Der Fall Schanghais.

Die Stellung Deutschlands zu den chinesischen Ereignissen. GiqcFWt Drahtbericht öee ..Gießener Anzeigers".

Beginn des Gießener Fememordprozesses.

Der Gerichtshof. - Die Angeklagten. - Das Verhör bis zur Mittagspause.

Berlin, 22. Marz. Was jeder .Chinalenner seil Monaten voransgejagt halte, ist gestern emge treten: Schanghai ist in den Händen der 5t a n 1 o n t r u p p c n. Und auch die Vorhersage über das Verhalten der sremden, besonders der eng­lischen Truppen dürste sich vollkommen bewahrhei­ten. Man wird sich auf den Schulz des aus­ländischen Eigentums, besten Falls, der mit Stari/eldraht geschützten englischen und franzö­sischen Niederlassungen beschränken und versuchen, von den Vorgängen in der Chinesenstadt möglichst wenig Kenntnis zu nehmen.

Ob das gelingt, ist eine andere Frage. Denn es gärl schon lange unheimlich in der gratzten Hasen­stadt des Ostene. deren Millionenbeuöllerung aller- Hand Gründe hat, um die Fremden, insbesondere die Engländer nicht gerade zu lieben und sich der neu errungenen nationalen Einheit und Freiheit, die ihnen die Kuominpartci verspricht, etwas geräusch­voll und exzessiv zu freuen. Mit dem jüngsten Er­folg der Kantontruppen ist also die Lunte an das Pulverfaß gelegt, über dessen mögliche Sicherung seit Monaten verhandelt wird und sich die Kabinette von London, Washington und Tokio mehr oder weniger erfolglos die .Köpfe zerbrochen haben. Es scheint, daß die Nationalbewegung — die trotz ihres ein wenig bolschewistischen Hintergrundes ein echtes Gewächs des Reiches der Mitte mit seinem ja tradi­tionellen Kommunismus am Gemeindeboden, am Innungcbesitz und -Ertrag ist — nicht mehr aufzu- hasten ist. Daß auch die einzige noch entgegen- stehende Macht, diejenige Tschangtsolins, aus den sich Engländer und Japaner nacheinander und gleichzeitig lange Zeit stützten, vor dem siegreichen Vordringen einer Idee auf die Dauer die Flagge wird strecken müssen, erscheint mehr als wahrschein­lich.

Vom deutschen Standpunkt aus wird man da gegen kaum irgendwelche Einwendungen haben können. Denn die uns zugedachtc mindere Stellung gegenüber den Chinesen, die der Vertrag von Ver sailles uns mit dem Verzicht auf Kapitulationen, Konuilargerichtsbarkcit, eigene Niederlassungen usw. freilich zugleich auch auf den erheblichen Vorkriegs­besitz aufzwang, hat sich im Verlauf' der Zeit zu einem Privileg für die Deutschen umgestaltet. Das, was w i r bereits 1919 China zugestehen muß­ten und zugestanden, müssen sich die übrigen Groß­mächte jetzt stückweise entreißen lassen, mit dem Odium der Unterdrücker behaftet, und nach einem endlichen Siege des chinesischen Nationalismus auf lange Zeit durch die Hartnäckigkeit und den Wider stand lahmgelegt, die sie dem Selbständigkeits- streben des alten chinesischen Kulturvolks in der Zeit seiner Ohnmacht entgegengesetzt haben. Der junge deutsche Handel, der unter den schwierigsten Vcr hältnisjen nach dem Kriege wieder aufgenommen wurde, ernährt schon heute über 2000 wagemutige Kaufleute und Unternehmer in Schanghai und den Nachbarplätzen, wo die Deutschen im Gegensatz zu den übrigen Europäern chinesischer Gerichtsbarkeit und chinesischer Oberhoheit unterstehen. Ohne jede Schadenfreude wird man die berechtigte Erwartung hegen dürfen, daß mit einem Erstarken und mit einer Wiedervereinigung des chinesischen Volkes wei­tere Entwicklungschancen für die deutsche Uebersee- wirtschaft verbunden sind, die sich auf die besonderen Verhältnisse immerhin sieben bis acht Jahre früher haben einstellen können und müssen, als ihre Kon kurrenten, die das jetzt erst widerwillig versuchen werden.

