Samstag, 18. Juni <927

ITT. Jahrgang

Nr. KO Erstes Blatt

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Dr. Fnedr. Will). Lange. Verantwortlich f*T Politik Dr Jrr. Will). Vangt; für Feuilleton Dr. HTHyriot; für den übrigen leil Ernst Blumichein: für den An­zeigenteil Äurt )>>llmann, sämtlich in Gießen.

GietzenerAnzeiger

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Deutschland und die Weltwirtschaftskonserenz

Der Bericht der deutschen Delegation

Reld)sroirtfd>aft*ral um Erstattung eines (9 u I •

e am Freitag

Hinzuziehung des handelspolitischen Reichstage» über eine Revision

achtens unter

die Vereinheitlichung deS «samten Zoll- und £a nöd*KTtra flcmü.

Gesamlotmosphäre.

übertriebene

lleineEnNeidungüberdiewesternpiatte

Die Danziger Fragen vor dem Dölkerbundsrat.

wir auf unsere einwandfreien

lingen. wenn

Sie

Rechtsansprüche nicht verzichten wollten.

. neue Zugeständnisse zu machen. G4 besteht für unS auch kein Grund, in den

bah die Erkrankung Driands al- dast er nicht vx-nigsten»

nicht so ernst war. noch an der Kon-

Art von Kar- bas Auskünfte noch organifa-

Handrlsvertrag ermöglicht werde.

Der Gedanke tauchte auf. eine tellamt in Gens zu schaffen, einholen dürfe. Zur Zeit liegen

an seinen Locarno-Versprechungen vorbeimogeln will. neueZu

Ausschusses de;- Reichstage» über rinr Revision des deutschen Z o l l I a rl s ge se tze s crfi dit

(5inne auszuüben, ux>bei man sich auch nicht ge­scheut bat. die deutschen Fragen, die ja längst mehr keine politischen, sondern reine Rechts- Probleme sind, mit in die Debatte zu Wersen. Diele Verstrickung zu lösen, ist Deutschland in Gens nicht gelungen und konnte nicht ge-

grosten Konflikt des Westens mit Rußland über unsere cige.Kn Interessen hinweg uns zu einer Stellungirabme bewegen zu lassen, die eft-.e Preis­gabe der deutschen Neutralität nach der einen oder anderen Seite hin wäret Man hat ja von London und Paeis a-.:s nach dem offenen Ausbruch des englilch-rus.'chen Kampfes mit

Die deutsche Zollpolitik.

Beschlüsse deö Reichskabinetts.

Berlin, 18. Mai. (IDID.) Das Reichs fabinett befähle sich in seiner heutigen Sitzung Junächll mit den schwebenden Zolllariffragen. Das Labinett steht in dieser Frage aus dein Boden der Beschlüsse der Genfer wirtschasls- konserenz. Ls wird demgemäß unverzüglich der

torisch grobe Schwierigkeiten für die Durch­führung dieses Gedankens vor. Die Kartelle seien darin nicht a!S ein Wirtschaf tSprinzip anerfannt. sondern als Erscheinungen der gegenwärtigem, Crnttrndlung. Dos gleiche gelte auch von dem T-cgriff der Rationalisierung Gerade bie Amerikaner hätten in Gens daraus hingewiesen, dast Europa diese Dinge nach eigenen Gesetzen studieren müsse. Besonders ablehnend verhielten sich die Amerikas solchen Kartellen gegenüber, an denen der Staat alS Privatunternehmer beleidigt ist. 3m Anschluh hieran streiste der Redirer die Frage deS BerhältnisseS zwischen Europa und Amerika. Man habe den Eindruck, als ob sich alle europäischen Rationen bemühten, unmittelbar in möglichst vorteilhafte Beziehungen zu Amerika zu treten, wobei sie den Gedanken der europäischen Selbständigkeit und Zusammenge­hörigkeit wohl nicht immer hinreichend be­achteten. 3m ganzen hätten sich die Amerikaner auch auf der Weltwirtschaftskoifterenz im wesent­lichen abwartend und als Zuschauer ver­halten.

