chmidt.
ijcher-
Kattowitz. 18. 3otl l Wolff.) Gegen den ablehnenden Bescheid, den die polnische Regierung auf die Stellungnahme des Präsidenten der Gemischten Kommission, Calonder. in Sachen der Ilngültigkeitserklärung von rund 7000 Anträgen für die deutsche Schule gegeben hat, legte der Deutsche Vollsbund Beschwerde beim Völkerbund ein.
Polen sich also vertragsbrüchig mache, wenn es den Besuch der Minderhe tsschulen verbiete und mit Strafmahnahmen bedrohe. Warschau hat zunächst einmal mit seiner Stellungnahme vier Wochen gewartet, inzwischen aber auch nichts getan, um den Besuch deutscher Schulen wieder frei zu geben. Jetzt ist dem Präsidenten Calonder durch das Minderheitsamt eine echt polnische Antwort des oberschlesischen Wojcwo- den überreicht worden, die nicht nur den Schiedsspruch glatt ab lehnt, sondern auch dem Präsidenten das Recht streitig zu machen sucht, sich beschwerdesührend nach Genf wenden zu können. Rach polnischer Auffassung erlaube das Genfer Abkommen nur den interessierten Parteien, den Völkerbund anzurufen. Der Wojewvde will anscheinend als Parteien nur Polen und die Minderheit anerkennen. Würden die Dinge so liegen, dann patte es Calonder von vornherein abgelehnt, sich in den Schulstreit einzumifchen. Er ist aber seit Jahr und Tag in Oberschlesien und kennt seine Befugnisse sehr genau, die doch etwas weiter gehen als der Wojewode zugestehen will. Präsident Calonder wird sich mit die er Antwort natürlich nicht zufrieden geben, sondern in Gent Rückendeckung nehmen, so daß wir in der nächsten Zeit vermutlich den sehr eigenartigen Vorgang werden registrieren können, daß sich das Rotsmitglied Polen wegen Bruchs eines internationalen Abkommens und Richtbeachtung der Entscheidung eines Dötterbundsbeaustrag:en wird verantworten müssen. Dieser Fall zeigt wieder einmal, wie schlecht der Völkerbund beraten war, als er sich mit der Hereinnahme der Polen in den Rat einverstanden erklärte.
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Thefredakteur Dr Zriedr Wilh Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr Wilh. Lange, für Feuilleton Dr H Thyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein; 4ür den Anzeigenteil L Berit. H. Deck, sämtlich in Dietzen.
Marx und die Parteien
Verhandlungen mit den Sozialdemokraten.
wieder ausgeht. In ohnmächtiger Zerrissenheit war Deutschland ein Spielball und Tummelplatz aller Raubgelüste ringsum; ein starkes und wieder erstarktes Deutschland bedeutet an und für sich eine Bürgschaft des Friedens. Kein schönerer Ausblick wird uns eröffnet als in dem ahndungsoollen Gedicht des freien Schweizers Conrad Ferdinand Meyers, das so schließt:
„Doch es ist ein ew'ger Glaube, daß der Schwache nicht zum Raube jeder frechen Mordgebärde werde fallen allezeit:
etwas wie Gerechtigkeit
webt und wirkt in Mord und Grauen, und ein Reich will sich erbauen, das den Frieden sucht der Erde.
