Samstag, 31. vezemdet 1027

777. Zahrgang

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rede, die ja. weil von der Xcid^Sregierung ge- billigt zwcuellos als Vcgterungiafl zu buchen war. Daß von deutfchcr Sr te negen d.rie Rede Widerspruch Tarn, war peinlich; leider muhten wir auf solche Erlebnisse gefaßt sein.

toalition die Verständigung zwischen dem en» trum und den Deutfchttaitonalen ai ' vieles Gesetz wird in feiner endgüUit

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Recht gngeftcfjt LatsLchLch «inb Daten zu verzeichnen, die sich Anzeichen ebnet Wandlung herausheben. B.eiteicht das bedeutsamste war Hmdcnburg# Tannenberg-

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Daß diese bürgerliche" Btg.rrung nicht die

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politische Intrige...

ober wirklich Derhandlunqen über die (Profit Koalition?

genter bedarf Und damit noch nicht genug, muh die Regierung auch zu wichtigsten fragen der BersassungS- und Verwaltung« reform Stel­lung nehmen, Fragen, die allerdings Rervolität der <}ett heraus vielfach überstürzt betrieben und über das gesunde Mah aulgeäaufcht werden, indessen doch auch die taHädj'tax Ent-

nicht viel Erfreuliches über unsere auftenpoll- N«che Situation zu lagen. Damit will :ch aber nicht die deutsche Außenpolitik antlagen. Sie kann eben einfach nicht mehr erreichen, weil Deutschland lein Macht aktvr ist. m t dem die Mächte zu rechnen hätten. Sie tut, was sie kann; sie handelt, wie sie muh. Dah dies letztere jetzt in den allerbreitesten Bollslchchten zu- gestanben wirb, ist erfreulich. Der Umstand, dah die Dcutfchnarionalen in der Reichsregierung fitzen, hat zu dieser Entwicklung nicht unerheb­lich beigetragen. Riemand darf lagen, dah wir unserer Stimme, unteren Wünschen mehr Ein- lluh hätten sichern können. Rber leider darf auch niemand lagen, dah Deutschlands Stimme auch nur entfernt in dem Mähe gehört wurde, wie es um Deutschlands Willen nötig wärt, und Wie es sicher der Falt sein würde, wenn wir nicht — entwaffnet waren. Ganz vergessen wol­len wir übrigens nicht, dah auch 1927 gezeigt hat. Wie lehr der deutschen Außenpolitik. die ohnehin fo bitter gehemmt ist. noch dadurch das Handwerk erdawert wird, dah Ueberpazil.ften Wie F W F--erster (ben man übrigen# belfer als ben raffiniertesten Deutschen^.nd. ben es gibt, bezeichnet! ständig mit verleumderischen Lu- gen gegen Deutschland atbe trn.

Ich wage allo ganz ur.b gar nicht zu be­haupten ban Deutschland li.j wieder zu einem Machriaktvr entwickelt stabe. aber ich glaube, dah uns 1927 innerhalb der engen, uns durch Versailles und Dawesplan gezogenen Grenzen immerhin ein Stückchen vorangebracht hat So ähnlich möchte ich auch über de Inncrpoli- tische 6 n t w i d l u n g urteilen. Da# ganze 3afrr 1927 stand im Re ch unter dem Ze chen der .Rechisregierung". alfo einer Regierung mit Deutsch nationalen und ohne So jialbemof raten.

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sämtltch tu Gtesten

wirflung ber Dinge soweit gediehen ist. dah es ohne eine ^Überprüfung ber Organisation des Reiches und ber Länder und ihres Derhältnisfes zueinander zwecks Qlufftnöung des einfachsten, billigsten und besten Regierungsapparates nicht gebt Und gerade hier steht die Reaierungs- fcalition vor Ruf gaben, die nicht bloß fachlich schwierig >tnd. «enbern zuglech ebenso viel Takt und Loyalität, wie Äermtni# historischer Be- dingtheiten erfordern.