Staatssekretär Trendelenburg, der gleichfalls der deutschen Delegation in Genf angehörle. wies daraus hin. dah daS Handels- volumen der Welt 5 Proz. höher ist als vor dein Kriege, dah aber Gesamteuropa weit dahinter zurüctbleibe. Die industrielles Produkttonskapazität Europas werde nicht voll auSgenutzt. weil eS an einem ausreichen­den Absatz fehle. Man hielt ein Zusammen­wirken der Völker für nötig, um die übermäßigen Handelshemmnisse zu überwinden. Die Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sollen auf einer diplo­matischen Konferenz im Oktober besprochen wer­den. Weiter wurde eine Vereinfachung der Zoll­tarife und eine Vereinheitlichung der Zolltarif­schemen sowie eine Stabilität der Tarife emp­fohlen. Kampstarife und Generaltarife sollten künftig nur mit Frist für Handelsvertragsver­handlungen in Kraft gefetzt werden. Auch die Ausfuhrzölle sollen möglichst abgebaut werden.

Weiter wurde betont, daß die Befriedung der Der- hältnisie durch vernünftige f)a n b e I s n er­trüge notwendig sei. Bei Abschluß des Stahl- Paktes habe die deutsche Industrie bereits eine Kün­digung vorgesehen, wenn nicht ein vernünftiger

werden auch nur dann für uns befriedigend geregelt werden können, wenn wir die geringe Handlungsfreiheit, die w.r noch besitzen, zu nutzen imifen und nicht starr an einem Schema, da- mindesten- gegenwärtig feine Gültigkeit ver­loren hat, festhalten.

Der (Beiji von Locarno.

Chamberlain an seine Kritiker.

London, 17. 3uni. (DD.i Der Genfer Korrespondent des Aeuter'chen Bureaus hatte mit Sir Austen Chamberlain ein Interview, m dessen Verlauf Ehamberlain auf die Frage, wie die Genfer Besprechungen auf den Geist von

sagen können, was sie denken. Was ich eben über Stresemann und mich gefagt habe. daS gilt, wie ich fest glaube, auch von Briand und Stresemann und allen anderen, b:e in Locarno zusammentrafen. Kein »um Urteil Berechtigter wird mein« Ansicht bestreiten, das) seit 2o- c a r r. o die 3 r e i m ü ti g f e : t Im fttlef l ungeheuer zugenvmmen hat. Keiner ton uns zögert, sich dem anderen voll niitjuteilen. Chamberlain erklärt« weiter, der Geist von Lo­carno sei in Genf erheblich gestärkt wor­den. Seine nüchterne Erfahrung erlaube ihm. nut den erzielten Fortschritten zufrieden zu fein. Reue Verpflichtungen seien von niemand eingegangen worden. Ader nachdem man sich üusgr^orvchen und besseres Derständnis für den gegenseitigen Standpunkt erhalten habe, dürfe man überzeugt sein, auf dem Wege zur Losung der SchwieriAeiten fortgeschritten zu fein. Ehamberlain schloß: Es itt sehr schwierig, die öffentliche Meinung zufrieden zu stellen. Denn wenn wir in Genf Der- efttbarangen treffen, beschuldigen uns alle un­tere Kritiker, die Interessen unserer Ration der allgemeinen Atmosphäre in Genf -um Opfer gebracht zu haben. Wenn wir Mitteilen, dah keine Beschlüsse erreicht wurden, sagen un­tere Kritiker: Warum seid ihr dann über­haupt nach Genf gegangen?