Mählich wird es sich gestalten, seines heil'gen Amtes walten, Waffen schmieden ohne Fährde, Flammenschwerter für das Recht, und ein königlich Geschlecht wird erblühn mit starken Söhnen, dessen Helle Tuben dröhnen: Friede, Friede auf der (Erbe!*
werbeordnuna mit Oelb- »nsfatle mit hast bis zu
'lizeilichen Anordnungen mg der für den Martz ihres Betriebes auf dem
, die sich über eine Plah-
nit dem Tage ihrer 93er»
'si
chenden Maß der Löhne. In der Reichs- tagSfrakUon und dem Parteivorstand deS Zentrums habe sich die Arbeiterschaft die Gleichberechtigung errungen. Es frage sich heute, ob die Gleichberechtigung der Arbeiterschaft. StaatS- wirlschast, Gesellfchaft irib Kultur nur nach den Grundsätzen der Sozialdemokratie durchgekämpft werden könne oder ob das Bürgertum die politische Reise der Arbeiterschaft anerkenne. Bei Behandlung der gegenwärtigen Regierungskrise betonte Stegerwald, bah die Zentrumspartei keine Koalition mitmache, bei der ihr die Möglichkeit fehle, weitgehend die Marschroute zu bestimmen. Es stehe fest, daß die Zentrumspartei es auf alle Fälle ablehne, sich zum Anhängsel von rechts oder links machen zu lassen.
Der Finanzausgleich.
Die Notlage der Städte und Gemeinden.
Berlin, 17. Ian. (WTD.) Im Sitzungssaal deS Deuisehen Städtetages im StädtehauS fand heute eine Besprechung bedeutsamer kommunalpolitischer Fragen, insbesondere des Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinden und deS preußischen Gewerbesteuergesetzes, vor Pressevertretern statt. Der Präsident deS Deutschen Städtetages, Dr. M u l e r t, entwarf ein Bild von der Finanzlage der deutschen Städte, die im Rechnungsjahr 1926 eine wesent liche Verschlechterung erfahren habe. Trotz ernstlicher Bemühungen, die Haushallspläne für dieses Rechnungsjahr im Gleichgewicht zu halten, sei dies nicht möglich gewesen. Der Gruicd liege hauptsächlich in dem außerordentlichen Ansteigen der den Gemeinden überwiesenen Wohlfahrtslasten. DaS Desiztt allein der preußischen Städte über 50 000 Einwohner erreiche in diesem Jahve rund 120 Millionen Mark. Durch die sogenannte Steuermil d e r u n g « a k t i o n des Reiches und der Länder seien die Lohnsteuer, die Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer, Drunderwerbs-, preußische Gewerbe- und Hauszinssteuer gesenkt worden, ohne daß hierdurch die Wirtschaft sichtbare Erleichterungen erfahren habe. Namentlich werde eS vom Standpunkt der Städte für verfehlt gehalten, die Tl m s a h st e u e r zu senken und afür die drückende Belastung der Gewerbesteuer in voller Höhe bestehen au lassen. Der vorläufige Finanzausgleich, der im Laufe dieses Monats im Reichstag zur Annahme kommt, bringe den Gemeinden trotz ihrer verzweifelten Finanzlage durch Streichung der Spezialumsahsteuergarantle und der Getränle- fteuer, sowie durch Senkung der Grvnderwerbs- steuerzuschläge äußerst fühlbare Minderungen des Steueraufkommens. In dieser ohnehin schwierigen Lage greife d ie preußi- sche Vorlage zur Gewerbesteuer in sehr beträchtlicher Weise ein. Bei der schwierigen Lage des Gewerbes sei, soweit möglich, Steuererleichterung auch bei der Gewerbesteuer geboten, aber der Weg, den die Regierungsvorlage und die Anträge der Landtagsparteien gehen, sei nicht der richtige. Die einzig mögliche Reform der Gewerbesteuer liege in einer schleunigen R e- form des R e i ch S f i n a n z a us g l e i ch e s zu gunsten der Gemeinden.
g: liier: di- «*» *
Die Franzosen im Elsaß.
Ein Aufruf Zorn von Bulachs.