Dah neben ben ümerpolitifchen Aufgaben in näherer Zukunft auch bedeutsame außenpolitisch« Fragen in Tetracht kommen, bedarf bei der ge­spannten Defamt läge Deutschland# keiner beson­deren Hervorhebung. Roch immer ist die Te- satzungsfrage ungelöst; die Ostlocarno-Frage ist in

im Dezember zu erklären. Mehr ist darüber wirklich nicht zu lagen. An dieser Geschichte ist nichts wahr

Auch das „'Berliner Tageblatt" spricht von einem iersrühien Silvesterscherz und lagt: Es lohnt kaum, ausdrücklich zu sagen, dah die Geschichte srei (unb nicht e.ranal witzig) er­funden ist.

Der „Vorwärts- äuhert sich in noch drasti­scherer Weise zu den ..von 2 bis 3 erfundenen Geschichten und spricht von einer ber Sozial­demokratie angedichteten Rolle.

Don anderen Blättern nehmen nur die .Deutsche Allgemeine Zeitung" und die ..Dörsenzeitung" zu der Angelegenheit Stellung. Das erstere Blatt nimmt eine ab - wartende Haltung em und erklärt Das den Deutschnationalen nahestehende Dlatt macht unter Rennung verschiedener Rainen s o präzise Angaben, dah die Information doch ein gewiffes Aufsehen erregen muh Es wirb interessant lein, seftzu'iellen. was die be­teiligten Stellen, tnibelonberc auch dieDeutlch- nationalen, zu vieler Suvesterüberralchung zu lac. haben." Auch die .Börsenzcitung" er­wartet Aeußerungen der an dieser Angelegenheit 'Beteiligten und schreibt: Aus parlamentarischen Streiten wird uns bestätigt, dah in der Tat über derartige Gerüchte gesprochen worben ist.

Was ist?

Derk in. 31. Dez. Wan weih nicht recht, wie man sich zu der In sensationeller Au Dachung herausgegebenen Meldung der .Rachtausgabe stellen feil. Will man sie ernst nehmen, so stolpert man über die Kurzsichtigkeit, ge­linde gesagt, dieser politischen Hetze, denn um etwa# anderes kann es sich doch kaum handeln. Als Aprilscherz genommen, stellt dagegen di« gesamte Nachricht ein recht unglückliches Ma­növer dar. Denn sie dient weder den Interessen der Rechtsparteien, noch ist sie in ber Lage, die jetzige Reglerungskoalition zu festigen. Was soll alfo der Hieb gegen den Zentrumsführer v. ® u 6 r a r b bedeuten. Indem man sagt, dah gerade er fich hinter dem Rücken des 2tci kanzlers Dr M a r f darum bemühe, ein Robi­nett der groben Koalition unter feiner Kanzler­schaft zustande zu bringen? Dem Vernehmen nach sollen auch die seriösen Recht-kreise in keiner Weise mit dieser Rachricht ein­verstanden sein, zumal sie. wie getagt, doch nach feiner Richtung hin im Interesse der Re- gierungskvalition liegt und in ihrer ganzen Form sogar noch gegen die Deutsche Dolkspartei ge­richtet ist. Au# führenden Zentrums- kreisen wird mitgeteilt, dah diese Meldung nur auf einer bösen Erfindung beruhe Und es heiht sogar, dah man in der Reichskanzlei I diele Meldung al« verfrühten Aprilscherz ver­gnüglich aufgenommep hat

Berlin. 30 De^ (Pnv -Tei. des WTB) Die .Rachlausgabe verzeichnet Gerüchte, die in parlamentarischen Kreisen umgehen tollen und die von Borverhandlungen zwilchen Reichs- tagsabgevrdneten des Zentrum# der De­mokraten und der Sozialdemokraten über die Bildung der Grohen Koalition im Reich zu berichten Wi len. Der neu betä­tigte Führer der Zentramslraktion des Reichs- taaes. der 2bg. v. Gusrard. toll nach dem zitierten Blatt in unverbindlicher Form mit den Sozialdemokraten und den Demokraten Fühlung über die Bildung eines

