Nr. 202 Erstes Blatt
177. Jahrgang
Dienstag, 30. August 1927
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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Will). Lange; für Feuilleton Dr. H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein; für den Anzeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Gießen.
Vorschau auf Gens. - Rücktritt Cecils.
Was man in Deutschland erwartet. - Anklagen gegen das englische Kabinett.
Wie den Berliner Blättern offiziös mit- geteilt wird, ist nicht anzunehmen, daß das Reichskabinett, das sich in seiner heutigen Sitzung bekanntlich noch einmal mit der außenpolitischen Lage vor dem Zusammentritt der Bolkerbundstagung beschüfttgt, eine besondere Entschließung hierzu fassen wird. Das Auswärtige Amt erwartet vorher noch eine offizielle Mitteilung über die Truppenverminderung, und der Reichsaußenminister wird im Kabinett die außenpolitische Lage noch einmal in einem Referat zusammenfassen. Da in der letzten Kabinettssitzung -bereits völlige Heber- einstimmung erzielt wurde, wird der Reichskanzler zu der morgigen Beratung nicht zurückkehren. Es werden daher voraussichtlich nur Dr. Gehler, Dr. Stresemann, Dr. Koch, Dr. Curtius und ReichSminister Schiele anwesend sein.
Bon der Tagung des Völkerbundsrates werden in Berliner politischen Kreisen irgendwelche Sensattonen nicht erwartet. Don grundsätzlicher Bedeutung unter den Punkten der Tagesordnung ist die Entscheidung in dem Streitfall zwischen Rumänien und Ungarn, wssil sie die Frage der
Kompetenz der gemischen Schiedsgerichte und die Anrufung des Völkerbundsrats gegen ihr
Votum
betrifft. Diese grundsätzliche Frage spielt hinein in die Anrufung deS Völkerbundsrates durch Griechenland wegen des Streitfalles um den Kreuzer „Salamis". Die Reichsregierung hat mit der Angelegenheit direkt nichts zu tun. Die Entscheidung soll durch den Ausschuß vorbereitet werden. Besonders hat sich der englische Außenminister um die Beilegung bemüht. Er hat auch einen Vorschlag ausgearbeitet, der ein Entgegenkommen von beiden Seiten und eine gewisse Entschädigung an die Vullanwerft vorsieht: Dieser Vorschlag ist aber von keiner Seite akzeptiert worden. Ferner stehen eine Reihe Danziger Fragen aus der Tagesordnung. Heber sie ist das Wesentliche bereits in der Presse bekanntgegeben.
Das Volkerbundsplenum, das nach der Ratstagung zusammentritt, wird sich vor allem mit der Weltwirtschaftskonferenz. der Durchführung ihrer Ergebnisse und mit der Abrüstung beschäftigen. Wie Dr. Stresemann auf der letzten Ratstagung an- gckündigt hat. wird in der Plenarversammlung von deutscher Seite eine Erklärung erfolgen, die unfern Standpunkt in der Abrüstungsfrage zum Ausdruck bringt.
Daneben werden natürlich auch wieder die besonderen Besprechungen der A u s; en m i n i st e r stattfinden. Diese Besprechungen sind früher angegriffen worden, nach deutscher Auffassung ater mit Hnrecht, weil sie doch nicht weitergingen als die Ausnutzung aller Gelegenheiten zur Verständigung zwischen den Völkern. Hebrigens werden auch diesmal solche Besprechungen nicht nur zwi chen den Vertretern der Locarno-Mächte, sondern auch mit den Ministern anderer Länder erfolgen. Das Thema der Hnterhaliung zwischen den Außenministern der Locarno-Mächte wird zweifellos auch die
Truppenverminderung im Rheinland, wie die Fortführung der Locarnopolitik überhaupt umfassen. In diesem Zusammenhang ist es interessant, daß Driand seine Auffassung zu gewissen Fragen dieser Art noch vor dem Auseinandergehen der Znterparlamcnlorischen Union klarstellen wird, um so mehr, als die Aeußerungen be Io u v e n e l s sie ziemlich zugespitzt haben. Es muß übrigens vor der in der deutschen Presse häufigen Auffassung gewarnt werden. at£ sei Driand ein politisch bereits toter Mann. 3m Gegenteil hat man aus der Entwicklung der letzten Wochen den Eindruck, daß er sich von seiner Krankheit, durch die er beinahe das Augenlicht verloren hätte, ausgezeichnet erholt hat, und daß er nun wieder eine stärkere Ini- t i a t i v e entfaltet. Das ist auch bei Behandlung der Truppenverminderung in Erscheinung getreten.
