Nr 150 fünftes Blatt Gießener Anzeiger (General-Anzeiger für Gderheffelst Donnerstag, 50. Juni 1927

Die Frühjahrslagung des Hefsischen Landtags.

Von unserer Darmstädter Redaktion.

Der jetzt bcenMe Tagungsabschmtt be» Hessi­sche Landtag- begann am 3. Ma,, er har den

Monat hindurch und weiter bis zum n gedauert. D» zum 21. Juni waren Psingstserien. voraus dann noch drei Sitzung:-, folgicn. Die Sommerpause vird voraussichtlich bis Ende Septernber währen. Den Kernpunkt der Deralungrn bildete bicßmal der Staats» haushalt, für dessen Erledigung allein 13 Sitzungen bxm’pnd»! wurden. Bekanntlich muhte, durch t^e Reche t>on Derzoge.nmgen veranlaßt, der Staarsvvr^nschlag für 1926 aus die ersten drei Monate bds neuen Lechnungsjahres er* streckt werden, damit der Voranschlag für 1927 beraten »erben konnte.

Bei einer Rückschau aus diese Verhandlungen treten zwei -SaMedyn besonder- hervor: einmal ihr verhältnismäßig ruhiger Verlaus, zum an­deren btc gute Vorarbeit. Mt der ZinanzauLschuh geleistet hatte. Xie erste Feststellung ist einiger- muhen verwunderlich, denn der TagungSabschmtt stand in seinen Anfängen noch unter den seelischen Deeinflusfungxn durch die Volksabstimmung vom letzten Jahre und aus die Abschluß arbeiten fielen schon die Schalten der Veuwahlen dieses Win­ters. Dabei ist der Landtag keineswegs heiklen Fragen aus bem Wege gegangen denn Kon­kordat. Bekenntnisschule und Einheitsstaat sind Themen, die leicht tu einem lebhaften Kamps der Seiftet HerauZ'ordern, jedoch die Debatten barüber s,nd im Landtag — das ist eine erfreu­liche SeftftcUuna — im allgemeinen leidenschafts­los unh in parlamentarischen Formen verlaufen. ÄulhirkfT^fftimmvng war auf feiner Seite b:6 Hauses: nur bet ZentrumZabgeordnete Heinstadt schlug heftigere Töne an. fanb aber bei ber Mehrstdeutliche Mißbilligung Auch der F- nanzm,nistet, der bei früheren Statsberolungen fich ftelu den meisten Angriffen ausgefetzt lab. ist diesmal ziemlich ungerupft davongekommen. So haben die Verhandlungen im allgemeinen auf einem geistigenEmiveau gestLnden. das früher selten genug zu beobachten war.

Die Beratungen des FinanzauSschus- s e s waren zunächst den neuen Steuer« esetz- entwürfen gewidmet, insbesondere der Ec- werbefteuer. der Grundsteuer und der Sonder- flebäubcfteucr. Alle Parteien sind von Anfang an nicht mit großer Lust an diese Arbeit ge­gangen. Werl reich-gesetzliche Regelungen bevorfteben oder den Finanzämtern schwer zu bc- toältiqcnuc Lasten ausgebürdet werben Die Er­gebnisse der Beratungen haben bmn auch nicht allerseits befriedigt. Da bte Entwürfe in der Vollversammlung des Landtags nicht beraten worben sind, so ist damit manche scharfe Debatte vermieden worden, namentlich gill dies von dem Gesetzentwurf über die Sondergebäude- steuer, der auf Veranlassung der Sozialdemo­kratie, die im Entwurf ihre Wünsche nicht er­füllt sah. nicht mehr im einzelnen durch beraten wurde. Eine Angelegenheit, die man gleichfalls gerne geklärt gesehen hätte, ist die Frage der A e i ch s h i l f e: wohl wellten vom Reichsfinanz- Ministerium entsandte Sachverständige in Hellen, doch ist über ihre Feststellungen und ihre ge- wonndnen Anschauungen noch nicht- bekannt ge­worden. Von der finanziellen Seite der Etaats- haushattsberatungen soll hier nicht weiter die Rede fein. Es ist zugegeben, daß der Voranschlag weniget Widerstand im Landtag fanb als seine Vorgänger, weil er sparsamer ausgestellt war und wesentliche neue Aufgaben nichd übernommen Worden find: unzweifelhaft eine segensreiche Wir­kung der Politik der Oppositionsparteien. Die Sinzelberatungen waren dadurch so gesördert, daß viele Kapitel des Voranschlag- ohne nen- nen-werle Aussprache angenommen werden konn­ten. Bei anderen, z. D. bei dem trüben Kapitel Landestheater, hatte der Finanzausschuß so gute Vorarlyit geleistet, daß diesmal die üb­lichen Debatten geradezu auf ein Mindestmaß be­schränkt waren. Auch die Wohnungsfrage, sonst ein ergiebiges Feld für wohlmeinende Rat­schläge. Erklärungen und lange Reden wurde diesmal nur wenig erörtert. Em immer wieder- kehrendes Thema bei den Etatsberatungen sind bte Äünsche des besetzten Gebietes. sie finden im Parlament stets ein williges Ohr: die Verhandlungen darüber waren gekrönt durch eine Entschließung zugunsten dieses LandeLteilS.

