Mittwoch, 10. August (927
177. Jahrgang
Nr. 185 Erstes Blatt
GietzenerAnzeiger
General-Anzeiger für Oberheffen
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Dr. Friede. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriol; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein; für den Anzeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Giehen.
Die Retcysraymeuge,etze für die Realsteuern.
Die Behandlung des vom Reichsfinanz- minister angi:kündigten Reichsrahmengesehes für die Realsteuern konnte schon mit Rücksicht daraus, daß es sich um eine außerordentlich komplizierte Materie handelt, nicht vor der Sommerpause des Reichstags vorgenommen werden. Die Entwürfe des Reichsrahmengesetzes sind kürzlich dem Reichsrat und dem Reichswirtschaftsrat zugestellt worden, so daß man wohl zu Anfang der Wintertagung des Reichstages mit der weiteren parlamentarischen Bearbeitung der Gesetzentwürfe rechneit kann.
Dieses Gesetz stellt eine nicht zu unterschätzende Umstellung der gesamten Finanzgebarung des Reiches dar. Man kann deshalb schon jetzt mit lebhaften Auseinandersetzungen rechnen, in denen n$r allen, auch die Länder eine gewisse Rolle spielen werden. Schon jetzt macht sich eine scharfe Polemik bemerkbar, die immerhin ein gewisses Anzeichen für die weitere Entwicklung dieser Polemik bietet. Dabei wird vor allem daraus hingewiesen. daß der Reichsfinanzminister mit feinem Versprechen eines gründlichen Abbaus r-er Realsteuern auch diesmal nicht Wort gehalten Hobe. Dies mag vielleicht in mancher Hinsicht stimmen. Daß es aber zu gleicher <jeit mit der Erledigung des Reichsrahmensteuergesches zu einem Steuerabbau kommen kann, ist wohl kaum schon aus technischen Gründen zu erwarten. Der Vorwurf kann somit in keiner Weise mit Der Materie der Reichsrahmensteuergesehe in Einklang gebracht werden. Gewiß wäre eine Senkung |d mancher Steuern begrüßenswert, der Wirtschaft wäre auf jeden Fall damit ein großer Dienst geleistet .worden. ilnD dies muß ja auch , der Reichsfinänzminister zugeben, betonte er es doch bereits in seiner Etatsrede, daß er nach besten Kräften für einen Abbau der Steuern eintreten werde. Doch darum handelt es sich, wie gesagt, nicht. Die Reichsrahmensteuergesehe stellen vielmehr eine organisatorische Arbeit auf Dem Gebiet des Steuerwesens dar, die eben nicht nur in die Reichssteueroberhoheit, sondern auch in die Steuerhoheit der Länder und Gemeinden cingreist. And in diesem Sinne verspricht das neue Gesetz immerhin, soweit wenigstens Einzelheiten bis jetzt bekannt geworden sind, eine begrüßenswerte Reformierung auf diesem Gebiete zu gewährleisten. Selbstverständlich wird es noch zu manchen Abänderungen kommen, im großen und ganzen aber dürfte es doch bei der Grundlinie der Entwürfe bleiben.
Das Gesetz hat allerdings erst zum 1. April 1928 Aussicht, in Kraft treten zu können. Die parlamentarische Arbeit wird sich doch sicherlich über den ganzen Winter erstrecken. Hoffentlich, unb in diesem Sinne kann der Wunsch nach einem Abbau der Steuern mit herangezogen werden, wird durch diese neuen Gesetze ein wertvoller Anfang zu einer endgültigen und den heutigen Verhältnissen entsprechenden modernen Steuergesetzgebung gemacht.
Bergarbeiter-Teikstreik im Saargebiet.
