Nr. 61 Erster Blatt

UZ. Zahrgang

Montag, 14- März 192 Z

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhesfen

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Das Ergebnis der Genfer Ratstagung

Die Minderheitsschule in Oberschlesien.

Eigener Drahtbericht des „Gießener Anzeigers".

Genf, 13. März. Die Samstagratssitzung begann wegen Verspätung des chinesischen Dele­gierten Tschao erst um 10’,< Uhr und brachte, wie man eS im Anschluß an die Beratungen innerhalb der deullchen Delegation, die biS in die späten Stunden der vergangenen Nacht an­dauerten. bereits annehmen konnte, die Erledi­gung der oberschlesischen Schulfroge. Man hat sich nunmehr auf der DasiS ge­einigt, daß, um den zur Zeit des Unterrichts beraubten Jt indem und den durch ZwangSmah- nahmen betroffenen Eltern einen Weg zur Tofortt- gen Einschulung der Kinder zu schaffen, eine schnell funktionierende oberste Entscheidungsstelle für alle noch vorliegenden Streitfälle geschaffen werben soll, die in dec Form geregelt wird, daß Kinder mit deutscher, wie auch solche mit doppel­ter Sprache, soweit die Ellern dos wünschen und die Möglichkeit zur Verfolgung des Unterrichts gegeben ist. Minderheits schulen zuge­führt werden. Die endgültige Entscheidung ver­bleibt aber nach wie vor bei dem Präsidenten der Gemischten Kommission für Ooerschlesicn, dem Schweizer Altbundesrat E a l o n d e r, der auf Kosten Polens durch einen schweizeri­schen Pädagogen bei der Behandlung dieser Frage unterstützt wird. Ausdrücklich wird dabei betont, daß diese Regelung in keiner Weise dahin ausgelegt werden dürfe, als umfasse fi: eine Abänderung der Bestimmungen der Genfer Konvention vom 15. Mai 1922.

Reichsminister Dr. Stresemann wies in feiner Erklärung daraus hin. daß die deutsche Regierung den Vorschlag als einen Ausweg aus den Schwierigkeiten betrachte, die hinsicht­lich der Minderheitsschulen entstanden waren, und betonte nur noch einmal, daß der Bericht d i e Rechtsfrage offen läßt. Wenn trotzdem die deutsche Regierung der vorgeschlagenen Lösung zugestimmt habe, so habe sie es nur deswegen getan, weil es sich um die Abstellung eines R o t st a n d c s, der nicht vorgesehen wer­ben konnte, handelt. Sollte ein gleich lieg end er Streitfall später wieder aufgeworfen werden, so müßten wir, so schloß Dr. Stresemann. die Rechtsfrage zur Entscheidung bringen. Eine Möglichkeit, die Rechtsfrage für diesen Fall be­reite zum Ausdruck z.i bringen bestand nicht, da sonst die betroffenen Schulkinder noch monatelang ohne Schulunterricht hätten bleiben müssen. Die deutsche Regierung hätte ihre Zustimmung nicht erteilen können, wenn sich die Regelung auch auf künftige Streit­fälle bezogen hätte. Sollte em gleichliegender Streitfall später wieder aufgeworfen werden, so müssen wir die Rechtsfrage zur Ent­scheidung bringen.