ftablnrtt« bet Grohen Koalition unter seiner Nanzlerschofl

tenommen haben, und «war ohire vorherige Belchluhsattung der Zen'.rumsfraktion. Als Wei­tere Mitglieder eines solchen Kabinetts nennt das Blatt den früheren Reichs! tnanzminister Hermes als Srnahvungs Minister und ben sozialdemokratischen Abgeordneten und fiüheren wurttembergischen Finanzminister Keil als Reichsfinunzminister Ferner soll dte Sozial- hemolraiie das Reichsinnenministerium und das ReichSarbeü«Minister.um besetzen. Wäh.end das Reichsverkehr sminifte.ium. das Reich.-W.hrm.nl- fterium und das Reichsjustizmmlster um zwischen Demokraten. Bayrische. Dolkspartei und Wirt­schaftspartei aufgetctlt Werden follen, falls die letztere sich anschllefzen follte. Obwohl die Kreise, die ein derartiges Kabinett vielleicht ün Januar in den Sattel zu heben hoffen, fo heißt cs In dem Blatt Weiter, ohne weiteres mit ber Teil­nahme des Reichsauvenminllters Dr. Strese - mann und des Reichswirt'chaftsministers Dr. Eurtius als Bert re: er der D-utlcheit Dolks- partet rechnen, ist vorläufig nichts davon bekannt, dah Dr S'.relemann und Dr. Eurtius etwas von dielen Plänen willen. Don den unverbind­lichen Derhandlungen. die auf lozia demokrati­scher Sei'.e von d^-m Reichstagsprafidenten Lobe geführt würden, «ollen, immer nach dem ge­nannten Blatt, weder Reichskanzler Dr Marr noch der vtaatslekretär dec R-ichskan'l-i Dr. Pünder unterrichtet worben sein. Die Ber­an! Wortung für die Richtigkeit obiger Mittei­lungen bleibt der .Rachtausgabe" überlassen.

Berliner Preffekommentare.

Berlin. 31. Dez. (Priv.-Tel. des WTD.I Silvesterlcherz .. aber ein Ichlechter. Unter dteser Uedcrschrilt Ichreibt die ..G e r m a -

gung, die ohne eine Entfremdung der Deutschen Dolkspartei gegenüber den anderen Äoalitior*- Parteien vor sich gehen must, dte entsche dende Bewährurgsprobe für die Koalition darstellen. Aber mit Strafrechtsreform und Schulgesetz ists noch nicht getan. Aus der groben Zahl Weiterer dringender Pläne sind die zu nennen, d-e ab- schliehende Regelung ber Rlernrentnerrechte. Ter» bellerungen in der Dohnungs- und Mietsge'etz- gebung. bas Kriegs'chädertchluhgesetz -- unb.nicht zu vergessen, die Aufstellung eines Etats, der der sinanziellen Rotlage des Reiches Rechnung trägt, ohne lebenswtchnge Funktionen zu lähmen. Hinzu tritt das grobe Umschuldungsproblem für die Landwirifchaft. die dieser Hllse immer drin-

Ein Fahr der Arbeit.

Don

Dizekanzler unb Reichssustizminister H e r g t

Zum ersten Male seit Jahren beginn das deutsche Bvlk ein Weihnachtsfest. ohne sich dem Rätsel einer ungeibsten Regierungskrise gegen­über zu 'eben, die nes in den ruhigen Laus seines Ledens einschneidet. Zum eriienmal leit langem kann eine weltanlchauungSinästig in I ch gel^loVcie Regierung mit ihrer in manchen Ctünnen schon erprobten Mehrheit R Ü <k I ch a u

Oos Fahr 1922.

Bon O Or. M Schtan.

76kx standen im vergangenen Jahre ün nennten Jahre des .Wiederaufbaus-- des deut- fch« Reiches und Dolles So steht etn rud- ijavenbet Ueberblid am besten unter der Frage: Sind Dir im Wiederaufbau ein Stück vorwärts gekommen? .

