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Blatt

177. Jahrgang

Zrettag, 16. September 1927

General-Anzeiger für Oberhessen

Dratf rnib Verlag: vrühl'sche Unwerfilüls-Buch- und 5te!ndruüe?el R. Lange in Sietzen. Zchriftlettung und Geschäftsstelle: Schulstratze 7.

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich siir Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein; für den An­zeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Gießen.

Vie herbstsrssion des NeichstagL Vertagt

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Graf Westarp hatte. Es wird die CBcrmu» tung ausgesprochen, daß bei diesen Erörterungen die Richtlinien eine wesentliche Rolle spiel­ten, die für das Zustandekommen der Regie- rungskoalition maßgebend waren, und die nach Auffassung in Zentrumskreisen in der Flag g e n f r a g e von den Deutschnationalen n i ch eingehalten worden seien. Es wird sogar damit gerechnet, daß es zu interfraktionellen! Aussprachen zwischen Zentrum und Deutschnatio- nalen in dieser Angelegenheit kommen werde. Es ist zu erwarten, daß diese freimütigen Er­örterungen zu einer Bereinigung des un­erquicklichen Konfliktes führen, da keine der Koa­litionsparteien ein Interesse daran haben dürste, die Koalition zu sprengen und vorzeitig Reu-

Beifall steigerten sich noch, als bei der nament­lichen Abstimmung Briand an ihrem Tisch oor- beikam und Chamberlain anstatt der ihm entgegen­gestreckten Hand Briands dessen Rockzipfel ergriff.

Die Vesatzungser!eich1eru7?gen.

Berlin, 16. Sept. (Priv.-Teb) Wie die „D. A Ztg." erfährt, wird in der noch ausstehenden fran zösischen Note über die Besatzungeerleichterungcr mitgeteilt werden, daß die Besatzung doi Germersheim, wo eine starke Spannung mi der Bevölkerung besteht, wesentlich o-e r r i n g e r werden wird. Ebenso soll auf Grund erfolgreiche Bemühung des Staatssekretärs Weismann B a i Kreuznach von der Besatzung überhaupt be freit werden.

um vorauszusagen, daß die Aussichten auf eine Verabschiedung des Schulgesetzes noch in diesem Jahre gleich QluU sind. Und wenn der Reichstag erst einmal in der Etatsberatung steckt, werden wieder einige Monate ins Land gehen, bis das Schulgesetz in die zweite Lesung des Plenums kommen rann. Gerade ireshalb aber ist es falsch, | jetzt bereits von Krisengerüchten inner- I halb der Reichsregierung zu sprechen. Das Schul- < gesetz ist die starke Belastungsprobe, an der die Koalition vielleicht scheirern kann. Vorher aber wird sie nicht scheitern, obwohl — das muh einmal ausgesprochen werden — die Pole­mik, die zwischen den Deutsch nationalen und dem Zentrum jetzt völlig überflüssigerweise über die Auslegung der R i ch t l i n i en ausgebrochenist, nicht gerade dazu beiträgt, den Zusammenhalt innerhalb der Regierungsparteien zu stärken.

Aarnpf um die MchtlMen.

Zentrum und Dcrrtschnationalc erörtern dre Flaggcnfragc.

Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers".

Berlin, 16. Sept. Im Zusammenhang mit. den Beratungen des Aeltestenrates des Reichs­tages, die bekanntlich zu einer Hinausschie­bung des Zusammentritts des Reichstages auf den 17. Oktober führten, wird in einem Teil der Berliner Abendblätter Mitteilung gemacht von Besprechungen, die der Zentrumsführer v. G u e - rar b mit dem deutschnationalen Fraktionsführer

Der Eindruck bei der deutschen Delegation.