Saarbrücken, 9. Aug. (WTB.) Infolge der gestrigen Demonstrationen, bei denen es zu Ausschreitungen kommunistischer Elemente gekom- iraen war, haben die K o m m u n i st e n noch gestern ' in später Nachtstunde eine Parole zum Streik jaiif den Saargruben ausgegeben. Infolgedessen ist ein Teil der Saarbergleute zur heutigen Frühschicht nicht eingesahren, um so weniger, als bio Kommunisten behauptet hatten, der Streik sei non den Organisationen beschlossen 'worden. Im Streif befanden sich heute die Belegschaften der <3ruben „St. Ingbert", „St. Iägersfreude", „Reden" unb „Vreden". Auf den anderen Gruben konnten die Freien und die Christlichen Gewerkschaften die Mssührung der falschen kommunistischen Streik- p arole noch im letzten Augenblick verhindern. Cie Berggrbeiterorganisationen teilen mit, daß sie einen Beschluß zum Streik nicht gefaßt hätten, ob wenden sich auch mit aller Entschiedenheit gegen dm kommunistischen Gedanken eines Generalstreiks. Cie Führer der Freien und der Christlichen Gewerkschaften sind bereits zur Erörterung der strit- ti-ien Fragen mit der Regierungskommis- | f io n in Verhandlung getreten, nach dem die Regie- rangsFommiffion gestern der kommunistischen Delp Nation, die mit dem Präsidenten hatte verhandeln wallen, den Zutritt verweigert und lediglich mitge- teilt hatte, daß sie eine schriftliche Niederlegung der Forderungen der Arbeiter wünsche.
Die kommunistische „Arbeiterzeitung" und jene angeblich neue Druckschrift, die sich ilichlich als die „alte" darstellt, ist von der Regierungskommission auf die Dauer von einem Monat nut sofortiger Wirkung verboten worden. Begründet wird das Verbot damit, daß das Blatt in feiner Nummer vom 9. August den Präsidenten der Üirgierungskommission aus Anlaß einer Amtshandlung beschimpft hat.
(Empfänge
beim Reichspräsidenten.
Berlin, 9. Aug. (WTB.) Der Reichspräsident empfing heute den Reichskanzler Dr. Marx sowie den von dem amerikanischen Bot- ichafter eingeführten Chef des amerikani- ichen Europageschwaders, Vizeadmiral Kurtage, der auf dem zur Zeit in Hamburg liegenden amerikanischen Kriegsschiff „Detroit" nach Deutschland gekommen ist.
Beruhigung in Frankreich?
Eigener Drahtberrcht des „Gießener Anzeigers".
Berlin. 10. Aug. Rach den Auseinandersetzungen über den Fall Orchies. über die Rede de Broquevilles, über Die famosen „Enthüllungen" Der „Menschheit" ist dem Bericht des ehemaligen französischen Rheinland-Oberkomman- dierenden General Guillaumat ein etwas vermindertes Gewicht auch in Der sonst hehfreuDigen französischen Presse beigegeben worden. Das geht vielleicht zum Teil darauf zurück, daß dieser Bericht, den ein kleines Blatt jetzt ausgegraben hat, schon aus Dem Februar D. 3. stammt, und daß Die Phantasien dieses Generals, Der in jeDent deutschen Flugzeug, auch wenn es Dem deutsch-französischen Luftverkehr Dient, in jedem Reck und jedem Barren, an dem deutsche Jünglinge turnen, und in jedem Pferd, aus dem ein Deutscher die edle Reitkunst übt, mit verbohrter Engstirnigkeit eine geheime militärische Vorbereitung erblickt, dem gesunden Menschenverstand doch allzu stark zuwider laufen.