Genf. 17.3unl. (ZU.) Zum Schluß seiner heutigen öffentlichen Sitzung vertagte der Völkcrbundsrat nach fast zweistündiger haupt­sächlich geschäftsordnungsmastiger Debatte den Antrag des Danziger Senates üf er dcnTrans - Port und die Lagerung von Muni­tion und Kriegsmaterial auf der Westernplalteauf die Septembertagung des Döllerbundsrates. Der Berichterstatter Chiles be­gründete den BertagungSantrag damit, dah die Frist zur Prüfung dieser Probleme zu kurz ge- wesen sei. Gin Antrag deS Senatspräfidenten Sahm. die Hauptregelung für die Durchfuhr von Munition und Kriegsmaterial auf der Western- platte wieder in Kraft zu setzen, da die in der provisorischen Entscheidung des Völkerbundskom­missars getroffene Regelung sich noch nicht be­währt habe und bisher tatsächlich ohne Mit­wirkung Danzigs durchgesührt worden fei, wurde vom Rat a b g e l e h n t. ebenso ein Antrag Dr. Stresemann. bei der gegenwärtigen Regelung eine Hinzuziehung der Danziger Behörden zu beschlichen. Chamberlain crHärtc dah er nach geschäftSordnungsmähigen Gewohnheiten des Bölkerbundsrates keine fachliche Diskussion des Danziger Antrages, sondern nur eine Diskussion zur Vertagung des Antrages zulassen werde.

Senatspräsident Sahm wies darauf hin, dah die Vertagung dieser Frage ernste Gefahren für die Bevölkerung der Freien Stadt Dan^g in jich schließe.

Dr. Stresemann wies mehrfach eingehend nach, dast nach der parlumcntarikbcn Gewohnheit eine gefchäftsordnungSmähige Debatte über die Vertagung des Antrages notwendigerweise auch die Sache an sich berührt werden muß. Er müsse seinem Erstaunen Ausdruck geben über die Haltung des Präsidenten des RateS.

Der polnische Dertteter. der Kommissar für Danzig. Strastburger, betont«, dah auch im Interesse Polens eine sofortige Entschei­dung des RateS wünschenswert fei. Polen habe zur Prüfung der Gefahren des Munitionslagers auf der Westernplatte «ine internationale Kom- miffion entsandt, die die Lage geprüft und keiner-

seren- der sech» Mächte hätte teilnehmen kön­nen. Die Vermutung dürfte also zutrefsen, dah der französische Außenminister einer nochmaligen Begegnung mit Dr. Stresemann. die ihn zu einem flarcn Bekenntnis wenigstens in der Frage der Truppen Verminderung genötigt hätte, auS - gew iche n ist und dah ihm seine Erkrankung dabei ein willkommener Anlah war.

Man hatte sich am Mittwoch nur in großen Zügen über die beiden deutschen Fragen verstän­digt. uni) eS liegt auf der Hand, dah man die Eiwzelleiten am nädr'cr. Tage festzulegen gedacht hat. Herr Briand hätte sich also in der anbe- räumten zweiten Be'pceckung. die wogen seiner Abreise nicht mehr ftatlfinbeii konnte, klipp und klar dezu äußern müssen, ob Frankreich wirklich Willen« fei. zu dem Locamv-Versprea')en einer .rcduction sensible" zu ft eben. Wenn man auch den ehrlichen Willen des französifchen Austen- Ministers selbst nicht in Zweifel ziehen kann, so besteht doch begründeter Anlast zu der .Fest­stellung. dah Herrn Briand in der selbständigen Führung seiner Austenvolitik durch Poincarö und die übrigen Minister des ehemaligen nationalen Blocks die Hände gebunden sind und dah die Starte, auf die Deutschland bisher gesetzt hat. nicht mehr sticht. Herr Poincarß bat eS im Laufe seiner nunmv": toi «der fast zweijährigen Ministerpräsidententätigkeit verstanden. die feierliche Zusage an die Reick L reg ierung. die er vor seinem Amtsantritt abqaa dast nämlich sich an den Methoden der fran*Mlfd n Austenpolitik nichts ändern werde, in ihr Gegenteil umzu­biegen.