Das polnische Ratsmitglied Z a I e f f i stimmte dem Vorschlag zu und erklärte, daß Polen sich niemals den Bestimmungen der Genfer Kon­vention widerfcht hätte. Es habe sich aber in der Rotwendigkcit gesehen, Mißbräuchen bei der Anwendung dieser Bestimmungen zu begegnen. Er bezog sich bann auf eine Sitzung bcS preußi­schen Landtages vom 9. Zu i 1923. bei b.r der Preu! i cheMini st ecvräfiben: Braun im Zusammenhang mit einem praktisch ähnlich licflenbcn Fall in Schleswig-Hol st ein einen Standpunkt eingenommen habe, wie ihn heute Polen einnehme. Reichsaußenminister Stresemann griff in seiner Replik diese Be­zugnahme als Beweis für die Fortschritte der deutsch-polnischen Detente auf, da es noch vor kurzem ziemlich unwahrscheinliw gewesen wäre, daß Polen sich aus Preuß.n als Beispiel berufen hätte. Der Reia sministec fugte dieser unter allgemeiner Heiterkeit ausge- npmmcncn Bemerkung nochmals mit Rachdruck hinzu, daß das durch die Genfer Konvention ae» schafsene internationale Recht von beiden Parteien anerkannt wird, und daß es sich nur darum gehandelt habe, ob in diesem speziellen vorliegenden Fall ohne Rücksicht auf die un­erwünschten pädagogischen Resultate dem Buch, staben gefolgt werden soll. Die zur Abstimmung stehende Lösung lasse die geschaffene Rechts- tage, die bisher von keiner Seite Beitritten worden ist. unverändert bestehen. Der Be­richt wurde dann einstimmig angenommen. Der Bahnschlitz int Saargebiet.

Aach Erledigung der oberschlefischen Sch il- frage begann der Rat mit der Frage bet Ein­richtung des Bahnschuhes im Saarge­biet.

Reichsminister Dr. Stresemann verlas eine sorgfältig formulierte Erklärung, die darin gipfelte, dem Völkerbund die Aufnahme verschiedener Zusätze zu den Vorschlägen der Re- gierungslommiision nahezulegen. Es handelt sich um folgende vier Punkte:

1. Abzug der Truppen zu einem festen, in Genf bestimmten Termin

2. Herabsetzung der Zahl dec Bahnschutztruppen auf ein vernünftiges Maß von einigen hundert Mann.

3. Festlegung des internationalen Charakters der zu schaffenden Sonder- formation.

4. Festlegung der Bestimmung, daß die Bahnschuhtruppe nur unter auherordent- l i ch e n Umständen Befugnisse gegenüber der Bevölkerung erhält.

Stresemann begründete diese Erfordernisse in wirksamer Form damit, daß die Schaffung einer besonderen Bahnschutztruppe im Versailler Vertrag nicht vorgesehen lei und des­halb gegenüber ihrer Schaffung ein Rechts- vorbehalt zu machen fc:. Die deutsche Regie­rung würde jedoch diese Frage nicht zum Anlaß nehmen, um prinzivielle Grundsätze zum Aus- trag bringen zu lassen u"d sich mit dem Kom­promiß abftnben, wenn den vorerwähn- ten Forderungen Rechnung getra­gen werden könnte.

Dr. Stresemann wies auf die scharfe Un­tertreibung hin. die der Versailler Vertrag selbst für besetztes Gebiet, das einer interalli­ierten Behörde unterstehe und für das Saar- gebiet, das dem Völkerbund mit seinen 56 Mit­gliedern unterstehe, macht: ..Der Völkerbund be­steht aus Rationen, die nicht nur unsere ehemali­gen Kriegsgegner umfassen." Stresemann schloß nnt dem Hinweis darauf, daß er sich auch bei biefem Vorschlag in einer schwierigen Situation bef.nbe und keinen Instruktionen seiner Regie­rung. sondern nur seinem Gewissen folge, ebenfo to:e das in der oberschlesischen Schulfrage ge­schehen fei. denn ihm seien praktische Lö­sungen wichtiger als theoretische Bedenken, to t er sie im gegenwärtigen Fall gegenüber der Schaffung des Dahnschutzes selltst. für den der Versailler Vertrag keine Rechtsbafis abgibt, zurückgestellt habe

