Nr. 260 Trstes Blaff
178. Jahrgang
Samstag, 3. November 1928
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Gießener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhesfen
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Thefredakteur
Dr Friedr Will) Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr Wilh Lange für Feuilleton Dr H.THyriot, für den übrigen Teil Ernst B^umschein; für den Anzeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Bietzen
Oer Kampf im Westen.
Das Herz der deutschen Wirtschaft, das rheinisch- westfälische Industriegebiet, steht am Beginn eines Wirtschaftskampfes von gigantischen Ausmaßen. Annähernd 220 000 Arbeiter der norbrocjt- deutschen Eisenindustrie sind am 1. November, nach der Derbindlichkeitserklarung des im schwebenden Lohnkonflikt vom örtlichen Schlichter ergangenen Schiedsspruchs durch den Reichsarbeitsminister, ausgesperrt worden. Weitere hunderttausend Metallarbeiter der Randbezirke haben durch die sie vertretenden Gewerkschaften die Lohn- abtommen gekündigt. Der Konflikt ist nun nicht nur deshalb weit über seinen eigentlichen Rahmen hinaus von größter Bedeutung, weil er sich in einer der führenden deutschen Industrien abspielt, und sein Austrag und Ausgang unabsehbare Folgen für die gesamte deutsche Volkswirtschaft, ja auch für die Entwicklung wichtigster politischer Probleme haben kann, sondern auch, weil er eine Reihe grundlegen- der Mangel unseres Schlichtungswesens und offen- sichtlicher Lücken unserer Arbeitsgerichtsbarkeit bloßlegt, deren Beseitigung und Ausfüllung eine der dringendsten sozialpolitischen Aufgaben sein muß.
Vergegenwärtigen wir uns noch einmal kurz den Gang der Ereignisse, die schließlich zu der folgenschweren Maßnahme der Aussperrung von mehr als zweihunderttausend Metallarbeitern führte. Den Ablauf des Lohntarifs in der nordwestdeutschen Eisenindustrie haben die Gewerkschaften benutzt, um gleichzeitig mit der Kündigung eine Lohnerhöhung von 15 Prozent für die gesamte Belegschaft zu fordern. Der Arbeitgeberverband hat diese Forderung mit der Begründung abgelehnt, daß die daraus für die nordwestliche Gruppe der Eisenindustrie entstehende Belastung von rund 100 Millionen Mark für die davon betroffenen Betriebe untragbar fei, daß die Eisenindustrie die Erhöhung der Reichsbahntarife ihrerseits ohne eine Preiserhöhung für ihre Produkte habe vorübergehen lasten und daß vor allem die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Eisenindustrie auf dem Weltmarkt durch eine erneute Erhöhung der Gestehungskosten auf das schwerste bedroht werde. Da es über die Einwände der Arbeitgeber zu feinen Auseinandersetzungen mit den Gewerkschaften kam, wurde der gesamten Belegschaft der nordwestdeutschen Eisenindustrie zum 1. November gekündigt. Die Gewerkschaften haben darauf den Schlichter angerufen, der am 27 Oktober einen Schiedsspruch fällte, in dem der Belegschaft eine durchschnittliche Lohnerhöhung von 5 bis 6 Prozent zugebilligt wurde. Während die Gewerkschaften diesem Schiedsspruch zugestimmt hoben, obwohl er nur einen Teil ihrer ursprünglich geltend gemachten Forderungen bewilligte, haben die Arbeitgeber ihn abgelehnt. Es kam dann erneut zu Verhandlungen, und zwar diesmal vor dem Reichsarbeitsminister als letzter Schlichtungsinstanz, dem es jedoch ebensowenig gelang, die streitenden Parteien auf eine Formel zu einigen. Reichsarbeits- minifter Wiffell hat darauf am 31. Oktober den Essener Schiedsspruch für verbindlich erklärt. Der Arbeitgeberverband hat indessen den Schiedsspruch aus formellen wie materiellen Gründen als nichtig und daher auch die Verbindlich- keitserklärung dieses Schiedsspruchs durch den Reichsarbeitsminister als gesetzlich unzulässig angefochten. Er hak eine Feftellungsklage beim Reichsarbeitsgericht eingereicht und für die gesamte Belegschaft der Betriebe der nordwestdeut- schen Eisenindustrie die Aussperrung angeordnet.