Man hat im letzten Jahr gelcgcntlich wie- der von Deutschland als einem - Mach tl allo r" gesprochen Der dabei an militärische Macht benfrn wollte, wäre gründlich im Irrtum Mill- tärilch find wir jetzt zwar nicht ganz Io ohn- möchiig wie unmittelbar nach dem Zusammen­bruch. weil- wir eine in sich gesestigte Reichs- Dehr haben aber ohnmächtig bleiben Wir darum doch b h völlig auherstande, einen Äntg zu fügten. Einen .Machisaktor' stellt Deutschland nur dar Wem leine wirtlchaltliche Be­deutung In Frage kommt Die Anerkennung dieser Bedeutung ist »veiseUvs bn Wachsen. Die benachbarten Länder, aber auch England, doben das Gewchi der wirtschaftlichen Röte am eigenen Leide gespürt; die Erkenntnis, dost eine wirtschaftliche Lähmung Deutschlands auch ftr fte verhängnisvoll sein würde, hat zuge- noennen Daraus beruht die Hosfnung Deutsch- lands. dal, die notwend-.ge Bereitschaft zur Re­vision des Dawes-Plans allmädlich tn Erschei­nung treten Wird Aber das Jahresende entläßt uns in dieser Hinsicht mit einem großen Frage- ^^S« ist klar die Wertung Deutschlands als Wirifcha'tiichen Machtlallvr w.rd nicht lediglich von der gegcnletrigrn w rtlchastlichen Abhang.g- (eu der Böller bestimmt, sie ist vorerst tn aanz starkem Xlmlang durch die W.-rischa«tluche Ent- Wirflung wn eigenen Lande bedingt. 3n dieser Hznsicht bat 1927 keineswegs alle Sorgen be­seitigt 3m Gegenteil: zumal das Ende des Jahres hat manche Sorge verstärkt. Für die Industrie war es ein Jahr des Fortschritts; die katastrophale Arberislosigkett Wurde erbeb- Iich g«itnderi: die Werke hatten bn allgemeinen eu tun Aber In der letzten Zett drohte ein <tafllh m der Eisenindustrie auszubrechen. Wie er noch kaum da gewesen ist; wird die obrig­keitliche leine .ot^gke tliche" Lösung ist es doch!) Entscheidung zum Frieden fübernf Unb Wirb lüt iotettchaltlich tragbar tetnt Die ßanbwirt- schast hat ein schweres Iahe gehabt, man hat den Eindruck, daß aut diesem Gebiet vielleicht noch sehr bedenkliche und schmerzliche Entwicklungen zu erwarten «ind Daß wrr 1927 mit ebter ab­normen Witterung rechnen mußten, machte die Lage der Landwirrlchast noch trübet Der Wein­bau hat ein ausgesprochen schlechtes 3ahr ge­habt Daß gerade In diese Zeit hie lange ver- sprachenc Erhöhung der Beamtengehälter fiel. War für alle Teile nicht angenehm für die Be­amten fo wenig wie für di« Wirtschaft. Daß Anzeichen cmer neuen Teuerung sich bemerkbar machen, ist emo ärgerliche Beobachtung Hessen leidet infolge der Besetzung großer Teile des Sandes besonders stark unter wirischastl-^chem Druck, irgendwie aber ist er überall zu spüren. Pessimisten fabeln von einer neuen Inflation: dies Gerede bari man. Gott sei Dank, als be­langlos betrachten. Aber Wenn man nun auch noch an die Auseinandersetzung des Reichs- bontptäftbenien mit den Städten denkt, dann Wird man das Fazit wohl so ziehen müssen, keine akute Gefahr, aber unbehvbene Sorgen?

Deutschland ein Machttaktor? Dürfen wir dabei trotz unterer militärifchen Ohnmacht auch an die Außenpolitik denken? Denn über­haupt. dann im Rückblick auf 1927 nur mit lehr großer Bescheidenheit. Höchstens in dem Sinn, daß man jetzt da Dcuttchland im Völkerbund sitzt gezwungen ist. ein wenig darauf zu achten, da» man es nicht zu fehr vrüsktere. In den äußeren Formen, in denen man mit uns verkehrt, ist ein großer .Fortschritt festzustellen. Man be- handelt uns nicht entfernt mehr wie Derbnecher Man gestattet uns. mitzuverhandeln. Man fetzt sich mU uns an einen Tilch «Wie würde sich Erzberger gefreut haben.) Wir wollen da# nicht ganz gering schätzen. So können deutsche Diplo­matie und Gelchicklichkeit wohl manche# erreichen, anderes vermeiden Wir Haden sogar eine Art Handelsvertrag mit Frankreich bekommen? Aber Deutschland steht auch in Internationalen Ber- Siidlungen immer noch einer lest geschloßenen »alanr gegenüber, die es nicht durchbrechen tn. Es kann unter diesen Umständen auch jetzt meist sein gutes Rech« nicht durchsetzen. Die Hoffnungen auf den Locarnopakt haben «ich nur in sehr geringem Maße erfüllt, französische Zweizüngigkeit scheint dabei eine große Rolle gespielt zu haben In diefer Hinllch« war 1927 unbestritten ein Jahr der Enttuu«chung Italien schert sich in der Quälerei, die es über da# deutsche Südtirol verhängt, nicht im mindesten um Deutschlands Stimmung. Polen vollends hält un# und den Dölleröund ikv'ern er selber guten Willens ist» und da# Haager Schiedsgericht em- fach zum Barren; ander« kann man fein Ver­halten gar nicht charakterisieren Alle Gen'er Abmachungen über Ostober chle'ien i Schulfrage), alle Haager Schiedssprüche über Shorzow wer­den ignoriert, umgebogen beiseite geschoben. Alles DenRare geschieht mit ihnen, nur — aus­geführt werden sie n.cht. Rebenbe: gesagt: eine über die Maßen drastische Illustration für den Wert oder Unwert internationaler Sch.eds- gerichtsent'cheidungen! Und Wie Deutchland. so wird auch Danzig zum Barren gehalten Wäre Deutschland ein Macbt'aktvr ni mal# könnt: Polen «ich dieses Gebaren gestatten. Ich ver­mag, Wie diese Zeilen zeigen, auch heute noch