DaS legt aber auch be: Rcta,.leitung die Verps.ichtung aus. u prüfen, ob sie thre poii- tifche Haftung Frank, >-) gegenüber niht einer gewissen Rev 'ion zu unlerzichen hat. 6in grund­sätzlicher Stellungswechsel verbietet «ich ja für unS auf Grund unserer geographischen Lage mehr als für die Mächie ringsum. Wohl aber wird mar sich In Berlin In höherem Grade. aiS das bisher der Fall war. . en veränder­ten innerpvlitifchen Verhältnissen in Frankreich anpassen müssen. Bor mehr alS drei Jahren nach hem eklatanten Misterfolg des Ruhrkcttnpfes für .^rankr-ich hatten Herriot und Briand die französische öffentliche Meinung so gut wie gcfchl^üen hinter sich. Heute aber ist auf Grund der A.« Jät. die er durch eine zweifellos geschickte -md kluge Finanzpolitik er- worben hat. P o i n c a r . d c r M a n n Frank­reichs. Wenn die volittiche Führung Deutsch­lands diesem Wechsel in Paris nicht Rechnung trägt, dann verfällt sie der Gefahr der Illusion-- Politik.

Selbstverständlich kann man Dr. Stresemann nicht tfcifüt verantwortlich machen, dast er dteS- mal mit leeren Händen auS Genf zu­rückkehren must. e. sei denn, dast man ihn auch für t\n innerovlltischen Wandel Frankre:chS verar.iwortllch o.achen wollte. Wir bekennen uns auch heute noch zu der Politik, die nach Lo­carno führte, da sie zu ihrer Zeit daS Allein­mögliche und Richtig« war. W.r find auch jeher;«.t bereit, die damai gen Methoden toteber aufzunehi-en und fortzuführen. ebenso wie es selbstverständlich tR. dah das Reich feine da­mals ringe'angenen Verpflichtungen im Gegensatz zu seinen QkrtragSPartnern getreulich innehalten muh. Unter allen Umständen aber scheint es unS notwendig, dast btc Auhenpolilik des Rei­ches mehr als bisher beweglich gemacht wird und sich der Taktik unserer Gegner anpastt Wir haben keinen Anlast, einem Frankreich, da- sich

ohne die vereinbarte Besprechung zwischen den Mächten der BotschLfterionseren- und Deutsch­land abzuwartcn. Die Dinge, dl- noch in bsfentlicher Ratstagung verhandelt wur­den. sind nicht nur unbedeutend gegenüber den

Rach den beiden Vorträgen stellten di« sottal- demokvattfchen Mitglieder des handelspoli nicken Ausschusses einen Antrag, worin verlangt wird, dah die ReichSvegierunp bei der bevorstehenden Verlängerung des prvvtsorischim Zolltarif- von jeder Erhöhung einzelner Positio­nen absehen und für den Herbst etne Vor­lage vor bereiten möge, durch bi« in ilebet- tinftimmung mit den Beschlüssen der Wellwirt- schastskonserenz eine allgemein« Ermäßigung der deutschen Zollsätze sestgefetzt wird. Montag soll dann noch Reicheminister a. D. Dr HermeS über di« auf der Wirtschaftskonserenz behandelten Agrarprobleme Bericht er­statten.

großen weitpolitftchen Problemen, sondern stel­len auch gegcBÜb. r den beiden deutschen Haupt­fragen. den Oftsestungen und der Ver­minderung der Rhein1andbes«tzung nur Probleme dritter Ordnung bat. Wan darf also daS Fazit dieser Tagung ziehen. Und da bleibt uns nur die Feststellung, dah die Kon­ferenz für Deutschland vollkommen n « ga - t i v verlausen ist. wenn nicht wider Erwarten Dr. Stresemana noch einen Point in der Tasche haben seilt?, von dem die deutsch« Oesfentlichkeit noch nichts weih.