Paris, 17. Ian. lWTD.) Wie der .TempS" auS Straßburg mclöfl. Hal Baron KiauS Zorn v. Bulach, der am letzten Freitag wegen Beleidigung deS Gerichtshofes von Straßburg, dem er das Recht abgesprochen hatte, über ihn zu urteilen, verurteilt worden wat. vorgestern einen Ausruf an alle guten Elsässer erscheinen lassen, in dem eS nach dem .Temps" heißt: Man Hal mich nach § 222 des Strafgesetzbuches verurteilt. Dieser Paragraph geht aber die Elsässer solange nichts an. ms sie nicht über die Frage abgestimmt haben, w a S s i e f c i n wollen. Heute sind wir nur Elsässer, aber Bei weitem keine Franzosen. Riemals ist ein Zorn v. Bulach zu drei Monaten Gefängnis verurteilt worben außer jetzt, und Awar von den Franzosen, weil er wie seine Vorfahren für seine Heimat eingetreten ist. Warten wir die Ereignisse ab. Wenn das so weiter geht, wird kein Franzose mehr im Elsaß in Sicherheit sein. Ich werde mit einem kleinen Stoßtrupp des Blockes der elsässischen Opposition daS Rolwendige veranlassen. Die Franzosen werden erfahren, daß sie im Elsaß bei den Elsässern sind, nicht aber bei sich zu Hause. Sie bleiben für unS Fremde. Aus In den Kampf! Wir Elsässer sind bei unS zu Hause und brauchen die Franzosen ebensowenig wie die Deutschen.
Die deutschen Schulen in Ostoberschtesien. Polens Antwort an Calonder.
Der Präsident der oberschlesilchen gemischten Döllerbundskommission Calonder hatte vor einiger Zeit in dem Schulstrcit zwischen den deutschen Minderheiten und den polnischen Behörden einen Sch iedsspruch gefällt, der Polen an die Bestimmungen des Genfer Abkommens erinnerte, nach denen es der oberschlesischen Elternschaft frei steht, ihre Kinder in die deutschen oder polnischen Schulen zu schicken, daß
, Berlin, 17. Jan. (DDZ.) Der Reichskanzler Dr. Mare empfing heute die FraktionS- fuhrer der Deutschen Volkspartei. der Demokraten und der Sozialdemokraten. In demokratischen Kreisen werden heute die Aussichten für ein Kabinett der Mitte mit sozialdemokratischer Unterstützung verhältnis- mäßig günstig beurteilt. Die Deutsche Volkspartei will ihre Haltung davon abhängig machen, welche Bedingungen die Sozialdemokraten für eine Unterstützung eines solchen Kabinetts stellt. Die Volkspartei hat aber ein Kabinett der großen Koalition mit Einschluß der Sozialdemokraten abgelehnt. Die Sozialdemokraten wollen nun zu der Frage Stellung nehmen, ob sie nach Ablehnung der großen Koalition überhaupt ein Kabinett der Mitte unterstützen werden. Sie werden also erst später die Bedingungen nennen, unter denen eventuell eine solche Unterstützung für sie in Frage kommt. Der Abgeordnete Müller-Franken richtete an Dr. Marx die Frage, ob die Parteien, die eine Minderheitsregierung bilden wollten, bereit seien, auf eine ausschließliche Unterstützung von links einzugehen. Der Reichskanzler erklärte. daß das Z e n t r um dazu bereit sei. daß es aber noch nicht wisse, wie die D e u t- sche Volkspartei zu dieser Frage stehe. Die sozialdemokratische Fraktion hat für Dienstag nachmittag eine Sitzung des Fraktionüvorstandes vorgesehen und die Fraktion selbst auf Mittwoch mittag um 12 Uhr einberufen.