Wenngleich das qu. itative Ausmaß der Herabsetzung der Besahungsstärle in Berliner politischen Kreisen keineswegs voll befriedigt, so ist die Tatsache der V e r m i n d e r u n g auf der anderen Seite doch von besonderer Bedeutung unter dem Gesichtspunkt des Prinzips der Fortsetzung der Locarnopolitik und der Erfüllung der hiermit zusammenhängenden Zusagen. Diese Angelegenheit muß an Hand ihrer ganzen Entwicklung gesehen werden. Als der Reichsaußenminister im Reichstag von unscrm Recht auf Truppenverminderunig sprach, erfolgte seinerzeit in der französischen Kammer sofort eine Interpellation, die dieses Recht bestritt. Aachdem Poincare ihre Beantwortung verhindert hatte, stellte die französische Presse allgemein die Behauptung auf, daß in dieser Frage kein Recht Deutschlands, sondern nur ein besonderes französisches Wohlwollen in Erscheinung treten könne. Roch vor kurzem hat dann der angebliche Bericht des Generals Guillaumat, der übrigens nicht direkt von ihm, aber aus seiner Umgebung, den leitenden Kreisen der Besatzung stammte, die These aufgestellt, daß die Sicherheit Frankreichs
jede Verminderung ausschliehe. Gegen diese These hatte Driand angekämpft. Der Verlauf hat dann gezeigt, daß seine Stellung erheblich stärker geworden ist. Er wurde dabei durch die ehemaligen Alliierten unterstützt, die die Auffassung der militärischen Kreise als eine Absage an Locarno bezeichneten. Rachdem jede Verminderung von französischer Seite zuerst überhaupt abgelehnt worden war, gestand man 5000 Mann zu, und schließlich ist das Kompromiß zwischen der französischen und der englischen Fvr- rung — die sich auf 15 OOO Mann belief — zu- standegekommen, indem man sich auf eine Zahl einigte, die zwischen 10 000 und 11 000 Maim liegt Dabei ist zu beachten, daß in der Art der Durchführung der Verminderung auf die Erleichterung der Wohnungslage im besetzten Gebiet besonders Rücksicht genommen werden soll. So soll z. B. ein großer Stab verlegt werden, der sehr viel Räume beansprucht. Hervorzuheben ist, daß Chamberlain sich während der letzten drei Monate sehr energisch und zäh dafür eingesetzt hat, daß die Truppen- Derminberung bis zur kommenden Genfer Tagung geregelt werde.
Außerdem werden sich die Unterhaltungen der Außenminister diesmal zweifellos auch mit der Frage der
Rheinlandräumung
beschäftigen. In Berlin ist man freilich der Auffassung, daß eine Einigung hierüber vor dem nächsten Jahr nicht zu erwarten ist, schon allein deshalb nicht, weil vor den französischen Wahlen niemand die Verantwortung für die Regelung dieses großen Problems übernehmen wird. Auch hier arbeitet die Zeit nur für den deutschen Standpunkt. Die Anhänger einer langen Besetzungsdauer sind schon jetzt so isoliert, daß sie nirgendwo in der Welt unterstützt werden. Sowohl England als auch Belgien legen auf die Fortführung der Besetzung keinen Wert. Was de Jouvenel hierzu gesagt hat, ist nur eine Anklage gegen die französische Politik. Es liegt aber kein Grund zu dex An- nähme vor, daß auch die offiziellen Kreise Frankreichs den Standpunkt Englands nicht teilen, wonach die O st f r a g e n ebenfalls durch Locarno geregelt sind, und zwar in einer Form, die die schiedsrichterliche und friedliche Lösung von Streitfragen gestattet.
Die Reichsregierung belrachtek die Frage der Rheinlandräumung unter einem Gesichtspunkt.
der irgendwelche Gegenleistung ausschließk.