Für die Beurteilung des Konflikts ist es wesentlich, die Gründe kennenzulernen, die beide Parteien für ihre Haltung ansühren. Die Gewerkschaften behaupten, daß die gegenwärtig in der nordwc st deutschen Eisen- und Stahlindustrie gezahlten Löhne unter dem allgemeinen Lohnniveau lügen und daß die Steigerung der Lebenshaltungskosten eine allgemeine Lohnerhöhung gebieterisch fordere. Die Arbeitgeber wenden dagegen ein, daß die Durchführung des Schiedsspruches für sie untragbar sei, besonders auch angesichts der — übrigens auch vom Reichs- arbeitsminister in der Begründung seiner Ver- bindlichkeitserklärung offen zugestandenen — Verschlechterung der Wirtschaftslage namentlich für die eisenverarbeitende Industrie, der durch die erneute Erhöhung ihrer Gestehungskosten der Absatz ihrer Produfte im Auslande wie auch im Inlands so gut wie unmöglich gemacht werd» Aus formal-rechtlichen Gründen tomden sich die Arbeitgeber gegen den Schiedsspruch und seine Verbindlichkeitserklärung, weil er grundsätzliche Bestimmungen des geltenden AahmentarifVertrages — es ist ja lediglich der Lohntarif von den Gewerkschaften gekündigt worden — verletze durch Neuregelung der im Manteltarif geordneten Akkordlöhne, ferner weil nicht die Schlich- ttmgskammer, sondern lediglich deren Vorsitzender allein den Schiedsspruch gefällt habe. Sowohl der Reichsarbeitsminister wie die Gewerkschaften bestreiten die Stichhaltigkeit dieser Einwände des Arbeitgeberverbandes mit Argumenten aus dem Wortlaut der Schlichtungsverordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen wie aus der bislang von bilden Tarifparteien geübten Praxis. Da dieser Streit vor dem Reichsarbeitsgericht airhängig gemacht ist, erübrigt es sich, vor dessen Entscheidung auf diese rechtliche Seite des Konflikts näher einzugehen.
Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Par- 1e«n bestehen weiter auch in der Frage, ob den <wsgesperrten Arbeitnchmern eine Arbeitslosenunterstützung zu zahlen sei oder nicht. Di« Gewerkschaften stehen auf dem Slandprmkk, fcap die Aussperrung der Metallarbeiter zu Aln- JJQjt erfolgt sei, daß die davon Betroffenen also Anspruch auf die Arbeitslosenunterstützung haben.
Die Aiesenausstemmg in der westdeutschen Eisenindustrie.
Ruhige Lage im Aussperrungsgebiei.
D ü f f e I b o r f, 3. Rov. (TDIB.) Die Arbeitgeber der uorbwesilichen Gruppe versammeln sich heule nachmittag zu einer Aussprache über die augenblickliche tage in Essen. In Arbeitgeberkreifen wartet man auf den Ausgang der Beratungen der Spihenorganifallonen der Gewerkschaften, die heule nachmittag in Berlin stattfinden sollen. Als die Arbeitnehmer heute morgen nach Weisungen der Gewerkschaften vor den einzelnen Fabriken erschienen, um die Arbeit aufzunehmen und so die Aussperrung zu ignorieren, fanden sie keinen Eingang. Die Werke haben sämtliche Betriebe stillge- lcgt, die Feuerung gelöscht und sogar ihre Lehrlinge beurlaubt. Auch Hol- standsarbelten sollen nicht verrichtet werden. Das Slraßenbild in den Industrievierteln erhielt durch die vor den Fabriken und in einzelnen Dersammlungslokalen sich sammelnden Arbeiter eine besondere Rote. Zwischenfälle sind nicht vorgekommen, da alles nach Anweisungen der Gewerkschaften ruhig und besonnen ist.