Die VerwaltungSrefvrm wurde viel­fach in die Debatte gezogen, namentlich bei Be­händ! iaw der Pvlizeifrage. Die Umgestal­tung der Organisation der Polizei hatte ja be­sonders zahlreiche Wünsche im Landtag laut werden lassen, an der Spitze stand hier eine Regierungspartei, die Sozialdemokratie. Deren Forderungen waren es auch in erster Linie, die Mehraufwendungen für den Etat erforderlich machten und einen Gegensatz zwischen Regierung und Landtag hervorriefen. Dem Konflikt ging die Regierung durch eine geschickt formulierte Er­klärung aus dem Wege, worin die Regierung zwar an ihrer ablehnenden Haltung nach außen hin feftbält. tatsächlich jedoch n a <b g i b t; aller­dings birgt die Erllärung immer noch für die

Zukunft einige Äonflikismöglichkeiic^ Bei der Regelung der Bezüge der Staat-I^eristanwäner und ihrer Anstellung-oer^ältni'fe bc-gnügte man sich mit Kompromißlösungen, die e,?cntltch nie­mand bdrebtgien. 3m Anschluß hieran wurden vielfach Besoldungssragen erörtert.

Finanziell kommt, außer der Annahn'.- des Staatsvorantchlags naEntlich den Beichlüffen über die Reuorbnung der Wölfersheimer Werke d.e größte Bedeutung zu. D.e Grün­dung eines neuen Brau durch eine von Heften und Frankfurt gebilbct: Aktiengesellschaft und die sonst.gon Bestimmun­gen des Vertrages sind wohl gceigtut. unserem Lande erc<bllche Vorteile *u\u »enden. Die An­te Kindt. '

in t*cr le. ten LandtagSs.tzung gegen da» Ver­tragswert r.chteie richtc.< . sich a>mtgc gegen den Vertrag als solchen als t Kn d n .Finan.-,- Minister. u«il er drn Ministerialrat Windilch mit dm Verband'.un ■ 'n und den BrNra^^Ab­schlüssen betraut haue Die Aufgabe, die dem Zweiten Ausschuß be* Landtags au» brr Prü-

Kindt wiederholt verlangt hat. um seine lln- eigennütz.gken bei Angebot von ÄeffcUteferungen einer Firma barzutun

Zum Schluß noch ein kurzer Blick auf bte Parteiverhältnisse ivährend des lelztm Tagungvabschnittes. Au» die aussallende Tat- | sache, daß es gerade bic Regierungspar­teien waren, die dem 5inan.yntniftet Schwre- |

Die G iehener Studentenschaft hatte für Dienstagabend zu einer Kundgebung gegen bieKriegSschulblüge eingeladen. Die Veranstaltung war v.m Angeborigen der Uni­versität und von zahlreichen «Vasten so stark be­sucht. daß bte mit stubentischen Fahnen pc- schmückte große Aula der Universität fast biS auf ben letzten Platz besetzt war.

Der 1. Vorsitzende bet Gießener Studenten­schaft. Studiosus Voß. begrüßte die Anwesenden und ging mit einigen einleitenden Worten auf den Zweck der Kundgebung ein. .Deutschland," so führte er u. a. aus. _,st durch das 3er- failler Diktat geknechtet, schwer lastet auf dem deutschen Volke, besonders auf feiner 3ugenb. die Lüge von der Schuld Deutschlands am Kriege. Die deutsche akademische 3uqcnb will durch wssenschastlichc Arbeit Klarheit darüber schassen, ob der dem deutschen Volk gemachte schwere Vorwurf berechtigt ist. Die Gießener Studen­tenschaft hat darum Herrn Prof. Dr. Roloff. einen der bedeutendsten Forscher in der Frage der Schuld am Weltkrieg, gebeten, über dieses Thema zu sprechen."