Es hat gar keinen Zweck, sich zu verheim­lichen. dah di« Erkrankung DriandS mehr poli­tischer aks tatsächlicher Ratur war. Schon wird auS Paris berichtet, dah Herr Briand un­mittelbar nach seiner Ankunft dort crflärt hat. es .gebe ihm schon etwaS besser" und in autunterrichleten französischen Kreisen will man nenn auch wissen, dah der Mmister in etwa 10 Tagen wieder völlig hergestellt sein wird. Man darf also ohne weiteres schiiehen.

Abreise der Genfer Delegierten.

Genf. 17. Juni. (TU.) 3m Lauf« des heutigen Abends haben bereits zahlreiche Dölkcrbundsdele- Rationen Genf verlassen. Auch Pauk Boncur fahrt heute abend nach Paris zurück. Dr. 2 t r e j e • mann dagegen will noch zu einigen Besprechun- ?en in Gens verweilen und er st am Sonntag ruh nach Berlin absahren, um dort am Montag früh cinzutressen. Aus Wunsch Dr. Gtrefemanns wird das Robinett noch im Laufe des Montag feinen Genfer Bericht entgegennehmen. Der Völker- bunbsrat wird am 1. September wieder in Genf zu- (ammentreten. Die Dölkerbundsoerfammlung wird zum 5. September nach Genf einberufen.

Das Befinden Driands.

Paris. 17. Juni (Wviff.) Ministerpräsident PoincarL hatte heute mit AuheTuninister Briand eine Unterredung, die sich auf die Arbeiten des Völkerbundes bezog. Uebrr daS gesundhettliche Befinden Driands ist heute mittag ein Kommuniqu6 ausgegeben worden, in dem er­klärt wird, dah das Augenleiden. daS auf UÜberarbeitung zurückzufuhren fei. keine weiteren Fortschritte gemacht habe, und dah Briand für einige Tage das Zimmer hüten müsie.

werden. Sodann sollen cnsiperchende Vorschläge be­schleunigt an die gesetzgebenden Körperschaften gehen. Die Beathtung der Grundsätze der Weltmlrl- schäft, k an seren, schliehl nicht aus, dah mit Rücksicht aus d rsichen Betriebe und im

Interesse der inneren Kolonisation einzelne landwirtschaftliche Zollsätze eine g e - wisse (Erhöhung erfahren. Auf Grund dieser Erwägungen hol das Robinett beschlossen, den ge­setzgebenden Körperschasten die (Erhöhung de« autonomen Kartosselzolles auf eine Mark oom 1. Dezember 1927 ab sowie die Strei­chung derZollfätze für Schweinefleisch vorjuschlagen. so dah bezüglich des Schweinesieisches der Zollsatz des schwedischen Handelsvertrages von 32 Mark praktische Bedeutung gewinnt. Betarintlld) hat aufjerbem das Kabinett schon früher die (Er­höhung des autonomen Zucker zolle« auf 15 Mark unter erheblicher Heraufsetzung der Zuckerfteuer beschlossen. Alle übrigen Zollsätze, wie auch das zollfreie Kontingent ]ür Gefrierfleisch sollen in der gegenwärtigen höhe bestehen bleiben. Die ganze Regelung soll unbeschadet der den gesetzgebenden Kcrpersclmflen zu unterbreitenden Senkungsoorschläge bis zum 31. Dezember 1929 gelten.

Locarno gewirkt hätten, u. a. sagte. Immer seit Locarno ist eS mir und Stresemann möglich gewesen, miteinander offen und frei­mütig a k s Freunde zu sprechen, die mög- llcherweise verschiedener Meinung in be'vndc- i Fragen sind, die einander aber rückhaltlos

lei Gefahren festgestellt habe. Stcahburger be­tonte. bah bas vom SenatSprälideitten Sahu, vorgeschlagene Verfahren die Zusammenarbeit zwischen den polnischen Militärbehörden und Lcr Dailziger Polizei gefährden und zu Reib.ingen führen könne, die gegenwärtig noch nicht be­stünde. Aus Wunsch EhamberlainS nahm sodann der DölkerbundSkommifsar van Hamel Stel­lung. Er betonte, dah von ihm alle notwen­digen Mahnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit auf der Westernplatte getrof- s c n seien

(Er empfahl die von Ihm am 8. April getroffene Entscheidung bis zur endgültigen Entscheidung des Bölkerbundsrates weiter aafrcd)liu- erhallen.