Nach dem Siege 1 der Kantontruppen. -Schanghai im Zeichen des Generalstreiks. % Schanghai, 21. März. Aus Wunsch der (Be- meindeverwaltung der internationalen Niederlassung sind nunmehr auch holländische, spanische und italie­nische Seesoldaten gelandet worden. 3n der sran- zösischen Konzession wurden sranzösische Seesoldaten an Land gesetzt. Ferner sind 1500 amerikanische See- soldalen mit Maschinengewehren gelandcl worden. 3m Norden der internationalen Niederlassung wurde ein gegen plündernde chinesische Soldaten vorgehen­der Panzerwagen unter anhaltendes Maschinen- gewehrseucr genommen. (Ein englischer Offizier und drei Manu wurden verwundet. Gestern nachmittag tarn es in einem der gröhtcn chinesischen Waren­häuser in der internationalen Niederlassung zu Zu­sammenstößen zwischen Polizei und Streikenden. Sikhs zerstreuten hieraus die großen Menschen­ansammlungen, die sich in der Umgebung gebildet hatten, und die Ruhe wurde wiederhergestellt, nach­dem die Lage zeitweilig sehr bedrohlich erschien. Ein ausländischer Polizist und ein Hilfspolizist wurden leicht verwundet. Auch aus der Hanking-Straße kam es zu Zusammenstößen. In der Chinesensladt kam es zu starken Ausschreitungen. Vie Streikenden und 150 000 Mann der Schan'ttmgstreitkräste plündern die Chinesensladt, wo eine vollkommene Schreckensherr­schaft besteht. Dagegen herrscht in den ausländischen vierteln Ruhe. Die Bewohner bleiben zu Hause: die Straßen find leer. Die Räumung von Nanking durch die ausländischen Frauen und Kinder hat bei Tagesanbruch begonnen.

Heeres-„Resormen".

Das Anschneiden der Abrüstungsfrage <n Genf hat eine merkwürdige Nebenwirkung aus- gelost: überall in der Welt befassen sich die Ne- gtcrungen mit Heeresreformen. Aus dem ursäch­lichen Zusammenhang und aus der finanziellen Notlage könnte man entnehmen, daß diese Re­formen ausschließlich Ersparnissen und damit in­direkt dem Ziel einer Nüst ungsvermin derung dienen. Ader bei näherer Betrachtung hält kaum eine dieser Reformen einer solchen Auf­fassung sland.

Boran die französische: hier wird in der Tat das stehende Heer nicht unbeträchtlich vermindert, die aktive Dienstzeit verkürzt und das bisher.ge System in Cckdres . die

in Friedenszeiten weniger KpntfentAtiu wirken als die bisherigen aktiven Formationen Aber es Wird zugleich unter Aufrechterhaltung oder sogar Dermehrung der Oisiz.ers- und ilntcv- vffizierSzahlen, unter Einbeziehung der gesamten Nation, vom vordere, tungvdi.nstpslichtigen Schul­jungen bis zum referne- oder hilssdienstpslichti- gen Greis in die Armee für den Kriegsfall eingereiht, es wird das gesamte Denschenmaterial durch Hebungen und militärischen Vorbereitungs­dienst für den Krieg tauglich gemacht und ge­halten, es werden die Frauen für bestimmte Hilfsleistungen von vornherein ange'eht, und es wird die gesamte Technik und Industrie des

Gießen, 22. März 1922.

Unter starkem Andrang des Publikums be­gann heute vormittag 6.30 Lihr vor dem Ober* hessischen Schwurgericht in Gießen der Fememordprozeß gegen den Chauffeur Ernst Kasimir Schwing, den früheren Leutnant von Salomon, beide aus Frankfurt a. 1, sowie den früheren „Stahlhelm '-Rcdatteur Fried­rich Wilhelm Heinz, zur Zeit Magdeburg.

Das Gerichtsgebäude ist von der Polizei streng abgesperrt, der Zutritt ist nur gegen Vorzeigung von Eintrittskarten gestattet. Zahl­reiche Pressevertreter, u. a. auch aus Berlin, sind zur Berichterstattung erlch-.enen. Im Zuhörer- raum sind Plätze für über 200 Personen ge­schaffen. Die Cntrittskartcn für diese Besucher sind aber schon seit etwa acht Tagen vollständig vergriffen, zahlreiche weitere Gesuche um Ge­währung von Eintrittskarten muhten abgelehnt werden, da der vorhandene Raum eine weitere Ausdehnung der Zuhörerplätze nicht gestattet.