Gens, 15. Sept. (Sil.) Zu den Reuwahlen in den Völkerbunds rat wird von deutscher Seite darauf hingewiesen, daß das Ergebnis der Wah­len als zufriedenstellend angesehen werden kann. Die Wahl Kubas sei lediglich auf die persön­liche Stellung des kubanischen Delegierten zurück­zuführen, der allgemeine Hochschätzung genieße. Die Wahl Kanadas habe zweifellos prinzi­pielle Bedeutung. Die Riederlage Grie­chenlands, bas bis in die letzten Sage noch als ein aussichtsreicher Kandidat galt, wird allgemein auf die unbefriedigenden innenpoli­tischen Verhältnisse in Griechenland sowie teil­weise auch auf die Stellungnahme des griechischen Delegierten zurückgeführt, die in den letzten Sagen nicht überall als friedlich empfunden wurde. Vielfach hat besonders Verstimmung her- vorgerusen, daß Griechenland nicht gesonnen ist, die Verpflichtungen der Pangaloserklärungen an­zuerkennen. Die Wahl Finnlands ist all­gemein lebhaft begrüßt worden. Es ist zu er­warten, daß Finnland ebenso wie die anderen skandinavischen Mächte seinen Einfluß im Rat als neutrale Macht geltend machen wird. Da in Finnland soeben eine neue Regierung gebildet worden ist, steht noch nicht fest, wer Finnland im Rat vertreten wird. Zu der Ablehnung der Wiederwahl Belgiens wird dar­aus hingewiesen, daß Belgien seine Kandidatur zur Wiederwahl seinerzeit in ileberetn- stimmung mit den Locarnomächten । gestellt hat. um Bellen die Möglichkeit zu geben, an den Besprechungen der Locarnv- mächte, die bisher stets in Verbindung mit den Ratstagungen stattgesunden haben, teilneh­men zu können. Bei de^ künftigen Besprechungen! der Locarnomächte wird, wie erklärt wird, von den übrigen Mächten nach wie vor auf eine Teilnahme Belgiens an den Besprechungen Wert gelegt.

Tiefe Enttäuschung in Belgien.

Brüssel, 15. Sept. (Sil.) Die Rachricht von dem Ausscheiden Belgiens aus dem Völ- terl-undsrat hat alls-wLin in Belgien tiefe Ent­täuschung hervor gerufen. Der „Soir" bemerkt hierzu, daß diese Riederlage in Belgien allgemein stark bedauert werden würde. Man frage sich, was für Einflüsse wirksam gewesen seien, um Belgien' auszuschiffen, Belgien, das Land, bas der Vorkämpfer und das Opfer des Rechtes gewesen sei. Das Bl-tt schließt mit der Feststellung, daß Belgien den Dölker- bundsrat in einem Augenblick verlasse, in dem Deutschland in den Dölkcrbundsrat ausge­nommen worden sei. Dies sei ein bedeut­sames Zeichen der Zeit. Das sozialistische „Peuple" stellt fest, daß Belgien eigentlich im Völkerbundsrate hätte bleiben müssen, weil es zu den Ländern gehöre, die an d e r Rh ein- landbesehung beteiligt seien und zu I den Hauptmächten gehöre, die an der Ausfüh­rung des Vertrages von Versailles inter­essiert seien. Diese unheilkündende Entscheidung beraube den Völkerbundsrat Vanderveldes, der zusammen mit dem gleichfalls ausscheidenden Benesch ein Diener des Friedens ge­wesen sei. Die friedlichen und demokratischen Scndenzen seien so im Schoße drs Völkerbundes gesckwächt worden. Auch Frankreich ver- liere damit zwei sichere Freunde.

Pariser Klagen.

Sil. Paris, 15. Sept. (SeL-Hr-hn.) Di< Pariser Abendpresse beklagt sich einfttmmig über bas Belgien vom Völkerbund angetane Anrecht wobei sie allerdings hervorhebt, daß gerad« Dr. Stresemann ostentativ sein« Stimme für Belgien abgegeben habe Dennoch spricht der „Temps" von einem uw günstigen Eindruck, den die Anwesenheit Deutsch lands als ständiges Mitglied des Völkerbundratt Hervorrufe, während Belgien, als erstes Opfei des Weltkrieges, nicht an den Ratssitzungen leib nehmen könne. Der offiziöse „Petit Parisien' meint, man hätte Belgien, indem ma*< ihm einet ständigen Ratssih verweigerte, die Wieder, wähl versprochen. Was gesch>.7)t nun, si fragt das Blatt, mit diesem Versprech'^, wem sich die Vollversammlung gegen d»s Prinzis der Wiederwählbarkeit ausspricht?

werfen.

Belgien hat sich mit Würde in sein Schicksal gesunden. Herr V a n d e r v e l d e-hat in einer sehr geschickten Erklärung die Spitze, die in dem Ausgang der Wahl gegen Belgien liegen konnte, abgebogen, indem er sie aufs Prinzipielle abscyob und hinzufügte, daß die sachliche Arbeit Belgiens für den Vollerbund durch diesen Mißerfolg in keiner Weise beeinflußt werden würde. Trotzdem bleibt die Riederlage bitter für Vandervelde, der ein ausgesprochener Völkerbundsfreund ist und als solcher sich auch betätigt hat. für Bel­gien, das von den übrigen Bundesmitgliedern als Gernegroß behandelt worden ist, aber auch für Frankreich, das mit allen Mitteln diese Kandidatur zu fördern gesucht hat.