Die Gewerkschaften geben an, daß die Gegenmahregeln der Arbeitgeber sie nicht treffen könnten, da im westlichen Bezirk nur ein Viertel der Arbeitnehmer organisiert seien. Die Hauptlast der augenblicklichen kritischen Lage würde von den Nichtorganisierten getragen. In den letzten Tagen haben die Gewerkschaften außerordentlich großen Zulauf von bisher noch nicht organisierten Arbeitnehmern erhalten. In einem Ausruf der Gewerkschaften wird erneut auf den Ernst der Lage hingewiesen und ausgefordert, nicht eher die Arbeit wieder aufzunehmen, bis eine gesetzliche Regelung erfolgt
Rach Meldungen aus Esten ist die Lage im Aus- fperrungsgeblet überall ruhig. Die Arbeiter werden von ihren Gewerkschaften von der Straße fern- gehalten, um Ansammlungen und eventuelle Ruhestörungen zu vermelden. Bei dem Ehristlichen Metallarbeiterverband tragen sich die Ausgesperrten In Liften ein, die dem Arbeitsamt weitergegeben werden. um Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung zu erhalten. In Duisburg traten die Vertreter der drei Metallarbeiter-Gewerkschasten zusammen. um über ein gemeinsames vorgehen Zu beraten. 3n der Besprechung wurden nur taktische Maßnahmen erörtert über die jedoch die Gewerkschaften nichts Mitteilen können. Rach mehrstündiger Dauer wurden die Verhandlungen auf Samstagvormittag vertagt. — Im Bochumer Polizeipräsidium sand heute vormittag unter dem Vorsitz des Polizeipräsidenten S t i e l e r eine Besprechung mit den Gewerkschaftsführern der drei an der Aussperrung beteiligten Metallarbeiter - Organisationen von Bochum. Witten, Herne und Wanne statt. Der Polizeipräsident bat auf die Ausgesperrten in dem Sinne einzuwirken, daß die ö s s e n l l i ch e Ordnung und Sicherheit nicht gestört würde. Solange die öffentliche Ruhe nicht gestört werde, würden polizeiliche Maßnahmen nicht getroffen. Lr hoffe, daß es nirgends zu unliebsamen Vorkommnissen kommen werde.
Direkte Verhandlungen?
Berlin, 3.Rov. (Prlv.-Tel.) Die „Voss. Zig." glaubt mitteilen zu können, daß anscheinend direkte Verhandlungen angebahnt worden seien, um den Konflikt in der nordwest-
Vvn Arbeitgeberseite wird dagegen geltend gemacht. daß die Aussperrung die Folge eines Lohnkampfes fei. Es handele sich um keine Stillegung, eine Arbeitslosenunterstützung dürfe also nicht gezahlt werden, da reine Arbeits» kämpse durch das Aeichsgesetz über die Arbeits- dermittilung uni) Arbeitslosenunterstützung nicht unmöglich gemacht werden sollten. Auch bei der Beurteilung dieser Streitfrage wird man der Entscheidung der maßgeblichen Stellen nicht vorzugreifen brauchen. Wohl aber bedarf die wirt- schcksüliche Seite des Konslikts nod) einer Erörterung.