Immerhin aber freut man sich, feststellen zu können, daß allmählich auch in Frankreich da und dort Die Empfindung Ausdruck erhält, es sei nachgerade genug mit Dem Anschwärzen Deutschlands. So schreibt der „Quotidien", die Veröffentlichungen der letzten Zeit über angebliche deutsche Rastungen feien bedauerlich, sie behinderten Die Entwicklung Der Locarno- politik unD Die Völker, Die Den Frieden wollten, Dürften nicht mit sich manövrieren lassen. In diesem Sinne charalterisiert das Blatt die Foerslerschen und Guillaumatschen Enthüllungen als das, was sie sind, und meint, es gäbe wenig Beispiele Dafür, daß ein Offizier im besetzten Gebiet Die Räumung begünstige. Aber Diese Räumung sei eine Frage Der Loyalität und Dürfe nach Erfüllung Der deutschen Vertragsverpflichtungen nicht mehr Gegen st and eines rechthaberischen Streites sein, Der eines großen LanDes untoürDig fei. Auch Der „Temps", Der bei Der jüngsten Hetze immer mit an Der Spitze marschierte, sucht jetzt abzublasen, indem er Den Spieß umDreht unD behauptet, es liege nicht eine französische Hetzkampagne, sonDern umgekehrt eine solche Der Deutschen reaktionären Presse vor, Die Den Kriegsgeist aufrecht erhalten wolle. Das Blatt ermahnt in diesem Zusammenhang die Reichsregierung und insbesondere Öen Reichsaußenminister, Dessen Stärke auf Der Unmöglichkeit jeder anDern deutschen Außenpolitik beruhe, sich von solchen Elementen fern» zuhalten unD auf Dem alten Wege fortzufahren. Wenn das ein Eingeständnis eigener Torheiten des „Temps" sein soll, so wollen wir seinen logischen Eiertanz gern hinnehmen.
Auf wirtschaftlichem Gebiet scheinen sogar Die extremen Chauvinisten zur Einkehr zu gelangen. Wenigstens schreibt das „Echo De Paris" zu Den HandelsvertragsverhanDlun- gen warnend, daß ein Scheitern dieser Verhandlungen das Saarabkommen kosten würde, das Produkten im Werte von 2,5 Milliarden Franks Den deutschen Markt öffnet, und daß durch einen solchen Mißerfolg Deutschland das Argument geliefert werde, das sich aus der „Zollknauserei" seines Hauptgläubigers ergäbe. Schließlich zeigt sich auch dieses Blatt um Die Politik von Locarno besorgt, Die Durch solche französische Fehler zum Abenteuer würde. Hoffen wir, daß diese Symptome der Einkehr nicht vereinzelt bleiben und sich nach einer Periode höchst unliebsamer Zwischenfälle als Auftakt einer neuen Periode der Vernunft erweisen!
Die deutsch-französischen Handelsvertragsverhandlungen
Paris, 9. Aug. Der „T e m p s" will über Den Stand der deutsch - französischen Han- delsvertragsoerhandlungen folgendes berichten können: Die heikle Frage der Z ö l l e, bie für die Einfuhr französischer landwirtschaftlicher Erzeugnisse nach Deutschland angeroenbet werden sollen, insbesondere die Frage der Weinzölle, scheint nahezu geregelt zu sein, ebenso Diejenige der Behandlung der deutschen mechanischen, chemischen und elektrischen Industrie. Die von den deutschen Delegierten gestellten Forderungen betrafen die Bedingungen, unter denen gewisse französische Tertil- erzeugnisse in Deutschland Eingang finden sollen. Sie hatten zu besonders schwierigen Erörterungen Anlaß gegeben. Auch in dieser Hinsicht scheinen die Schwierigkeiten auf dem W ege zu einer ßöfung zu sein. Starke Reibungspunkte bestehen nichtsdestoweniger. Sie sind zugleich kommerzieller wie allgemeiner wirtschaftlicher Art. Sie betreffen besonders die französischen Kolonien oder Schutzgebiete. Bei einigen dieser Länder scheinen gewiß deutsche Forderungen im Widerspruch mit den Bestimmungen des Versailler Vertrages zu stehen. Diese Schwierigkeiten sind also noch längst nicht gelöst; indessen hoffen beide Dele-
gationen, daß das Abkommen noch vor der Abreise des Handelsministers, die oekanntlich auf Mittwoch festgesetzt ist, zum Aoschluh gebracht werden kann. Der „Temps" fügt hinzu, daß das neue Abkommen, wenn es zustande kommt, sich auf ungefähr die Hälfte der Artikel des französischen allgemeinen Tarifs erstrecken werde. Es werde also den deutsch-französischen Warenaustausch in viel größerem Umfange regeln als die früheren Abkommen.