Briand

begründete bann seinen Standpunkt gegenüber den deutschen Anschauungen. Man müsse sich an kon­krete Tatsachen halten und sich fragen, ob der gemachte Vorschlag vernünftig sei. Hier gelte es, 400 Kilometer Bahnstrecke. 166 Kunstbauten, 75 "Bahnhöfe, 239 Stellwerke und ähnliche technische Einrichtungen gegen alle Eventualitäten zu schützen, eine Aufgabe, für die man früher 2000 bis 3000 Mann für nötig gehalten habe. Die Regierungskommisfion der Saar steht inmitten einer leidenschaftlichen Bevölkerung, der man einigen Grund für diese Erregung zu- bUHgen müsse. Briand versuchte dann zu be­weisen, daß das Zurückgreifen auf die bestehenden Truppen notwendig sei und daß die Uniformen nach Zeugnissen aus der Bevölkerung von dieser nicht als Rächte,! empfunden werden. Er malte bann die mögliche Katastrophe einer Bahnzerstö­rung in düsteren Farben und zeigte die Znan- spruchnahme französischer Truppen aus den Rachbargebieten als die auch ihm unerwünschte Alternative für den Fall des Fehlens einer eigenen Organisation. Woher wolle man eine internationale Truppe nehmen, und wie lange würde es dauern, um sie auszubilden? Eine Annahme des Kompromisses sei das einfachste und im Grunde sehe er auch keine Ursache zu Differenzen der Meinungen, da Dr. Stresemann im Prinzip eine Schutztruppe annehme und die Beschränkung ihrer Vollmachten auf den Sonder- salt schon durch den Vorschlag selbst gegeben fei. Zahl und Uniform dürfe schließlich keine aus- fchlaggcbenbe Differenz fein.

Während die bisherigen Erklärungen von bei­den Seiten im wesentlichen vorher formuliert waren, erwiderte nunmehr

Dr. Stresemann

in freier Rede, in etwas stärkerer Betonung, indem er die These Briands von ber mehr vä­terlichen für den Ernstfall nicht genügenden Au­torität ber Gendarmerie auf erordentlich wirksam widerlegte. 3m entmilitarisierten Gebiete des Rheinlandes, fo Bob Lei Minister her- vor. habe man Deutschland teinerlei anderes Instrument zur Aufrechterhaltung feiner eige­nen Autorität gelassen, alseben solcheGen - barmen. „Ich bitte den von mir so sehr verehrten Herrn Briand . fo appellierte er di­rekt an seinen Rachbarn, „von dieser Autorität, mit der wir im besetzten Gebiete auskommen müssen und auskvmmen. doch auch etwas der ©enbarmerie an ber Saar zugestehen zu wollen. In der Welt ist jetzt eine Bewegung im Gange für die Stärkung der Autorität der Regierungen gegenüber der Autorität ber Völ­ker. Aber ich hat'.e bisher nicht den von mir fo sehr verehrten Herrn Briand an ber Spitze biekr Bewegung gesehen. Gerade von Ihnen. Herr Briand. hat das Volk an der Saar das Zeugnis ausgestellt bekommen, daß ein gutes Einvernehmen zwischen den Truppen und der Bevölkerung besteht. Run das väterliche Verhältnis zwischen Gendarm und Bevöllerung tst vielkeicht nichts anderes als ein Zeichen beö guten Willens dieser ganzen Be­völkerung. Deutschland wün'cht zu gutem Ein- vernchmen nach Kräften beizurragen." Briand wünsche <u.e juristische Diskussion zu vermeiden. Wenn Deutschland darauf verzichte, seine ju- ristifa's Auflassung zu vertreten, so bitte er, das olö ein >tarkes Opfer anzuerlennen. Das ki etn Beweis dafür, daß Deutschland lebhaft wünsche, zu dem Einvernehmen beizutragen. Für die Beschaffung einer neutralen ©enbarmerie gäbe es nahe gelegene n e u t r a l e Mächte. Die Festsetzung des Termins für die Zurück­ziehung ter französischen Truppen sei ein be­rechtigter Wunsch. Der Minister appellierte an