Hierauf stellte Dr. Stresemann den Ein­trag. dah die bisherige Regelung deS Sandiger OberkommiffarS van Hamel bis zur endgültig Entscheidung deS Völkerbunds rates oestehcn bleioe. dah jedoch die Ernte auf der Westernplatte von den polnischen Behörden gemeinsam mit den Danziger Dcchörden ducchaeführt werden könne. Er betonte mit grösiem Rachdruck, dast weder die Entschcidung des VölkerbunbvkontmiffarS. noch die ratfache der Munitionslagerung PoleitS auf der Wcsterirplatte eine Präjudizierung für die künftige Entscheidung des Bölkerbundsrates schas­sen dürfe. Rach weiterer GefchäftSorditungS- bebatte stellte Präsident Chamberlain, oh ne a uf die Anträge Dr. SahmS und Dr. Ctrc- f e m a n n 6 einzugehen, fest, dast der Be­richt über die Vertagung der Frage und die Aufrechterhaltung der bisher vom Döl- kerbundskommiffar getroffenen Regelung vom Völkerbunds rat angenommen set. — An diese öffentliche Schlustsitzung, die sich biS gegen 2 Uhr hinzog. schloss sich eine kurze Geheimsitzung, in der der Rat auf Vorschlag Danzigs und des Danziger Hafenpräsidenten die Priorität der Danziger Staatsanleihe vor der Dan­ziger Hafcnanlelhe aufgehoben hak. so dast nunmehr kein Hindernis mehr im Wege steht, los ort mit den Hasenarbeiten zu beginnen.

Das Genfer Fiasko

Pollttsch war die Ratstagung in Genf be­reit- am T.-mrcrema mittag zu Ende, als be­kannt wurde, day Briand abgereist fei.

Für die Handelsverträge empfahl man ferner die Rückkehr zum System langfristiger Verträge mit dem Prinzip der Meiftbegünfttgung. frnict * .mben europäischen

Berlin, 17.Juni. (Wolff.) Der Auswär­tige Ausschuß des Reichstages, der Ausschuß für volkswir tfchaft und der Ausschuß für Handelspolitik des Reichstags traten heute vormittag im Reichstagsgebäude zu einer gemein» [amen Sitzung zusammen, um dcn Bericht über Die Deltwirtsckastskonserenz entgegen­zunehmen. An der eißung nahm auch Der Reichs- Wirtschaftsminister Dr. Curtius teil. Sofort nach (Eröffnung der Sitzung ergriff

Reichslagsabgeordneter Dr. Lammers (gtr.) der Führer der deutschen Delegation auf der Welt- wirtschaftskonferenz m Genf, das Wort zu feinem Bericht. Er führte u. a. aus: Die Debatte in der DokUonferenz verflackerte. Die über 50 Plenarreden hatten ganz verschiedenen Inhalt, je nach den In- terefien des bett. Landesvertreters. Für den Cha- ratter der Konferenz bestimmend war der Vortrag des Engländers Lighten. Er zeigte die schlimmen Folgen aus dem Friedensschluß. Der Redner schil- Serie weiter die Verschuldung Europas an Amerika. Im handelspolitischen Ausschuß der Konferenz hat sich der Streit um die Frage ge­dreht. Ueberproduktionismus oder Betonung be­stimmter nationaler Notwendigkeiten? In diesem Punkte wandte sich die Konferenz gegen eine

den raffiniertesten polnischen Methoden versucht, i.q> auf Deutschland einen Druck im aickirussischen | ren