Das Projekt von T h o i r y steht für sic als durch die Entwicklung überholt, außerhalb der Debatte. Nach der Rückkehr der deutschen Delegation aus Gens wird das Reichskabinett sich, wie üblich, erneut mit der außenpolitischen Lage beschäftigen und seine Stellungnahme bestimmen.
Von der deutschen Delegation.
Eigener Drahtbericht des ..Gießener Anzeigers".
Berlin, 30. Aug. Die parlamentarischen Mitglieder der deutschen Völkerbundsdelegation, Graf Dernstorff, Prof. Hoehsch, Kaas. Dreitscheid und Freiherr v. Rheinbaben, werden, wie das „B.T." berichtet, Berlin erst am Samstag verlassen, da das Plenum des Völkerbundes, an dessen Beratungen sie teilnehmen, erst am Montag der kommenden Woche zusammentritt.
England gegen Frankreichs Locatno-Sadotage.
London, 30. Aug. (WTB. Funkspruch.) Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegrap h" schreibt: Chamberlain und Briand würden vielleicht in Paris oder in Genf die
neue französische These über die Rheinland- besehung als Garantie für die augenblicklichen Grenzen zwischen Polen. Deutschland und Danzig 4inb als Garantie gegen den Anschluß Oesterreichs an Deutschland
erörtern, falls diese Frage von der französischen ober deutschen Seite aufgeworfen werden sollte. Britische Kreise bezeichneten die Darlegungen der französischen Presse über die Notwendigkeit eines Ostlocarno als Bedingung für die endgültige Räumung des Rheinlantzes als „Wechselreiterei". Großbritannien würde sich auch weiterhin derartigen Forderungen nicht anschließen. Das Recht Deutschlands ober Oesterreichs, an den Völkerbund um die Erlaubnis, sich zu vereinigen, zu appellieren, sei ihnen ausdrücklich vorbehalten worden, sowohl gemäß dem Verttage von Versailles, als auch dem Vertrag von St. Germain, und auch in allgemeiner Art gemäß Art. 19 der Völkerbundssatzung. Die britische Regierung würde heute den Anschluß für inopportun und gefährlich erachten und würde wahrscheinlich dagegen stimmen.
Dies habe jedoch nichts mit dem versuch zu tun, Deutschland oder Oesterreich zu zwingen, ein Recht, das sie vertragsgemäß besitzen, auszugeben.
Einem solchen Verfahren roücbe London nicht zu- ftImmen. — „Westminster Gazette" schreibt: „Die überwältigende Ansicht in England ist, daß d i e Rheinlandbesetzung s o rasch wie mög
lich beendet werden müßte und daß ihre Fortführung eine Quelle der Bitterkeit ist, die die Sicher- Heft vermindert, statt vermehrt."
Amerikanisches Zeugnis für Deurschland.
Nenyork, 29. Aug. (Wolff.) In der „World" wird an Frankreich die Frage gerichtet, warum es sich nicht durch eine wesentliche Verringerung der Rheinlandbesetzung an der freundschaftlichen Geste Englands beteiligen wolle. Der Appell an die Furcht sei zwar gute nationalistische Politik, doch sei die größere Weisheit einer weitherzigen Haltung unter großzügiger Beurteilung der fron» .zösischen und deutschen Interessen offenbar. Deutschland halte sowohl Geist wie Buchstabe des Locarnovertrages und gewinne dadurch mehr als durch Nadelstiche.
Die Beziehungen zWischen Besatzung und Bevölkerung,
Paris, 30. Aug. (WTB. Funkspruch.) Heber den Besuch des französischen Delegierten bei der Rheinlandkommission. Tirard, beim bayerischen Ministerpräsidenten Held berichtet Agence Havas, Tirard habe bei seiner Unterredung mit Dr. Held besonders die Frage angeschnitten, mit welchen Mitteln man die Beziehungen zwischen den französischen Behörden und den Bewohnern der Pfalz, die, da sie in der dritten Besatzungszone liege, bis zum letzten Augenblick besetzt bleibe, erleichtern könnte. Er habe erklärt, daß es nach seiner Ansicht im Interesse aller Beteiligten liege, eine ständige Verbindung zwischen den beiden Parteien herzustellen, um örtliche Konflikte und besonders auch die Schwierigkeiten, die sich durch Presse-Erörterungen ergäben, leichter beheben zu können.
Der Rücktritt Cecils vollzogen. Mit der Abrüstungspolitik des Kabinetts nicht einverstanden.