Der erste Tag der Verhandlungen, die Dr. Marx über die Bildung der Regierung geführt hat. hat also nur insofern eine Klärung gebracht, alS die Deutsche Volkspartei die Beteiligung an der Großen Koalition ablehnt. In den ersten Besprechungen des morgigen Dienstags wird Dr. Marx schon feststellen, wie sich die beiden Flügelparteien zu einem Kabinett der reinen Mitte stellen. Rach der bisherigen Haltung der Deutschnationalen wird mit Sicherheit damit gerechnet, daß Gras Westarp die Tolerierung eincS Kabinetts der Mitte a b l e h n e n wird. Auf der (yiberen Seite wird Dr. Marx den Führer der Sozialdemokraten, Hermann Müller, um Bekanntgabe seiner Bedingungen für die Unterstützung eines Kabinetts der Mitte bitten. Von dieser Antwort werden die weiteren Schritte deS Herrn Dr. Marx abhängen. Arbeiterschafiund Politik Eine Rede Ltcgerwalds zur Regierungskrise
Köln, 17. Ian. (TU.) Auf einer von bet Vereinigung Kölner Arbeiterzentrumswähler ein» berufenen Versammlung, an der neben Wohlfahrtsminister Hirtsiefer auch mehrere Zentrumsabgeordnete teilnahmen, hielt Min-isterpräsi- dent a. D. Stegerwald das Hauptreferat über das Thema: ..Die christlichen Arbeiter in der deutschen Politik". Obwohl sich, so führte der Redner u. a. aus. in rechtlicher Hinsicht die Lage der deutschen Arbeiterschaft im letzten Jahrzehnt bedeutend gebessert habe, so krankten heute in sozialpolitischer Hinsicht die Dolksmassen vorwiegend an der großen Wohnungsnot. an der gewaltigen Arbeitslosigkeit und an dem vielfach unzurei -
General-Anzeiger für Oberhessen
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hiermit der Zusahrtsweg > Wohnbaracken, zwischen abjioeigung, oom 13.yo= erkehr gesperrt.
Besorgnis in England.
Keine Klarheit über China.
London, 17. Jan. (WTB.) Kurz vor dem Zusammentritt des heutigen Kabinettsrats zur Erörterung der Loge in China traf ein weiterer wichtiger Bericht des britischen diplomatischen Vertreters In Hankau, 0. Malley, ein, der, wie verlautet, etwa» Licht auf die Haltung der Kantonesen wirft. Dieser Bericht wurde vom Außenminister Chamberlain dem Kabinettsrat unterbreitet, desgleichen der Bericht des britischen Gesandten in Peking, Lampson. Der Premiermini st er, der heute vormittag noch London zurückaekehn ist, erhielt vorher schon einen Bericht über die Lage. Chamberlain hatte heute früh eingehende Despre- chungen im Foreign Office mit Tyrell und Welles- l-'y. Nach der „(FDenina News" ist der Bericht 0. Malleys nicht sehr optimistisch. Die ernste Ausias- sung, die die Regierungskreise von der Lage, insbesondere bezüglich der Bedrohung Schang- ?a i s, hätten, werde durch die Zurückberu- ung des Kriegsmini st er» von seinem Urlaub an der Riviera erwiesen. Der politische Bericht- erftatter des „Eoening Standard" behauptet sogar, der Bericht D. Malleys kündige eine dramatische Entwicklung in China an. Reuter meldet dagegen, obwohl die Lage In China natürlich als ernst aufgefaßt werde, hätten feine Anzeichen während des Wochenendes auf eine Verschlechte- rung der Lahe hingedeutet. Die Lage in Schanghai scheine unverändert zu sein. Es seien weiterhin Beratungen über die Rolle im Gange, welche die verschiedenen Mächte im Notfall spielen sollen.
Schanghai im Verteidigungszustand.