Den Vorsitz des Schwurgerichts fuhrt Land- gerichtsdirektor Cramer, Gießens außer ihm gehören dem Gerichtshof als Berufsrichter noch an die Landgerichtsräte Dr. Brill und K ü ch - l e r, Gießen. Die sechs Geschworenen, die schon zu Beginn des Jahres für die zweite Schwnr- gerichtsperiode vorausbestimmt waren, sind Her­ren aus kleinen Orten der Provinz Oberhessen, sie gehören teils dem kleinen Handwerkerstand an. teils find sie als Privatangestellte und teils als Arbeiter tätig. Die Anklagebehörde vertritt Staatsanwalt Iustizrat Weidemann. Gießen. Verteidiger sind: für Schwing Rechtsanwalt Luley. Gießens für von Salomon Rechts - anwalt Dr. L u e t g c b r u n e. Göttingen, für Heinz NechtSanwalt S ch l i n k. Dießen.

Als Vertreter des Obe. reichsanwalts in Leipzig wohnt Amtsa.richtsral Dr. Fr. Eschen- a n e r - Leipzig der Verhandlung bei, ferner ein Vertreter des Berliner Polizeipräsidenten.

Zn dem Prozeß sind etwa 80 Zeugen geladen.

Die Anklage lautet gegen Schwing und von Salomon auf Mordversuch, gegen Heinz auf Beihilfe dazu.

Kurz nach 83/.i Ahr eröffnet der Vorsitzende, Landgerichtsdirektor C r a in e r, die Verhandlun­gen und verteidigt die Geschworenen.

Die Antzek aglen.

Aus der A n t e r s u ch u n g s h a f t werden vorgesiihrt die Angeklagten Schwing und von Salomon: Salomon in Zuchthauskleidung. Der Angeklagte Heinz war gegen eine Kaution von 10 000 Mark auf freiem Fuß belassen worden und ist heute zur Verhandlung erschienen.

Zunächst werden die Personalien festgestellt. Der Angeklagte Ernst Kasimir Schwing wurde am 16. November 1897 in Frankfurt a. M. ge­boren, er ist gelernter Kaufmann und verheiratet, bisher unbestraft. Der Angeklagte Bankbeamte und Leutnant a. D. Ernst v on Salomon wurde am 25. September 1902 in Kiel geboren. Er ist ledig, wohnte zuletzt in Frankfurt a. M. und befindet sich zur Zeit wegen Beihilfe zur Ermordung des Peichsaußenministers Rath^nau im Zuchthaus in Strafhaft in Striegau. Der dritte Angeklagte, Oberleutnant a D. und frü­herer Schriftleiter des „Stahlhelm" Friedrich Wil­helm Heinz erblickte am 7. Mai 1899 in Frank­furt a. M. das Licht der Welt. Er ist gleichfalls ledig und wohnt zur Zeit in Magdeburg.

Der Vorsitzende verliest zunächst den Eröff- nungsbeschluß. Salomon und Schwing haben in der Nacht vom 4. zum 5. Mai 1922 in Bad-Nau­heim den Oberleutnant a. D. Wagner töten wollen, wobei Heinz die anderen unterstützt habe.

Die Aussage von Salomons.

Zunächst wird v. Salomon vernommen, wobei der Vorsitzende zahlreiche Fragen stellt. Er schil­dert sein Vorleben und seinen Aufenthall im Frankfurt, später in Nauheim. E. ist ein Sohn des Kriminalinspektors v. Salomon, der nach Frankfurt versetzt wurde. Er war nach dem Kriege bei den Kämpfen gegen Kommunisten beteiligt, kämpfte im Baltikum, machte den Kapp-Putsch mit. war dann auch im Ruhrgebiet und mußte wegen des Kapp°Putsches Juli 1920 den Abschied nehmen: er war damals noch nicht 18 Jahre alt. Bis Mai 1921 war er in Frankfurt Ange­stellter bei der Providenta, ging dann nach Ober­schlesien bis August 1921, dann wieder in feine Stellung zurück. Er trat dem Verband national- gesinnter Soldaten in Frairksurt bei. Dort lernte er Till essen. Kern. Heinz usw. kennen. Im Winter 1921 22 schloß er nähere Freundschaft mit Kern, den er außerordentlich verehrte und auch heute nach verehrt. ..Er war mit 19jährigern Führer, Freund und Vorbild." Das Verhältnis war noch