Belgien hatte sich eben dadurch, daß es den Siegermächten angehorle, daran gewöhnt, im großen europäischen Rat mit zu entscheiden und halte dadurch eine Stellung gesunden, die seinen Machtmitteln in keiner Weise entsprach. Wenn es hart auf hart ging, ist es dabei immer der getreue Trabant Frankreichs ge­wesen, trotz Vandervelde, der manchmal gerne rrndere Wege gegangen wäre, aber bei Eupen- Malmedy und kürzlich wieder bei der deutsch- belgischen Kommission zur Antersuchung des Franktireurkrieges trotz seiner eigenen besseren Aebeczeugung sich dem französischen Diktat stügen mußte. Vermutlich wird auch das ihm bei manchem in Gens geschadet haben, weil sich dar­aus doch nur das eine herauslesen ließ, daß Belgien bei uirbezweiselbarem ehrlichen Friedens­willen nicht stark genug war, sich gegen Frank­reich durchzusehen und daß es deshalb nicht nützlich gewesen sein fonnte. den Einfluß Frank­reichs im Rat, der ja ohnehin durch die polnische Stimme schon stark genug ist, noch weiter zu vermehren.

Herr Briand Hal eine gründliche Ans­prache der Locarno st aalen, auf die Deutschland bestimmt gerechnet hatte, zu Hinter­treiben gewußt mit der Begründung, daß er die Empfindlichkeit der kleineren Staaten nicht ver­letzen und nicht den Eindruck erwecken wollte, als ob die Locarnomächte eine besondere Wahl­politik trieben. Wir haben diese übermäßige Rücksichtnahme aus die anderen von vornherein als eine Ausrede empfunden, die nur dazu dienen sollte, einer Zwiesprache mit Deutsch­land über die Rheinlandräumung aus dem Wege zu gehen. Genutzt hat sie nichts, Frankreichs Schützling ist d u r ch g e f a l l e n. Aber gerade wegen der Begründung, die Briand seiner Zu­rückhaltung gab, ist jetzt die Riederlage Belgiens auch zu einet Riederlage Frankreichs geworden.

Der Wahlakt.

Genf, 15. Sept. (Wolfs.) Die heutige Vor- mittagssihung der Völkerbundsverfainmlung galt lediglich der Erledigung des belgischen Antrages auf Wiederwählbarkeit. Bei der Llbstimmung hat Belgien die nötige Zweidrittelmehrheit von 32 Stimmen nicht erreicht, sondern nur 29 von 48 Stimmen für seinen Antrag auf, sich ver­einigen können. Dieses Ergebnis macht die so­fortige Wiederwahl Belgiens in den Dölkerbunds- rat unmöglich. Rach Verkündigung des Ab- sttmmungsergebnisses betrat Vandervelde die Tribüne, um eine kurze Erklärung abzugeben, dahin lautend, Belgien habe seine Kandidatur nach Ablauf seiner Ratsperiode auf Wunsch einer Anzahl anderer, besonders der Locarnomächte ausgestellt. Die Mehrheit habe sich dagegen entschieden, die belgische Dele­gation sei aber durchaus davon überzeugt, daß das negattve Votum auf Grundsätze zurückgehe, die durchaus achtenswert seien und nichts mit irgendwelchen unfreundlichen Gefühlen gegen Bel­gien zu tun hätten. „Weiter möchte ich erklären".

Wahlen herauszubeschwören.

Noch kein KaLinellsbeschLuß zur VesoidungsvorlQge.

Berlin, 16. Sept. (WTB Funkspruch.) Die gestrigen Beratungen des Reichskabinetts über die Deamtenbesoldungsreform haben noch zu keiner Verabschiedung der Vorlage durch die Reichsregierung geführt. Die Verhandlungen sind auf heute vertagt worden. Die endgültige Stellungnahme des Reichskabinetts dürste erst erfolgen, wenn auch die voltsparteilichen Reichs- miniiier Dr. Stresemann und Dr Sur» tiu s, die an der gestrigen Beratung nicht teil- nehmen konnten, gehört worden sind.

Eigener Drahtbericht des „Gießener Anzeigers*.