Die Havasagentur berichtet über den Stand der deutsch-französischen Handelsvertragsverhandlungen heute abend, daß es trotz der vielen Sitzungen noch nicht gelungen sei, zu einem provisorischen Handelsabkommen zu kommen und daß deshalb Handelsminister Bokanowski im DJlini ft errat mitgeteilt habe, er werde seine für morgen geplante Abreise nach den Vereinigten Staaten a u f- schieben. Nichtsdestoweniger, so heißt es in der Havasmeldung weiter, seien im Verlaufe der letzten Tage Fortschritte erzielt worden. Die Fragen der allgemeinen Klauseln und der Schlüsselindustrien seien grundsätzlich geregelt, nichtsdestoweniger bleibe aber noch eine gewisse Anzahl von Punkten hinsichtlich der Tarife strittig. Unter diesen Umständen könne man über die Dauer der letzten noch notwendigen Verhandlungen keine Voraussage machen. Man sei jedoch der Ansicht, daß biszum Samstag ein gün st iger Abschluß erzielt werden könne.
Die Konsulatssrage.
Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers".
Berlin, 10. Aug. Bei Den Deutsch- fr a nz ö s ischen Handelsverlragsver- hanDlungen spielt Die Frage bestimmter deu tscher Ko ns ulatsvertretungen eine erhebliche, wenn auch nicht, wie Das von französischer Seite behauptet toirD, eine politische Rolle. Durch Das Versailler Diktat ist Deutsch-- lanD in bezug auf Die Freiheit zur Errichtung konsularischer Vertretungen außerorDentlich beschränkt worden unD ungünstiger gestellt, als irgenDwelche anDeren Mächte, trotzdem seine wirtschaftlichen Verhältnisse im höchsten Maße Die Mitarbeit konsularischer Vertretungen erfordern. Diesem Mangel im Wege Der Handelsvertrags- värhandlungen abzuhelfen, ist Deshalb ein Durchaus natürliches Bestreben. Das ist Frankreich gegenüber früher schon beim Abschluß von Der- tragsprvvisorien ohne befonDere Schwierigkeiten insoweit gelungen, als Konsulate im Mutt erlaube, im altfranzösischen Gebiet zugelassen wurden. Dagegen bestehen für Els aß-Lothrin- gen, für Die französischen Kolonien und Protektorate unD für Marokko bisher Leine Deutschen Vertretungen. Irn Zusammenhang mit Dem geplanten erweiterten Provisorium ist Deshalb Die ForDerung ausgestellt worien, Daß für Elsaß-Lothringen, ferner für einige Kolonial- gebiete, wie Tunis unD InDochina Die Zulassung Deutscher Konsuln genehmigt unD für Marokko wenigstens Die schärfste Beschränkung, Die Das RieDerlassungsrecht Deutscher ausschalten will, aufgehoben wirD. Selbstverständlich werben Dabei ausschließlich wirtschaftliche Ziele verfolgt unD es ist zu hoffen, Daß Die Bemühungen Erfolg haben. Wenn von französischer Seite eingetcenDet wirD, baß zwischen 1871 unD 1914 auch keine französischen Konsulate in Elsaß-Lothringen bestanDen, so ist Das schon Deshalb nicht in Parallele zu stellen mit dem deutschen Anspruch, weil Die wirtschaftliche Entwicklung Elsaß-Lothringens nach 1871 eine viel stärkere war als zuvor, unD Der natürliche wirtschaftliche Zusammenhang mit Dem Deutschen Reiche unvergleichlich lebenswichtigere Formen angenommen hat als Der vorher zwischen Frankreich unD Dem gleichen Gebiet bestehende aufwies.