Schanghai, 17. Ian. (Reuter-Funkspruch.) Die internationale Niederlassung von Schanghai hat gestern die Mächte ersucht, einesofortoersüg- bare Landstreitmacht von 4000Mann (2000 Engländer, 1000 Javaner und 1000 Amerikaner, be- reitzuhalten, als erste Maßnahme, um einen chinesischen Versuch, die Ereignisse von Hankau in Schanghai zu wiederholen, unmöglich zu machen. Falls chinesischerseits mit Waffengewalt gegen die Konzession vorgegangen werden sollte, würde nach Ansicht militärischer Sachverständiger eine Streit ma cf) t von 25000 Mann mit voller Kriegsausrüstung notwendig sein. Trotz der militärischen Mißerfolge der Kanton- truppen und der daraus sich ergebenden Verringerung der Gefahr eines Angriffs auf Schanghai sah- ren die ausländischen Behörden in Schanghai fort, Maßnahmen zur Verteidigung der Fremdenniederlassung zu treffen. Die Niederlassung ist an ihrer mehrere Meilen langen Grenze mit S t a che l d r a h k s p e r r e n umgeben. Insbesondere ist die französische Konzession, die an die chinesische Stadt grenzt und wahrscheinlich im Falle von Unruhen in der Front- linie liegen würde, ganz durch Stacheldrohttore ab- geschlossen, die alle Straßenausgänge sperren.
Hollands Antwort auf das Chinamemorandum.
Haag, 17. Ian. Die niederländische Regierung hat der britischen Regierung chre Auffassung über das britische China-Memorandum mitgeteilt, cn der Darlegung wird ausgeführt, die niederländische Regierung sei der Meinung, daß der neuen politischen Entwicklung in China Rechnung getragen werden müße, und daß sie darum vollkommen bereit sei, den chinesischen Würrschen soweit wie möglich entgegenzukommen. Sie sei ebenso bereit, mit den Regierungen anderer Mächte, die das Washingtoner Abkommen von 1922 unterzeichnet haben, in Erwägung darüber einzutreten, in welcher Weise dieses Abkommen am zweckmäßigsten uud wirksamsten ausgeführt werden könne. Obwohl also die niederländische Regierung mit den allgemeinen Gesichtspunkten des britischen Memorandums durchaus überein stimme, bezweifle sie doch, ob der jetzige Augenblick für die Abgabe der in dem britischen Memorandum angegebenen Erklä-
Ium 18. Januar!
Dop Professor Dr. Han» y. Helmolt.
vor sechsundfünfzig Jahren — nur die Großväter unter uns haben das denkend miterlebt — stand zum ersten Male wieder feit Jahrhunderten das ganze Deutfchlond einig in kühnem Wollen und großem Tun. Die „berechtigten Eigentümlichkeiten", deren Zuspitzung noch vier Jahre vorher Deutsche gegen Deutsche aus das Schlachtfeld geführt hatte, verflüchtigten sich vor dem beherrschenden Gedanken eines gemeinsamen Vaterlandes. Das trübe Mißtrauen der verteilten Nation vor der eigenen Kraft wich freudigem Stolze. Dem zermürbenden ewigen Für und Wider, dem Auf und Ab halber Lösungen folgte endlich die jenem einzelnen verständliche klare Entschei- düng. Als Der königliche Feldherr in demselben Schlosse, wo so mancher feindselige Anschlag gegen Deutschland geschmiedet worden war, die deutsche Kaiserwürde erneuerte, da fühlten alle, daß sich hier eine eherne Notwendigkeit vollzog.
Nach der Heimkehr sagte Kaiser Wilhelm!.: „Lang lag dieser Ausgang in den Herzen. Jetzt ist es an das Licht gebracht. Sorgen wir, daß es Tag bleibe!" Selbst glaubte er, in der kurzen Spanne, die ihm wohl noch beschieden sein möge, nur die ersten Anfänge der Neuordnung deutscher Dinge mitbesorgen zu dürfen. Aber er hat noch selbst die gesetzgeberischen Grundlagen der Schöpfung Bismarcks ge- zeichnvt und durch feine bloße Persönlichkeit ihr den inneren Halt verliehen. Als erster Mann des hohen Adels trug er unbestritten die Kaiserkrone; seine vorbildliche Treue gewährte jedem „Pair" die gewünschte Bürgschaft. In wenigen Jahren bewährte sich, während der Reichstag dem alten Erbübel der Parteiung verfiel, der Bundesrat als zuverlässige Stütze der Einheit.