Prof. Dr. Roloff, der hierauf daS Wort ergriff, führte In etn- ftünbigem Vortrag u. a. auS .Die Frage, wer Schuld am Kriege bat. muß immer wieder zur Erörterung gestellt werden, sie dars nicht zur Ruhe kommen, denn das ©ntentebogma ist schuld an dem unglückseligen Zustande, in dem sich nicht bloß Deutschland, sondern die meisten euro­päischen Staaten befinden. Wir leisten der gan­zen Welt einen Dienst, wenn wir für restlose Klärung sorgen. Das Urteil der Entente konnte nicht gerecht fein, weil es nicht gerecht sein wollte: der Kläger war zugleich der Richter. Die deutschen Hochschulen müssen in erster Linie mithelsen. die Wahrheit Narzustellen, denn eS ist ihr Berus, auf dem Wege der wissenschaft­lichen Forschung Klarheit über die geschichtlichen Vorgänge zu gewinnen.

Es erbebt sich zunächst die Frage: Welches sind die Ereignisse, die den Krieg hervorriefen, und welche Persönlichkeiten waren daran be­teiligt? Dazu kommt die andere: 3ft der Sah wahr, daß niemand ben Krieg gewollt hat, daß vielmehr die europäischen Staaten in ihn hinein- gestolpert feien? Der Krieg hat feinen Aus­gangspunkt am Mord von Serajewv. Waren nun die Vorwürfe berechtigt, bie Oesterreich erhob, wenn es behauptete. der Mord beruhe auf einem Komplott, das die LoSreißung der füdslawifchen österreichischen Provinzen bezwecke. Die wissenschaftliche Forschung hat ergeben, daß diese Vorwü^e vollauf berechtigt waren. SS hat sich herauSgestellt, daß serbische Organifationcn bestanden, denen hohe serbische Offiziere und bedeutend« Persönlichkeiten der serbischen Ge­sellschaft angehören, und die ben Zweck hatten, die Loslösung der südslawischen österreichischen Länder zu betreiben. Die serbische Regierung kannte die Tätigkeit dieser Vereinigungen. Die Waffen, mit denen das ErzherzogSpaar ermordet wurde, stammten au6 einem serbischen Arsenal. Die Regierung tat nichts, um die Mörder von Serajewv zur Rechenschaft zu ziehen. Oesterreich konnte sich dieS alle- nicht gefallen lassen. Jahr­zehntelang batte eS die serbischen Wühlereien ertragen. Es muhte nun endlich die Auflösung dieser gegen seinen Bestand gerichteten Organi-

rigkiten machten ist bereit» Hingewi's en wor­den Die tinjelnen Parteien der Koalition waren mit ihren Anträgen zum Erat selbständig vorgkgangen. da» beulet nicht gerade aus be­sondere Einigkeit bin. Aber auch in der Aus­sprache sowie bei den Abstimmungen traten mehrfach schärfere Me.nungsge.en'?r. h.rvor Es ist flar. ein besonders herzliches Srnver- nehmen zwischen ihnen besteh: nicht mehr es

in ben Reden von Aogcordneten der Regie- rungtporieien besonder» betont worden Wenn z. B„ wie dies in der letz,en Landtag-sifung geschab. der Abgeordnete et-nr Regierun, 4paN. von eirem Anträge e.rc* .‘.oalitiontgeronen er- klärte, er fei nicht ehrlich gemeint g<ux-\- • fo ist das alles an>.re al» eine Bekundung von Kealitior.s reur.dsch t. D e O p p o f i t l o n »- Parteien coaier , ten'als im Si.ne einer Koalition geeint, s, sind atmet tfirrr c. 7 en Weg geganaen, nur für die 5fol!»c‘.11 Itnmimg hatten he sich zu einer An Zweckvetbani Julcmmcngckbhfien. an dem auch W,Ntchatt»- reife bciciliqt ton re: Der Wirrschal:s- urb Ordnungsbloc. war allo wie fchoi sein Haeie erkennen läßt fein rein Parlamentär,!.:.»Ge­bilde. Wenn daher öilcrs, von feinen Gegnern, von einem Zerfall bireS Block» gesprochen wird, so ist da» nicht zutrcssend: er hat fid>. nachdem er feine Aufgabe erfüllt hatte sd-.-mbch ov.f- gelöst, und zwar kraft eigner Entschließung, damit war auch jed.t Partei ihr lungssrechcit wiedergegeben.

lationcn fordern, es war bte» ein Alt der Verteidigung.