Berlin, 16. Sept. Es hat im Aeltestenrat des Reichstages doch große Aeberraichrrng ge­geben, als Herr Löbe im Auftrage des Reicys- kanzlers mitteilte, daß die Vorlagen der Regierung noch nicht hinreichend vorbereitet seien, um dem Reichstag schon Anfang Oktober vorgelegt werden zu können und daß infolgedessen vor dem 17. Oktober das Zusammentreten des Reichstages keinen Sinn habe. Herr v. G u 6 r a r d, der Vorsitzende der Zentrumssraktion war darüber so verblüfft, daß er eine Vertagung des Aeltestenrates aus 24 Stunden beantragte, um sich vorher mit seinem Fraktionsvorstand zu beraten. Es ergab sich also das eigenartige Bild, daß der Reichskanzler als Parteisthrer seinen Parteifreund, den Frac- ttonsvorsitzenden, offenbar nicht unterrichtet hatte, woraus jeder herauslesen kann, daß da irgend etwas nicht stimmt. Allerdings ist für das Zen­trum der ganze Fall sehr unbequem, denn ge­rade das Zentrum war es gewesen, das auf eine Beschleunigung des Reichsschulge- s e h e s gedrängt hatte. Es hatte zunächst darauf bestanden, daß die erste Lesung noch vor der Sommerpause stattsand, damit während der Ferien dann der Ausschuß beraten könne. Das war nicht möglich, weil Herr v. Keudell m i t seinem Entwurf nicht fertig wurde. Rur um dem Zentrum den Gefallen zu tun, wurde deshalb eine kurze Herbstsession in Aus­sicht genommen, die ursprünglich im September stattfinden sollte. Auf den September hat das Zentrum auch schon verzichten müssen, jetzt bleibt ihm nichts weiter übrig, als weitere vierzehn Tuge zu warten.

Der Reichsregierung kann es einen Vorwurf daraus nicht machen, Herr v. Keudell hat fach­lich seine Arbeiten hinreichend beschleunigt. Man merkt aber bei dem ganzen Spiel wieder die Hand des preußischen Ministeriums, in dem zwar auch einige Zentrumsminister sitzen, in dem aber die Führung bei den Sozialdemokraten liegt. Die Sozialdemokraten aber legen wieder alles darauf an, die Entscheidung über das Schur- gefetz möglichst hinauszuziehen, um dadurch das Zentrum nervös zu machen. Zu dem Zweck muhte der preußische Kultusminister sogar wäh­rend seines Arlaubs eine Denkschrift zum Schulgesetz ausarbeiten, die im preußischen Mi­nisterium ihren Riederschlag in einer ganzen Reihe von Anträgen finden wird. Diese Anträge gehen an den Reichs rat. Der Reichsrat, der am 15. September zusammentritt, wird darüber erst wieder beraten müssen. Das geht nicht so rasch, weil sich erst die einzelnen Länderregierungen schlüssig werden müssen, wie sie dazu stehen. Aus diese Weise ist in der Tat vor Mitte Oktober technisch gar nicht daran zu denken, daß der Reichsrat zu einer Entschließung kommt, die das Schulgesetz für den Reichstag reif macht.

Da die eigentlichen Kämpfe aber erst i m Reichstag einfetzen werden, und zwar im Ausschuß, gehört kein großer Prophetenblick dazu,

Man soll doch nie sagen, was aus einer Wahl herauskommen kann: von 38 Staaten hatte sich Belgien während der Völkerbundstaaung die Zusicherung geben lassen, daß fie_ für feine Wie der wäylbarkeit stimmen wurden, un­ter dem Schuhe der geheimen Wahl haben nur 29 da« Versprechen gehalten. Da für die Wieder­wählbarkeit eine Zweidrittelmehrheit notoenbig war, also 32 Stimmen von 48, hat Belgien die erforderliche Mehrheit nicht erreicht, es kann also nicht wiedergewählt werden und scheidet auS dem Rat aus. Belgien ist da« erste Opfer de« reichlich komplizierten Sy­stems geworden, das bei dem Eintritt Deutsch­lands zum Umbau und zur Erweiterung des Rate« getroffen wurde. Man schuf damals stän­dige und nichtständige Sitze. Die Richt st an - di gen sollten im TurnuS von drei Zähren wechseln, dabei war aber vorgesehen, daß je­weils dvei der Richtständigen wiederge- wählt werden können, wenn ihnen diese beson­dere Qualifikation mit einer Zweidrittelmehrheit Bestätigt wurde. Polen hat davon schon Ge­brauch gemacht, als die Reuordnung getroffen wurde, es kann sich also nach Ablauf feiner drei­jährigen Periode zur Wahl stellen. Belgien wäre der zweite Staat gewesen, so daß dadurch das Recht der Völkerbundsmitglieder auf freie Wahl um einen weiteren Sih eingeschränkt wordeN wäre, wenn auch allerdings nicht gesagt ist, daß aus der Wiederwahlbarkeit an sich die Wieder­wahl selbst erfolgen kann. Es wäre durchaus denkbar — und wir wurden es wünschen —, wenn Polen nach Ablauf seiner Jahre die W' heit der Stimmen für seine Wiederwahl nicht auf sich vereinigt.