Da überrascht einmal die prompte Zustimmung der Gewerkschaften zu einem Schiedsspruch, der nicht viel mehr als ein Drittel ihrer ursprünglich erhobenen Forderungen vorsieht. Es ist nicht das erstemal, daß ein ähnlicher Verlaus der Dinge festgestellt werden mußte, und der Vorwurf von Arbeitgeberseite erscheint nicht ungerechtfertigt, daß die sich in letzter Zeit heraus- gebLdete Handhabung des Schiedsverfahrens, das in den meisten Fällen den Gewertschaften die Hälfte ihrer Forderung bewilligt, zu starken Alebersetzungen der Gewerkschaftssorderungen geführt habe, daß mit anderen Worten die ursprünglich erhobenen Forderungen gar nicht ernst gemeint seien, weil die Gewerkschaften von vornherein wüßten, daß sie im Schlichtungsverfahren ungefähr die Hälfte von dem erhalten, was sie fordern.
Ein anderer Punft ist die Stellung des Reichswirtschaftsministeriums. Es ist hier wiederholt gefordert worden, daß der mit
deutschen Eisenindustrie aus der Welt zu schassen, das Blatt bezeichnet es als möglich, daß sie zu einem Ergebnis führen, noch ehe die Arbcits- gerichtsbarkeit in erster und in letzter Instanz über die Anträge der verbindlichkeitserklarung entschieden hat.
Der Arbeitgeberverband zur Verbindlichkeitserklärung.
Schwere Borwürfe gegen den Meichsarbeits- minister.
Essen, 2. Rov. (TAI.) Der Arbeitgeberverband hat am Freitag in einer Sitzung zu der ihm zugegangenen Begründung der Verbindlich- keitseck.ärung des Schiedsspruches eingehend Stellung^ genommen und die Begründung mit einer ausführlichen Gegenerklärung beantwortet Es heißt darin: Die wirtschaftliche Seite wird in der Begründung mit kurzen und allgemeinen Bemerkungen abgetan, obwohl es sich in dem Lohnstreit in erster Linie
um ebne gesamtwirtschaftliche Frage von ausschlaggebender Bedeutung handelt. Die ä u h e r st schwierige Lage der Eisenindustrie mit chren 100 000 Arbeitnehmern, die in jeder Phase der Verhandlungen von allen Seiten anerkannt wurde, ist in der Begründung des Ministeriums mit keinem Wort erwähnt worden. Somit geht man — bewußt oder unbewußt — an einem Punkt, der, wie der ganze Gang der Verhandlungen gezeigt hat. dem Ministerium am unbequemsten ist, v o l l k o m m e n vorbei, an der unbestrittenen Tatsache nämlich, daß die weiterverarbeitende Industrie im Rhein- und Ruhrgebiet schon jetzt in einer derartig verzweifelten wirtschaftlichen Lage ist, daß sie weder eine Lohnerhöhung noch eine Erhöhung des Preisniveaus zu tragen imstande ist. Dieser Kardinalstandpunkt des ganzen Prcchlems bleibt somtt überhaupt unberücksichtigt.
Mit der gegenwärtigen Lage der Werte hat das Reichsarbeftsministerium die Lohnerhöhung nicht begründen können. Es verweist auf die zukünftigen Früchte der Rationalisierung. Diese Prophezeiung steht auf sehr schwachen Füßen.
Eckeners neue Pläne.
Am Montag Besuch in Berlin.—Die Zukunft des Luftschiffbaus.
Friedrichshafen, 1. Noo. (TU.) Dr. Eckener erklärte in einer Unterredung dem Sonderberichterstatter der Telegraphen-Union, daß er aller Voraussicht nach in der kommenden Woche die Fahrt nach Berlin antreten werde. Der genaue Starttermin könne natürlich nod) nicht angegeben werden, da die Fahrt zu der jetzigen Jahreszeit eine günstige Wetterlage bedinge. Er werde das Luftschiff i n S taaken am Ankermast fest- machen, wo es einen Tag und eine Nacht liegen werde. Der Start werde in Friedrichshafen zwi - fchen ein und zwei Uhr nachts e.rfolgen, damit in den Vormittagsstunden die Reichshauptstadt erreicht werden könne.