sprachen. Reichsminister Dr. Stresemann machte bann darauf aufmerksam, daß sich unter den wiederbestätigten Mitgliedern der RegirrungS- kommisfion auch ein Mitglied — das belgische Mitglied Lambert — befinde. daS bereit# sieben Iahre ber Kommission angehöre. Schon früher habe man von einer Beschränkung der Amtszeit auf fünf 3 a b r c gesprochen. Auch sei es vorteilhaft, andern Ländern ©e- legenheit $ur Teilnahme an den Arbeiten in bet Kommission zu geben. Er wolle, trenn auch bic Person Lamberts nicht in Frage stehe, den Wunsch zum Ausdruck bringen, baß ber Rat feiner Bemerkung bei ber nächsten Wahl ber Kommission Rechnung trage. Am Schluß wurde auf Antrag Eßamberlains der Ge- neralfefretär beauftragt, die Frage zu prüfen, ob es nicht vorzuziehen märe, in Zukunft statt vier nur drei Ratstagungen im Iahre abzuhalten.

Abreise der deutschen Delegation.

®enf, 13. Mörz. (WTB) Die nächste Rats­tagung ist auf Montag 13. Juni, festgesetzt wor­den. lieber den Ort ber Tagung ist eine Verein barung noch nicht getroffen. Reichsminister des Aeußern Dr. Stresemann und die übrigen Her­ren der deutschen Delegation sind gestern abend 6 Uhr von Gens n a d) 'Berlin a b g e r c i ft. Am Bahnhof waren bic Untergeneral,cfreiäre des Völ­kerbundes Dousour und Wttolko anwesend. Dor feiner Abreise aus Gens hatte Dr. Stresemann dem Präsidenten der tschechoslowakischen Republik, M.i saryk, ber inkognito in Gens weilt, einen Besuch abgestattet, bei dem auch der tschechoslowakisä-e Außenminister, Dr. Benesch, zugegen war — Rach einer Version des „Montag" soll Dr. Strese- mann noch am heutigen Abend dem Reichs Präsidenten und b?m Reichskanzler einen elften Bericht über die ttzenser Tagung erstatten. Für Dienstag rechne man mit einer Kabinetts- Übung.

Der erste Eindruck

Eigener Drahtbericht des ..Gießener Anzeigers".

Genf, 13. März. Am SamStagnachmittag 7,15 Uhr wurde die diesmalige Ratstagung ge­schloffen, die in üjrvt letzten Sitzung ncch einen heftigen Widerstreit der Meinungen brachte, so daß es sogar schien, als würde diesmal die Ta­gung mit einem besonderen Endkamps schließen. Dem ist nicht so gewesen. Vielleicht verdankt man dies der außerordentlich geschickten Füh­rung Dr. S t r e s e m a n n s. der es verstand, trotzdem er als Leiter ber deutschen Delegation die deutschen Belange aufs energischste vertrat, als Vorsitzender des Rates die Ver­handlungen so zu leiten, daß auch die diametral­sten Gegensätze in einer Form überbrückt wurden, die schließlich eine Ginigung herbeisührte. Vor- ausschicken muß man, daß in beiden Fragen bet Saarfrage wie ber Frage der oberschlefischen Minderheitsschulen der Rechts st andpunkt offen gelassen, ja sogar namentlich in der Saarfrage außerordentlich stark umgebogen wor­den ist. Dies ist bedauerlich, um so mehr, als gerade dieser Rechtsstandpunkt auf dem Ver­trag von Versailles beruht, jenem Ver­trag, der für unsere Gegner in jeder Beziehung als unverletzlich hingestellt wird. Andererseits muß es aber begrüßt werden, daß es Dr. Strese­mann im Endlampf doch noch gelungen ist, we­nigstens soviel durchzusehen, daß man einmal in ber oberschlesischen Schulfrage eine Lösung fand, die den bedauerlichen Zuständen und ihren Rück­wirkungen aus die oberschlesischen Schulkinder e i n Ende bereitet. Die Saarfrage ist nunmehr ebenfalls endgültig erledigt worden, und man hat in dem gefundenen Kompromiß nunmehr wenigstens bic Gewißheit, daß in brci M o - »taten bie f ranzöf ischen Truppen zu - rückgezogen werden muffen, daß d e r B a h n- schuh der Saarregierung unterstellt ist. daß 800 Mann eine Maximalzahl bar- stell: und baß die Befugnisse dieses Bahnschutzes nuraufAusnahmefällebegrenzt sind.