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Landes für den Mobiimachungssall vorbereitet, gegliedert und festgelegt. Das bedeutet also in Wirklichkeit zweifellos eine außerordentliche Ver­stärkung der militärischen Macht und vor allem eine Durchtränkung des ganzen Volkes mit dem Gedanken an die Kriegsmöglichkeit und die Kriegsnotwendigkeiten, daß dabei von einem W'.rt'amwerden des Abrüstungsgedankens schlech- terdinos nicht mehr die Rede sein kann. Nimmt man hinzu, daß ein gewaltiger, den modernsten Anforderungen entsprechender 'Besesttgungsgürtel vom Kanal bis an die Alpen mit einem Mil- lmrdenauswand neu angelegt wird, so muß man, selbst wenn man den Desensiv-Gedanken der gan­zen neuen französischen Organisation gelten lassen will, diese Reform als eine äußerst militari­stische feststellen

Aehnlich liegen die Dinge aber auch in den andern Ländern, die sich mit sogenannten Heeres- reformen befassen. In Belgien plädiert zwar Vandervelde für eine Herabsetzung der Dienst­zeit. aber im Grunde läuft das zur Zeit in Be­handlung befindliche Projekt auf eine ähnliche Militarisierung des ganzen Volkes und seiner Hilfsmittel hinaus, wie sie in Frankreich nun­mehr Tatsache wird. Lind in der Tschecho­slowakei, i\e seit langem eine Verminderung der aftilxn Dienstzeit von 18 auf 12 Monate zwar bescyloffen, aber nicht durchgeführt hat. hat der letzte Ministerrat einen Gesetzentwurf über die Errichtung einer tirfahrelevoc ange­nommen. durch deren Lim ang rrnd Vorbili mg die gteia reirig geplante Heravsstzuttg der v.eitu ie- rungöqucie für die altive '2'irmce auf 70 010. al'io um citoa ein Drittel, mehr als illusorisch ge- I macht wird. Außerdem w.rd durch eine Reu-

ümiger als wie zwischen Leibfuchs und Leib- burlch. Lieber den Führer des Verbandes war ich mir nicht ganz klar, es war m. W. in Frank­furt ein gewisser Schroder, nicht Heinz: Führer des Gaues war Tillesfen. Die meisten Mitglieder waren Jugendliche, national gesinnt, aber Sol­daten waren es nicht. Absolute Gehorsamspflicht bestand nicht. M. W war Leiter des Verbandes der nationalg«'. Soldaten der völkische Abgeord- nebte Henning. M D. hat die O. E. in Frank­furt nicht bestanden. Ich habe unter O. C. einen Verband verstanden, der einen gewissen Echweige- varagraphen hat. Femebestimmungen usw. Einem solchen Verband habe ich nicht angehört.

Die Bekanntschaft mit Wagner.

Er hat nach der Befreiung Dittmars, für diesen Geld gesamme.t. Kern iagte, er habe Drttmar in der Nacht vom 28. 1. 23 herausgeholt. Wer das Auto gefahren hat, weih ich nicht, Wag­ner war mir ganz unbekannt. Ob Wag­ner bei der Befreiung Dittmars mitgewirkt hat, weiß ich nicht. Vorher habe ich von Wagner gar nichts ge' ort A n Freitag, den 3. März 1922 sagte mir Kern, ich solle mit ins Trocadero gehen Ich zog mich um und ging mit.