die Selbstbezichtigungsorgie von 1918 hat ja ausgetobt, aber zu klarem Denken ist ritz großer Teil des Bolls. fo«ern Krieg. Kr egsfchuld. Monarchie in Frage kommen, noch lange nicht gekommen! — Weitere bedeutsame Momente sind der neue Entwurf zum Reichsschulgeietz. defson Schicksal freilich no-ch völlig ungelläri ist. und die Reuregelung der Beamtenbefoldung. die selbstverständlich nicht alle Wün«che erfüllen konnte, aber doch der Beamtenschaft sehr we- «cnllich gehoUen hat Man hat vielsach die Besorgnis gehegt, daß das Zentrum seine Rech­nung in Gestalt eines Reichslonkordats prüfen- rieten werde. In dies« Form 'chcint das. we­nigstens vorerst, nicht geschehen zu tollen: Womit nicht gefegt ist. daß derartiges auch für fpältr als ausgeschlossen gelten mützte Aber ein peru- ßl«che# Konkordat scheint nahe zu sein. Ich gehe, da Hes«cn von emem solchen nicht betrof­fen wirb, auf diese Frage nicht näher ein.

Bei ruh io er Handhabung der Reichspolitik durch das jetzige Kabinett ist auch die inner- pvliniche ö: tw.alung ruhig verlaufen Ich habe früher hier mehrfach darauf hinge wiesen, daß jedes Jahr der Ruhe ein Plus bedeutet Sv werte ich auch das Jahr 1927 positiv. 3d) fehe auch leine Anzeichen dafür, daß unter der Ober­fläche fich der Erplofionsftofs m bedrohlicher Menge angcfammclt hätte Vielleicht erblickt t)k Sozialdemokratie ein Vcquipalent für ihre Richt- Beteiligung an der Re.chsregierung ;n ihrer Be­teiligung an den Regierungen in Preußen Hellen usw Die preußifche Regierung har gegenüber 7<r Reichstegierunz eine bemerken#werte 2ll- rivitat cnfaltet: das ergab e.ne Art Ventil. Run br.ngt 1928 viele Dahlen. Man W.rd ur­teilen mü'fen. daß die jetzigen Oppolirions- Parteien alles daran letzen werden, um zur Gel­tung zu kommen. Es w.rd allo heftige Kämpfe geben. Aber bitte Wahllämp'e leibst werden zunächst die Leidenlcha'ttn ab«orbieren; da# ist ;a ein lehr Wichtiger Faktor tm parlamentarisch regierten Staat Erichütlcrungen brauch: man al!» kaum zu befürchten. Die Beruhigung der letzten. Jahre trägt chrc Früchte. Immerhin: auch die«es Untü ist nicht ab!Mut

Damit Tti dielen solche äleberbllck geschlof- fen. Ein bescheidenes, langsames vielleicht lehr I langsames Vorwärts charakteriller» da» vergan- aenc Jahr Seien w.r «roh. wenn das nächste Jahr sich das gleiche Prädilat erwerben kann!

