chend, wenn Deuffchland den Verpflichtungen, die es hinsichtlich der laufenden Reparationszahlungen übernommen hat, regelmäßig Genüge leistet. Der Sah des vertragslextes, der auf die pünktliche Erfüllung der laufenden Verpflichtungen Bezug hat, ist der Sah, der als Einleitung jenes Artikels des Friedensvertrages dient, in dem die in Zeiträumen von fünf 3ahren vorzunehmende Verringerung der Besatzungszone vorgesehen ist, d. h. des Artikels 429. 3n diesem Artikel heißt es: „Denn die Bedingungen des vorliegenden Ver­trages getreulich beachtet werden." So viel über die juristische Seite der Frage.

Die politische Seite der Frage ist von gleicher Dichtigkeit, obwohl hier ganz andere 21 eber­leg u n g e n für die Entscheidung maßgebend sind. 3ch möchte wiederholen, daß die britische Regie­rung es begrüßen würde, wenn das Rheinland von den französischen, britischen und belgischen Truppen ohne Rücksicht auf das den ehemals Alliierten zustehende Recht, die Besetzung bis zum Ablauf der im Vertrag festgesetzten Frist weiterbestehen zu lasten, bald geräumt werden würde.

Kenworthy fragte daraus hinsichtlich der juristischen Seite der Frage, ob die Ausführungen Chamber­lains so aufzufassen seien, als betrachte die britische Regierung nunmehr die Frage der Reparationen

Chamberlain bestreitet Deutschlands Käumungsanspruch.

Oer britische Außenminister als Zranlreichs getreuer (Sekundant. Erst volle Zahlung der Reparationen, dann Räumung.

Botschafterwechsel in London?

Bor einem neuen diplomatischenRevirement

Eigene Drahtmeldung des „Gieß. Anz."

Berlin, 3. Drz. Obgleich von zuständiger Stelle erklärt wurde, daß der Besuch des deut­schen Bolschafters in Angora, Radolny, in Berlin im Rahmen der üblichen Besprechungen zwischen dem Außenminister und den Botschaftern zu beurteilen sei, so erhält sich doch in politischen Kreisen das Gerücht, daß Nadolnys Besuch der Vorbereitung eines neuen Dotschas- terwechsels diene. Es heißt, daß der bis­herige deutsche Bo schafter in London, der Ham­burger Senator Dr. Friedrich S t h a m e r, der diesen Posten 1920 übernahm, heute im Alter von 72 Jahren steht, und sich vor allem großer Be­liebtheit in den Londoner Hofkreisen erfreut, nunmehr, wie schon öfters gesagt wurde, in den Ruhestand treten solle. Als sein Nach­folger wird der jetzige deu.sche Botschafter in Rom, Fchr. Konstantin v. Neurath genannt, der 1922 diesen Posten übernahm. Bei der großen Bedeutung, die der deutschen Vertretung in London zukommt, ist die Auswahl besonders schwierig. In diesem Zusammenhang wird da­von gesprochen, dah Herr N a d o l n y der seit dem Mai 1924 Deutschland in der Türkei vertritt, dann den fteiwerdenden Posten in Rom über­

nehmen soll. Für den Londoner Botschafter- Posten, der ja sicherlich über kurz ober lang frei wird,_ ist gelegentlich schon der jetzige Staats­sekretär v. Schubert genannt worden, und auch Stresemanns Name fiel in diesem Zusam­menhang.

VomKrankenlegerKönig Georgs

Anlatz zur Besorgnis.

London, 3. Dez. (TLl.) Nach dem heute vor­mittag um 11 Llhr veröffentlichten Bulletin hat der König von England in den Morgenstunden etwas Schlaf gehabt. Seine Temperatur betrug 37,6 Grad. Dem um Mitternacht ausgegebenen Bericht der Aerzte zufolge sind dem König kleinere Mengen von Sauerstoff zur Belebung der A t m u n g s t ä t i g k e i t zu­geführt worden. Cs wird jedoch erklärt, daß diese Taffache nicht als beunruhigendes Zei­chen zu betrachten sei. Im großen uni) ganzen hat sich das Befinden des Königs, wie auch das heu'.e früh veröffentlichte Bulletin zeigt, etwas gebessert. Nur feine Herztätigkeit gibt im Augenblick einigen Anlaß zur Besorgnis.

Die Königin, die als erste den letzten, et­was günstigeren Bericht über das Befinden des Königs erhalten hatte, wurde dadurch etwas beruhigt. Sie hatte die ganze Nacht mit ihrer Tochter, der Prinzessin Mary, besorgt die

Entwicklung verfolgt. Wie verlautet, ist im ge­genwärtigen Augenblick die erste Sorge der Aerzte, daß der König bei Kräften bleibt. Heute vormittag sprach wieder der Innen­minister Sir Johnson Hicks im Bucking­ham Palast vor. Der Herzog und die Herzogin von Dort haben verschiedene, für diese Woche geplante Besuche außerhalb Londons abgesagt. Kurz nach 12 Llhr sprach Premierminister Baldwin im Buckingham Palast vor und blieb etwa eine halbe Stunde im Gespräch mit den Aerzten. Die Aerzte des Königs fanden sich heute kurz nach Mittag zu einem zweiten Be­such im Buckingham Palast ein. In einer Rede auf einem Frühstück sagte heute der Innenmini­ster Sir I o y n s o n H i ck s u. a.: Es besteht na­türlich ein Gefühl der Besorgnis, aber doch auch em Gefühl großer Hoffnung. Die Berichte heute sind etwas besser. Ich will auch keinen Augenblick lang irgendeinen von Ihnen täuschen oder sagen, daß die Krankheit vorüber sei. Gestern nacht war die Lage e r n st, aber ich war heute vormittag im Palast und es ist zweifellos sozusagen ein Gefühl in der Luft, daß es S. Majestät heute besser geht als gestern. Der Innenminister drückte die Hoffnung aus, daß die leichte Besserung anhält und daß die Konstitution des Königs der augenblick­lichen Schwache Herr wird.