Als ich dorthin kam, saß Kern zusammen mit einem Herrn. Stern stellte mich als Salomon vor. der andere stellte sich als Ingenieur Dr. W e i > gel vor-, dieser war Wagner. Kern nannte mich mit meinem Spitznamen Pfeffer. Weigel (also Wagner) renommierte allerlei, rühmte sich ausge­zeichneter Beziehungen zum besetzten Gebiet, zeigte mir einen Ausweis der Interalliierten Kommission und einen Ausweis auf „Schlosser Weigel". Auf Einzelheiten kann ich mich nicht mehr besinnen. Wir trennten uns gegen 6 Uhr, wollten uns abends 8 Uhr wieder treffen. Wagner ging mit den Damen, die bei uns waren, voraus. Ich äußerte Kern mein Erstaun en über diese Be­kanntschaft, da brach Kern los, Wagner sei ein „Schwein" usw. Er habe alles ver- pulve r t unbnun schreibe erErpresser- briefe mit der Drohung, d i e D i 11 m Ur­sache der Polizei zu verraten. Jetzt will er den Mann los werden, es sei chm unangenehm, mil diesem zusammen zu sein. Wagner stehe auch in Spitzelverdacht, ich solle zurückhaltend sein. Wir trennten uns, tarnen Freitag, 3. März, abends 8 Uhr im Trocadero wieder zusammen. Wagner bestellte Wein, lud die Damen ins Tanzlokal ein. Wagner beschäftigte sich mit den Barmädchen. Stern nahm mich beiseite, sagte, „ich muß nach Nau­heim fahren", Wagner kostet mich zuviel Geld, ich muß ihn hier wegbringen. Er, Salomon, kannte Nauheim nicht. Wagner sollte nicht willen, daß die Einladung von ihm (Sern) komme, deshalb lud ich ihn ein. Kern gab mir Geld, ich bezahlte. Wagner lebte auf Kosten des Kern, Wagner war e i n äußer st kostspieliges Vergnügen.

• Der Besuch in Nauheim

Samstag, 4. März 1922, nachmittags, sind wir nach Nauheim gefahren. Ich war mir nicht im Klaren darüber, ob mir übernachteten. Ich über­ließ das ganz Kern. Schwing kannte ich vorn Sehen. Ich sah dort schwing an einem Auto ar­beitet!, ging auf ihn zu und stellte mich vor. Ich bin allein nach Nauheim vorgesahren. Ich bat Schwing, mir Nauheim zu zeigen. Er ging darauf ein,war sehr zuvorkommend, wir gingen in Nauheim spazieren. Sprachen über Orgnnifationfragen, Saal­schutz mit Gummiknüppeln, welche letztere ja ver­boten waren. Ich wurde nicht recht klug daraus, was Kern in Nauheim wollte. Ich hatte den Eindruck, daß Schwing nicht überrascht war üher mein Kant­inen, daß er etwas wußte. Ich frug Schwing, was Kern vorhabe, aber er konnte mir nichts Bestimmtes sagen, sah mich scheu an, aber tarn nicht recht mit der Sprache heraus. Ich wußte, Wagner war für uns eine teure Sache, in Frankfurt war auch ein gefährliches Pflaster, da Wagner vielleicht den Damen, die bei ihm waren, etwas sagen konnte.

Ich hatte den Eindruck, daß Kern etwas mit Wagner vorhabe, was aber, war mir nichl klar. Gedanke an Mord lag mir deshalb nicht so nahe, weil Kern und Wagner schon eine Taunus- tour zusammen gemacht hatten und nichts ge­schehen war.

Der Vorsitzende erinnert daran, daß nach srüherer Aussage Salomons „Mord in der Luft lag".

Salomon: Auf dem Spaziergang tarnen wir an den Teich. Wir kamen auch an die tiefe Stelle, die mich als Wassersportler interessierte. Wir (Schwing und ich» sahen hinein, tote tief das Wasser war. Wir sind dann wieder zurück­gegangen. Ich hatte Schwing gesagt, abends wür­den wir im Hupfeld fein; er solle auch dabei fein. Schwing und ich trauten uns gegenseitig nicht.

In der Hupfelddiele traufen wir nach dem Spa­ziergang noch einen Kognak Abends in der Däm­merung tarnen Kern und Wagner in Nauheim an, ich war am Bahnhof. Wagner hakte sich bei mir unter. Wir gingen ins Marlepartus zum Abendessen. Lieberzieher haben wir m. C. in den Garten gehängt. Ob die Lieberzieher da hängen geblieben sind, kann ich nicht mit Bestimmtheit Tagen.

Dors.: Hat keiner von ihnen zum Portier gesagt: .Hängen Sie den Lieberzieher in die Dar- derobe, da ist ein Revolver drin."