Der AuSgang der Abstimmung hat in Gens eine ziemliche Sensation hervorgerufen, zumal ba er mit ben vorher gegebenen Zusagen in schroffem Widerspruch steht. Und die Recyen- künstler find rasch bei der Hand gewesen, heraus­zudividieren, wieso dies negative Ergebnis zu­stande kommen konnte. Uns will scheinen, daß es gar nicht so schwer zu erklären ist. Belgien ist eben das erste sichtbare Opfer der Opposi­tion der kleinen Staaten geworden, die schon mit der holländischen Entschließung einen Vorstoß gegen die Vorherrschaft der Großmächte machten. Sie haben die Tatsache, daß Belgien von dem Ring der Großmächte prä­sentiert wurde, schon als hinreichenden Grund angesehen, um dagegen zu stimmen und zu beweisen, daß sie nicht lediglich als Stimmvieh behandelt werden wollen, sondern sich ihre Mei­nungsfreiheit wahren. Rechnet man dazu alle die Kandidaten, die selbst auf einen Sih im Rat hofften und die bevorzugte Kandidatur Bel­giens ausschalten wollten, rechnet man dazu die ändern, die wirklich das Prinzip des Wech­selns der nichtständigen Sitze hochhalten woll­ten, so kommen die neunzehn Stimmen, die ge­gen Belgien gestimmt haben, sehr schnell zu­sammen. Ob es gerade nötig ist, mit solcher Ent­schiedenheit zu betonen, daß Deutschland für Belgien gestimmt hat, lassen wir offen. So übertrieben loyal braucht Deutschland wirklich nicht zu fein, wenn auch zuzugeben ist, daß die Bedenken, die vom deutschen Standpunkt aus gegen den belgischen Ratssih sprechen, bet weitem nicht so groß sind, daß die Einwendungen, die wir gegen Polen als Ratsmacht eigentlich hätten erheben können, die aber im vorigen Zähre wohl trotzdem nicht ausgereicht Haben, um die deutschen Stimmen gegen Polen in die Wagschale zu

Die Wahlen zum Völkerbundsrat.

Belgiens Wiederwahl abgelehnt. - Kuba, Finnland und Kanada neue nichtständige Ratsmitglieder

fuhr Vanderfelde fort, .daß dieses Abstimmungs- I ergebnis uns in keiner Weise hindern wird, in der aktivsten, aufrichtigsten und entschiedensten Mitarbeit an dem großen Werk des Völker- I Hundes fortzufahren, wie in der Vergangenheit.'

Am Nachmittag fand bann die Wahl bet drei nichtständigen Mitglieder des Dolkerbundsrates statt. Die Dahl ergab bei 49 gültig abgegebenen Wahlzetteln: 43 Stimmen für Kuba, 33 Stim­men für Finnland und 26 Stimmen für Ka­nada, die damit an Stille der drei ausfcheiden- den Staaten Belgien, Tschechoslowakei und San Salvador für die nächsten drei Jahre in den

Rat gewählt find.

Weiter erhielten Griechenland 23, Portugal 16, Uruguay 3, Dänemark 2, Liam eine, die Schweiz eine und Haiti eine Stimme. Nach Beendigung der Wahlhandlung gab der Vertreter Persiens, wie in den letzten Jahren bei dieser Ratswahl, eine Er­klärung ab, wonach die asiatischen Völker Anspruch auf einen S i tz im Rate erheben, Persien als deren Wortführer jedoch im Hinblick auf die komplizierte allgemeine Lage in diesem Jahre von der Geliendmach ig des Anspruchs abgesehen habe und sich Vorbehalte, in der kommenden Völ­kerbundsversammlung darauf zurückzugreifen.

Die Wahlsitzung hatte mit einem kleinen Zwi­schenfall begonnen. Als Dr. Stresemann und Chamberlain, die zu Wahlprüfern ernannt worden waren, sich gemeinsam auf die Redner­tribüne begaben, und das Profil zum Saal gewandt, in 50 Zentimeter Abstand, gleich als ob sie sich zu einer der in diesen Tagen viel kritisierten Groß- mächtekonventikel niedecließen, einander gegenüber an den kleinen Tischen Platz nahmen, aus denen die Stimmen gezählt wurde, bemächtigte sich der Versv.nmluna derartige Heiterkeit, daß sie zuerst in lautes Lachen und dann in spontanen Applaus ausbrach. Diese Heiterkeit und dieser