Das ist das Genfer Resultat. Immerhin war ö eine Belastungsprobe für den Völkerbund oaerhauvt muHe er doch selbst Farbe beken­nen ob er tatsächlich die überparteiliche Orqanifatioii ist. als die ec sich ausgibt ES läßt s-.ch nicht leugnen, objektiv ist feine lieber- Parteilichkeit nicht, und wlrd sie auch niemals fein, ba die in ihm vertretenen Staaten immer n gewissen Interessengruppen verbunden fein werden, die je nach Lage der Dinge den Ton angeben. Man muß sich aber daran gewöhnen daß t.e Genfer Kompromisse schließlich doch Ver- c.nvarungen find, die auf viele Seiten Rück- f:cht zu nehmen haben: beim jede Delegation hat zu Haufe eine Oppositron. die fie nicht ganz vornimmen darf, andererseits braucht ]eber Sek- gatwnsführer ein Prestige, das ec mit nach Haute nehmen muh. kurzum, die Genfer Kompromisse find Schaltengewächse, die unter einer ganzen ™ D,TT\J> ? f i U 0 n Dtm Schatten gedeihen muffen. "u8_^:rclem Gründe »nutz man trotz aller schweren ^^^v'chung die unS das diesmalige Ergebnis **£2 gebracht hat, wenigstens insofern gc- reqjt fein, als man die wenigen Erfolge, bic wir äu buchen haben, wenigstens als solche wür- b.gt. Besonders hervorgchoben muß dabei die Rede des Eaarpräfidenten Stephens wer­den. ber sich fraglos in embruddüDlIer und spür­barer, von hohem Verantwortungsgefühl getra»

den Bat und zugleich an bie Mitwirkung des Präsidenten ber Saarregierungskommission zu dem Zwecke, die Saarfrage und bie verschiedenen im Zusammenhang mit ihr immer wieder auf- gcrollten Fragen endlich von ber Tagesordnung des Rate- verschwinden zu lassen. ..Die stärkste Autorität einer Regierung," so schloß Dr. Strek- mann, „i st das Vertrauen der D e d el­fer u n g.“

(Chamberlain

erklärte dann, er habe mit Hilfe von Gutachten festgestellt, daß die Vorschläge der Regierung»- kommilsion sich im Rahmen der gegebenen Rechts­verhältnisse halten. Von den vier deutschen For­derungen seien zwei schon befriedigend gelöst. Da fei immerhin für Dr. Srcfemann fein schlechtes Gepäck für Berlin, ©egen die internationale Zusammensetzung der Gendarmerie sprächen Budgetgesichtspunkte, ferner die Rot- Wendigkeit der mllitärischen Disziplin, die man­gels regelmäßiger Beschäftigung des Bahnschutzes gefährdet fei. Er appellirre ganz besonders an Dr. Stresemann. auf feiner diesbezüglichen Forde­rung nicht zu bestehen. Hinsichtlich der Zahl halte er weniger als 800 Mann auch für genügend. Aber ba soviel von der Verwal­tungsstelle verlangt worden seien, fo befürworte er diese Zahl.