Die europäischen Mächte mußten Stellung zu diesem Konslikt nehmen. Hätte bei ib:ien nur der Rechtsgedanle obgewaltet, so bätt- fein Staat da- Vorgehen Oesterreich» verurteilen dür­fen. Verschiedene Staaten aber fachten ben Kon­flikt zu benutzen um die Ziele ihrer eigenen Politik xu envidxn. fo v^r allem Rußland. Die panslaviftifche Polillk dieses Staates, die auf eine Ausdehnung Rußlands nach demMtttel- meer gerichtet war. konnte ihre Pläne nur durch einen Krieg verwirklichen. in d,em Oester­reich und die dürfet zerschlagen werden mußten. Rußland unterstützte deshalb von jeher die groß- serbische Bewegung 3m Konflikt Serbiens mit Oesterreich ergriff cs sofort d'.e Parket Ser­bien- und wollte niemals zulassen. daß Serbin, mehr al» einige bedeutungslose Zugeständnisse an Oesterreich machte Man sah in Rußland vorau». dah ein europäischer Brand entstehen würde und mobilisierte heimlich die Armee. Oesterreich hätte an Achtung in der ganzen Wclt verloren, wenn es sich Serbien gegen bet nicht durchgesetzt hätte: e» mußte auch die Ein­mischung Rußlands zurückweisen. Die Frage also, ob Personen und Strömungen vorhanden waren, die zum Kriege trieben, ist damit beantwortet. Es gab solche, und starke Mächte standen hinter ihnen. Waren diese mm stark genug ober waren noch andere zur Unterstützung vorhanden.

Da wendet sich unser Dllck zuerst auf Frank­reich. Frankreich betrieb feit 1870 die Wieder- ervberung Els aß-Lothringens und bie Zerschla­gung der deutschen Einheit. Darum luchtc e» engsten Anschluß an Rußland und setzte diese» durch ungeheure Kredite in den Stand, feine Festungen an der West grenze und seine strate­gischen Dahnen au-zubauen. Frankreich hat ke- nen Augenblick gezögert, feinem Bunde^genollen bc^ufbringen. Es gab sich der aggressiven Po­litik Rußlands hin in der Hoffnung, selbst Er­oberungen machen zu formen.

Englands Politik war vor dem Krieg: aus den Ausbau und die innere Festigung feine» Imperiums gerichtet. Es suchte vor allem eine Vereinigung von Rußland und Deutschland zu hintertreiben: davon fürchtete es für feinen Be­stand. England wollte daS gute Einvernehmen mit Rußland nicht stören: darum billigte e» im Sommer 1914 die Kriegövvrbere.tungen Ruß­lands und steigerte dadurch bewußt die Kriegs­gefahr. England ist also auch schuld am Kriege. Damit steht nicht im Widerspruch, daß ®reh einen Vermittlung-Vorschlag machte Grey suchte durch diesen Vorschlag Rußland nur Zeit ge­winnen zu lassen, damit e» seine riesige Heber- macht in» Selb führen könnte.

Deutschland hatte feine Sroberungsabsichten. ES hat durch Jahrzehnte eine auf die Erhaltung des Friedens gerichtete Politik getrieben. Die kleinen Staaten wurden von D«ckschland stet» geschützt, es war ihnen em Hort gegen die lieber griffe der großen Imperien Hätte Deutsch­land wirklich, wie es die Entente behauptet, auf den Krieg hingearbeitet, fo hätte e» fich bis an die Zähne bewaffnen müssen. In Wirklichkeit war aber Deutschland bei AuSbruch de» Kriege» nicht genügend gerüstet. In Frankreich waren bei Kriegsbeginn mehr Leute unter den Waf'en als in Deutschland. Deutschland war auf dem

besten Wege, da» re.chße Voll der Erde ^u werden, deshalb wäre H frevelhaft von .hm

3m Iuluonf.ick de» Jahre» 1dl 4 mußte Deutsch­land an die Sette Oesterre chS treten. E hat aber bt» zum letzten Augenblick den Kr.eg zu vermeiden »lucht und ,st rm Verein mit O^iler- reich dem <*.gner fotoeit entge' gekommen als 'c:gtr.e Sicherheit es erlaubte Deutst und bat erst dann m.ttärckche Waßnayi-.c.i ergr.’ en. al» seststand. daß d^ heim, che rus tlche Mol l- machung oflutell wurde E» bestand m Berlin •eine Kriegs Partei, denn der deutsche Be »eral»

ur.Hi.te, Deutschland war es ai ? >. .'t y e d.e Versa .ier Th 'e behauptet. bc5 Erv'. •ntng<- abs.chten hegte im ®cgentel, t-el vrankretch .m.> England waren solche vvehanden. Wir

7'. •: g gen bk Wal . t bafüi »u kor,en. oaß - ch: xlnred.it an die Stelle von Recht :r.tt. ?iufiläninn ist notwendig G n ge» ! cr Er oig ift der ausllärenden Xättgfe.t bereits beschieße b.r.n auch ,n den Ländern der Entente mehren f.ch d.' Stimmen, die das V.rlalller ?,Itat rerurteilen Wtr rufen n . t: Wir wollen Rache: wir rasen- Wir wollen Rech t."