Eine große Deutschlandfahrt werde in diesem Jahre nicht mehr eingeleitet werden können, da die Wetteroerhältnisse im Spätherbst stets sehr unbeständig seien und das Schift am Tage nur sieben Stunden bei Licht fahren könne. Während der übrigen 17 Stunden würde die Fahrt dann meistens durch D u n st und Nebel gehen. Aus diesem Grunde werde es nicht möglich sein, die Fahrt nach Berlin bis nach Ostpreußen auszudehnen, da die Gefahr bestehe, wie es sich in Friedrichshafen gezeigt habe, daß das Luftschiff, obwohl es nur in etwa 100 Meter Höhe flog, nicht einmal die Landungslichter des Werftgeländes erkennen konnte. Nach der Berliner Fahrt will Dr. Eckener eine Reihe von kleineren Fahrten für das Reichsverkehrs. Ministerium und die Deutsche Versuchsanstalt für Luftfahrt ausführen, die sich jedoch nur über zwei bis drei Stunden Flugdauer erstrecken dürften.
Auf die Frage, ob er gedenke, noch in diesem Jahre eine zweite Amerikafahrt anzutreten, erwiderte Dr. Eckener, daß er bereits ver- schiedentlich ausführlich darauf hingewiefen habe, daß mit diesem Schiff, dem „Graf Zeppelin", ein regelrechter Verkehr nach Amerika nicht ausgenommen werden könne. Es sei deshalb sehr fraglich, ob noch eine zweite Fahrt unternommen wird. Möglicherweise würde man jedoch noch im November der Frage nähertreten können. Die nächste Be- ftimmung des „Graf Zeppelin" in der nächsten Zeit müsse die fein, neue Mannschaften für die neu zu bauenden größeren Schiffe für den atlantischen Verkehr auszubilden. Hier werde der „Graf Zeppelin" noch ein reiches Arbeitsfeld finden.
Zur Frage der Blaugasgewinnung erklärte Dr. Eckener, daß diese zur Zeit stocke, da das Röhrenshstem nicht den Anforderungen entspreche. Es müßten hier einschneidende Almänderungen vorgenommen werden. Das Gas selbst habe sich aber vorzüglich bewährt und die einzelnen technischen Fehler bei der Herstellung des Gases würden in kürzester Zeit beseitigt sein. — Der mit Spanien abgeschlossene Chartervertrag für den .Gras Zeppelin' sei dadurch hinfällig ^worden, daß die in dem Vertrag auferlegte Verpflichtung, daß Spanien bis zum 1. November eine L u ft sch i f f ha l l e bauen müsse, nicht erfüllt worden sei. Zu dem Aufruf der Stadt Frankfurt für eine neue Zeppelinspende habe er seine Zustimmung nicht gegeben. Im Gegenteil sei man sowohl bei der Reichsregierung als auch bei den leitenden Stellen des Zeppelinbaues der Meinung, daß die Zeiten für Spenden vorbei seien.
Aleber die weitere ©nttoitflung der Luftschifffahrt erklärte Dr. Eckener, daß er hoffe, mit Amerika eine Verkehrsgesellschaft zustande zu bringen, die dann einnoch größeres und stärkeres Schiff baut, das den Beanspruchungen einer Ozeanfahrt auch bei den schwersten Stürmen gewachsen ist. Außerdem wird dann eine neue Halle geschaffen werden, für die als günstigstes Gebiet die oberrheinische Ebene bei Offenburg in Frage kommt Der „®raf Zeppelin" wird dann als Schulschiff zur Ausbildung von Personal und für andere Versuche benutzt werden, soweit er nicht rn einem anderen als dem Transozeanverkehr Verwendung findet.