Angekl.: Weines Wissens ist davon be­stimmt nicht die Rede gewesen. Die Zeche habe meines Wissens ich bezahlt, das Geld ha» mit Kern gegeben, der etwa 5000 Mk. bei sich hatte. Dann gingen wir zu Hupfeld, dort war es mir ziemlich leer. Bei Hupfeld haben wir Sekt und Wein getrunken, meines Wissens auf Vorschlag Wagners, wir waren animiert, trb nicht betrunken. Dis gegen 12 Lihr saßen wir dort. Lieber die Frage, ob wir übernachten oder nicht, war ich mir nicht im klaren. Zimmer hatten wir nicht bestellt. Kern bat mich in die Garderobe und frug mich: ..Hast du eine Waffe bei dir?"

Nun mußte ich, daß ftern Wagner ermorden wollte, darüber war ich mir nun klar. Ich hatte keine Waffe. Da kam mit Tillefsen in den Kopf und ich frug mich, was wird $; Heften dazu tagen, denn er hatte unmittelbar vor feiner Abreise in Urlaub gesagt: .Daß mir nichts vorkvmmt. Ich warnte Kern und riet ihn. zu warten bis Tillefsen wieder komme, mit dem et sich bespre­chen sollte. Kem wurde unschlüssig. Ich kam au dem Ergebnis, mitzulaufen und möglichst Schlimmes zu verhindern. Ich hatte Kern ge­beten. alles zu unterlassen und auf Tillesfen zu warten. Ich hatte Schwing nicht benach­richtigt. Kern hatte Schwing verständigt, wor­über weiß ich nicht. Don Kern hatte ich keine Kenntnis, daß er Schwing benachrichtigt hatte. Als wir herauskamen. sah ich Schwing vor uns hergehen.

Am Nauheimer Teich.

Kern. Wagner und ich gingen, Wagner in der Mitte. Als wir an den Teich kamen, sagte Wagner kläglich zu Stern: „'Du willst mich doch nicht in den See werfen?' Kern sagte mit ab­gebrochenem Lachen: „Du meinst wohl, weil ich ein Seemann bin." Es war stockdunkel. Den Weg sind wir mittags schon ein Stück gegangen. Ich trat mal aus. die andern gingen weiter. Da hörte ich einen Schlag, einen Schrei, bann einen Fall. Ich lief darauf zu. Es war an einem Angelstand Gegenüber war ein Licht, das auf den See schien. Da sah ich Wagner vor Kern mit erhobenem Totschlä­ger stehen, ich versuchte Wagner den Totschläger zu entreißen, das gelang mir aber nicht. Ich schlug Wagner mit der Faust ins Gesicht. Dann schlugen Kem und ich auf Wagner, es war eine wüste Schlägerei Ich bekam einen Schlag auf die Nase und blutete stark. Die ganze Gruppe drängte sich an das Geländer. Wie weit Schwing sich beteiligt hat. weiß ich nicht. Wagner klemmte sich an das Geländer des AngelstandeS. um um sich zu treten und zu stoßen. 'Als Wagner zutrat, packte Kem den Wagner am Bein, hob es hoch und warfWagnerindasWasfer Ich habe nicht mitgeworfen. Ich kam gerade baju. als Kern Wagner allein über das Geländer ins Wasser warf.

Dors.: Schwing hat bisher anders auS- gesagt!

A n g e k l.' Wagner lag öfter am Boden. Während er am Boden lag. wurde gerufen: „Der Stein, der Stein!" Damals wußte ich nicht, was bamit gemeint war. Was mit dem Stein geworden ist, weiß ich nicht. Der Dor- gang war in der Nacht vom 3. znm 4. März 1922. Ich stolperte, da hörtt' ich drei Schüsse. Ich lief hinzu und sah Kem dastehen, Hand ausgelegt und aus das Wasser schießen. Ich rief: „Kem. was machst Du!" Ich entriß Kern die Pistole. Wagner watete dem Ufer zu und rief: ..Bitte, bitte nicht schießen, ich will nichts mehr ver­raten." Da rief ich Wagner zu: „Mensch, mach daß du fortfonunft.“ Lieber die Schlägerei habe ich mir keine Gedanken gemacht I ch habe nicht geschossen.