London, 29. Aug. (WTB.) Wie Reuter mitteilt, bestätigt es sich, daß Viscount Cecil aus dem Kabinett ausgetreten ist, weil er mit dessen Abrüstungspolitik nicht einverstanden ist. Er wird infolgedessen nicht nach Genf gehen.
Lord Cecil erklärte einem Pressevertreter: „Ich bin wegen der Abrüstungsfrage zurückgetreten. Mein Rücktritt tritt sofort in Kraft. Die Gründe für meinen Entschluß sind in der allgemeinen Geschichte der Abrüstungsfrage zu finben und gipfeln in dem Scheitern der Genfer Konferenz. Ich fühle, daß ich in der Lage sein werde, bessere Arbeit für die Sache der Abrüstung außerhalb des Kabinetts als im Kabinett zu leisten. Daher werde ich nicht nach Genf zur Teilnahme an der Sitzung der Völkerbundsversammlung als einer der britischen Regierungsdelegierten gehen. Es ist natürlich möglich, daß ich in Zukunft nach Genf als Vertreter Großbritanniens gehen werde, ohne Mitglied der Regierung zu sein. Aber darüber kann ich mich noch nicht äußern. Ich bin überzeugt, dlah eine erhebliche Einschränkung der Rüstungen nur durch eine i nternationale Vereinbarung erzielt werden kann. Auf die Herbeiführung einer solchen Vereinbarung sollte nach meiner Auffassung das Hauptbestreben der Regierung gerichtet sein.
Die Abrüstung ist wertvoller als jedes andere politische Ziel, wenngleich sie nicht um jeden Preis erkauft zu werden braucht.
Vieles was sich auf der Frühjahrstagung der vorbereitenden Abrüstungskonferenz er ijnet hat, mußte beunruhigend wirken. Immer wieder war ich durch meine Instruktionen gezwungen, für Anträge einzutreten, die mit dem ernstlichen Wunsch nach einem Gelingen der Arbeiten der Konferenz schwer zu vereinbaren waren."
Cecils Rücktrittsbegründtmg.
Anklagen gegen das Kabinett.
London, 29. Aug. (WTB.) Discount Cecil führt in seinem Schreiben an Baldwin, in dem er seinen Rücktritt erklärt, aus, dieser Rücktritt erfolge nicht aus irgendwelchen persönlichen Schwierigkeiten, und fährt dann fort: Die Schwieri^eiten sind leider viel ernster, denn ich kann mir nicht verhehlen, daß über die großen Züge der Abrüstungspolitik die Mehrheit des Kabinetts und ich nicht wirklich übereinstimmen. Ich glaube, daß eine allgemeine Herabs etzung und Einschränkung der Rüstungen für den Frieden der Welt wesentlich ist, und von dem Frieden hängt nicht nur der Bestand des britischen Reiches, sondern auch der Bestand der europäischen Zivi- lisatton selbst ab.
Ich betrachte die Einschränkung der Rüstungen als die bei weitem wichtigste öffentliche Tagesfrage.
(Hieran schließen sich die in der oben registrierten Meldung enthaltenen Ausführungen über die
Abrüstungsfrage an, beginnend: „Ich bin Überzeugt, daß eine erhebliche' Einschränkung dcr Rüstungen" usw.). Dann heißt es weiter: Die Gesamtwirkung dieser Instruktionen war sehr unglücklich und hat in hohem Maße zu dem relativen Mißerfolg der Konferenz beigetragen. Ich .glaubte, daß wenig Zweifel darüber beständen, daß auf der jüngsten Flottenabrüstungskonferenz eine Einigung erzielt werden f o n n t e in der Heberjeugung, daß eine Einigung auf dieser Dreimächte-Konferenz eine große Erleichterung für die Bemühungen der Abrüstunos- konserenz im Hinblick auf die allgemeine Abrüstung bedeuten würde und daß ein Mißlingen der Flottenabrüstungskonfe- renz in demselben Maße ein Hnglück wäre. Leider ist der Mißerfolg cingetrezcn, dessen Gründe das Parlament bei seinem nächsten Zusammentritt zm untersuchen haben wird. Im Augenblick genügt es, darauf hinzuweisen, daß ich mit den erhaltenen Instruktionen nicht einverstanden war und daß ich glaube, daß eine Einigung unter Bedingungen hätte zustande kommen können, durch die kein wesentliches Interesse Großbritanniens geopfert worden wäre.