Nach außen machte sich gleichzeitig ein Umschwung der Machtverhältnisse bemerkbar. Die Zwietracht Mitteleuropas, mit der die europäische Staatcngesellschast jahrhundertelang als mit einer sicheren Haben-Ziffer gerechnet hatte, war auf einmal durch ein starkes Deutschlandlied ersetzt, man mußte umlernen. Dennoch setzte sich die Neuordnung der Gewaltengruppierung rasch durch. Die Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts aufkommende zweite Generation hatte bereits Mühe, sich in die Ohnmachtsjahre bündifchen Haders zurück- zudenken. Und die, die als durch den Krieg gestählte Jugend zur Höhe streben — was wissen sie noch von Reaktion, Bundestag und Konfliktszeit? Damit sie nicht verlernen, das Schwere und Verdienstliche der Reichsgründungstat zu erfassen und hoch zu achten, damit sie es erkennen, warum wir Alten uns dessen sd innig freuen, daß in oll den Nachnovemberstürmen gerade die Reichseinheit erhalten geblieben ist, müßen wir uns immer wieder von neuem in die Jahrzehnte ihres Werdens, ihres Ersehntwerdens versenken. Denn was sich in dem glorreichen halben Jahre des deutsch-französischen Krieges vollzog und vollendete, war nur das letzte Glied einer langen, tränen- und elendreichen Kette.
Es trifft sich gut, daß in diesen Tagen, leider an einer etwas versteckten Stelle (im Jahrbuch des Freien Deutschen Hochstifts), Max Preitz den Ursprung und tieferen Sinn des im August 1922 zur Nationalhymne erhobenen Deutschlandliedes klargelegt hat. Eben um nachzuweisen, daß darin, wie Blödheit und Hetze drinnen wie draußen immer von neuem heulen, keine Spur von Imperialismus und Angriffsgeist enthalten ist, geht er auch auf frühere Lieder A. H. Hoffmanns von Fallersleben ein. Unter diesen ist für die dumpfe Tatenlosigkeit um 1840 keines bezeichnender als die Satire „Sum, ergo cogito (Ich bin, also denke ich — in Umdrehung des berühmten Satzes Cogito, ergo sum); darin heißt cs:
„Alles denkt bei uns zu Lande, dos ist deutsche Sitt und Brauch; ja, man denkt in jedem Stande, Schuster, Schneider denken auch.
Und wenn sie auch nichts gemacht, sagen sie: wir ha'n gedacht."
Ja,' das war eine trostlose Zeit. Darum ist es wahrhaftig fast ein Wunder zu nennen, daß ein einziges Menschenalter genügte, um die Eränenfaat fröhlich reifen zu lassen. Freilich: Denn uns Deutschen kein Bismarck ge- ichenkt worden wäre — so warteten wir wohl -nod) heute vergeblich auf das höchste Gut in ter Welt, die brüderliche Einung ganz Deutschlands in einem seiner Schätze bewußten Staate -er Gerechtigkeit und Freiheit! Ihm vor allem zelte der heutige Dank!
Widerwillig oder nicht, auch das Ausland «rfennt den Segen an, der für Gesittung und Kultur von der staatlich gestrafften Ordnungs- zelle im Herzen Europas ausgegangen ist und I
m. H Erstes Blatt 177. Jahrgang Dienstag, 18. Januar 1927
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itsldyrerinnen; hier: Er
finden des Kreises, jinjumeijen, ich bei Er- gspjlichtigen ^^orbeit»- u die Staatliche Be* die Kasse emes arz lchen tu. den Wiederemtntt er itsprechende Vordrucke >m wiaen hat sir die Kasse Ln im Abrechnungsoer- SulwJ. »ie
echend zu verfahren.
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