Dors.: „Schwing bat eine Auslage gemacht, die anders zu deuten ist."

Ange kl.: Ich bestreite entschieden, geschos­sen zu haben. Es war ein durchaus ernsthafter Kamps, meinem Gefühl nach. Also nicht nur ein sogen „Abzug".' Dann gingen wir weg zum Schwing aufs Zimmer. Schwing war voll-

ordnung das Osfizierskorps erhöht und erhält Ersatz für den Mobiimachungssall durch die Mög­lichkeit zur Ernennung von Absolventen der Offi­ziersschulen schon währeird ihrer aktiven Dienst­zeit. Nimmt man hinzu, was der britische Luftfahrtminister Hoare auf einen Antrag zur Verminderung der Luftstreitkräfte erwidert hat und auf die Stellungnahme des Llnterhauses. das mit 197 gegen 21 Stimmen den fraglichen Antrag Ponsonbys abgelehnt hat. so ersieht man aus dem ganzen Zusammenhang, baß bie Furcht vor aggressiven Rüstungen anderer Mächte nahezu jede einzelne europäische Nation wieder einmal zur Erhaltung des Höch st en Rüstungsstandes bestimmt, und daß d:e sog. Hecresresormen mehr oder weniger Pillen sind, die man der Weltöffentlichkeit als Ersatz für eine wirkliche Abrüstung vorsetzt.

Kein Volksbegehren über die Aufwertung. Die Ablehnung der '.Ucichsregicrung.

Berlin. 21. Wärz. «Wolff. 1 Der Reichs­minister des Innern har. wie schon kurz gemeldet, aus Beschluß der Reichsregierungen von der Reichs- arbeitegemänfebaft rür Auswertung . Geschädig­ten- und Miettrveganisat.onen gestellten Antrag auf Zulassung eines Volksbegehren» zugunsten eines @etei;c-> über die Wiedeiherstellung des Bolisvermögens a 5 g e ehnt

Dieser Geseke.:.wurl liebt die W i e d c r h er­st e 11 u n g i*l vor dem 1. Januar 1924 gcgrü.i- beten vermögens rechtlichen Ansprüche | aus Hypotheken, Schuldverschreibunge i privater

Schuldner usw. vor und läßt die Wiederherstel­lung der Rechte der früheren Grundstückseigen­tümer zu. Die wieberl-ergestellten Ansprüche sollen zu 4-’_. v. H. verzinst werden. Indessen sollen die Zinsansprüche, soweit sie 2> 4 v. H. jähr­lich übersteigen, bis zum 31. November 1936 nicht den Gläubigem, sondern einer „Heber- leitungsftelle" zustehen. Diese Zinsbeträge sind vom Schuldner unmittelbar an die Lieber­leitungsstelle zu zahlen. Diese ist befugt, die Be­träge im Dcrwaltungszwangsversahrcn cinzutrei« ben. Der Gesetzentwurf regelt ferner die Ver­wendung der der Lieberleitungsstelle zufließen- den Zinsbeträge. Diele sollen verwendet werden zu 60 v. H zur Förderung des Wohnungsneu- baues. zu 14 v. H. zur Entschädigung notleidender Gläubiger, zu weiteren 14 v. H. zur Gewährung von Beihilfen an die Inhaber notleidender Haus­haltungen. zu 10 v. H. zur Tilgung und Ver­zinsung der Reichsschulb. zu 2 v. H. zur Deckung der Derwaltungslosten der Lieberleitungsstelle.

Die der Lleberleilungsstelle zufließeiiden Zins­ansprüche sind öffentliche Abgaben. Sie sollen zum überwiegenden Teile mittelbar und unmittelbar zur Erfüllung öffentlicher Zwecke bienen. Hiernach sind die Leistungen an die Lieberleitungsstelle zu zahlen, die den Gesetzent­wurf zu einem Abgabegeseh machen. Aach Ark. 73 der Reichsverjassung kann über Abgaben« geletze nur der Reichspräsident einen Volksentscheid veranlassen. Damit ist auch cm Volksbegehren für Abgabengesehe ausge­schlossen. Hiernach mußte der Antrag der Reichsarbeitsgemeinfch.U aus Rechtsgrün- den abgetoiden werden.