Der Präsident der Neqierungs- kommission Stephens

gab darauf in außerordentlich cindruckvoller und spürbar von hohem Derantwortungsgesühl getra- et Form eine Erklärung ab. bie das Pro- von der Bedeutung eines kleinen Zwischen­falls zu derjenigen der Dölkerbundsaus- gaben und -Prinzipien auf breiterem Plane erhob. Er erklärte: Es handelt sich um 750 000 ordnungsliebende, stolze und im höchsten Maße patriotische Menschen im Herzen des zivilisierten Europas. Das Einvernehmen zwischen der Regierungskommission und ihnen war durch das Pflichtbewußtsein der einen und durch die mustergültige Haltung der anderen möglich gewesen. Die für den Bahnschuh vor­gesehene Zahl von 800 ist eine mühselige Kompromißziffer. Ich beantrage, unter Festsetzung von 800 als Maximalzahl. die Entscheidung über bie praktisch notwendige Zahl der Regierungskommission zu überlassen. Bezüg­lich der I n t e r n a t i o n a I i t ä t und ber Uni­formierung hat man sich im Saargebiet nicht feftgekgt. Man hat jedoch gediente Sol­daten im Auge gehabt, die teiltoeife aus dem besetzten Gebiet genommen würden, d.e ein be­sonderes Abzeichen erhalten, um kenntlich zu ma­chen. daß sie mit dem regulären Ordnungsdienst nichts zu tun haben.

Dr. Stresemann

machte den Borschlag, auf Grund des Diskussion-», ergebnisses und der an ihn herangetretenen Wunsche und Anregungen einen Zusatz zu dem Bericht der Regierungskommission durch Scialoja formulieren Zu lassen, der folgende drei Punkte enthalten soll:

1. Festsetzung einer höchslsrist von brci Monaten für den endgültigen Abzug der französischen Truppen aus dem Saargebiet.

2. Inanspruchnahme der neuen Organisation nur in besonderen Fällen unter alleiniger Autorität ber Rcgieruugskommission.

3. Belassung ber Entscheidung über die nofroen- bige Ziffer des Bahnschuhes bei ber Beaierungskom- miffion mit einer Begrenzung auf 800 Mann als Höchstzahl, wobei sich der Völkerbundsrat mit ber endgültigen Ziffer, die nach den Darlegungen Ste­ppens innerhalb der Rcgierungsfommifsion im Sinne einer möglichen Herabsetzung um xinigc hun­dert Mann gefunden werden dürfte, nicht mehr zu belassen haben wird.

Slrekmami erklärte: .Unter den erwähnten Voraussetzungen glaube ich. dem vor!.egenden Vorschlag zustimmen zu können, wenn ich auch aufs tiefste bedauere, daß eine Frage u n c r • Icbigt bleibt, auf die ich vielleicht weniger irn Interesse Deutschlands als in b em i e n i g c n des Völkerbun des Gewicht gelegi habe denn ob edjür Deutschland beskr oder fchkch:r ist. wenn Tcrpven aus englischen, französischen oder anderen Kontingenten entnommen oder international rekrutiert werden kann dahin­gestellt bleiben. Was mich veranlaßte. Gewicht aus diese Frage zu legen, ist. daß ber Völker­bund seine Universalität auch in diesem Zusammenhang hatte zum Ausdruck bringen können. .Für mich entscheidet hier, daß ich bei ber ersten Abstimmung im Rate unter deutscher Präsidentschaft in nicht personellen Fragen ver­meiden möchte, daß fie nicyt mit 'Einstimmigkeit erfolgen kann. Die Zusätze Seialojas wurden dann vom Völkerbundsrat einstimmig ange­nommen.

Die Regierungskommission des Saargebiets.

Genf, 12. März. IWTB.) In der nicht- öffentlichen Schlußsitzung des Vbikerbundrats wurde zunächst dem Präsidenten ber Regierungs- kommi'sion des Saargebietes. Stephens, von dem Referenten Scialoja und im Anschluß daran auch von Dr. Stresemann für seine bem Völkerbunde geleisteten Dienste, feine 'Be­reitwilligkeit. fein Amt vorläufig w ei- terzuführen. bet Dank bes Rats ausge-