Botschafter v. Hösch wieder in Paris.
Paris, 9. Aug. (WB.) Nach völliger Wiederherstellung seiner Gesundheit ist Botschafter von Hösch heute in Paris eingetroffen und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.
Die heutige Berliner Kabinettsbesprechung.
Die für heute angefünDigte Beratung Der Reichs regierung, die nachmittags um 4 Uhr beginnen soll, wird, wie Der „Lokalanzeiger" meldet, nicht Die Gestalt einer formellen Kabinettssitzung, sondern in Der loseren Form einer Kabinettsbesprechung statt finden. Es werden an ihr übrigens nur Reichskanzler Dr. Marx, Reichsauhenrninister Dr. S 1 rese - mann und Die vier deutschnationalen Minister der Reichsregierung, Schiele, Hergt, Koch und v. Ke u d e l l teilnehmen. Ob Reichspostminister Dr. Schätz! an Der Besprechung teilnehmen wird, ist noch nicht bestimmt. Der Reichs-
finanzminister Dr. Kohler ist zur Verfassung feier nach Karlsruhe gefahren, Dr. C u r t i u ö ist erkrankt, ebenso Der Reichsarbeitsminister Dr. Braun, der wegen eines Dlinddarurleidens dos Bett hüten muß.
Die Rheinlandbesctzung.
Paris, 10. Aug. (WTB. Funkspruch.) W: der „Matin" meldet, ist im gestrigen M i n i st > ' rat der von Außenminister Br i and gemacht c Vorschlag über die StärkederDesahu n gc truppen im Rheinlande die Grundlage für eine Formel gewesen, die einmütige Zu - ftimmung gesunden habe. Das Blatt will berichten können, daß auch Marschall P e t a i n und General Guillaumat mit der Regierung in Vieser Frage einig geben.
Senator de Iouvenel über den Völkerbund.
Paris, 9. Aug. (Wolff.) Senator Henry De IouVenel begründet heute im „Matin" seinen gestern bekanntgegebenen Entschluß, in diesem Jahve an den Arbeiten des Völkerbundes nicht teilzunehmen. Er bezeichnet es als die historische Aufgabe Frankreichs seit Richelieu, im Rate Der Großmächte Die allgemeinen europäischen Interessen zu öerteibigen, unD bedauert, Daß Frankreich innerhalb des VölkerbunDes nicht Die Rotwendigkeit Erkannt habe, Die neuen Methoden Der internationalen Politik in diesem Sinne zur Geltung zu bringe. „Wie können wir," so führt De Iouvenel aus „wenn wir, um irgenD jemanD gefällig zu sein, Damit einverstanden sigd, daß Die internationalen Konflikte Der EntscheiDung Des VölkerbunDes entzogen toerDen, bestehen, wenn zwischen 1935 unD 1940 Die von Mussolini vorausgesagte unD erwartete Stunde Der Entscheidung schlägt? Was hat unsere Diplomatie in der letzten Zeit geleistet? Wir haben Den
Eintritt Deutschlands in den Völkerbund
Eingenommen, ohne Protest gegen den deutsch- russischen Vertrag einzulegen, der doch offenbar eine Versicherung gegen eine einstimmige Entscheidung des Völkerbundes dar stellt. Wir hoben es nach der Wahl eines chinesischen Vertreters in den Dölkerbundsrat für richtig gehalten, daß jeder europäische Staat in Ostasien seine eigene Politik betreibt. Wir haben vor allem, als die Auseinandersetzung zwischen Italien und Jugoslawien begann, nichts besseres gewußt, als den beiden Ländern private Besprechungen zu empfehlen, als wenn diese Besprechungen nicht seit 1915 andauerten und nicht schon vier nutzlose Abkommen gezeitigt batten. Die albanisch-jugoslawische Verstimmung andererseits ist nur eine Gelegenheit gewesen, um das europäische Konzert wieder aufleben zu lassen, ein interessantes System, dessen Wert wir hinreichend fennengetemt haben, Da ja Der Krieg von 1914 daraus hervorgegangen ist." De Iouvenel schließt seine Ausführungen folgendermaßen: „Der Wille zum Frieden genügt nicht. Wenn man an Die Methoden des Völkerbundes glaubt, muß man sie in die Praxis umsehen, aber es hat keinen Sinn, ihre Wohltaten jedes Jahr einen Monat lang zu verkünden und während der übrigen elf Monate des Jahres zu den Taktiken zurückzugreifen, Die bankrott gemacht haben." Din Eintritt Deutschlands, das im Völkerbund den Platz des abwesenden Amerikas entnehme, hält de Iouvenel übrigens für geeignet, die Aufgabe Der Großmächte zu erleichtern.