Was bietet die Zukunft? Ich blicke zurück auf die Richtannahme des Vertrages über gegenseitige Hilfeleisttmg. auf die unbedingte Verwerfung des Genfer Protokolls und auf die ministerielle Erklärung gegen die obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit, auf den teilweisen Mißerfolg der vorbereitenden Abrüstungskonferenz und jetzt auf den Zusammenbruch der Dreimächtc- Konserenz. In jedem Falle ist die vor mir befürwortete Politik mehr oder weniger vollstän ig abgelehnt worden. Wie in der Vergangenheit, werden auch in der Zukunft g le i ch eH r s a ch e n gleiche Wirkungen haben. Da ich zu der Erkenntnis gezwungen bin, daß ich in die'en Fragen mit meinen Kollegen nicht überein- stimme, sehe ich keine Möglichkeit, im Kabinett dieser Sache weiter dienen zu fönnen. Cecil kündigt zum Schluß an, daß er sich mit aller Kraft der Ausgabe widmen wolle, die Oef - fentlichkeit aufzurütteln und zu unterrichten.
Baldwins Antwort.
Premierminister Baldwin hat an Lord Robert Cecil ein Antwortschreiben gerichtet, in dem es heißt, er sei der Ansicht, Cecil übertreibe die Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und anderen Ministern. Im wesentlichen unterscheide sich die Politik der Regierung augenscheinlich nicht besonders von Cecils Ansichten, und die Ergebnisse ihrer Politik, zu denen die Locarnoverträge zu rechnen seien, feien nicht unbeträchtlich gewesen. Baldwin weist ferner darauf hin, daß Cecils Instruktionen für die Abrüstungskommission tatsächlich von Cecil selbst ausgearbeitet worden seien. Baldwin erklärt. er könne keinen Tadel wegen des Fehlschlages der Marinekonferenz annehmen, die, wie er hoffe, trotz ihres scheinbaren Mißerfolges v .. l e i ch t doch iwch zu einer baldigen Herabsetzung der Flottenrüstungen und zu einer besseren Verständigung führen könne. Er teile nicht Cecils Pessimismus, obwohl er die Schwierigkeiten auf dem Wege zur Abrüstung anerkenne, die zahlreich und groß seien. Aber dies sei fein Grund, alle Bemühungen aufzugeben.
Der Desatzungsabbau.
Brüssel, 29. Aug. (Wolff.) Wie die Belgische Telegraphenagentur mitteilt, wird die Stärke der Besatzungstruppen um 600 Belgier, 900 Engländer und 8500 Franzosen vermindert werden.
Flottenparade
vor dem Reichspräsidenten.
Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers".
Berlin, 30. Aug. Wie wir bereits vor längerer Zeit melden konnten, soll auch die deutsche Flotte zu den diesjährigen M a - novern auf Rügen mit zugezogen werden, wobei der Reichspräsident v. Hindenburg teilnehmen wird. Das Progrannn dieser Flottenparade ist nunmehr, wie wir erfahren, festgesetzt. Am 14. September wird der Reichs- p r ä s i d e n t in Saßnitz an Bord des Flottenflaggschiffs „Schleswig-Holstein" gehen, das sich dann auf hohe See begibt, um zwischen Rügen und Swinemünde die versammelte Flotte zu treffen, und zwar die Linienschiffe ..Hessen", „Schlesien" und „Elsaß", die Kreuzer „Berlin", „Münster" und „Amazone", sowie zwei Torpedobootsflottillen mit insgesamt 22 Torpedobooten und eine Minensuchhalbflottille, bestehend aus 5 Minensuchern. Beim Eintreffen des Reichspräsidenten wird die Flotte einen Salut von 21 Schuß abfeuern, worauf die Vorbeifahrt der Schiffe mit Evolutionen statt findet. Die Parade steht unter dem Befehl des Flottenchefs Vizeadmiral Mommsen. Für die Gäste, die Reichstags- und Reichsratsmitglieber. sowie die Pressevertreter ist von der Marineleitung der Seebäderdampfer des Rorddeutschen Lloyd „Roland" gemietet worden.