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Wie der Sonderberichterstatter des WTB. weiter erfährt, fanden heute vormittag noch Verhandlungen zwischen dem Luftschiffbau und Direktor Wehner vom Flugplatz Staaken über die Berliner Reise des „Graf Zeppelin" statt. Danach ist unter der Voraussetzung nicht ungünstiger Wetterverhältnisse beabsichtigt, daß das Luftschiff inderRachtvomSonntagzum Montag aufsteigt und kurz nach Mittag in ^Berlin eintrifft Inzwischen wird das Luftschiff bereits überholt, um rechtzeittg für die Berliner Reise fertig zu sein.
den Verhältnissen der einzelnen Zweige der deutschen Wirtschaft innig vertrau'.e Reichswirt- schaftsnttnister, in dessen Hand doch auch die Dewilligrmg von Preiserhöhungen. die Zoll- und Handelspolitik liefen, bei Aröeitslonfti.ten gehört und vor Verbindlichleitserklärungen von Schiedssprüchen seine Zustimmung eingeholt werde. Wir glauben zu wissen, daß dies auch diesmal nicht nur unterlassen ist, sondern daß auch im Reichskabinell. dem der Reichsarbeils- minister über den Äon, litt in der Eisenindustrie Vortrag gehalten hat, sich für die Polillc Wissels keine Mehrheit fand, so daß er als höchste Verwaltungsinstanz für seine Haltung die alleinige Verantwortung trägt. Das Reichswir.schasts- ministerium soll sich gutem Verneinen nach mit Händen und Füßen gegen die Verbindlichleits- ertlärung des Schiedsspruchs gewehrt haben, weil es von ihm eine erneute Erschütterung des Preisniveaus und eine schwe:e Schädigung d.r deutschen Exportindustrie befurchet. Der Reichsarbeitsminister hat sich jedoch über diese Bedenken hinweggesetzt. Das Reichswirtschastsministerium hat nach dem geltenden Recht auf die Sozialpolitik in praxi keinen Einfluß. Hier offenbaren sich Mängel in unserer Sozialgesetzgebung, die angesichts des schweren Konlurrenzkampses, den die deutsche Wirtschaft auf dem Weltmarkt zu bestehen hat, gar nicht ernst genug genommen werden können. Auch unser Schlichtungswesen ist keineswegs so wenig reformbedürfttg, wie man uns erst vor kurzem glauben machen wollte. Dafür liefert der Konflikt in der Eisenindustrie einen neuen Beweis.
Der Arbeitskampf im Westen hat aber auch eine außenpolitische Seite. Wir sind im Begriff, mit den Reparationsgläubigern in Verhandlungen über eine Revision des Dawes- Plans einzutreten. Es mag in diesem Zusammenhang unetortert bleiben, ob Deutschland ange ichts der gegenwärtigen weltpolitischen Situation besonderen Anlaß hat, von sich aus auf Beschleunigung dieser Verhandlungen zu drängen. Die Tatsache besteht jedoch, daß das Reparationsproblem erneut angeschnitten ist. Dabei wird es sich im wesentlichen darum handeln, festzustellen, in welchem Almfange Deutschland reparationsfähig ist. Alm hierüber Klarheit zu gewinnen, bedarf es aber vor allem einmal der Ruhe und Stetigkeit in seiner Wirtschaft. Ein langer Ar- beitstampf in der Westdeutschen Eisenindustrie bedeutet das Gegenteil von dem. Er birgt auch dir große Gefahr in sich, daß auch andere Wirtschaftsgruppen in ihn hineingezogen werden. Es liegt deshalb im Interesse aller Beteiligten, namentlich aber auch im Interesse einer Förderung des augenblicklich akuten Zentralproblems deutscher Außenpolitik, wenn man in allen Lagern ftch bemüht, ftreng sachlich zu bleiben und alle Anstrengungen unternimmt, bald zu einer befriedigenden Losung zu kommen, die die Beilegung des„ Konflikts ermöglicht, um dann in eine grundsätzliche Erörterung der vielerlei Probleme einzutreten, die dieser Arbeitskampf auf dem Gebiet des Arbeitsrcchts und des Schlichtungswesens aufgeworfen hat