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nla" u. a : Die ^Rachtausgabe" brachte in ihrer gestrigen Ausgabe unter ber Aussehen erregen­den. groß ausgemachten äleberschrilt »Mar ff soll durch Intrige gestürzt wer be.«“ eine _ parlamentarische Information".

aul ein Jahr ber Arbeit halten unb zu- gleich an dte sinnvolle Fortsetzung des einmal begonnenen Werke# denken lind doch hat kaum eine Regierung vor einer solchen Fülle von Pro­blemen gestanden, spie sie sich der gegenwärtigen Reich#regterung aulbrängle. Unb bei der tief- gretsenden innerdcutfchen Bersch,«denheit in der ■Beurteilung diefer nach Lösung heischenden Pro­bleme ist e# fein Wunder daß auch knesmal die Opposition der Linken mit ziemlicher Sicher­heit auf den Eintritt der zur Gewohnheit ge­wordenen Weihnachtskrife rechnen.

Die Propheten der Ärife haben fich geiäufcht. benn gerate tn den letzten Wodxn hat dte Reichs­regierung ihre volle unb ungebrochene Ari-etts- sähigkeit bcfonders eindrucksvoll bcw.efen. 21« hatte schon tm Berlauf des Jahres 1927, sreiltch unter /.uriicfüellung vieler Sonderwünsche. zu­nächst da# Arbeitszelinotgefetz und später das große Derk der Arbeitslosenversicherung unb bes Arbeitsnachweises, ferner bi« rechtzeitige Berob- schiebung be# Etat# für 1927, ben vorläufigen Finanzausgleich und den Abschluß und Me Durch­führung der Aufwertungsgesetzgebung hinter sich I ebracht. Sie hatte der Wirtschaft durch die Jolljjefeggebung und durch den Abschluß Wich­tiger ^Handelsverträge, vor allem des Vertrages mit Frankreich, die ruhige Bahn der weiteren Entwicklung zu bereiten begonnen Und nun am Ende der parlamentarischen Arbeit hie'es Jahres »al fit dazu noch die große Besoldung« re form. >le Herab'etzung der Lohn- unb Einkommensteuer in bei, unteren Stufen und die Törihnachts.zuwen- bungen an Bedürftige unb Kleinrentner hinzu- gcsugt und triefe Ihre Pläne nicht nur durch- qcfübrt. sondern tl der Durchsühn ng auch flnan- -leil gesicheri. So zahlreich die erfüllten und. wie gesagt, oft nur mit Opfern erfüllten Aus­gaben sind, io zahlreich bleiben die zunächst erft angefangenen und noch der endgültigen Lösung harrenden Probleme. Das Programm das sich das neue Kabinett In der Regierungserklärung vom Februar 1927 gestellt hat, umfaßte neben wirtschaftlichen Neuerungen. Wie einer großzügi­gen Hebung der landwirtschaftlichen Produktion, besonders auch kulturelle Ziele an die fich bisher kein voraufgegangene# Kabinett ernstlich heran- gewagt hatte. Auf diefem Gebiete nimmt wohl den breitesten Raum ein die Schaffung de# neuen Ätrafaeletzbuche#. das einerseits tn Anpassung an die vielfach veränderten Bedingungen der Gegenwart da# deutsche Rechtsleben veritefcn, andererseits aber ein neues Bindemittel zwischen uns und unserem österreichischen Brudervolk wer­den soll. Gerade die Arbeit an diesem Gesetz, da# zwar vom Reichsau#schuß des Reichstags tn ernster Arbeit schon bis zur Erledigung des Allgemeinen Teils gefördert ist. zu dem beson­deren Teil aber noch monatelange Zeit erfordert, war Anlaß zu der ernsten, vom Herrn Reichs­kanzler geäußerten Mahnung, nicht durch unzeit­gemäße Krisengerüchte ein kurz vor der Vollen­dung stehende# Derk zu stören und zu gefährden.

Die andere große Äulturaufgabc ist da-Reichs- fchulgefetz. über das gleichfalls alsbald tm kom­menden Jahr eine Entscheidung gefällt werden muh Diele# Schulgesetz war die Basis aus ber «einerzeit bei Begründung der neuen Regievungs-

möchte tat ganze für einen Stlvesteruik für einen fehr schlechten hallen, wenn diese teilung am 31. Dezember erfolgt wär« Sv wirb man sich aber bamit begnügen müssen, biete ganze mysteriöse (beschichte für «men Aprilscherz

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JJD General-Anzeiger für Oberheffen

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