Das „Journal des Deba 1 s" macht gegen die Begründung des Senators de Iouvenel für seinen Austritt aus Der Völkerbundsdele- gation Front. Es erklärt: 'Man dürfe vielleicht einwenden, daß Iouvenel sicher zu weit gehe, trenn er im Grunde genommen fordere, daß die ganze internationale Politik sich in Zukunft durch Vermittlung des Völkerbundes abspiele, das b«ihe, seine These ad absurdum führen. Seine absolute Durchführung des Mehrheitsgrundsatzes würde jedes Mißtrauen, das sich in gewissen Kreisen gegenüber Dem Völkerbund äußere, rechtfertigen, Denn Ge- legenheitsmehrheiten, Die bei einer verschiedenartig zusammengesetzten Koalition von kleinen Staaten sich bilden könnten, könnten die größten Interessen dieses oder jenes Staates lompro- mittieren. Schließlich müsse man sich auch fragen, ob De Iouvenel wohl inspiriert gewesen sei, als er eine Art Manifest abfaßte, von Dem man nicht recht erkennen könne, gegen wen es eigentlich gerichtet sei. Sei es Denn nützlich gewesen, Daß er auf Diese Weise Der Welt Die Beweggründe einer Entscheidung bekannt gegeben habe, Die ohne Zweifel sonst unbemerkt geblieben wären? Sein Eifer wird vielleicht nicht so sehr, wie er es glaube, der Sache dienen, zu deren Anwalt er sich gemacht habe.
Reichspräsident von Hindenburg besuchte gestern nachmittag mit seinem Sohn die Reichswehrkaserne in der Perlebeigerstraße. Es fand vor dem Reichspräsidenten eine Parade statt, an der sich Kompagnien Der sämtlichen in Berlin vertretenen Regimenter beteiligten.
Fuldaer Bischofskonferenz.
WER. Fulda, 9. Aug. Unter dem Vorsitz des Fürstbischofs Bertram von Breslau
wurde hier heute vormittag Die diesjährige Ful - daer Bischvfskonferenz eröffnet, um über wichtige Fragen des katholischen Deutschlands Beratungen zu pflegen. Außer den beiden Kar- Dinälen Bertram- Breslau und Faulhaber- München, der zugleich auch die anderen bayrischen Bischöfe vertritt, nehmen an Der Konferenz teil: der Erzbischof von Freiburg. Dr. Fritz, Bischof Dr. Schmitt- Fulda, Bischof Dr. B l u d a u - Ermland, Dr. Kilian-Limburg, Dr. Poggenburg -Münster, Dr. Ber
ning- Osnabrück, Dr. Klein- Paderborn, Dr. Hugo- Mainz, Dr. Schreiber - Meißen, Dr. B o r n e w a s se r-Trier, Dr. Scholl-Rotten- burg, ferner Der Generalvikar Der Grafschaft Glatz, Siliert, und Der Apostolische Administrator der Grenzmark Posen-Westpreu' n, K a l- l e r. Eröffnet wurde Die Konferenz in Der Üblichen Weise durch eine Andacht in der Boni- fatiuägruft.