Drr Vorsitzende dankte dem Redner und for­derte seine KommUttonen auf. im Dienl.e für das Vat-i.and Auskiärung^arl'x.t gegen bte Kr^ -

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Deutschlandliede» und einem ^He»ch au> das deutsch Vaterland schloß die ein.'rucksrwlie >.nnd- gebung.

Gießener Jugendgericht.

In dcr Sitzung von, 21. Juni an dien als 3'i* gcnb|.hülfen nut ö.au Ibeorore pirsch und v. rl )) 0 I) in e-i e r. beide von Gießen.

bin zu Diebereien neigender Fürsorge^ ..Ving, der schon mehrfach vor den Schranken de (,le:i*i> erscheinen mußte und sich bit-ber ah nicht l * rungc-sahig gezeigt bat. wurde In einer Erziehung- anftalt untergebracht. aus der er bereits nach wem- g.n lagen in Begleitung eines anderen entwich. Ünterivcg» kletterten sie auf einen Wagen, von bim sic fünf Pfund Butter entwendeten, die sie t-tts verzehrten, teils zu Geld machten. Cr wurde uni. r Qinbcjiehung einer früher gegen Ihn erkannten Ge­fängnisstrafe von zwei Monaten und zwei Wochen In eine solche von twei Monaten und drei Woche n verurteilt Selbstverständlich wird er in die Anstalt zuriickverbraltzt werden.

Ein junger Mensch, der einen Ring entwendet hatte, den er später wieder zur Stelle schaffte, mrrbe wegen Diebstahl» zu einer (Befan.inhftrafe von drei 7 a gen verurteilt, da bei ihm besondere Grunde für eine milde Beurteilung de» öaU > sprachen. Gleichzeitig wurde ihm Strafaufschub be­willigt und die Bewährungsfrist auf drei Jahre fest-

Pier lugendilche Burschen hatten sich wegen Körperverletzung, drei von ihnen auch wegen der gleichen, an einem späteren läge begangenen Straf­tat zu verantworten. Am Abend de» Iß. März d. 3. aogen sie grohlend durch verschiedene Straßen, bie sie in die Nähe de» Bahnübergänge» Im Zuge der Bismarckstraße von einem offenbar auf anc.-rnn politischen Boden stehenden hingen Mann angehalten wurden, der sie wegen ihre» Berhalten» zur Ruhe mahnte. Wie e» in solchen Fällen gewöhnlich zu gehen pflegt, wurde bie Ermahnung keineswegs be­herzigt. und al» der Betreffende die anderen auf- forderte, ftehen zu bleiben, — er wollte ihre Namen feftfteilen —, wurde er mit SchimofwoNen ort»- üblicher Art belegt und mitsamt seinem Begleiter mit Steinen beworfen. In der darauf entstehenden Kellerei benutzte ein Rohling zum Schlagen brn ausgezackten Brenner einer Petroleumlampe und verletzte damit nicht unerheblich die linke Ohr- mufdjel des Zeugen F.. so daß sogar kurze Zelt sein Hörvermögen herabgesetzt war. Erst als Blut ver­goßen worden war, ließen die Streitenden vonein­ander ab. Infolge diese» Borfalle» war zwischen dem Verletzten und den anderen ein recht grfpnnntc» Verhältnis entstanden. So kam es am 20. März am Hellen Tage in der Mestanloge wiederum zu einem UcberfaU auf den früher bereit» Verletzten, der an­geblich feinen ehemaligen Gegnern nachging und fich ihnen gegenüber später besser zurückhaltender be­nommen hätte. Immerhin entsprang der zweite An­griff gegen den Zeugen F. einer offensichtlichen Ver­abredung und stellte einen hinterlistigen UcberfaU im Sinne de» Strafgesetze» dar. Der naupttäler bei dcr ersten Schlägerei wurde in eine Gesängnis­st r a s e von vier Wochen verurteilt, zwei weitere Angeklagte erhielten |e zehn läge G e - f ä n g n i « wegen Körperverletzung In zwei Fällen, der vierte Angeklagte wurde freigeiprochen. da er geistig unreif ift und fein Zustand eine längere psychiatrische Beobachtung unü Behandlung erfor­derlich macht.

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